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Druck und Berlag von Ludwig Funks Buchbruckeret in HerSfeld, Mitglied des BDIB.

Nr. 36 Freitag, den 12. Februar 1932 82. Jahrgang

Rustland gegen Frankreich

Litwinow übte in Gens an der Pariser Sicherheitsthese schärfste Kritik und verlangte völlige Beseitigung der Rüstungen

Ergebnis der Woche

Schangharer Kanonendonner in Genf.

R. p. Das Verhalten des Völkerbundes im Ostasien- konflikt wird mehr und mehr zur Groteske. Man gibt fid dort offenbar noch immer der Hoffnung hin, durch guter Zureden könnten sich die Japaner vielleicht bereit finden, sich weniger kriegerisch gegen China zu benehmen. Die Chine sen scheinen sogar den Eindruck zu haben, als glaube mar in Genf nicht recht an den von ihnen behaupteten Krie( Japans gegen China. Oder sollte es ein bei den Chineser kaum vermuteter Humor sein, wenn sie bei der schweizeri schen Postverwaltung beantragt haben, auf Chinas Koster einen Verstärker in den schweizerischen Sender einzubauen damit China in der Lage ist, dem in Genf versammelter Völkerbundsrat den Kanonendonner von Schanghai per Ra dio gewissermaßen „auf den Tisch des Hauses niederzulegen" Man weiß nicht, ob aus dieser Uebertragung etwas wird Der Antrag aber allein schon genügt, um den Völkerbund wegen seiner Hilf- und Tatenlosigkeit vor der Welt völlig lächerlich zu machen. Jedenfalls geht der Krieg, der jep: auch kaum noch von Japan ernstlich bestritten wird, ir China „fröhlich" weiter. Immer größer wird die militärisch« Macht, die Japan in China zusammenzieht, immer größei auch die Macht, die die verschiedenen interessierten Staater in den chinesischen Gewässern versammelt haben.

Die Munitionspapiere steigen.

Um das Maß dieser politischen Groteske vollzumachen wird jetzt gemeldet, daß die Kurse französischer Munitions- aktien eine Hausse aufweisen, die auf japanische Bestellunger zurückzuführen sei. Der Londoner „Daily Expreß" behaupte, denn auch ganz offen. Japans unversöhnliche Haltung erklär« sich daraus, daß es von seinem euroväifchen Alliierter Frankreich) unterstützt werde. Frankreich wurde auch d« Munitionsbestellungen, die Japan bei ihm aufgegeben habe finanzieren. Es verlautet auch, daß Japan M u n i t i o n s- bestellungen in Polen aufgegeben habe. Daß fid auch Amerika von dem Waffen- und Munitionsgeschäft, mit es durch den Konflikt in Ostasien wieder stark aufgelebt ist nicht fernhält, beweist ein Antrag eines amerikanischen Se- nators, ein Waffen- und Munitionsausfuhrverbot zu er lassen. Auf Wunsch des Staatssekretärs Stimson ist dieser Antrag mit dem Hinweis auf die „unverwünschte Wirkunx auf die Friedensverhandlungen" zurückgestellt worden. Dc behaupte noch jemand, die ganze Welt sei auf Frieden ein­gestellt! „Daily Herold" sagt vielleicht nicht mit Unrecht daß die Untätigkeit der Mächte im Ostasienkonflikt einen neuen Weltkrieg herbeizuführen drohe. Um so eigen­artiger muß es wirken, wenn angesichts all dieser tatsäch­lichen Vorgänge der französische Ministerpräsident in der Kammer auf Grund einer Interpellation erklärte, daß „einst­weilen die Beziehungen zwischen Japan und China nicht ab­gebrochen seien und daß sich die französische Regierung um eine Vermittlung bemühe".

Man spricht von Abrüstung.

