HersfrlöerTageblatt

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hersfelder Kreisblatt |'®®s»

Amtlicher /lnzeiger für den Kreis Hersfeld s 5un!e Bu46tudetrt I^yw^lt, m'tgUtta »&£&

Nr. 114

Montag, den 18. Mai 1931

81. Jahrgang

Scharfe Gegensätze in Genf

Curtius verteidigt die Zollunion — Briand kündigt Frankreichs weitere Opposition an

Duell Curtius—Briand

Um die Zollunion

Genf. 17. Mai.

Im Europa-Ausschuß nahm am Sonnabend unter all­gemeiner Spannung und bei sehr starkem Andrang des Publikums der deutsche Außenminister Dr. Curtius das Wort, nachdem die inzwischen eingetroffenen europäischen Nichtmitglieder des Völkerbundes, nämlich die Vertreter Sowjetrußlands, der Türkei, Islands und Danzigs von dem Ausschußvorsißenden Briand begrüßt worden waren. Dr. Curtius ging zunächst auf die Ursachen der Krise ein.

Neben den großen Hauptursachen, die sich über Europa hinaus in der Gesamlwellwirkschaft fühlbar machen, nämlich der Ueberproduktion an Lebensrnitteln und Rohstoffen, neben dem Rückgang der Konsumkraft, neben der Steige­rung der Kaufkraft des Goldes und der Störung der Kapital- und Geldmärkte, neben der Verschwendung des Geldes für wirtschaftlich unproduktive Zwecke sehen wir, so führte Dr. Curtius aus, als weitere Ursache eine speziell europäische, daß heißt das Zerfallen Europas in eine Un­zahl von kleineren Wirtschaftsgebieten.

Aus dieier Erwägung ist der Antrag der deutschen Regierung hervorgegangen, hier noch einmal die gegen­wärtige Lage Europas zu prüfen, wie sie .durch die be­stehenden Zolloerhältnisse und durch den Mißerfolg der bis­herigen zusammenfassenden Arbeiten auf diesem Gebiet ge­schaffen worden ist. Es kommt mir in diesem Augenblick nicht darauf an, über den unter Ziffer 3 der Tagesordnung erwähnten deutsch-österreichischen Plan einer Zollunion zwischen diesen beiden Ländern speziell zu sprechen. Ich möchte Betrachtungen darüber anregen, ob und in welchem Maße

der Gedanke von Zollunionen

zwischen einzelnen Ländern oder Gruppen von einzelnen Ländern geeignet ist, den unhaltbaren Wirtschaftsverhält­nissen in Europa abzuhelfen. Zur Charakterisierung der europäischen Situation führe ich noch einmal schon oft ge­hörte Zahlen an:

20 000 Kilometer neue Zollgrenzen,

13 neue Währungen,

9 neue Wirtschaftsgebiete und Zolltarife.

In dieser wirtschaftlichen Zersplitterung Europas, insbeson­dere Mittel- und Osteuropas, liegt die größte Gefahr der Zukunft. Die erste Folge ist unrationelle und zu teure Güterproduktion und -Verteilung und der dadurch bedingte Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit. Die nächste Folge ist der Rückgang der Kapitalkraft und des Wohlstandes, Unter­konsum, Arbeitslosigkeit, Proletarisierung des Mittelstan­des und Verelendung der Arbeiterschaft. Das alles führt die Gefahr sozialer Kämpfe herauf und festigt die Ueber­zeugung, daß die europäische Wirtschaft nicht aufrecht er­halten wer. .>n kann, wenn sie so bleibt. Aus dieser Lage führt

nur ein Weg

heraus: Fortschreitende Vergrößerung der Wirt­schaftsgebiete. Jedes staatliche Wirtschaftsgebiet hat die Tendenz — und zwar um so stärker, je kleiner es ist —, sich zu einer Wirtschaftsautarkie zu entwickeln. Die Mittel dazu sind uns allen bekannt: der zollpolitische Abschluß des Landes von feinen bisherigen auswärtigen Lieferanten, die immer neu auftauchenden Methoden des indirekten Protek­tionismus in den verschiedenen Schattierungen. Sie tragen vorzugsweise zur Störung und Beeinträchtigung des zwi­schenstaatlichen Güteraustauschs bei und vermögen auf die Dauer auch der eigenen Volkswirtschaft, der sie dienen sol­len, nicht zu helfen, weil sie die Produktionskosten erhöhen müssen und damit die Wettbewerbsfähigkeit schmälern. Die Erkenntnis dieser Uebel hat schon vor Jahren zur Auf­nahme von Bemühungen hier in Genf geführt, stärker als vorher sich mit den wirtschaftlichen Problemen zu befassen. Alle die Vorschläge, die gemacht worden sind, haben nicht zum Ziele geführt, sei es, daß es sich um die Festsetzung prozentualer Höchstgrenzen für Zölle oder prozentualer Ab­senkung von Zöllen, sei es, daß es sich um Zollsenkung nach Warengruppen oder um Zollwaffenstillstand handelte. Aus den Erfahrungen der letzten fünf Jahre müssen wir aber die Lehre ziehen, daß wir verschiedene Aufgaben mit ver­schiedenen Methoden zu behandeln haben. Es müssen also

