Kapitalflucht und Steueramnestte

Der Inhalt der neuen Verordnung. (

Berlin, 25. August.

Durch die Verordnung über steuerliche Erfassung bisher nicht versteuerter Werte und über Steueramnestie (Steuer­amnestieverordnung) vom 23. August 1931, die in der näch­sten Nummer des Reichsgesetzblattes veröffentlicht wird ist die frühere Verordnung gegen die Kapital- und Steuerflucht vom 18. Juli 1931 in mehrfacher Hinsicht abgeandert worden.

1. Die Frist für die Abgabe der Vermögenserklärung 1931 sowie die Frist für die Steueramnestie ist bis zum 16. September 1931 verlängert worden.

2 Die Steueramnestie ist in der neuen Verordnung auf die Umsatzsteuer und Erbschaftssteuer (einschl. Schenkungs- steuer) ausgedehnt worden.

3. Nach der neuen Verordnung erlangt Steueramnestie, wer sein Vermögen nach dem Stande vom 1. Januar 1931 sowie sein Einkommen 1930 richtig angegeben hat, oder in einer Nachtragserklärung seine früheren Angaben berichtigt. War die Vermögenserklärung 1931 schon abgegeben, 40 kann sie nachträglich ergänzt werden. Auch kann die Vermögens­erklärung 1931, sofern sie bereits abgegeben ist, wieder zu- rücktzefordert und innerhalb der Amnestiefrist neu eingereicht werden. Wer das Einkommen, den Umsatz und den Ge­werbeertrag von 1930 zu niedrig angegeben hat und diese Erklärung berichtigt, muß hierfür Nachzahlungen leisten. Im übrigen braucht er Nachzahlungen für frühere Jahre nicht zu leisten, wen er die für 1928 und 1929 ver- fchwiegenen steuerpflichtigen Werte (Einkommen, Umsatz, Gewerbeertrag uws.) der Steuerbehörde nachträglich anzeigt. Wenn der'Steuerpflichtige hierüber nicht mehr genaue An­gaben machen kann, so genügt eine schätzungsweise Angabe. Die Anzeige dieser wie bisher verschwiegenen Werte braucht nicht beim zuständigen Finanzamt gemacht zu werden, son­dern kann auch bei einer anderen Behörde der Reichsfinanz- verwaltung (z. B. Landesfinanzamt) eingereicht werden.

Bei der schon bisher vorgeschriebenen Anzeige von aus­ländischen Beteiligungen (sogenannte Fünfmanngesellschaf­ten) ist der Reichsminister der Finanzen ermächtigt worden, die Zahl höher festzusetzen.

4. Neu ist die Regelung für die ausländischen Familien- stiftungen. Diese können bis zum 31. Dezember 1931 auf­gelöst "werden, ohne daß die an sich bei der Auflösung er­wachsende Schenkungssteuer erhoben wird. Außerdem tritt Steueramnestie ein für die bei der Errichtung der Familien- stiftung erwachsende Schenkungssteuer. Werden solche aus­ländischen Familienstiftungen nicht aufgelöst, so soll das Ein­kommen und Bermöven der Stiftung als Einkommen und Vermögen des Errichters, bzw. des Bezugsberechtigten an- gesehen werden. Diese Regelung ist notwendig geworden, weil ein volkswirtschaftliches Interesse daran besteht, das Vermögen der ausländischen Familienstiftungen der deut­schen Wirtschaft wieder zuzuführen.

Kein Streik der Gemeindearbeiter

Berlin, 25. August.

Der Zentralverband der Arbeitnehmer öffentlicher Be­triebe und Verwaltungen (Christliche Gewerkschaft) nahm in einer Sitzung seines Hauptvorstandes und der Bezirks­leiter Stellung zu dem Ergebnis der Verhandlungen im Reichsarbeitsministerium, durch das der Lohnstreik der Ge­meindearbeiter beendet wurde, und erklärte sich mit dem Ver­halten der Verhandlungskommission einverstanden.

