yersfel-erTagrblatt hersfel-er Kreisblatt Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö

Nr. 245

Montag, den 19. Oktober 1931

81. Jahrgang

Weltecho der Abstimmung

Lebhafter Widerhall im Ausland — Paris, London und Washington zufrieden

Japan verneint eine Kriegsgefahr

Stellungnahme in einem Memorandum niedergelegt.

Genf, 19. Oktober.

Die japanische Regierung hat zu der Frage der Ein­ladung der amerikanischen Regierung in einem Memo­randum Stellung genommen, das Briand überreicht wurde. Die japanische Regierung besteht darauf, daß ihre juristischen Einwände gegen die Zuläßigkeit der Einladung geprüft werden und kündigt an, daß sie ihre endgültige Hal­tung nach der Antwort auf ihr Memorandum einnehmen werde.

In dem Memorandum wird u. a. ausgeführt: Die Tä­tigkeit des Völkerbundes muß streng den Bestimmungen des Völkerbundspaktes angepaßt sein. Wenn man aus Oppor- tunitätsgründen von diesen Grundsätzen abweicht, so ist das nicht geeignet, die Autorität des Völkerbundes zu wahren. Der Vertreter Japans hat ausdrücklich seine Bedenken ge­äußert, ob ein Richtmitgliedsstaat als Beobachter am Rats­tisch Platz nehmen, oder ob die Einladung lediglich als ein« formelle Angelegenheit angesehen werden könne. Zu der Ausfassung, daß die Vereinigten Staaten als Unterzeichner des Paktes von Paris Gelegenheit haben müßten, ihre Auf­fassung bezüglich der Anwendung dieses Paktes vor dem Völkerbundsrat zu vertreten, bemerkt die japanische Denk­schrift, die Lage ist nicht so, daß eine Kriegsgefahr zwischen Japan und China besteht.

Völkerbundsrat setzt Kellogg-Pakt in Tätigkeit

Genf, 19. Oktober.

An der geheimen Völkerbundsratssitzung vom Sonn­abend nachmittag nahmen die Vertreter Chinas, Japans ,uM dLr Me Mf^il- Aus dem K o m - m u n r q u e geht hervor, datzme beiden streitenden ParteWn auf den entsprechenden Absatz des Paktes von Paris auf­merksam gemacht worden sind. Die im Rat vertretenen Sig­natarmächte des Kellogg-Paktes haben entsprechende Tele­gramme nach Tokio und Nanking gesandt, wodurch nunmehr der Kellogg-Pakt in Funktion getreten ist.

Briand will vermitteln

Genf, 19. Oktober.

Am Sonntag haben die Mitglieder des Rates mit Aus­nahme des chinesischen und des japanischen Vertreters eine Zusammenkunft bei Briand gehabt, der auch der Vertreter der Vereinigten Staaten beiwohnte. Es ist nunmehr vor­gesehen, daß die Vertreter Japans und Chinas vom Rats­präsidenten ersucht werden, etwaige Vorschläge über die Li­quidierung des Konfliktes zu präzisieren.

Briand hat einen Vermittlungsvorschlag ausgearbei­tet, dem die übrigen Mitglieder des Rates zugestimmt haben sollen. Briand beabsichtigt, diesen Vorschlag in der Rats­sitzung bekanntzugeben, wenn die beiden Parteien sich bis dahin nicht einigen sollten. Man ist der Meinung, daß dem Wunsche der japanischen Regierung nach Prüfung ihrer ju­ristischen Einwände entsprochen werden könne, wenn dadurch eine Verzögerung in dem Fortgang der Vermittlungsaktion nicht eintritt.

. Japans Beschwerde abgewiesen

Genf, 19. Oktober.

In seiner Antwort auf das Memorandum des japani­schen Delegierten P a s h i z a w a beschränkt sich der Vor­fitzende des Völkerbundsrates, Briand, im wesentlichen auf die Bemerkung, daß der japanische Delegierte von falschen Voraussetzungen ausgehe, wenn er die R e ch t m ä ß i g k e i t der Einladung der Vereinigten Staaten be- streite, Eine Prüfung der Frage nach juristischen und kon­stitutionellen Gesichtspunkten hält er im Augenblick nicht für notwendig, will es aber der Entscheidung des Rates über­lasten, später eine solche Klärung vorzunehmen. Briand betont aber ausdrücklich, daß er eine Rückwirkung einer sol­chen späteren juristischen Klärung auf den Beschluß des Ra­tes bezüglich der Einladung nicht zugestehen könne. Auf die Bemerkung Yafhizawas über die Heranziehung Ame­rikas als Signatarstaat des Pariser Paktes und die Wei­terung, die sich daraus unter Umständen ergeben könnte, geht die Antwort Briands mit keinem Worte ein.

Kein Militärkomplott

Tokio, 19. Oktober.