zwei Arbeitsmethoden

nebeneinander laufen: die eine Methode, die die Regelung der Gesamtinteressen der europäischen Staaten in Angriff nimmt, ist die der multilateralen Vereinbarungen. Auch hierbei wird sich wohl zunächst eine mehr oder weniger große Zahl von Staaten finden, die solche auf die Gesamt­heit abgestellten Vereinbarungen sofort in Kraft setzen. An­deren europäischen Staaten kann es aber auch ruhig über­lassen bleiben, ob sie sich gleich oder später anschließen wol­len. Bei der hier vorauszusetzenden Gleichheit der Inter­essen kann damit gerechnet werden, daß diese anderen Staaten im Laufe der Zeit von selbst folgen. Ich darf dabei an den Werdegang des Welt-Telegraphenvertrages erin- ”® ______ —

Die zweite Methode, die ich als ein Fortschreiten vom Einzelnen zum Ganzen, also den Aufbau von unken her bezeichnen möchte, muß mit Vereinbarungen zu zweien oder wenigstens einer ganz kleinen Gruppe beginnen, um zu einem ersten Erfolg zu führen. Auch solche Vereinbarungen müssen natürlich von vornherein die Tendenz zur Verallge­meinerung tragen, sei es, daß zwischen anderen Staaten­gruppen ähnliche Vereinbarungen getroffen werden, sei es, daß im Laufe der Zeit andere Staaten sich bereits vorhan­denen Gruppen anschließen. So wird auch der Aufbau von unten her im Laufe der Zeit zur wirtschaftlichen verein- Heitlichung Europas beitragen. Zum mindesten wird an Stelle der jetzigen bilateralen Vielheit von Wirtschaftsge­bieten zunächst einmal eine kleinere Zahl von größeren wirtschaftlichen Gruppen treten Dieser Plan bilateraler oder regionaler Vereinbarungen zur Abhilfe der vorhande­nen wirtschaftlichen Uebelstände Europas führt zwangs­läufig zu Zollunionen.

An sich könnte man daran denken, daß auch hier viel- leicht zwei Stufen möglich wären So steht jetzt zum Bei­spiel der Gedanke der Zollpräferenz für südosteuropäisches Getreide zur Debatte und Deutschland selbst hat diesen Gedanken sympathisch ausgenommen. Dabei handelt es sich aber um einen speziellen und isoliert zu behandelnden Fall, den man nicht zum System erheben kann. Die Verallge­meinerung der Präferenz-Idee, sie zum System erheben, würde das System der Meistbegünstigung zerstören, das zwar Ausnahmen verträgt, das aber aufrecht zu erhalten auch Deutschland das lebhafteste Interesse hat. Abgesehen von solchen Sonderfällen, wie er bei den südosteuropäischen Staaten vorliegt, drängen sich als das wirksamste Mittel zur Ueberwindung der wirtschaftlichen Zersplitterung

die ZoliMisveu

auf. Das entscheidende dabei ist, daß jede Erweiterung des inneren Marktes die Möglichkeit und die Tendenz in sich trägt, die Zölle zu ermäßigen. Je größer der innere Markt ist, desto stärker wird sich diese natürliche Entwicklung durch­setzen. während umgekehrt gerade die Aufteilung Europas in kleinere Wirtschaftsgebiete zu der jetzigen Ueberspaunung der Zölle geführt hat. Für die europäischen Verhältnisse koinmt noch hinzu, daß die meisten europäischen Zölle zum Schutz gegen den Wettbewerb anderer europäischer Länder eingeführt worden sind. Jeder Zusammenschluß zwischen europäischen Wirtschaftsgebieten würde dann einen Teil der Schutzzölle entbehrlich machen.