Es ist schon eine eigenartige Welt, in der wir leben Jm Osten donnern die Kanonen, und die beiden Mächte, die sich im Krieg miteinander befinden, sitzen in Genf am Ver­handlungstisch beieinander und reden von Frieden und von Abrüstung. Die Macht aber, die vorgibt „im Interesse des Friedens^ zu vermitteln, erklärt auf der Konferenz, die die Abrüstung bringen soll: „Kein französischer Patriot kann eine Rüstungsverminderung in Frankreich zulassen." Das jedenfalls schreibt Hervö in der „Victoire" zu Vrünings Ab- rüstungsrede. Die deutsche These, noch mehr aber die italie­nische Unterstützung dieser These, hat gewisse Patrioten in Frankreich nervös gemacht. Man ist dort sehr enttäuscht darüber, daß, wie es das Pariser „Oeuvre" ausdrückt. Brüning auf den Konferenztisch nicht eine Bombe nieder­gelegt habe. Auch darüber kommt man in diesen Kreisen französischer „Friedensfreunde" nicht hinweg, daß nämlich der Kanzler gleiche Rechte für alle gefordert hat. Der Abgeordnete Lautier beantwortet diese Forderung mit der Erklärung: Das System Brünings bedeutet Krieg und Frankreichs Besetzung". Auch Pertinax bezeichnet des Kanzlers Forderungen nach Gleichheit der Rüstungen als unangebracht, und „Journal des Debats" sieht „schrecklichste Folgen voraus, wenn Deutschland ebenso behandelt würde wie alle anderen Mächte". Bedenklicher ist man aber darüber gestimmt, daß die Rede des Kanzlers auf der Konferenz begeisterte Aufnahme fand, noch mehr jedoch, daß der ita­lienische Außenminister Grands mit seinen Ausführungen ein Weltecho gefunden hat, das in Frankreich wie Peit­schenhieb« empfunden wird.

Hat der Kanzler richtig taktiert?

In deutschen politischen Kreisen ist verschiedentlich die Auffassung zutage getreten, als sei der Kanzler mit seine: Genfer Rede nicht aktiv genug für die deutsche These ein- getreten. Es ist zweifellos eine Frage der Taktik, ob Dr. Brüning richtiger gehandelt hätte, wenn er etwa die Rede Grandis gehalten hätte. Der Kanzler hat das Abrüstungs- Problem ganz allgemein behandelt, gestützt auf die Abrü- stungsbeftimmungen des Versailler Diktats. Er hat es ver mieden, die deutschen Forderungen im einzelnen herauszu- stellen, hat gewissermaßen das Abrüstungsproblem rein aka

demisch, nicht programmatisch behandelt. Dabei hat er sich offenbar von Erwägungen leiten lassen, die sich aus den Erfahrungen bei der Dawes- und Poung-Konferenz erge­ben haben. Wir sind dort stets mit grundsätzlichen Forde­rungen hervorgetreten und haben damit der Gegenseite die Möglichkeit geboten, sich aufs Handeln zu verlegen. Wir haben dann stets den kürzeren gezogen. In Genf hat der Kanzler einen anderen Weg gewählt. Er hat das Grund­sätzliche des Abrüstungsproblems in den Vordergrund ge­stellt und hat es den anderen überlassen, sich hierzu zu äußern. Frankreich hat, offenbar in Erwartung eines deut­schen Abrüstungsprogramms, einen französischen Abrü- stungsplan vorgelegt in der bestimmten Erwartung, daß sich aus den Erörterungen ein Kompromiß zwischen der französischen und der deutschen These ergeben werde. Da ein solcher deutscher Plan nicht vorliegt, steht eigentlich zu­nächst nur der französische zur Diskussion. Die bisherigen Redner, von dem polnischen abgesehen, haben Frankreichs Plan mehr oder weniger aus grundsätzlichen Erwägungen verworfen.

Litauen ein gelehriger Schüler.

