Papen rechtfertigt sich

Die Ausführung«» des Kanzlers im Rundfmck» ■ Berlin, 18. September.

Reichskanzler v. Papen sprach am Montagabend im Rundfunk über das Programm der Reichsregrerung und äußerte sich eingangs auch zu der Reichstags- a u f l ö s u n g. Er bezeichnete das Verhalten des Reichs- tagspräsidenten. der verpflichtet gewesen war, ihm, dem Kanzler, das Wort zu erteilen, als verfassungs­widrig. Mit dem Augenblick der Uebergabe des Auf­lösungsdekrets sei der Reichstag aufgelöst. Die Abstim­mungen, die der Reichstagspräsident nach der Aebergab« des Dekrets habe stattfinden lassen, seien verfassungs­widrig und rechtsungültig. Das deutsche Volk werd« aus diesem Vorgang ersehen können, daß es der Reichs- regieruug durch das verfassungswidrige Verhalten des Reichstagspräsidenten unmöglich gemacht worden sei, mit ihrem Programm vor den Reichstag zu treten und einen Rechenschaftsbericht über ihre Tätigkeit abzulegen. Der Kanzler verbreitete sich darauf über die

Ziele der Reglerungsprogramms und betonte den unbeugsamen Willen der Regierung, den einmal beschrittenen Weg einer unabhängigen Staats­führung weiterzugehen. Die Tätigkeit der Reichsregierung bestehe in dem Abschluß einer alten und der Eröffnung einer neuen Epoche. Mit dem erledigten System der Re­parationen sei eine Epoche abgeschlossen. Der in Lausanne angemeldete Anspruch Deutschlands auf An­erkennung gleicher Rechte und gleicher Pflichten sei vor der ganzen Welt gesprochen. Die Beseitigung dieser Dis- kriminationen stehe seither auf der Tagesordnung der internationalen Politik und dürfe nicht wieder davon verschwinden.

Die Herstellung der vollen Souveränität des Reiches, seiner Freiheit und Gleichberechtigung sei das grund­sätzliche Ziel der deutschen Außenpolitik.

Aus diesem Grunde habe die Reichsregierung jetzt auch die Frage der Gleichberechtigung Deutschlands in der Rüstung in Angriff genommen.

Deutschland will die Adrüstung!

Niemand würde es freudiger begrüßen als Deutschland, wenn alle Staaten ihre moralische Verpflichtung zur Ab­rüstung einlösten und ihre Rüstung nach den Vorschriften und Maßstäben des Vertrages herabsetzten. Die Reichs­regierung würde auch die weitestgehenden Abrüstungs- oorschläge für Deutschland annehmen, vorausgesetzt, daß sie gleichmäßig für alle Staaten gelten. Aber es sei für das deutsche Volk unerträglich, weiterhin als Nation zweiter Klasse behandelt zu werden und schutzlos unter den waffenstarrenden Staaten des europäischen Festlandes da- zustehen. Deutschland wolle Frieden, lehne aber ein Wett­rüsten ab. Die Ergebnisse der Abrüstungskonferenz müß­ten jeden enttäuschen: trotz Völkerbund, Locarno und Kellogg-Pakt versuche man, sich den Verpflichtungen zur Abrüstung zu entziehen.

Deutschland könne an den weiteren Arbeiten der Kon­ferenz nicht teilnehmen, bevor die Frage der Gleich­berechtigung nicht in deutschem Sinne geklärt sei. Zur Antwort Frankreichs auf den deutschen Gleichberech- tigungs-Anspruch erklärte v. Papen, er glaube schon jetzt sagen zu müssen, daß Per Inhalt dieser Note nicht geeignet sei, die Lösung dieses ernsten Problems zu fördern.

In diesen Tagen unternehme Deutschland den gigan­tischen Versuch, durch Mobilisierung seiner letzten inneren Reserven Arbeit und soziale Befriedung zu schaffen.

