Der Streit Reich — Preuße«

Erklärungen v. Papens und v. GahlS.

Auffassungen über Artikel 48.

In der Donnerstag-Sitzung des StaatsgerichtshofeS in der Streitsache Preußen — Reich betonte Ministerial­direktor Dr. Brecht, Preußen verlange die Aufhebung der Verordnung vom 20. Juli und wende sich ausdrücklich gegen die Ungleichmäßigkeit in der Behandlung der Län­der durch das Reich, die zum Nachteil Preußens festzu­stellen sei.

Als Vertreter des Reiches wandte sich Professor Dr. Karl Schmitt gegen die Auffassung, daß ein gleiches Recht auf Exekution bestehe, und daß das Reich gegen andere Länder, wo die gleichen Voraussetzungen bestehen, ebenso hätte einschreiten müssen, wie gegen Preußen, an­dernfalls das Einschreiten gegen Preußen rechtswidrig sei.

Anschließend trat Ministerialdirektor Dr. Hotthei- n e r der Anschauung entgegen, als ob die Reichsregierung durch die Aufhebung des Uniform- und des SA.-Derbotes selbst die Zustände verschuldet habe, die das Einschreiten auf Grund des Artikels 48 erforderlich gemacht hätten. Die Reichsregierung sei der Auffassung, daß der Zustand einer völlig cuteitigen Behandlung einer großen nationalen Bewegung einen Erregungsstoff geschaffen hatte, von dem die Gefahr bestand, daß er sich eines Tages explosiv geltend machen könnte.

Im weiteren Verlaufe der Verhandlung gab Ministe­rialdirektor Dr. Gottheiner ein Telegramm des Reichs­innenministers Freiherrn von Gayl bekannt, in dem von Gayl die am 12. Oktober im Staatsgerichtshof vom Mi­nister Severing gemachten Darlegungen voll bestätigt.

Für die sozialdemokratische Fraktion erklärte Professor Heller, der Vorwurf der Reichsvertretung, Preußen habe die NSDAP. ungleich behandelt, veranlasse ihn, sich schützend vor den Reichspräsidenten zu stellen, der ja das Verbot der SA. seinerzeit erlassen und mit der Be­gründung versehen habe, daß man einen Bürgerkrieg ver­hindern müsse.

Dieser Erklärung schloß sich auch Ministerialdirektor Dr. Brecht an, und meinte, man könne unmöglich im Namen desselben Reichspräsidenten das Verbot der SA. und der Uniformen der NSDAP. der preußischen Regie­rung zum Vorwurf machen.

Reichsgerichtspräsident Dr. Bumke empfahl sowohl den preußischen, als auch den Reichsvertretern, die Person des Herrn Reichspräsidenten nicht in die Diskussion hin- einzuziehen.

Darauf folgte eine Aussprache über die Befugnisse und die Grenzen der Befugnisse des Reichspräsidenten aus Absatz 2 des Artikels 48.

Für Preußen legte Professor Anschütz, Heidelberg, den Standpunkt klar, demzufolge der Reichspräsident nach dem Wortlaut der Verfassungsbestimmungen zur Wieder­herstellung der Ordnung nur die ,,nötigen Maßnahmen" treffen könne. Die Maßnahmen müßten in erkennbarem Zusammenhang zu dem Zweck der Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung stehen.

Am Schluß der Sitzung gab Ministerialdirektor Gott­heiner eine Erklärung des Reichskanzlers v. Papen be­kannt, in der es heißt: „Verhandlungen oder Vereinba­rungen der in der Erklärung des Vertreters der Reichs- regierung vom 11. Oktober 1932 bezeichneten Art sind weder von mir persönliche mach in meinem Aufträge durch Mittelspersonen erfolgt, und zwar auch nicht vor meinem Amtsantritt als Reichskanzler".

Die Verhandlung wurde auf heute vormittag vertagt.

Vor neuen Kanrlerredm

Berlin, 14. Oktober.

