Hersfel-erTageblatt

HHtMIHHMt

pRylfltnyttfe: die einspaltige Petitzeile 15 Pfennig, Nt ReNamyell» 50 Pfennig. (Grunöschrlst Rorone). Bei Wle-erholnngen wir- ein entsprechen-er Drels- flaAlai gewährt. ♦ Mr 61t SchrlMeltung verant- «sÄlchrkranz 5ank & Qtrefelö. ♦ ZernsprecherNr/

nwnwiiiWHiinnmtwHwtHiHwHwwtwmwHww

r die cfnl

Hersfelöer Kreisblatt

liwnmi

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö

Monatlicher 8 Relchs-Maü, 1.20 Kelchs-ir 1.00 Ketchs-ll Sons« Vuchörv

lUIIHUMIWWtHK

Nr. 158

Donnerstag, den 9. Juli 1931

81. Jahrgang

Notverordnung über die Kreditgarantie

Die 500-Millionenbürqschaft der deutschen Wirtschaft ist mit sofortiger Wirkung gesetzlich festgeiegt

CsrMWndirat verordnet

^usWiirgWt in Wirksamkeit

Berlin, 9. Juli.

Auf Grund des Artikels 48, Absatz II, der Reichsver fassung wird, entsprechend der Anregung namhafter Trä- ger dkL deutschen Wirtschaftslebens folgendes verordnet:

8 1 Die Reichsregierung wird ermächtigt, durch Rechts- verordnung in Anlehnung an die Vorschriften des Aufbrin gungsgefetzes vom 30. August 1924 sReichsgesetzblatt II Seife 269) öie danach aufbringungspflichtigen Unternehmer, deren Betriebsvermögen 5 Millionen übersteigt, anteilig zu verpflichten, die Haftung bis zum Gesamtbeträge von 500 Millionen Reichsmark für etwaige Ausfälle aus Sreditge- schäflen zu übernehmen, welche die deutsche Golddiskontbanl im Interesse der Aufrechterhaltung des deutschen Auslands- kredites tätigt.

Die Reichsregierung erlätzt die näheren Vorschriften; sie kann mit der Durchführung treuhänderischer Aufgaben die Bank für deutsche Jndustrieobligationen in Ergänzung der ihr in § 7 des Jndustriebankgesetzes vom 31. März 1931 sReiGsgesehblatt 1 Seite 124) zugewiesenen Aufgaben be­trauen

§ 2. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Ver- kündung in Kraft.

Neudeck, den 8. Juli 1931.

Der Reichspräsident, gez. von Hindenburg. Der Reichskanzler, gez. Dr. B r ü n i n g. -Der Stellvertreter des Reichskanzlers und Reichsminister der Finanzen gez. Diet­rich. Der Reichsminister des Innern gez. Dr. W i r t H. Der Reichswirtschaftsminister mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt gez. T r e n d e l e n b u r g , Staatssekre­tär. ^jw^e&inwwtttti^ wi

Der Brief, den eintausend deutsche größte Firmen an den Präsidenten der Reichsbank gerichtet haben, hat folgen­den Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Reichsbankpräsident!

Die Botschaft des Präsidenten Hoover hat der Welt den großen Ernst der deutschen Lage offengelegt. In der Zeit die zwischen der Verkündung dieser Botschaft und ihrer An­nahme verstrichen ist, hat sich die Lage noch verschärft. Wir hoffen,' daß die nunmehr erfolgte Zustimmung aller beteilig­ten Staaten zu dem Pakte die Grundlage für den wenn auch sicher schwierigen Wiederaufbau bietet.

Das Ziel muß fehl sein, das Vertrauen auf Deutschland und in Deutschland wiederherzustellen, weitere Kredit­kündigungen zu vermeiden und dem Devisenabfluß Ein­halt zu tun.

