Hersfel-erTageblatt
lMm«h t W» dnMHg« PtWgdh 15 pennte, mlUHammflt 50 Pfennig. (Srnnöschrtst Korvu»), «i ivir»eryv!ungkn wir- tin entspreckenörr Preis. Nachlaß gewährt. ♦ Zür die «christleitung verant» »»Mchr -ranz Zank l* Herafeld.» Zernfprecher Nr.
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Hersfelder Kreisblatt
Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelü
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Sonnabend, den 28. Mär; 1931
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1.20 Reichsmark bei freier Zastellung, für Rdhvia 1.00 Reiche-Mark. ♦ druck and Verlag qm Ludwig Zanke Suchdruckerei in Her»feld, Mitglied d«vdZV.
81. Jahrgang
Derstcherungsreform durch Notverordnung?
Umsassende Frühjahrspläne des ReichsKabinetts — Man erwartet jetzt doch eine Sommersttzun« der Reichstags
Deutsch-WerreichWe
WirtfchaftsoerslechtMg
Jahrelang hat man in Europa von der Notwendigkeit einer wirtschaftlichen Verständigung der Völker gesprochen, jahrelang sind darüber, mühselig und unfruchtbar, Verhandlungen geführt worden; Briands Plan eines Paneuropa hat erst kürzlich von sich reden gemacht. Jetzt aber, da Deutschland und Oesterreich in schwerster Zeit den Mut gefunden haben, einen entscheidenden Schritt in Richtung aus enge wirtschaftliche Zusammenarbeit zu tun, jetzt ist in Teilen des Auslandes ein Sturm der Entrüstung losgebrochen. Aus machtpolitischen Gründen offenbar wird der Inhalt des deutsch-österreichischen Wirtschaftsabkommens mißdeutet. Und dabei liegt doch nichts anderes vor, als ein Versuch, wirtschaftliche Ideen in die Tat umzusetzen, die in aller Welt seit Jahren als berechtigt angesehen werden. Im Interesse ihrer notleidenden Völker wollen Deutschland und Oesterreich von nun an wirtschasts- und handelspolitisch Zusammengehen.
Eng war die wirtschaftliche Verflechtung zwischen beiden Ländern von jeher. Rege war insbesondere der Reiseverkehr; lebhaft auch vor allem der Warenaustausch. Güter im Werte von mehr als einer halben Milliarde RM. haben jährlich im wechselseitigen Verkehr die deutsch-österreichische Grenze passiert. Dabei ist der Warenstrom, der von Deutschland nach Oesterreich fließt, erheblich größer als der österreichische Export nach Deutschland. Deutschlands Ausfuhr nach Oesterreich belief sich im Durchschnitt der Jahre 1925—1928 auf 355 Millionen RM., erreichte im Jahre 1929 seinen Höhepunkt mit 441 Millionen, senkte sich dann •4036- trrttt^tm -Einfluß der Wirtschaft^. >!e wiederum auf 360 Millionen RM. Oesterreich hingegen lieferte uns seinerseits in der Zeitspanne 1920—1928 durchschnittlich für 184 Millionen RM. Waren aller Art, 1929 für 202 Millionen und 1930 für 181 Millionen RM.
Was nun zunächst die Ausfuhr Deutschlands nach Oe st erreich betrifft: Es handelt sich dabei, der Struktur unseres gesamten Exports entsprechend, zum überwiegenden Teil um industrielle Fertigerzeugnisse. Im Jahre 1930 bezog Oesterreich für nicht weniger als 270 Millionen RM. Fertigwaren aus Deutschland, und zwar insbesondere Textilien. Eisenwaren, Maschinen, ferner Erzeugnisse der chemischen Industrie, elektrotechnische Erzeugnisse u. a. m. Erwähnt sei außerdem noch der Export von Kohlen und Koks, der sich im Jahre 1930 aus über 17 Millionen RM. belief. Die 6% Millionen Oester- reicher sind also gute Kunden unserer Wirtschaft, insbesondere unserer Industrie. Um das durch eine einfache Ziffer zu veranschaulichen: jeder Oesterreicher kauft durchschnittlich — gemessen am Wert der deutschen Ausfuhr nach Oesterreich — für annähernd 55 RM. deutsche Erzeugnisse. Mit einer solchen Quote steht Oesterreich anderen europäischen Ländern, wie z. B. Frankreich, England, Italien, Polen, die pro Kopf ihrer Bevölkerung kaum mehr als für 10—30 RM- deutsche Waren jährlich beziehen, bei weitem voran.