Reichskanzler von Papen wird am Sonntag nach Pader born und Dortmund reifen, um dort vor einer Reihe große: Verbände zu sprechen.

In Paderborn wird der Reichskanzler vormittags voi dem Arbeitgeberverband Paderborn und Umgegend fotoii vor Vertretern der Arbeitnehmer, des Handwerks, des Ein- zelhandels, des Großhandels und der freien Berufe sprechen In Dortmund wird der Kanzler nachmittags im Stadt- Theater vor dem Zweckverband der Industrie- und Handels­kammern Bochum, Essen und Münster eine Rede halten.

Parteien und Kanzlerrede

i Protest der SPD. bei Meißner. — Erklärungen national­sozialistischer Hührer.

- Berlin, 14. Oktober.

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, Wels. Hat sich mit dem Staatssekretär des Reichspräsidenten, Dr. Meißner, in Verbindung gesetzt und ihm einen Protest gegen bestimmte Wendungen der Kanzler-Rede in München über­mittelt. Abg. Wels hat Dr. Meißner gebeten, von diesem Schritt auch den Reichspräsidenten zu unterrichten.

Wie man hört, richtet sich der Protest besonders da­gegen, daß der Kanzler jeden als Feind des Volkes bezeich­net habe, der sich nicht hinter die Reichsregierung stelle. Von zuständiger Stelle wird demgegenüber darauf hingewiesen, daß sich diese Wendung auf die Außenpolitik bezogen hat und lediglich in Verbindung mit dem Kampf Deutschlands' gegen das Unrecht von Versailles gebracht worden ist.

Weiter wird die Kanzlerrede auch von den National­sozialisten kritisiert. So erklärte Adolf Hitler in einer in Pocking im Jnntal gehaltenen Rede, die Fundamente des Staates seien nicht die Regierungen, sondern das Volk. Die NSDAP werde die Volksgemeinschaft aufrechterhalten und das deutsche Volk im Innern wieder aussöhnen. In Berlin nahm Dr. G o e b b e l s zu der Kanzlerrede dahin Stellung, die NSDAP. sei stolz darauf, daß sie der nationalsozialisti­schen Bewegung den Charakter einer Konfession gegeben habe. Staatsminister a. D. Dr. Frick äußerte, auf die Dauer werde nur der Erfolg haben, der seine Maßnahmen auf ein unbegrenztes Vertrauen in weitesten Volkskreisen stütze.

Milderung der Notverordnung Pläne der Reichsregierung.

Berlin, 14. Oktober.

Der Reichsarbeitsminister hat die Gewerkschaften und die Spitzenverbände der beteiligten Organisationen für Sonnabend zu einer Besprechung eingeladen, um über die Milderungen der durch die Notverordnung vom 16. 6. 32 erfolgten Rentenkürzungen, sowie über die Erhöhung der Sätze in der Arbeitslosenversicherung für die Wintermonate zu verhandeln.

Wie berichtet wird, soll die Erhöhung der Sätze in der Arbeitslosenversicherung in der Weise gedacht sein, daß man einen besonderen Winkerzuschlag einführt, der auf die Mo­nate November 1932 bis März 1933 beschränkt bleibt und dessen Höhe nach dem Familienstand gestaffelt wird. Weiter soll eine Reihe von Härten ausgeglichen werden. Auch für die Krankenversicherung denkt man an eine beschränkte Wie­dereinführung der Mehrleistungen, die durch die Notverord­nung vom 8. 12. 31 unterbunden wurden.

3n der Unfallversicherung erwartet man eine Beseiti­gung derjenigen Härten, die sich durch die Bestimmungen der Notverordnung vom 14. 6. ergeben, nach denen alle Renten aus der Zeit vom 1. Juli 1927 bis zum 31. Dezember 1931 um 15 Prozent, die Renken für alle übrigen Unfälle um 7 % Prozent vermindert wurden.

