Hersfel-erTageblatt yersfelöer Kreisblatt

Amtlicher /inzeiger für den kreis Hersfelü

Nr. 138 Dienstag, den 16. Juni 1931 81. Jahrgang

ltuiittttitt»iniHUHtHtttttttfttttttttff*ttfttfttmttft fingt Igtttpttl«: die einspaltige P»titzetk 15 Pfennia, die ReNamyttl« 50 Pfennig. (Grunöschrtst Korpus). Vel wle-erholongen wir- ein entspreckenber prels- Vachlai gewährt. ♦ Mt öt» Schrtlileitung orrant» wamlchr-ranz Zank la hersftlö. ♦ Ze?nfpr»ch»rNr.^

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Reichstagsemberufung unvermeidbar?

Der Kanzler bleibt fest - Heute Entscheidung im Aeltestenrat

Reichrtagseraberuiung oder nidit?

Berlin, 16. Juni-

Nach der Rückkehr des Reichskanzlers aus Neudeck war behauptet worden, daß Dr. Brüning auf der Hildesheimer Zentrumstagung in einer bedeutsamen Rede Mitteilungen über seine Absichten in der Frage der Reichstagseinberufung, der Abänderung der Notverordnung und der Umbildung des Kabinetts machen würde. Diese Rede ist, wenigstens für die große Oeffentlichkeit, ausgeblieben. Es verlautet auch in den dem Kanzler nahestehenden Kreisen nichts darüber, ob der Kanzler in vertrautem Kreise irgendwelche Mitteilun­gen gemacht hat, die aufklärend wirken könnten.

Die plötzliche Zurückhaltung des Kanzlers wird mit der Aussprache in Verbindung gebracht, die er auf der Fahrt zum hildesheimer Parteitag mit dem Parleivorsitzenden der Volkspartei, Dr. D i n g e l d e y, im D-Zug hatte. In unter­richteten Kreisen wird versichert, daß zwischen dem Kanzler und Dr. Dingeldey weitgehende Uebereinstimmung in d«r Beurteilung der Lage erzielt werden konnte.

Umbildung des Kabinetts?

Die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei hatte bekanntlich vom Kanzler die Umbildung seines Kabinetts gefordert, anderenfalls sie für die Einberufung des Reichs­tages eintreten müsse. Es verlautet, daß Dr. Dingeldey in einer am Montagmittag stattgefundenen Sitzung des Vor­standes der volksparteilichen Reichstagsfraktion Mitteilun­gen über feine Unterredung mit dem Kanzler gemacht hat, und daß daraufhin

der Vorstand die Notwendigkeit, für Einberufung des Reichstags einzutreten, nicht mehr als gegeben angesehen habe. Daraus müßte geschlossen werden, daß der Kanz­ler in der Frage der Kabinettsumbildung gewisse Zu- sicherungen gegeben hat.

Das scheint auch aus einer Mitteistu-g Hervorzugehen, die ■ oer üouspaneiiime Abgeordnete Dr. Cr? m e r auf dem an- haltischen Landesparteitag der Partei in Dessau machte, und worin er erklärte, daß „namentlich um die Stellung des Ernährungsministers, des Finanzministers und des Außen­ministers gekämpft werde.

Ende der fozialdemokratischen Tolerierungspolitik?

Berlin, 16. Juni.

Reichskanzler Brüning empfing im Laufe des Mon­tags im Beisein der Reichsminister und des preußischen Mi­nisterpräsidenten Braun mit Innenminister Seoering die Fraktionsvorstände aller Parteien von den Nationalsoziali­sten bis zu den Sozialdemokratin. Der Kanzler betonte mit Nachdruck, daß die Reichsregierung an alle zur Besprechung erschienenen Parteien den vaterländischen Appell richten müsse, in der Dienstagsitzung des Aeltestenrates den Antrag auf vorzeitige Einberufung des Reichstages abzulehnen. Auch einer Einberufung des Haushaltsausschusses gegenüber müsse sich die Regierung ablehnend verhalten. Der Kanzler betonte nochmals, daß ein Beschluß auf

Reichstagseinberufung den Rücktritt des Kabinetts zur Folge haben müsse. Eine Aenderung der Notverordnung sei gegen­wärtig nicht möglich. Er sei aber bereit, im Oktober in per­sönliche Besprechungen einzutreten, um bis zum Wiederzu- sammentritt des Reichstages ein Kompromiß vorzulegen, wenn eine sichere Mehrheit dafür vorhanden sei. Der Kanz­ler erklärte abschließend, daß aber auch dann nennenswerte Teile der Notverordnung nicht aufgehoben oder abgeändert werden dürften.

