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Nr. 35

Donnerstag, den II. Februar 1932

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82. Jahrgang

Das Beispiel ist gegeben!

Italien fordert in Genf auf Grund des Friedensdittats Abrüstung nach deutschem Muster

Italiens Belenntuir

Deullchlands Forderung ist berechtigt

Genf, 10. Februar.

Der italienische Außenminister Grandi hielt in der Ab­rüstungskonferenz eine aufsehenerregende politische Rede, in der er mit ungewöhnlicher Offenheit und größter Entschie­denheit Aufhebung der Ungleichheit des Rüstungsstandes zwischen Sieger- und besiegten Staaten des Weltkrieges for­dert und die schwer gerüsteten Großmächte auffordert, die im Versailler-, im Völkerbunds- und im Locarno-Vertrag über nommenen Verpflichtungen jetzt endgültig vollständig durch- zuführen, da dies der einzige Ausweg aus der gegenwär- tigen katastrophalen Lage der Welt ist 3n langen, rein politisch gehaltenen Ausführungen trat Grandi mit großer Schärfe der französischen Sicherheitskhese und Gewaltpolitik entgegen, die er als die großen Gefahren der Zukunft be­zeichnete. Grandi führte dann u. a. weiter aus: Seit zehn Jahren drehen sich die Verhandlungen um die ewige Frage, ob die Sicherheit der Abrüstung vorausgehen solle, oder um­gekehrt. Taten beweisen jedoch, daß es ohne Abrüstung keine Sicherheit gibt.

Seit dem Ende des Krieges hat ein Wettrüsten ohne» gleichen eingesetzt. Die Heereshaushalte in allen Ländern [inb ins Uferlose angewachsen. Während im Jahre 1925 bie Rüstungsausgaben der Staaten noch M Milliarden be- trugen, sind sie im Jahre 1930 auf über 4 Milliarden gestie­gen. Das Wettrüsten hat merkwürdigerweise gleichzeitig mit ^mAusbau, des ant .Lern Abschluß

des Locarno-Vertrages, des Kellogg- und des allgemeinen Schiedsgerichtsvertrages eingesetzt. Hieraus geht deutlich hervor, daß der Ausbau von Sicherheitsgarantien allein weder das Wettrüsten aufhält noch das System des bewaff­neten Friedens beseitigen kann.

Dieses System kann nur durch die unmittelbare Herab­setzung der Rüstung überwunden werden. Der Reichs­kanzler Brüning hak bereits darauf hingewiesen, daß der praktische Werk der Sicherheiksabkommen von den Ergebnissen dieser Konferenz abhä^zt. Die italienische Regierung schließt sich voll dieser Auffassung an.

Die kriegerischen Ereignisse im Fernen Osten sind weniger eine tragische Ironie als eine ernste Warnung. Der Augen- blick der Entscheidung ist eingetreten. Jede militärische Ueber« legenheit führt zwangsläufig zu einem schweren Druck auf die internationalen Beziehungen. Es ist irrig, anzunehmen, daß eine militärische Ueberlegenheit gleichbedeutend mit Ge­rechtigkeit ist. Im Gegenteil verdunkelt die militärische Macht den Sinn für Gerechtigkeit. Das Vertrauen auf die Ge­rechtigkeit schwindet infolge ständiger Forderungen.

Aufgabe der Konferenz ist es, die Gerechtigkeit zu stär­ken und nicht, die Gewalt zu rechtfertigen.

Die Methode der Gewalt ist die für den Frieden denkbar gefährlichste. Wenn die Konferenz wirklich den Frieden schaffen will, so darf sie sich keinen Illusionen darüber hin­geben, daß ein dauerhafter Frieden nur auf Gerechtigkeit aufgebaut werden kann. Es ist eine außerordentlich gefähr­liche Auffassung, die zuerst Frieden und dann Gerechtigkeit schaffen will. Der Friede ist nicht ein blinder Glaube oder leeres Ideal. Wenn man weiter wie bisher eine Politik der Rüstungen, der nackten Ichsucht und des Unverständnisses gegenüber den wahren Strömungen der Zeit zeigt, so muß der Frieden zusammenbrechen. Der Chef der italienischen Regierung hat bereits die italienische Abrüstungspolitik scharf Umrissen:

Gleichheit des Rechts für alle Staaten und Herabsetzung der Rüstungen auf ein Mindestmaß. Die Friedensver- lräge bestimmen eindeutig, daß die einzelnen Staaten auferlegten Bestimmungen nur den Beginn der all­gemeinen Abrüstung bedeuten. Diese Bestimmungen bezwecken nicht, für diese Staaten eine Lage ständi­ger Unkerlegenheit zu schaffen, sondern nach der feier­lichen Erklärung des Präsidenten der Versailler Frie­denskonferenz sind sie nur der erste Schritt zu einer allgemeinen Abrüstung und Beschränkung der Rüstungen.

In Versailles wurde somit keineswegs eine Verpflichtung Zwischen zwei Gruppen von Staaten eingegangen, sondern es handelt sich um eine Verpflichtung der Sieaerstaaten ge­genüber sämtlichen übrigen Mächten. Der Teil 5 des Ver- fainer Vertrages bietet ein nicht außer acht zu lassendes Beispiel, wie eine Beseitigung der schärfsten Kriegswaffen möglich ist. Teil 5 gibt damit der Konferenz das praktische Beispiel, was im Geiste des Völkerbunds- und des Kellogg- Vertrages auf dem Gebiete der Abrüstung getan werden muß. Die italienische Regierung ist bereit, auf dieser Grund­lage die Abrüstungsfrage in Angriff zu nehmen. Sie ist weiterhin bereit, Verhandlungen über den Beitritt Italiens zu dem Washingtoner und Londoner Flottenabkommen, die übrigens niemals abgebrochen wurden, weiterzuführen. Eraubi entwickelt« sodann folgend«» <

praktische Programm

1. Abschaffung der großen Kampfschiffe, der Unterseeboote und der Flugzeugmutterschiffe;

2. Abschaffung der schweren Artillerie und der Tanks;

3. Abschaffung der Bombenflugzeuge;

4- Abschaffung aller chemischen und bakteriologischen Angriffs­waffen;

5. Revision der internationalen Bestimmungen für einen voll­ständigen und wirksamen Schutz der Zivilbevölkerung.

Grandi betonte sodann, daß die militärischen Groß­mächte, die die Verantwortung hätten, als erste auf alle Angriffswaffen verzichten müßten. Ein derartiger Beschluß würde der erste entscheidende Schritt auf dem Wege der all­gemeinen Abrüstung sein. Grandi stellte abschließend fest:

Die bestehenden internationalen Verpflichtungen haben einen unabweislichen Rechtscharakter. Für die Wächte gibt es nicht den geringsten Grund mehr, sich diesen Verpflich­tungen zu entziehen. Der Versailler Vertrag hat die Wächte auf diese Konferenz geführt. Die Bestimmungen dieses Ver- träges müssen jetzt durchgeführt werden. Zwei schwere dro­hende Gefahren lasten auf der Welt: das Wettrüsten und die Wirtschaftskrise. Wehr als je müssen daher alle Wen- schen an die Sache der Abrüstung glauben und müssen ehr­lich eine Lösung dieser Frage anstreben, hinter ihnen steht die öffentliche Meinung, die machtvolle und instinktive Zu­sammenarbeit aller der Völker, die heute leiden, warten und hoffen.

Die Wirkung der Rede de» italienischen Außenministers war sehr stark. Wiederholt wurden seine Ausführungen, die er in französischer Sprache vortrug, von der Versammlung mit Beifall unterstrichen, insbesondere die Stelle, wo Grandi die praktischen Abrüstungsvorschläge der italienischen Re­gierung zur Kenntnis brächte.

Nach Grandi sprach der

Javaner Matsudeira

der bemerkte, trotz der unglücklichen Lage in Ostasien sei Japan so entschieden wie je dazu entschlossen, die Sache der Abrüstungskonferenz zu fördern, und es habe seine Vertreter zu dieser Konferenz entsandt, damit sie mit allen Mächten am Zustandekommen einer Vereinbarung arbeiteten, durch die die Rüstungen wirksam beschränkt und herabgesetzt wer- könnten. Die Regierung und das Volk in Japan verfolgten diese edle Aufgabe mit dauerndem Interesse. Die Frage der Abrüstung, so fuhr Matsudeira fort, stehe in innigem Zusammenhang mit der Frage der nationalen Sicherheit. Die letztere Frage müsse auf Grund der besonderen Um­stände jedes Landes, seiner geographischen Lage, seiner poli­tischen, finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse betrach­tet werden. Besondere Aufmerksamkeit verdiene die Heeres­stärke und die politische Lage der Nachbarländer. Vernach­lässige eine Regierung ihre internationalen Verpflichtungen, so stelle das eine ständige Bedrohung dar.

