Bayerns Ablehnung

Die ErttSrung der bayerischen Staatsregierung

München, 26. Juni.

In der mit großer Spannung erwarteten Erklärung, die Ministerpräsident Dr. Held in der Landtagssitzung na­mens der bayerischen Staatsregierung abgab. heißt es u. a.: „Von dem aufrichtigen Bestreben geleitet, wenn irgend möglich die Grundlage für eine Verständigung zu schaffen, hat die bayerische Staatsregierung das Ersuchen des Herrn Reichsinnenministers dem Ernst der Lage entsprechend sorg­fältig und ohne jede Voreingenommenheit geprüft.

Das Gesamtministerium hat nach eingehenden Beratun­gen einstimmig beschlossen, daß es nicht in der Lage ist, dem Ersuchen des Herrn Reichsinnenministers zu entsprechen. Zu diesem Ergebnis ist das Gesamtministerium aus recht­lichen und sachlichen Erwägungen gelangt.

Die Rechtsgrundlage der bayerischen Anordnungen .st unbestritten. Die Verordnung des Reichspräsidenten vom 16. Juni 1932 hat sich darauf beschränkt, das bisherige reichs- rechtliche Unijormverbot und die mit der Verordnung des Reichspräsidenten vom 28. März 1931 schon früher geschaf­fene besondere reichsrechtliche Grundlage für landesrechtliche Uniformverbote aufzuheben. Damit wurde reichsrechtlich der Zustand wieder hergestellt, wie er bis zu der genannten Ver­ordnung vom 28. März 1931 bestanden hat. Das Ersuchen des Reichsinnenministers ist nicht darauf gegründet, daß die landesrechtlichen Verbote dem Reichsrecht widersprechen, son­dern darauf, daß sie mit der gegenwärtigen Reichspolitik nicht in Einklang stehen.

Nach den vorausgegangenen, mit dem Reich gepfloge­nen Verhandlungen war die bayerische Staatsregierung zu der Annahme berechtigt, daß auch im Sinne der Rechtsauf­fassung des Reiches die auf Grund der Landespolizeihoheit getroffenen Maßnahmen nicht zu beanstanden sind. Die Ver­hältnisse sind in den einzelnen Reichsteilen sehr verschieden. Sie verlangen eine Anpassung der behördlichen Mittel und Maßnahmen an die Verhältnisse der einzelnen Länder. Von allen ruhig und ohne Voreingenommenheit Denkenden aus den verschiedenen politischen Lagern in Bayern muß zuge­geben werden, daß es der bayerischen Regierung in den letzten acht Jahren gelungen ist, trotz der Zuspitzung der politischen Gegensätze' Gewalttaten in größerem Umfange zu verhindern und vor allem auch die Straße als öffentliches Verkehrsmittel für alle von größeren Ausschreitungen und Ordnungsstörungen frei zu halten. Als besonders wirksames Mittel zur Aufrechterhaltung der Ordnung und zur Ver­meidung von Ausschreitungen hat sich in Bayern der Aus­schluß der Parteiuniform aus der Oeffentlichkeit bewährt.

Das Uniformverbol ist gleichheitlich für alle Verbände erlassen, und ebenso trifft das Aufzugsverbok, das übrigens von der Reichsregierung durch die Notverordnung vom 14.

6 . 32 in feinem Bestände nicht berührt wird, alle Verbände und Richtungen gleichheitlich. 3n kaum einem anderen Ge­biete des Reiches sind dank der Maßnahmen der bayerischen Staatsregierung so wenig blutige Zusammenstöße vorge­kommen wie gerade in Bayern, Ordnung und Sicherheit waren gewährleistet und nirgends war den kommunistischen vorgeschoben wie in Bayern.

Und nun soll dieser Zustand beseitigt, durch die Auf­hebung des Aufzugs- und Uniformverbotes das die Lei­denschaften aufwühlende und zu Gewalttaten führende Her­umziehen der politischen Verbände auf der Straße rugelas- en und damit eine der wichtigsten Grundlagen fü. ,en Ve- tand der öffentlichen Sicherheit erschüttert werden. Die myerische Regierung weist den Vorwurf weit von sich, daß ie durch politische Verbote eine nation le Bewegung unter- trücken möchte.

