HersfelöerTageblatt
Hersfelder Kreisblatt
Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeld
Nr. 223 Mittwoch, den 23. September 193) 8). Jahrgang
Amerika als Schiedsrichter
Der japanisch-chinesische Konflikt vor dem Völkerbundsrat — Die Bereinigten Staaten sollen schlichten
Neichstss ab 13, Moder
Man rechnet nicht mit einem Sturz der Regierung.
Berlin, 23. September.
Die Aussprache zwischen dem Reichskanzler Dr. Brüning und dem Reichstagspräsidenten Löbe über die parlamentarische Lage hat stattgefunden. Das Ergebnis war, daß der Reichstag zu dem von ihm selbst bestimmten Termin, nämlich am 13. Oktober, Zusammentritt, um zunächst
eine Erklärung der Reichsregierung entgegenzunehmen. Mit der Beratung dieser Regierungserklärung werden sämtliche Anträge und Interpellationen verbunden, die von den Parteien zur Politik der Reichs- regierung eingebracht worden sind ober noch eingebracht werden. Man darf mit einer
umfangreichen großen außen- und innenpolitischen Debatte rechnen. Zu der großen politischen Aussprache werden selbstverständlich die Oppositionsparteien Mißtrauensanträge einbringen. Als wirklich gefährdet gilt jedoch in parlamentarischen Kreisen nur die Stellung des Reichs- a u ß e n m i n i st e r s Dr. Curtius. Man nimmt an, daß weder Dr. Brüning noch Dr. Curtius es dahin kommen lassen, daß der Außenminister im Parlament gestürzt wird. Man glaubt vielmehr, daß Dr. Curtius selbst sein Abschiedsgesuch einreicht, sobald sich übersehen läßt, daß die Opposition gegen ihn im Reichstage eine Mehrheit bilden wird.
Ulan hält es für ganz ausgeschlossen, daß die Gesamk- regierung gestürzt wird..
Vor Weihnachten müssen vom Reichstag noch einige dringliche Vorlagen erledigt werden. Die weitere Entwicklung hängt von der Stellungnahme der Parteien ab und war da- her RWh-nirht ..X&>gwftaHfc-b*r-^ ^^^1 hei», "Reichskanzler und dem Reichstagspräsidenten. In parlamentarischen Kreisen rechnet man damit, daß
die Herbsttagung des Reichstages einige Wochen
in Anspruch nimmt. Dann würde eine Weihnachtspause folgen, während der die Ausschüsse arbeiten können. Im neuen Jahre müßte der Reichstag sich wieder versammeln, um den Etat zu beraten. Das Projekt, das Etatsjahr dem Hoover-Jahr anzupassen, also mit dem 1. Juli statt bisher dem 1. April, beginnen zu lassen, wurde bisher nur im Reichsfinanzministerium erwogen. Das Reichskabinett hat sich damit noch nicht beschäftigt. Ob dieser Plan festere Formen annimmt, hängt von der weiteren Entwicklung der Reparationsfrage ab.
Man erwartet in parlamentarischen Kreisen eine Klärung dieser Frage noch bis zum Ende dieses Jahres, zum mindesten hält man es für ausgeschlossen, daß sie bis zum Ablauf des Stillhalteabkommens hinausgezögert wird.
Die Wirtschaftsberatungen verzögern sich
Dingeldey beim Reichskanzler. — Volksparkei und Eurlius.
Berlin, 23. September.
Die Beratung des Wirtschaftsprogramms der Reichsregierung ist nur in Form einer Chefbesprechung weitergeführt worden, ohne daß in den letzten Tagen eigentliche Kabinettsberatungen stattgefunden hatten. Die Dinge werden augenblicklich mit den Sachverständigen der Ministerien durchgesprochen, damit die folgenden Kabinettsberatungen um so schneller vonstatten gehen.
In politischen Kreisen rechnet man allerdings damit, daß die Fertigstellung des Wirtschaftsprogramms eine weitere Verzögerung in die nächste Woche hinein erfährt, weil es vielleicht ratsam ist, zunächst noch abzuwarten, wie sich die englische Krise weiter auswirkt.