In politischen Kreisen war man am Montag abend an­gesichts des ergebnislosen Verlaufes der Besprechungen außerordentlich pessimistisch gestimmt. Man glaubt nicht, daß eine Reichstagseinberufung noch zu vermeiden sein wird, da auch ein großer Teil der sozialdemokratischen Reichstags­fraktion wahrscheinlich für die Einberufung des Reichstages eintreten wird.

Angesichts dieser Situation hat der Kanzler dann in spä­ter Abendstunde einen neuen Versuch unternommen, doch noch mit der Sozialdemokratin zu einer Verständigung zu gelangen. Gegen 23 Uhr ist der sozialdemokratische Frak- tionsführer Breitscheid noch ju ihm gekommen. Die Sozial- demokraten legen den allergrößten Wert darauf, die Heraus­nahme der jugendlichen Arbeitslosen aus der Fürsorge zu verhindern. In parlamentarischen Kreisen konnte man ge­stern abend noch die Vermutung hören, daß die Entscheidung des Aeltestenrates unter Umständen noch einmal um acht Tage verschoben wird. Maßgebende Kreise wünschen jedoch, schon mit Rücksicht auf die Lage unserer Wirtschaft, wenn irgend möglich bereits am Dienstag zu einem End« der Ver­handlungen zu kommen.

Österreich beschränkt die Einfuhr

Wien, 16. Juni.

Der Ministerrat hat beschlossen, einen Gesetzentwurf ein« zubringen, der der Regierung die Ermächtigung erteilt, die Einfuhr bestimmter Waren aus Staaten, mit denen eine ver­tragsmäßige Regelung der Handelsbeziehungen nicht besteht, zu verbieten oder an eine Bewilligung zu binden.

Rolens Stahlhelm-Röte MM^ewiele»

Berlin, 16. Juni.

Die deutsche Antwort auf die polnische Beschwerdenote wegen der Stahlhelm-Tagung in Breslau ist der Warschauer Regierung am Sonnabend überreicht worden. Das Aus­wärtige Amt weist darauf hin, daß der S t a h l h e l m kei­nerlei militärischen Zweck verfolge und daß die darüber aufgestellten Behauptungen der polni­schen Regierung unrichtig sind. Der Stahlhelm habe ferner auch keinerlei amtlichen Charakter.

Die deutsche Regierung könne nicht anerkennen, so heißt es in der Note, daß fremde Regierungen berechtigt seien, von der deutschen Regierung zu verlangen, daß diese gegen private Organisationen irgend etwas unter­nehme.

In der deutschen Note wird weiter darauf hingewiesen, daß am 3. Juni in Ost-Oberschlesisen eine große Kundgebung des Aufständischenverbandes stattgefunden habe, an der irre­guläre und staatliche Truppen teilgenommen hätten, und daß diese Kundgebung sehr scharf gegen Deutschland ge­richtet gewesen sei.

Diese deutsche Antwort ist von erfrischender Deutlich­keit, sie weist die polnischen Einmischungen in innerdeutsche Angelegenheiten zurück und verweist auf das hetzerische Trei­ben des Aufständischenverbandes, dessen Ehrenvorsitzender ! noch immer der Kattowitzer Wojewode Graczynski ist.

Hoover für einen „amerikanischen Plan'

Für hohe Schutzzölle und strenge Abdrosselung der Einwanderung.

Washington, 16. Juni.

