Hersfel-erTageblatt
Hersfelöer Kreisbla«
Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö
Nr. 203 Montag, den 3L August 1931 81. Jahrgang
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Haager Gerichtshof unter Druck
Starke Beeinflussungsversuche von interessierter Seite — Gerüchte über eine negative Stellungnahme
Ankunft in Genf
Deutsch-österreichische Fühlungnahme.
Genf, 31, August.
Der deutsche Außenminister Dr. Curtius ist mit den Mitgliedern der deutschen Völkerbundsdelegation Sonntag mittag in Genf eingetroffen. Am Bahnhof wurde derdeutsche Außenminister von dem deutschen Untersekretär im Völkerbundssekretariat und dem deutschen Generalkonsul in Genf, Dr. Völkers, begrüßt. Zahlreiche Angehörige der deutsche Außenminister von dem deutschen Untersekretär kerbundssekretariats und der Presse bereiteten dem Minister und seiner Begleitung einen herzlichen Empfang. Der Minister begab sich ins Hotel Metropole, das aus Anlaß der bevorstehenden Völkerbundstagung die Reichsfarben gehißt hat. Gleichzeitig mit Dr. C u r t i u s ist der österreichische Vizekanzler Dr. Schoberin Genf eingetroffen. Der österreichischen Delegation gehören außer Dr. Schober der ehemalige Bundesminister für Finanzen, Dr. Juch und Sektionschef Dr. S ch ü l l e r an.
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Genf, 31. August.
Der österreichische Vizekanzler Dr. Schober besuchte gestern nachmittag im Hotel Metropole den deutschen Außenminister Dr. C u r t i u s. Die Herren hatten einen ersten vorläufigen Meinung-saustausch über die die Interessen der Länder berührenden Fragen.
Voreilige Steuergerüchte keine zusätzlichen Steuern beabsichtigt.
Berlin. 31. August.
Eine Berliner Zeitung berichtet in ihrer Sonntagsausgabe von „zusätzlichen Einnahmequellen" die die ReischreM^ ,MM«-stch-- surrt)- „neue Steuern" verschaffen wolle, um den Geldbedarf der Erwerbslosenfürsorge zu decken. Derartige Gerüchte gehen nun bereits seit einer Reihe von Tagen in gewissen politischen Kreisen um, ohne daß sich feststellen ließ, welche realen Grundlagen sie haben.
Auf Anfrage er' ' -; wir nun von unterrichteter Seite, in den Plänen der Reichsregierung seien
keine neuen Skeurn vorgesehen, die das jetzige Steuer- volumen überschreiten,
da im Augenblick keine Notwendigkeit dazu vorliege. Die Erwägungen, ob es zweckmäßig ist, die Hauszinssteuer abzu- bauen, sind ja allerdings nicht ganz neu. Sollten sie zu einem praktischen Ergebnis führen, so wäre es natürlich nötig, den dadurch entstehenden Einnahmeausfall aus a n - derenQuellen auszugleichen. Es könnte sich dabei aber im ganzen gesehen, nur handeln um
Umsiellungsmaßnahmen, die geeignet sind, die Gesamt- lage auf steuerlichem und wirtschaftlichem Gebiet zu erleichtern.
Welche Folgerungen im Laufe des Winters aus der Arbeits- marktlage gezogen werden müssen, ist eine Frage, die sich in der nächsten Zeit noch nicht beantworten läßt. Es ist deshalb klar, daß das Wirtschafts- und Finanz- programm, das die Reichsregierung in dieser Woche vorbereiten wird, auch noch keine Beschlüsse zu solchen ungeklärten Fragen enthalten kann.
Stegerwald sieht nicht schwarz
Bedeutende Kundgebung des Deutschen Katholikentages.
Nürnberg, 31. August.
Auf der zweiten, für Sonnabend abend einberufenen öffentlichen Veranstaltung der Katholiken sprach Erbprinz Carl zu Löwenstein-Wertheim über „Die katholische Jugend Und die neue Zeit". Vom Reichskanzler Dr. Brüning war ein Begrüßungstelegramm eingegangen, in dem der Kanzler seinem Bedauern Ausdruck gab, nicht an der Tagung teilnehmen zu können. Die Versammlung richtete an ihn ein Danktelegramm.
