HersfelüerTageblatt

Hersfelder Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis HersM

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Nr. 109 Montag, den 11. Mai 1931

Rnzelgenprelsr die einspaltige Petitzeile 15 Vsennia, die Reklamezelle 50 Pfennig. (Grundschrift Korvus). Bei Wiederholungen wird ein entsprechender Preis­nachlaß gewährt. ♦ Für die Schriftleitung verant- «onllchr-ranzZunk in yersseld. ♦ zernHrecher Nr.f

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81. Jahrgang

Der Erfolg des Präsidentschaftskandidaten

Nur innerpolitische Gründe waren der Anlaß zur Briandrede, die Deutschlands Widerspruch hervorruft

BriandsPräsidentenrede

Die Aussprache in der französischen Kammer über den deutsch-österreichischen Zollplan wurde mit der Annahm« einer Vertrauensentschließung für das französische Kabinett abgeschlossen, in der „formell der Plan der deutsch-österrei­chischen Zollunion verurteilt wird". Die mit großer Span­nung erwartete Rede Briands war in mancher Hinsicht von besonderem Interesse. Er hat sich bei der Behandlung der entscheidenden Punkte äußerst vorsichtig geäußert und nur einmal ein entschiedenes Nein ausgesprochen, als er die Frage des Rechts Deutschlands zur Aufstellung eines solchen Zollunionsplans aufwarf. Er hat jedoch zur Anschluß- frage selbst eine auch in der französischen Kammer stark vermerkte Formulierung gebraucht, aus der entnommen werden muß, daß man auch in Frankreich beginnt, einzu- sehen, daß der deutsch-österreichische Zusammenschluß nicht auf alle Zeiten vertraglich festgelegt wurde. In dem auch von Herriot besonders herangezogenen Artikel 80 des Ver- sailler Vertrages ist lediglich von der Unabhängigkeit Oester­reichs die Rede, „die unabänderlich fei, es sei denn, daß der Rat des Völkerbundes einer Abänderung zustimmt." Briand hofft zwar, daß im Völkerbund sich für solche Aenderungen keine Mehrheit finden werde, gibt aber die Möglichkeit zu daß die Frage der Unabhängigkeit Oesterreichs eine ander« Regelung erfahren könnte, als sie in Versailles und St. Ger­main festgelegt worden ist.

Was Briand sonst zu der Zollunionsfrage sagte: war vom politischen Standpunkt aus sehr wenig und vom rechtlichen geradezu kümmerlich. Er gibt selbst zu, daß die Verhältnisse in Europa sich seit Versailles geändert haben und läßt die Frage offen, ob nicht Ereignisse eintreten könn­ten, die die Frage „Deutschland und Oesterreich" unter an­deren Gesichtspunkten erscheinen lassen könnten. Das Haupt- ■y<witi^-4wN^"älM«4**4H-uuyeu legte S&tiutiu auf die (yejtfiei- lung, daß er bzw. Frankreich alles getan hätten, um den Frieden von Versailles zu einer wirklichen Befriedung Euro­pas zu gestalten, und daß Frankreich mit dieser Friedenspoli­tik in der ganzen Welt anerkannt und geachtet würde. Jr Frankreich wird man kaum überrascht sein, daß man solche Behauptungen in Deutschland mit einigen kräftigen Frage­zeichen versieht. „Noch nie war Frankreichs Prestige so groß wie jetzt", rief er begeistert in den Saal. Er schmei­chelt sich, durch seine Politik erreicht zu haben, daß Frank­reich in der Welt als „Soldat des Friedens" angesehen würde. Wie stark Briands Ausführungen in der Hauptsache auf den innerpolitischen Eindruck abgestellt waren, geht dar aus hervor, daß er glaubte, erklären zu können: „Kein Voll in der Welt unterstellt Frankreich noch Hintergedanken!" Das Presseecho, vor allem in Italien und in Uebersee, dürft« ihn bald eines anderen belehren.

Der zweite Teil seiner Ausführungen war an dir Adresse Deutschlands gerichtet. Briand bangt um seine Vormachtstellung in der Gestaltung der europäischen Politik! Er hütete sich wohl, Deutschland zu drohen. Er versucht. es vielmehr für seine Ideen einzufangen und es zu veranlassen, auf den Zollunionsplan zu verzichten. Dabei leistet er sich in der Darstellung über Bekanntgabe und Aus­wirkung des deutsch-österreichischen Unions-Gedankens grundsätzliche Unrichtigkeiten, die nicht unwidersprochen blei­ben können.