Der weitaus größte Teil der bayerischen Bevölkerung, ‘ -* an seiner im Krieg und Frieden erprobten nationalen nnung nicht deuteln läßt, will aber in der jetzigen schwe- i... Zeit von dem Austragen der politischen Gegensätze auf der Straße nichts wissen, weil dadurch Leben und Sicherheit der Staatsbürger gefährdet, die politische Zerrissenhöit des deutschen Volkes vertieft, das Wirtschaftsleben noch schwerer erschüttert und die Not der Massen noch mehr vergrößert wird. Aus diesem Grunde müssen von allen politischen Rich­tungen gewisse Opfer bei der Betätigung und dem Bekennt­nis ihrer Gesinnung aus öffentlichen Straßen und Plätzen gebracht werden. Die Gefahr eines gewaltsamen Umsturzes, durch den das Reich in seiner schweren Lage tödlich getrof­fen werden mühte, könnte sonst auch gegen den Willen der politischen Führer heraufbeschworen werden.

Die Verantwortung für Entschlüsse, wie sie die Reichs­regierung verlangt, ist vor. dem Gewissen und vor der Ge­schichte außerordentlich schwer, so schwer, daß sie die baye­rische Staatsregierung ausschließlich denjenigen überlassen muß, die ungeachtet der von fast allen Ländern geäußerten schweren Bedenken auf der Durchführung solcher Entschlüsse bestehen wollen.

Ein Schritt bei Hindenburg

Wegen der außerordentlichen Bedeutung der Angelegen­heit habe ich auch dem Herrn Reichspräsidenten die Stel­lungnahme Bayerns in einem besonderen Schreiben mitge­teilt. Ich habe dabei ausdrücklich betont und betone es auch hier, daß die bayerische Regierung auf dem Boden der Reichsverfassung ist und bleibt, so wie sich das bayerische Volk in seiner Treue zum deutschen Vaterland von keinem anderen Reichsteil, übertreffen läßt. Wie immer auch die Entscheidung der Reichsregierung ausfallen wird, möchte ich doch darüber keinen Zweifel aufkommen lassen, daß die bayerische Staatsregierung, auch wenn sie die Verantwor­tung für die beabsichtigten Maßnahmen des Reichs ableh- nen muß, entschlossen ist, im Rahmen der Reichsverfassung und des Reichsrechts mit allen Mitteln und mit aller Schärfe gegen jeden Bruch der Rechtsordnung und insbesondere gegen alle Versuche einzuschreilen, die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gefährden."

Im Anschluß an diese Erklärung verlas der Führer der Bayerischen Volkspartei, Abgeordneter W o h l m u t h , eine Entschließung des Bayerischen Landtags, die die Stellung­nahme der Staatsregierung billigt und die ohne Aussprache mit den Stimmen der Bayerischen Volkspartei, des Bauern­bundes und der Sozialdemokraten gegen die der Kommuni­sten in Abwesenheit der Nationalsozialisten und Deutschna­tionalen einstimmig angenommen wurde.

Aus der Heimat.

Aus der Werkstatt der Iungstiegergruppe an der Städr. gewerblichen Berufsschule.

Allwöchentlich an mehreren Abenden kommen die Hersfelder Jungflieger: Arbeitslose, ehem. Gymnasiasten und gewerbliche Berufsschüler in der gewerblichen Be­rufsschule zusammen, um den Segelflieger Typ „Zögling", der auf den Namen „Bad Hersfeld" getauft werden soll, seiner Vollendung entgegenzuführen. Rüstig schreitet der Bau vorwärts. Flinke Hände und strahlende Augen mit stolzen Hoffnungen lassen dieses erste selbstgebaute Flugzeug unserer Segelflieger-Jungmannschaft erstehen.

Neben der praktischen Arbeit am großen Flugzeug werden kleine Flugzeugmodelle gebaut und ausprobiert. Ferner wird theoretischer Unterricht erteilt im konstruk­tiven Entwurf und in der Wetterkunde. Jeder hat willkommene Gelegenheit, sich geistig und handwerklich auszubilden und Anteil zu nehmen an einer großen edlen Sportbewegung unserer deutschen Jugend. Die Unterrichtsleitung der Kurse führt Berufsschuldirektor Christiansen.

