Der Leipziger Prozeß

Keiue Vereinbarung Papen-Hitler

Leipzig, 12. Oktober.

Das Interesse der Oeffentlichkeit an dem Streitverfahrer zwischen Preußen und dem Deutschen Reiche bekundete sick auch am zweiten Verhandlungstage durch den starken An­drang von Publikum und Presse.

Ministerialdirektor Dr. B r e ch t gab bei Verhandlungs- beginn eine Erklärung ab, in der er betonte, die preußischer Minister (außer dem abberufenen Ministerpräsidenten Braur und Innenminister Severing) würden es im Interesse des Landes nicht abgelehnt haben, mit dem Reichskommissar jeder für sein Ressort, ebenso zusammenzuarbeiten, wie es jetzt die Staatssekretäre tun, wenn auch unter Aufrechterhal­tung ihrer Rechtsverwahrung.

Ministerialdirektor Brecht erklärte namens des Mini sterpräsidenten, daß die Behauptung, Ministerpräsident Braun habe sich dadurch befriedigt erklärt, daß sein Gehal voll weitergezahlt wurde, unwahr ist.

Ministerialdirektor Dr. G o t t h e i n e r meint gegen­über den Ausführungen Dr. Brechts über die Bereitschaft der Minister zur Mitarbeit mit dem Reichskommissar, das diese Darlegungen keine völlige Klärung im Sinne eines Bejahung der Frage des Vorsitzenden bedeuten könnten Brecht habe nur von der Bereitwilligkeit der Mitarbeit des Minister für die einzelnen Ressorts gesprochen, was unge­nügend wäre. Was die Gehaltszahlungen anlangt, so hab« ich, betont Dr. Gottheiner, gestern erklärt, der preußisch« Ministerpräsident hat alsbald nach der Eröffnung, daß es von der Ausübung der Obliegenheiten seines Amtes ent­bunden sei, eine Feststellung nach der Richtung treffen lassen, wie es denn nun mit seinem Gehalt wäre. Daß diese An­frage auf Veranlassung der Rechtsvertretung des Minister­präsidenten erging, war mir nicht bekannt. Mir wurde mit­geteilt, daß der Ministerpräsident sich dem Büro des Staats­ministeriums gegenüber sehr befriedigt darüber aus­gesprochen habe, daß das Gehalt voll gezahlt würde

Reichsgerichlspräsident Dr. Bumse betonte, er fei über zeugt, daß es Ministerialdirektor Gottheiner ferngelegen habe, Andeutungen zu machen, als sei die Gehaltsfrage für den Ministerpräsidenten Braun das einzig wesentliche an der ganzen Sache, und daß auch er der Meinung sei, daß bei einer Persönlichkeit wie dem Ministerpräsidenten Braun eine derartige Unterstellung nicht am Platze wäre (Ministe­rialdirektor Gottheiner nickt bejahend).

Dr. Brecht schildert dann, daß der Reichskommissar so­fort nach seiner Einsetzung 34 preußische Beamte zur Dis- , Position gestellt und zehn Beamte zwangsweise beurlaubt ' habe. Daß es sich dabei nicht lediglich um Maßnahmen zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit handele, ergebe sich u. a. daraus, daß „auch überparteiliche und anerkannte Sachverständige hätten gehen müssen. Da unsere Sorge nicht behoben ist, so sagt Dr.'Brecht, halten wir es für nötig, daß der Staatsgerichtshof durch einstweilige Verfügung bestimmt, daß vorläufig weitere Ernennungen unterbleiben Pielleicht findet aber der Präsident des Staats­gerichtshofes, um eine Verzögerung des Verfahrens zu ver­meiden. einen anderen Weg, um festzustelley, daß es nicht nötig wäre, eine solche Verfügung zu erlassen.