Unter den Verhandlungen, die der Kanzler gestern hatte, dürfte eine der bemerkenswertesten eine Besprechung mit dem Führer der Deutschen Volkspartei, dem Abgeordneten Dingeldey, sein. Sie hat ihren Grund wahrscheinlich darin, daß Abgeordneter Dingeldey sich für die heute in Hamburg stattfindende Sitzung seiner Reichstags- frakti 0 n noch im einzelnen über die Auffassungen des Kanzlers zur Lage informieren wollte. Soweit wir unterrichtet sind, sind aber von der Fraktionssitzung keine Beschlüsse zu erwarten, namentlich soweit sie sich auf die Stellung des Außenministers beziehen. Bekanntlich geht die Stimmung in der Deutschen Volkspartei dahin, daß man die Rückkehr von Dr. Curtius abwarten und ihn erst einmal persönlich hören muß, ehe eine Stellungnahme überhaupt möglich ist. Von Berlin aus läßt sich im Augenblick auch noch nicht übersehen, ob Dr. Curtius in der Tat, wie in der Presse angekündigt worden ist, darauf beharren wird, daß eine Klärung seiner Position noch vor dem Besuch der französischen Minister eintritt.
Der Aeltestenrat des Preußischen Landtag lehnte der kommunistischen Antrag auf sofortige Eucherufung des Parlaments zwecks Beratung über die preußische Sparnotverord- nung mit den Stimmen der Regierungsparteien gegen die gesamte Opposition ab. Es bleibt daher beim Zusammentritt des Landtagsplenums am 13. Oktober.
SerM-KoMN vor dem Rat
Genf, 23. September
Zahlreiches Publikum und eine große Menge Pressevertreter hatten sich zu der Verhandlung des Völkerbundsrates über den chinesisch-japanischen Konflikt eingefunden, der dem Rat von China auf Grund des Artikels 11 des Völkerbundspaktes vorgelegt wurde. Der Vorsitzende L e r - r 0 u x (Spanien) erteilte sofort dem
Vertreter Chinas Sze
(Gesandten in London) das Wort. Sze schilderte an Hand der neuesten Telegramme die jüngsten Ereignisse in der Mandschurei und erklärte, daß
von der Okkupation ein Gebiet von der Ausdehnung Großbritanniens und Irlands betroffen.
sei. Das Bild, das sich aus den Telegrammen ergebe, fei äußerst trübe, es sei aber noch unvollständig, da fast alle Verbindungen gestört seien und es der chinesischen Delegation schwerfalle, noch genauere Einzelheiten zu erfahren. Sze schloß mit der Ankündigung, China werde eventuell auch unter Berufung auf andere Artikel als Artikel 11 des Paktes weitere Anträge beim Völkerbund stellen. Die Ankündigung Szes wird allgemein so aufgefaßt, daß China sich vorbehält, auf Grund der übrigen Artikel des Völkerbundspaktes. gegen Japan weiter vorzugehen. Der
japanische Delegierte Volhilowa
ging in seiner Erklärung davon aus, daß die Mandschurei ein weites Gebiet sei, in dem Japan umfangreiche Interessen und durch zahlreiche Abkommen anerkannte Rechte habe. Mehrere hunderttausend Japaner seien in der Mand- Sii °a^^« LM tarfe oon
10 000 Mann, während die Stärke der dort stehenden chinesischen Truppen 220 000 Mann betrage. Nach den Informationen der japanischen Regierung sei der Zwischenfall dadurch entstanden, daß chinesische Truppen in der Nähe von Mukden eine japanische Bahnstrecke zerstörten. Derartige Fälle seien leider nicht selten. Die Behauptung, daß die chinesischen Truppen keinen Widerstand geleistet hätten, entspreche nicht den Tatsachen.
An einer Stelle feien über 150 japanische Soldaten verwundet worden.
Der jetzige Zwischenfall müsse im Zusammenhang mit den früheren Ereignissen dieses Jahres betrachtet werden, die einen beträchtlichen Spannungszustand hervorgerufen hätten. Auf die Anträge des chinesischen Vertreters übergehend, erklärte Poshisawa, die chinesische Entschädigungsforderung sei unverständlich, da der Zwischenfall durch chinesische Truppen hervorgerufen worden sei. Die Forderung nach Wiederherstellung des Status quo könne nur auf Grund einer Untersuchung an Ort und Stelle erörtert werden. Es handle sich aber im wesentlichen um einen örtlichen Zwischenfall.
Japan wolle leinen Krieg gegen China führen Es würde auch den Vorschlag auf Eröffnung direkter Verhandlungen zwischen beiden Ländern sehr begrüßen.
