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HersfelöerTageblatt

Hersfelder Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeld

Nr. 223 Mittwoch, den 23. September 193) 8). Jahrgang

Amerika als Schiedsrichter

Der japanisch-chinesische Konflikt vor dem Völkerbundsrat Die Bereinigten Staaten sollen schlichten

Neichstss ab 13, Moder

Man rechnet nicht mit einem Sturz der Regierung.

Berlin, 23. September.

Die Aussprache zwischen dem Reichskanzler Dr. Brüning und dem Reichstagspräsidenten Löbe über die parlamenta­rische Lage hat stattgefunden. Das Ergebnis war, daß der Reichstag zu dem von ihm selbst bestimmten Termin, näm­lich am 13. Oktober, Zusammentritt, um zunächst

eine Erklärung der Reichsregierung entgegenzunehmen. Mit der Beratung dieser Regierungs­erklärung werden sämtliche Anträge und Interpellationen verbunden, die von den Parteien zur Politik der Reichs- regierung eingebracht worden sind ober noch eingebracht werden. Man darf mit einer

umfangreichen großen außen- und innenpolitischen Debatte rechnen. Zu der großen politischen Aussprache werden selbstverständlich die Oppositionsparteien Mißtrauensanträge einbringen. Als wirklich gefährdet gilt jedoch in parla­mentarischen Kreisen nur die Stellung des Reichs- a u ß e n m i n i st e r s Dr. Curtius. Man nimmt an, daß weder Dr. Brüning noch Dr. Curtius es dahin kom­men lassen, daß der Außenminister im Parlament gestürzt wird. Man glaubt vielmehr, daß Dr. Curtius selbst sein Abschiedsgesuch einreicht, sobald sich übersehen läßt, daß die Opposition gegen ihn im Reichstage eine Mehrheit bilden wird.

Ulan hält es für ganz ausgeschlossen, daß die Gesamk- regierung gestürzt wird..

Vor Weihnachten müssen vom Reichstag noch einige dring­liche Vorlagen erledigt werden. Die weitere Entwicklung hängt von der Stellungnahme der Parteien ab und war da- her RWh-nirht ..X&>gwftaHfc-b*r-^ ^^^1 hei», "Reichskanzler und dem Reichstagspräsidenten. In parla­mentarischen Kreisen rechnet man damit, daß

die Herbsttagung des Reichstages einige Wochen

in Anspruch nimmt. Dann würde eine Weihnachtspause folgen, während der die Ausschüsse arbeiten können. Im neuen Jahre müßte der Reichstag sich wieder versammeln, um den Etat zu beraten. Das Projekt, das Etatsjahr dem Hoover-Jahr anzupassen, also mit dem 1. Juli statt bisher dem 1. April, beginnen zu lassen, wurde bisher nur im Reichsfinanzministerium erwogen. Das Reichskabinett hat sich damit noch nicht beschäftigt. Ob dieser Plan festere For­men annimmt, hängt von der weiteren Entwicklung der Reparationsfrage ab.

Man erwartet in parlamentarischen Kreisen eine Klä­rung dieser Frage noch bis zum Ende dieses Jahres, zum mindesten hält man es für ausgeschlossen, daß sie bis zum Ablauf des Stillhalteabkommens hinausgezögert wird.

Die Wirtschaftsberatungen verzögern sich

Dingeldey beim Reichskanzler. Volksparkei und Eurlius.

Berlin, 23. September.

Die Beratung des Wirtschaftsprogramms der Reichsre­gierung ist nur in Form einer Chefbesprechung weitergeführt worden, ohne daß in den letzten Tagen eigentliche Kabinetts­beratungen stattgefunden hatten. Die Dinge werden augen­blicklich mit den Sachverständigen der Ministerien durchge­sprochen, damit die folgenden Kabinettsberatungen um so schneller vonstatten gehen.

In politischen Kreisen rechnet man allerdings damit, daß die Fertigstellung des Wirtschaftsprogramms eine weitere Verzögerung in die nächste Woche hinein erfährt, weil es vielleicht ratsam ist, zunächst noch abzuwarten, wie sich die englische Krise weiter auswirkt.

