Preuhischer Landtag
Eine zweite Rede des Ministerpräsidenten
Berlin, 5. Mai.
Vor Eintritt in die Tagesordnung der Dienstagsitzung des Preußischen Landtages beantragt Abg. Baecker-Berlin (Landvolk) Absetzung der Abstimmung über den Staats- vertrag mit der Volksbühne-Berlin. Da kein Widerspruch erfolgt, kann die Abstimmung über den Volksbühnenvertrag vertagt werden
Hierauf wird die allgemein^ Aussprache zur zweiten Lesung des Haushalts des Staalsminifteriums und des Ministerpräsidenten fortgesetzt.
Ministerpräsident Braun
geht auf die Ausführungen der Redner vom Vortage ein. Das A und D der gesamten Rechtspolitik scheine zu fein: Wie trennen wir das Zentrum von der Sozialdemokratin Dabei werde immer die angebliche Kirchenfeindlichkeit dei Sozialdemokratie in den Vordergrund gestellt. Tatsächlich aber lägen die Dinge so, daß das Zentrum vor dem Kriegc jahrzehntelang unter der Intoleranz zu leiden hatte und erst die jetzige preußische Regierung diesem Zustand ein Ende gemacht habe Auch die Freidenker-Bewegung werde von der Regierung toleriert, soweit sie sich der Pflege ihrer Weltanschauung widme in Formen, die Andersdenkende nid): verletzen. Verleumdungen und Verunglimpfungen einer anderen Weltanschauung würden von der Regierung nichi geduldet.
Wenn bei der Anwendung der Notverordnung in der ersten Tagen Mißgriffe vorkamen, so sei das bedauerlich Der Umstand aber,'daß wenig berechtigte Beschwerden ein gingen, beweise ihm, daß die Notverordnung im allgemeiner doch zweckmäßig ausgeführt worden sei. Berechtigten Be- schwerden sei abgeholfen worden. Es sei falsch zu behaupten die Notverordnung habe die sachliche Werbung für dar Volksbegehren gehemmt. Trotz seines Ergebnisses werde das Volksbegehren wohl vorläufig nicht aus der öf entlichen Dis kussion herauskommen. Es fei an der Tat ache nicht 31 rütteln, daß sich der Stahlhelm bei seiner Gründung dei rein sozialistischen Regierung rückhaltlos zur Verfügun; stellte. Der Erfolg des Volksbegehrens sei zum großen Tei durch die Ausnutzung wirtschaftlicher Uebermacht übe« wirtschaftlich abhängige Leute erzielt worden. (Widerspruck rechts). Es werde bei den Landtagswahlen darüber ent schieden werden, ob das neue Regime in Preußen in bei ruhigen kontinuierlichen Weise weiter die Aufbauarbeit fort setzen könne.
Das Haus unterbrach hierauf die Beratung zur Vor nähme der Abstimmungen zum Forsthaushalt.
Die Anträge des Hau)<ausschusses zum ForsthaushaU werden bestätigt. Darin wird unter anderem gefordert, die Ober wieder zu der ehemaligen wertvollen Wasserstraße de- )eutjd)en Ostens zu machen. Das Haus genehmigt dann Die Strafverfolgung einiger kommunistischer und national- ozialistischer Abgeordneter. Annahme findet in 2. Beratung der Gesetzentwurf zur Aenderung des preußischen Woh- aungsgesetzes vom 28. März 1918, der das Enteigungsver- tahren regelt.
Die Aussprache zum Haushalt des Staatsministerium- wird dann abaeicklollen. .Die Abstinmmnge^.ii,ndM am Don- nerstag statt.
Dann wird in 2. Lesung der Haushalt des Finanzministeriums besprochen.
Um 17 Uhr wird die Weiterberatung auf Mittwoch 12 Uhr vertagt.
Unruhen in Tetuan
Revolte in der spanischen Legion. — Militär gegen Eingeborene.
London, 6. Mai.
