Dr. i?6
Umfelder Tageblatt
2. Blatt
Ergebnis der Woche
Urlaub von der Politik.
R. p. Jede Neuwahl zeitigt eine Flut politischer Neu- gründungen als Ausdruck der Unzufriedenheit mit dem bisherigen politischen Kurs. Sind nur die Neugründer und Nichtwähler mit der Politik unzufrieden? Es ist in der Politik genau so wie im übrigen Leben: wenn man es nicht selbst zu verantworten hat und wenn die Ereignisse einer getroffenen Entscheidung nicht gerecht werden, dann weih man es allemal besser. Das soll nun anders werden. In Stuttgart hat sich eine Partei der Parteilosen gegründet, die unter der Firma „Idealistische Bewegung Deutschlands" den Unfug der Politik von heute nachweisen will. Diese neue Partei mit dem Ziel das Parlament zu erobern, will die Dachorganisation aller Lebensreform- und Erneuerungs- oerbünde. der Tier-, Natur- und Menschenfreunde sein. Wenn man diese alle wirklich organisatorisch zusammen- brüchte. dann müßte sich schon eine ganz stattliche Zahl der neuen politischen Parole „Fort von der Politik' anschließen. Aber: was will die Partei der Parteilosen im Parlament? Im Parlament wird nun einmal Politik gemacht, ob sie richtig oder falsch ist, das werden uns immer die andern sagen. Will die neue Partei sich Augen und Ohren verstopfen gegenüber allen politischen Ereignissen um Forderungen? Wenn es so einfach wäre, die Politik sich selbst zu überlassen, dann hätten dieses Rezept wohl schon andere gefunden und angewandt.
Aber die Politik verfolgt uns.
Wohin wir blicken, überall stoßen wir auf die Politik. In diesen Tagen und Wochen werden wir geradezu von ihr erdrückt. Noch vor acht Tagen hieß es kurz und bestimmt: Laval kommt nach Berlin. Aber er komm I nicht, wenigstens jetzt nicht. Briand ist erkrankt und fühlt sich nur kräftig genug, in den Gewässern seines Landsitzes Fische zu angeln. Böse Zungen behaupten, daß er sich auch noch anderer Beschäftigung hingebe. Jedenfalls kann man nicht behaupten, daß Frankreichs Außenpolitik beurlaubt wäre. Laval hat sich sehr eingehend mit dem deutschen Reichskanzler telephonisch unterhalten und ihm versichert, daß sein Bemühen, mit Deutschland zu freundschaftlicher Unterredung und zu aufrichtiger Verständigung zu kommen, durch die Verschiebung seines Berliner Besuches nicht beeinträchtigt werden könne. Die Frage einer deutsch - französischen Verständigung steht jedenfalls im Brennpunkt der internationalen Politik. Es mehren sich auch in Frankreich erfreulicherweise die Stimmen, die einer Abkehr von der bisherigen Politik der Unterdrückung Deutschlands das Wort reden. Sehr beachtet wurde vor wenigen Tagen ein Aufsatz Lucien Romiers im Petit sannen, dessen Grundgedanke darin gipfelt, daß Deutschland sew Hauptaugenmerk nicht lediglich auf die Revision des Ver- sailler Vertrages richten und Frankreich das Ziel seiner Außenpolitik nicht mehr in der Erhaltung und Sicherung dieses Vertrages sehen sollten. Man kann nicht einmal sagen, daß Romier mit diesen Gedankengängen auf schroffe Ablehnung in Frankreich gestoßen wäre, also immerhin eine Lockerung jener fixen Idee von der „Heiligkeit und Unan- tastbarkeit der Verträge".
i Paktgerüchte.