Das große Ziel der Reichsregierung sei die Vermin­derung der Arbeitslosigkeit. Noch liege die furchtbarste Krise, die die Wirtschaftsgeschichte der Menschheit kenne, über der Welt und über Deutschland. Aber es seien schon allenthalben erfreuliche Anzeichen einer langsamen Besse­rung, zum mindesten eines Stillstandes der Krise, be­merkbar.

Der Reichskanzler kam dann auf die Notwendigkeit der Selbständigkeit der deutschen Nahrnngsmittelversor- zung zu sprechen, bereu Sicherstellung zu den wichtigsten

Voraussetzungen jeder nationalen Politik gehöre. Dt« Reichsregierung bekenne sich zu der christlich-sittlichen Pflicht des Staates gegenüber den schutzbedürftigen, ins­besondere den kranken, verletzten und invaliden Arbeit­nehmern. Die Lebenshaltung der deutschen Arbeiterschaft solle gesichert und der soziale Gedanke gewahrt bleiben. Nach dieser Richtschnur wolle die Reichsregierung handeln.

Nur wenn es möglich sein werde, die Zahl der Ar­beitslosen im kommenden Winter entscheidend zu verrin­gern. würden die Unterstützungen für die Arbeitslosen, die die Regierung für zu niedrig halte, erhöht werden können. Das gleiche gelte auch für die Erhöhung der Renten. Niemand in der Reichsregierung denke daran, bte wohlerworbenen Rechte des öffentlich-rechtlichen Versiche­rungsschutzes zu beseitigen oder die begrifflichen Merkmal« des Tarifvertrages zu zerstören. Alle Maßnahmen, bte in den Verordnungen vom 4. und 5. September nieder­gelegt seien, gelten für eine Uebergangszeit von zwölf Monaten. In dieser Zeit müsse sich die Zukunft unserer Wirtschaft und unseres Staates entscheiden. Die Reichs­regierung werde mit eiserner Strenge gegen Elemente vorgehen, die «ich als Parasiten der Wirtschaft auf Kosten der Arbeitne? ..«er bereichern wollen.

Neben «..ein Neuaufbau der Wirtschaft werde die Hauptaufgabe der Reichsregierung der

Matt unseres staatlichen Lebens sein. Die Reichsregierung sei der Ansicht, daß das System der formalen Demokratie im Urteil der Geschichte und in den Augen der deutschen Nation abgewirtschaftet habe und daß es nicht mehr zu neuem Leben erweckt werden könne. Eine unparteiische, nur dem Wohle des Ganzen dienende Staatsführung, die sich auf die Macht und die Autorität des vom Volke gewählten Reichspräsidenten stütze, könne Deutschland weiterbringen. In diesem Zu­sammenhänge betonte der Reichskanzler die Notwendig­keit einer starken Staatsgewalt zum Schutze des kulturel­len Lebens und führte weiter aus: Die grundsätzliche Beseitigung der Schäden, die aus der Staatsführung der letzten 13 Jahre erwachsen seien, könne folgerichtig nur in einer Reform der Verfassung gefunden werden. Die Reichsregierung werde diese Frage nicht übereilen und nur in Uebereinstimmung mit den Ländern einer Lösung zuführen. Das Wahlrecht bedürfe eines Umbaues. Die Heraufsetzung des Wahlalters werde Schule und Uni­versität in weitem Maße von politischer Radikalisierung befreien.

Die Frage Reich—Preußen werde im Rahmen der Versassungs- und Reichsreform gelöst werden. Wir wer­den den geschichtlich gewordenen preußischen Staat nicht zerschlagen. Notwendig sei aber eine organische Verbin­dung der preußischen Regierung mit der des Reiches. Die Regelung des Verhältnisses zwischen Reich und Preu­ßen werde die Eigenstaatlichkeit der anderen deutschen Länder nicht antasten.

v. Papen wandte sich am Schluß an die Adresse der Nationalsozialisten, denen er zu verstehen gab, daß sie nicht glauben sollten, den Kampf gegen die „feinen Leute", die „Barone", gegen die „Herrenschicht" mit neuen Wahlerfolgen zu krönen; in dieser Kampfmethode müß­ten sie sich von den Marxisten aller Schattierungen ge­schlagen wissen.

