Die Gründe des Reiches

«ttn6|u«trehe des Kanzlers

Berlin, 21. Juli.

Im Rundfunk hielt Reichskanzler v. Papen eine Rede über die jüngste innerpolitische Entwicklung. Er erklärte u. a.: „Mit dem heutigen Tage bin ich durch den Herrn Reichspräsidenten zum Reichskommissar für Preußen bestellt worden. In dieser Eigenschaft habe ich auf Grund der mir erteilten Vollmachten den bisherigen preußischen Minister­präsidenten und den preußischen Minister des Innern Sev^ ring ihrer Aemter enthoben. Die Reichsregierung hat ich nach sorgfältiger Prüfung der Sachlage entschlossen, die en Schritt dem Herrn Reichspräsidenten vorzuschlagen. Sie be­schränkt sich dabei auf die notwendigsten Maßnahmen, die zur Wiederherstellung geordneter Rechtszustände im preuhi- schen Staatsgebiet erforderlich sind.

Lassen Sie mich zum Verständnis der Lage kurz die poli­tische Situation in Preußen und die Gründe für die getroffe­nen Maßnahmen schildern. Die preußische Staatsregierung ist bereits am 19. Mai freiwillig zurückgetreten und fuhrt seitdem nur die laufenden Geschäfte gemäß Artikel 59 der preußischen Verfassung. Der neue Landtag war auf Grund der vom alten Landtag, und zwar von den Parteien der Weimarer Koalition, herbeigeführten Aenderung der Ge­schäftsordnung nicht in der Lage, die Wahl eines Minister­präsidenten vorzunehmen. Die auf diesen Vorgängen be­ruhende parlamentarische Basis des geschäftsführenden Ka­binetts ist entscheidend von der taktischen Haltung der Kom­munistischen Partei abhängig. Ich will hier nicht im eim zelnen zu der Frage Stellung nehmen, wieweit man noch von geordneten parlamentarischen Verhältnissen sprechen kann, wenn durch die Haltung der einzelnen Parteien der Kommunistischen Partei eine Schlüsselstellung eingeraumt wird. Diese Vorgänge allein hätten die Regierung jeden­falls nicht veranlaßt, einen unmittelbaren Einfluß auf die Verhältnisse in Preußen zu nehmen.

Die kommunistische Partei Deutschlands erstrebt, nach ihrem eigenen Bekenntnis und nach zahlreichen Feststellun- gen des höchsten deutschen Gerichtes, den gewaltsamen Um­sturz der Verfassung. Sie arbeitet seit Jahr und Tag mit allen Mitteln an der Zersetzung von Polizei und Wehrmacht; sie versucht mit den verschiedensten Methoden die Zerstörung der religiösen, sittlichen und kulturellen Grundlagen unseres Volkstums; und endlich ist es die KPD-, die durch ihre ille­galen Terrorgruppen Gewalt und Mord in den polil-schen Kampf hineingetragen hat. Ich stehe nicht an, mit aller Offenheit zu erklären, daß es die sittliche Pflicht ;eder Re­gierung ist, einen klaren Trennungsstrich zwischen den Fein­den des Staates, den Zerstörern unserer Kultur und den um das Gemeinwohl ringenden Kräften unseres Volkes zu ziehen.

Die Reichsregierung ist frei von parteipolitischen Bin­dungen, sie ist aber nicht befreit von der sittlichen Pflicht, offen die Feststellung zu treffen, daß die Grundlagen des Staates durch eine gleichberechtigte Einschaltung staatsfeind­licher Elemente in den politischen Kampf aufs äußerste ge­fährdet werden. Die Reichsregierung hat in ernster Sorge diese Entwicklung der innerpolitischen Verhältnisse beobach­tet. Sie hat seit Antritt ihres Amtes nach reiflicher Ueber» legung darauf verzichtet, in diese Entwickelung e1n3u.gr eifen, iolanap sie eine Sacke der Parteien blieb.