Aus Tetuan in Marokko wird über Zusammenstöße zwischen spanischer Infanterie und royalistischen Soldaten der spanischen Fremdenlegion, wobei es viele Verluste gab. berichtet. Legionäre hatten eine Kundgebung ver- anstaltet, wurden aber von den Infanteristen mit Hilfe eingeborener Truppen überwältigt und in ihre Kasernen zurückgebracht. Als die Rücklicht im Hauptquartier der Fremdenlegion eintraf, bemächtigten sich die Soldaten ihrer Offiziere, sperrten sie ein und hißten die königliche Flagge. Der Oberkommissar, General Sanjurjo, entsandte ein Regiment eingeborener Truppen mit drei Kompagnien Infanterie von Leuta nach dem Hauptquartier, das umzingelt wurde, wobei Schüsse fielen. Die Legionäre ergaben sich schließlich, 60 von ihnen sollen mit ihren Waffen geflüchtet sein und sich zu den benachbarten Stämmen begeben haben.
Die Ereignisse haben auf die Eingeborenen der Stadt Tetuan eingewirkt, wo es zum Generalstreik kam. Alle Läden wurden geschlossen, ungefähr 3000 Personen veran- stalteten eine Kundgebung und verlangten, daß spanische und eingeborene Arbeiter gleichberechtigt sein sollen, daß der achtstündige Arbeitstag eingefllhrt werde, daß die arbeitslosen Eingeborenen Arbeit erhalten sollten, und daß der ( ‘Sonntag als Ruhetag durch den Freitag ersetzt werde. Auch wurde die Naturalisierung der marokkanischen Juden ge- sorbert General Sanjurjo empfing eine Abordnung von 20 Personen, schickte sie aber wieder fort, bevor sie ihre { Vorstellungen beendet hatte.
Hierauf wurden die Fenster des Regierungsgebäudes eingeworfen und europäische Läden geplündert. Eingeborene Kavallerie versuchte mit gezogenem Säbel die Menge zu zerstreuen. Da dies nicht gelang, wurden Infanterie und eine Maschinengewehrabteilung herangezogen und das Feuer eröffnet. Die Kämpfe sind noch nicht beendet.
Explosion in einer chinesischen Festung
Kanton, 6. Mai. In der in der Rähe von Kanton gelegenen Festung Puchu ereignete sich aus noch ungeklärter Ursache eine Explosion, durch die zehn Personen getötet und acht schwer verletzt wurden. Außerdem wurden über fünfzig Personen leichter verletzt. Alle umliegenden Gebäude wurden zerstört.
Der Aeltestenrat des Reichstags beschäftigt sich am heutigen Mittwochmittag mit dem Anträge der Kommunisten auf sofortige Einberufung des Reichstags. Da keine Mehrheit hinter diesem Antrag steht, ist mit seiner Ablehnung zu rechnen.
Aus der Heimat.
Die Landesverwaltung (Landeshauptmann in Hessen) teilt uns mit:
Verteilung der Krastfahrzeugsteuer.
Ein Gegenstand ernstester Sorge des ganzen Landes ist der bedrohliche Zustand des ausgedehnten, verkehrsreichen Straßennetzes des Bezirks. Der Landtag hat jährlich ganz erhebliche ordentliche und außerordentliche Mittel zur Verbesserung des Straßenzustandes bereit gestellt, welche bisher den Ausbau von 45 Prozent der Stratzenstrecken ermöglichte.
Für die Zukunft sind die für den Straßenbau zur Verfügung stehenden Mittel durch den bekannten gesetzlichen Zwang so gering, baß kaum die notdürftige Instandhaltung der Straßen gewährleistet ist, viel weniger noch die so unbedingt notwendige Fortführung des zeitgemäßen Ausbaues. Die für diese Zwecke notwendigen Mittel können nur dadurch berert gestellt werden, daß die Kraftfahrzeugsteuer einschließlich der Betriebsstoff abgaben als reine Zwecksteuer mit dem vollen Aufkom- men auf die straßenbaupflichtigen Stellen zur Ausschüttung kommen. Der Kommunallanötag verlangt dies dringend im Interesse des Verkehrs und der Wirtschaft.