Den Höhepunkt der Veranstaltungen des Sonntag- vormittag bildete ein Festgottesdienst im Stadion, in dem über 100 000 Menschen zusammengeströmt waren. Unter den Ehrengästen befanden sich die Reichsminister Wirth, Steoerwald und Schätze!, die Staatspräsidenten von Württemberg und Baden, Reichskanzler a. D. Dr. M a r x, viele deutsche Geistliche und der rumänische Vischos von Jassy. Von einer Militärabteilung begleitet, zog der Apostolische Nuntius Vasallo diTorregrossa unter einem Traghimmel ein. Der Erzbischof von Bamberg hielt die Festpredigt.
Im Rahmen des Katholikentages fand eine Arbeiter- und Männerversammlung statt, in der
Reichsarbeitsminister Dr. Skegerwald
das Wort ergriff. Er sagte u. a., es sei falsch, zu glauben, daß es bei der L o h n- u n d 'S o z i a l p o l i t i k bloß auf den Willen des Arbeitsministers ankomme. Der Reichsarbeitsminister habe im letzten Jahre nicht handeln können, . wie er wolle, er habe lediglich zu entscheiden gehabt, ob das Unvermeidbare jetzt erledigt oder verschoben werden solle.
Die S t e l l u'n g des A r b e i t e r s in Staat und Wirtschaft sei ein Problem, an dem so lange nicht planmäßig gearbeitet werden könne, als
Europa noch nicht Wahrhaft tzxfsjM
sei. Ohne diese Befriedung Europas könne die Weltkrise nicht gemeistert und das Arbeitslosenproblem Deutschlands nicht bewältigt werden. Voraussetzung für ein befriedetes Europa aber sei die Anerkennung der Gleichberechtigung der europäischen Großstaaten. In den letzten Jahren, so fuhr der Minister fort, eien an die deutsche Wirtschaft Anforderungen gestellt worden, die diese gar nicht habe erfüllen können. Die Siegerstaaten stellten hohe Forderungen und suchten diese zu kommerzialisieren. Deutschland seien durch Krieg und Inflation 100 bis 150 Milliarden Reichsmark seines Vermögens vernichtet oder weggenommen worden. Die deutsche Wirtschaft sollte außer Reparationen anständige Löhne zahlen und außerdem hohe Beträge zur Sozialversicherung aufbringen. Das alles zusammengenommen sei eine Unmöglichkeit gewesen.
Aber es sei nicht alles düster in Deutschland.
Deutschland habe einen guten Produktionsapparat im Gewerbe, in Industrie und Landwirtschaft und ein gutes Verkehrswesen. Das deutsche Volk zähle zu den intelligentesten und arbeitsamsten Völkern der Welt und ihm sei die Unfähigkeit gar nicht zuzutrauen, daß es sich nicht aus der gegenwärtigen Lage herauszuarbeiten vermöchte. Die nächsten Monate könnten nur überstanden werden, wenn das deutsche Volk in allen Schichten sich als eine gegenseitige Opfergemeinschaft fühle.
Man müßte sich in Deutschland, so erklärte Dr. Stegerwald weiter, von der Vorstellung frei machen, daß zwar Kartell- und Zollschuh unzulässig und das freie Spiel der Kräfte etwas Selbstverständliches seien, daß aber der Lohnschuh un- zulässig und das freie Spiel der Kräfte hier das allein Gegebene sei. Zum Schluß führte der Minister aus, er habe die feste Zuversicht, daß Deutschland allmählich das schlimmste Unwetter hinter sich bekäme.
Nachmittags fand thu grvpr^M-^"^ - ^*s«<^ Kundgebung der katholischen Jugend im Statdion statt.
Die Verhandlungen mit Rußland
Rumäniens nasses und trockenes Auge. — Die Tschechoslowakei vor der Anerkennung Sowjetrußlands. — Russisch- litauischer Nichtangriffspakt.