Die Regierung war aber von dem Augenblick an zu eigenem handeln verpflichtet, von dem an die zuerst nur aus parteitaktischen Gründen erfolgte Einschaltung der Kom­munisten in eine Einheitsfront gegen die BSDAP. auch auf Maßnahmen verantwortlicher Regierungsstellen überge­griffen hat. hier gehl es um die Autorität des Staates. Hier durfte nicht gezögert werden, im Interesse des Staates sofort Klarheit zu schaffen. Diese zwingende Notwendigkeit eines Eingriffes hat sich gegenüber der preußischen Staats- regierung ergeben.

Es ist kein Zufall, daß nur in Preußen die kommunisti­schen Kampforganisationen einen Umfang annehmen konn­ten, der eine ständige Bedrohung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung darstellt.

Die Feststellungen der letzten Zeit haben ergeben, daß die weitaus überwiegende Zahl der schweren Unruhen nur

auf Angriffe kommunistischer Terrorgruppen zuruckzufuhren ist. Alle einzelnen polizeilichen Maßnahmen, der hingebende Einsatz der örtlichen Polizeiorgane, haben eine dauernde und sichere Herstellung geordneter Verhältnisse nicht erzielen können. Diese Aufgabe kann nur durch planmäßige und zielbewußte Führung gegen die Urheber der Unruhen gelost werden.

Die Reichsregierung hat die Feststellung machen müssen, daß die Entwicklung der politischen Verhältnisse in Preußen einer Reihe von maßgebenden Persönlichkeiten die innere Unabhängigkeit genommen hat, alle erforderlichen Maß­nahmen zur Bekämpfung der staatsfeindlichen Bekastgung der KPD. zu treffen. Wenn beispielsweise hohe Jumnonare des preußischen Staates ihre Hand dazu bieten, Fül rn der Kommunistischen Partei die Verschleierung illegaler xertor- absichten zu ermöglichen, wenn offen ein preußischer Polizei­präsident seine Parteigenossen auffordert, man möge die Kreise der Kommunisten nicht stören — dann wird die Auto­rität des Staates von oben her in einer Weise untergraben, die für die Sicherheit des Reiches unerträglich ist.

Die Reichsregierung will durch ihre Maßnahmen eine geordnete Durchführung des Wahlkampfes sicherstellen. Sie wird die freie politische Betätigung nur so weit einschränken, als es zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung unbedingt erforderlich ist. Sie geht dabei von der Auffassung aus, daß die Ruhestörer — gleichgültig von welcher Seite sie kommen - so scharf in ihre Schranken zurückgewiesen werden müssen, daß dem Volke der Aus- trag des Wahlkampfes ermöglicht wird.

Im Verlauf der von mir als Reichskommissar für Preu­ßen angeordneten Maßnahmen hat sich Herausgesiellk, daß der bisherige preußische Innenminister, der verfassungsmäßig zu Recht erfolgten Verfügung des Herrn Reichspräsidenten nicht folgen wollte. Er hat erklärt, nur der Gewalt weichen zu wollen. Nur aus diesem Grunde hat die Reichsregierung, einer Ermächtigung des Herrn Reichspräsidenten folgend, den militärischen Ausnahmezustand für Berlin und Branden­burg erklären müssen. Der militärische Ausnahmezustand wird selbstredend nur so lange aufrechterhalten, als es die Herstellung gesicherter Verhältnisse verlangt. Die Selbstän­digkeit des Landes Preußen im Rahmen der Reichsver- fassung wird nicht angetyslet. Die Reichsregierung erwartet vielmehr, daß alsbald eine Beendigung des auf Grund der Rotverordnung geschaffenen Zustandes eintreten wird.

Mein Wunsch, mit den übrigen preußischen Ministern zusammenzuarbeiten, ist inzwischen durch einen Brief durch­kreuzt worden, in dem die Herren es ablehnten, mit mir zusammenzuarbeiten. Damit haben diese Herren selbst eine neue Sachlage geschaffen. Die Reichsregierung wird auf dem von ihr als richtig erkannten Wege unbeirrt fort­schreiten.