Der Hinweis Briands.auf die durch die deutsch-öster­reichischen Zollpläne in aüer Welt hervorgerufene Er­regung gibt lediglich die französische Auffassung wieder Denn abgesehen von Frankreich und der Tschechoslowakei hat sich niemand in der Welt über diese Pläne aufgeregt. Man ist ihnen vielmehr sehr sachlich und ruhig gegenüber- getreten, und nur eine systematisch von Paris aus betrieben« Hetze versuchte erfolglos, eine Erregnung in der Welt zu erzeugen. Auch die Behauptung Briands, Italien hab« am ersten Tage der Bekanntgabe des Zollplanes in Wiev protestiert, deckt sich keineswegs mit den Tatsachen. Be­achtenswert in der Rede Briands ist aber der Hinweis, der Anschlußversuch, dem man sich jetzt gegenübersehe, habe einen wirtscha tlichen Charakter. Briand gibt also den in der französischen Presse zähe verfochtenen Standpunkt auf, es handele ich hier um eine politische Aktion Deutschlands.

Die von der Kammer angenommene Tagesordnung spricht bekanntlich von einer Verurteilung des Planes der deutsch-österreichischen Zollunion. Wenn diese Kundgebung der französischen Kammer auch auf die deutschen Entschlüsse keinerlei Einfluß auszuüben vermag, so stellt sie doch eine unberechtigte Einmischung in deutsch-österreichische Angelegenheiten dar. Im deutschen Volk wird man wissen, was man von der Rede Briands und den Erklärungen in )er Kammer zu halten hat. Allzu tragisch braucht man ebenfalls die Dinge nicht zu nehmen, um so weniger, als üe Erregung wegen der bevorstehenden Präsidentenwahl tark auf die einzelnen Kammerparteien einwirkt. Das Ge- amtsrgebnis der französischen Kammeraussprache über die Zollunion ist trotz der wütenden Hetzrede Herriots doch wesentlich bescheidener, als es nach dem französischen Presse­trommelfeuer erwartet werden konnte. Auch in Paris kocht man bekanntlich mit Wasser, und man wird sich dort all­mählich daran gewöhnen müssen, daß Deutschland seine ihm verbliebenen Rechte unter allen Umständen auszunutzen be­müht ist, auch wenn es in Paris nicht immer gern gesehen wird.

Die Pariser Zolldebatte

Paris, 10. Mai.

Die Kammer hat sich auf Vorschlag des Ministerpräsi­denten angesichts der bevorstehenden Genfer Verhandlungen bis zum 28. Mai vertagt, nachdem der Regierung durch dic Annahme der bereits mitgeteilten Tagesordnung das Ver­trauen ausgesprochen worden ist. Nachzutragen wäre, daß in der Tagesordnung das Wort „formell" hinter „verur­teilt formell den Plan einer österreichisch-deutschen Zoll­union" auf Vorschlag des Ministerpräsidenten gestrichen wurde, und daß im übrigen über die einzelnen Teile bet Tagesordnung getrennt abgestimmt wurde.

Ministerpräsident L a v a l griff selbst noch in die De­batte ein, indem er u. a. mit einem Appell an die Regie­rungsparteien erklärte:

Die Vertreter Frankreichs in Genf werden zum Aus­druck bringen, daß die Erregung Frankreichs auf Grund des versuchten wirtschaftlichen Anschlusses sich noch nicht ge­legt hat. Wir können uns nicht denken, daß der Völker­bund eine so brüsk angekündigte Zollunion zulasse. Da« Geheimnis der Verhandlungen und die Plötzlichkeit ihre« Enthüllung gestatten die Frage, ob die Zollunion nicht der erste Schritt zum Anschluß ist. Der mit dem Zwischenfall durch England befaßte Völkerbund wird sich nicht damit ab- finden, den Grundlagen der Verträge von Versailles und St. Germain Abbruch tun zu lassen. Da Deutschland und Oesterreich sich auf Notwendigkeiten wirtschaftlicher Art be­rufen, fordern wir sie auf, sich mit uns zusammenzuschließen für die Verwirklichung des Planes einer Wirtschaftsunion. d§n wir vorgeschlagen haben.