Ferner erwartet der Kommunallandtag dringend von der preußischen Staatsregierung eine größere Berücksichtigung des Bezirks Hessen-Kassel bei der Unter- verteilung des preußischen Anteils an der Kraftfahrzeugsteuer, damit er endlich in die Lage versetzt wird, sein Straßennetz dem modernen Verkehr so anzupassen, wie es in anderen Provinzen schon der Fall ist.
Der Kommunallandtag beauftragt die Landesver- waltung, bei den zuständigen Reichs- und Staatsbehörden die erforderlichen Schritte zur Erreichung dieser Forderungen zu unternehmen.
gez. Dr. Wiechens, Beermann, Conrad, Dr. Burkhardt, Thöne, Keding.
Kassel, den 28. März 1931.
Beschluß des Kommunallandtages:
Der vorseitige Antrag aller Fraktionen des Kommunallandtages wird einstimmig angenommen.
Der Vorsitzende: gez. von Keudell. Der Schriftführer: gez. Hartwig.
In dem Bericht, mit dem diese Entschließung des Kommunallandtages an die preußische Staatsbehörde weitergegeben wurde, ist zum Ausdruck gebracht worden, daß der Bezirksverband des Regierungsbezirks Kassel von 1925 bis 1930 17,7 Millionen RM. aus Anleihe für die Umwandlung der Landstraßen zwecks Anpassung an den Kraftwagenverkehr aufgewandt hat und daß einschließlich der für 1931 bewilligten Beträge Lr ganzen für den genannten Zweck aus Anleihe 20 333 500 RM. anfgewendet worden sind. Für den Zinsendienst dieser Anleihen wurden in 1930 rund 2,5 Millionen RM. aufgewendet. Weiterhin wurden in den letzten Jahren aus ordentlichen Mitteln ganz erhebliche Beträge für den Landstratzenbau zur Verfügung gestellt, so betrug der Zuschuß des Bezirksverbandes im Jahre 1930 über 2,7 Millionen RM. - In dem Bericht wurde weiter darauf hingewiesen, datz bei den geringen Steuereingängen in Zukunft autzerordentliche Mittel überhaupt nicht mehr und ordentliche Mittel nur in geringem Umfang zur Verfügung gestellt werden können.
Aus dem Aufkommen an Kraftfahrzeugsteuer wurden dem Bezirksverband 2 963 521,60 RM. überwiesen.
Um den weiteren Ausbau der Landstratzen zu fördern, ist es daher dringend erforderlich, dem Bezirks- verband in Anbetracht seines weit ausgedehnten durchgehenden Landstratzennetzes größere Mittel aus dem Kraftfahrzeugstoueraufkommen zur Verfügung zu stellen. ______________
Hersfeld. Anstelle des verstorbenen Forstmeisters Brunn wurde Oberförster Seeliger aus Waldlinden (Reg -Bez. Gumbinnen) hierher versetzt.
Hersfeld. Ein schwieriger Transport passierte gestern in den Mittagsstunden unsere Stadt. Der Kreis hatte im Kaligebiet eine eiserne Brücke von 28 Meter Länge getauft, um sie nach einem Umbau bei Colms über die Fulda zu schlagen. Diese Brücke hatte man auf zwei Rollwagen verladen und durch Landwirt Overbeck an Ort ifb Stelle transportieren lassen Die Fahrt gestaltete sich naturgemäß bei der Länge des Objektes recht schwierig, besonders in den Kurven bedurfte es großer Umsicht. Wenn es auf den Landstraße»» noch verhältnismäßig gut ging, so war die Fahrt auf dem Pflaster unserer Stadt mit viel größeren Schwierigkeiten verknüpft weil hier die Transportwagen leicht inS Rutschen kamen. Die Einfahrt von der Breitenstraße in die Kaiserstraße nahm z. B. fast eine Stunde in Anspruch Die Fahrt ging dann über den Bahnhof durch die Bismarkstraße-Harnstraße weiter. Im allgemeinen ist der Transport, welcher über 2 Tage dauerte, gut verlaufen Die Brücke soll dazu dienen, daß die beteiligten Gemeinden mit größeren Wagen auf ihre Ländereien auf dem anderen Fuldaufer fahren können, jetzt wird dieser Verkehr nur durch einen leichten Steg vermittelt. Zu den entstehenden Kosten tragen die betreffenden Gemeinden entsprechend ihrem Interesse bei und der Kreis leistet eine Unterstützung.