Dieser Gedanke findet sich auch in einer Abhandlung des „Jntransigeant", der von dem Gedanken eines Abkommens zwischen Deutschland. England, Frankreich. Italien und Rußland ausgeht und die größere Gefahr für Frankreich nicht in der deutschen sondern in einer deutsch-sowiet- russischen Zusammenarbeit erblickt. Er ist der Meinung daß die beste Gewähr für die Sicherheit Frankreichs und den Frieden Europas eine deutsch-französische Zusammenarbeit zunächst auf rein wirtschaftlichem Gebiete geben wurde. Beide Länder würden sich hervorragend ergänzen und aus- helfen können. Im Hintergrund dieser Gedanken steht die wenn auch nicht ausgesprochene Ueberlegung, daß eine Wirt- schaftliche Zusammenarbeit Frankreichs und Deutschlands von selbst mindestens zu einer politischen Verständigung fuh- ren müßte. Während man in Paris eine deutsch-russische In- teressengemeinschaft für eine große Gefahr ,ur Frankreich ansieht, erstrebt man andererseits aus französischer Seite eine Zusammenarbeit zwischen F r a N k re i ch u n d R u ß l a nd. Schon seit Wochen werden zwischen Vertretern beider Regie- runqen Verhandlungen mit dem Ziele eines ristsisch-franzo- fischen Nichtangriffspaktes geführt. Nach einer Meldung der United Preß soll ein solcher Pakt bereits abgeschlossen und varavhiert sein. Das ist von französischer Seite energisch bestritten worden. An Berliner zuständiger Stelle erklärt man daß man über diese französisch-russischen Verhandlun- aen von den beteiligten Regierungen unterrichtet worden lei und daß man den Abschluß eines russisch-französischen Nicht- angriffspaktes im Interesse des Friedens begrüßen wurde. Wenn also zwei dasselbe tun. so ist es nicht dasselbe.
Versailles ruiniert die Welt.
Vor wenigen Tagen hat der französische Finanzminister F l a n d i n eine Aeußerung über das Reparationsproblem aetan die so weltfremd und so wirtschaftlich und pohtum laienbaft ausgefallen ist. daß man heute im französischen Finanzministerium wahrscheinlich nicht sehr stolz auf seinen Cbei sein wird. Er hat nicht nur die Kriegsschuldfrage in dem alten abgegriffenen Versailler Format wieder ausge- Sen er hat auch von dem „Heiligen Recht" Frankreichs auf Reparationen gesprochen. Kaum aber war ihm dieses volitische Glaubensbekenntnis entschlüpft, als die in B a s e l versammelten wirtschaftlichen und BanNachvers^ einmütige Ueberzeugung praktischer Wirtschaftsführung feststellten: das weltwirtschaftliche Gleichge
mürbe zerstört durch den Versailler Reparationswidersinn. Die Weltwirtschaftskrise kann und muß geheilt werden dadurch daß man die Sto^ rungsmomente beseitigt. Diese nicht unbedeutende Fests Uung mit den entsprechenden positiven ®m^ bringt zwar Deutschland keine neuen Kredite, öffnet aber nunmehr auch den letzten politischen und wirtschaftlichen Schlafmützen in Neutralia 2lugen und Ohren. Die Staatv- männer der Gläubigerländer haben es in der Hand. o Deutschland wirtschaftlich zusammenbricht und die Weltw rt' schaft mit ins Verderben reißt. Politik und Wirtfchaft lassen
sich nicht voneinander trennen. Will man eine gesunde Wlrt- ichaft in der Welt, dann muß man auch eine gesunde und vernünftige Politik treiben. Die Baseler Sachverständigen haben das den einzelnen Regierungen so deutlich und so drastisch vor Augen geführt, daß man glauben sollte, eine These, wie sie Flandin noch vor wenigen Tagen als der „politischen Weisheit" letzter Schluß aufgestellt hatte, werde in Zukunft als die Ueberzeugung eines Menschen angesehen, ' der, wenn er weiterhin in Politik macht, jene Bewegungen nicht nur in Deutschland, sondern in der Welt stärken muß, Ibie verlangen: Jetzt aber Schluß mit dem Unfug solcher Politik! ____________
Entschleierte" ""
Aufgabenabbau tut not. Wenn die Selbstverwaltung ihre historische Aufgabe in diesen Tagen erkennt, versucht sie, Meister zu sein in kluger Selbstbeschränkung. Damit allein kann sie die Selbstverwaltung in bessere Zeiten hinüberretten, damit allein kann sie der Regierung helfen, von der sie schließlich ihre finanzielle Sanierung erwartet, damit allein verhindert sie den staatlich ernannten Bürgermeister nach italienischem Muster. Nach der ganzen Lage in Deutschland und in der Welt bleibt kein anderer Weg als der der radikalen Einschränkung, wollen wir nicht die Finanzpolitik des Reiches auf das stärkste gefährden.