Roll«. Riistilnaen und Eurova- Plan

Der Nuntius für Frieden.

Dr. Lurtius beleuchtet das deutsch-österreichische Projekt.

Berlin, 11. Mai.

Aus Anlaß des 2 5. Jubiläums des Vereins der Ausländischen Presse fand das übliche Iahres- bankett diesmal in besonders festlichem Rahmen statt. Nach einleitenden Begrüßungsworten des Vorsitzenden, Block- z i j l, sprach der Doyen des Diplomatischen Korps, der päpstliche Nuntius Monsignore Orsenigo , dem Verein die Wünsche für ferneres Gedeihen aus. Er ver­knüpfte damit den Wunsch nach einer im Geiste des Friedens erzogenen öffentlichen Meinung, damit der krieg eines Tages überwunden werde, wie heute die Sklaverei über­wunden sei.

Reichsaußenminister Dr. Lurtius besprach daraus einige Seiten des deutsch-österreichischen Zollunionplanes. Lr begrüßte Briands Hinweis auf den rein wirtschaftlichen Lharakter dieses Projektes.

Die Auffassung, daß wir damit Machtpolitik verfolgten, zeuge aber von völliger Verständnislosigkeit für die Lage der beiden Volkswirtschaften.

Seine Maßnahme sei kein „Panthersprung« gewesen. Das Handesschiff, auf dem er donaubabwärts fuhr, habe neben der deutschen und österreichischen Flagge auch den Wimpel „Europa" getragen. In Genf werde die deutsche wie die österreichische Delegation an allen anderen Vorschlägen und Plänen für die Sanierung der europäischen Wirtschaft intensiv mitarbeiten. Er bebaute nur, daß das französische Gegenprojekt der deutschen Regierung nicht auch bereits zu- gängig gemacht sei.

Zum Schluß hob der Minister mit großem Nachdruck die reinen Absichten Deutschlands hervor.

*

Briands Europaprojekt

London, 11. Mai.

Der Pariser Korrespondent des Evening Standard be­hauptet, die autoritativen Grundlinien des Briand scheu Projektes für Genfzu kennen. Briands Plan, der die Er­richtung der „Vereinigten Staaten von Europa" wolle, be­stehe aus zwei Teilen, einem landwirtschaftlichen und einem i n d u st r i e l l e n.

Die Industriestaaten sollten sich bereit erklären, den Überschuß an G e t r e i d e der Landwirksstaaten unter Vor­zugstarif aufzunehmen. Andererseits sollen die Industrie­staaten Europas einer Produktionsbeschränkung, der Zuweisung von Märkten und der allgemeinen Cin- richtuna eines Arbeitstages zustimmen, der kürzer als acht 5funden sei. Schließlich würde eine Herabsetzung und Nivellierung der Zolltarife erfolgen.

Das Blatt sagt dazu, die K l e i n e E n t e n t e werde den Plan wohl einstimmig billigen, Großbritanniens und Italiens Haltung sei aber unklar.

Henderson reist am Dienstag nach Gens ab.

*

Über dem Karlsruher Flugplatz stießen zwei mit je einem Fluglehrer und einem Flugschüler besetzte Mo­torflugzeuge zusammen und stürzten ab. Die vier Flieger wurden schwer verletzt. Einer von ihnen, Pro­fessor Steidinger, starb.

Internationale Handelskammer

für Zoll- und Völkerfrieden

Washington, 11. Mai.

Auf dem 6. Kongreß der Internationalen Handels­kammer wurde eine

Generalresolution angenommen, in der auf denkbar stärkste Rüstungsbeschrän­kung gedrängt wird, um die Völker von der schweren Steuerlast zu befreien. Die internationalen Verpflich­tungen als Grundlage für den Bestand des internationalen Kredites seien unantastbar. Ungerechtfertigte Zollbeschrän­kungen müßten beseitigt werden. Die Staatshaushalte der Länder dürfen keine Steuerlasten vorsehen, die produktive Unternehmungen schädigen und die Arbeitslosigkeit ver­mehren.

