Hersfel-erTageblatt

Nr. 130

(erstes Statt)

Hersfelder Kreisblatt »s-MMM

Amtlicher Anzeiger für den Kreis hersfelS : Smkm'ÄstaM^j

Sonnabend, den 6. Juni 1931 81. Aahraang

Die Wurzel der Arbeitslosigkeit

Die Reparationssrage — Ehe es zu

spät ist: Sorgt für schleunige Regelung — Ernste Worte in Genf «uü London

Das dritte Araaas-Gittachte»

1931 : 4,5 Millionen Arbeitslose Jahresdurchschnitt.

Berlin, 6. Juni.

Die Brauns-Kommission übergibt soeben der Oeffent- lichkeit ihr drittes Teilgutachten, das Vorschläge zur Ar­beitslosenunterstützung enthält. Bedeutungsvoll ist die Fest- tellung, daß die Kommission es nicht für ausgeschlossen )ält, daß im Rechnungsjahr für 1931 eine Jahresdurch- chnittszahl von 4,5 Millionen Arbeitslosen erreicht wird. Sie empfiehlt daher eine sehr umfassende finanzielle Vor­sorge. Im übrigen schlägt sie vor, an der versicherungs- mäßigen Ausgestaltung der Arbeitslosenhilfe festzuhalten.

Gegen die Bedürft!gkeitsprüfung be­stehen innerhalb der Kommission grundsätzliche Bedenken. Desgleichen gegen die in den letzten Monaten viel erör­terte Frage einer Zweiteilung der Arbeitslo­senhilfe. das heißt, einer Verschmelzung von Krisen- und Wohlfahrtserwerbslosenfürsorge.

An den Voraussetzungen für den Unter« st ü tz u n g s a n spruch hat die Kommission wenig Aenderungen vorgeschlagen. Insbesondere will sie die An- wartschaftszeit unberührt lassen, da sonst bei den heute ver­ringerten Veschäftigungsmöglichkeiten Personengruppen von der Unterstützung ausgeschlossen würden, denen sie aus so­zialpolitischen Erwägungen zukommt. An dem bisherigen Begriff der Arbeitsfähigkeit hält die Kommission fest. Da­gegen hat die Kommission erhebliche Aenderungen der ge­setzlichen

Vorschriften über die Wartezeiten

vorgeschlagen. Die regelmäßigen Wartezeiten sollen erhöht werden:

t. Nr! ÄE^MsM 0kM Mschlä'gkierechtigte "Angehörige von 14 aus 21 Tage,

2. bei Arbeitslosen mit einem bis drei zujchlagberechtigten An­gehörigen von 7 aus 14 Tage,

3, bei Arbeitslosen mit vier oder mehr zujchlagberechtigten An­gehörigen aber nur von 3 auf 7 Tage.

Die Kommission ist der Auffassung, daß als Notmaß­nahme auch eine

zeitweilige Senkung der Unterstützungssätze in Betracht gezogen werden müsse. Sie hält diesen Weg jedoch nur dann für gangbar, wenn mindestens gleichzeitig auch auf der Seite der Einnahmen der Versicherung dieser Notlage und den großen Opfern der Arbeitslosen Rechnung getragen wird.

Die Kommission hält es deshalb für erforderlich, daß zu den den Arbeitslosen zugemuteten Opfern auch Opfer des Teils der Bevölkerung treten müssen, die sich noch in günstigeren wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen be­finden.

Den Ausschluß der Saisonarbeiter aus der Arbeitslosenversicherung konnte die Kommission nicht befürworten. Sie glaubt aber, dem überaus hohen Risiko der berufsüblichen Arbeitslosigkeit durch folgende Vorschläge Rechnung tragen zu müssen:

1. Für Arbeitnehmer mit berufsüblicher Arbeitslosigkeit ist die Anwartschastszeit von 26 auf 30 Wochen zu verlängern:

2. Die Höchstbezugsdauer der Arbeitslosenunterstützung ist für Arbeitnehmer mit berufsüblicher Arbeitslosigkeit von 26 auf 20 Wochen herabzusetzen;

3. Die Unterstützungssätze für Arbeitnehmer mit berufsüblicher Arbeitslosigkeit sind auf die Sätze der Krisenunterstützung Herobzusetzen.