Unter den Verhandlungen, die der Kanzler gestern hatte, dürfte eine der bemerkenswertesten eine Besprechung mit dem Führer der Deutschen Volkspartei, dem Abgeordneten Dingeldey, sein. Sie hat ihren Grund wahrscheinlich darin, daß Abgeordneter Dingeldey sich für die heute in Hamburg stattfindende Sitzung seiner Reichstags- frakti 0 n noch im einzelnen über die Auffassungen des Kanzlers zur Lage informieren wollte. Soweit wir unter­richtet sind, sind aber von der Fraktionssitzung keine Be­schlüsse zu erwarten, namentlich soweit sie sich auf die Stel­lung des Außenministers beziehen. Bekanntlich geht die Stimmung in der Deutschen Volkspartei dahin, daß man die Rückkehr von Dr. Curtius abwarten und ihn erst einmal persönlich hören muß, ehe eine Stellungnahme überhaupt möglich ist. Von Berlin aus läßt sich im Augenblick auch noch nicht übersehen, ob Dr. Curtius in der Tat, wie in der Presse angekündigt worden ist, darauf beharren wird, daß eine Klärung seiner Position noch vor dem Besuch der fran­zösischen Minister eintritt.

Der Aeltestenrat des Preußischen Landtag lehnte der kommunistischen Antrag auf sofortige Eucherufung des Par­laments zwecks Beratung über die preußische Sparnotverord- nung mit den Stimmen der Regierungsparteien gegen die gesamte Opposition ab. Es bleibt daher beim Zusammen­tritt des Landtagsplenums am 13. Oktober.

SerM-KoMN vor dem Rat

Genf, 23. September

Zahlreiches Publikum und eine große Menge Presse­vertreter hatten sich zu der Verhandlung des Völkerbunds­rates über den chinesisch-japanischen Konflikt eingefunden, der dem Rat von China auf Grund des Artikels 11 des Völkerbundspaktes vorgelegt wurde. Der Vorsitzende L e r - r 0 u x (Spanien) erteilte sofort dem

Vertreter Chinas Sze

(Gesandten in London) das Wort. Sze schilderte an Hand der neuesten Telegramme die jüngsten Ereignisse in der Mandschurei und erklärte, daß

von der Okkupation ein Gebiet von der Ausdehnung Großbritanniens und Irlands betroffen.

sei. Das Bild, das sich aus den Telegrammen ergebe, fei äußerst trübe, es sei aber noch unvollständig, da fast alle Verbindungen gestört seien und es der chinesischen Delega­tion schwerfalle, noch genauere Einzelheiten zu erfahren. Sze schloß mit der Ankündigung, China werde eventuell auch unter Berufung auf andere Artikel als Artikel 11 des Paktes weitere Anträge beim Völkerbund stellen. Die An­kündigung Szes wird allgemein so aufgefaßt, daß China sich vorbehält, auf Grund der übrigen Artikel des Völker­bundspaktes. gegen Japan weiter vorzugehen. Der

japanische Delegierte Volhilowa

ging in seiner Erklärung davon aus, daß die Mandschurei ein weites Gebiet sei, in dem Japan umfangreiche Inter­essen und durch zahlreiche Abkommen anerkannte Rechte habe. Mehrere hunderttausend Japaner seien in der Mand- Sii °a^^« LM tarfe oon

10 000 Mann, während die Stärke der dort stehenden chine­sischen Truppen 220 000 Mann betrage. Nach den Infor­mationen der japanischen Regierung sei der Zwischenfall da­durch entstanden, daß chinesische Truppen in der Nähe von Mukden eine japanische Bahnstrecke zerstörten. Derartige Fälle seien leider nicht selten. Die Behauptung, daß die chinesischen Truppen keinen Widerstand geleistet hätten, ent­spreche nicht den Tatsachen.

An einer Stelle feien über 150 japanische Soldaten ver­wundet worden.

Der jetzige Zwischenfall müsse im Zusammenhang mit den früheren Ereignissen dieses Jahres betrachtet werden, die einen beträchtlichen Spannungszustand hervorgerufen hät­ten. Auf die Anträge des chinesischen Vertreters übergehend, erklärte Poshisawa, die chinesische Entschädigungsforderung sei unverständlich, da der Zwischenfall durch chinesische Trup­pen hervorgerufen worden sei. Die Forderung nach Wieder­herstellung des Status quo könne nur auf Grund einer Un­tersuchung an Ort und Stelle erörtert werden. Es handle sich aber im wesentlichen um einen örtlichen Zwischenfall.

Japan wolle leinen Krieg gegen China führen Es würde auch den Vorschlag auf Eröffnung direkter Ver­handlungen zwischen beiden Ländern sehr begrüßen.

