Hersfel-erTageblatt

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Hersfelöer Kreisbla«

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeld

Nr. 117 Donnerstag, den 21. Mai 1931

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81. Jahrgang

Kein ehrlicher Wille ;ur Abrüstung

Die Abrüstungsdebatte im Rat ergab, daß die waffenstarrenden Mächte keinesfalls ernsthaft abrüsten wollen

Abröftungsdebatte

Deutsche Forderungen - Gens Tagungsort

Genf, 21. Mai.

Der Völkerbundsrat hat sich eingehend mit dem deut­schen Antrag und dem englischen Vorschlag über die Offen- legung des Rüstungsstandes als Vorbereitung zur allge­meinen Abrüstungskonferenz beschäftigt und nach längerer Aussprache beschlossen, am Freitag auf Grund eines bis da­hin auszuarbeitenden Vorschlags des Berichterstatters eine Entscheidung zwischen den beiden Vorschlägen zu treffen.

Der spanische Außenminister Lerroux eröffnete bis Debatte Er betonte, daß auch das neue Spanien das größte Interesse an einer ersprießlichen Arbeit im Völkerbund habe und bestrebt sei, in der bisherigen Tradition zu verbleiben.

Als Ratsvorsitzender begrüßte Dr. Curtius die spanische Erklärung, worauf Lerroux nochmals Barcelona als Ort der Abrüstungskonferenz vorschlug. In nichtöffentlicher Sitzung fiel jedoch die Entscheidung zugunsten von Genf.

Im weiteren Verlauf der Ratssitzung begründete der britische Außenminister Henderson den englischen Antrag für die Offenlegung des Rüstungsstandes. Während des lang­wierig arbeitenden Abrüstungs - Vorbereitungsausschusses habe man sich auf gewisse Tabellen geeinigt, deren Verwer­tung die britische Regierung nunmehr vorschlage, da mit neuen grundsätzlichen Erörterungen begonnen werden müsse. Die deutsche Regierung habe ganz neue Tabellen vorge- kchlagen die die Annahme gewisser Grundsätze bedeuten würden, die von Deutschland ständig vorgeschlagen, von Der Mehrheii aber immer wieder abgelehnt worden seien. Die deutschen Vorschläge seien mit großer Sorgfalt und Gründ­lichkeit ausgearvenel und körrureii geradezu als Ideal,ue- «irchrer werden Aber darin NW vielleicht ih, Hauptfehler vom Standpunkte der praktischen Arbeit. Henverson naht? sich schließlich die Vorschläge der kürzlich abgehaltenen Kon­ferenz der Budget-Sachverständigen zu eigen.

NerchsMenMinister Dr. Curtius

begründete den deutschen Vorschlag zur Offenlegung der Rüstungen mit folgenden Ausführungen: Nachdem der Rat im Januar dieses Jahres beschlossen hat, die Regierungen der an der Konferenz beteiligten Staaten zur Mitteilung des Staubes ihrer Rüstungen aufzufordern, hat sich der deut­schen Regierung die Ueberzeugung aufgedrängt, daß die Aufstellung eines einheitlichen Fragebogens für die Angabe des Rüstungsstandes unbedingt erforderlich ist, weil sonst Die Antworten der einzelnen Staaten ihrem Charakter und ihrer Ausdehnung nach so stark voneinander abweichen würden, daß ein fachgemäßer Ueberblick über den gesamten Stand der Rüstungen nicht zu gewinnen wäre. Ich glaube, die Notwendigkeit einer Vereinheitlichung der Angaben über den Rüstungsstand in den verschiedenen Ländern, ruf die auch die englische Regierung in ihrem Vorschlag hinge- wiesen hat, ist so evident, daß ich mir weitere Darlegungen hierüber ersparen kann.

Die Frage ist, was in den einheitlichen Fragebogen aus­genommen werden soll, der den Regierungen für die Angabe ihrer Rüstungen als Anhalt dienen soll. Räch der Meinung der deutschen Regierung müssen alle wesentlichen Rüstungs- faktoren darin enthalten sein, wenn der Zweck des Rats­beschlusses vom Januar d. J. erreicht werden soll. Die Kon­ferenz muß, einerlei, wie sie sich bei ihren Beratungen zu dem strittigen Abkommensentwurf stellt, jedenfalls bei ihrem Zusammentritt ein völlig umfassendes und genaues Bild des vorhandenen Rüstungsstandes haben. Ich kann es mir nicht vorstellen, wie sie sich ein sachgemäßes Urteil über die notwendige Herabsetzung des Kriegsmaterials der ein Seine« Staaten bilden kann, wenn sie über die vorhandenen Bestände, fei es die im Dienst befindlichen, sei es die lagern­den, keine Angaben besitzt. Ebensowenig wie ich glaube, daß die Wehrkraft, die in den Mannschaftsbeständen der einzel­nen Armeen verkörpert ist, sachgemäß geschäht werden kann, ohne Berücksichtigung der ausgebildeten Reserven.

