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Hersfelöer Kreisblatt [^g®]
Amtlicher Mnzeiger für den Kreis Hersfel- r $erA Vuchörvckwet^hw^ü-, Nl^ö°Se»vd^ I Z ' ^"—................................
Nr. 191
Montag , den 24. August 1931
81. Jahrgang
Die Welt starrt in Waffen
Jährlicher Rüstungsaufwand 103
Milliarden Franken — Genf veröffentlicht Englands Rüstungsstand
Switong der Selbsthilfe
Die Baseler Sachverständigen haben bekanntlich Deutschland zunächst auf den Weg der Selbsthilfe zur Ueberwindung der wirtschaftlichen und Kreditschwierigkeiten verwiesen, da die Mobilisierung neuer Anleihen zur Zeit für unmöglich angesehen wird. Sie haben dabei angedeutet, in welcher Richtung sich diese Selbsthilfe wahrscheinlich werde entwickeln müssen, nämlich durch Senkung der Herstellungspreise die Ermöglichung einer erweiterten Warenausfuhr. Sie haben diese Andeutungen nicht gemacht, um Deutschland dazu ausdrücklich zu ermuntern sondern um den übrigen Ländern klarzumachen, wie sich eine solche deutsche Selbsthilfe zum Schaden der übrigen Wirtschaft auswirken müßte.
Als erste Auswirkung dieser Baseler Empfehlungen wird jetzt eine soeben vom Reichsverband der Deutschen Industrie ausgearbeitete Denkschrift an den Reichskanzler und die übrigen in Betracht kommenden Behördeninstanzen bekannt. Die Denkschrift geht von der nicht zu bestreitenden Tatsache aus, daß sich der deutschen Wirtschaft angesichts der immer kritischer werdenden Absatzlage eine sorgenschwere, zum Teil verzweifelte Stimmung bemächtigt habe, und daß deshalb schnellste Maßnahmen getroffen werden müßten, um wieder Beruhigung eintreten zu lassen. Die Denkschrift verweist weiter auf die in Basel empfohlene Selbsthilfe und stellt fest, daß im Mittelpunkt des Selbsthilfeprogramms die organische Umgestaltung der Sekbstkosten im Sinne einer möglichst weitgehenden Herabdrückung der Selbstkosten stehen müsse. Es wird dann in der Aufzeichnung im einzelnen erläutert, wie dieser Grundsatz auf folgende vier Hauptgebiete anzuwenden sein wird: 1. Steuern und Abgaben an die öffentliche Hand, 2. soziale Belastungen, 3. Löhne und Gehälter, 4. Verkehrstarife und Tarife der kommunalen Ver- sorgungsbetriebe.
"UnH^zwmgendenUog11 dieser Darlegungen ist nicht zu zweifeln, ist um so weniger zu zweifeln angesichts der Tatsache, daß bereits in der zweiten Hälfte des Juli ein Absinken des Beschäftigungsgrades festzustellen ist, das in der ersten Augusthälfte eine Tempobeschleunigung erfahren hat. Es fehlt in Deutschland an Beschäftigung, also wächst die Zahl der Arbeitslosen. Die Wirtschaft in ihrer Gesamtheit soweit sie noch produktionsfähig ist, und das Heer der Beschäftigten in Werkstatt, Büro und Amtsstube sollen und müssen diese Beschäftigungslosen unterhalten. Es ist selbstverständlich ein Irrglaube, der vielfach besteht, als habe die Wirtschaft ein Interesse daran, möglichst viele Betriebe stillzulegen. Jede Betriebsstillegung bedeutet Zinslosigkeit des investierten Kapitals, Verfall der Betriebe, also Verminderung der Substanz. Wenn in der Wirtschaft Arbeiterentlassungen durchgeführt werden, dann aus zwingenden Gründen. Es ist aber eine ebenso unhaltbare Theorie, daß der Beschäftigungsgrad der Wirtschaft dadurch gehoben werden könnte, daß man bei weiterer Konjunkturverschlechterung das Realeinkommen der Beschäftigten herabsetzt. Jede Realeinkommenbeschränkung, wenn sie nicht mindestens mit einer gleichwertigen Preissenkung verbunden ist, muß zu einer Einschränkung des Verbrauches und damit zu einer weiteren Verschärfung der Absatzlage führen. Der deutsche Arbeiter und Angestellte haben das Existenzminimum erreicht, eine weitere Senkung treibt zur Verelendung.