Wir haben uns entschlossen, unsere Mitwirkung durch Zu­sammenfassung der deutschen Wirtschaftskräfte in folgender Weise zur Verfügung zu stellen: Unter Führung der Deut­schen Golddiskontbank wird von deutschen Unternehmen aus Industrie, Banken, Schiffahrt und Handel ein Garantiesyn­dikat gebildet, das eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 500 Millionen Rm. übernimmt, um durch diese Garantiemassc die Aktionskraft der Deutschen Golddiskontbank zu verstär­ken. Die Haftsumme wird nach einem bestimmten Ver­fahren auf die tausend größten deutschen Unternehmungen ümzulegen sein, wobei an einen bereits vorhandenen Ver­teilungsschlüssel gedacht ist. Wir sind uns bewußt, welches Obligo eine solche Summe für uns bedeutet, sind aber

zu dieser Leistung bereit, um die Deutsche Golddiskonk- bank, die sich bereits früher in schwieriger Lage als eine Hilfe für die deutsche Wirtschaft bewährt hat, so zu stär­ken, daß sie über ihren visherigen Rahmen hinaus, namentlich in der jetzigen schwierigen Uebergangszeit

als Kredilinstrument wertvolle Dienste leisten kann.

Diese unsere Garantieleistung kann jedoch nur wirksam wer­den, wenn es dem Reichsbankdirektorium gelingt, in der Zusammenarbeit mit den ausländischen No­tenbanken die für die deutsche Wirtschaft und Kreditlage notwendigen Erleichterungen unter Mitwirkung der auslän­dischen Bankwelt uns zu verschaffen. Wir bitten Sie, sehr geehrter Herr Reichsbankpräsident, die zur Verwirklichung dieses Vorschlages notwendigen Maßnahmen alsbald in die Wege zu leiten,"

Es folgen dann die Unterschriften der maßgebenden deutschen Großbanken sowie großen Provinzbanken und der wichtigsten Firmen der Industrie, des Handels und der Schiffahrt.

Reue grobe AuslatOskredite?

Die große Aktion zu Gunsten der Deutschen Golddiskont- bank hat durch ihre bloße Beten - be einen liefen Ein­druck im In- und Ausland ger Besonders in engli­schen Finanzkreisen ist die Aki' - sehr gut ausgenommen worden, und man rechnet damit, daß baldigst positive Ver­handlungen über die A: nm-'me großer langfristiger Aus- landskredite einsehen r c.^cn.

Da die Aktion je nellsten durchgeführt werden JoU haben die Verhandp n^n im Reichswirtschaftsministerium mit den in Frage h - :den Gremien begonnen.

Die Bedeutung der neuesten Not- Verordnung

Berlin, 9. Juli.

In einer Pressekonferenz äußerte sich Reichsbankpräsi- dent Dr. Luther über die Bedeutung der von der Wirt­schaft übernommenen Ausfallgarantie für die deutsche Gold- diskonlbank. Dr. Luther betonte, daß es sich bei den 500 Millionen Reichsmark um eine Ausfallbürgschaft handele, die etwa mit dem Aktienkapital einer Bank zu ver­gleichen sei, deren Kreditmöglichkeiten sich natürlich nicht mit der Erhöhung ihres Aktienkapitals decken.

Ein Mehrfaches des Betrages der Ausfallbürgschaft mit 500 Millionen Reichsmark könne man als Kredit auf­bauen und das fei auch ein Hauptzweck der Aktion, weil es darauf ankomme, eine Entlastung auf dem Ge­biet des Kredites zu schaffen, die mit einem zu geringen Kre­dit niemals bewirkt werden könne.

Der aufzubauende Kredit müsse so groß sein, daß er jede and) noch so berechtigte Sorge über den Auslandskredit der deutschen Wirtschaft zu bannen in der Lage sei.

Es komme nach außen in erster Linie darauf an, zu zeigen, daß es sich bei der Aktion um eine Maßnahme handele, die von der Volkswirtschaft im ganzen mit der Front zu den Auslandskrediten hin, i m Kampfe gegen den De­vise nabzug ergriffen werde. Gegenüber bereits ge­äußerten Zweifeln, daß nunmehr alle Auslandskredite zu der Golddiskontbank als dem am be.sten fun­dierten Kreditinstitut gehen würden, erklärte Dr. Luther, daß es an der richtigen Geschäftsführung der Golddiskont­bank liege, die sozusagen

dem privaten Kreditgeschäft eine wichtige Hilfsstellung leisten solle. Die deutsche Wirtschaft wolle mit der Aktion zeigen, daß sie sich unter Einsetzung der größtmöglichen Kraftent- Hsüuuu ^li, &M^itiäH»t^ ltd/ eiiic fü/iwii otuuu^ entf ihr laste.