Der Vorsitzende, Präsident Dr. B u m k e, bemerkte so­dann zu den verschiedenen Zeugenbenennungen, daß es sich bei den Zeugen, soweit er übersehe, um Parteien handle. Auch wenn der Staatsgerichtshof nod) so souverän sei, so fehle ihm doch die prozessuale Berechtigung, Parteien, wie 3- B. den Minister Severing, den Reichskanzler von Papen als Zeugen zu vernehmen. Mit Bezug auf die Unterredung zwischen dem jetzigen Reichsminister Frhr. von Gayl und Minister Severing halte er es für ausreichend, schriftliche Erklärungen der beiden Minister herbeizuziehen. Diese Er­klärungen würden zweifellos vom Staatsgerichtshof ohne weiteres als richtig anerkannt werden.

Nach den verschiedenen Veröffentlichungen scheine es kaum bestreitbar zu sein, daß Einigkeit zwischen der Regierung von Papen und den Nationalsozialisten darin

6b|y EillUllll tom»n von BtoHlse Sonnehorn Alk nwkm . FORST,

Copyright by Martin Feuchtwanger, Halle (Saale) 1031

[55

Die junge Frau schrie nicht auf, sie zuckte nicht einmal zusammen — sie sank hin wie von einer übermächtigen Gewalt zu Boden geschleudert. Hermann fing sie in seinen Armen auf, und über Alices bleiches Antlitz hinweg tauschten er und seine Mutter einen bedeutungsvollen Blick.

Die Ohnmacht währte nur einige Sekunden. Wie mit bewußtem Wollen riß sich die junge Frau aus ihr empor.

„Laßt mich — ich.. .* Sie warf Mantel und Hut acht- los hin. „Ist mein Mädchenstübchen in Ordnung? Eine Weile — einen kurzen Augenblick laßt mich allein."

Frau Woll hielt Rehfisch zurück, der seiner Gattin folgen wollte.

„Laß sie, Franz, sie... Er war ihr Jugendfreund, ihr erster Verlobter — es ist so natürlich, daß es sie hart trifft. Sie braucht Alleinsein."

„Der Tod ihres Bruders brächte sie nicht so außer Fassung", erwiderte Franz in leichter Gereiztheit. t Frau Woll hob beschwichtigend die Hand.

„Franz, ich fürchte, sie fühlt sich gegen ihn schuldig. Im übrigen: Hell Vollwank hatte sich an eurem Hochzeits- tage mit seiner Kusine verlobt."

„Das arme Mädel", kam es Rehfisch tief aus dem Herzen. „Und nun wird sie ihn unfehlbar verlieren?"

„Wenn kein Wunder geschieht!"

Alice verlor keine Minute. Sie warf sich ein altes, un­scheinbares Mantelchen über und zog sich eine Wetter­mütze tief in die Stirn.

Es ist fast Mittag, überlegte sie. Um drei Uhr ist die Trauerfeter; bis dahin bin ich zurück. Sie klingelte nach der alten Babette, der langjährigen Dienerin des Hauses, der sie bedingungslos vertrauen konnte.

„Babette, ich muß zu Hell. Liegt er zu Hause?"

veskand, daß mit der preußischen Regierung Schluß gemacht werden müsse.

Im Verfolg der Anregungen des Vorsitzenden präzi- sierte Pros. Dr. Heller, der Vertreter der sozialdemokra­tischen Faktion des Preußischen Landtages, das Beweis­thema für die Zeugenvernehmung dahin, daß von vorn­herein die Regierung von Papen mit der NSDAP. Ab­machungen über die Beseitigung der preußischen Regierung getroffen habe. Er wolle selbstverständlich auch nicht be­haupten, daß die Abmachungen mit der NSDAP. das allei­nige Motiv für die Reichsregierung gewesen seien.

Ministerialdirektor Dr. B a d t erklärte, daß die Besei- tigung der preußischen Regierung nur der Schlußstein eines Planes sei, der seit zehn Jahren in Kreisen des Reichsmehr­ministeriums besprochen worden sei und der auch Lieblings­plan des Generals von Schleicher war, nämlich, den Dua­lismus Reich-Preußen mit Hilfe des Art. 48 zu beseitigen.

Hierauf nahm der Vertreter der Reichsregierung, M- nisterialdirektor Gottheiner das Wort. Er erklärte: Die Herren Vertreter der Gegenseite haben ausgesprochen, daß nicht die Motive der Störung von Ruhe und Ordnung und nicht das Motiv der Pflichtverletzung der Reichsregie- i rung Veranlassung zu ihrem Vorgehen gegeben haben.

