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Nr. 90 (Erste AM) Sonnabend, den 18. April 1931 81. Jahrgang

Briand torpediert Baneuropa

Ein neuer Plan gegen die Zollunion — Einkreisung Deutschlands durch Agrarstaaten

Briands Minenlamps

Die Bekanntgabe des deutsch-österreichischen Zollab­kommens hatte Frankreich zu regelrechter Raserei gebracht. Man schrie: Verrat und Vertragsbruch! und drohte bereits mit dem Kriege. Die kühle Antwort, die Herr Briand dar­auf aus London erhielt und das lahme Echo, das ihm aus den europäischen Hauptstädten zurückschallte, hatte dann Herrn Briand veranlaßt, sich mit der Rechtslage eingehen­der zu befassen. Er mußte dann, was ihm von Berlin und London aus bereits gesagt worden war, zu der Ueberzeu­gung kommen, daß keine Vertragsverletzung vorliegt, unk daß das Abkommen zwischen Curtius und Schober keinen Kriegsgrund abgeben konnte. Aber damit konnte sich Frank­reich nicht beruhigen, um so weniger, als Frankreichs „Si- cherheit" wieder einmal „bedroht" war.

Briand ist seitdem nicht faul gewesen, sondern hat mit den verschiedenen Referenten seines Ministeriums und des Handels-, Wirtschafts- und Finanzministeriums darüber be­raten. wie dieser deutsch-österreichische Plan zu sabotieren sei. Er ist offenbar nunmehr zu einem Ergebnis und auch bereits zu den Grundlagen eines neuen „Planes für die wirtschaftliche Wiederherstellung Europas" gekommen, den er. wie er durch die gesamte Pariser Presse und durch Per- linax auch im „Daily Telegraph" verbreiten läßt, auf der bevorstehenden Europa-Konferenz zur allgemeinen Erörte­rung vorlegen wird. Zurzeit schweben offenbar noch ein­gehende Besprechungen diplomatischer Art, um von vorn­herein die Zustimmung einer Reihe von Staaten sicher in der Tasche zu haben. Ganz fertig ist Herr Briand mit seinem Plan aber noch nicht. Er läßt aber erklären, daß die Mächte der Kleinen Entente, sowie Polen, England und Italien ihm spontan das Angebot gemacht hät­ten, gemeinsam die Mittel zur Behebung der Wirtschafts­krise in. Europa zu suchen.

Wenn man auch nichts EndgMges über den Briand- schen Plan erfährt, so wird doch das eine von Paris froh­lockend mitgeteilt, daß es sich vor allem darum handelt, das deutsch-österreichische Zollabkommen in den Hinter­grund zu drängen. Dabei scheut man sich nicht, durch irre­führende Meldungen den Versuch zu machen, einen Keil zwischen Deutschland und Oesterreich zu treiben. Haoas z. L. hatte behauptet, die österreichische Regierung habe sich be­reit erklärt, die deutsch-österreichischen Besprechungen bis zur Beratung der Angelegenheit vor dem Völkerbundsral einzustellen. Das ist eine bewußte Irreführung, da solche Besprechungen zurzeit gar nicht stattfinden und, wie aus einer Wiener und Berliner Verlautbarung hierzu her- vorgeht, auch gar nicht die Absicht bestanden hatte, bis zur Genfer Tagung eine vollendete Tatsache zu schaffen.

Nach außen hin arbeitet man mit bombastischen Re­densarten, spricht von einer „mächtigen Aufbaubewegung", von der „Ausarbeitung eines umfangreichen Wirtschafts­und Zollprogramms" usw. Man kann aber das Ziel nicht verbergen, nämlich die Verhinderung der deutsch­österreichischen Zollunionspläne. Das geht vor allem daraus hervor, daß man den in der Kleinen Entente bereits einmal aufgetauchten Plan der Schaffung eines mitteleuropäischen Agrarstaatenblocks aufgreift und ihn zum Mittelpunkt des Briandschen neuen Planes macht. Man will die mitte!- und osteuropäischen Agrarstaa» ten zu einer Zollgemeinschaft zusammenfassen und ihnen bei Gewährung von Vorzugszöllen leichtere Absatzmöglich­keiten auf dem innereuropäischen Markt verschaffen. Das Ziel ist also, Deutschlands Stellung im Warenabsatz bei die­sen Agrarländern zu schwächen.