Am Auslande liege es jetzt, feine Zustimmung zu dem neuen Kreditgedanken zu geben und in die Praxis um- zusehen.

Die deutsche Wirtschaft beweise mit der von ihr vorgeschla­genen Aktion, daß sie von sich aus ihr Möglichstes tue, damit die Vertrauensgrundlage für Deutschland weiter hergestellt werde.

Hierauf erläuterte Staatssekretär Trendelen bürg die Durchführungsbestimmungen zur neuen Notverordnung, wobei er noch einmal unterstrich, daß die Notverordnung le­diglich ein technisches Hilfsmittel fei, um das restlos zur Durchführung zu bringen, was in den Besprechungen des Reichsbankpräsidenten mit den Wirtschaftsführern vereinbart worden sei. Die Reichsregierung sei überzeugt gewesen, in so kurzer Zeit im Wege einer freien Vereinbarung zum Ziele zu kommen. Die Notverordnung selbst stelle eine Ermächti­gung an die Reichsregierung dar. Die Durchführung der Notverordnung geschehe in enger Anlehnung an das Verfah­ren, das bei der Aufbringung der für die Ostpreußen- Hilfe aufzubringenden Beitrage unter Einhaltung der I n - dustrieobligationenbank angewendet werde. Die Verteilung erfolge nach dem Schlüssel aus den Beiträgen für die Osthilfe pro rata der Betriebsvermögen. Somit werden auch die evtl. Ausfälle ni dem gleichen Verhältnis verteilt, so daß sie sich wie ein Zuschlag zu den Abgaben für die Osthilfe auswirken würden. Dieses Verfahren sei das einfachste und praktischste. Die Jndustrieobligationenbank spiele dabei die treuhänderische Rolle, indem sie in Zusammenarbeit mit den Fi nanzämtern die Beträge einzuziehen habe. Da die Führung der Geschäfte, die unter diesen Garantieplan fallen, ein Risiko darstelle, sei es notwendig, gewesen, ein Gre - m i u m einzusetzen, das aus dem Reichsbankpräsidenten und dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Jndustrieobliga­tionenbank'besteht. Irgendwelche Bürgschaftsurkunden wür­den nicht ausgegeben.

Amerika und Londoner Konferenz

Washington, 9. Juli.

Der stellvertretende Staatssekretär C a st l e erklärte ge­stern, daß Amerika sich an der technischen Konferenz zur Re­gelung der Ausführung des Hoover-Planes in London b e - (eiligen werde. Die amerikanischen Delegierten würden zwar hauptsächlich als Beobachter auftreten,- gleichzeitig aber dafür sorgen, daß die Entscheidungen der europäischen Finanzexperten sich innerhalb des Geistes des Hoover -Plans halten.

Er hoffe, daß die Entscheidungen bald zustande kämen, möglichst schon vor dem 15. Juli, damit der Hoover-Plan in Kraft sei, bevor die Zahlungen Deutschlands fällig werden.

Die Regierung der Vereinigten Staaten stelle mit Be- friediaung fest, daß die Reichsregierung das Menschenmög­liche tue, um die Finanzlage zu bessern, insbesondere sei der Garantieplan der deutschen Banken und Jndustrieunter- nehmungen ein sehr erfreuliches Zeichen.

Der Präsident, so führte Eastle weiter aus, habe zu ferner Zeit eine dauernde Revision der internationalen

Schuldenregelungen in Vorschlag gebracht oder erwogen. Das Thema ist lediglich von dem Gesichtspunkte aus er­wogen worden, wie eine Abhilfe für die infolge der Welt­depression herrschenden zeitweiligen mißlichen Umstände geschaffen werden könnte.

Während der gesamten Verhandlungen ist dauernd an dem unverletzten Fortbestand der erwähnten Verein­barungen festgehalten worden. Die Ansichten der ameri­kanischen Regierung sind in der Verlautbarung des Präsi­denten vom 20. Juni voll zum Ausdruck gekommen und bei den Verhandlungen war nichts anderes mit einbegriffen.

Die nächsten Schritte

Paris, 9. Juli.