Ich habe bereits gestern erklärt, daß die Reichsregierung durch keinerlei Abmachungen oder Abkommen zu einem Einschreiten gegen Preußen sich verpflichtet hatte. Ich muß heute nochmals namens der Reichsregierung er­klären, daß sie sich in freier und verantwortungsbewuß­ter Entscheidung zu dem entschlossen hat, was am

20. Juli geschehen ist.

Ich stimme durchaus dem zu, daß die Frage, ob ein Reichs- kommissar kommen solle, in der Luft lag. Die Entwicklung ging dahin, und zwar deswegen weil wir uns tatsächlich in einer Bürgerkriegslage und einer Konfliktslage befunden haben: Der Entschluß der Regierung wurde bekräftigt, als gleich darauf Minister Severing in den Tennishallen in Berlin ausrief: „Jagen wir die Reichsregie- rung davon!" Insbesondere aber waren für die Ent­scheidung der Reichsregierung die unglaublichen Ereignisse in Altona am 17. Juli maßgebend.

Ich muß mit aller Energie gegen die Unterstellung pro­testieren, als ob nicht die Erwägung der Schaffung von Ruhe und Ordnung für die Reichsregierung in entschei­dendem Umfange maßgebend gewesen wäre.

Präsident Dr. B u m k e betont, es sei kein Zweifel, daß Be­sprechungen zwischen Nationalsozialisten und der neuen Reichsregierung nahestehenden Persönlichkeiten damals statt- gefunden hätten, und daß sich daran gewisse Erwartungen der Nationalsozialisten geknüpft hätten. Es bestehe auch kein Zweifel daran, daß die Nationalsozialisten und die Deutsch- nationalen vor dem 20. Juli 'ehr lebhaft den Wunsch gehabt hätten, die damalige preußische Regierung zu beseitigen und einen Reichskommissar für Preußen einzusetzen. Das ergebe sich auch aus einem Briefe des Landtagspräsidenten Kerrl an den Reichskanzler von Papen, der am 18. Juli geschrie­ben wurde.

Erklärung der Reichsregierung

3m_2üi[iriifleJ)jer Reichsregierung gab Ministerialdirek­tor Dr. Gottheiner mit ausdrücklicher Zustimmung des Reichskanzlers folgende Erklärung in der heutigen Ver­handlung des Gerichtshofes ab:

„Eine Vereinbarung des Reichskanzlers mit Hitler über ein Vorgehen gegen Preußen ist nicht getroffen. Verhand- lungeu darüber haben zwischen ihnen nicht stattgefunden. Auch die Aufhebung des Uniformverbotes, die Wiederzu- rajsung der SA.-Truppen und die Wiedergewährung poli­tischer Freiheiten waren nicht Gegenstand von Vereinbarun­gen zwischen dem Reichskanzler und Hitler, gehörten viel­mehr von vornherein zum Programm der Reichsregierung, die von sich aus entschlossen war, aus Gründen der Gerech­tigkeit Ausnahmebestimmungen gegen die Nationalsozialisten . zu beseitigen."

Damit ist die Erörterung der tatsächlichen Vorgänge vor dem 20. und am 20. Juli beendet.

„Im Krankenhause, Alicechen. Er ist..."

„Ich weiß, ich weiß! Babette, sag den andern, ich wolle ruhen. Ich bin bald wieder da."

„Alicechen, Sie wissen doch...?" Babette dachte an die Verlobung.

„Alles, alles, Babette — laß mich schon!" Alice dachte an das Unglück.

Sie schlüpfte an der Alten vorbei und verließ das Haus durch den Eingang für die Dienstboten.

„Schwester, ich muß zu Hell Vollwank."

Ihre Augen glühten erregt wie zwei dunkle Sterne, als sie im Krankenhause um Einlaß bat. Man kannte sie und machte keine Schwierigkeiten — wies sie zurecht und führte sie.

„Es ist hoffnungslos?" fragte Alice die Schwester, die zu Hells Station gehörte.