Nach Fertigstellung werden die ersten Flugversuche in nächster Nähe der Stadt ausgeführt werden. Auch diesen Versuchen werden Opfer nicht erspart bleiben, aber der Wille zur Tat und Leistung wird die Schwierig­keiten aus dem Wege räumen. Der Lehrer für Flugtechnik und Flugzeugbau, Gewerbeoberlehrer Depenbrock, ist zwecks weitererflugtechnischerAusbildung vomMinisterium für Handel und Gewerbe zu einem Luftfahrtlehrgang der Segelfliegerschule in Rositten einberufen worden.

* DaS Wetter im Juli. Für den Monat Juli sagt der bekannte Wetterkundige Josef Schaffler, Ober- wölz (Steiermark) folgendes Wetter voraus: In den ersten Monatstagen Temperatursteigerung, Sommerwetter, es wird sehr warm. Am 1., 4. und 6. Juli Regen, 9„ 10. Juli Hagelwetter wahrscheinlich. Das warme Sommerwetter hält bis Monatsmitte an, 16, 17. Juli starke Abkühlung, Sturmwetter, örtlich Hagelschlag. Schlechtwetter nur von kurzer Dauer, dann wieder schön. Nach Beginn der letzten Dekade Temperatursall, stürmisch, dann bis gegen Monatsende schön. Die letzten Tage Wetterumschlag.

* Vorsicht bei der Annahme von Geldrollen. Bei einem Postamt wurde eine Geldrolle angenommen, die statt 50 Einmarkstücke, die sie enthalten sollte, 50 Vierpfennigstücke enthielt. Das Gewicht einer solchen Vierpfennigstückrolle stimmt mit dem einer Einmark­stückrolle überein, und die Rollen fallen fast gleich lang aus. Es sollte daher jeder, der nicht Schaden erleiden will, Geldrollen nicht unbesehen annehmen sondern sie öffnen und dieGeldstücke nachzählen. Das gilt insbesondere für Rollen mit Einmarkstücken.

Hersfeld Am heutigen Tage begeht der weit über die Grenzen unserer Stadt bekannte Obermeister der hiesigen Schremennnung Wilhelm Scho t t seinen

Hersfeld Gestern morgen hielt die hiesige Sanitätskolonne vom Roten Kreuz eine größere A l a r m ü b u n g ab, zu der auch die Mitglieder der Kolonnen von Asbach und Frielingen herange­zogen worden waren. Es war angenommen worden, daß bei einem größeren Autounglück in der Nähe der Bätzaschen Ziegelei und durch herabstürzende Erdmassen hinter der Ziegelei eine Anzahl Personen schwere Ver­letzungen erlitten hatten, denen die Sanitäter die erste Hilfe leisten sollten. Gegen V26 Uhr wurden die Mit­glieder der Kolonne durch Radfahrer alarmiert. Kurz nach 6 Uhr trafen die Sanitäter an der „Unfallstelle" ein, wo den „Verletzten" die entsprechenden Verbände angelegt wurden. Dr. Barth, unter dessen Leitung die wohlge­lungene Uebung stattfand, stellte am Schluß derselben zu seiner Freude fest, daß die einzelnen Verbände gut und mit großer Sachkenntnis angelegt worden seien.

Marburg a. L. Sonnabend morgen bot sich den Passanten am Marktplatz ein unerquickliches Bild. Ein Mann hatte seiner von ihm getrennt lebenden Ehefrau aufgepaßt und fiel unverhofft über sie her. Er würgte sie am Halse, so daß die Frau ohnmächtig zusammen- brach. Erst hinzukommende Passanten mußten den Rohling von seinem Opfer wegreißen. Es stellte sich heraus, daß der Mann durch seine brutale Handlungs­weise der Frau einen „Denkzettel" verabreichen wollte. Die Frau hatte ihn verlassen, weil er vor einigen Tagen die ganze Wohnungseinrichtung zertrümmert hatte.

Frankfurt a. M. Die Frankfurter Universität veranstaltete am Sonnabend eine Goethefeier, bei der bekannt wurde, daß die Frankfurter Universität fortan den Namen Goethe-Universität führen werde.

