Hersfel-erTageblatt

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Nr. 201

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. Amtlicher Anzeiger für den Kreis Rcrofeld ÄS

Freitag, den 28. August 1931

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81. Jahrgang

Die bittere Not gebietet....

Preußen muß etwa 350 Millionen Defizit ausgleichen — Bayern senkt Gehälter und erhöht Steuern Das Reich denkt an eine Besoldungsresorm — 3 Milliarden Einkommensausfall in 6 Monaten

Ergebnis der Woche

Das Weltproblem Arbeitslosigkeit.

kr. Ar. Der wackere römische Kaiser Trajan war ein großer Kriegsheld. Ein berühmtes Bandrelief um eine Säule verkündigt uns noch heute, in Stein gemeißelt, seine Taten an der unteren Donau. Das „dankbare" Volk der Stadt Rom setzte ihm angeblich dieses Erinnerungsmal. Er selbst aber schätzte wahrscheinlich seine Werke des Friedens und der Wohlfahrt höher ein. Oder dachte er, daß die Nach­welt diese eher vergessen würde. Geforderte Blutopfer tra­gen ja den Ruhm besser weiter. Trajan ließ auf dem Markt einen Stein errichten, der im Bilde seine Tat fest­halten sollte, daß er zum ersten Mole die Waisen der Stadt aus öffentlichen Mitteln gespeist hat. Damals begann schon die große wirtschaftliche Krise des antiken Weltreiches, deren Folgen die Masse der Vermögens- und Erwerbslosen im Laufe der Jahrhunderte ins Ungeheure wachsen ließ. Erst die krank gewordene Wirtschaft des alten römischen Reiches machte es den jungen Germanenvölkern möglich, dem damaligen Weltreich den Todesstoß zu versetzen. Tra­jan war also der erste Staatsmann, der für jene sorgte, die nicht mehr für sich selbst sorgen konnten, und für die kein Mensch zu sorgen sich verpflichtet fühlte. Wie diese Waisen im alten Rom stehen heute die Arbeitslosen in der Gesellschaft unserer ungesund gewordenen Wirtschaftsstaaten. Selbst wo für ihre tägliche Notdurft gesorgt ist, macht sie doch die Unmöglichkeit, sie wieder in die Arbeitswirtschafi einzufügen, zu Waisen der heutigen Gesellschaft. Der Mann, der durch Neuorganisation des wirtschaftlichen Lebens ihnen wieder Arbeit beschaffen könnte, brauchte wahrhaftig seine Tat nicht selber in Stein meißeln zu lassen, ihm würden i»»Ü .iritii«i«* «... w.;»i»rmqr-«w^itf-Hte^ l«neH, Muß es u»i> vergänglich seinen Ruhm der Nachwelt künde. Die Aber- millionen Arbeitslosen unserer Kulturländer sind der furcht­barste Ausdruck des Weltelends. Ihre Arbeitsstätten unb Maschinen stehen heil und ungebrochen da, und doch können sie nicht arbeiten, weil die anderen Millionen das Produkt ihrer Arbeit nicht mehr gebrauchen, nicht mehr erwerben können.

Lebensmittelüberfluß und doch darbende Menschen.

Die erste Aufgabe eines solchen überragenden Freunde- der Menschheit müßte es sein, den ersprießlichen Austausch der Güter dieser Erde, der gewachsenen und erarbeiteten, unter den Völkern wieder in Fluß zu bringen. Eine Un­geheuerlichkeit ist es, daß Millionen Menschen in Staaten wie Rußland schon heute hungern müssen, weil sie ihr Ge­treide ins Ausland verkaufen müssen, daß sie sich nicht men­schenwürdig kleiden können, weil sie nicht genügend Arbeits­produkte verkaufen können, während in anderen Staaten wie auf dem amerikanischen Kontinent der U e b e r f l u ß anGetreideundBaumwolle verbrannt, Kaffee ins Meer geschüttet wird, weil Millionen Menschen diesen Ueber- fluß nicht mehr kaufen können. Das alles find Erscheinun­gen, die an die Zustände des antiken römischen Reiches erinnern, die zum Untergang dieser weltumfassenden Kul­turgesellschaft führten. Man möchte an der Intelligenz der Menschheit zweifeln, wenn nicht bald dieser sicher nicht gott­gewollten Unsinnigkeit ein Ende gemacht wird. Es gibt kein anderes Problem mehr, das von den Staatsvölkern und Staatsmännern, die unter diesem Gesichtspunkt ein einziges Weltreich bilden, behandelt werden darf. Es muß den Menschen, die besten Willens zur Arbeit sind, die Mög­lichkeit zu einem menschenwürdigen Dasein geschaffen wer­den. Es gibt keine andere politische Tätigkeit mehr. Was an politischen Hindernissen der Lösung dieses Problems entgegensteht, muß weggeräumt werden. Unter der Not des Tages sind die Völker aller Zungen und Staatsangehörig­keiten nur ein einziger Gesellschaftskörper.