Der Kriegsminister dementiert in kategorischer Form die Nachricht, daß ein Militärkomplott zur Schaffung einer Mi­litärdiktatur oder eines Staatsstreiches entdeckt worden sei. Es seien jedoch zehnOffizierefest genommen wor­den, die man verdächtige, sie wollten Gewalttaten begehen, um ihre Entrüstung über die gegenwärtige Lage in der Mandschurei 311m Ausdruck zu bringen.

Die Südamerika-Fahrt des Zepp

Hamburg, 19. Oktober. Wie die Hamburg-Amerika- Linie mitteilt, hat das Luftschiff „Graf Zeppelin" um 21 Uhr (MEZ.) die Kapverdischen Inseln passiert.

Das große Herbst- Programm

Eine politische Wochenpause. — Die Bedeutung des Grandi- Besuches. — Die englischen Wahlen und die deutsche Wirt­schaft. — Das Arbeitsgebiet des Wirtschaftsbeirats.

Berlin, 19. Oktober.

Die neue Woche wird nach der Hochspanung der letzten 14 Tage in die politische Entwicklung zunächst eine Pause bringen. Der Kanzler fährt heute abend nach Süddeutsch­land, um sich von den Strapazen dieser letzten Zeit wenig­stens etwas zu erholen. Außer der personellen Neuregelung der Leitung des Siedlungswerkes sind in dieser Woche keine wesentlichen Entscheidungen zu erwarten. Am nächsten Sonntag wird das Kabinett dann wieder vollzählig versammelt sein, schon mit Rücksicht auf den Besuch G r a n - d i s, dem nicht nur für die deutsch-italienischen Beziehun­gen, sondern auch für die Lösung der großen, die ganze Welt interessierenden Probleme besondere Bedeutung zukommt. Der italienische Außenminister fährt im Anschluß an seine eBrliner Reise nach Amerika. Man braucht wohl nicht dar­an zu zweifeln, daß er nach Rom und dann nach Washington den Eindruck mitnehmen wird,

daß es jetzt ums Ganze geht, daß wirklich etwas Durch­greifendes geschehen muß, wenn die Weltkrise, die oon Deutschland ihren Anfang nahm, nicht noch erschrecken­dere Dimensionen annehmen soll.

Die politische Pause in dieser Woche wird weiter noch dadurch bedingt, daß dasinnerwirtschaftlichePro- g c a m m nicht eher in Angriff genommen werden kann, als eine Klärung der englischen Regierungsverhältnisse Herbeige- führt worden ist. Wenn di- Wahlen in England am 27. ~ Oktober, wie man erwartet, den Konseroatioen den maßge­benden Einfluß auf die Regierungspolitik bringen, so müssen wir mit einer Zollpolitik Englands rechnen, von der auch die deutsche Wirtschaft mit betroffen wird. Die wirt- schaftspolitischen Maßnahmen der Reichsregierung müssen sich auch auf diese Dinge einstellen.

Der Wirtschaftsbeiral wird also erst arbeiten können, weM hierüber Klarheit besteht. Er wird Anfang der nächsten Woche zu seiner ersten großen Sitzung unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten zusammentreten. Es sollen mehrere A u s s ch ü s s e gebildet werden, die nach den Arbeitsgebieten eingesetzt werden: für die Geld^ und Zins­frage, für das Problem der Lohntarife, für das Kartellwesen und die Preisbildung sowie für die Fragen, die den gewerb­lichen Mittelstand besonders angehen. In den Ausschüssen werden vertreten sein die Landwirtschaft, die Industrie, die Gewerkschaften, das Handwerk und schließlich auch der Reichsrat, damit auch die territorialen und regionalen Be­dürfnisse berücksichtigt werden. Man rechnet damit, daß die Ausschußarbeiten etwa 14 Tage in Anspruch nehmen werden, so daß unter dem Vorsitz des Reichspräsidenten in ungefähr drei Wochen die Schlußverhandlungen der Zollkonferenz stattfinden können.

Die große Notverordnung,

die auf Grund dieser Beratungen die großen wirtschaftlichen Fragen regeln soll, ist demnach für Anfang bis Mitte Dezember zu erwarten. In unterrichteten Kreisen er­hofft man von diesen Maßnahmen wesentliche Fortschritte in der Behandlung der wirt chaftlichen Lage, zumal dann etwa gleichzeitig die außenpolitischen und weltwirtschaftlichen Be­dingungen in die Entscheidung hineingreifen dürften.

Bürgervorsteherwahlen in Lippe

Bückeburg, 19. Oktober.