Litaueu und die Zollunion

Kowno, 11. Mai.

Der litauische Ministerpräsident T u b e l i s erklärte in einem Pressemterview auf die Frage, wie Litauen auf die deutsche Zollpolitik zu reagieren beabsichtige, wenn sich ' Deutschland mit hohen Zollmauern umgebe, dann sei man j eben gezwungen, sich neue Absatzmärkte zu suchen, i Man werde möglicherweise zusammen mit den anderen inter» । essierten Ländern einen gemeinsamen Schritt Unternehmen. Ein von mancher Seite angeregter B o y k o t t deutscher Waren aber käme nicht in Frage.

Die Konsolidierung in Spanien

Madrid, 11. Mai.

Der oberste Kriegs- und Marinerat hat beschlossen, die Strafverfolgung Hegen den General Be reu g u er einzu-

Der Generalstaatsanwalt hat eine Strafverfol­gung wegen Amtsmißbräuchen gegen die Mitglieder der Regierung Primo de Riveras von 1927 ein- geleitet, und zwar wegen der Veräußerung des labgtmono» pols in Ceuta und Melilla.

Aus Barcelona wird gemeldet: Die Regierung der Generalidad von Katalonien dementiert die Gerüchte von einem Rücktritt des Ministerpräsidenten M a c i a.

Wieder Verletzung der deutschen kreuze

Polnisches Militärflugzeug auf deutschem Gebiete not­gelandet.

Königsberg, 10. Mai.

Die Pressestelle des Oberpräsidiums teilt mit: Am 9 Mai 1931 um 17 Uhr 15 ist ein polnisches Militärflugzeug Muster Wibauli 70d an der Chaussee Mahrau—Samrodt etwa 12 Kilometer südlich von Preußischholland gelandet. Das Militärflugzeug ist ein Einsitzer-Hochdecker und war nicht armiert. Der Flugzeugführer, ein polnischer Haupt­mann, gibt zu, die Ueberführung des Flugzeuges von War­schau nach Graudenz beabsichtigt zu haben. Er behauptet, daß der Kompaß nicht in Ordnung gewesen sei und er des­halb deutsches Hoheitsgebiet irrtümlich überflogen habe. Die Landung selbst erfolgte wegen Defektes der Oelzuführung. Lichtbild Kamera, Waffen und Karten wurden nicht mitge- führt. Dagegen hatte der Flieger eine Taschen-Pistole. Das Flugzeug wurde beschlagnahmt, der Flugzeugführer fest­genommen. Während der Ueberfliegung des Hoheitsgebietes | Hemschke klares Wetter. Weitere Ermittlungen sind noch im ! Bange.

Polnische Aeeinslnssnngsoersuche

Bei den Anmeldungen für die Minderheitsschulen.

Kattowitz, 10. Mai.

Nachdem vor einigen Tagen die Anmeldefrist zur pol­nischen Volksschule abgelaufen ist, beginnen nunmehr die Vorbereitungen für die Abmeldungen zu den Minderheits- , - schulen. Eine ganze Anzahl Erziehungsberechtigter erhielt in den letzten Tagen vom Westmarkenverein ein Schreiben, in dem der Vermutung Ausdruck gegeben wird, daß lediglich Vergeßlichkeit und Mangel an Zeit sie gehindert habe, ihre Kinder zur polnischen Schule anzumelden, die das Glück und die Zukunft der Kinder bedeute.

Da die Schulanmeldungslisten von amtlichen Stellen ge­führt werden, ergeht in der deutschen Minderheitspresse an die Oberste Schulbehörde die Aufforderung, festzustellen, wie diese amtlichen Schulanmeldungslisten zur Kenntnis des Westmarkenvereins gekommen sind.

Das Hultschiner Ländchen wählt deutsch

Krawarn (Hultschiner Ländchen), 11. Mai.

Gestern fanden hier im ehemals deutschen Hultschiner Ländchen die Gemeinderatswahlen statt. Die deutschen Par­teien erhielten 24 Mandate gegenüber vier Mandaten. Die tschechischen Parteien erhielten sechs Mandate. Im Iayre 1926 betrug die Zahl der Mandate sechs. Die Kommunisten erhielten kein Mandat.