Präsident Hoover hielt am Montag abend vor einer Pressevereinigung eine großangelegte Rede über die Wirt- schastslage Amerikas. JDo&menfaroirtto^ 7tfTTDniTnrtftJinü^“T?17nTI??rR^ von der au^ aus ihm lastenden Depression befreien. An hohen Schutzzöllen und strenger Abdrosselung der Einwanderung werde festgehalten, bis die amerikanischen Bürger wieder Arbeit gefunden hät­ten. Auch eine Anziehung der Steuerschraube zur Ueber», brückung der gegenwärtigen Lage lehne er ab. Der Vor­schlag einer Arbeitslosenversicherung sei vertretbar, sofern diese sich auf einen Vertrag zwischen Arbeitgebern und Ar­beitnehmern beschränk« und die Regierung aus dem Spiele lasse. Am Schluß seiner Ausführungen machte Hoover den Vorschlag, einen amerikanischen Plan" durchzuführen, der für die in den nächsten 20 Jahren um Millionen wachsende Bevölkerung bessere Lebensbedingungen verschaffe.

Lord Cecil spricht zur Abrüstung

London, 16. Juni.

In einer Massenversammlung sprach Lord Cecil, der speziell die Abrüstungsfrage behandelt«. Im Augen­blick sei die Not allgemein in der Welt. Rund 800 bis 900 000 Pfund insgesamt würden jährlich von den Nationen für Rüstungszwecke vergeudet. Jetzt sei der richtige Augenblick für die Abrüstung. Die wahr« Schwierigkeit liege in den , Mißverständnissen, dem ArZwohn, den Lügen und Verleum­dungen, die zwischen den Völkern herrschten, begründet.

Einige Personen, die Zwischenrufe machten — besoirders zwei Frauen taten sich hervor, Lord Cecil als Verräter zu bezeichnen — mußten aus dem Saale entfernt werden. Einer von ihnen rourbe, weil er sich heftig wehrte, hinausgetragen.

Vor der französischen Kammersitzung

Paris, 16. Juni.

Die Interpellation des Abgeordneten F r a n k l i n Bouillon über die heute in der Kammer debattiert wer­den soll, behandelt die Notwendigkeit der aus der Zusammen­setzung des Ministeriums sich ergebenden Zweideutigkeit ein Ende zu bereiten, die die Interessen des Landes diskreditiert, lahmt und schwer gefährdet. In der Debatte wollen u. a. auch . e rechtsstehenden Abgeordneten Louis Marin und Reibel eingereifen.

Auf dem Programm der Kammersitzung steht offiziell das Flottenbauprogramm für 1931 32. Die sozialistische Fraktion will die Vorfrage stellen und hat dementsprechend den Alltrag eingebracht, die Aussprache hierüber bis nach der allgemeinen Abrüstungskonferenz zu vertagen.

6031310 kör Laodtagraullösung

Das endgültige Ergebnis des Volksbegehrens in Preußen Berlin, 16. Juni.

Die Bundesführer des Stahlhelm, Seldte und Düster- berg, ließen durch den Leiter der Abteilung Volksbegehren des Bundesamtes die nach Regierungsbezirken geordneter Eintragungs- und Nachtragslisten zum Volksbegehren „Landtagsauflösung" mit einer gebundenen Uebersicht über das Gesamtergebnis des Eintragungsverfahrens dem preu­ßischen Landeswahlleiter übergeben.

Nach dem von den Beauftragten des Stahlhelm ringe sammelten und von den Gemeindebehörden bestätigten Zif­fern der gültigen Eintragungen beträgt die Gesamtsumme 6 031 310 Stimmen.

Amerikas Demonstration für Abrüstung

Genf, 16. Juni.

Di« Regierung der Vereinigten Staaten hat dem Gene­ralsekretär des Völkerbundes für die Abrüstungskonferenz genaue Mitteilungen über den heutigen Stand seiner Rü­stungen zu Wasser, zu Lande und in der Luft übermittelt. Das 18 Folioseiten starke Dokument wurde gleichzeitig in Washington und Genf veröffentlicht. Di« amerikanische Re­gierung benützt für ihre Angaben das in dem Abrüstungs- konventionsentwurf aufgestellte Modell.

Es verdient besonders heroorgehoben zu werden, daß die Regierung der Vereinigten Staaten als erste Regierung einer Großmacht tatsächlich materielle Angaben über ihre Rüstungen mitteilt und daß sie in ihrem schreiben an d,n Generalsekretär de- Völkerbundes biefeg auff-rberf, ihre Angaben nicht nur als für die Abrüstungskonferenz be­stimmt anzusehen, sondern sie auch bereits jetzt der Welt­öffentlichkeit mitzuteilen. Im Völkerbundssekretariat sieht man in dem Schritt der amerikanischen Regierung einen neuen Beweis dafür, daß Washington entschlossen ist, aktiv an den Arbeiten der Konferenz teilzunehmen.