Die nach der getroffenen Vereinbarung vorgesehene Stundenlohnsenkung um 4 Prozent und die Beseitigung der Frauenzulage bedeuten, wie der Zentralvorstand hervorhebt. für die Mitglieder des Verbandes wohl eine schwere Be­lastung, gegenüber den Anforderungen, die die Notverord­nung an sie stellte, jedoch eine wesentliche Milderung. Die Konferenz begrüßte die Wiederherstellung der normalen tarifvertraglichen Verhältnisse der Gemeindearbeiter durch die Vereinbarung und erkannte die diesbezüglichen Bemühun­gen des Reichsarbeitsministeriums an. Es wurde die Er­wartung ausgesprochen, daß die Reichsregierung eine Sen­kung der Kosten der Lebenshaltung entsprechend der Lohn- minderung herbeiführt.

hr lern des Grauens

Alpen-Roman von Friedrich Lange

Copyright by Martin Feuchtwanger, Halle (Saale) 1930.

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Aber diesmal sollte sich die Ziska geirrt haben. Sie konnte das Unglück nicht aufhallen. Als Förster Neudeck und der Gendarm mit dem Schweißhund auf der Alm auf- tauchten, fuhr der Sennerin der Schreck durch die Glieder.

„Grüß Gott miteinand'!" stammelte sie, die Hände in die Schürze verkrampfend, die Augen unverwandt auf den wie toll am Riemen zerrenden Tell gerichtet. Daß der Franz! nicht an dieses Hundevieh gedacht hatte! Sonst hätte er doch ein Stück das Bachbett benutzen können, der Depp! Wenn die Mannsbilder aus dem Häuschen sind, ist nix mehr mit ihnen anzufangen...

Tell winselte an der Hüttentür.

„Macht's auf, Ziska!" befahl der Gendarm.

„Jessas, Maria — wo kommt's denn her? Was ist passiert?" fragte die Dirn, mühsam ihre Fassung wahrend.

Der Bewaffnete schielte zur Dachluke hinauf. „Mach' koane G'schichten net, Ziska! Aufgemacht, sag' ich! Der Leitner is bei dir im Heu. Da hilft koan Spreiz'n net. Dös Stuk (Tier) liegt drunten im Holz."

Nun mußte die Sennerin wohl oder übel öffnen, dabei vor sich hinmurmelnd: „Oh, du Jagertuisl, malefizischer!"

Der Franz! hatte die Unterhaltung, die dank Ziskas Klugheit ziemlich laut vor der Hütte geführt wurde, gehört und war wie der Blitz aus dem Heu gefahren.

„Jatzt, Franzl, gibt's a Mordshetz'!" sprach er sich Mut zu.

Ein schneller Blick durch die Dachluke. Der Wilderer fuhr mit einem Fluch zurück.

„Teuxl — der Neudeck!"

Inzwischen schleppte der Gendarm die Leiter heran. Aber Franz! war auch nicht faul. Ums Denken rasch hatte er ein paar Dachbretter nebst den sie beschwerenden Steinen

Das grobe Sanierungswerl

Preußens Defizit 350 Millionen.

Berlin, 25. August.

Die neue Notverordnung, die die Landesregierungen ermächtigt, alle Maßnahmen auf dem Verordnungswege zu ergreifen, um das Defizit in den Länder- und Gemeinde­haushalten zu beseitigen, ist dem Reichspräsidenten in Dietramszell zur Unterschrift unterbreitet worden. Mit der Verkündung der Notverordnung ist für Mittwoch oder Donnerstag zu rechnen. Innerhalb der Landesregierungen wird schon seit einiger Zeit an den neuen Sparprogram­men gearbeitet. Diese Arbeiten erhalten durch die Notver- ordnung der Reichsregierung jetzt eine neue Basis.

Die Beseitigung landesrechtlicher Hemmnisse und die Ausschaltung der Parlamente, wie sie die Notverordnung zuläßt, ermöglicht natürlich eine viel schnellere und wirk­samere Sparaktion. Die Reichsregierung hat die Erwartung ausgesprochen, daß die notwendigen Sanierungsmaßnah- men spätestens am 1. Oktober in allen Ländern in Kraft treten können. Die entscheidenden Verordnungen der Lan­desregierungen sind daher schon für die nächsten Wochen zu erwarten.