Alle Brechenminikter abgeletzt

Berlin, 21. Juli.

Das Reichskabinett trat in den Abendstunden des Mittwoch zu siner neuen Sitzung zusammen. Auf Grund der Tatsache, daß die preußischen Minister insgesamt eine Weiterarbeit mit Herrn von Papen verweigert haben, hat Reichskanzler von Papen in seiner Eigenschaft als Reichskommissar für Preußen sämtliche preußischen Mi- ihrer Öletnfes sn4lyolfett'—

Braun fordert Aufklärung

Der bisherige preußische Ministerpräsident B r a u n hat an Reichskanzler v. Papen ein Schreiben gerichtet, in dem es heißt: „Nach meiner Auffassung entbehren die Maß­nahmen jeder rechtlichen Grundlage. Ich bitte daher erge» benst, mir mitteilen zu wollen, welche Gründe Sie, Herr Reichskanzler, zu diesem Vorgehen veranlaßt haben und auf welche Bestimmungen der Verfassung und des Gesetzes Sie sich dabei stützen. (gez.) Braun."

Brotest Grzeslullis

Nach seiner Festnahme durch Hauptmann Hauffe hat der bisherige Polizeipräsident Grzesinski an Generalleutnant von Rundstedt ein Schreiben gerichtet, in dem es heißt:

„Ich halte die von Ihnen getroffene Maßnahme für mit

der Verfassung nicht im Einklang stehend und weigere mich. Ihren Weisungen Folge zu leisten. Ich habe Ihnen bereits und auch Ihrem Beauftragten, Herrn Hauptmann Hausse, fernerhin Kenntnis davon gegeben, daß ich als Mitglied des Landtages und Abgeordneter auf Grund der Verfassung im­mun sei und nicht verhaftet werden könne, auch nicht in Schutzhaft genommen werden darf. Die diesbezüglichen Ausführungen des Herrn Hauptmann Hauffe halte ich für unbeachtlich.

Mit vorzüglicher Hochachtung gez. Grzesinski."

Telegramm nach Leipzig

Der angekündigte Antrag der bisherigen preußischen Regierung an den Staatsgerichtshof auf Erlaß einer einst­weiligen Verfügung gegen die Maßnahmen der Reichs- regierung ist bereits in einem längeren Telegramm an den Staatsgerichtshof erfolgt.

-Sie Amtsenthebung Severing«

Berlin, 81« Sutt, t .

Beim Besuch im preußischen Innenministerium befand i sich in Begleitung Dr. Brachts nicht nur ein Polizeioffizier, 1 sondern auch Polizeipräsident Welcher. Der bisherige! S Minister Severing wurde aufgefordert, sein Amt nieder»! 1 zulegen. Minister Severing erwiderte, däß er sich weigere,f < dieser I? '.fforderung nachzukommen, und nur der G-waft * weichen werde.. Als darauf die

Anwendung von Gewalt angedroht wurde, ^ verließ Minister Severing die Amtsräume und begab sich in seine Wohnung, die sich im gleichen Gebäude befindet. Damir ist die Amtsenthebung des bisherigen preußischen Innenministers vollzogen. Dr. Bracht hat die Leitung deH Ministeriums übernommen}. ■

Beurlaubung preußischer Staatssekretäre. <. -!

Be lin. Der Reichskanzler hat den Staatssekretär M ! preußischen Ministerium für Handel und Gewerbe, Dr, I Staudinger, und dem Staatssekretär im preußischen Mi« nifterium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, Krü« ger, bis auf weiteres mit sofortiger Wirkung beurlaubt und sie ersucht, von der Ausübung ihrer Amtsgeschäfte Abstand zu nehmen. An ihrer Stelle wurde Ministerial­direktor Dr. Ernst und Staatssekretär Mussehl beauftragt.

Der Staatssekretär im Preußischen Staatsministerium, Dr. W e i s m a n n, hat von sich aus um den Abschied ge­beten.