Der Kanzler bedauerte schließlich, rittet'' büne des Reichstages sprechen zu dürfen, woran ihn die - Volksvertretung gehindert habe, und rief dem Lande zu: Mit Hindenburg für Deutschland!

Volksbegehren gegen Rotoerordnnng

Berlin, 13. September.

Die Sozialdemokratische Partei hat, wie man aus par­lamentarischen Kreisen erfährt, im Reichsinnenministerium die Ingangsetzung eines Volksbegehrens auf Aufhebung der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 4. September beantragt.

Im übrigen ist die sozialdemokratische Reichstagsfraktion der Auffassung, daß durch die Verlesung der Auflösungsorder . durch den Reichstagspräsidenten Görina diese Verordnung I in Kraft getreten ist, so daß also spätestens mit dem Zeit­punkt der Verlesung der gegenwärtige Reichstag aufgehört | hat zu bestehen.

Ein Brief Bauens an Wring

Reichskanzler von Papen hat an den Präsidenten des Reichstages der 6. Wahlperiode, Göring, nachstehendes Schreiben gerichtet:

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich stelle fest, daß Sie entgegen dem Artikel 33 der Verfassung des Deutschen Reiches sich geweigert haben, mir in der heutigen Reichstagssitzung das Wort zu erteilen. Sie haben mich dadurch gezwungen, Ihnen die Auflöfungs- urkunde des Herrn Reichspräsidenten zu überreichen, ohne sie verlesen zu können. Mit diesem Augenblick war der Reichstag aufgelöst.

Die von Ihnen nachher veranlaßte Fortsetzung der Sitzung und die von Ihnen geleitete Abstimmung waren verfassungswidrig. Auch jede weitere Versammlung und Beschlußfassung des aufgelösten Reichstages mit Ausnahme der im Artikel 35 der Reichsverfassung vorgesehenen Mög­lichkeiten würde gegen die Reichsverfassung verstoßen.

Mit vorzüglicher Hochachtung Ihr sehr ergebener

gez. von Papen.

SAD erkennt Auflösung an

Löbe beruft den Ueberwachungsausschutz ein.

Berlin, 13. September.

Als Mitglied des Aeltestenrats und zugleich als Vor­sitzender des Ueberwachungsausschusses des Reichstages hat der sozialdemokratische Abgeordnete Löbe folgenden Brief an den Reichstagsprasidenten Göring gerichtet:

„Sehr geehrter Herr Präsident!

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Aeltestenrats nehmen qn der von Ihnen einberufenen Aeltestenrats- sitzung nicht mehr teil, da der Aeltestenrat durch die Auf­lösung des Retiystages mit betroffen worden ist.

di n

Die staatsrechtlichen Fragen, die in Ihrer Schluhan- sprache aufgeworfen wurden, gehören vor den Ausschutz zur Wahrung der Rechte des Parlaments, der von der Auf- lö' ig nicht betroffen wird. Als Vorsitzender berufe ich n Ausschutz ein und werde den Zeitpunkt der Sitzung j heule bekanntgeben.

Mit vorzüglicher Hochachtung (g«z.) Löbe."

Das Wahlziel der RSDAB

In einer Front mit den christlichen Arbeitern?

Berlin, 12. September.