Es ist schwer zu verstehen, wie Briand diesen neuer Plan in Einklang bringen will mit seiner Paneuropa-Jdee. Sein Genfer Ruf: „Die Zollmauern nieder!" hat keine Gül­tigkeit mehr, im Gegenteil, sein Plan würde auf eine Ver­schärfung des Zollkampfes hinauslaufen. Es ist ein eigen­artiges Zusammentreffen, daß gleichzeitig das Schreiben des deutschen Außenministers Dr. Curtius zur Behandlung der geplanten deutsch-österreichischen Zollangleichung auf der Tagung der Studienkommission für die europäische Eini- S der Öffentlichkeit übergeben wird, worin es in der Er- rung u. a. heißt: „Die deutsche Regierung hält es für nützlich nochmals die Lage zu diskutieren, die durch die ge­genwärtigen Zollverhältnisse in Europa und durch dar Scheitern des Genfer Handelsabkommens vom 24. März 1930 entstanden ist."

Durch die Briandfche Gegenaktion ergibt sich aber die Tatsache, daß nunmehr der Europa-Ausschuß sich mit zwei Projekten zu befassen haben wird, die das gleiche Problem behandeln. Es ist leider zu befürchten, daß bei dem poli­tischen Uebergewicht Frankreichs in Genf das deutsch-öster­reichische Abkommen verworfen und der Briandsche Plan zur Grundlage weiterer Verhandlungen gemacht wird. Aber das ist die Absicht. Briand will verhindern, daß durch die Feststellung der Recht- und Vertragsmäßigkeit des Berliner Abkommens dieses seine Weiterverfolgung er» fährt, da es tatsächlich geeignet erscheint, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Deutschland und Oesterreich zu mildern. Das ist das Werk Briands, der einstmals erklärt hat. er wolle den Rest seines Lebens dazu verwenden, an der Organisierung des Friedens in Europa mitzuarbeiten.

Briand will Deutschland einkreisen

Durch eine osteuropäische Agrarländergruppe.

Paris, 18. April.

Offenbar auf Grund einer offiziösen Information ver­öffentlicht die Pariser Presse Nachrichten über einen von Briand vorbereiteten „Plan für die wirtschaftliche Wieder­herstellung Europas", durch den die geplante österreichisch- deutsche Zollunion in den Hintergrund gedrängt werden soll. Pertinax gibt hierzu dem Londoner „Daily Telegraph" einen Kommentar, der Anlaß und Ziele für diesen Plan erkennen läßt. Angeblich ist Briands Stellung durch Die österreichisch-deutsche Zollvereinbarung erschüttert, weshalb er unmittelbar nach dem Zusammentritt des Par­laments in der Kammer in einer großen Rede seine neuen Pläne ankündigen will. Die französischen Diplomaten im Ausland sollen bereits angewiesen worden sein, zu sondie­ren. In amtlichen Kreisen von Paris sei mitgeteilt worden, daß diese Sondierungen zu günstigen Rückäußerungen aus verschiedenen Hauptstädten geführt hätten. Obwohl der neue Plan Briands noch nicht seine endgültige Gestalt erhalten habe, zeige sich jetzt schon ein neuer Geist, der bisher in wirtschaftlichen Angelegenheiten nicht in Erscheinung ge­treten sei

Diese Andeutungen von Pertinax werden auf Grund einer Havasnachricht im „Makin" dahin ergänzt, daß die Mächte der kleinen Entente, ferner Polen, England und Italien, den Absichten Briands zuvorkommend, Frankreich spontan das Angebot gemacht hätten, ge­meinsam die Mittel zur Behebung der Wirtschaftskrise in Europa zu suchen. Die Kanzleien dieser Länder würden binnen kurzem ein umfangreiches Wirtschafts- und Zollprogramm ausarbeiten und diesen als Gegen- entwurf gegen den Plan Eurtius-Schober in Genf unterbreiten.

