Hersfel-erTageblatt
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Hersfelder Kreis blakt
Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeld
Mittwoch, den 1. April 1931
Monatlich« Vyvgsprrt« Varch Mt Post bnwtelJO R«lchs-Mark, aurschlleßltch ViNtllgrw, für Ptreklb 1.20 Rtlche-Mark bei freier Zustellung, für Pbhvl« 1.00 Reichs-Mark. ♦ druck und Verlag von Ludwig Zanke Vuchöruckrret in Yrrefeld, Mitglied ö« VVZV.
81. Jahrgang
Curtius antwortet Briand
Im Reichsrat entkräftete der Reichsautzenminister überzeugend bje Angriffe gegen die devtsch-österreichischen Zollpläne
Deutschlands Antwort
Curtius über die Notwendigkeit der Zollunion.
Die mit großer Spannung erwartete Antwort des deutschen Außenministers Dr. Curtius an Briand und Hen- derson in der Frage der deutsch-österreichischen Zollunion wurde in der Reichsratssitzung des Dienstag abgegeben. Der Minister erklärte einleitend, daß er nicht beabsichtige, aus alle Einzelheiten des Abkommens einzugehen, auch nicht aus alle Einzelfragen der öffentlichen Diskussion. Seine Ausführungen verfolgen lediglich das Ziel, eine sachliche und gerechte Beurteilung des Planes zu erleichtern und die zum Teil erregte öffentliche Meinung zu entspannen. Er fuhr dann u. a. wörtlich fort:
Wirtschaftssorgen sind es, die die österreichische und deutsche Regierung zusammengeführt haben. Wirt- schaftsnok ist es, die uns zu unserem Vorgehen treibt.
Deutschland mit einer Arbeitslosigkeit von fünf Millionen Arbeitswilligen, mit drückenden politischen Verpflichtungen mit gänzlich unzureichender Kapitaldecke bei tiefer Notlage seiner Landwirtschaft ist von schweren wirtschaftlichen und sozialen Gefahren bedroht. Neben der Sanierung und Hebung des Binnenmarktes stehen wir unter dem Zwang der M a r k t e r w e i t e r u n g , der Ausweitung unseres Außenhandels. Oesterreich, das aus einer großen Wirtschaftseinheit herausgerissen ist, das eine zu schmale Grundlage für seinen Wirtschaftsapparat besitzt und dessen Bevölkerung seit einem Jahrzehnt unter ihrem Kulturniveau lebt, muß die gleichen Ziele verfolgen.
Unser Vorgehen bewegt sich in den Bahnen der gesamteuropäischen Kooperation. Wir haben die Pläne, durch nung zu verbessern, die ge,amteuroplil,lye wirncyasl zu organisieren, lebhaft begrüßt. Wir halten an dieser gesamteuropäischen Kooperation fest.
Zu der Beeinflussung der europäischen Wirtschaft durch Gesamtpläne und Richtlinien sowie Anstrengungen, die von der Zusammenarbeit aller, gewissermaßen von oben, aus- gehen, muß ein Aufbau von unten her. eine Zusammenfassung von Teilkräften treten. Es ist in den internationalen Diskussionen der letzten Jahre oft dargelegi worden, daß die Wirtschaftsnot Europas in erster Linie auf feine Zerstückelung zurückzuführen ist. Sie verhinderi eine vernünftige Gestaltung der europäischen Wirtschaft.
Was not tut, ist die Vereinigung zu größeren Wirtschaftsgebieten, die Riederlegung von Zollmauern zwischen bisher getrennten Wirtschaften. die Schaffung größerer und widerstandsfähigerer Binnenmärkte. Dabei tritt die Idee regionaler Verständigungen und Zusammenschlüsse immer mehr in den Vordergrund.