Auch bei der allgemeinen Rentenversicherung denkt man an eine Abänderung der Bestimmungen der Notverordnung ÄlL6' insoweit daß den einzelnen Versicherungen die Ergänzung der gesetzlichen und Kegekleislungen durch Mehr­leistung auch weiterhin gestattet bleibt bezw. jetzt gestattet

Solisten erklärt Schuldenmoratorium

Santiago de Chile, 14. Oktober. Die Regierung von Bolivien hat ein einjähriges Moratorium für Bank- und Privatschulden erklärt.

AMlMeMLuWek wegen der Aero Postale

Paris, 14. Oktober. In der Aero-Postale-Dokumen» tenfäifchungsaugcFgenheit hat der Generalstaatsanwalt Anklage gegen den Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Aero-Postale, Bouillonr-Lafont d. A., und gegen den Direktor des Unternehmens, Bouillonr-Lafont d. I., sowie gegen eine Reihe anderer Persönlichkeiten erhoben.

FMellnngen zur rechten Zeit

Painleve über das Auto als Heereswaffe.

Paris, 14. Oktober.

Luftfahrtminister Painleve wies auf dem Jahresbankett der Reserveoffiziere des Automobilkorps in einer Rede auf die Bedeutung dieser Waffe für den Krieg hin. Heute könne die französische Industrie 201 000 Automobile im Jahre her­stellen. und die Produktion könne leicht auf die vierfache Zahl gesteigert werden

Die Motorisierung des Heeres sei entscheidend. Sie er­laube dank des engen Straßennetzes eine rasche und geheime Konzenkrierung von Truppen und Material. Tanks und mit Maschinengewehren ausgerüstete Automobile verfügten über eine Stundengeschwindigkeit von dreißig Kilometern aus der Straße und zwölf bis fünfzehn Kilometern auf jedem anderen Gelände. Auf diese Weise seien jene Stahlungeheuer verwirklicht worden, die alles niederreißen könnten. Alle diese Neuerungen wirkten sich stark auf die Operationsform und auf die Strategie aus.

Für die gemeinsame bessere Zukunft

Telegrammwechsel zwischen VDZ. und Reichspräsident.

Berlin, 14. Oktober.

Die Hauptversammlung des Vereins Deutscher Zei- tungsverleger hat an den Reichspräsidenten das folgende Telegramm gerichtet:

„Die zur Hauptversammlung des Vereins Deutscher Zeitungsverleger aus allen Teilen Deutschlands in Berlin versammelten Zeitungsverleger entbieten Ihnen, Herr Reichspräsident, ehrfurchtsvollen Gruß. Wir wiederholen Ihnen, dem über den Meinungen und Parteien stehenden Führer, in dem die Nation die wertvollen Güter ihrer Ueberlieferung und zugleich die ihre Zukunft sichernden Kräfte verkörpert sieht, unser Gelöbnis:

Der Verein Deutscher Zeitungsverleger wird auch fer­nerhin darüber wachen und daran arbeiten, daß die deutsche presse im vielstimmigen Chor ihrer Organe den geistigen Zusammenhang des deutschen Volkes ausrechkerhälk, damit die Nation über dem Widerstreit der Meinungen um den besten Weg zur Rettung aus der gegenwärtigen Drangsal doch nie vergesse, daß es die gemeinsame Not ist, gegen die wir ankämpfen, daß es die gemeinsame bessere Zukunft ist, für die wir alle, jeder an seinem Platz, die letzten Kräfte anzuspannen haben.

Die im Verein Deutscher Zeitungsverleger zusammen­geschlossenen verantwortungsbewußten Inhaber und Leiter der deutschen Zeitungen aller Richtungen werden auch wei­terhin ihr Möglichstes tun zur Ueberwindung der Gegen­sätze und Gehässigkeiten, die gegenwärtig als Folgen der Not und Sorgen dieser Uebergangsepoche das deutsche Volk zerspalten und die Aufbauarbeit erschweren."