Auf einem nationalsozialistischen Sommerfest sprach in Vertretung von Goebbels der. Nationalsozialist Spiewok über das nationalsozialistische Ziel. Er erklärte u. a.: Das Wirtschafts- und Arbeitsprogramm der Nationalsozialisten wolle nichts anderes als sozialistische Gerechtigkeit im täg­lichen Leben. Die Mittel dazu seien Einführung der Vin- nenmark, die nicht ins Ausland gebracht werden könne, Sicherstellung des Jnlandbedarfs nach Schließung der Gren­zen für alles, was irgendwie in Deutschland hergestellt wer­den könne und schließlich die Umgestaltung der Gesellschafts-

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eilungen der man bereits

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den Unterbau für den zukünftigen nationalsozialistischen Volksstaat.

Für dieses Ziel werde man nach Auflösung des Reichs- taaes mit fanatischer Erbitterung weiterkämpfen, diesmal zusammen mit den christlichen Arbeitermassen des Zen­trums, und zwar aus der Ueberzeugung, daß man damit eine Bresche schlage in die Reihen der Gegner. .

Segelboot im Sturm gekentert

Waren, 13. September. Auf der Müritz war der Leh­rer Langmacher mit fünf Verwandten auf einer Segelpar­tie unterwegs. Am sogenanten Roseneck brächte eine heftig« Boe das Boot zum Kentern. Langmacher, dessen Sohn Günter und dessen Onkel Walter Langmacher ertranken, dl« übrigen konnten sich nach mehr als zweistündigem Schwim­men retten.

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»Also gut*, sagte er mit unendlichem Hochmut. „Ich war selbst noch ein Bube damals und habe auch Kinder­krankheiten überwunden. Sie tun mir leid. Den Hund werde ich verschmerzen, wie ich den rohen Ueberfall damals verschmerzt habe. Ihr armen Ludersch habt so nichts zu fressen und zu saufen. Da, Kerl, nimm — mach dir einen guten Tag damit!*

Er zog einen Schein aus der Tasche und warf ihn dem Arbeiter vor die Füße.

»Nimm schon, damit ist euch ja allen das Maul zu stopfen."

O ja, Happel bückte sich, den Schein auf zunehmen, aber nicht an zunehmen. Nun war er es, den die Be­sinnung verließ. Hatte er sich nicht bereits übermenschlich bezwungen? Jetzt dachte er nicht mehr an Frau und Kind und an seine Eltern. Jetzt empfand er nur noch eins: den Schmerz der gekränkten Ehre. Es war ein wütender Schmerz, der leihen Raum ließ für andere Gefühle.

Er hatte Hell an den Arm gepackt und stieß ihm die Faust, die den zerknüllten Schein hielt, mitten ins Gesicht.

„Nimm — friß! Wenn Recht und Gerechtigkeit herrschten, wäre es sowieso meine, und du müßtest arbeiten wie ich — und liefst nicht herum wie ein geputzter Affe. Nimm — friß! Du säufst ja doch unser Blut und mästest dich von unserer Arbeit."

Happel hatte die Kraft des jungen „Kapitalisten" unter» schätzt. Mit einer einzigen Bewegung machte der seinen Arm frei.

„So gefallen Sie mir, Freund!" sagte er, den Schmerz verbeißend — d e r da sollte ihn nicht schwach sehen —, mit »er ganzen gewinnenden Liebenswürdigkeit, die ihm zu Gebote stand. »So erinnern Sie mich an den forschen

Kerl von damals, den ich bewunderte, wenn auch haßte. Ich höre, Sie sind noch immer ein bißchen Spartakist, oder wie sich die Sekte jetzt nennt. Ich bin längst politisch neutral. Nun, begraben wir den Tomahawk. Geben Sie mir die Hand, Kamerad!"

Impulsiv und großherzig wie er war, streckte er dem andern, den er nicht mehr verachten konnte, seine Rechte entgegen.

Aber Happel war noch nicht fertig mit seinem Zorn. Vor ihm lag in ihrer ganzen Oede die arbeitslose, die schreckliche Zeit, die ihm von neuem bevorstand, mit quälender Deutlichkeit. Der da — er hatte gut spotten...