Einer der ersten europäischen Staatsmänner, der sich zu dieser Idee bekannt hat, war der rumänische Minister des Auswärtigen. Herr Mironescu, der in seinem Buch „Die Politik des Friedens" u. a. schreibt: „Es ist unmöglich auf einmal die Wirtschaftsinteressen von so vielen Ländern vereinigen zu können. Man wird versuchen müssen, zuerst die Interessen von zwei, von drei, von vier Ländern zu vereinigen und den Kreis allmählich zu erweitern." In ihrer Antwort aus das Memorandum der französischen Regierung über europäische Zusammenarbeit hat die tschechoslowakische Regierung ausgeführt, sie sei stets der Ansicht gewesen, „daß der natürlichste Ausgangspunkt für eine Organisation der Zusammenarbeit, die alle Völker einl^egreifen soll, die Zusammenarbeit zwischen den Staaten ist, die in denselben größeren oder kleineren geographischen Bezirken liegen". Der Gedanke regionaler Wirtschaftseinheiten beherrschte auch die Zusammenkünfte der s ü d o st e u r o p ä - ischen Agrarstaaten. Er führte auch zu grundsätzlichem Einverständnis über gemeinschaftliches Vorgehen zwischen den skandinavischen Staaten, Holland und Belgien. Ihm entspringt der Plan einer Zollunion zwischen Jugoslawien und Rumänien und zwischen Estland und Lettland. In der gleichen Linie liegen die Vorarbeiten wirtschaftspoli- tischer Organisationen, die im vorigen Herbst auf einem Kongreß in Liittich eine französisch-belgische Zollunion angeregt haben.
Die deutsche und österreichische Regierung sind sich bewußt, mit ihrem Plan in der gleichen Richtung vorwärts- zustreben. Ihre Erklärung der Bereitschaft zu Verhandlungen mit anderen Ländern über eine gleichartige Regelung entspringt der Ueberzeugung, damit den europäischen Wirt- schaftsgesetzen zu folgen.
Ihre Pläne sind weniger exklusiv als die des tschecho- slowakischen Außenministers, der unser Angebot im voraus ablehnte und eine Zollunion der kleinen Entente mit Ein- beziehung Oesterreichs unter ausdrücklichem Ausschluß Deutschlands anstrebte.
Der rein wirtschaftliche Charakter des deutsch-österreichischen Planes steht nicht in Widerspruch zu völkerrechtlichen Verpflichtungen und Bindungen. Deutschland und Oesterreich waren sich vom ersten Augenblick der Besprechungen an darüber klar, daß auch der bloße Anschein einer Verletzung der Unabhängigkeit Oesterreichs unter allen Umständen vermieden werden müsse. Das ist für den ganzen Ausbau des Paktes maßgebend gewesen. Gerade dg-
auch dazu geführt, ein Vertragsverhältnis ins Auge zu fassen, in das beide Staaten als völlig gleick> - berechtigte Partner eintreten, das keinerlei staatsrechtliche Verschmelzung, keinerlei staatsrechtliche Organe enthält, das die völkerrechtliche Handlungsfähigkeit unberührt läßt und das endlich unter Kündigungsbedingungen steht, wie sie für jeden gewöhnlichen Handelsvertrag passen würden.
Man kann sich kaum der Befürchtung erwehren, als ob hier nicht mit dem gleichen Maße gemessen würde, als ob die Konstruktion der Vertragsverletzung auf einer Auslegung der Verträge und des Genfer Protokolls beruhten, die nicht mehr auf die Wahrung der Unabhängigkeit Oesterreichs, sondern im (Gegenteil auf seine Herabwürdigung zu einem Staatswesen zweiter Klasse hinausläuft. Es geht überhaupt nicht, die Basis der Gleichberechtigung zu verschieben, ohne die ein konstruktiver Aufbau Europas undenkbar ist.
Die englische Regierung ist, ohne jedoch sachlich gegen den Plan Stellung zu nehmen, mit dem Vorschlag an uns herangetreten, vor weiterer Entschließung die rechtliche Seite der Frage im Völkerbundsrat zur Erörterung zu bringen. Wir haben das abgelehnt, da wir unsererseits eine Erörterung der Rechtsfrage nicht für erforderlich erklären können Unser politischer Einwand bezog sich darauf, daß im Völkerbundsrat etwa unsere rein wirtschaftliche Vereinbarung wie einige Stimmen dies forderten, als eine Gefährdung des Friedens zur Diskussion gestellt würde. Eine solche Unterstellung würde jeder tatsächlichen Begründung entbehren, eine solche Argumentation wäre unzulässig. Herr Henderson wird beantragen, die Angelegenheit auf die Tagesordnung der nächsten Ratstagung im Mai zu setzen. Wir können nichts dagegen einwsnom, und rechnen überdies damit. daß schon vorher durch eme Aussprache in dem pan- europäischen St^dien^milec * ° Mißverständnisse beseitigt "Mroen?' öle m 3er tzWstKhen Lrarrmnns -ausgetreten 'starr:
Ueber diplomatische Methoden läßt sich streiten. Ich habe mir im vorliegenden Falle nichts vorzuwerfen. Wir haben in demselben Augenblick, wo sich die deutsche und die österreichische Regierung über, Tragweite und Charakter ihres Planes klar geworden waren, unsere Missionen angewiesen. die fremden Regierungen zu verständigen.