Die früheren Polizeiführer Hastentlafsen

Be litt. Der bisherige Polizeipräsident Grzesinski, der bishe.ige Polizeivizepräsident Dr. Weiß und der bisherige Kommandeur der Schutzpolizei, Oberst Heimannsberg, sind aus der Schutzhaft entlassen worden. Sie haben sich sofort zu ihrem Rechtsanwalt, Professor Dr. Max Alsberg, be» geben, um mit diesem ine Rechtslage zu besprechen.

Bevor die drei Herren entlassen wurden, legte ihnen ein Offizier oer Reichswehr ein Schriftstück zur Unterzeich- nung vor, das folgenden Wortlaut hat: „Nach meiner gewaltsamen Entfernung aus dem Amt erkläre ich mrch bereit, jeder weiteren Dienstmaßtlahmen zu enthalten".

Die drei Herren haben dieses Schriftstück unterzeichnet u-W sind dann entlassen worden.

—---— '

* München. Dr. Brüning sprach im völlig übelfüllten Zirlu non.e. Er betonte einleitend, daß er den ihm berei­teten stürmischen Empfang als Zustimmung zu der Politik werte, die bis vor wenigen Wochen unter schwierigen Um­ständen getrieben wurde. Hat man, so fuhr der Redner fort, denn kein Verständnis dafür, daß wir alle reichstreu sind bis zum Aeußersten? Dr. Brüning betonte weiter, er habe eine große Sorge wegen der Entwicklung in Preußen. Man müsse fragen, ob es notwendig war, die Dinge in dieser Form durchzuführen, ob es notwendig war, einen Mann wie Severing zu brüskieren, der wie kein anderer lii Jahre seines Lebens gegen den Kommunismus und für das deutsche Volk gearbeitet habe? ,

Die vom Fliederhaus

Roman von Gert Rothberg

Copyright by Marita Feucht wanger, Halle (Saale) 1831

[37

Verene starrte in das Gesicht des Mannes, das vom Mondlicht hell beschienen und ihr spöttisch lächelnd zu- gewandt war.

Sie wankte, griff wie hilfesuchend um sich.

„Ich wollte den Frieden! Aber niemand ist barmherzig, nicht einmal der Tod 1* sagte sie ächzend. Und dann lief sie guer über die Wiese dem Walde zu.

Da überlief es Eschweiler eiskalt.

Das war ja gar kein Spiel. Das war ein verzweifeltes Menschenkind!

Mit ein paar schnellen Schritten hatte er sie erreicht, die eben im Walde untertauchen wollte.

Der Graf packte Verene ziemlich unsanft bei den Schultern, schüttelte sie.

„Jetzt endlich Klarheit! Weshalb wollten Sie heute ins Wasser gehen? Sie, die eine glückliche Braut zu sein hat?"

Verene versuchte sich zu befreien; doch schmerzhaft fest hielt sie sein Griff.

»Ich — kann nicht — die Frau — des Herrn Ober- försters werden! Ich kann das Glück nicht schätzen, das es für mich bedeutet. Morgen will man mich ihm verloben, und — ich — könnte — doch — niemals ertragen, daß er mich — küßt!"

„Weshalb nicht, Verene?"

„Weil — weil — Bitte, lassen Sie mich gehen, Herr Graf!"

„Nein! Sie werden mir alles sagen!"

„Forstwarts Grete ging um Sie ins Wasser! Weshalb sollte ich nicht denselben Weg gehen?" flüsterte Verene.

„Verene, wer sagte Ihnen diese Lüge?"

„Tante Pastor lügt nicht! Und — es heißt doch — daß

Sie früher — daß Sie — die Frauen immer — nur — beiseite geworfen haben."

Eschweiler hielt Verene an sich gepreßt.