Bukarest, 31. August.
Die französisch-russischen und polnisch-russischen Paktver- Handlungen werden hier mit starkem Interesse verfolgt. Es wird betont, daß Rumänien über Frankreichs Absichten verständigt war. Rumänien, das in Anbetracht der bessarabischen Frage keine diplomatischen Beziehungen zu Rußland hat, kann sich nicht aktiv an Paktver- Handlungen beteiligen, würde aber den Abschluß eines Paktes wegen der Festigung der Friedenslage begrüßen, wenn auch ein französisch-russisches Wirtschaftsabkommen eine gewisse Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Interessen Rumäniens erbringen könnte.
Man betrachtet die Reise des Prinzen Nikolaus nach Warschau als eine Art Demonstration für das rumänisch- polnische Bündnis.
Prag, 31. August.
Es wird gemeldet, daß die Misston des früheren tschechoslowakischen Gesandten in Belgrad, des jetzigen Abgeordneten und Generalsekretärs der tschechoslowakischen National- sozialisten-Partei, Johann S e b a, der kürzlich in Moskau weilte, darin bestand, daß Seba über die
de jure-Anerkennung Sowjetrußlands verhandelt habe.
Angeblich wollen die tschechischen Nationaldemo- traten, die der de jure-Anerkennung Sojetrußlands bisher den größten Widerstand entgegensetzten, ihre intransi- gante Haftung aufgeben, wenn die tschechoslowakische Industrie entsprechende Aufträge erhalle. Im Falle der Aufnahme normaler diplomatischer Beziehungen zwisck-en den beiden Staaten würde die bisherige tschechoslowakische Vertretung in Moskau in eine Gesandschaftumgewan- delt werden. Es wird für möglich erachtet, daß Abgeordneter Seba als erster tschechoslowakischer Gesandter nach Moskau gehen wird.
Kowno, 31. August.
Die Ratifikationsurkunden zu dem Protokoll über die fünfjährige Verlängerung des russisch-litauischen Nichtangriffspaktes wurden Sonnabend ausgelauscht. Gleichzeitig wurde das Protokoll über die Rechtsstellung der russischen Handelsvertretung in Litauen unterzeichnet.
Chinas Außenminister in Berlin
Berlin, 31. August.
Der chinesische Außenminister Exzellenz W a n g ist am Sonntag in Berlin eingetroffen. Er wird sich einige Tage in Berlin aufhalten und sodann nach Genf weiterreisen.
Der türkisch-polnische Handels- und Schiff- fahrtsvertrag wurde Sonnabend in A n g o r a unterzeichnet.
Haag gegen die Zollunion?
In den letzten Tagen sind zur Frage der deutsch-österreichischen Zollunion, die zur Zeit der Begutachtung durch das Haager Schiedsgericht unterliegt, eine Reihe von Mitteilungen in der Presse erschienen, die darauf hinzudeuten scheinen, daß über die Entscheidung des Haager Gerichts schon einiges durchgesickert ist. Vom Pariser „Matin" wurde ein Gerücht verbreitet, daß Oesterreich von dem Zollunions- Plan zurückgetreten sei und dies der deutschen Regierung bereits mitgeteilt habe. Dieses Gerücht wird an zuständiger deutscher Stelle als freie Erfindung bezeichnet. Dagegen behauptet „Pertinax" im Londoner „Daily Telegraph", daß sich der Gerichtshof für unzuständig erklärt habe und die Angelegenheit an den Völkerbund zurückgeben werde. Auch diese Nachricht scheint sich nicht zu bestätigen. v
Es liegt aber Grund zu der Annahme vor, daß in den entscheidenden Schlußberatungen des haager Gerichtshofes in den letzten Wochen ein außergewöhnlicher Druck auf e n» zelne Mitglieder des Gerichtshofes ausgeübt worden st. Es wäre daher für unterrichtete Kreise keine allzu große Ueberraschung, wenn das Gutachten der deutschen und österreichischen Auffassung nicht beitrilt, daß nämlich der Zoll- unionsplan keine Bestimmung bestehender Verträge verletze.
