Hersfel-erTageblatt Hersfelöer Kreisblatt Amtlicher Mnzelser für den Kreis Hersfelü
Nr. 111 Mittwoch, den 13. Mai 1931 81. Jahrgang
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Der Klöstersturm in Spanien
Während in Madrid die Ruhe wiederhergestellt wurde, ist es in der Provinz zu schweren Ausschreitungen gekommen
Zollunion im Genfer Kreuzfeuer
Die deutsche Delegation für die Genfer Mai-Tagungen begibt sich am heutigen Mittwoch nach Genf. Unser Genfer F. L.-Sonderberichterstatter gibt uns zu dem ersten Teil der Genfer Beratungen, die sich um die deutsch-österreichische Zollunion und um den Briandschen Gegenplan drehen werden, folgenden Ausblick:
Die am Freitag in Genf beginnenden Verhandlungen der Europäischen Studienkommission des Völkerbundes versprechen einen sehr interessanten Verlauf zu nehmen. Rußland und die Türkei sind zur Teilnahme an den Verhandlungen eingeladen und haben die Einladung angenommen. Danzig soll jetzt ebenfalls noch eine Einladung erhalten. Der Kreis der Verhandlungsteilnehmer hat damit eine bemerkenswerte Erweiterung erfahren. Gespannt darf man namentlich auf das Auftreten der russischen Delegierten sein. Bisher haben gerade die Russen in internationale Künfe- renzen oft einen frischen Zug in die Verhandlungen hineingetragen, weil sie unter Verzicht auf diplomatische Gewohnheiten die Dinge beim richtigen Namen nannten.
An Offenheit hat es freilich schon auf der letzten Tagung der Studienkommission nicht gefehlt.' Der Berichterstatter Colijn selbst stellte den vollständigen Bankerott aller Bemühungen des Völkerbundes fest, auf wirtschaftlichem Gebiet zu internationalen Abmachungen zu kommen. In der Zwischenzeit ist auch der Versuch, einen vorläufigen Zollwaffenstillstand abzuschließen, gescheitert, nicht zuletzt übrigens an der Haltung Frankreichs, das sich jetzk den Scherz geleistet hat, das Abkommen, dessen Scheitern ausdrücklich in Gens festgestellt wurde, nachträglich zu ratifizieren!
— Gens iMernaüonüie-WiÄjchasisvereinbarungen bisher nicht zustünde kamen, dann liegt das sicher nicht an dem schlechten Willen der Unterhändler oder der Regierungen. Alle Staaten leiden heute zu sehr unter der Weltwirtschaftskrise, als das sie sich Abkommen verschließen könnten, die wirklich eine wirtschaftliche Erleichterung bedeuten würden. Man hat nur bisher die Sache falsch angepackt. Man wollte den zweiten oder gar dritten und vierten Schritt vor dem ersten tun. Eine jahrtausendaltk Entwicklung kann nicht von heute auf morgen rückgängig gemacht werden. „Paneuropa" ist ein Zukunftsideal, dar vielleicht nie erreicht wird, auf keinen Fall aber Hilfe in der augenblicklichen Not bringen kann.
Der idealen Gesamtlösung müssen Einzellösungen vorausgehen. Das war die positive Schlußfolgerung, die aus dem pessimistischen Bericht Eolijns zu ziehen war und auch von verschiedenen Rednern auf der Ianuartagung der Studienkommission gezogen wurde. Deutschland und Oesterreich haben dieser Erkenntnis die Tat folgen lassen und den Vorvertrag über eine Zollunion abgeschlossen, über den jetzt auch in der Europäischen. Studienkommission gesprochen werden wird. Die von England beantragte juristische Nachprüfung, ob eine deutsch-österreichische Zollunion bestehenden internationalen Verträgen zuwiderlaufen würde, wird den Völkerbundsrat beschäftigen. Die Studienkommission wird die Frage lediglich vom wirtschaftlichen Standpunkt au« erörtern.
