Hersfelöer Tageblatt

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Druck und Berlag von Ludwig Funks Buchbruckerei in Hersfeld, Mitglied des BDJB.

Nr. 38

Montag, den 15. Februar 1932

82. Jahrgang

Das Memelgebiet ist deutsch!

Der Memelkonflikt vor dem

Völkerbundrat — Scharfe Anklagerede des Staatssekretärs von Vülow

Litauen am Pranger

Der Memelkonflikt vor dem Völkerbundsrat.

Genf, 14. Februar.

Der Völkerbundsral war am Sonnabendnachmittag zu einer Sitzung zusammengetreten, um gemäß dem Antrag der deutschen Regierung zu den Verletzungen des Memel- slatuts durch die litauische Regierung Stellung zu nehmen. Deutschland war durch den Staatssekretär von Bülow ver­treten. Der litauische Außenminister Zaunius, der sich zu­erst geweigert hatte, zu den Verhandlungen in Genf zu erscheinen, war in Begleitung des früheren litauischen Ge­sandten in Berlin, Sidzikauskas erschienen. Den Vorsitz führte der Vertreter Frankreichs, Paul-Boncour.

Der Ratspräsident ließ zunächst die deutsche Beschwerde vom 8. Februar verlesen und erteilte hierauf dem deutschen Vertreter das Wort.

Staatssekretär von Bülow

begründete ausführlich den Antrag der deutschen Regierung und schilderte im einzelnen die Vorgänge seit der Absetzung des Präsidenten des Direktoriums, Böttcher, durch die li­tauische Regierung. Er setzte sich ausführlich mit den Vor- wänden auseinander, die die litauische Regierung zum An­laß für die Absetzuna Böttchers genommen hat und wies nach, daß die Reise, die Böttcher in Begleitung zweier Mit­glieder des Landtags nach Berlin unternahm, durchaus pri­vaten Charakter getragen habe. Zum Schluß erklärte der deutsche Vertreter:

Die Maßnahmen des Gouverneurs stellen eine flagrante Verletzung des Memelstatuts dar. Die Spitze der aukono- men Verwaltung, der Träger der durch internationalen unter Verletzung des Stamks gewaltsam beseitigt worden. Diese Verletzung ist um so ernster, als die litauische Regie­rung noch am 30. Januar durch ihren Gesandten in Berlin der deutschen Regierung die ausdrückliche Erklärung hat ab­geben lassen, daß Litauen die international garantierte Autonomie des Memelgebiets achten werde. Leider ist es nicht das erstemal, daß sich der Rat mit derartigen Fragen des Memelgebiets beschäftigen muß. Die jüngsten Vorgänge dürfen nicht als isoliertes Ereignis betrachtet und gewer- tek werden. Sie sind ein Glied in einer langen Kette von litauischen Maßnahmen, denen die memelländische Bevöl­kerung seit Jahren ausgesetzt ist.

Ich möchte vorläufig davon absehen, hier die Methoden näher zu schildern, und zu charakterisieren, die der jetzige Gouverneur des Memelgebietes gegenüber der Bevölkerung anzuwenden pflegt. Ich beschränke mich darauf, folgende Punkte hervorzuheben: Das Memelgebiet steht seit langen Jahren ohne Grund unter dem Kriegszustand, der rück­sichtslos angewandt wird. Die Bevölkerung ist in der Aus­übung wesentlicher Grundrechte, wie bet. Presse- und 23er sammlungsfreiheit auf das stärkste beschränkt. Das Hinderi auf der anderen Seite nicht, daß die litauische Presse im Memelgebiet hemmungslos gegen das M^meldirek'orium agitieren darf, und daß bei jeder sich biet"nd n Gelegenheit chauvinistische litauische Verbände im Memelgebiet für die Beseitigung der Autonomie demonstrieren können.