Es find nicht die Einflußlosesten, es sind vielmehr nam­hafte Führer des öffentlichen Lebens, die feit Jahren an dem großen Plan arbeiten, zwischen Deutschland und Frankreich eine Zollunion mit der Tendenz weiterer Um­fassung zu schaffen, ein Plan, den ich schon als Wirtschafts­minister mit größter Sympathie verfolgt habe. Bei dieser Lage erkläre ich mich bereit, mit jedem Land, sei es groß oder klein, alsbald in einen Gedankenaustausch über die Möglichkeit der Einführung einer Zollunion einzutreten. Ich mache dabei keinen Unterschied in der Richtung, ob Verhandlungen zu zweien oder von vornherein Verhand­lungen einer regionalen Gruppe in Betracht kommen wür­den. Ich darf die dringende Bitte aussprechen, diese Auf­forderung ernst zu pr m.

Zusammenfassend erklärte der deutsche Außenminister zum Schluß, daß das beste Mittel für den wirtschaftlichen Wiederaufbau Europas ein Aufbau von unten durch regio­nale Vereinbarungen sei.

Srianös Antwort

Unmittelbar nach der Rede von Dr. Curtius erhob sich Briand, um, wie er sagte, in Erfüllung seiner Aufgabe als Vorsitzender des Europa-Ausschusses einige Bemerkungen zu der Rede des deutschen Außenministers zu machen. Er erklärte, er habe mit großer Aufmerksamkeit die Rede von Dr. Curtius angehört und darin viele treffende Bemerkun­gen gefunden, denen er sich vollkommen anschließe. Dr. Curtius habe eine Methode dargelegt, um aus der gegen­wärtigen Notlage herauszukommen. Die Zollfrage sei nicht die Ursache, sondern vielmehr eine der Wirkungen der ge- genwärtigen Wirtschaftskrise. Wenn man zunächst einzelne Unionen anstrebe, die Dr. Curtius befürworte, so könne man das nur tun, wenn man bereits die Hoffnung auf eine allgemeine Einigung aufgegeben habe Aber,. so fragte Vnand, dürfen wir diese Hoffnung aubn-ben ehe mir den Versuch einer Einigung gemacht haben ^ann man denn sagen, daß dieser Versuch bereits gemi worden ist?

Briand erinnerte daran, daß Frankreich seinen Wider­stand gegen das deutsch-österreichische Zollprojekt bereits deutlich zu erkennen gegeben habe, und erklärte, daß es diese Haltung nicht ändern werde. Briand schloß:

In diesem Punkt kann ich zu meinem Bedauern mit Dr. Curtius nicht einverstanden sein. Ich bin bereit, alle Systeme zuzulassen. aber diejenigen, die du ch die Verträge und die internationalen Abs rrmen nicht erlaubt sind, wird man besser nicht vorschlagen.

Noch einmal Curtius

Dr. Curtius erwiderte sofort, daß er in seiner heutigen Rede die deutsch-österreichische Zollunion nur erwähnt habe, um zu sagen, daß er von ihr in diesem Rahmen nicht sprechen wolle.

Am Montag werde im Völkerbundsrat Gelegenheit sein, diese Frage zu erörtern, bei der Deutschland auf dem Standpunkt stehe, daß es sich im Rahmen der Verträge gehalten habe.

Im Europa-Ausschuß stehe gegenwärtig doch nur die allge­meine Frage der wirtschaftlichen Zweckmäßigkeit von Zoll­unionen zur Erörterung. Was den Plan einer französisch­belgischen Zollunion anbetreffe, so wies Dr. Curtius darauf hin, daß ihm die Verhandlungen aus dem Jahre 1840 in ihren Einzelheiten genau bekannt seien und daß diese Ver­handlungen um so bemerkenswerter gewesen seien, als es sich damals um einen neutralisierten vtaat gehandelt habe.

Österreich kann nicht mehr warten!

Ausführungen Schobers vor dem Europaausschuh.

Französischer Druck auf Rumänien. — Benesch will Oesterreich neutralisieren.

Genf, 18. Mai.