Auch in Preußen sind die Ressorts schon seit längerer Zeit mit den Vorarbeiten für ein größeres Sparprogramm ' beschäftigt. In Preußen rechnet man mit einem Defizit im Staatshaushalt von etwa 350 Millio­nen. Angesichts der Höhe des Fehlbetrages wird es na­türlich nicht genügen, daß man auch weiterhin alle Bauten, Zuschüsse und Fonds sperrt, sondern man wird auch in Preußen jetzt um einschneidende Sparmaßnahmen nicht herumkommen. Ob man dabei auch, wie es in den kleineren Ländern in Aussicht genommen worden ist, an eine Sondergehaltskürzung für die preußischen Beamten herangehen wird, ist noch ungewiß. Im Vor­dergrund scheint diese Frage jedenfalls augenblicklich nicht zu stehen. Man ist bei den verantwortlichen Stellen in Preußen gewillt, eine weitere Herabdrückung des Gehalts­niveaus nach Möglichkeit zu vermeiden.

Preußen und die Gemeindefinanzen

Berlin, 25. August.

Der preußische Ministerpräsident Braun empfing in An­wesenheit der Minister Seoering und Höpker-Äschoff eine Vertretung des Deutschen und Preußischen Städtetages, um mit ihr die Finanz- und Wirtschaftslage der Gemeinden zu besprechen. Die Verkreker der Gemeinden erbaten die Hilfe der Staalsregierung bei der Durchführung des Sanierungs- programms des Städtetages und die Unterstützung Preus­sens bei der Reichsregierung zur Aufbringung der Mittel, die von den Gemeinden selbst nicht beschafft werden können. Sie wiesen insbesondere darauf hin, daß trotz Besoldungs- kürzuna, Senkung der Löhne und Ausgabenabbau die Wohl- fahrtslasten ohne Hilfe des Reiches nicht getragen werden können. Der Ministerpräsident erklärte, daß auch die Staats­regierung eine Schicksalsverbundenheit von Reich, Ländern und Gemeinden anerkenne, die zu schleunigen solidarischen Maßnahmen führen müsse.

^«-Fall-Bremer BeamteLbanl Voruntersuchung gegen den Vorstand.

Bremen, 25. August.

Wie die Justizpressestelle mitteilt, ist nunmehr auf Grund der bisherigen Ermittlungen gegen die früheren Vorstands­mitglieder der Beamtenbank Bremen, Kruse, Dr. Rumohr und Ehlers, sowie das frühere Aufsichtsratsmitglied Gustav Snoek die gerichtliche Vorermittlung beantragt worden, weil der Verdacht gegeben ist, daß sie absichtlich zum Nachteil der Gesellschaft gehandelt und sich außerdem gegen die Kon­kursordnung vergangen haben.

Sie sollen durch Differenzhandel mit Börsenpapieren übermäßige Summen verbraucht und außerdem die Handelsbücher sehr unordentlich geführt haben, so daß die Bücher keinen Ueberblick über den Vermögensstand der Beamtenbank gewährleisten. Ob und inwieweit eventuell die Voruntersuchung auf andere Straftaten und weitere Ver­antwortliche der Leitung der Beamtenbank erstreckt wird, kann erst nach weiteren Ergebnissen der Vorermittlungen aeiaat werden -

beiseite geschoben, zwängte sich mühsam durch den ent­standenen Spalt, tapfer den Schmerz im angeschossenen Schenkel verbeißend. Neudeck stand auf der anderen Seite. Dieser konnte ihn nicht sehen. Jetzt noch ein gewagter Sprung hinab ins Gras, dann wie ein Wiesel hinüber zur Waldgrenze.

So war sein Plan. Der Geist erwies sich als willig, aber das Fleisch war schwach. Bei dem Sprung vom Hüttendach kamen ein paar Bretter nachgepoltert und machten Neudeck aufmerksam. Außerdem hatte Franz! seine Wunde unterschätzt, kaum, daß er sich langsam weiter- zuschleppen vermochte, geschweige denn eine tolle Flucht hätte wagen können.

Der auf ihn gerichtete Drilling des Försters redete eine drohende Sprache.

„Jagd ist aus!" rief Neudeck, den sich wie toll gebärden­den Hund nur mit Mühe haltend und Franz! dem Gendarm überlassend.