Hierzu noch ein weiterer Punkt, der zusammen mit den vorgenannten, kennzeichnend ist für die außerordentliche Wirtschaftskrise in Deutschland, der wir uns gegenübersehen. Fast gleichzeitig mit dem Reichsverband der Deutschen Industrie haben die Führer der Grünen Front dem Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft bestimmte Forderungen überreicht, die darauf abzielen, der immer größer werdenden Not der Landwirtschaft abzubelfen. In allen Städten wird wieder über das Anziehen der Lebensmittel- preise geklagt. Sind die Preise der agrarischen Jnlandser- zeugnisse beim Erzeuger so hoch, daß von einer Ueberteurung gesprochen werden könnte? Die Tatsachen sagen das Gegenteil. Der Landwirt bekommt heute vielfach weniger für seine Waren als vor dem Kriege. Er muß aber für alle industriellen Erzeugnisse zum Teil wesentlich höhere Preise zahlen als in der Vorkriegszeit. Die landwirtschaftlichen Betriebskosten sind erheblich gegenüber der Vorkriegszeit gestiegen Die Frage nach dem Grund der Verteuerung unserer Lebensmittel für den Verbraucher soll hier unerortert bleiben. Es widerspricht jedenfalls jeder wirtschaftlichen Ueberlegung, daß ein Wirtschaftszweig sich aufwärts entwickeln kann, wenn er seine Erzeugnisse unter Preis absetzen, die benötigten Waren aber über Preis bezahlen muß. Einige sehr kluge Leute wünschen die Beseitigung aller Schutzzölle. Würde dem Rechnung getragen, dann bedeutete das die „Schließung der deutschen Landwirtschaft", genau so, wie es den Gesamtruin der deutschen Industrie bedeuten müßte, wenn die industriellen Schutzzölle aufgehoben würden. Nicht Theorien helfen uns sondern die Ausnutzung der Erfahrungen.
Aber nun die Lösung? Die Wirtschaft hat keinen Absatz, der Industriearbeiter und alle Erwerbstätigen der deutschen Gesamtwirtschaft sehen sich geschmälerten Einnahmen gegenüber, der Landwirt erzielt geringere Warenpreise — alle drei Faktoren der deutschen Wirtschaft aber sollen mit Steuern und Abgaben das Riejenloch stopfen, das sich in den Verwaltungssäckeln überall vorfindet. Angesicht- solcher
Lage sollte man endlich einmal damit aufhören, immer den anderen zu beschuldigen und zu unterstellen, daß er die Gesundung verhindere. Eine Patentlösung hat noch keiner gefunden Es hat also keiner etwas vor dem anderen voraus.
Das ist ein Umstand, der es ermöglichen sollte, daß sich alle in Betracht kommenden Faktoren zusammenfänden, um ohne Voreingenommenheit, ohne Sonderinteressen aber mit ehrlichem Willen zur Mithilfe an der Organisierung der deut- Ichen Selbsthilfe ein Wirtschaftsprogramm aufzustellen, das der deutschen Lage gerecht wird und dem berechtigten Verlangen aller deutschen Volksgenossen nach Arbeit und Brot io nachgeht, als hinge von jedem einzelnen und seinem Tun Sein oder Nichtsein Deutschlands ab. Aber die Parteileidenschaft muß heraus, das Sonderinteresse beiseite, die Angst vor der Masse verschwinden und die Suche nach dem Schuldigen im anderen Lager aufhören. Man malt in letzter Zeit so gern den Teufel des Bolschewismus oder Nationalsozialismus an die Wand. Seien wir doch ehrlich: es geschieht in der Regel in der Erwartung, daß der andere daran glaubt, nur der es sagt, nicht. Ist das der Weg zur Selbsthilfe? Das eine sollte jeder wissen und glauben, daß Deutschlands Lage außerordentlich ernst ist, ernst aber nicht hoffnungslos, wenn wir fest und einig zusammen st ehe n. Das ist die erste Vorbedingung eines deutschen Selbsthilfeprogramms.
vor einer neuen Notverordnung:
Zur Sicherung
der Haushalte
Vorerst „einschneidende Sparmaßnahmen" in Ländern und Gemeinden, dann umfassendes Sanierungsprogramm der Veichsregierrmg.
Berlin, 24. August.