Der Reichspräsident hat hierauf mit folgendem Tele­gramm geantwortet:

„Das Begrüßungstelegramm der zur Hauptversamm­lung in Berlin vereinigten deutschen Zeitungsverleger und ihr Gelöbnis, im Widerstreit der Tagesmeinungen stets ie Nation als das große gemeinsame Ziel im Auge zu b I- ten, haben mich aufrichtig erfreut. Ich er, re ihre Grüße mit den besten Wünschen für ihre in diesen ■ .ob Zeiten besonders verantwortungsvolle und schwierige Arbeit. von Hindenburg, ReichsprafwenV'

Torsten Krenger verhaftet

Stockholm, 14. Oktober. Generalkonsul Torsten Kren- ger ist auf Grund polizeilicher Feststellungen über die Buchführungsmethoden der zum Kreuger-Konzern gehö- renben Gesellschaft Högbroforsens-Industrie A.-G. in Po- li Fast genommen worden.

Ein Waffenloser in der Wohnung

Hannover, 14. Oktober. Bei einem Einwohner in der Luisenstraße wurden etwa 5000 Schuß Maschinengewehr- munition, 19 Gewehre (Modell 98), ein komplettes schwe­res Maschinengewehr mit Ersatzteilen sowie ein Artillerie­geschoß beschlagnahmt. Der Wohnungsinhaber konnte bis­her noch nicht festgenommen werden.

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„Ich meine, wir könnten irgend etwas für ihn tun?*

„Mensch! Wir? Für den? Bist du doof? SBaS benn?* h „Sollen wir ihn bei lebendigem Leib ersticken lassen?"

„Können wir ihm helfen?"

„Ich hab' mal gehört", besann sich Happel, „daß man Verbrannten neue Haut geben kann, die man gesunden Leuten abzieht."

। Manche lachten.

„Die ziehen uns so schon das Fell über die Ohren. Sollen wir selber ihnen unsere Haut auch noch anbieten?" ; Andere wurden nachdenklich.

„Gehört hab' ich auch schon davon", meinte ein alter Arbeiter, der bei allen Kameraden hoch in Ansehen stand. „Und wenn das wäre, ich meine, das wäre dann Menschenpflicht — da hörte alles andere auf..."

Zwei oder drei fanden sich bereit, falls es anginge, mit Happel zusammen das Opfer zu bringen.

„Man kann nicht sagen, daß er es recht um uns ver­dient hat", sagte der eine, „aber das Unglück wird ihn besinnlicher machen."

„Und man muß ihnen zeigen, daß man schließlich, wenn's drauf ankommt, mindestens ebenso viel Menschlich­keit hat wie ihresgleichen", hieß es von einem anderen.

„Wenn eure ehrliche Arbeiterhaut ihm man paßt", höhnte noch ein anderer.

„Was geht es euch an?" warf Happel hin. „Wir, nicht ihr, sind bereit, zu tun, wovon die Rede ist."

„Werdet schon wissen, weshalb", spottete man ihrer, „es soll euch wohl allerlei einbringen."

„Laßt sie schon", beruhigte Happel die Kameraden, die auffahren wollten. „Wir wissen selbst am besten, was wir ^denken und warum wir handeln."

Und die Mehrzahl der Genossen bewunderte und billigte den Plan der drei.

Die nahmen und bekamen ein paar Stunden frei und begaben sich gemeinsam zum Krankenhause.

Der Chefarzt hörte sie an und drückte ihnen die Hand.

„Es hat keinen Zweck'mehr", mußte er sie abwehren. „Die Wunden sind nicht nur zu schwer, es sind auch irgend­welche giftigen, septischen Gase in die Haut eingedrungen — die Heilkraft ist zerstört, die fremde Haut würde nicht wachsen. Aber lassen Sie mich Sie zu Herrn Vollwank führen. Er wird sich freuen, wenn er hört, welches Ge­schenk Sie ihm zu machen bereit waren."