Ferner schlügt die Kommission vor, die Hausge­werbetreibenden und Heimarbeiter grundsätz­lich aus der Versicherung herauszunehmen, jedoch den Verwaltungsrat der Reichsanstalt zu ermächtigen, unter gewissen Voraussetzungen einzelne Kategorien in die Ver­sicherung einzubeziehen.

Im Hinblick auf die Verordnung vom 11. Oktober 1930, die die Sätze der K r i s e n f ü r s o r g e bereits beträchtlich gesenkt hat, spricht sich die Kommission nicht für eine wei­tere Senkung der Leistungen in der Krisenfürsorge aus. es sei denn, daß sich eine solche automatisch aus einer Sen­kung der Unterstützungshöhe in der Arbeitslosenversicherung ergeben sollte. Die nach der Verordnung bestehende Mög­lichkeit zur Prüfung der individuellen Bedürf­tigkeit will die Kommission stärker als bisher ausge­nutzt wissen.

hinsichtlich der kosten der Krisenfürsorge schlägt die Kommission, um den Gemeinden zu helfen, vor, daß das Reich auf den Gemeindeanteil in der krisenfürsorge ver­zichtet. Eine Beteiligung der Länder an dem Aufwand der krisenfürsorge dagegen kann die Kommission nicht empfehlen.

3um Schluß weist die Kommission barauf hin, daß sie durch ihre beiden früheren Teilgutachten mit aller Deut­lichkeit gezeigt habe, daß sie nicht gewillt sei. die Massen­arbeitslosigkeit a s unabwendbares Schicksal anzu- sehen, dem wir ohnmächtig gegenüberstehen. Die Kom­mission regt an, vor allem die Verwirklichung der im zweiten Teilgutachten entwickelten Gedanken (über die 40« Stunden-Woche usw.) nicht unversucht zu lassen.

Grüfte deutsche Worte in Genf

»Wir stehen mitten im Werden einer neuen Welt."

Genf, 6. Juni.

Auf der Internationalen Arbeitskonferenz hielt am Freitag der frühere deutsche Arbeitsminister Dr. Brauns in der Besprechung der gegenwärtigen Weltkrise eine ebenso deutliche wie beachtete Rede gegen das Versagen des Völker­bundes und die unhaltbare Reparätionsregelung und Gold­verteilung. Er erklärte u. a.: Wer alle Ursachen der gegen­wärtigen Krise durchforsche, dem müsse das einleüchten: Wir st ehen mitten im Werden einer neuen Zeit. Welthistorische Umwälzungen seien natürlich und erfahrungsgemäß nicht in kurzer Zeit überwunden. Daraus ergebe sich, daß die gegenwärtige Weltkrise nicht so bald völlig zu beheben sei. Wir könnten und müßten die Folgen der Arbeitslosigkeit nach Möglichkeit lindern, aber die Krisis in nächster Zeit ganz zu beseitigen, werde voraussichtlich nicht möglich sein. Die Wurzel der Arbeitslosigkeit, die Krise, ist wirtschaftlicher Natur.

Um das Uebel der Arbeitslosigkeit an der Wurzel zu fassen, seien wirtschaftliche Maßnahmen größeren Stils un­erläßlich. Einer der schwersten Konstruktionsfehler der gegenwärtigen Wirtschaft sei

die unrichtige Verteilung der Goldbestände Während in einigen Ländern Kapitalien in Ueberfülle vor- ! Handen seien, leiden die anderen an Kapitalmangel in er- 1 schreckendem Maße. Dadurch werde in den kapitalarmen Ländern der Zinsfuß unerschwinglich hoch gehalten und in anderen auf ein Minimum reduziert. Der hohe Zinsfuß lähme die Wirtschaft und erschwere die Aufnahme von Kre­diten. Ungenügender Kredit und Mangel an Kapital müßten die Löhne drücken und die Arbeitslosigkeit vermehren.