Auch Deutschland und Oesterreich seien über diese Verhaud- lMigen aus dem Lesenden geholte'. „Petit Parisien" schließt aus all diesen Meldungen, daß eine machtvolle Be­wegung des Aufbaues sich entwickelt habe, so daß der näch­sten Tagung des Europäischen Studienausschusses ein Plan vorgelegt werden könne, der nicht mehr lediglich die Inter­essen zweier Nationen, wie beim deutsch-österreichischen Plan, gruppiere, sondern die Interessen einer ziemlichen Anzahl von Mächten. Das würde dem Ausschuß vielleicht die Möglichkeit geben, die Grundlagen einer neuen wirt­schaftlichen Zusammenarbeit Europas zu legen.

Das „Echo de Paris" kennzeichnet die Absichten Briands offenbar ziemlich treffend, wenn es schreibt: Alles, was Briand tun wolle, nachdem er den Dingen freien Lauf ge­lassen habe, sei den Anschlm der landwirtschaftlichen Staa­ten Mittel- und Osteuropas an die deutsch^sterreichischen Grundsätze zu verhüten und w die Ausdehnung Mitteleuro­pas zu verhindern dadurch, daß man den Regierungen von Warschau, Prag, Belgrad, Bukarest und Sofia Vorzugs­zölle bewillige, und zwar in Verletzung der von Briand selbst in Genf vertretenen Grundsätze.

Vorläufig noch abwartende Haltung.

Budapest, 18. April.

Budapest. Zu der französischen Blättermeldung, als ob Ungarn seinen Beitritt zu der von der französischen Regie­rung geplanten osteuropäischen Agrarunion angekündigi hätte, wird von zuständiger ungarischer Seite festgestellt, daß dieses Gerücht der Wahrheit nicht entspricht. Ungarn habe sich noch nicht geäußert, ob und unter welchen Bedingungen es sich irgend einer Zollunion anschlietzen würde.

Tatsache ist, daß die ungarische Regierung auf eine An­frage der französischen Regierung die Antwort erteilte, sie nehme gegenüber der deutsch-österreichischen Zollunion vor­läufig einen abwartenden Standpunkt ein. Auf eine weitere Anfrage der französischen Regierung, wie eine von fran­zösischer Seite herrührende wirtschaftliche Kombination von Ungarn ausgenommen würde, erklärte die ungarische Regie­rung, sie werde dabei in erster Reihe die wirtschaftlichen In­teressen des Landes im Auge haben und ihre Stellungnahme von diesem bestimmen lassen.

Ministerpräsident Laval und Zollunion

Paris, 18. April.

Ministerpräsident L a v a l hat sich mit Paralmentariern und Ministern über die durch die österreichisch-deutsche Ini­tiative aufgeworfenen Pläne und über die geeigneten Mittel zur Stärkung der europäischen Union unterhalten. Die Kon­ferenz brächte eine vollständige Uebereinstimmung der An­sichten über die Maßnahmen, die bereits getroffen und noch zu treffen wären und über Maßnahmen, die von Frankreich in Genf unterbreitet werden sollen. Aus der Besprechung ergibt sich der Eindruck, daß diese eine wirksam« Abhilfe für die Schwierigkeiten der Länder Mittel- und Osteuropas dar­stellen und dennoch in der vom Völkerbund eingehaltenen politischen Linie bleiben würden, ohne die es eine wahrhaft« Friedensorganisation nicht geben kann.

Kreuzer „Emden", der nach einem siebentägigen Aufent­halt in Manila am 9. April nach China in See gegangen war, hat auf dem Wege durch die Fokien-Straße inzwischen die Mündung des Uangtse erreicht und ist jetzt in der chine­sischen Hauptstadt Nanking eingxtroffen.

Neue Wirren in Spanien?

Bilbao, 18. April.

Die baskische nationallistische Rechte hat beschlossen, bi« autonome baskische Republik auszurufen. Die spanisch« Behörden scheine» die Durchführung diese» Plane» nicht dulden zu wollen. Gendarmerie und ein Bataillon Jusan terie ist in Guernica zusammengezogen ward«.

Der neue Kurs in Spanien

Pari», 18. Aprll.

Der Herzog von Miranda, Oberhofzeremonienmeilter der spanischen Königsfamilie, teilte Vertretern auf verschiedene Fragen mit, daß her König sein Verhalten gegenüber Spa­nien von den Cortes-Wahlen abhängig machen wolle.