Die Kownoer Regierung hat sich einen neuen Putsch • im Memelgebiet geleistet. Sie gloubte, das offenbar unge- : straft tun zu können, nachdem sich größere Staaten ähn- I liche „Scherze" erlaubt haben, ohne daß der Völkerbund den Mut aufbrachte, hiergegen einzuschreiten. Die litauischen Wehrverbände und politischen Organisationen haben alle Vorkehrungen getroffen, um den letzten Rest autonomer Selbstverwaltung im Memelgebiet mit Waffengewalt zu be­seitigen. Der zunächst schon für Mittwoch oder Donners­tag vorgesehene „Marsch auf Memel" ist inzwischen auf - den 16. Februar, den litauischen Unabhängigkeitstag, ver­schoben worden. Das entschiedene Auftreten des deutschen Staatssekretärs von Bülow in Genf hat es erreicht, daß am Sonnabenb Völkerbundsrate- zur Behandlung des litauischen Konventionsbruches im Me­melgebiet angesetzt wurde, zu welcher der litauische Außen­minister Zaunius erscheinen wird. Die Kownoer Regie­rung hatte damit gerechnet, daß eine „Erkrankung" Zau­nius' eine Verschleppung der Angelegenheit zur Folge ha­ben müßte. Das Verlangen Deutschlands, den Memel- fall dann ohne litauischen Bevollmächtigten zu behandeln | hat den Gesundheitszustand des Herrn Zaunius wesentlich 1 gebessert. Man wird mit Spannung das Ergebnis der I Ratssitzung am Sonnabend erwarten. Der Völkerbund muß | prüfen, ob Litauen das Vertrauen gerechtfertigt hat, als man ihm das Memelgebiet anvertraute. Der Versuch einer Verschmelzung deutsch-memelländischer Vollkultur mit der litauischen Halbkultur hat sich als ein Mißgriff erwiesen, der deshalb so schnell wie möglich wiederausgeglichen wer- ; den muß.

Sie

Genf, 12. Februar

Der belgische Außenminister H y m a n s entwickelte in Der Donnerstag-Sitzung der Abrüstungskonferenz in einer großen Rede den belgischen Standpunkt in der Abrüstungs- frage. Entscheidenden Nachdruck legte er auf den Ausbau eines allgemeinen Sicherheitssystems. Belgien, so führte er aus, fei immer wieder der Schauplatz der großen Kriege gewesen. Belgische Ortschaften seien in der Geschichte dadurch ierühmt geworden, daß große historische Siege und Nieder­lagen dort stattgefunden hätten. 4% Jahre sei Belgien von feindlichen Truppen besetzt gewesen. Belgien sei daher ge­zwungen gewesen, seine Wehrkraft zur Verteidigung seiner Unabhängigkeit aufrechtzuerhalten.

Ruhlands scharfe Kritik

Der sowjetrussische Außenkommissar Litwinow hieli unter größter Aufmerksamkeit und Spannung des bis aus den letzten Platz gefüllten Saales eine einstündige Rede, in der er die französische Sicherheitsthese einer vernichtenden Kritik unterzog. Er forderte die Sicherheit gegen den Krieg und die sofortige vollständige allgemeine Abrüstung und Abschaffung aller Rüstungskategorien als Mittel zur Besei­tigung künftiger Kriege. Litwinow führte den Nachweis, daß die bisherigen Sicherheitsverhandlungen des Völker­bundes nur zu einer Verschärfung der internationalen Lage Sri hätten und den Ausvruch des Krieges im Fernen nicht hätten verhindern können.

Litwinow erklärt, daß die Moskauer Regierung vom ersten Tage an den Krieg als Instrument der nationalen Politik abge'shnt habe, alle territorialen Eroberungen und Reparations^arderungen verworfen habe und das Selbst­bestimmungsrecht der Völker erklärt hätte. Im Rahmen des Völkerbundes fei in den letzten Jahren ein ganzes Sy­stem von neuen Sicherheitsbürgschaften geschaffen worden. Die Folge sei, daß die Abrüstungskonferenz unter dem Ka- nendonner im Fernen Osten beginne.

Zwei durch Völkerbunds- und Kelloggvertrag gebun­dene Staaten führten seit fünf Monaten einen erbitter­ten Kampf. Der Krieg sei zwar nach den Völkerbunds- gesehen bisher noch nicht offiziell verzeichnet und nota­riell beglaubigt, aber große Provinzen seien beseht alle

Kampfwaffen seien verwandt, und Tote und verwun­dete seien nach Tausenden zu zählen.

Litwinow sprach sodann die ernste Befürchtung aus, daß der Streit im Fernen Osten nur den Beginn eines neuen Weltkrieges darstelle, der sich auch auf andere Erdteile aus­dehnen kann und die Schrecken des Weltkrieges in den Schat­ten stellen werde. Es fei nicht zu leugnen, daß die Gefahr eines neuen Weltkrieges gerade für Sowjetruhland als Nach­barstaat der streitenden Länder heute besonders bestehe. Jederzeit könnte heute ein neuer Weltkrieg an einer ande­ren Stelle ausbrechen.

weder die internationalen Organisationen und Pakte noch die öffentliche Meinung sowie eine Beschränkung und Herabsetzung der Rüstungen seien imstande, einem Kriege vorzubeugen. Es gebe heute nur einen einzigen Ausweg: Sicherheit gegen den krieg durch Abschaffung aller Rüstungen.