Dieses System der se^tgejetzlei, VluteMzcehung gegen­über einem Teil der Länder und der Ueberfättigung der anderen sei unbedingt zu heutigen. Die Welk müsse — ehe es zu spät sei — zu einer anderen Regelung der inter­nationalen Schulden und der sogenannten Reparationsfragen kommen.

Die Ktdditfrage müsse auf internationaler Grundlage eine Lösung erfahren, die geeignet sei, alle Hemmungen zu überwinden und die Geldmittel der Welt besser zu verteilen. Diese Gebote der Stunde lägen klar zu Tage und doch fänden sie keine Erfüllung! Wo liegt das Hindernis?

Wo und wann man nur immer die Wirtschaftsorobleme unserer Tage, insbesondere die Währungs-, Schulden- und Kredikfragen anfaffe, immer wieder stoße man auf politische Kimmungen eines nationalen Egoismus, der der wirtschaft­lichen Vernunft und Gerechtigkeit und Billigkeit widerspreche und eine wahre Verständigung der Völker auf dem Boden der Gleichberechtigung nicht zustandekommen lasse.

Wenn die internationale Arbeitsorgan^cktion auch selber nicht berufen |ei, in die allgemeine Politik hineinzusteigen, so dürfe und solle sie sich wenigstens mit der Klarheit und Entschiedenheit, die durch die gegenwärtige Weltkrise zur Pflicht gemacht sei, an die berufene Stelle wenden. Das seien die Regierungen der Völker, das sei der Völkerbund.

„Mit Untersuchungen und Beratungen, mit vielen Kon- , greffen und Kommissionen ist nicht geholfen. Mit kleinen Mitteln ist diesem großen Uebel nicht beizukommen. Die Gesamtheit der Völker und ihre berufene Organisation im Völkerbund muß da eingreifen, wo die Quelle des Unheils liegt. Wir bedürfen alsbald einer Erleichterung der Welt­wirtschaft durch eine Lösung des internationalen Schulden- problems und der Reparationsfragen."

Endlich mühten wir hinwegkommen über die politischen Hemmungen der ehrlichen und vertrauensvollen Zusammszr- arbeit der Völker auf dem Boden der Gleichberechtigung Wenn der Völkerbund diese vordringlichsten Aufgaben unse­rer Zeit nicht sehe, wenn er statt dessen Plänen nachjagen wollte, die günstigstenfalls erst in einer späteren Zukunft zu verwirklichen seien, wenn er neben anderen politischen Sorgen, die noch so berechtigt sein mögen, den unerläßlichen Lebens- und Existenzfragen der Völker nicht alle seine Kraft widmet, verdiente er den neuen Palast nicht, den man ihm baut."

Starker Eindruü der Rede Brauns

Die Ausführungen des deutschen Reichsministers Dr. Brauns haben in internationalen Kreisen stärksten Eindruck gemacht. Die offene Sprache, mit der er auch die sogenann­ten heiklen Punkte behandelte, ist in Genf durchaus ver­standen worden. Gerade dieser Teil bei Rede wurde wieder­holt von starkem Beifall unterbrochen an dem sich insbe­sondere auch die nordischen Staaten ' > n^ten

Besuch Hindendurgs in Weimar?

Weimar, 6. Juni.

Bekanntlich wirb- Reichspräsident von Hindenburg das für den Reichsehrenhain bei Berka vorgesehene Gelände voraussichtlich am 12^ August im Namen des Reiches und zum ewigen Angedenken an die gefallenen deutschen Helden des Weltkrieges in Besitz nehmen. Wie hier verlautet, wird er aus diesem Anlaß auch Weimar besuchen und wahrschein­lich an der hiesigen Verfassungsfeier teilnehmen.

Die Notverordnung unterzeichnet

Berlin, 5. Juni.

Der Reichspräsident hat Freikagnachmittag die Notver­ordnung unterzeichnet. Es steht nunmehr fest, daß die Ver­ordnung im Laufe des Sonnabend der Oeffentlichkeit über­geben wird.