In beteiligten zuständigen Kreisen rechnet man damit, daß das Gutachten spätestens am 3. September in Genf vorliegen wird. Es ist nicht vorauszusehen, in welcher Form 0er Völkerbundsrat sich dann mit dem Gutachten befassen wird. Ebensowenig läßt sich voraussagen, welche Schritt« von Deutschland und Oesterreich unternommen werden würden, wenn das Gutachten sich gegen den Unionsplan aussprechen sollte. Da Oesterreich sich mindestens moralisch verpflichtet hat, bis zum Vorliegen des Gutachtens des Haager
AoürurisnsgrdLnkrn in Deutschland nicht mMer zu verfolgen, hatte auch Deutschland keine Gelegenheit. weitere Schritte in dieser Frage zu unternehmen.
Die Entwicklung der wirtschaftlichen Verhältnisse hat aber trotzdem der - Grundidee des Zollunionsplanes nicht widersprochen, im Gegenteil, die auch von anderen Staaten inzwischen abgeschlossenen Handelsvertragsverhandlungen haben mindestens den Präferenzgedanken des Zollunions- pianes in entsprechender Weise mit berücksichtigt. Da Deutschland wie Oesterreich von Anfang an erklärt haben, daß sie den Zollunionsplan auch auf andere interessierte Staaten auszudehnen gewillt sind, bestünde also auch nach einem negativen Ausgang der haager Schiedsgerichtsver- Handlungen die Möglichkeit, mindestens den Gedanken der Zollunion, also erweiterter Wirtschaftsmärkke, weiter zu verfolgen.
Europäische Zollunion —
Kein anderer Weg
So sagen die Wirtschaftssachverständigen.
Genf, 31. August.
Der Bericht des Komitees der Wirlschaftssachverständi- gen für die bevorstehende Tagung des Europaausschusses stellt fest, daß die Voraussetzung für eine Besserung der wirtschaftlichen Lage in der Welt, namentlich in Europa, dre Herstellung einer größeren Freiheit im Umlauf der Waren, des Kapitals und der Arbeit ist. Es wird die Errichtung eines Instituts für langfristige Kredite vorgeschlagen. Auf die Schaffung von Industrie- k a r t e l l e n dürfe kein künstlicher Druck ausgeübt werden. Aus handelspolitischem Gebiete erblickt man den Grund für die jetzige Krise im Zerfall Europas in eine Vielheit von Wirtschaftsgebieten, die durch Zollschranken voneinander getrennt seien. Alle Maßnahmen müßten im Endziel auf die
Herstellung eines einzigen europäischen Marktes, also einer europäischen Zollunion gerichtet fein. ' Zur Herstellung dieser Zollunion werden praktische Wege aufgezeigt.
„Graf Zeppelin" auf dem Fluge nach SüdaWeriKa
Friedrichshafen, 31. August. Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist am Sonnabend um 21.36 Uhr unter Führung von Dr. Eckener zur Südamerikafahrt gestartet. Es nahm seinen Weg über Basel und Lyon nach S üd f r a n k r e i ch. Am Sonntag morgen fuhr es bei strahlender Sonne und völliger Windstille an der spanischen Ostküste entlang. Um 17 Uhr nachmittags traf eine Standortmeldung ein, nach der sich „Graf Zeppelin" um diese Zeit 35 Grad 42 Minuten Nord und 6 Grad 3 Minuten West befand.
Die Fahrt ist bisher mit völliger Gleichmäßigkeit verlaufen.
Über dem Atlantik
Friedrichshafen, 31. August. Ein bei dem Luftschiffbau Sonntag nacht eingegangener Funkspruch von Bord des „Graf Zeppelin" besagt: Um 23 Uhr auf 31 Grad 10 Minuten nördlicher Breite und 11 Grad 30 Minuten westlicher Länge, 70 Seemeilen Stundengeschwindigkeit, Kurs auf Ka- narifdx Inseln. Hoffen, sie Montag, etwa gegen 3 Uhr morgens, zu erreichen. Alles in Ordnung. j