Sie|en Weg der Selbstbeschränkung geht jetzt der Deutsche Städtetag mit einem Sparprogramm, das die Grundlage für die kommenden gesetzlichen Regelungen sein soll. Mit diesen Sparmaßnahmen wird von dem zu erwartenden Defizit aller Gemeinden von 800 Millionen Mark für das laufende Jahr nur ein Teil, 250 Millionen Mark, gedeckt werden können. Die restliche Entlastung soll von einer anderweitigen Regelung der Wohl- fahrtserwerbslosenlasten durch das Reich kommen. Der Aufgabenabbau betrifft in stärkstem Maße Schule und Bildung, das Wohlfahrtswesen, die Bauwirtschaft, das Gesundheitswesen, sowie schließlich eine weitere Herabsetzung der Löhne und Gehälter in Reich, Ländern und Gemeinden. Es soll dies nicht in Form eines Gehaltsabbaues geschehen, sondern dadurch, daß die bisher nichtoersicherungspflichtigen Beamten und höheren Angestellten der Privatwirtschaft mit Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung herangezogen werden.
Der Plan erhebt Anspruch darauf, eine Gesamt- l ö s u n g der schwebenden Probleme zu sein. Dem ist aber leider nicht so Wenn es auch erfreulich ist, daß jetzt gehandelt werden soll — und es muß gehandelt werden, weil im Winter, nach den Schätzungen Pros. Wagemanns, des Präsidenten des Statistischen Reichsamtes, mit mindestens i 7 Millionen Arbeitslosen zu rechnen ist — so bleibt doch ’ der Eindruck, daß wesentliche Probleme auch bei > diesen Vorschlägen nicht einmal berührt worden | sind. Wir brauchen in diesem Zusammenhang nur auf die = übersteigerte privatwirtschaftliche Betätigung der Großstädte hinzuweisen (Berlin ist an etwa 200 Unternehmen führet--bcte.iliaü--JJÜlfUllll^^ - Wohltätigkeit sehr wohl im eigenen Hause beginnen. Eine Erklärung des Präsidenten des Deutschen Städtetages (der nebenbei bemerkt ein doppeltes Reichsministergehalt bezieht) über eine Rationalisierung der Vielheit der kommunalen Spitzenverbände würde sicher viel Anklang finden.
Hinsichtlich der etwa 1,5 Milliarden Mark an kurzfristigen Krediten und ihrer Deckung ist eine Stellungnahme nicht möglich, da hier die Erklärungen des Städtetages wenig positiv sind. Bei einer Steigerung der Wohlfahrtslasten aller Gemeinden von 270 Millionen Mark 1929 auf 605 Millionen Mark 1930 und wahrscheinlich rund eine Milliarde Mark 1931, ist der Zusammenhang mit der kurzfristigen Verschuldung deutlich erkennbar. Hier liegt der Angelpunkt der ganzen kommunalen Sanierung. Wird diese Frage nicht gelöst, wird das übrige Programm leider auch nur ein Torso bleiben.