Das war ein trauriger Zug zu Tal: der Leitner mit gefesselten Händen, rechts und links gestützt von seinen beiden unerwünschten Begleitern. Die Züge des jungen Vergbauern verrieten eine harte, verbissene Entschlossen­heit. Was er sich eingebrockt hatte, mußte er nun auch aus­löffeln.

Neudeck aber war heilfroh, sein geliebtes, gehegtes Wild nun wieder ungeängstigt zu wissen, denn so ein Lump im Revier ist wie ein Hecht im Karpfenteich. Von Schuß zu Schuß immer frecher werdend, scheute solch ein Kerl auch nicht vor einem Mord am Jagdhüter zurück, wenn es gerade die Umstände erforderten. Für Hans Neudeck war die Sache erledigt. Nun hatte das Gericht das Wort...

Und noch etwas ging dem Jäger bei dem stundenlangen Marsch zu Tal durch den Kopf. Das war wie ein Triumph und wie ein stiller Vorsatz: Auf der Gamser Spitze habe ich Ordnung geschaffen, nun kommt das Forsthaus an die Reihe! Auch seine Ehe mußte gesäubert und auf eine neue Basis gestellt werden...

Entweder Liselotte hielt fest zu ihm und sümpfte die Sehnsucht nach der Heimat nieder, oder--Nun ließ der

Devisenzuflub bei der Reichsbank

Anforderungen auf Grund der Devisenverordnung.

Berlin, 25. August

Der Gold- und Devisenbestand der Reichsbank hat sich vom 15. Juli bis 21. August um 200 Millionen Reichsmark erhöht. Zur Ablieferung angefordert sind seitens der Reichs­bank 432 Millionen Reichsmark.

Außer der Vermehrung des Deckungsbestandes um die genannten 200 Millionen Reichsmark sind noch 100 Millio­nen Reichsmark nicht deckungsfähige Devisen zugeflossen. Neben den von der Reichsbank selbst angeforderten Beträgen sind auch noch von den Privatbanken Devisen zur Abliefe­rung angefordert. Die Höhe dieses Betrages steht noch nicht fest.

Die steigende Erwerbslofenstut

Berlin, 25. August.

Nach der Erhebung des Preußischen Statistischen Lan­desamtes vom 31. Juli sind in Preußens 752 974 vom Ar­beitsamt anerkannte Wohlfahrtserwerbslose bei den Bezirks­fürsorgeverbänden gezählt worden gegenüber 718 065 am Ende des Vormonats, so daß sich eine Zunahme um 34 909 anerkannte Wohlfahrtserwerbslose oder 4,9 v. H. ergibt, die den Junizuwachs (10 396) wieder erheblich übersteigt.

Auf 1000 Einwohner entfallen im Skaaksdurckschnikk 19,7 Wohlfahrtserwerbslose. Seit September 1930 hat sich die Wohlfahrtserwerbslosenzahl um 305 771 oder 68,4 v. H. erhöht.

WinterhilfswerK der Industrie geplant

Berlin, 25. August.

Der Reichsverband der deutschen Industrie und die Ver­einigung der deutschen Arbeitgeberverbände haben angesichts der für den kommenden Winter zweifellos in weiten Volks­kreisen zu erwartenden Not alle körperschaftlichen Mitglie­der dringend aufgefordert, mit möglichster Beschleunigung dafür zu sorgen, daß überall da, wo ein Bedürfnis vorliegt, Volksküchen zur Abgabe von verbilligtem Essen an die er­werbslose und hilfsbedürftige Bevölkerung eingerichtet werden. Nach dem Vorbild, das in verschiedenen Orten des Reiches besteht, ist es zweckmäßig, daß diese Volksküchen von privater Seite gegründet werden. Wie im einzelnen vor» zugehen ist, muß natürlich nach den lokalen Bedürfnissen ent­schieden werden. Die Verbände sollen sich dafür einsetzen, daß neben der Sammlung von Geldmitteln, sich besonders geeig­nete Persönlichkeiten zur ehrenamtlichen Betätigung bei solchen Einrichtungen zur Verfügung stellen.

Soumer und der Sicherheitsdienst

Sein Kampf gegen den Ueberwachungsdienst.