Die Memelbevölkerung leidet unter politischen Bedro­hungen, wie man sie sich schlimmer kaum vorstellen kann. Die Bevölkerung des Memelgemetes ist nach ihrer Sprache, und; ihrer Abstammung and nach ihrer Kultur deutsch. Da­ran ist nichts durch die Tatsache geändert worden, daß das Memelgebiet von Deutschland abgetrennt und von den al- bierten Mächten unter die Souveränität Litauens gestellt worden ist. Diese Uebertragung der Souveränität an Li­tauen ist ausdrücklich unter den Bedingungen der Memel- konvention und des Memelstatuts erfolgt. Nachdem dieser Zustand nun einmal geschaffen worden ist, hat die deutsche Regierung die Pflicht — und das Memelstatut gibt ihr das Recht - mit allem Nachdruck darauf zu bestehen, daß das Memelstatut wenigstens feinem Sinn und Zweck nach be­obachtet wird. Es ist die Aufgabe des Völkerbundsrates, alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen, damit der vorliegende Rechtsbruch wieder gutgemacht wird und damit auch rn Zu­kunft die dem Memelgebiet zuerkannte Autonomie gewähr­leistet wird, die, wie es im Statut heißt, dazu dienen soll, die überlieferten Rechte und die Kultur seiner Bewohner zu sichern.

Kownver Ausflüchte

Der litauische Außenminister Zaunius erklärte in Er- widerung aüf die Ausführungen von Bülows, die Vor­gänge im Memelgebiet beträfen an sich die deutsch-litauischen Beziehungen nur so weit, als die litauische Regierung es für angebracht gehalten habe, in Berlin wegen der Reise des Landespräsidenten Böttcher zu protestieren.

Auf Grund der Memelkonvention und früherer Be­schlüsse des Völkerbundsrats suchte Zaunius die Aktiv-Legi­timation der deutschen Regierung in der vorliegenden Frage überhaupt zu bezweifeln. Auch bezeichnete er den Verfuch

Deutschlands als unzulässig, die Debatte auf die Gesamthei der litauischen Politik im Memelgebiet auszudehnen. Du Behauptungen des Reichskanzlers über die Lage im Memel gebiet entbehrten jeder Begründung. Die Zustände seien vollständig normal. In Deutschland habe die un­begründete Erregung aber schon einen solchen Grad er­reicht, daß, wie er auf seiner Durchreise habe feststellen kön nen, die Entsendung eines Kreuzers nach dem Memelgebie! gefordert werde.

Die Aussprache könne sich nur auf Artikel 17 des Me­melstatuts beziehen. Was die Berliner Reise des Präsiden­ten Böttcher betreffe, so unterschieden sich die Informatio­nen der litauischen Regierung radikal von denen der Reichs­regierung. Böttcher habe in Berlin nicht nur mit dem Kali­syndikat, sondern auch mit dem Auswärtigen Amte verhan­delt. Die im allgemeinen gutunterrichtete „Deutsche Allge­meine Zeitung" habe am 11. Februar zu berichten gewußt, daß sich diese Verhandlungen auf die Frage der Zulage für die Beamten im Memelgebiet bezogen haben. Zaunius er­örterte diese Punkte ausführlich, indem er bis auf die Optionsfrage zurückging, und von einem „Bestechungsoer- fuch der deutschen Regierung zur Unterhöhlung des gegen­wärtigen Zustandes" sprach. Die deutschen Zeitungen des Memelgebietes würden mit deutschem Geld unterstützt, und der Vizepräsident des Memel-Landtages erhalte auf ein Konto in Tilsit Summen aus der deutschen Stiftung. Es fei für die litauische Regierung unmöglich gewesen, eine neue Provokation hinzunehmen, die die gemaßregelten Persön­lichkeiten im Einverständnis mit den deutschen Stellen unter­nommen hätten. Es handele sich um eine Verletzung des Memelstatuts durch Böttcher, begangen durch Amtsaus­übung im Auslande und Verstoß gegen die litauischen Straf- gesetze.