Briand hat ein Projekt ausgearbeitet, das er betr deutsch-österreichischen Plan entgegenstellen will. 21 lies, was bis jetzt über Briands Absichten bekanntgeworden ist bedeutet einen Rückfall in ein Stadium, das seit der Januartagung und seit dem Scheitern des Zollfriedensabkommens als überwunden hätte angesehen werden sollen Briand will wieder über große Gesamtlösungen verhandeln, für die die Zeit nun einmal noch nicht reif ist. Das neben territorial begrenzten Abmachungen in Einzelfragen auch jetzt schon gesamteuropäischen Perständigungen erzielt werden können, ist selbstverständlich. In dieses Gebiet fallen beispielsweise alle Fragen des Verkehrs, des Paßwesens usw. Ein Ersatz für die Vorteile, die den beteiligten Staaten Sonderabkommen zu bieten vermögen, läßt sich aber zur Zeit auf gesamteuropäischer Basis noch nicht bieten.
Auf Wunsch Deutschlands ist die Frage der deutschösterreichischen Zollunion auf die Tagesordnung der Studien- kommission gesetzt worden. Deutschland wird bei Vertretung seines Standpunktes seinen Zillen zur positiven Mitarbeit an einer Gesundung der wirtschaftlichen Verhältnisse in Europa unter Beweis stellen können. Sie Idee der Einführung von Präferenzzöllen für die südosteuro- päischen Agrarstaaten hat auf der Januartagung gerade in Dr. Curtius einen warmen Fürsprecher gefunden. Wenn Rumänien nicht französischen Einwirkungen erlegen wäre und die Fortsetzung der Handelsvertragsverhandlungen hinausgeschoben hätte, dann wäre das Präferenzzollsystezu wahrscheinlich bereits jetzt erstmalig in einem Handelsvertrag festgelegt worden.
Deutschland kann in die Verhandlungen der Studien- kommission hineingehen mit dem Bewußtsein, zu seinem Teil alles getan zu haben, um den Wirtschaftsfrieden in Europa zu fördern. Von dem Plan der Zollunion abzugehen, liegt kefn triftiger Grund vor. F- «■
Frankreich vor der
Präsidentenwahl
Paris, 13. Mai.
Die Senatsfraktion der Demokratisch-Radikalen Vereinigung, die 32 Mitglieder zählt und der Gruppe Loucheur in der Kammer entspricht, hat ihren Mitgliedern für den ersten Wahlgang bei der heutigen Präsidentschaftswahl Stinimfreiheit gelassen und wird im zweiten Wahlgang für den meistbegünstigten Linkskandida- t e n eintreten. Sie Hälfte der Fraktion soll für Briand, die andere Hälfte für D o u m e r sein.
Sie Kammer fraktionell, die nachmittags im Hinblick auf die Präsidentschaftswahl zusammengetreten waren, haben lediglich einen Meinungsaustausch । gepflogen, ohne definitiv Stellung zu nehmen. Man rechnet ; damit, daß höchstens noch ein zweiter, nicht aber ein dritter Wahlgang notwendig sein wird. Der Kandidat, der im ersten Wahlgang siegen soll, müßte zwischen 431 bis 445 Stimmen auf sich vereinigen. Das Ergebnis des ersten Wahlganges wird heute gegen 16.30 Uhr, oas des etwa notwendig werdenden zweiten Wahlganges drei bis vier Stunden später bekannt sein.
Genfer Kriegsverhütungsdebatte Frankreich glaubt Deutschland rüffeln zu können.
Genf, 13. Mai.
Die Beratungen des Sonderausschusses für die Verstärkung der kriegsverhüten den Mittel galten gestern nachmittag der Frage der Demarkationslinien, die der Völkerbundsrat bei einem Konflikt oder Kriegsfall für die beiderseitigen Streitkräfte festsetzen soll. Dabei entspann sich eine Debatte über die Einrichtung von entmilitarisierten Z o n e n. Der deutsche Vertreter, Gesandter Göppert, schüoerre in wirkungsvoller Weise die Unzu- träglichkeiten, die in einem Konfüktssall durch das System der einseitig entmilitarisierten Zonen entstehen können. Der Vertreter Frankreichs, M a s s i g l i, betonte, daß die entmilitarisierten Zonen, die durch die Friedensverträge geschaffen seien, dauerndenCharakter hätten, und daß Frankreichn nicht einer Konvention zustimmen könne, die das bestehende System ändern oder gar abschwächen würde. Auf die Forderung des deutschen Vertreters, daß der Rat, bei seinen Entscheidungen gleichartige Verhältnisse für beide Gegner schaffen müsse, erwiderte Massigli mit der Bemerkung, daß es nicht angängig fei, in die Konvention politische Gesichtspunkte hineinzutragen.