Der Präsident der Republik, Doumer, führt, seit er ins Elysee eingezogen ist, einen hartnäckigen Kampf gegen den Zwang der Ueberwachungsregeln, die für die Sicherheit sei­ner Person getroffen werden. Er hat dem Unmut über die seinem Schutz dienende Ueberwachung erst vor kurzem Aus- druck verliehen, als der Ueberwachungsdienst auch bei einer Reifes STeSöüihe'r älZ-TMMTMfim-imwtw'- Schlachtfelder unternahm, in Tätigkeit trat. Selbst bei Pa­riser Ausgängen wird ihm dieser Dienst sehr lästig. Letzthin begab sich der Präsident in Begleitung seiner Frau im Kraftwagen nach Rambouillet. Er hatte niemanden von dieser Reise unterrichtet. Kaum aber war die Abreise bekanntge­worden, als sich auch der Ueberwachungsdienst wieder an die Person des Präsidenten heftete.

Am letzten Sonntag ist es dann dem Präsidenten end­lich einmal geglückt, ohne seine „Verfolger" eine Reise un­ternehmen zu können. Er begab sich inkognito im Kraftwa­gen in die Provinz und hielt sich bei Freunden, u. a. bei Senator Elementes auf. Im Anschluß daran weilte er im Badeort Royat, wo er mit dem Abgeordneten Lamoureux speiste. Auch seine Rückreise konnte er ohne die ihm lästige Begleitung antreten. Ob es ihm allerdings gelingen wird, in dem etwas sehr konservativen Frankreich grundsätzlich eine neue Praxis in den Gepflogenheiten des Ueber- wachungsdienstes einzuführen, bleibt dahingestellt.

= junge Jäger doch den Kopf hängen. Das Wort „Tren- i nung" kam ihn schwer an. Und doch — das wußte er — blieb ihm nichts anderes übrig als ein harter Zugriff, eine

: Entscheidung, die Klarheit schuf für die Zukunft.

: Droben aber, auf der Alm, hatte die Ziska schon ihre

Tränen bezwungen. Wut und Rachegelüste überschrien

, ihren Schmerz. Es war nicht nur leere Geste, als sie die t Fäuste hinter dem Jäger ballte und ihren Fluch murmelte: > „Jager — dös sollst mir büßen!"

[ * * *

- Seit Tagen hatte sich das Gewitter zusammengezogen, t und nun entlud es sich mit einer Wucht, wie sie nur die stillen Alpentäler kennen. Die Berge waren eingehüllt in ’ ein Meer von Wolken, das bis tief herab auf die Häuser von Gams hing. Der spitze Turm des Dorfkirchleins stach - wie ein vorwitziger Finger hinein in die brauende Masse, l stand im zuckenden Feuer der gelben Blitze. Der Donner grollte und polterte zwischen den Bergen, brach sich an den t Wänden der Gamser Spitze und wurde als vervielfachtes t Echo zurückgeschleudert.

t In den Wäldern wütete der Sturm. Was nicht fest ver- - wurzelt mit dem Boden war, brach und zersplitterte. Be- - sonders an den ungeschützten Hochwaldsäumen stürzten die schlanken Fichtenstämme übereinander, wüste Windbruch­felder bildend. Und zuweilen kam auch ein Stein droben an den Wänden ins Rollen, riß im rinnenden, stürzende» Lauf andere Trümmer mit, ging als Lawine donnernd zu Tal. Wie in furchtbarem Wutausbruch von Gigantenhand geschleudert lagen dann am nächsten Tage diese Zeugen des verrauschten Unwetters auf den Geröllfeldern. Wehe dem Jäger oder Bergsteiger, den es dabei erwischte. Sein Leben war verwirkt.

Hans Neudeck hatte Glück gehabt. Mit dem ersten Regentropfen traf er am späten Nachmittag wieder im Forsthause ein. Es hatte noch allerhand Arbeit gegeben. Der vom Franz! geschossene Spießbock mußte aus dem Ver­steck droben in der Schonung geholt werden, dann das Protokoll und der Transport des Wilderers und seiner Beute nach der Kreisstadt. ßbntkghmw. total)