Zaunius bestritt schließlich den deutschen Charakter der memelländischen Bevölkerung unter Hinweis auf die Er- sichtslose Handhabung des Versammlungsverbotes, wozu er erklärte, daß nur ein Prozent der beantragten Versamm­lungen aus Gründen der Sicherheit verboten würde. Auch RachrichköN über einen Aufmarsch litauischer Verbände er­klärte er als vollkommen unbegründet. " “ ~

Memel-Komitee soll prüfen hat Litauen die Konvention verletzt? — Scharfe Zurecht­weisung Zaunius'.

Genf, 15. Februar.

Der Völkerbundsrat hat am Sonnabend nach dreistün­digen Verhandlungen den norwegischen Delegierten Zolban als ständigen Berichterstatter für die Memelfrage beauftragt, unter Hinzuziehung weiterer Juristen in kürzester Frist einen Bericht über die Frage, ob das Vorgehen der litauischen Re- gierung eine Verletzung der Memelkonvention darstellt, zu erstatten.

Die weitere Behandlung der Memelfrage wurde vom Rat auf die nächste Sitzung vertagt, die voraussichtlich am Dienstag stattfindet. Staatssekretär von Bülow bleibt in Genf und wird Deutschland auch auf der nächsten Sitzung vertreten.

Bülows ruhige, einleuchtende Erklärungen haben den besten Eindruck in Genf gemacht. Nach den in gehässiger Form vorgebrachten Erwiderungen Zaunius' stellte der deutsche Vertreter kurz, aber gründlich fest, daß die litauische Regierung die harmlose Reise B ö t t ch e r s nach Berlin zum Anlaß genommen habe, um sich des ihr unbeque- men Direktors des Landesdirektoriums zu entledigen.

Die Tatsache, daß in der Stadt Memel Militärpatrouillen umherstreiften, sei nicht gerade ein Beweis dafür, daß dort Ruhe herrsche. Mit allem Nachdruck betonte Bülow, daß hier eine schwere Verletzung des Memelstatuts vorgekommen sei.

Zaunius bestritt eine Reihe von Bülows Angaben, worauf die Aussprache beendet war. Staatssekretär von Bülow erklärte sich mit dem nun beschlossenen Prüfungsver- fahren einverstanden, wiewohl hierdurch der ungesetzliche Zustand im Memelgebiet noch einige Zeit bestehen bleiben

Da Zaunius seine Zustimmung für den Vorschlag bis zur Unerträglichkeit verklausulierte und dem Rate nur eine Vermittler- oder Schlichterrolle zugestehen wollte, griff dn Präsident P a u l - B o n c o u r ein mit der Feststellung, daß sich die Aktion des Rates

auf Artikel 17 der Memelkonvention stütze. Der deutsche Vertreter habe mit Recht die Frage einer Zwischenlösung angeregt und habe nur mit Rücksicht auf die in Aussicht gestellte starke Beschleunigung der Berichterstat­tung und die baldige Anberaumung einer neuen Ratssitzung nicht darauf bestanden. Paul-Boncour legte der» Vertreter Litauens auf seine Erklärung fest, daß die Lage im Memel- gebiet normal sei und sprach die Hoffnung aus, Mj sie oies auch bleibe. Dieses Vorgehen des Rats sei ein Mindestmaß an Befugnissen, das er sich nicht nehmen lasse.

Dann griff Sir Eric D r u m m o n d ein und erklärte kategorisch, es handele sich um ein reguläres Bewahren, dessen Rechtmäßigkeit in analogen Fällen noch me ange­zweifelt worden sei.

Hindenburg Kandidiert?

Kyffhäuserbund beim Reichspräsidenten. — Stahlhelm wirk erwartet.

Berlin, 15. Februar. !

Die Frage der Reichspräsidentenkandidatur ist am Sonntag ein entscheidendes Stück vorwärts gekommen. Dei Kyffhäuserbund hat jetzt seine Haltung geklärt. Sein Vor. sitzender, General von Horn, wird heute zum Reichsprä­sidenten gehen, um ihm die entsprechende Mitteilung zu machen. Nach Ansicht unterrichteter Kreise darf als sicher gelten, daß der Kyffhäuserbund für die Hindenburg-Kandi- datur eintreten wird. An dem Empfang werden wahrschein, lich auch die Bundesführer des Stahlhelm teilnehmen. Der Entschluß des Stahlhelm dürfte dann feststehen.