Deutsch-österreichisches
Eisenhahnabkommen
Berlin, 18. Mai.
Sie bevollmächtigten Vertreter des Deutschen Reiches und der Republik Österreich haben in Innsbruck einen den beiderseitigen Verkehrsbedürknissen voll Rechnung tragenden Vertrag über die Anschluß- und Übergangsverhältnisse im Eisenbahnverkehr vereinbart. Es ist zu hoffen, daß der Vertrag nach Erteilung der notwendigen Genehmigungen durch die beiden Stauten ehestens in Kraft treten wird.
Das neue Milchgesetz
Inkrafttreten am 1. Januar 1932.
Berlin, 13. Mai.
Der Reichsrat beschäftigte sich in seiner Vollsitzung am Dienstag abend mit der Verordnung über das Inkrafttreten des Milchgesetzes und einer ersten Verordnung zur Ausführung des Milchgesetzes.
Sie Aueschüsse haben vorgeschlagen, das Milchgesetz mit Ausnahme des § 38 am 1. Januar 1932 in Kraft zu setzen. Nach § 38 sind die obersten Landesbehörden ermächtigt, Er- zeugerbekriebe und Milch verarbeitende Betriebe zur Absatz- regelung zusammenzuschließen. Diese Ermächtigung soll schon am 15. Mai 1931 in Kraft treten. Alle schon bestehenden Milchhandelsbetriebe sollen neu konzessioniert werden, sie sollen nur vom Nachweis einer bestimmten Umsatzmenge befreit sein, wenn sie den Betrieb schon bei Verkündung des Milchgesetzes am 8. August 1930 ausgeübt haben. Eine Reihe von Übergangsbestimmungen bringt Erleichterungen für die Übergangszeit. Milchhändler und Landwirte, die zur Milchabgabe einer Konzession bedürfen, sind bis zum 1. April 1932 weiter zugelassen; die Frist kann verlängert werden.
In der Ausführungsverordnung werden in den
Begriffsbestimmungen für Milch und Milcherzeugnisse folgende vier Milchsorten aufgefuhrt: Vollmilch, Minder- oder fettarme Milch, Markenmilch, Vorzugsmilch. Auch zubereitete Milch gilt als Milch im Sinne oes Geseßes, insbesondere also die pasteurisierte Milch. Die Ausführungsverordnung enthält ferner die Vorschriften zum Schutze der menschlichen Gesundheit. Sie Ausführungsvorschriften sollen gleichfalls am 1. Januar 1932 in Kraft treten.
Gemäß den Vorschlägen der Ausschüsse wurde das Gesetz vom Plenum des Reichsrates genehmigt.
„Spanien ist in Gefahr! “
Panzerwagen in den Straßen Madrid».
Madrid, 13. Mai.
Nach den Tumulten vom Sonntag und Montag, in deren Verlauf die Madrider Jesuitenkirche, das Carmeliter- kloster und die Jesuitenuniversität vom Pöbel angezündet wurden, ist zunächst wieder Ruhe eingekehrt. Diese war allerdings in der Hauptsache nur dadurch herzustellen, daß die Regierung mit schärfsten Mitteln gegen die monarchistische Gegenbewegung und gegen die kommunistischen Provokationen vorging. Der Generalkapitän von Madrid ließ acht Panzerwagen und mehrere Lastautos mit Truppen die Hauptstraßen der Stadt durchfahren. Der Streik der Taxichauffeure und der Straßenbahner wurde beendet. Der Innenminister ließ erklären, daß er sein Amt nicht niederlegen werde. Vom Kriegsminister wurden die Zeitungsmeldun- gen dementiert, daß die spanische Grenze geschloffen werden solle.