Nicht Diktatur sondern Notgemeinschaft.

Die Misere ist keine russische, keine deutsche. England beweist uns heute, daß die Not auch schon in die sogenann­ten Siegerstaaten übergreift. Amerika beweist es uns, das bisher als der Hauptraffer der Siegesbeute angesehen wurde. Dieselben Schreckensrufe klingen heute aus Eng­land wie vor ein paar Wochen aus Deutschland. Und wenn Amerika ihm zuruft, bevor es helfe, müsse England bei sich den Boden für eine gesunde Eigenwirtschaft bereiten, so kennen wir diese Mahnung auch. Wir wissen aber auch, daß aus dieser Mahnung die Angst Amerikas vor der eigenen Zukunft sprichst Vricht England zusammen wie Deutsch­land und Rußland, dann kracht auch Amerikas Wirtschafts­gebäude zusammen. Was dann geschieht, mögen die Göt­ter noch mit barmherzigem Schleier verdecken. Voll Be­wunderung erkennen wir den großzügigen Willen des eng­lischen Regierungschefs MacDonald an. Ein staatsmänni- sches Weltgenie erwachte in ihm, als er sich über seine eigene parteipolitische Verbundenheit hinaushob in der Erkenntnis, daß heute in der inneren Staatspolitik jede Eigenbrötelei der Parteien zu schweigen habe wie in der Weltpolitik jede Eigenbrötelei der einzelnen Staaten, und daß einzig und allein das Wohl des Ganzen, des englischen Volkes, jeder Parteirichtung ausschlaggebend ^ein darf für die Handlungen der Regierung. Vor der N ibt es keine Rücksichten parteipolitischer Art, ebenso» ’i»

die Rettung eines Schiffbrüchigen davon abhängig gemacht werden darf, ob er Christ oder Heide ist. Die neue eng­lische Regierung steht ihrer Aufgabe genau so gegenüber wie die gegenwärtige deutsche. Es gibt keine Rücksicht mehr auf wohlerworbene Rechte, soweit diese dem Wohle des Ganzen gefährlich werden. Und wenn Reichskanzler Brü- ning erklärt, er sei kein Diktator, er wolle nicht immer ohne Parlament regieren, so ist es dasselbe, was die englische Regierung erkennen läßt, nämlich, daß sie für die Notzeit in ihrer jetzigen Zusammensetzung zusammenbleiben werde. Was in England wegen des Drei-Partei-Systems leicht ist, nämlich auch so eine parlamentarische Mehrheit zu bilden, ist in Deutschland augenblicklich wegen der Parteivielheit un­möglich; deshalb kann England sein Parlament zur Mit­arbeit heranziehen, Deutschland zur Zeit noch nicht.

Die Sanierung Breubens

Beseitigung des 350-Btillionen-Defizits wird verordnet.

Berlin, 28. August

Die Vorarbeiten der preußischen Ressorts für ein Fi­nanzprogramm zur Deckung des Defizits im preußischen Staatshaushalt, das auf etwa 350 Millionen beziffert wird, sind jetzt so weit gediehen, daß in den nächsten Tagen mit ihrem Abschluß zu rechnen ist. Man ist weiter gegenwärtig damit beschäftigt, die auf Grund der Notverordnung des Reichspräsidenten notwendigen Verordnungen fertigzustellen, die auch den Gemeinden die Möglichkeit geben sollen, ihre Etats so weit wie möglich in Ordnung zu bringen. Wie verlautet, wird das Staatsministerium am Dienstag näch­ster Woche zu einer Sitzung zusammentreten, um zu den ein- Sitzung schon endgültige Beschlüsse gefaßt werden, läßt sich angesichts des Umfanges der Materie noch nicht mit Sicher­heit sagen

Entsprechend der Notverordnung des Reichspräsidenten werden sämtliche Beschlüsse der preußischen Regierung gleichfalls auf dem Wege der Notverordnung in Kraft gesetzt werden. Der Landtag wird also zunächst mit die­sen Dingen nicht befaßt.