Sparmaßnahmen als wichtiger Kündigungsgrund. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat neuerdings entschieden daß im Rahmen von Sparmaßnahmen der Gemeinden gegebenenfalls auch zur Kündigung kündbarer Gemelnde- beamter geschritten werden könne. Diese Entscheidung ist für alle Gemeinden von grundsätzlicher Bedeutung. Das Ober- oerwaltungsgericht hat in den Entscheidungsgründen darauf hingewiefen/daß es schon wiederholt grundsätzlich anerkannt habe, daß die ungünstige Wirtschaftslage der Gemeinden und die deshalb notwendige Einschränkung der Gemeinde- ausgaben im Einzelfall ein wichtiger Grund zur Kündigung von Beamten sein könne. An diesen Entscheidungen werde festgehalten. Nach dem grundsätzlichen Standpunkte, den der Senat eingenommen habe, müsse anerkannt werden, daß die folgerichtig durchgeführte Nichtwiederbesetzung frei wer- benber Stellen von Beamten und Angestellten und die Kündigung kündbarer Beamten geeignete Maßnahmen zur ■ wirksamen Entlastung des Gemeindehaushaltes sein können.
Füllen, eine tätliche Beleidigung
In einer Revisionsverhandlung hatte sich das Gericht mit der Frage zu befassen, ob das Küssen eines Zehnjährigen Kindes als tätliche Beleidigung aufzufassen ist. Die Revl- sionsentscheidung hatte ein Privatsekretär beantragt, der zu 30 Mark Geldstrafe verurteilt worden war, well er ein zehnjähriges Kind auf die bloßen Füße und auf den Mund geküßt hatte. Als Grund für sein Tun gab er an, daß es ihm leid getan habe, daß das Kind blutige Risse an den Seinen hatte. Nach der Feststellung des Gerichts ist aber ein Kuß ein rechtswidriger Eingriff in das Personlichkeltsrecht und die Ehre des anderen, wenn dieser andere nicht mindestens sein stillschweigendes Einverständnis erkennen laßt oder ein Zieren nur zum Schein zur Schau trägt. 3n bem fraulichen halle hätte das geküßte Kind unmißverständlich zu erkennen gegeben, daß ihm der Kuß des Mannes unangenehm war. Dadurch machte sich der Beschuldigte einer Beleidigung Ml- big und muß die ihm erstinstanzlich zudiktierten 30 Matt Geldstrafe zahlen. Aus der Urteilsbegründung geht eindeutig hervor, daß das Gericht die Definierung eines straf- * losen bzw. eines beleidigenden Kusses nicht nur auf den ^all des Kindes, sondern ganz allgemein gebraucht habe. Wer also in Zukunft ein Wesen küßt, auch wenn es über zehn Jahre alt ist, vergewissere sich genau, ob es sich nur scheinbar ziert oder noch besser offenbar nichts dagegen haben wurdel
Neilhardt von Gneisenau
Gedenkblatt zu seinem 100. Todestage am 23. August 1931
Von Werner Lenz.
Gneisenau teilt das Geschick fast aller Generalstabschefs im Andenken des Volkes hinter dem allgemeiner bekannter Namen des jeweiligen Armeeführers, des Repräsentanten des Heeres, zurückstehen zu müssen. Blücher wurde umjubelt, seinem Schlachtendenker Gneisenau gilt der Dank in minbet lautem Maße. Die Kundigen aber wissen, den Regisseur hinter den Kulissen zu finden.
Im übrigen trat gerade Gneisenau mehrfach sehr persönlich vorn an die Rampe der Weltbühne, nicht nur als Erretter der guten Festung Kolberg, wo er diesmal, obwohl erst Major, selbst Kommandeur und Stellvertreter Seiner Majestät war. sondern auch an der Katzbach, wo er den wohl zum einzigen Male im Leben verzagten Porck wachrüttelte und ihm seine Infanterie einfach weg in den Kampf führte, und bei Belle-Alliance, wo er statt der Engländer als Chef des Stabes, der eigentlich nicht dazu da ist, den besiegten Feind 2% Meilen vom Schlachtfelde jagte. Gerade bei Belle- Alliance liegt der Ruhmesglanz des Tages ganz deutlich auf feinem Haupte. Er hat, als Blücher für tot unter seinem Pferde lag und nur durch seines Adjutanten von Rostiz Zähigkeit gerettet wurde, den Plan zur Vereinigung mit Wellington im schroffen Gegensatze zu der herrschenden Meinung ausgeführt.. Waterloo-Belle-Alliance ist sein eigentliches Werk. Mit diesem entscheidenden Schlage gegen Napoleon leistete er sein Meisterstück.