HerSfeld. (Wie wird das Wetter?« Infolge des starken Luftdruckanstieges am Montag und Dienstag hat sich das Nordseetief rasch aufgefüllt und es ist über Deutschland ein Hoch entstanden. Bei Aufheiterung hat bereits Erwärmung eingesetzt, die zunächst auch noch anhalten wird. Die Wetterlage.ist aber noch nicht störungsfrei; bei fallendem Druck und sich allmählich ausgleichenden Luftdruckgegensätzen ist wieder mit auskommender Gewitterneigung zu rechnen. — Vorhersage bis Donnerstag und Freilag Abend: Zunächst noch heiter und warm, später zunehmende Gewitterneigung und Abkühlung.
Zwischen
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Hersfeld. (Regimentsappell eh emaliger Manteuffel-Dragoner in Hofgeismar.) Am 6., 7. und 8. Juni ds. J8. versammeln sich die Angehörigen des ehem. Dragoner-Regiments Freiherr von Manteuffel Rhein. Nr. 5 und seiner Kriegsformationen zu einer großen Wiedersehensfeier in ihrer alten Garnisonstadt Hofgeismar. Niemand darf erwarten, daß ein glänzendes Fest mit hohen Unkosten gefeieu werden soll, ganz gewiß würden solche Tage nicht in unsere Zeit wirtschaftlicher Not paffen. Der Regimentsappell soll ein Zusammenfinden aller Kameraden sein, nicht etwa aus Vergnügungssucht' sondern zu ernsterem Ziele, zur Pflege der Tradition. Es gilt ein frohes Erinnern zu feiern an die gemeinsam verlebten frohen und trüben Stunden. Es gilt die alte Kameradschaft, die ihre Weihe in Feindesland durch Eisen und Blut fand, zu erneuern. Es gilt aber auch, ein wehes Erinnern zu wecken an die lieben Toten, die Tapferen des Regiments, die da draußen fern der Heimat der Rasen deckt. Durch das kameradschaftliche Zusammenarbeiten mit den ehemaligen Offizieren des Regiments, die in großer Anzahl ihr Erscheinen bereits zugesagt haben, schreiten die Vorarbeiten rüstig vorwärts. „An die Pferde" ruft der Verein ehemaliger Manteuffel- Dragoner Hofgeismar. Eine Ehrenpflicht muß es für jeden Kameraden sein, dieses Zusammentreffen durch seine Teilnahme verschönern zu helfen. Näheres durch den 1 Schriftführer Kamerad Konrad Schumacher zu Hofgeismar.
Kassel. Heute morgen wurde in der Rosenallee die ööjähnge Ehefrau des bekannten Gastwirtes K. von ihren Angehörigen in ihrer Küche leblos bei ausströmendem Gas aufgefunben Sofortige Wiederbelebungsversuche waren ergebnislos. Nach dem Befund ist anzunehmen, daß überkochendes Kaffeewasser die Flamme des Gasherdes auslöschte, so daß das GaS unbemerkt und ungebinbeit aus strömen konnte.
Dorndorf Die unleidliche Motorradraserei forderte hier wieder einige Opfer. So stürzte am Sonnabend der hiesige Einwohner A beim Passieren der Kurve am weißen Stein schwer. Mit einer leichten Gehirnerschütterung, Kops- und Armverletzungen mußte er dem Krankenhaus in Vacha zugeführt werden. Am Sonntag abenb trug sich auf der Frankfurter Straßederzweite Unfall zu. Hierbei wurde ein Spaziergänger angefahren und verletzt, der Molonadiechrkr selbst, stürzte unb zog sich schmerzhafte Kopf unb sonstige Verletzungen zu Auch der Soziusfahrer, der noch in unveranttvonlicherweise ein Fahrrad auf dem Rücken trug, erlitt leichtere Verletzungen. Und dies alles sonnte vermieden werden, wenn ein vernünftige» Tempo rinqr hatten würde.