Es wäre das Beste, ich nähme einen Strick, dachte er. dann würde man für Life sorgen — und ich wäre von dem ganzen Dreck mit einem Male frei. Er übersah die aus­gestreckte Rechte des Feindes.

„Es ist schon gut — ich gehe von selbst", sagte er mit vor tausend Empfindungen rauher Stimme.

„Schaffen Sie den Kadaver fort!" sagte Hell in dem Ton sachlichen Befehls. Er merkte und verstand, daß der andere ihm nicht vertrauen konnte, noch wollte. „Ich muß gehen, meine Nase kühlen. Sie hätten Anstreicher werden sollen — die Farbenpracht, die sich unter Ihrer Hand ent­wickelt ..."

Als er ging, nicht sogleich nach Hause, sondern erst noch an dem Personalbüro vorbei, wo er eine phantastische Ge­schichte erfand und Happel als seinen Lebensretter aufs höchste pries — „Der Mann muß sofort vom Hof in den Betrieb, es m u ß einfach möglich sein" —, da stand der Arbeiter noch eine Weile regungslos. Dann nahm er schweren Herzens die Arbeit auf.

Finstere Gedanken im Kopfe — finster Miene und Blick! Auf dem Boden lag der Schein. Fünfzig Mark — daß Gott erbarm! Ein warmer Mantel für Life und so manches andere noch. Er trug ihn zum Portier. „Ge­funden!"

Der Portier war sein Freund nicht. Gut, daß der nichts gehört hatte. Der hätte dem „Herrn" zuliebe alles be» schworen, alles, was ihn, den Arbeiter, verderben konnte.

Der hielt es mit den Reichen. So stand Wort gegen Wort. Freilich — das Wort eines Zuchthäuslers gegen das eines Besitzers.

Happel seufzte. Nur nicht heimkehren — nur nicht heimkehren brauchen.

*

Hell ging zu seiner Mutter.

Nora und sie schrien beide auf, als sie ihn erblickten. Er sah höchst unromantisch aus mit der geschwollenen Nase und der dick angelaufenen Lippe.

„Prinz ist tot", verkündete Hell mit Grabesstimme.

„Das ist kein großer Schaden — aber dein Gesicht?"

Frau Barbara war völlig fassungslos. Nora, der sie gerade diktierte, konnte ein Lächeln nicht unterdrücken.

„Jä", schnitt Hell vergnügt dieselbe Geschichte, wie eben im Personalbüro, nur erweiterter und abgerundeter, auf. „Also der Köter kriegte wahrhaftig einen Wutanfall und wandte sich gegen seinen eigenen Herrn. Aber da ist ein Kerl im Hofe — keine Ahnung, wie er heißt —, so ein schlanker, mit verflucht rassigem Gesicht. Der also springt zu, packt das Biest im allerletzten Augenblick und drückt ihm die Kehle zu. Dabei hat er mich dann nämlich mit den Ellenbogen ins Gesicht gestoßen. Na, schließlich besser ein paar Tage weniger schön, als schon das Leben beschließen. Ich kaufe mir keinen Hund wieder - nach dem Erlebnis."

„Ein Glück", seufzte Frau Vollwauk. „Du hast dich doch dem Manne gegenüber erkenntlich gezeigt?"

„Ich wollte ihm fünfzig Mark geben, aber er hat sie abgewiesen. Das sei Menschenpflicht — und seinem ge­liebten Arbeitgeber..."

„Hell, du quatschest! Das muß übrigens Happel ge­wesen sein. Der allein arbeitet ja im Hofe, der sagt so was gewiß nicht. Er ist mein besonderer Freund. Ich weiß, daß er Kommunist ist und außerhalb des Betriebes alle Besitzer furchtbar haßt."

„Du hast solche Freunde daher, Kusinchen", versuchte Hell zu lächeln, so gut es ging mit seinem verschwollenen Gesicht. lKortketzuna folatl „