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Was Deutschland seinerseits von Oesterreich e i n f ü h r t, sind zum größten Teil — im Jahre 1930 zu 56% — ebenfalls Fertigerzeugnisse verschiedener Art. Textilien, aber auch Leder- und Eisenwaren spielen eine wichtige Rolle. Daneben fällt insbesondere noch die Zufuhr von Holz ins Gewicht. Betrachtet man diesen Warenverkehr unter dem Gesichtswinkel Oesterreichs, so zeigt sich, daß Deutschland für Oesterreich der wichtigste. Absatzmarkt ist. Nicht weniger als 17,5% der österreichischen Ausfuhr gingen im Jahre 1930 nach Deutschland. Alle andern Länder folgen in weitem Abstande.
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Diesen Handelsverkehr zwischen Deutschland und Oester- reich zu intensivieren und auszubauen, damit im weiteren Sinn dazu beizutragen, die gegenwärtige Wirtschaftsnot in beiden Ländern zu mildern — das soll Hauptaufgabe des Wirtschaftsabkommens fein. Der Versuch Frankreichs, diese Grundlage des Abkommens auf das rein politische Gebiet zu verschieben und sich aus angeblich vertragsrechtlichen Gründen dieser Vereinbarung zu widersetzen, scheint nach den ersten Teilerfolgen mehr und mehr zu Gunsten einer sachlicheren Einstellung zu stranden. Jedenfalls macht sich gerade durch die Pariser Korrespondenten der englischen Presse eine kühlere Ueberleguna in der englischen Oeffent- lichkeit geltend, die nicht zuletzt dadurch gefördert wird, daß man in Washington die Frage des deutsch-österreichischen Wirtschaftsabkommens lediglich vorn Standpunkt der wirtschaftlichen Auswirkungen betrachtet. Der Hinweis des amerikanischen Washingtoner Wirtschaftsorgans „Publigue Ledger", daß Rumänien und Jugoslawien kürzlich ein ähnliches Abkommen abgeschlossen hätten und dafür von Briand laut gepriesen worden seien, hat offenbar auch in Paris ernüchternd gewirkt.
Die Hetze gegen die Zollunion
Der französische Senat fordert sofortiges Eingreifen
Paris, 287 März.
Der Senatsausschuß für Handels- und Zollfragen hat gestern zum deutsch-österreichischen Zollangleichungsprotokoll folgende Entschließung gefaßt:
Der Ausschuß hält die geplante deutsch-österreichische Zollunion für geeignet, die Handelsbeziehungen zu beiden Ländern, um nur bei der wirtschaftlichen Seite der Jrage zu bleiben, ernstlichzu stören. Er fordert die Regierung dringend auf, in Verhandlungen einzutreten und alle Maßnahmen zu treffen, damit den aus dem Vertrag sich ergebenden Rechten weder direkt noch indirekt Abbruch getan wird.
Interpellation in der französischen Kammer
Paris, 28. März.
Der Vorsitzende des Sammerausschusses für Handels- und Zollfragen, Abgeordneter A o u g e r e, hat in der Kammer eine Interpellation über das deutsch-österreichische Zollabkommen eingebracht.
Henderson hat nichts hinzuzufügen
London, 28. März.
Henderson erklärte bei seiner gestrigen Ankunft in London, er habe in bezug auf die geplante deutsch-österreichische Zollunion, dem, was er am Abend vorher der fresse in Paris mitgeteilt habe, nichts hinzuzufügen.
Warschau ist „befremdet"
Warschau, 28. März.
Unterstaatssekretär B e ck, der während der Abwesenheit des Ministers Z a l e s k i das Ministerium des Aeußeren leitet, hat den österreichischen Gesandten Baron H e i n zu sich geladen, um ugter Hinweis auf den deutsch-österreichischen Vertrag dem Befremden der polnischen, Regierung Ausdruck zu geben, daß die österreichische Regierung die polnische Regierung von gewissen Maßnahmen nicht in Kenntnis gesetzt hat, die sich auf die weitere Entwicklung der b i s - her freundschaftlichen Wirtschaftsbeziehungen zwischen Österreich und Polen auswirken können.
„Nicht genügend durchdacht", Die Meinung der Tschechen.
, Prag, 28. März.
Ministerpräsident Udrzal empfing gestern die Vertreter d«r Presse, um sie über aktuelle Fragen zu informieren. Er berührte in seiner Rede das Projekt einer ö st e r r e i - chisch-deutschen Zollunion und sagte u. a., daß die Zeit der jetzigen verschärften Gegensätze auf volkswirtschaftlichem Gebiet eine Konzentration, welche eine beschleunigte Lösung der Krise verfolgt, eine um so größere Erregung hervorruft, weil sie unzweifelhaft nicht genügend durchdacht scheint. Die allgemeine Wirtschaftskrise und die Notwendigkeit, den Frieden zu sichern, erfordern eine solche Konzeption, die nicht schon von vornherein den Eindruck eines Diktates macht, eine Konzeption, die trotz der gegenteiligen Versicherung als politische und wirtschaftliche Reservation jener Staaten, die sie in erster Reihe betrifft, ausgelegt werden könnte. Alle Partikularisierungs- bestrebungen, wenn sie auch von der Versicherung begleitet sind, daß sich die übrigen Länder anschließen können, bedeuten eine neue Beschränkung der freien Entscheidung und stellen die verantwortlichen Faktoren vor Tatsachen, auf die sie keinen Einfluß hatten.