Der chinesische Delegierte erklärte in seiner Replik, was die von dem japanischen Vertreter angezweifelte Richtigkeit der von China behaupteten Tatsachen betreffe, so sei China bereit, die Untersuchung einer Kommission des Völkerbundes zu überlassen. Wie könne China in direkte Verhandlungen eintreten, wenn ein beträchtlicher Teil seines Landes besetzt sei und die japanische Regierung zu anderen als diplomatischen Mitteln gegriffen habe? China begrüße die Versicherung des japanischen Vertreters, daß Japan keinen Krieg führen wolle.
Der Vertreter Japans stellte in seiner Duplik fest, daß er keineswegs die Kompetenz des Völkerbundsrates in die-
lern Konflikt bestritten habe. Japan wünsche STier, daß der Zwischenfall durch direkte Verhandlungen zwischen den beteiligten Regierungen bereinigt werde.
Lord Cecil
formulierte konkrete Vorschläge. Er gab zunächst der Erwartung Ausdruck, daß die beiden Regierungen vorbehaltlos im Geiste des Völkerbundes handeln und sich strikte an ihre unmittelbaren und mittelbaren Verpflichtungen halten werden. Mit Genugtuung könne zunächst festgestellt werden, daß auf keiner Seite daran gedacht werde, zum Kriege zu schreiten. In derartigen Fällen besitze der Völkerbund schon eine feste Spruchpraxis:, der Präsident des Bölker- bundsrates richte in erster Linie an die streitenden Parteien einen Appell zur friedlichen Lösung des Streitfalles; wenn eine militärische Besetzung fremden Gebietes erfolgt sei, so fordere der Präsident des Völkerbundsrat die betreffende Macht auf, das besetzte Gebiet zu räumen.
Lord Cecil betonte mit Nachdruck seine Auffassung, daß irgendwelche Truppen, die sich aus fremdem Gebiet be- • finden, zurückgezogen werden müßten.
Außerdemwies er darauf hin, daß nicht nur die Völkerbundssatzung sondern auch zwei andere internationale Verträge, nämlich der Kellogg-Pakt und das Viermächte-Abkom- men über den Stillen Ozean, durch den vorliegenden Konflikt berührt seien. An beiden Verträgen seien die Bereinigten Saaten von Amerika beteiligt und fTsv? interessiert.
Amerila soll eingremn
Lord Robert Cecil schlug schließlich vor, unverzüglich die Protokolle der Aussprache im Völkerbundsrat der amerikanischen Regierung zu übermitteln, um ihr damit die Möglichkeit eines Eingreifens in die in Gang befindliche Rege-
das bisherige Verfahren des Völkerbundes zur Beilegung von internationalen Konflikten aufgehoben und die ameri- konische Regierung trotz ihrer fehlenden Zugehörigkeit zum Völkerbund unmittelbar zur Beilegung des Konflikts angerufen worden ist
Abbruch der japanisch-chinesischen Feindseligkeiten gefordert. Genf, 23. September.
In Ausführung des gestrigen Ratsbeschlusses hat der Präsident des Völkerbundsrates an die chinesische und japanische Regierung Telegramme abgesandt, in denen die beiden Regierungen aufgefordert werden, sich jeder Handlung zu enthalten, die geeignet sei, die Lage zu verschärfen oder der friedlichen Regelung der Frage vorzugreifen.
Eine japanische Erklärung
Washington, 23. September.
Der japanische Botschafter hatte gestern eine längere Unterredung mit Staatsminister S t i m s 0 n über die Lage in der Mandschurei. Er erklärte, daß Japan die M a n d - schurei als integralen Teil Chinas anerkenne und die Frage der „offenen Tür" keineswegs ignoriert sei. Die japanische Regierung bemühe sich, die Zwischenfalle möglichst zu l 0 k a l i s i e r e n. Es handele sich um b e d a u e r - l i cb e Z u s a m m e n st ö ß e der Truppen, nicht aber um eine von der japanischen Regierung angeordnete militärische Aktion.
Auch Moskau ist interessiert
Moskau, 23. September.
Volkskommissar des Aeußeren, L i t w i n 0 f f, hatte gestern den Moskauer japanischen Botsck-after H 1 r 0 t 0 zu sich gebeten. Die Unterhaltung, die geraume Zeit dauerte, bezog sich auf die Ereignisse in der Mandschurei.
Die deutsche»! Ozean- flieger anfgeflscht.
Unser Bild zeigt die Ozeanflieger Rody, Johannsen und Veiga, die von Lissabon aus zum NonstopFlug nach Amerika gestartet und tagelang verschollen waren.