Ueber den voraussichtlichen Inhalt des Programms ist im Augenblick noch nichts zu erfahren. Es haben in den letzten Tagen im Finanzministerium mehrfach Besprechungen mit den Vertretern der Finanzministerien der anderen großen Länder stattgefunden, um eine Klärung über die notwendi­gen und möglichen Maßnahmen herbeizuführen und ein möglichst einheitliches Vorgehen der Länder zu gewährlei­sten. Zuletzt hat am Mittwoch eine solche Konferenz stattge­funden, an der neben den Referenten auch die maßgeben­den Minister der Länder teilgenommen haben. Der Deutsche Städtetag dessen Programm auch eine Grundlage der neuen Sparvorschläge bildet, ist an den Vorarbeiten weitgehend be­teiligt worden. Fast täglich haben Verhandlungen preußischer Regierungsstellen mit den Vertretern des Städtetages statt­gefunden.

Bayern verordnet Eehaltslürzung

Erhebliche Einsparungen. — Neue Steuern.

München, 28. August.

Die bayerische Staatsregierung hat zum Ausgleich des Haushaltsfehlbetrages von 28,6 Millionen eine Notverord­nung erlassen. Neben größeren Einsparungen bei den Aus­gaben werden neue Einnahmequellen erschlossen. Die Schlachtsteuer wird um annähernd das Doppelte erhöht. Eine Erhöhung der bisherigen Kleinverkaufspreise wird als unzulässig erklärt. Zur Sicherstellung der Landeshilfe für die durch Wohlfahrtserwerbslosenfür orge überlasteten Gemeinden wird eine einmalige Wohlfahrtsabgabe aus dem Miet- und Wohnungsaufwand erhoben. Der noch rerblei- bende Fehlbetrag von 17,6 Millionen soll durch Einsparung bei den Ausgaben ausgeglichen werden.

Die Einsparungen treffen in besonders starkem Maße den Wohnungsbau. Die Gehälter der ledigen und kinder­los verheirateten Beamten sollen, sofern sie den Betrag von 1500 Mark jährlich übersteigern für die Dauer der zweiten Hälfte des Rechnungsjahres 1931 um weitere 5 v. H. gekürzt werden.

Durch eine weitere Notverordnung wird bestimmt, daß die Gemeinden, die Kreise und sonstige der Aufsicht des Staates unterstehende Körperschaften die Dienst- und Ver- sorgungsbezüge ihrer ledigen und kinderlos verheirateten Beamten ebenfalls entsprechend kürzen. Weiter sieht die Verordnung eine Anstellungs-, Versetzungs- und Beförde- rungssperre vor. Die Staatsdienstvereinfachung wird be­schleunigt durchgeführt.

Neuregelung der Beamtenbesoldung?

Berlin, 28. August.

Wie zuverlässig mitgeteilt wird, sind im Verlaufe der wirtschaftspolitischen Beratungen Pläne für eine Neukon­struktion der Beamtenbesoldungsordnung aufgetaucht.

Es soll sich dabei neben gewissen Umgruvpieren in der Einstufung auch um Änderungen hei den Gehallssteigerungen

in oer Weise handeln, daß an Stelle des zweijährigen Vor- rückens von einer Stufe zur nächsten innerhalb einer Be­soldungsgruppe eine Frist von drei Jahren festgesetzt wer­den soll.

Beschlüsse sind jedoch in dieser Richtung noch nicht ge­faßt worden.

Forderungen der freien Eewertschasten

Berlin, 28. August.

Der Führer des freigewerkschaftlichen Afa-Bundes, A u f h ä u s e r, richtet in der sozialdemokratischen Presse eine Reihe von Forderungen an die Reichsregierung. Er vermißt entscheidende Kabinettsbeschlüsse, die bem Abgleiten in der Lebenshaltung der breiten Masse Einhalt gebieten. Er hält deshalb eine Verstärkung des Kapitalumlaufs für notwendig, um der Massenerwerbslofennot des Winters möglichst vorzubsugen, und fordert den Umbau der Krifen- fteuer. Mögliche Einnahmequellen aus Staatsmonopolen wie Tabakmonopol, Benzinmonopol müßten bei der Herr- 1 schenden Finanznot erschlossen werden. Die bekanntgewor­denen Absichten zur Sanierung der Gemeinden könnten nicht befriedigen. Da die Gemeindenot in der Hauptsache aus die Wohlfahrtserwerbslosenlasten zurückzuführen lei, so könne sich das Reich seiner Pflicht zur Beihilfe nicht länger s entziehen^ Die Ersparnisse aus dem Hoover-Plan müßten I mit zur Sanierung der Gemeinden verwandt werden.