Die Agentur Haoas teilt mit, daß die Verhandlungen über die sofortige Durchführung des allgemeinen Herienjahres

sehr aktiv betrieben wurden, so daß bereits am Montag, 13. Juli die Internationale Zahlungsbank in Bafel den fran­zösischen Antrag über die Bedingungen, zu denen Frankreich ' im Falle eines Poung-Plan-Moratoriums den im Doung- ; Plan vorgesehenen Garantiefonds zu stellen hätte, prüfen i würde.

Die Konferenz der Sachverständigen

werde am 17. Juli in London beginnen, die sich mit der tech- nischSn Durchführung des Moratoriums und mit der Frage i der Sachlieferün gen beschäftigen solle. Bei diesen Verhandlungen werde Deutschland vertreten sein. Erst nach i Beendigung der Arbeiten der Sachverständigen werde ent- , schieden werden, ob eine Konferenz der Minister der verschie­denen interessierten Länder einschließlich Deutschlands not- ' wendig sei, und wann sie in diesem Falle zusammentreten ! würde.

Im übrigen wird bemerkt, daß

der Besuch des Reichskanzlers Brüning und des Reicks-M .-----—— anßentMMfkerS'Tu rtius in Claris

entweder in den letzten Julitagen oder zu Beginn des Monats Anglist zu erwarten fein dürfte.

Jetzt Abrüstungsattion Donners?

Washington, 9. Juli.

In amerikanischen Regierungskreisen wird erwartet, iasi gemäß der gestern und auch schon früher wiederholt ge- äußerten Ansicht Hoovers, daß die Rüstungen eine der Hauptursachen der Weltdepression seien, die nächste diploma­tische Aktion Hoovers dem Abrüstungsproblem gewidmet sein werde.

Nachdem Mellon in Paris seine Aufgabe gelöst hat, tritt jetzt Staatssekretär Stimson in Europa auf den Plan. Wenngleich der gegenwärtig in Italien weilende amerika­nische Außenminister auch — wie das so üblich ist — be- streitet. daß er in amtlichem Auftrag die europäischen Haupt­städte besucht, ist es doch offenes Geheimnis, daß er im Aufträge Hoovers in der Abrüstungsfrage Vorarbeit leisten will. Seine Aufgabe ist bestimmt noch schwieriger als die des Schatzsekretärs Mellon.

Die Sporottion in Polen

Warschau, 9. Juli.

3m Zuge der großen Sparaftion, die zur Zeit in Po­len durchgeführt wird, erließ das Außenministerium eine einschneidende Verfügung über die Dienstausgaben feiner im Auslande beschäftigten Beamten. Der Staat wird von nun an ausschließlich diejenigen Repräsentationsräume bezahlen, die jeweils der Missionschef innehat.

Die übrigen diplomatischen und Konsularbeamten, die in Dienstwohnungen wohnen, haben in Zukunft 3 Prozent ihrer Bezüge als Mietzins zu entrichten, soweit sie Beamte in gehobener Stellung sind. Die subalternen Beamten haben 2 Prozent ihrer Bezüge zu entrichten. — Wie die Lemberger Bahndirektion mitteilt, werden vom 15. Juli ab im Per»" sonenverkehr ihres Bezirkes etwa 40 Zugpaare eingestellt

Besuch Mussolinis in Berlin?

Brünings Auslandsreisen erst nach dem Besuch Stimsons.

Berlin, 9. Juli

Wie von zuständiger Stelle mitgeteilt wird, ist für die Besuche der deutschen Staatsmänner in Rom und Paris noch kein Zeitpunkt festgesetzt worden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, daß diese Besuche erst nach dem Besuch Stim- sons in Berlin vor sich gehen könnten.

weiter wird die Nachricht verbreitet, daß Mussolini zu einem Besuch nach Berlin kommen werde, dazu wird von zuständiger Stelle mitgeteilt, daß darüber noch nichts est- stehe. Allerdings würde man in Berlin einen solchen Besuch des italienischen Regierungschefs miN großer Befriedigung aufnehmen.

Die Atlantik-Konferenz ist gestern unter dem Vorsitz von Dr. Kiep, Vorstandsmitglied der Hapag, in Paris eröffnet worden. An der Konferenz nehmen von deutschen Reedereien die Hamburg—Amerika-Linie und der Norddeutsche Lloyd teil.