Der chinesische Delegierte erklärte in seiner Replik, was die von dem japanischen Vertreter angezweifelte Richtig­keit der von China behaupteten Tatsachen betreffe, so sei China bereit, die Untersuchung einer Kommission des Völ­kerbundes zu überlassen. Wie könne China in direkte Ver­handlungen eintreten, wenn ein beträchtlicher Teil seines Landes besetzt sei und die japanische Regierung zu anderen als diplomatischen Mitteln gegriffen habe? China begrüße die Versicherung des japanischen Vertreters, daß Japan keinen Krieg führen wolle.

Der Vertreter Japans stellte in seiner Duplik fest, daß er keineswegs die Kompetenz des Völkerbundsrates in die-

lern Konflikt bestritten habe. Japan wünsche STier, daß der Zwischenfall durch direkte Verhandlungen zwischen den be­teiligten Regierungen bereinigt werde.

Lord Cecil

formulierte konkrete Vorschläge. Er gab zunächst der Er­wartung Ausdruck, daß die beiden Regierungen vorbehalt­los im Geiste des Völkerbundes handeln und sich strikte an ihre unmittelbaren und mittelbaren Verpflichtungen halten werden. Mit Genugtuung könne zunächst festgestellt wer­den, daß auf keiner Seite daran gedacht werde, zum Kriege zu schreiten. In derartigen Fällen besitze der Völkerbund schon eine feste Spruchpraxis:, der Präsident des Bölker- bundsrates richte in erster Linie an die streitenden Par­teien einen Appell zur friedlichen Lösung des Streitfalles; wenn eine militärische Besetzung fremden Gebietes erfolgt sei, so fordere der Präsident des Völkerbundsrat die be­treffende Macht auf, das besetzte Gebiet zu räumen.

Lord Cecil betonte mit Nachdruck seine Auffassung, daß irgendwelche Truppen, die sich aus fremdem Gebiet be- finden, zurückgezogen werden müßten.

Außerdemwies er darauf hin, daß nicht nur die Völker­bundssatzung sondern auch zwei andere internationale Ver­träge, nämlich der Kellogg-Pakt und das Viermächte-Abkom- men über den Stillen Ozean, durch den vorliegenden Kon­flikt berührt seien. An beiden Verträgen seien die Bereinig­ten Saaten von Amerika beteiligt und fTsv? interessiert.

Amerila soll eingremn

Lord Robert Cecil schlug schließlich vor, unverzüglich die Protokolle der Aussprache im Völkerbundsrat der ameri­kanischen Regierung zu übermitteln, um ihr damit die Mög­lichkeit eines Eingreifens in die in Gang befindliche Rege-

das bisherige Verfahren des Völkerbundes zur Beilegung von internationalen Konflikten aufgehoben und die ameri- konische Regierung trotz ihrer fehlenden Zugehörigkeit zum Völkerbund unmittelbar zur Beilegung des Konflikts an­gerufen worden ist

Abbruch der japanisch-chinesischen Feindseligkeiten gefordert. Genf, 23. September.

In Ausführung des gestrigen Ratsbeschlusses hat der Präsident des Völkerbundsrates an die chinesische und ja­panische Regierung Telegramme abgesandt, in denen die bei­den Regierungen aufgefordert werden, sich jeder Handlung zu enthalten, die geeignet sei, die Lage zu verschärfen oder der friedlichen Regelung der Frage vorzugreifen.

Eine japanische Erklärung

Washington, 23. September.

Der japanische Botschafter hatte gestern eine längere Unterredung mit Staatsminister S t i m s 0 n über die Lage in der Mandschurei. Er erklärte, daß Japan die M a n d - schurei als integralen Teil Chinas anerkenne und die Frage deroffenen Tür" keineswegs ignoriert sei. Die japanische Regierung bemühe sich, die Zwischenfalle mög­lichst zu l 0 k a l i s i e r e n. Es handele sich um b e d a u e r - l i cb e Z u s a m m e n st ö ß e der Truppen, nicht aber um eine von der japanischen Regierung angeordnete militärische Aktion.

Auch Moskau ist interessiert

Moskau, 23. September.

Volkskommissar des Aeußeren, L i t w i n 0 f f, hatte ge­stern den Moskauer japanischen Botsck-after H 1 r 0 t 0 zu sich gebeten. Die Unterhaltung, die geraume Zeit dauerte, be­zog sich auf die Ereignisse in der Mandschurei.

Die deutsche»! Ozean- flieger anfgeflscht.

Unser Bild zeigt die Ozean­flieger Rody, Johannsen und Veiga, die von Lissabon aus zum NonstopFlug nach Amerika gestartet und tage­lang verschollen waren.