„Kind, ich war jung und leichtsinnig — ich gebe es zu. Aber jetzt sehe ich doch, daß der Klatsch noch mehr Unheil angerichtet hat als ich selbst. Ich will mich nicht verteidigen. Es war vieles in meinem Leben, was nicht nötig gewesen wäre. Trotzdem mache ich mir darum heute keine Vor- würfe. Ich habe damals keine Frau geliebt, und die sich mir an den Hals warfen, die waren nichts Besseres wert, als was ihnen geschah. Forstwarts Grete ist nicht um mich ins Wasser gegangen. Wer das sagt, der lügt, oder er weiß es selbst nicht besser! Grete Keller starb freiwillig, weil einer von den jüngeren Förstern sie unglücklich ge­macht hatte und sich dann mit einer reichen Bauerntochter aus der Umgegend verheiratete. Sie hat mir einige Male im Walde ihr Leid geklagt und hat mich gebeten, den Förster auf seine Pflicht aufmerksam zu machen. Er war auch unglücklich darüber; aber er konnte nicht mehr zurück. Er mußte die andere heiraten, wenn er sie nicht bloßstellen wollte. Die Erbtochter stand ihm höher als Forstwarts Grete. Und ich hatte nicht die Macht, ihn zu zwingen. Ich habe dem armen Mädchen das Versprechen geben müssen, ihrem Vater nie zu sagen, welcher von den Förstern es war. Daß man mich einige Male im Walde mit Grete Keller sah, war wahrscheinlich die Veranlassung zu dem Gerücht, daß ich an des Mädchens späterem Tode die Schuld trage."

Verene sah ihn an, immer nur an.

Der Mann preßte das Mädchen fester an sich.

„Kind, warum bist du nicht gekommen? Ich habe doch auf dich gewartet!"

„Ich konnte doch nicht. Während ich glücklich war, ist meine Großmutter gestorben. Ich war doch schuld, daß sie starb, weil ich den Arzt nicht fand."

Eschweiler sah jetzt alles klar, wußte, daß er ganz falsch gedacht von diesem blonden Mädchen.

Doch das andere! Noch immer sah er da nicht ganz klar.

„Reni, weshalb willst du den Förster nicht heiraten? Wenn es doch soweit ist, daß du dich morgen öffentlich mit ihm verloben solltest?"

„3$ — bin arm, und Tante Pastor meinte, es sei so gut für mich, Melenthins Frau zu werden. Ich kann es aber nicht, und deswegen wollte ich heute sterben."

„Du willst dich nicht von ihm küssen lassen, kleines Mädel?"'

Eschweiler sagte es leise und zärtlich. Da weinte Verene laut auf.

„Weshalb kommen Sie gerade jedesmal, wenn es so gut für mich wäre, den Frieden zu finden?"

„Weshalb ich komme, Reni? Weil ich dich liebe! West du bei mir bleiben sollst."

„Nein! Das kann nicht sein!"

„Weshalb nicht? Ich bin an kein Hausgesetz ge­bunden. Ich kann jederzeit eine bürgerliche Frau heiraten, wenn sie rein und schuldlos ist, Reni."

Der Mond verkroch sich hinter einer Wolkenwand. Viel­leicht war er neckisch genug, Alvens Zöderam die Sicht zu verderben.

Der Schwede stand ganz verdonnert da.

Was war denn das nun wieder? Aus dem Freunde wurde er schon längst nicht mehr klug. Jetzt gleich gar nicht. Stand der dort drüben und hielt das schlanke Mädel in den Armen. War es vielleicht gar.. %

Zöderam schlug sich vor die Stirn. Natürlich war sie es. Kein Zweifel, hier spielte sich ein ganzer Roman vor ihm ab. Uebrigens stand er jetzt hier wie bestellt und gänzlich vergessen. Sollte er hier warten, oder sollte er gehen? Was sollte er denn eigentlich? Er konnte sich doch nicht noch stundenlang hierher stellen und warten, bis der Herr Graf sich satt geküßt hatte?

Alvens Zöderam blickte auf seine Uhr.

Gleich zwei Uhr! Nachtschlafene Zeit! Und er stand hier und wußte nicht, was nun eigentlich weiter zu ge­schehen hatte. _

In diesem Augenblick fiel laut hallend ein Schuß. In nächster Nähe war er gefallen. (Kortseduna folgte