Die englische Regierung ist auf Grund ähnlicher Er­wägungen, wie sie die deutsche Regierung angestellt hat, auch ihrerseits dazu gelangt, ein einheitliches Schema für die Angaben der einzelnen Staaten einzurichten. Leider entspricht dies jedoch nach meiner Auffassung nicht den Er­fordernissen der vollständigen Offenlegung der Rüstungen, weil es so wichtige Elemente wie die eben erwähnten unbe­rücksichtigt läßt. Ich glaube daher, daß der deutsche Vor­schlag der bessere ist und würde es sehr begrüßen, wenn der Rat ihm den Vorzug geben würde.

Briand erklärte, manche schlügen ständen im Wide' Fragen, die im Vorbereit- seien, so daß die französische diese Vorschläge nicht anneb ■

Punkte in den deutschen Vor- ucf) zu den grundsätzlichen m Ausschuß gelöst worden ''lierung zu ihrem Bedauern .’. könne. Die deutsche Regie­

rung habe ständig und mit Recht gegen die Langsamkeit bei vorbereitenden Arbeiten für die Abrüstungskonferenz pro testiert. Endlich sei man damit fertig geworden, und bestall dürfe jetzt nichts unternommen werden, was neue Schwierig­keiten und neue Verzögerungen schaffen müßte.

Der polnische Außenminister Aales« machte den Völker­bund auf den Polen besonders interessierenden Umstand

aufmerksam, daß die Angaben des militärischen Jahrbücher des Völkerbundes über die Rüstungen gewisser Nichtmit- glieder des Völkerbundes sehr unvollständig seien, und daß man diese Lücke bei der Feststellung des Rüstungsstandes berücksichtigen müsse.

Der italienische Außenminister Grands erkannte die Vorzüge der deutschen Vorschläge an und kritisierte die englischen Vorschläge als unvollständig und ungenügend. Aber im Augenblick sei über nichts besseres eine allgemeine Einigung zu erzielen. Deshalb er­kenne die italienische Regierung die englischen Vorschläge als Grundlage für einen vorbereitenden Meinungsaustausch über die Abrüstung an.

Der japanische Delegierte Doshisawa sprach sich gegen die Aufstellung starrer Definitionen aus.

Der jugoslawische Außenminister Marinkowitsch äußerte starke Bedenken dagegen, daß der gegenwärtige Stand der Rüstungen irgendwie zum Ausgangspunkt der Abrüstungs­konferenz gemacht werden solle.

Aussprache zwischen Curtius und Briand

Eine ausführliche Besprechung zwischen Dr. Curtius j und dem französischen Außenminister Briand hat am Sitze i der französischen Delegation stattgefunden. Es wurde die s Konferenzlage, insbesondere die noch auf der Tagesordnung , des Europäischen Ausschusses stehenden wirtschaftlichen | Punkte besprochen. Der französische Außenminister wird dem deutschen Außenminister vor seiner Abreise noch einen Be­such machen.

Litauische Schikane«

Lehrnoerung der deutschen Binnenschiffahrt auf der Memel.

Berlin, 21. Mai.

Auf dem Memelstrom find in letzter Zeit zahlreiche deutsche Schiffe von den litauischen Behörden teils ange- halten, teils von der Binnenschiffahrt zwischen einer memel- ländischen und einer oberhalb von Schmaleningken gelegenen innerlitauischen Station ausgeschlossen worden. Infolge­dessen liegen etwa 30 deutsche Fahrzeuge im Kownoer , Hafen fest und können keine Frachten nach Memel laden.

Die Maßnahmen der litauischen Behörden bedeuten eine Verletzung des Artikels 25 des deutsch-litauischen Handels- und Schiffahrtsvertrages. Die deutsche Gesandtschaft in Kowno ist angewiesen worden, die Verletzung des Handels­vertrages in einer der litauischen Regierung zu über­reichenden Note festzustellen und sofortige Herstellung des vertragsmäßigen Zustandes zu fordern.

Der Stapellaus des Panzerschiffes „Deutschland".

Unser Bild zeigt: Der Stapellauf ist geglückt. Das neue Schiff in seinem Element (oben) Unten: Reichspräsident von Hindenburg in Feldmarschalluniform schreitet die Front der Ehrenkompagnie ab. In der nächsten Reihe sieht 8an (von links nach rechts) Reichswehrminister Groener, ' eichskanzler Brüning und Reichsminister von Treviranus.

Die ^jtirfreditfrage Aussprache im Europa-Ausschuß.

Genf, 21. Mai.

Im Europa-Ausschuß entwickelte sich bei der Beratung der Frage der Agrarkredite eine lebhafte Aussprache. Zu­nächst erstattete der französische Unterstaatssekretär P o n c e t den Bericht über die Arbeiten der verschiedenen Ausschüsse, die sich in den letzten Monaten mit der Vor­bereitung der internationalen Hypothekar-Kreditgesellschaft beschäftigt haben.