Die Sicherung der Haushalte von Reich, Ländern und Gemeinden ist das dringendste Gebot des Augenblicks. Die Reichsregierung wird darüber demnächst ein umfassendes Gesamtprogramm veröffentlichen. Inzwischen gilt es, die Landesregierungen schon jetzt in den Stand zu setzen, einschneidende Sparmaßnahmen für sich und die Gemeinden durchzuführen, ohne dabei durch bestehendes Landesrecht etwa in wesentlichen Punkten behindert zu werden.
Das Reichskabinett hat daher beschlossen, dem Reichspräsidenten den Erlaß einer Verordnung „zur Sicherung der Haushalte" vorzuschlagen, durch welche die Landesregierungen ermächtigt werden, alle Maßnahmen, die zum Ausgleich der Haushalte von den Ländern und Gemeinden erforderlich sind, im Verordnungswege vorzufchreiben und dabei von dem bestehenden Landesrecht abzuweichen.
Die Landesregierungen können insbesondere bestimmen, daß und in welcher Weise die Personalausgaben und anderen Ausgaben der Länder herabgesetzt werden, wobei Verpflichtungen aus Verträgen unberührt bleiben, soweit es sich nicht um Personalausgaben handelt.
Damit ist zunächst den Landesregierungen die Möglichkeit gegeben, auf schnellstem Wege das von ihrer Seite aus Erforderliche zu einem Etakausgleich für sich und ihre Gemeinden zu tun. Das Reich wird die zu seiner Zuständigkeit gehörenden Programmpunkte ehestens folgen lassen. Damit wird gewährleistet, daß das ganze Sanierungsprogramm spätestens am 1. Oktober in Lauf gesetzt werden kann.
*
Die Presse über die kommenden Sparmaßnahmen.
Einige Blätter nehmen bereits in Kommentaren zu der angekündigten neuen Notverordnung zur Sicherung der Haushalte Stellung. So schreibt der „Vorwärts": Den Ländern wird jetzt von Reichs wegen das Diktaturschwert in die Hand gedrückt, zunächst nur in bezug auf Gehaltskürzung und Personalabbau, aber das andere wird sich schon finden.
Das „Berliner Tageblatt" sieht in der Verordnung hauptsächlich die Absicht, den Ländern die Möglichkeit zu geben, auf die Gehaltsregelung der Kommunen einzuwir- ken. Das Reichskabinett habe geglaubt, dieses Risiko auf sich nehmen zu nüssen. Hoffentlich werde es die zweifellos gewagte Ausdehnung der Notbefugnisse nicht bereuen müssen.
Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" bezeichnet die Notverordnung als einen außerordentlich einschneidenden Eingriff in die Selbstverwaltung, der aber durch das schuldhafte Zögern dieser allzu selbstherrlichen Selbstverwaltung unvermeidbar geworden sei. Die Sicherung der Haushalte könne nur gelingen, wenn sie nicht beim Reich Halt mache, sondern bis in das letzte Dorf durchgeführt werde.
Die „Deutsche Zeitung" befürchtet, daß die Ausführung der Verordnung eine weitere Einschränkung der allgemeinen Lebenshaltung zur Folge haben werde, und zwar in einem Umfange, der alles bisher Dagewesene überschreiten dürfte.
Der RWungsaufwand der Welt
Paris, 23. August.
Das Gewerkschaftsblatt „Le Peuple" gibt eine Statistik wieder, in der die Rüstungsausgaben der verschiedenen Länder in französische Francs umgerechnet aufgeführt werden. Der gesamte Rüstungsaufwand der Welt beläuft sich auf 102 948 298 950 Francs.
An der Spitze marschieren die Vereinigten Staaten mit 17 685 625 000 ^Francs, es folgt Sowjetrußland mit 14 473 567 675 Francs, alsdann kommt Frankreich mit 11 674 000 000 Francs, hierauf England mit 11 631 375 000 Francs, Italien mit 6 223 662 500 Francs. Es folgen Japan und Indien mit über 5 000 000 000 Francs und dann erst Deutschland mit 4 298 076 000 Francs. In der Statistik fol- gen Spanien mit 2 814 582 500 Francs und Polen mit 2 301825 000 Francs.
Englands Militärmacht Die Rüstungsdenkschrift an den Völkerbund.
Genf, 27. August.