Die bewegte den Kopf diplomatisch hin und her.

„Wir hoffen, solange noch jemand atmet."

In dem großen, weißen Zimmer stand das Bett mitten im Raum, von allen Seiten frei. Frau Barbara hatte vor wenigen Minuten ihren Sohn verlassen. Es gab tausenderlei für sie zu tun nach diesem furchtbaren Unglück, das die Fabrik betroffen. Woll senior, nervös und ge­brochen, verließ sich auf sie. Alle Anfälle kleinlicher und ein wenig weibischer Eifersüchtelei waren von ihr ab­gefallen. Im Unglück hatte sie, des Unheils gewohnt, sich sogleich wiedergefunden.

Sie ließ Nora gewähren, rief sie nicht von Hells Seite.

„Ich bin froh, daß du bei ihm bist", sagte sie sogar zu­weilen und nickte ihr freundlich zu. Mich läßt man ja nicht einmal ruhig an der Seite meines sterbenden Sohnes, dachte sie bitter, und doch erfüllt und zufrieden von ihrer Aufgabe.

So traf Alice nur Nora, an der Seite von Hells Bett sitzend und seine Hand in der ihren haltend.

Sie hatte erwartet, Hell entstellter zu finden. Den kranken, versengten Körper bedeckten ja Binden und die leichte Decke, die er ertragen konnte. Unwillkürlich atmete Alice auf: es scheint so schlimm doch nicht zu sein.

Präsident B u m k e weist darauf hin, daß innerhalb der Verhandlung der tatsächlichen Vorgänge nunmehr ge­prüft werden soll, was durch die Verordnung vom 20. Juli entstanden sei, aber lediglich, soweit es wesentlich fei für die Auslegung der Verordnung, oder soweit es in den An­trägen der Verhandlungsparteien angefochten fei.

In feinem einleitenden Vortrag zu dem neuen Ver- Handlungsabschnitt erklärt Dr. Brecht u. a., aus verschie­denen Erklärungen der Vertreter der Reichsregierung zur Verordnung ergebe sich eindeutig, daß es der Reichsregie­rung auf eine endgültige Absetzung und Beseitigung der Mitglieder des Kabinetts Braun 'angekommen sei. Erst einige Tage später, als sich ergeben habe, daß das Reich zu dieser Absetzung gar nicht befugt sei, habe die Reichsreg.e- rung sich darauf beschränkt, von einer Suspendierung der Amtsausübung zu sprechen.

Neuregelung nur vorübergehend

Ministerialdirektor Dr. Gottheiner trat der Auffassung entgegen, daß es sich um eine endgültige Absetzung der preu­ßischen Minister gehandelt habe. Die Reichsregierung habe die Minister lediglich von der Ausübung ihrer Amtsfunktio- uen enthoben. In der Einleitung der Verordnung vom 20. Juli über die Geltungsdauer der Verordnung trete aus­drücklich ihr vorübergehender Charakter hervor. Auch der Begriff des Kommissars trage das Vorübergehende in sich. Zusammenfassend könne er erklären, daß die Reichsregie:vnf mit dem Paragraph 1 der Verordnung des Reichspräsidc ?tt nur eine vorübergehende Amtsenthebung auch der pre. .zi­schen Minister habe vornehmen wollen. Eine andere §r za sei natürlich, ob nicht durch eine andere Verordnung auf Grund des Artikels 48 auch eine endgültige Enthebung vor- genommen werden könnte. i

Im weiteren Verlauf der Verhandlung wurde ein Brief des Ministers Severing verlesen, der bestreitet, dem Reichs- mnenminifter Freiherr von Gayl gegenüber selbst geäußert zu haben, daß er die Einsetzung eines Reichskommissars für notwendig halte. Genau das Gegenteil besagt ein Tele­gramm des Reichsinnenministers. In einem Brief an den . Vorsitzenden bezeichnet Ministerpräsident Braun die Dar­stellung seiner Gehaltsangelegenheit durch den Reichsver­treter als unrichtig.