Körbecke (Kr. Marburg). Unser Dorf wurde durch einen tödlichen Unglücksfall beunruhigt. Die Magd des Landwirts Bremer hatte an einem Brunnen Wasser schöpfen wollen, verlor das Gleichgewicht und stürzte in die Tiefe. Als man sie herauszog, war sie schon tot. Am Kopse wurde eine klaffende Wunde festgestellt.

Alzey. Der 39 Jahre alte verheiratete Arbeiter Robert Bechlust in Flenheim war seinem Dienstherrn bei einer Autoreparatur behilflich gewesen, wobei sein Arbeitsanzug mit Benzin getränkt wurde. Kurz darauf wollte er ein Kesselfeuer schären. Seine Kleider fingen sofort Feuer und der Mann stand im Augenblick in Hellen Flammen. Er hat trotz sofortiger Hilfe schwere Brandwunden davongetragen und wurde ins Kranken­haus eingeliesert.

Am Mittwich StlaretUrteil

Am Sonnabend wurden im Berliner Sklarek-Prozeß die Plädoyers der Verteidiger beendet. Am heutigen Mon­tag sollen die Angeklagten das letzte Wort erhalten.

Der Vorsitzende Landgerichtsrat Keßner beabsichtigt, das Urteil am Mittwochvormittag 11 Uhr zu verkünden.

Turnen, Sport u. Spiel.

Gauspieltag in Hersfeld.

Am Sonntag trafen sich bei gutem Wetter die Mannschaften des Tv. Wölfershausen, Tv. HerSfeld und Tgde. Rotenburg auf dem Platze des Tv. Hersfeld, um die Gaumeisterschaft des Oberfulda-Werra-Rhön-Gaues im Faustball auszutragen. Leider traten die Mannschaften des Tv. Bebra sowie Fulda nicht an, sodaß die Beteiligung als äußerst schlecht zu bezeichnen ist. Trotzdem' sah man gute, spannende Kämpfe. Im 1. Spiel Hersfeld— Rotenburg gewannen die Hersfelder mit 42 :31 (22:15). DaS 2. Spiel Rotenburg—Wölfershausen sah die junge und hervorragend spielende Mannschaft von Wölser's- hausen 36:22 (11: 17) als Sieger. Ihr gelang es dann auch, im Endspiel, welches zu einem erbitterten Kampfe wurde, die Mannschaft vom Tv. Hersfeld mit 26 : 21 (13:15) zu schlagen. Da es sich herausstellte, daß bei Wölfershausen ein nichtspielberechtigter Spieler teilgenommen hatte, und dieser Fall erst der Klärung bedarf, steht es allerdings noch nicht fest, welche Mann­schaft den Gau bei den Gaugruppenspielen in Altmorschen am kommenden Sonntag vertritt. Im Schlagball wird die Mannschaft vom Tv. Hersfeld in Altmorschen mit 1866 Homberg zusammentreffen. Die Sieger bei diesen Spielen nehmen dann bei den Kreismeisterschaftsspielen anläßlich des Kreisturnes in Kassel teil.