Hauau. In der 9lad)t zürn ersten Mai ds. Js. wurde einem Hanauer Edelsteinhändler auf der Fahrt von Italien nach der Schiveiz im Zuge ein braunes Handtäschchen mit Juwelen (lose Brillanten) im Werte von etwa 40 000 RM. gestohlen.
Marburg Auf der Kasseler Straße wo der Weg nach Herlinghausen abzweigt, stand gestern die 17jährige Tochter des Kaufmanns Kleeblatt aus Herlinghausen, um auf das Dippelsche Auto zu warten. Plötzlich hielt ein von Kassel kommendes, mit zwei Männern besetztes Privatauto an. Man warf dem Mädchen eine Schlinge um den Hals und zog es ins Auto. Da es sich aber kräftig wehrte, gelang es ihm, sich loszureißen und zu entfliehen. Die Männer verfolgten das Mädchen zwar, da aber zufällig ein Landjäger des Wegs kam, fuhren sie mit ihrem Auto schleunigst davon Bis jetzt ist es noch nicht gelungen, die Verbrecher zu ermitteln.
Helmern Kr. Marburg. Einen Mordversuch an der eigenen Ehefrau beging der Arbeiter Discher. Discher hatte bis jetzt im Jndustriebezirk gearbeitet und war nach Helmern zu seiner Frau gekommen. Auf einem Spaziergang schoß er auf sie und in schwerverletztem Zustande brächte man die Frau in die Universitätsklinik Münster. Discher bestreitet die Tat und gibt an, der Schuß sei aus Richtung Fürstenberg gekommen. Die Ermittlungen dauern noch an.
Sonneberg. Auf dem Schulweg zwischen Hütten- brunn und Blechhammer bemerkten mehrere Kinder einen Lastwagenzug, der mit Tonröhren beladen war. Da er nach Blechhammer zu fuhr, wohin sich die Kinder begeben mußten, hingen sich mehrere Knaben an das Gefährt an. Einige von ihnen setzten sich auf die Verbindungsstange zwischen Beiwagen und Hauptwagen. Als die Jungen dann abfpringen wollten gerieten zwei von ihnen unter den Beiwagen. Der 10jährige Markus Vogel wurde dabei löblich überfahren. Ein zweiter Knabe trug erhebliche Verletzungen davon.
Turnen und Sport
Die Spiele um die deutsche Fußballmeisterschaft erfahren eine Verzögerung, da das Vorrundenspiel in Düsseldorf zwischen Fortuna und dem zweiten Vertreter Süddeutschlands auf den Himmelfahrtstag verschoben wurde. Um den zweiten Platz in Süddeutschland streiten sich noch Bayern- München und Eintracht-Frankfurt. Auch der VfB. Liegnitz protestierte gegen die Ansetzung seines Rivalen Breslau 06 gegen Tennis-Borussia, da erst ein Entscheidungsspiel den zweiten Vertreter Südostdeutschlands in den Meisterschaftskämpfen ergeben wird.
Beim Tennisturnier in Montreux gewann in der Schlußrunde Frau von Reznicek das Einzel gegen Frl. Sander und mir dieser zusammen das Damendoppel.
Stenroos, der Marathonsieger der Olympiade 1924, bereitet sich ernsthaft auf die Olympiade in Los Angeles vor. Der hervorragende Finne will noch einmal den olympischen Marathonlauf bestreiten, bevor er sich vom aktiven Sport zurückzieht.
Einen schweren Unfall erlitt Rigoulot, als er bei einer Veranstaltung in Paris versuchte, beidarmig 185 Pfund zu reißen. Er erlitt eine schwere Muskelzerreißung und mußte ins Krankenhaus gebracht werden. ^