In politischen Kreisen rechnet man damit, daß dann auch Oberbürgermeister S a h m dem Reichspräsidenten das Ergebnis der Unterschriftensammlung bekanntgibt und daß im Anschluß an diese Empfänge Reichspräsident von Hin- tz e n b u r g seine Zustimmung zu der Kandidatur mit einer Kundgebung bekanntgibt.

2 370 000 Eintragungen

Die dem Hindenburg-Ausschuß gemeldeten Einzeich- nungen für Hindenburg beliefen sich am Sonntag abend auf etwa 2 370 000. Es handelt sich hierbei noch nicht um ein abschließendes Zählungsergebnis.

Staatspartei gegen Groener-Grlaß

Berlin. Auf einem Parteitag den der Wahlkreisoer- band Potsdam I der Deutschen Staatspartei am Sonntag im Preußischen Landtag abhielt, erklärte der Parteivor­sitzende, Reichstagsabgeordneter Dr. Weber,

TOohrwfnft ho« HH4m:«<I«KI««‘* rtt v a o « o « M. deute eine grundsätzliche Umstellung der bisherigen sich gegen den Rationalsozialismus richtenden poNtik der Reichsregierung. Diese Haltung verdiene schärfste Miß­billigung. Die Staatspartei könne eine solche Politik für die fernere Zeit unter keinen Umständen mitmachen. hoffentlich gelingt es, hindenburg vor dem ersten Wohlgang zum Reichspräsidenten zu wählen und gleichzeitig der Staatsautorität wieder stärkere Geltung gegenüber dem Radikalismus rechts und links zu verschaffen.

Für den sozialen Dolksstaat

Berlin. Das Kartell der republikanischen Verbände Deutschlands nahm am Sonntag auf seiner Reichskon - f e r e n z, die von Vertretern aus allen Teilen des Reiches besucht war, einstimmig eine Entschließung an, in der sie jedes schwächliche Paktieren mit Organisationen, Bünden und Parteien, die den heutigen Staat und seine Verfassungs- grundlage verneinen, verwirft und vor einer überkluaen Taktik der Konzessionen warnt. Der Zusammenschluß aller Republikaner verpflichte die leitenden Staatsmänner der Rot der Zeit mit den Mitteln des kozialen Volksstaates, wie ihn das Werk von Weimar vorsieht, zu begegnen und nach innen und außen die deutsche Republik zu verwirklichen.

Die japanischen Offensiv-Vorbereitunger

Starke Truppenlandungen in Schanghai.

Schanghai, 15. Februar.

Die Japaner landeten gestern starke Streitkräfte mt Tanks, Haubitzen, leichten und schweren Geschützen und Ka­vallerie und ließen sie in die internationale Niederlassung marschieren (!). Von den Transportschiffen wurden an Abend vorher 12 000 Mann gelandet. Die Truppen loget durch Jangtsepu nach dem japanischen Teil der Rieder lassung.

Jenseits der Wusungbucht halten die Chinesen weiterhin die Stellungen. Die Japaner geben ihre Verluste in der Kämpfen der letzten Nacht mit 37 Mann an.

Reue japanische Transporte fahren flußaufwärts unl heute sollen weitere 10 000 Mann landen.

Indischer Kongretzführer verhaftet

Lahore. Sindar Sardul Singh, der Präsident des Kon­gresses, ist auf dem Wege nach Pesh awar auf der Sta­tion Shandara verhaftet worden. Er wurde ins Polizei­gefängnis nach Lahore zurückgebracht. An seiner Stelle übernahm der bengal-mohammedanische Führer Maulana Kalan Azad die Würde des Kongreß-Präsidenten.

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Polen konzentriert keine Truppen

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Vollkommen aus der Luft gegriffen.