....... '"■ _ j

Kammer tagt am 25. Oktober

Paris, 12. Oktober. In einem Kabinettsrat berichtete Ministerpräsident Herriot über die auswärtige Lage. Außerdem stand der BudgetausgleiH zur Diskussion. Nach der Beratung erklärte Herriot, daß das Parla­ment für den 25. Oktober einberufen werde. Ueber seine Londoner Reise sagte er nur so viel, daß dort! keine Beschlüsse gefaßt werden würden. Die Reise diene nur Informationszwecken. Herriot sagte, er gedenke Sonn­abend wieder zurück zu sein.

Ausnahmezustand über Belfast

Bisher e'n Toter und 15 Verletzte.

Belfast, 12. Oktober. Die Unruhen flackerten gestern nachmit an in der Stadt Us enet auf. Die Menge versuchte, den Verkehr in den Strafen zu unterbinden. Bei Zusam­menstößen mck der Polizei wurden aus der Menge Schüsse abgegeben. Die Polizei erwiderte das Feuer. 15 Per­sonen sind verletzt worden.

Die Arbeits osendemonstrationen haben weiter ein Todesopfer gefordert.

D'.e Un üben nahmen im Laufe des Nachmittags einen derartigen Umfang an, daß die Siadt durch einen Polizei- kordon abgesperrt werden mußte. An einer Stelle der Stadt wurden von den Aufrührern

Gräben aufgeworfen und Barrikaden errichtet.

Zu wiederholten Malen mußte die Polizei zum Angriff übergehen, um die Ansammlungen der Aufwiegler zu zerstreuen. Die Beamten wurden mit einem wahren Status Hagel empfangen. Durch eine Verfügung ist das Betreten der Straßen zwischen 11 Uhr abends und 5 Uhr morgens verboten worden. Der Zutritt zur Stadt ist bis morgen früh gesperrt und der Autobus- und St aßenbahnverkehr eingestellt worden.

Nora wandle ihr den Rücken zu. Hell sah sie zuerst. Su war leise eingetreten, ohne von der Schwester gemelder zu werden.

Ein seltsamer Ausdruck huschte über sein Antlitz: Schmerz, Unruhe, aber auch Abwehr und Enttäuschung.

Die junge Frau trat an sein Bett.

„Hell!" klang flehend ihre Stimme. Sie vergaß es, Nora zu begrüßen; ihre ganze Seele war erfüllt nur von dem einen Ziel. „Hell, du — du leidest sehr?"

„Ich sterbe, Alice", erwiderte Hell so ruhig und ge­lassen, daß ht diesem Ton ein bißchen von der alten Schel­merei, fast von dem alten Spott zu liegen schien. „Es ist lieb von dir, daß du kommst."

Sie sah ihn forschend an, fast gespannt. Sie gierte nach einer Hoffnung.

„Du - bist doch gar nicht - so schlimm...", stotterte sie erregt. „Hell, du wirst leben, und wir..."

„Irre bid) nicht, Alice. Mein ganzer Körper ist eine große Wunde."

„Sie wird heilen!"

Hell lächelte melancholisch.

„Werde gesund", flehte Alice töricht und hilflos. „Wir wollen alles wieder gutmachen..."

„Was macht dein Gatte?" forschte Hell mühsam.

„Laß ihn!" Ungeduldig warf Alice ihr Haupt zurück. „Was geht er mich an? Dein — dein bin ich, Hell, immer, immer gewesen! Sag ein Wort, und ich mache mich frei und bleibe bei dir ..."

Noras Hand löste sich sanft von der Hells; sie wollte aufstehen und fortgehen. Aber Hells Blick irrte zu ihr herüber. Das machte auch Alice auf sie aufmerksam. Sie lächelte verwirrt.

„Nora, verzeih, ich habe dich gar nicht wahrgenommen. Laß mich, bitte, allein mit ihm!"

Hell schüttelte den Kopf.

„Nicht, Alice — nicht! Nora gehört hierher. Es ist ja alles zu spät. Alice, wir — du und ich — sind Toren ge­wesen. Ich weiß — noch heute nicht.. .* Seine Stimme versagte vor Schwäche. , l^ortsetzuna folgt.)