Die kommenden Aufgaben der Reichsregierung
Berlin, 28. März.
In der M i n i st e r b e s p r e ch u n g, die der Kabinetts sitzung am Freitag vorausging, wurden die nächsten Aufgaben der Regierung durchgesprochen. Der frühere Reichs- arbeitsminister Brauns erstattete Bericht über die Tätigkeit des G u t a ch t e r a u s f ch u s s e s.
Sommertagung der Reichstages? voraussichtlich Versicherungsreform durch Notverordnung.
Berlin, 28. März.
Obwohl sich der Reichstag bis zum 13. Oktober vertagt hat, bedeutet das noch nicht, daß diese Pause nun wirklich auch eingehalten wird. Wie Präsident Löbe schon gestern festgestellt hat, kann eine Mehrheit des Reichstages immer eine frühere Einberufung des Reichstages herbeiführen. Eine Sommertagung des Reichstages liegt nach wie vor im Interesse der Sozialdemokraten, die sich ausdrücklich vorbehalten, die Einberufung zu beantragen, wenn politische Ereignisse eintreten, die nach ihrer Auffassung eine Reichstagstagung notwendig machen. In politischen Kreisen glaubt man, daß es an solchen Ereignissen in diesem Sommer nicht fehlen wird
Es ist ja kein Geheimnis, daß die Regierung nach Abschluß der Sachverständigenarbeiten eine Reihe von Reformen über Arbeitslosenversicherung plant, die auf dem ' Wege der Notverordnung in Kraft gesetzt werden sollen. Diese Notverordnung, die in den nächsten Monaten zu erwarten ist, wird voraussichtlich für die Sozialdemokraten schon der Anlaß sein, die Einberufung des Reichstages zu verlangen. Eine Mehrheit für einen solchen Antrag ist ! ohne weiteres vorhanden, da auch die Kommunisten dafür . eintreten würden. Daß die Deutschnationalen und Nationalsozialisten, die durch ihr Wiedererscheinen die Mehrheit»- Verhältnisse ändern könnten, sich einer Reichslagseinberu- fung widersetzen würden, ist nicht anzunehmen. Mit einer Sommertagung des Reichstages sst also trotz der Vertagung bis zum 13. Oktober durchaus zu rechnen.
Die Smanjnöte
»Große Mehrzahl der Gemeinden ist gesund.-
Berlin, 28. März.
.. 2m Hauptausschuß des Preußischen Landtags wandt» sich Finanzminister Dr. H ö p k e r - A s ch o f f gegen den Gedanken der Reparationsabgabe, der auch durchweg von der Industrie abgelehnt werde, und warnte davor, außen- politilche Fragen unter innerpolitischen Gesichtspunkten m betrauten, weil man dann zu falschen Schlüssen komme. Daß die Aufmerksamkeit der Reichsregierung in höchstem Maye dem Reparationsproblem gelte, sei bekannt, zumal der Reichsflnanzmmister erst in den letzten Tagen die Mög- lichkeiten und Wege der Ausrottung der Reparationsfrage andeutete.
Entschließe man sich nicht, der deutschen Wirtschaft den Weltmarkt freizugeben, eröffne man ihr nicht die Möglichkeiten zur Kapitalbeschaffung, so würden die Voraussetzungen des Poungplans hinfällig.
Für die Gemeinden hätte man Ultimo März Befürchtungen gehabt, die erfreulicherweise nicht Wirklichkeit wurden. Er je, nicht richtig daß die große Mehrzahl der Gemeinden , vor dem Zusammenbruch stehe.
Die große Mehrzahl der deutschen Gemeinden sei gesund, wenn es ihr auch nicht gut gehe. Entscheidend für die Bes- serung der Gemeindeftnanzen sei die Umgestaltung der Arbeitslosenversicherung und das Ergebnis der bevor- stehenden Verhandlungen über die Neuorganisation der Krisen- und Wohlfahrtserwerbslosenfürsorge.
Reichs ehrenmal Kommt «ach Thüringen!
Berlin, 28. März.
Das Reichskabinett hat, wie wir erfahren, in seiner gestrigen Nachmittagssitzung eine Reihe laufender Angelegenheiten erledigt, die vor der Osterpause noch zur BeraKrng kommen mußten. Der wesentlichste Punkt ist, daß die Ent- scheidung über das Reichsehrenmal getroffen wurde. Das Kabinett beschloß, als
Ort des Reichsehrenmals Bad Verka in Thüringen auszuwählen.
Die Beisetzung Hermann Müllers
Der Sarg passiert daS Reichspräsidenten-Palais.