Es ist nicht nur eine verkennung der Entwicklung der ganzen Verhandlungen, sondern eine verkennung des Wesens der Sache selbst, wenn man noch frühere diplomatische Schritte dieser oder jener Art fordert.
Was hätte man in dem Stadium der Vorverhandlungen den anderen Mächten sagen können, nachdem ihnen bekannt war, daß wirtschaftliche Fragen zwischen Oesterreich und uns mit dem Ziele einer wirtschaftlichen Annäherung statt- fanden. Tragweite und Sinn eines solchen Zusammenschlusses hingen doch ganz davon ab, in welcher Weise, mit welchen Mitteln und zu welchem Zwecke er durchgeführt werden sollte. Erst am 19. März war die übereinstimmende Auffassung des Wiener und Berliner Kabinetts gesichert und schon am übernächsten Tage sind die Demarchen der deutschen und österreichischen Missionschefs in London, Paris und Rom erfolgt. Wir haben die Bekanntgabe schon unserer vorläufigen Vereinbarung, schon der Aufstellung bloßer Richtlinien für richtig gehalten, um die anderen Regierungen und die Oeffentlichkeit nicht gleich vor die vollen- dete Tatsache der Zollunion zu stellen. Man kann vom internationalen Standpunkt nicht loyaler handeln, als wenn man vor dem Abschluß eines Vertrages die Absichten und Grundlagen dieses Vertrages vor aller Welt sozusagen auf den Tisch des Hauses legt. Wir wären froh, wenn man uns immer mit gleicher Loyalität und Offenheit behandelte.
• wir konnten nicht daran denken und haben nicht daran gedacht, die Welt mit einem politischen Schachzug zu überraschen, der geeignet wäre, die allgemeinen europäischen Bestrebungen zu stören und zu verwirren.
Was wir wollten war, im Rahmen der geltenden Verträge mit möglichster Beschleunigung unseren beiden in schwerer Not befindlichen Ländern die Vorteile verschaffen, die sich aus der Erweiterung des Wirtschaftsgebiets ergeben. Wir wollen zugleich den Bemühungen um eine Neuorganisierung der europäischen Wirtschaft einey neuen Impuls geben. Die Verkennung ihrer Absichten läßt sich nur dadurch erklären, daß man die ganze Angelegenheit ohne Grund vom wirtschaftlichen auf das politische Terrchn verschoben und mit politischen Zielen in Zusammenhang gebracht hat, mit denen sie nichts zu tun hat. Nicht verständlich erscheint es mir daher von einer Störung des gute" Einvernehmens unter den Nationen oder wohl gar von einer Gefährdung des Friedens zu sprechen. Ich kann deshalb auch nicht zugeben, daß der deutsch-österreichische Plan zu einem Hemmnis für die Abrüstungskonferenz des nächsten Jahres werden könnte.
Kein Land in der Welt ist an dem Frieden Europas und seinem gemeinsamen Wiederaufbau mehr interessiert, als Deutschland und Oesterreich es sind: dessen sind wir uns stets bewußt. Kein Land kann auch mehr als sie den Wunsch haben, die Zusammenarbeit gefördert und schließlich von Erfolg gekrönt zu sehen. Wird der deutsch-österreichische Plan so verstanden und gewürdigt, wie er von den beiden Partnern gedacht ist, so wird sich, wie ich bestimmt hoffe, die Erkenntnis durchsetzen, daß er sich in die allgemeinen europäischen Bestrebungen einordnet.
Günstiger Eindruck der Curtius-Rede
Genf, 1. April.
In Völkerbundskreisen begegnet die Rede des deutschen Außenministers im Reichsrat großem Interesse. Man erklärt, daß, die bis jetzt vorliegenden Auszüge aus der Rede einen befriedigenden Eindruck hinterließen, und es wird her- vorgehoben, daß Deutschland offensichtlich bemüht sei, seinerseits alles zu vermeiden, was zu einer Verschärfung der Gegensätze im Völkerbund führen könnte.