Maffudeira machte geltend, daß die japanischen Streit­kräfte in einzelnen Waffengattungen hinter der westeuro­päischen Entwicklung nicht sehr weit zurück feien. Ein­gehender erörterte er das Flottenproblem, wobei er die Hoff­nung aussprach, daß ein umfassendes Abkommen aller hier vertretenen Mächte auf einer gerechten und vernünftigen Grundlage zustande kommen werde.

Wenn Japan konkrete Vorschläge machen solle, so trete es für die Einschränkung der Größe der Schlachtschiffe und der Geschützkaliber ein. Außerdem befürworte es die Ver­kleinerung der Flugzeugmutterschiffe, da nach japanischer Auffassung deren Verwendung in höchstem Waße aggressiv sei und der Bau ungeheuere Kosten verursache. Japan sei auch bereit, die Möglichkeit ihrer völligen Abschaffung zu­sammen mit dem Verbot der Ausrüstung von Schiffen mit Katapultvorrichtungen zu prüfen. Der Abschaffung der Un­terseeboote stimmte der japanische Delegierte nicht vorbehalt­los zu. Den Vorschlägen über das Verbot von Luftbombar­dements und der Verwendung von Giftgasen und Bakterien stimme Japan jedoch vollkommen zu.

In der Reihe der Redner, die bisher gesprochen haben, wurde die französische These heute zum erstenmal unter­stützt von dem polnischen

Aubenmiuister Zalesli

Er begann mit einem Hinweis auf die geschichtliche Ent­wicklung und die geographische Lage Polens, die bekanntlich in dem polnischen Memorandum vom 14. September 1931 als Begründung für die Aufrechterhaltung des polnischen Rüstungsstandes angeführt wird. Insbesondere müsse durch besondere Bestimmungen noch dem Potentiel de guerre Rechnung getragen werden. Außerdem sei es notwendig, die militärischen Organisationen stärker zu erfassen. Er be­hauptete, daß es Länder gebe, die für militärisch organisiert« Verbände ebensoviel Ausgaben machten, wie für die Heeres­aufwendungen im engeren Sinne.

3m weiteren Verlauf feiner Ausführungen traf Zalefki im Sinne des französischen Memorandums für die Schaffung eines organisierten internationalen Sicherheits- und San?- lionssystems ein und verbreitete sich zum Schluß ausführlich über die moralische Abrüstung.

Die Debatte wurde nach der Rede Zaleskis auf Don- E^rstag vormittag &v&gt

Rom übernimmt bie Führung

(Von unserem Genfer L.-Sonderberichterstatter.)

Genf, 10. Februar.

Grandi, der jüngste Außenminister Europas, hat sich mit seiner Abrüstungsrede an die vorderste Stelle der Staatsmänner der Welt geschoben. Amerika wollte nicht die Führung der Abrüstungsfreunde gegen die französische Ab- rüstungssabotage übernehmen. Nur ungern beteiligen sich die Vereinigten Staaten überhaupt an Konferenzen, die vom Völkerbund ausgehen und die ihre Einsetzung dem Versailler Diktat verdanken. Deutschland konnte nicht die Bildung einer Front gegenüber Frankreich unternehmen. Zu groß sind Deutschlands wirtschaftliche, finanzielle und innerpoli- titoe Sorgen. Zudem hat ein entwaffneter Staat gegen­über bis an die Zähne gerüsteten Ländern kaum die Auto­rität, die zu einer führenden Stellung gerade im Abrüstungs- kampf gehören würde. Italien hat sich in der Weltwirt­schaftskrise leidlich behaupten können. Es verfügt über eine ansehnliche militärische Macht. Seine Nation, vor allem seine Jugend, zeigt einen bewundernswerten nationalen Selbsterhaltungswillen.