Charakteristisch für Gneisenau ist es, daß er Blücher und die anderen Volksmänner immer gelten ließ, ohne auch nur den Versuch zu machen, seinen gleichwertigen Anteil an der Volkshuld zu gewinnen. Ihm genügte das Wirken, die
schills hochverdienstliche Tätigkeit für die Festung nur die Zeit umfaßte, bis zu der Gneisenau als ersehnter Sendbote des Königs kam, da der wackere Reiterführer mit seiner Kavallerie zwecks besserer Verwendung seiner Schwadronen ichoir vor Gneisenaus Eintreffen in der belagerten Festung nach Vorpommern und Rügen marschiert war.
Diese Bescheidenheit paßt zu der hohen Bildung, zu der Fertigkeit seiner Persönlichkeit vortrefflich. Arndt durfte mit Recht von dem „Edelsten" der Armee sagen: „Sieh, hier ist einmal ein ganz wohlgeborener, harmonischer Mensch!" Die innere Harmonie Gneisenaus geht aus der Vielseitigkeit seiner Neigungen und Kenntnisse ebenso hervor wie aus seiner an Kant, Schiller, Lessing und, Fichte geschulten Denk- und Schreibweise. Daß er auch Verse, von denen einige außerordentlich deutlich seinen Feuergeist widerspiegeln, hinterlassen hat, ist nicht allgemein bekannt. Ein Teil eines Poems „Zu Ludwigs XVI. Absetzung, 1792" folge hier, da es verdient, mit der Gegenwart verglichen zu werden. Gneisenau hat mit ihm in der Hervorhebung des bleibend Gültigen ein bedeutsames Wort zu uns herübergesprochen:
„. . . Bedeckt von Asche glimmen
die Funken hie und da, verwegne Stimmen
der Mann vom
erheben sich, und in der Dunkelheit wird Gift der Zwietracht ausgestreut;
Pöbel glaubt durch keckes Tadeln des Throns zum Demokraten sich zu adeln, und nennt es Freiheit, wenn der Schwindelgeist Gesetzen trotzt und jedes Band zerreißt; ein anderer stolz, von Dünkel aufgeblasen, erschöpfet sich in schwärmerischen Phrasen, entwirft der freien Volksregierung Plan, er, der sich selbst doch nicht regieren kann!
Gneisenau hat den ganzen Schmerz erleben müssen, nach einem siegreichen Kriege zu sehen, wie unfähige Diplomaten verdarben, was fähige Heerführer, gestützt vom opfer- mutigen Volke, errangen. Als selbstverständlich hatte er es angesehen, daß wenigstens das Elsaß zurückgewonnen würde. Er hat sich bitter getäuscht. Und diese Tatsache ist um so be- dauerlicher in ihren Auswirkungen, als das elsässische Problem erst nun entstehen konnte. Ist die französische Sentimen- talitätsphrase um das Elsaß doch erst im vergangenen Jahrhundert Frankreichs Trick geworden!
Frankreich - nicht nur den glühend gehaßten Korsen - hat der Weitblickende schon frühzeitig erkannt: „Es ist der Feuerherd der politischen Verwirrung. Stets wird dies unruhige Volk mit seinem Impuls zur Um- kehrung, mit seinen Erinnerungen, mit seiner Rachgier, mit seiner Habsucht auf seine Nachbarn sich ergießen — und diese will man nicht sichern?"
Gneisenau hat auch das Wort gebraucht von der „Erzie- hung des Volkes durch das Heer"; und wenn man dazu ein anderes stellt, so Hütten wir darin ein ganzes Kulturprogramm beisammen; dies andere Wort ^utet: „Der dreifache Primat der Waffen, der Konstitution, der Wissenschaften allein ist es, der uns aufrecht zwischen den mächtigen Nachbarn erhalten kann!" —