Der spanische Ministerpräsident Z a m o r a gab in einer Rundfunkansprache eine Darstellung der Ereignisse. Er erklärte, die Regierung sei entschlossen, eine Wiederholung solcher Vorfälle zu verhindern, um die Republik zu verteidigen und das Nationalinteresse zu wahren. Er sprach ! ferner sein Bedauern über die Angriffe auf die Klöster und 1 Kirchen aus, durch die das religiöse Gefühl zahlreicher Per- ' sonen verletzt wurde. Die Regierung wolle die Republik ' schützen, ohne sie durch Willkürakte zu entehren. Die Freiheit des Gewissens und die Ausübung der Kulte sowie der Schutz aller Kultstätten würden einen Bestandteil der Der- ^Mung bilden Die gesamre spanische Presse nur wenigen Ausnahmen fordert die Bevölkerung gleichfalls zur Ruhe auf. P
In der „3nformaciones" wird gesagt: Spanien ist in Gefahr. Spanien, das erst kürzlich eine politische Umwälzung. die feine Grundlagen erschütterte, durchgemacht hat, ' wird dem Angriff, der jetzt begonnen hat, nicht widerstehen können, wenn nicht sämtliche Spanier sich verpflichten, dar Vaterland zu retten und es gegen die es umgebenden Ge> iahren zu verteidigen.
Auf Weisung des Staatsanwalts ist wieder ein ehe maliger Minister der Diktaturzeit, und zwar der Admira Cornezo verhaftet worden.
Brande und Ausschreitungen im ganzen Lande
Die Madrider Ereignisse haben in mehreren Provinz Hauptstädken Widerhall gefunden. 3n Alicante sind da« Jesuitenhaus, mehrere Klöster und die Redaktionen bei katholischen Blätter in Brand gesteckt worden. In Seville hatte das Haus der Jesuiten das gleiche Schicksal. In Sara gossa versuchte die Menge, am erzbischöflichen Palast Feuer anzulegen. Der dadurch verursachte Schaden ist ziemlick groß. In Malaga wurden der bischöfliche Palast, dar Jesuitenhaus, ein Nonnenkloster und das Augustinerkollegium durch Brandstiftung zerstört. In Ladiz hat bii Menge versucht, das Earmeliterkloster in Brand zu steifer und andere Ausschreitungen begangen. Dort wurde da» Standrecht verhängt.
In Sevilla kam es am Dienstag zu Unruhen, ähnlich denen in Madrid. Bereits in den frühen Morgenstunder bildeten sich zahlreiche Gruppen von Hunderten von Personen, die die Klöster zu stürmen versuchten. Als erster wurde das Jesuitenkolleg ein Raub der Flammen; bann wurden zwei Klöster im Arbeiterviertel Triana in Jrant gesteckt; sodann überfiel die Menge die St. Josephs-Kapellc im Zentrum der Stadt, eines der hervorragendsten Baudenkmäler des 18. Jahrhunderts, das seinerzeit als National monument erklärt worden war. Die St. Josephs-Kapell« ging vollkommen in Flammen auf. Ebenso wurde dar Kloster Buen Suceso ein Raub der Flammen. Die Meng« warf Heiligenbilder und Gegenstände religiöser Verehrung in die Flammen. Der Belagerungszustand wurde erklärt Die Mönche und Nonnen haben die Klöster verlassen unk , Zuflucht in der Stadt gesucht. Die Tumulte haben die Bevölkerung außerordentlich erregt.
Die Mette-Reise Amanollah;
London, 13. MeT
Gerüchte über einen bevorstehenden neuen Umsturz in Afghanistan werden durch die Nachricht zerstreut, Exkon'g Amanullah habe seine Pilgerfahrt nach Mekka beendet und sich von Dschidda nach Suez eingeschifft, um von dort nach Italien zurückzukehren. Die Reise Amanullahs hatte zuerst die Ansicht hervorgerufen, daß er versuchen werde, nach Afghanistan zu gelangen, um sich wieder auf den Thron zu setzen, offenbar wollte er durch seine Reise jedoch nur die Zweifel beseitigen, d? in mohammedanischen Kreisen durch Gerüchte über seinen ^.-vorstehenden Uebertritt zum Christentum hervorgeruse worden waren.