Das alles berechtigte Grandi, sich offen und energisch für ehrliche Abrüstung auszusprechen und die Frontbildung gegen Frankreich und seine Va­sallen zu übernehmen. Alles, was Grandi aussprach und zur Forderung erhob, steht im Widerspruch zur französischen Äbrüstungsthese und im Einklang mit der derttschen Auf­fassung. Grandi forderte Gleichberechtigung Deutschlands in der Rüstungsfrage. Er wandte sich gegen den Satz „über Sicherheit zur Abrüstung" und setzte an seine Stelle die Forderung „durch Abrüstung zur Sicherheit". Frankreich will den gegenwärtigen Rüstungsstand im wesentlichen er­halten und art bie Stelle bet lLbrü\tuna eine Umrüstung treten lassen. Der Völkerbund soll die Waffen des Angriffs­krieges übernehmen. Diese sollen nach dem französischen Vorschlag von den gerüsteten Staaten für Rechnung oes Völkerbundes geführt werden. Deutschland hätte also mit den anderen Völkerbundsstaaten Frankreichs schwere Ge­schütze und Bombengeschwader zu finanzieren! Ein feiner Plan!

Demgegenüber verlangt Grandi völlige Abschaf­fung aller für den Angriffskrieg in Frag« kommenden Waffenarten zu Wasser, zu Lande und in der Luft. Er will nichts von einer Sophistik der Abrüstung wissen. Das Entwaffnungsschema des Versailler Diktats soll das Entwaffnungsschema der Welt werden. Zum ersten Male ist hier von einem Staatsmann der früheren alliierten und assoziierten Mächte das Versailler Diktat positiv aus­gelegt worden, während es bisher 13 Jahre lang nur dazu herhalten mußte, Deutschland zu fesseln und jeder Bewe­gungsfreiheit zu berauben. Grandis Rede war mehr als die Darlegung des italienischen Standpunktes. Sie hatte selbst politische Bedeutung und historisches Format. Stür­misch war der Beifall bet seinen Freunden, bei den Eng­ländern, den Amerikanern, den Deutschen und zahlreichen anderen Delegationen, während die französische Gruppe sehr betreten dasaß.

Nach der Rede Grandis kann von einem Uebergewicht der Franzosen auf der Abrüstungskonferenz zunächst nicht mehr gesprochen werden. Den Vorsprung, den ihnen die Veröffentlichung ihrer Vorschläge und die Rede Tardieus gab, hat Grandi wieder wettgemacht. Dafür sowie für das offene Eintreten für die volle Gleichberechtigung der Deut­schen gebührt ihm Dank und Anerkennung auch von deutscher Seite. 6a war eine Selbstverständlich^eit, daß unter den vielen Delegationsführern, die Grandi vor aller Augen be­glückwünschend die Hand schüttelten, sich auch der deutsche Delegationsführer von Nadolny befand.

Die Abrüstungsrede des japanischen Vertreters war kurz und entbehrte naturgemäß nicht eines peinlichen Beigeschmacks. Zalefki, der vor ziemlich leeren Bänken sprach, bekannte sich als Vasall Frankreichs. Er ist bisher der einzige Delegierte gewesen, der sich mit den französischen Vorschlägen vollkommen identifizierte. Das eisige Schweigen der Versammlung über seine in unwahrscheinlich schlechtem Französisch vorgetragenen Nadelstiche gegen eine auf der Konferenz vertretene Großmacht hat Herrn Zalefki vielleicht belehrt, daß er mit solchen Ausführungen keinen günstigen Eindruck zu erwecken vermag.

Sonflitt zwischen London und Moskau

Vor Abbruch der Handelsbeziehungen?

Moskau, 11. Februar.

Es laufen Gerüchte um, wonach die britische Regierung beabsichtigen soll, das Handelsabkommen mit der Sowjet­union alsbald zu kündigen.

Von russischer amtlicher Seite wird dazu erklärt, daß eine amtliche Mitteilung darüber bisher weder bei dem russischen Botschafter in London noch bei dem Außenkom- missar eingelaufen sei. Falls sich die britische Regierung zu einem solchen Schritt entschließe, wäre die Sowjetregierung gezwungen, entsprechende Aenderungen ihrer Warenauf» trage vorzMhmell. . » . \