Wie verlautet, werden die Bestimmungen der neuen Notverordnung, die sich auf die neuen Steuern und auf die Gehaltskürzungen beziehen, mit dem 1. Juli in Kraft treten. Einige Bestimmungen über die Arbeitslosenversicherungs- reform bedürfen aber einer gewissen Anlaufsfrist, die ent« sprechend festgesetzt werden wird. Die Bestimmung, in denen wie zum Beispiel bei den Mineralölen eine Aenderung des Zollsatzes vorgenommen worden ist, treten mit dem Tage der Verkündung in Kraft. »

Notverordnung und «rauns-Eutachten

Berlin, 6. Juni.

Zu der Veröffentlichung des dritten Teilgutachtens der Gutachterkommission zur Arbeitslosenfrage, das sich mit den Maßnahmen der unterstützenden Arbeitslosenhilfe beschäftig: und der Reichsregierung als Grundlage für ihre Maß­nahmen dienen soll, wird von unterrichteter Seite mitge­teilt, daß aus den einzelnen Vorschlägen der Kommission keine Rückschlüsse auf den Inhalt der beabsichtigten Notver­ordnung zur Finanzsanierung gezogen werden dürfen. Es handelt sich bei den Vorschlägen nur um ein Gutachten für die Reichsregierung, daß den in der Notverordnung ge­planten Maßnahmen der Reichsregierung bezüglich der Ar­beitslosenversicherung in keiner Form vorgreift.

Diese Verlautbarung ist deshalb von einer gewissen B&btuUuö, iwü-ui den oisyerigen Mitteilungen über den Inhalt der neuen Notverordnung eine Reihe von Maß­nahmen enthalten sein sollen, die in dem Brauns-Gutachlen abgelehnt werden.

Schlub des Barleitages in Leipzig

Leipzig, 6. Juni.

Der Sozialdemokratische Parteitag wurde am Freitag­mittag zu Ende, geführt. Der Schlußtag brächte die Wahl des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei. Wels, Crifpien und Vogel wurden zu Vorsitzenden der Partei gewählt. Der Kandidat der Opposition, Seyde- witz, fiel durch. Neu in den Parteivorstand gewählt wurden ferner Dr. Breitscheid, Litke als Beisitzer. Am letzten Tage gab es noch einen Vorstoß der Opposition, die einen Antrag gegen dieneueNotverordnung einbrachte mit der Begründung, daß sie „sehr erhebliche neue und ungerechte Lasten für das arbeitende Volk" enthalte unb deshalb fyr die Sozialdemokratie untragbar fei. Der oinn dieses Antrages war, die Reichstagsfraktion festzu­legen. Breitscheid wandte sich gegen den Antrag und nannte ihn einen schweren politischen Fehler. Nach kurzer zum Teil stürmischer Debatte erklärte der Parteitag mit großer Mehrheit den Antrag für erledigt durch die zum Bericht der Reichstagsfraktion gefaßten Entschließungen. Aus dem Bericht über Organisation, Kasse und Presse sind folgende Zahlen von einem allgemeineren Interesse:

Die Partei hatte Ende vorigen Jahres 1 037 000 Mit­glieder, darunter 228 000 Frauen. Von den Bezirken sind 12,8 Millionen Mark eingenommen worden. Der Partei­vorstand hatte Einnahmen in Höhe von 4,1 Millionen Mark. Für Agitation und Wahlen wurden im Jahre 1930 von den Bezirken 7,8 Millionen Mark verausgabt. Von den 196 sozialdemokratischen 'Zeitungen haben 126 eigene Verlage; 70 werden als Kopfblätter heraeitellt.

Ein Earl-Peters-Denkmal auf Helgoland enthüllt.

Auf Helgoland fand im Rahmen der kolonialen Werbe- Woche des Deutschen Kolonialvereins die Enthüllung der Denkmals für den deutschen Kolonialpionier Dr. Carl Peters statt. — unser Bild zeigt das Carl-Peters-Denkmal auf Helgoland.