Am Sonnabend nachmittag sprach Außenminister T r a n d i vor dem Europa-Ausschuß über die Wirtschafts­krise. Die Lösung einer europäischen Krise liege nicht in einer Formel, sondern in einer Verständigung der Staaten im all­gemeinen und der Interessenten untereinander. Die italieni­sche Regierung beantragt die erneute Prüfung und beschleu­nigte Förderung der Handelskonvention von 1930, die posi­tive Elemente enthält. Hierauf erläuterte der französische Vertreter den sogenannten Wirtschaftsplan der französischen Regierung und meuue, Frankreich werde sich allen Bemühun­gen anschließen, die sich auf die Inkraftsetzung der Genfer Handelskonvention beziehen. Die französische Regierung glaube nicht, daß die Aufteilung Europas in mehrere Wirt­schaftsblocks ein gutes Mittel zur Sicherung des Friedens und zur Ueberwindung der Wirtschaftskrise sei. Politik und Wirtschaft ließen sich nicht so scharf trennen.

Der österreichische Vizekanzler Dr. Schober plädierte dann in englischer Sprache für die österreichische Sache und erklärte, daß Oesterreichs Wirtschaftsproblem eine europäisch« Wirtschaftsfrage ist, die durch die Handelsbeziehungen Oester- *"’id)5 zu seinen Nachbarn bedingt ist. Nachdem er darauf hinwies, daß mit dem bisherigen Methoden der Handelspoli­tik keine Erleichterung des europäischen Handelsverkehrs er­reicht wird, und daß Vorzugszölle auch keinen Ausweg brachten, meinte er, daß

nur die Methode der Zollunion zurückbleibe. Der Einwand, daß solche Verhandlungen gleich­zeitig und einheitlich mit allen oder fast allen europäischen Staaten durchzuführen seien, bedeute einen Rückfall in den seit vielen Jahren begangenen Irrtum, an dem die Aktionen des Völkerbundes gescheitert sind. Oesterreich ist augenblick­lich im Begriff, mit mehreren Nachbarstaaten Kredit- und Transit-Erleichterungsverträge abzuschließen, es werde aber auch an jedem Vorschlag einer anderen Regierung mitarbei­ten. Allerdings könne Oesterreich nun nicht mehr warten. Es müsse auf positive Verhandlungen bestehen. — Der Europaausschuß vertagte sich dann auf Montag, 16 Uhr.

Als Ergebnis der Sonnabendaussprache im Eutopa- Ausschuß kann festgestellt werden, daß die Versuche, vor der Behandlung der Zollunion im Völkerbundsrat jede Erörte­rung im Europaausschuß nach der materiellen Seife hin zu unterbinden, an der Haltung des deutschen und österrelchi- chen Außenministers gescheitert sind. Es ist ihnen gelungen, ehr wirkungsvoll ihre Gedanken über die Zollunion vor den ür die europäische Politik verantwortlichen 27 Staatsmän­nern zu entwickeln. Das Verhalten Briands, sein vollkom­men unzulässiger Versuch, politische Fragen in die Debatte zu ziehen, ist auch in nichtdeutschen Kreisen als peinlich und un­passend empfunden worden und man hat es aufrichtig be- grüßt, daß Dr. Curtius diesen Eingriff des Präsidenten zu­rückgewiesen hat. Das französische Memorandum wird man deustcherseits gründlich prüfen, doch werden schon von eng. lischer und italienischer Seite Bemerkungen gemacht, daß einige Punkte nicht durchführbar seien.

Nach einem Gerücht trägt sich der tschechische Außen­minister Dr. Benesch mit dem Gedanken, Oesterreich nach schweizerischem Muster zu neutralisieren und den Völker- bundssitz nach Wien zu verlegen.

Nach einer Mitteilung der „Kölnischen Zeitung" aus Bukarest hat Briand Rumänien wirtschaftliche Verträge unterbreitet, um Rumänien vom deutsch-österreichischen Wict- schaftsblock loszureißen.

Da Rumänien trotzdem eine wirtschaftliche Annäherung an Deutschland suchte, habe Briand in einer zweiten Note deutlich zu verstehen gegeben, daß auch eine wirtschaftliche Orientierung, die Rumänien ohne vorhergehende Billigung durch den Völkerbund eingeht, die europäischen Weststaaten sehr verstimmen muß. Rumänien möge es sich daher gut überlegen, nach welcher Seite es sich entscheide und möge dem deutsch-österreichischen Wirtschaftsverhandlungen gegen kber Zurückhaltung wahren.

Am Montag vormittag wird sich der V ö l k r r b u n d »- rat in öffentlicher Sitzung mit dem englischen Antrag zum deutsch-österreichischen Zollprotokoll beschäftig^.