Litwinow setzte sich dann in langen Ausführungen mit den französischen Vorschlägen auseinander. Er erklärte, die fran­zösischen Vorschläge seien nichts anderes als das bekannte Genfer Protokoll. Die Schaffung einer internationalen Armee beim Völkerbund bedeute, daß diese Arbeit in den Händen peuer Bündnispartner liege und von diesen gegen schwächere Staaten verwandt werden würde. Das ganze System der Vorkriegsbündnisse würde von neuem auf­leben. Eine Sicherheit, daß die international« Völkerbunds­armee wirklich im Interesse der Gerechtigkeit und des Frie­dens eingesetzt würde, gebe es nicht.

Litwinow lehnte die französischen Pläne auf das ent­schiedenste ab, da jede internationale Organisation heute von Staaten beherrscht sein würde, die Sowjetrußland feindlich gegenüberstehen. Er forderte dann mit größter Entschieden­heit eine uneingeschränkte, vollständige und rücksichtslose Ab­schaffung aller Armeen und Rüstungen jeder Art. Den Ab­kommensentwurf des Abrüstungsausschusses lehnte er als vollständig ungenügend ab. Die Moskauer Regierung ver- lange völlige Gleichheit des Rechts für alle Staaten.

Sowjetrußland sei an der Sicherheitsfrage besonders interessiert, weil es seit 14 Jahren der Gegenstand fortge­setzter politischer und wirtschaftlicher Boykotte sei. Eine große Anzahl von Staaten, darunter eine der größten See­mächte (Vereinigte Staaten), lehne es heute noch ab, mit Sowjetrußland friedliche Beziehungen aufzunehmen.

Schweden fordert Tributrevifton

Nach Litwinow sprach der schwedische Außenminister van Ramel. Die allgemeine Zunahme der Rüstungs- ausgaben besonders für den Ausbau der Luftflotten, sagte er, sei unverkennbar. Schweden fei im Sinne der französi­schen Vorschläge für die A u s st a t t u n g des Völker­bundes mit materieller Macht zur Durchführung seiner Beschlüsse.

Voraussetzung sei aber ein besonderer Ausgleich zu den Rüstungen der einzelnen Staaten und eine politische Annähe­rung der Hauptmächte, insbesondere eine Lösung der Repa- rations- und Schuldenfrage.

Völkerbund am Scheideweg

Die deutschen Abrüstungsvorschläge.

Genf, 12. Februar.

Nachdem sich aus der Debatte ein gewisser Ueberblick über die Fronten auf der Abrüstungskonferenz ergeben hat, ist für die deutsche Delegation derAugenblickgekom- m e n , mit ihren bereits angekündigten Vorschlägen her- vorzutreten. Diese Vorschläge dürften Anfang nächster Woche in der Vollsitzung ausführlich erläutert werden. Die Vorschläge ergeben sich inhaltlich selbst aus der bekannten grundsätzlichen Haltung Deutschlands zum Abrüstungsproblem. *

Nachdem auf der Abrüstungskonferenz die Hauptmächte ihren Standpunkt entwickelt haben, begegnet die weiter« all­gemeine Aussprache nicht mehr so großem Interesse. Heute wird der Außenminister Benesch den Standpunkt seiner Regierung, der sich bekanntlich bemjsnigen Frankreichs und Polens eng anschließt, vortragen. Man nimmt an, daß die allaemeine Aussprache in der Vollversammlung sich noch bis Ende nächster Woche hinziehen wird. Alsdann würde man zunächst darüber Klarheit zu schaffen haben, in welcher Weise die Konferenz die konkreten Abrü­stungsvorschläge weiter behandeln will. Später wird es sich darum handeln, welche Kommissionen mit der Einzel- beratung der verschiedenen Fragen betraut werden sollen.

Reparationskonferenz im Juni?

London, 12. Februar. !

3n maßgebenden Kreisen Londons erklärte man gestern, Sir John Simon werde während seines Aufenthaltes in Genf wahrscheinlich die Gelegenheit ergreifen, mit Berste, fern der betroffenen Mächte die Abhaltung der Reparations- konferenz im nächsten Juni zu erörtern.