Diese Frage stehe und falle aber auch mit der Neu­regelung der Arbeitslosenhilfe überhaupt. Es sei an der Zeit, daß die Reichsregierung den sozialdemokratischen Vor­schlag, der bereits bei der letzten Etatsberatung des Arbeits- . Ministeriums im Reichstag als Entschließung'angenommen rechlerhaltüng der Arbeitslosenversicherung lediglich die Kri- senfürsorge und Wohlfahrtserwerbslosenfürsorge, zu einer Reichsarbeitslosenfürsorge vereinigt, vom Reich, den Län­dern und Gemeinden gemeinsam finanziert werden sollten.

Die Reichsregierung solle sich bewußt sein, daß nur ein arbeiterfreundlicher Kurs in der Wirtschaft-, Finanz-, Jnnen- und Außenpolitik helfen könne. Die Inanspruchnahme der sozialdemokratischen Unterstützung ziehe für den Reichskanz­ler starke Verpflichtungen gegenüber der Arbeiterschaft nach sich. Nur auf dem Weg zur gesellschaftlichen Macht über die Wirtschaft vermöge die Sozialdemokratie Weggenosse zu bleiben.

StatM deutscher Not

3 Milliarden Einkommensausfall im 1. Halbjahr.

Berlin, 28. August.

Nach dem Wochenbericht des Instituts für Konjunktur­forschung hat die außerordentliche Schrumpfung der Ge­schäftstätigkeit die Einkommensbildung in allen Teilen bei Wirtschaft aufs stärkste vermindert.

Das Bruttoeinkommen der Arbeiter und Angestellten zusammen dürfte im zweiten Vierteljahr 1931 hauptsächlich infolge der wachsenden Arbeitslosigkeit und der Lohn- und Gehaltssenkungen um etwa 1% Milliarden Rm. oder rund 12 Prozent niedriger gewesen sein als im zweiten Viertel­jahr 1930. Für das erste Halbjahr 1931 wird der Einkom­mensausfall gegenüber 1930 kaum erheblich unter 3 Milliar­den Rm. liegen.

Tatsächlich ist das Nominaleinkommen der Arbeiter und Angestellten noch stärker gesunken, weil in der Zwischenzeit die Steuerleistungen und die Beitragssätze zur Arbeitslosen­versicherung erhöht worden sind. Jedoch gehen die Beträge, die hierdurch vom Einkommen der Arbeiter und Angestellten abgezweigt worden sind, und zu denen sich auch die Sen­kung der Beamtengehälter und die erhöhte Steuerleistung , der übrigen Schichten des Volkes gesellen, dem Konsum­gütermarkt im ganzen nicht verloren; denn sie dienen letztlich zur Finanzierung der Arbeitslosenunterstützung damit bleiben sie zwar auf dem Konsumgülermarkt; sie wandern aber zum großen Teil von den Märkten des elastischen Be­darfs auf die Märkte des starren Bedarfs ab.

Diese Vorgänge drücken der Lmsatzentwicklung im Ein­zelhandel in der letzten Zeit den Stempel auf. Die Le­bensmittelumsätze im ganzen lagen im ersten Halb­jahr 1931 um 8,4 Prozent unter Vorjahrshöhe; bei Texti­lien betrug der Rückgang mit 16,3 Prozent beinahe bas Doppelte. Nach der Indexziffer der Lebenshaltungskosten, die sich in ihrer Zusammensetzung freilich nicht vollständig mit den Umsätzen in den hier erfaßten Geschäften deckt, sind die Nahrungsmittelpreise im ersten Halbjahr 1931 um 9,9 Prozent die Bekleidungspreise um 15,2 Prozent gegen­über der gleichen Vorjahrszeit gesunken.

300-Millionen-Dollarkredit für England?

New Bork, 28. August.

Die Wallstreet-Bankhauser sollen sich greinen « kurzfristigen Kredit von mindestens 300 Milliorwn Do lar für das Britische Schatzamt geeinigt haben. Der Kredit würde von Privatbanken unter ^der Leitung^von I.M Mo r gan gMW SÄ1 '“*** *