Die Bürgervorsteherwahlen sind ziemlich ruhig verlau­fen. Die Wahlbeteiligung war sowohl in Bückeburg mit auch in Stadthagen lebhaft. Die Schlußergebnisse Bückeburg: Kommunisten 173 (letzte Landtagswahl 136); Deutschnationale 612 (748); Sozialdemokraten 632 (925); Staatspartei 320 (249); Deutsche Volkspartei 42C (544); Nationalsozialisten 1119 (1151). Stadthagen- Kommunisten 662 (509); Einheitsliste (Deutschnationale und Deutsche Volkspartei) 499 (583); Sozialdemokraten 1991 (2449); Staatspartei 512 (411); Nationalsozialisten 1066 (1112).

Französische Goldeinlage für Amerika

300 Millionen Dollar für die Federal Reservebank.

New York, 19. Oktober.

Wie man hört, hat die Bank von Frankreich sich bereit erklärt, bei der Federal Reservebank eine Goldeinlage von 300 Millionen Dollar zu machen, während die Federal Re­servebank nach und nach ihren Diskontsatz bis crf 5 Prozent heraufsetzen und die nicht garantierten Kredi für Handel und Industrie einschränken würde.

Diese Regelung soll auf Grund der seit einigen Tagen r :n Vertretern der Bank von Frankreich mit den leitenden Persönlichkeiten der Föderal Reservebank in ‘Diem Pork ge­führten Verhandlungen erfolgt sein.

Thomas Alva Edison t

New Park, 19. Oktober. Der bekannte amerikanische Er­finder Thomas Alva Edison ist Sonntag früh 3.24 Uhr gestorben. Er hat ein Alter von 83 Jahren und acht Mo­naten erreicht.

Steueramnestie und Dermögens- Erklärung verlängert

Berlin, 19. Oktober.

Das Reichsfinanzministerium teilt mit, daß sich in den letzten Tagen die Zeichnungen auf steuerfreie Reichsbahn­anleihe in so außerordentlichem Maße gehäuft haben, daß sie nicht bewältigt werden konnten. Zahlreiche Steuerpflichtige haben aber auch geltend gemacht, daß sie die erforderlichen Unterlagen zur Berechnung des von ihnen zu erwerbenden Betrages an Reichsbahnanleihe nicht fristgemäß beschaffen konnten. Aus diesen Gründen wurde die Frist über die Ab­gabe der Vermögenserklärung und die Frist für die Anzeige von auswärtigen Familienstiftungen sowie für die Anzeige von auswärtigen Beteiligungen bis zum 26. Oktober ver­längert.

Schon heute kann festgestellt werden, daß sowohl die Steueramnestie als auch die Zeichnung der Reichsbahn- anleihe den erwarteten Erfolg brachten.

Blutige Zwischenfälle beim

' mitteldeutschen S.A.-Treffen

Ein Toter, zahlreiche Verletzte.

Vraunschweig, 19. Oktober.

Schon in den frühesten Morgenstunden des Sonntag be< gannen die Standarten der zu dem mitteldeutschen Treffen hier versammelten nationalsozialistischen S.-A. aus ihren Quartieren in den umliegenden Orten nach der Stadt zum Franzenfelde zu ziehen, wo 2 4 neue Standartenge­weih t wurden. Hitler hielt die Weiherede. Er richtete die Mahnung an die S.-A.-Leute, in Treue zusammenzuhal- ten und nicht die Lehre des Weltkrieges zu vergessen. Ange­sichts der Wende der Zeit gelte es, härter und entschlossener zu sein denn je. In der Stunde, in der ganz Deutschland aus die Bewegung blickt, müsse er erneut das Gelöbnis abnehmen, treu zur Bewegung zu stehen, bis dem Vaterland wieder Ehre und Freiheit gegeben wird. Hierauf formierten sich die Gruppen zum Anmarsch nach dem Festplatz, wo der Vor­beimarsch stattfand, der um 12 Uhr begann und nach füns^ Uhr nachmittags noch nicht beendet war.

Nach dem Vorbeimarsch haben in der Stadt zahlreiche Zusammenstöße stattgefunden, so daß die Schutzplizei einschreiten mußte. Eine Anzahl Personen wurde verletzt. Es soll auch ge­schossen worden sein, doch läßt sich eine Zahl der Verletzten nicht angeben. Am Sonnabend abend wurde Oberst Hoff- mann, der frühere Kommandant von Jngolstadt, von Kom­munisten niedergeschlagen. Er ist ins Krankenhaus gebracht worden. Im Verlauf eines Streites am Hagen- markt wurde ein Arbeiter e r st 0 ch e n.

Lava! dementiert

Paris, 19. Oktober.

Havas meldet von Bord der „Jsle de France", daß Mi­nisterpräsident L a v a l alle ihm zugeschriebenen Vorschläge für seine Unterredung mit H 0 0 v e r als aus der Luft ge­griffen bezeichnet habe. Erst nach seinen Besprechungen in Washington werde er vielleicht die Stellungnahme der fran- zösischen Regierung öffentlich präzisieren.