Die französische Regierung hat die neue spanische Re­gierung anerkannt.

Auch die chilenische Regierung hat die spanische Republik anerkannt. — Die spanischen Boffchafter in Berlin und Lis­sabon und die spanischen Gesandten in Oslo und Warschau haben ihre Demission gegeben.

*

Die Nachricht, daß die katalanische Frage bereit» eine Lösung gefunden habe, muß als verfrüht angesehen werden. Die Verhandlungen zwisck^n Madrid und Barcelona sind noch nicht abgeschlossen. Der Justizminister, der Minister für öffentlichen Unterricht und der Marineminister haben sich zur Regelung der Frage im Flugzeug nach Barcelona begeben. Journalisten gegenüber erklärte der Arbeitsminister, daß von einer katalanischen selbständigen Republik feine Rede sein könne, Spanien bleibe eine ei^eitliche Republik. Major Franco, der Oberste Chef des Flugwesens, wurde gestern morgen in sein Amt eingeführt.

Das offizielle Organ der Regierung verlautbart ein De­kret, demzufolge die Offiziere des königlichen Hausregiments und die der königlichen Hellebarden-Leibwache zur Disposi­tion gestellt werden. Beide Korps werden aufgelöst werden.

Ministerium Titulescu

in Rumänien

Bukarest, 18. April.

Titulescu gelang es in den späten Abendstungen, fein Kabinett zu bilden:

Ministerpräsident und Innenminister: 5. Titulescu;

Außenminister: Jean Ghiea, der vormalige rumänische Gesandte in Rom;

Justizminister: Lupu, der vormalige Präsident des Aas. sationshofes;

Unterrichtsminister: Joraa;

Ackerbauminister: Gorofud;

Verkehrsminister: General Jonescu, vormal« General­direktor der rumänischen Staatsbahn;

Kriegsminister: General Eondescu;

Industrieminister: Tabakovic;

Arbeitsminister: Dr. Eantacuzene;

Finanzminisler: Zeuceanu.

Das Parlament wird für den Beginn der kommenden Woche einberufen werden. Maniu, der abends vom König in einer längeren Audienz empfangen wurde, versprach die Unterstützung der Titulescu-Regierung im Parlament. Die neue Regierung wird mit einem Wirtschastsprogramm vor das Parlament treten.

Dr. Sahms Abschied von Bamig

Danzig, 18. April.

Der Senat oeranstaltete im kleinsten Kreise ein Abend­essen zu Ehren des von Danzig scheidenden Präsidenten Dr. Sahm. Präsident Dr. Ziehm widmete dem Scheidenden warme und ehrende Worte des Abschieds und würdigte seine Verdienste um die Einrichtung und Erhaltung des Danziger Staatswesens und die Erhaltung des Deutschtums. Sein Name sei mit der Geschichte der letzten zehw Jahre unlöslich verbunden. Durch seine Er­nennung zum Oberbürgermeister von Berlin sei zwischen Danzig und Berlin ein Band geschaffen, daß sich hoffentlich als stark und fest erweisen werde. Dr. Sahm dankte dem Senatspräsidenten für die Veranstaltung der Feier und seine Abschiedsworte. Er führte aus:

Ich liebe Danzig mit ganzer Seele, vielleicht um so mehr, als ich für Danzig gekämpft und gelitten habe, es besteht kein Zweifel darüber, datz hier in Damla eine ge schichtliche, ja vielleicht eine weltgeschichtliche Mission zu er- füllenwar und ist Diese Mission möchte ich auf die kurze Formel bringen: Es gilt das Deutschtum Danzigs und da­mit Danzig dem deutschen Volk zu erhalten. Diesem hohen Ideal galt mein ganzes Streben. Wenn ich jetzt aus meinem lieben Danzig scheiden muß, so habe ich nur den einen sehnlichen Herzenswunsch, daß das Werk in derselben Ge­sinnung und mit demselben Ziel fortgesetzt werden möge. Ich werde auch in meiner neuen Stellung Danzig nicht ver­geben und werde dankbar sein, wenn man sich auch in Van zig meiner erinnert.