„Weiß er es?" fragte Happel.

„Er weiß es — und ist gefaßt", bestätigte der Arzt.

Dann standen die drei an Hells Bett, kurz nachdem Alice ihn verlassen, und verstummten entsetzt,'als sie das schmerzzerstörte Antlitz sahen. Was war aus dem jungen „Herrn" geworden, über den sie gespottet, über den sie sich geärgert, den sie ob seines Reichtums ganz im stillen doch vor allem beneidet hatten?

Hell drückte Happel die Hand mit dem schwachen Druck eines Schwerkranken.

„Ich danke euch." Und mit einem Schimmer des alten, sarkastischen Lächelns: „Die Zeiten ändern sich, Happel. Vor einigen Jahren — hätten wir uns gegenseitig gar zu gern umgebracht — und heute wollen Sie mir Ihre Haut zum Opfer bringen ..."

„Wir sind alle reifer geworden", erwiderte Happel ernst und voll Wärme. „Ich sehe immer mehr ein: ver einzelne ist nie schuldig, immer nur die Verhältnisse..."

„Aber — vergiß nicht, Freund Happel", lächelte Hell müde, „die einzelnen können dennoch die Verhältnisse ge­stalten." Und dann, nach kurzer Pause: „Wenn ihr — bald auf dem letzten Gange mit mir geht, dann denkt an das, was ich euch jetzt sage: Eine Reihe unseliger Mißgeschicke in meinem Leben waren schuld daran, daß ich euch wie ein Narr erscheinen mußte — oder schlimmer noch. Und ehe dies Unglück mich traf, hatte ick schon die Umkehr ae-

funden und wollte einen Weg gehen, der mich näher zu euch geführt hätte — durch diesen meinen kleinen Kame­raden — und mit ihm." Er blickte zärtlich auf Nora; dann fuhr er leiser fort: „Ich werde dafür sorgen, daß sie meine Pläne verwirklichen kann."

„Ja", sagte Happel gutmeinend, aber etwas unbedacht. „So ist es ja immer im Leben: die Besten sterben weg. So war es im Kriege. Und nun wieder der Herr Bob und alle die andern. Schade, Herr Vollwank, schade..."

Hell schloß die Augen. Ueber sein Gesicht, dessen geruhig froher Ausdruck über die körperlichen Qualen hinweg sich nur selten verändert hatte — oh, er hatte einen Willen, dieser Hell, und wenn er wollte, so konnte er viel mehr an Selbstbeherrschung zuwege bringen als andere —, über sein von den leiblichen Schmerzen aber doch bleich, hager und fast verfallen aussehendes Gesicht ging zum ersten Male ein Ausdruck hilf- und hoffnungslosen Leides.

„Schade", wiederholte er mit heiserer Stimme. „Ja, wirklich schade!"

Nora winkte Happel zu — er verstand.

„Wir müssen gehen."

Müde hob Hell die Hand, streckte sie den Leuten ent­gegen.

„Lernen Sie — lehren eie andern die Weisheit, die ich selber erst heute recht erfaßt habe: Man muß den Augenblick nutzen und nichts vom Leben ertrotzen wollen — sonst eines Tages — ist es zu spät."

Eine Träne rollte über seine Wange.

Happel neigte sich tief über Die Hand des Leidenden.

„Herr Vollwank, um Ihretwillen möchte ich glauben können, es gäbe einen Gott — und mit diesem Leben wäre es nicht zu Ende."

Hell lächelte schmerzlich, mit geschlossenen Augen.

Nora winkte heftiger. Die drei Leute zogen sich leise zurück.

Lange lag Hell regungslos, ohne die Lider zu heben. Er sah nicht, wie eine Träne nach der andern langsam und verstohlen — hastig entfernt, doch immer von neuem kommend — das Antlitz seiner Braut benetzte, tRortr fntot t