Wahrheiten über die Tenselsinsel

Londoa, 16. Juni.

Sensationelle Beschuldigungen werden gegen die franzö­sische Verwaltung der Strafkolonie in Guyana in „Teufels- infeL", einem Buche, erhoben, das soeben in London im Ver­lage von Putnam erschienen ist. Der Verfasser Allison-Booth schildert seine eigenen furchtbaren Erlebnisse und gibt Unter­redungen mit Gefangenen mioder.

jtr LoSe-^eprogett wurde, während ein anderer das Opfer der gefürchteten Strafe der „trockenen Guillotine" wurde, das heißt, er wurde im Dschungel an einen Baum gebunden und seinem Schick­sal überlassen, so daß er an verdürsten und an Schlangen­bissen zugrunde ging.

Weiter schildert der Verfasser, wie während seines Aufenthalts auf der Teufelsinsel eine ansteckende Krankheit einen Teil der Niederlassung heimsuchte. Es wurde keiner­lei Versuch unternommen, die Kranken von den Gesunden zu isolieren, so daß fast jedermann der Krankheit erlag. Ein Strafgefangener sei drei Jahre in Einzelhaft gehalten wor­den und habe während dieser Zeit das Tageslicht nur zwei­mal gesehen.

Aorreile der deutschen Flotte

wilhelmshaven. 16. Juni.

Der deutsche Flottenverband ist Montogvormittag zu feiner Ausbildungsreise in die norwegischen Gewässer aus­gelaufen. Die in Wilhelmshaven stationierten Schiffe ver­ließen in den frühen Morgenstunden den Hafen. Trotz Sturm und Regen hatte sich an der dritten Hafeneinfahrt eine große Menschenmenge, darunter viele Fremde, eingesunden Als erstes Schiff wurde das Linienschiff „Schlesien" mit dem Befehlshaber der Linienschiffe, Kontreadmiral Förster, an Bord, ausgeschleust. Es folgte das Linienschiff „Han­nover". Beide Schiffe verließen gegen 9 Uhr die Schleuse und dampften Jadeabwarts. Eine halbe Stunde später setz­ten sich der Kreuzer „Äöln" und fünf Torpedoboote in Fahrt. Von den Kieler Marineeinbeiten nehmen an dieser Ausbil- dungsreise teil die Linienschiffe „Schleswig-Holstein" und „Hesien", der Flottentender „Hela" und die erste Minensuch- Halbflottille mit den BootSn M 113, 110, 122, 136, 146 und 75. Der Führer des Gesamtgeschwaders, Vizeadmiral Ltd - kop, befindet sich an Bord des Flaggschiffes - „Schleswig- Holstein". Im Laufe des Tages folgten weiter der Kreuzer .Königsberg" mit dem Befehlshaber der Aufklärungsstr it» fräste, Kontreadmiral Albrecht, an Bord, und die vierte Torpedoboot-Halbflottille mit den Booten „Möwe", „Greif". „Falke" und „Albatros". Die Kieler Einheiten, die den Weg um das Skagerrak nehmen, werden sich mit den aus Wilhelmshafen ausgelaufenen Schiffen in der Nord­see vereinigen. Die Ausbildungsreise dauert bis zum 5. Juli.

Carol gegen «ertragsrevisio»

Bukarest, 16. Juni.

In feiner Thronrede vor dem neuen Parlament am Montag erklärte König Carol u. a. zur rumänischen Außen- politik, daß Rumäniens Beziehungen zu allen Staaten durchaus freundschaftlich seien, vor allem zu feinen Verbün­deten. mit denen es den Wunsch teile, „die gerechten Aus- Wirkungen des gemeinsamen Erfolges zu dauernden au machen". Es fei Rumäniens Ziel, die internationale Soli­darität, di« die einzige mögliche Grundlage der Zivilisa- Hon wäre, zu stärken, denn die Ruhe, die die Welt so nötig gäbe, könne nicht durch neue Grenzziehungen, sondern nur 3urd) Beseitigung geistiger Gegensätze erzielt werden.