Wichtigster Sonntagssport

F u ß b a l l: Berliner SV. 92 — Austria Wien 1:2; Bayern München — Boldklubben 93 6:1; FSB. Frank­furt — 1. FL. Nürnberg 0:2; Stuttgarter Kikers — Bold­klubben 93 2:1; Eintracht Braunschweig — Hannover 96 3:1; Stettin — Austria Wien 2:5; Sportfr. Leipzig — 1. SB. Jena 5:2; Polizei Chemnitz — Dresdener SC. 2:3; — Admira Wien — Slavia Prag 1:0; Bienna Wien — Ujpest Budapest 5:3; Tschechei — Oesterreich (Amateure) 5:0. — Handballmeister Polizei Weißenfels schlug in Breslau Borussia Carlowitz überzeugend 12:6 (6:1). — Das Deutsche Derby in Hamburg Horn gewann über­raschend „Palastpage" (Jockei Haynes) vor Mio d' Arezzo. Der Favorit Widerhall wurde nur Fünfter. — Beim Lückendorfer Bergrennen wurden neue Rekorde nicht er­zielt. Die schnellste Zeit ^des Tages fuhr Levy, Dresden, auf Bugatti mit einem Stundenmittel von 113,350 Kilo­metern: Zweiter wurde der Avus-Sieger v. Brauchitsch auf Mercedes-Benz (zwei Zehntelsekunden zurück). Bei den Motorräderen kam der Engländer Bullus, der in den beiden schwersten Klassen jedesmal vor Gschwilm, Mün­chen, gewann, zu einem Doppelerfolg. —' Europameister im Halbschwergewicht wurde der Bonner Aruser, der in Valencia den Spanier Martine; de Alfara in der ersten Runde ko. schlug. — Der Viervcrbändekampf der Leicht­athleten wurde von Brandenburg mit 41 Punkten vor Mitteldeutschland (37 P.), Süd- und Westdeutschland mit je 36 Punkten gewonnen, wobei Brandenburg den Sieg den guten Durchschnittslei'lungen seiner Athleten zu ver­danken hat, da Mitteldrutschla-d einige Male mehr den Sieger stellen konnte. — Der Leichtathletik-Länderkampf der Frauen in Neurössen bei Merseburg endete mit dem

für beide Mannschaften 'gab es'einen neuen Weltrekord.

Zwei neue Turnerbestleistungen wurden bei den Mit­teldeutschen Vollsturnmeisterschaften aufgestellt. Drechsel, Thalheim, schraubte den Turnerrekord im Dreisprung von 14,42 Meter auf 14,66 Meter und Frau Thhmm-Iunker unterbot ihren eigenen Rekord über 80 Meter Hürden von 12,6 auf 12,3 Sek. ’

Die Wetteraussichte».

Das skandinavische Tiefdruckgebiet, das an seiner Südseite einzelne Ausläufer bis in unser Gebiet herein entwickelt hat, füllt sich langfa n auf. Wir befinden uns zur Zeit im Bereiche eines Zwischenhoch-, das durchweg eine leichte Beruhigung der Wetterlage gebracht hat. Neuer Druckfall über Großbritannien deutet aber darauf hin, daß die Welterlage im ganzen noch unbeständig bleibt, und wir auch weiterhin immer noch mit Störungen zu rechnen haben. Durch die vermehrte Sonnenein- einstrahlung infolge der Aufheiterung werden die Tages- temperaturen sich durchweg etwas höher halten als seither, jedoch ist mit ausgesprochen sommerlichen Temperaturen zunächst noch nicht zu rechnen.

Witter ungsaussichten für Dienstag: Weitere Besserung, aber immer noch nicht beständig.

Eingesandt.

(Unter dieser Rubrik veröffentlichen wir Zuschriften aus dem Leserkreise, die ein öffentliches Interesse haben. Für die in den­selben ausgesprochenen Ansichten übernehmen wir außer der preß- gesetzlichen keinerlei Verantwortung. Die Schriftteitung).

Nachdem ab 15. Januar 1932 einige Postgebühren gesenkt wurden, nahm man an, daß die Preisabbau­aktion auch auf die Fernsprechgebühren ausgedehnt wird. Leider ist dies bis heute noch nicht der Fall

Die Fernsprech-Grundgebühren sind zu hoch. Der Bund reisender Kaufleute im D. H V. hat schon vor mehreren Jahren das Reichspostministerium um Her­absetzung der Grundgebühren ersucht. Leider wurden diese Anträge mit dem Hinweis auf die für die Deutsche Reichspost entstehenden hohen Anlagekosten abgelehnt.

In der Zwischenzeit sind nun auf allen Gebieten erhebliche Preissenkungen, sowie Lohn- und Gehalts­kürzungen erfolgt. Aus Grund dessen hat die genannte Berufsorganisation der reisenden Kaufleute einen er­neuten Antrag in dieser Richtung gestellt.

Es ist doch wohl selbstverständlich, daß eine Herab­setzung der Grundgebühren gute Wirkungen für die Ausbreitung des deutschen Fernsprechnetzes zeitigen würde.

Bund reisenderKaufleute im D.H.V. OrtsgruppeHersfeld: F. Krämer.