Diese Vorarbeiten sind soweit gediehen, daß nunmehr alle erforderlichen Entwürfe, insbesondere ein internatio­nales Abkommen über die Errichtung dieser Gesell chafl, die Gründungsurkunde und die Statuten der Gesell chaft.

anen

ausgearbeitet sind. Das neue Kreditinstitut soll als Aktien­gesellschaft mit einem Grundkapital von fünf Mill

Dollar aufgebaut werden und die Aufgabe haben, durch Vermittlung der Kreditinstitute der einzelnen Länder gegen erststellige Hypotheken Darlehen zu landwirtschaftlichen Zwecken zu geben. Als Sitz der internationalen Hypothekar- Kredit-Gesellschaft schlagen die Ausschüsse Paris ober Genf vor. Nach Genehmigung der Vorlagen über die Errichtung dieses Kreditinstituts durch den Völkerbundsrat soll das in=

ternationale Abkommen bis zum 15. August den euro­päischen Mitgliedstaaten des Völkerbundes :r Unterzeich­nung offenstehen.

Der türkische Außenminister Tewfik Ruschdi B e y protestierte gegen den Ausschluß der europäischen Nichtmitglieder des Völkerbundes von dem geplanten Agrar-Kreditsystem.

Während der italienische Vertreter den Antrag der Türkei auf Zulassung zu dem geplanten Kreditinstitut un­terstützte, erklärte Briand ironisch, er misse ein Mittel, um den türkischen Wunsch zu erfüllen und überlaste es dem Scharfsinn des türkischen Außenministers, dieses Mittel zu finden.

Briand teilte ferner mit, daß die französische Regierung Genf als Sitz der Internationalen Hypothekar-Kreditgesell­schaft vorschlage. Damit erklärte sich auch der schweizerische Bundesrat Motta einverstanden. Der britische Außenmi­nister Henderson wies darauf hin, daß vom britischen Stand­punkt gewisse Schwierigkeiten hinsichtlich des Abkommens über die Schaffung des Institutes bestehen, die er nach seiner Rückkehr nach London überwinden zu können hoffe.

Reichsaußenminister Dr. Lurtius sprach die Er­wartung aus, daß das geplante Kreditinftitut der notlei­dende». Landwirtschaft Erleichterung gewähren werde. Deutschland erwarte ferner, das; die internationale Agrar- kreditgesellschaft gesamteuropäischen Charakter tragen werde. Ohne die Unterzeichnung durch bestimmte Länder zu einer Voraussetzung für die deutsche Unterschrift machen zu wollen, müsse er erklären, daß Deutschland seine Rati- fizierung von der Unterzeichnung nicht nur durch Frank­reich, Italien und Belgien, die ja fest zu stehen scheine, ab­hängig mache, sondern auch von der Unterzeichnung durch die Schweiz, Holland und Schweden.

Aus den Erklärungen des holländischen und des schwe­dischen Außenministers ergab fi& daß die Regierungen dieser Länder noch gewiste Vorbehalte gegenüber dem Ab­kommen machen, während die Vertreter der anderen Staa­ten, insbesondere der Agrarstaaten, in kurzen Erklärungen ihre vorbehaltlose Zustimmung zum Ausdruck brachten.

Schließlich wurden die vorgelegten Entwürfe als An­trag an den Völkerbundsrat mit den aus der Debatte her­vorgegangenen Aenderungen angenommen. Die Frist zur Unterzeichnung des Abkommens wurde bis zum 30. Sep­tember 1931 verlängert und als Sitz der Bank Genf end­gültig bestimmt.

Unberechtigter Angr,f auf den Neichsautzenminister

Berlin, 21. Mai.

Die „DAZ." richtet einen Airgriff gegen den Reichs- außenminister, dessen Autorität durch die Genfer Vorgänge gelitten habe. Sie begründet diesen Angriff mit der Be­hauptung, daß der Völkerbundsrat sich vorbehalten habe, auf die Frage der deutsch-österreichischen Zollunion noch nach der politischen Seite hin einzu gehen.

Dazu ist festzustellen, daß von einem solchen Beschluß des Völkerbundsrates nicht die Rede sein kann. Der Rat hat nichts anderes beschlossen, als die Rechtsfrage dem Haag zu überweisen. Ein Vorbehalt, den deutsch-österreichi­schen Plan später gegebenenfalls auch noch unter politischen Gesichtspunkten zur Erörterung zu bringen, ist lediglich von einzelnen Gegnern des Planes gemacht worden, ohne daß der Rat dem zugestimmt hätte. Diese Bestrebungen hat der Reichsaußenminister durch seine wiederholten, mit größter Schärfe abgegebenen Erklärungen zunichte gemacht.

Richt durch die Genfer Vorgänge wird die Autorität des Reichsauhenminislers beeinträchtigt, sondern durch solche Aeußerungen, wie sie das genannte Blatt in einem Augen­blick für gut befunden hat, wo der deutsche Vertreter mitten im Kampf für deutsche Interessen steht.