Die Ausführungen des Außenministers haben auch bei den hiesigen maßgebenden Stellen den Eindruck noch verstärkt, daß Deutschland unter keinen Umständen auf der kommenden Tagung des Völkerbundsrates eine Erörterung der deutsch-österreichischen Vereinbarungen unter politischen Gesichtspunkten zulassen wird. Für recht bedeutsam hält man hier die Stelle der Curtius-Rede, wo angedeutet wird, daß die dem Rat vorausgehende Tagung der Europakommission Gelegenheit zu einer Aussprache über das deutsch-österreichische Protokoll geben wird. Man nimmt an, daß Dr. Curtius den hier versammelten europäischen Außenministern in ausführlicher Weise die wirtschaftliche Lage schildern wird, die für Deutschland und Oesterreich entstand, nachdem alle Bemühungen des Völkerbundes auf Abbau der Zölle gescheitert waren.
500 Todesopfer in
Managua
Kriegsrecht in Managua verhängt.
RM Mrk^L April.
Nach einem direkten Funkbericht aus Managua bestätigt es sich, daß bei der Erdbebenkatastrophe mehr als 500 Personen umgekommen sind.' Etwa 800 Personen find verletzt worden. Auch im Zentrum der Stadt, wo sich mehrere große Hotels und Geschäftshäuser befanden, ist kein Stein auf dem anderen geblieben.
Das Ausmaß der durch das Erdbeben verursachten Katastrophe ist noch nicht zu übersehen, da die dichten Rauchschwaden, die über der Stadt hängen, es unmöglich machen, einen Reberblick zu gewinnen. Auch die Zahl der Toten und Verletzten läßt sich nicht annähernd schätzen. Die in der Mitte der Stadt gelegene Markthalle, in der kurz nach dem Erdstoß Feuer ausbrach und die von Frauen und Kindern Überfalls war, stürzte infolge des Brandes zum Teil ein, wobei 35 Personen unter den Trümmern begraben wurden und verbrannten. Auch auf den Straßen liegen zahlreiche Tote und Verletzte. Die in Managua stationierten amerikanischen Marinesoldaten tun ihr Möglichstes, um die Verletzten zu retten. Der Erdstoß dauerte im ganzen nur vier bis sechs Sekunden, war jedoch von solcher Heftigkeit, daß er fast alle Gebäude der Stadt in Trümmer legte.
Panama City, 1. April.
Der in Managua stationierte Beamte der Troical Radio Co. berichtet, daß das Funkgebäude in Managua durch das Erdbeben zerstört sei und der Funkbetrieb von einer acht Kilometek außerhalb Managua gelegenen Fabrik aus aufrecht erhalten werde. In Managua sei das Kriegsrecht proklamiert worden.
Ein litauisches Städtchen niedergebrannt
200 Familien obdachlos.
Kowno, 1. April.
Gestern gegen 15 Uhr brach in dem Städtchen Plung- j a n y (zwischen Memel und Telschi) aus bisher unbekannter Ursache ein Brand aus, der sich infolge des starken Windes schnell zum Großfeuer entwickelte. Räch bisherigen Meldungen sind bereits über 200 Holzhäuser des Ortes in Flammen aufgegangen. Die sofort . alarmierte Memeler Feuerwehr blieb infolge der verschneiten Wege stecken und konnte keine Hilfe bringen. Etwa 200 Familien sind obdachlos.
Schweres Flugzeugunglück in Kansas
Emporia (Kansas), 1. April.
Ein zwischen Kansas City und Wichita v'wehrender Post- und Passagierflugzeug stürzte über einer r oeit Lm- poria gelegenen Farm ab. Die Zwei Piloten und drei Passagiere waren auf der Stelle tot.
Bergwerlsungiüü in Asturien
Paris, 31/ März. Wie aus Oviedo gemeldet wird, wurde ein Schacht der Mosquitela-Grube, in dem 25 arbeitet beschäftigt sind, von einer Schlagwetterkatastrophe heimgesucht. Bisher sind 19 Tote und vier Schwerverletzte geborgen worden. Man befürchtet, daß die übrigen fünf nicht gerettet werden können.