Das Generalsekretariat des Völkerbundes veröffentlicht die Denkschrift der englischen Regierung über den gegenwärtigen Rüstungsstand Englands. Es wird darauf hingewiesen, daß sich die Rüstungsangaben für die Landstreitkräfte ausschließlich auf das vereinigte Königreich Großbritannien und Irland beziehen, während die Angaben für die Flotte lind die Luftflotte für das gesamte englische Weltreich gelten.
Die eigentliche Note besteht ausschließlich aus statistischen Angaben und in allen Einzelheiten ausgearbeiteten Tabellen, die auf dem von der Abrüstungskommission aus- gearbeiteten^ Entwurf eines Abrüstungsabkommens aufge- ;l^^-L^ MASUTS« W j^-itaHAOHhiieit Rüftungsdenk-
wird in der englischen Note mit keinem Wort grundsätzlich zu der Abrüstungsfrage Stellung genommen. Offenbar beabsichtigt die englische Regierung damit zu zeigen, daß die grundsätzliche Erörterung des Abrüstungsproblems der kommenden Abrüstungskonferenz vorbehalten bleiben müsse. Das Memorandum enthält folgende
Mstungsziffern
Gesamtstärke des englischen Heeres inner- und außerhalb Englands 144 522 Mann und 9393 Offiziere,
Truppenstärke der englischen Flotte 96 042 Mann und 8390 Offiziere,
Truppenstärke der englischen Luftflotte inner- und außerhalb Englands 29 889,
Desamttonnage der englischen Flotte 1 250 247, davon Linienschiffe 550 000, Flugzeugmutterschiffe 115 000, Kreuzer 334 000, Zerstörer 184 000, Unterseeboote 62 000 Tonnen.
Gesamtstärke der englischen Luftslokte 1434 Flugzeuge, davon in England stationiert 848, außerhalb Englands 286, an Bord von Schiffen 300. Luftschiffe nicht vorhanden.
Die Gesamtrüstungsausgaben werden folgendermaßen angegeben: für die Landstreikkräfke 39 374 335 Pfund, für die Flotte 49 902 540 Pfund, für die Luftstreitkräfte 19 277 049 Pfund, insgesamt 108 553 924 Pfund.
Die Denkschrift der englischen Regierung ist vom Generalsekretär des Völkerbundes sämtlichen Mitgliedsstaaten des Völkerbundes zur Kenntnisnahme übermittelt worden.
Das Foreign Office veröffentlicht eine ergänzende Mitteilung. in der es heißt: Es ist hervorzuheben, daß dir in der Denkschrift enthaltenen Zahlen sich nur auf die bestehenden Rüstungen und Rüstungsausgaben beziehen und nichts mit den Vorschlägen zur Regelung und Verminderung der Rüstungen zu tun haben, die die britische Regierung auf der Abrüstungskonferenz machen wird. Die vorgelegten Zahlen sollen nur der Information dienen und eine Grundlage bilden, auf der die Konferenz arbeiten kann. Die Mitteilung des Foreign Office fährt fort, die Tabellen seien von einem Mantelbrief begleitet, in dem es heißt, die Dominions und Indien würden als selbständige Mitglieder des Völkerbundes ihre eigenen Denkschriften nach Senf senden.
Kein polnisch-russischer Nichtangriffspakt
Moskau, 24. August.
Angesichts der Meldungen einiger europäischer Blätter, wonach die sowjetrussisch-französischen Verhandlungen in Paris über einen Nichtangriffspakt angeblich auch von Neu- tralitätsverhandlungen zwischen der Sowjetunion und Polen begleitet seien, ist die Telegrafenagentur der Sowjetunion zu der Erklärung ermächtigt, daß die Pariser Verhandlungen die Beziehungen der Verhandlungsteilnehmer zu dritten Staaten, darunter Polen, keineswegs berührten, und daß zwischen Moskau und Wartschau keine Verhandlungen über einen Nichtangriffspakt gepflogen werden.
Lindbergh in Japan eingetroffen.
Tokio, 24. August. Oberst Lindbergh und seine Frau, die zweimal durch Nebel und einmal infolge Motorstörung aufgehalten waren, haben jetzt endlich Japan erreicht. Sie trafen am Sonntag um 16.44 Uhr mit ihrem Wasserflugzeug bei Nemuro auf der Insel P e z o ein. Bis Tokio haben sie noch 800 Kilometer zurückzulegen.