Deutscher Reichstag
Panzerschiff B wird gebaut
Berlin, 20. März.
Im Reichstag wurde heute die zweite Beratung des Wehretats beendet. Zum Marineetat nahm lediglich der Kommunist S t o e ck e r das Wort, um u. a. zu erklären, daß es sich bei dem diesjährigen Marineetat nicht nur um die erste Rate für das Panzerschiff B, sondern um einen Plan einer ganzen Serie von Ersatzbauten handelc- für die die Sozialdemokrateki mit ihrer Haltung die Verantwortung übernähmen. Nachdem man zunächst die zweite Lesung des Haushalts des Reichsfinanzministeriums zur Durchführung gebracht hatte, wurden die Abstimmungen über den Heeres- und Marinehaushalt vorgenommen. Zunächst gab der sozialdemokratische Abgeordnete Wels
eine Erklärung
ab, um die Haltung der sozialdemokratischen Fraktion zur Panzerbaufrage zu begründen und bekanntzugeben, daß die Fraktion sich bei dieser Abstimmung der Stimme enthalten werde. Das Panzerschiff A sei von einer parlamentarischen Mehrheit gegen die Sozialdemokraten beschlossen worden. Die Sozialdemokratie sei auch gegen das Panzerschiff B und befinde sich damit in Uebereinstimmung mit Millionen deutscher Volksgenossen, alle bürgerlichen Parteien den Marineforderungen zustimmten, müßten den 220 ablehnenden sozialdemokratischen und kommunistischen Stimmen 357 bürgerliche Stimmen für die Ersatzbauten gegenüberstehen. Durch den Auszug der 151 Abgeordneten der Rechter sei die bürgerliche Mehrheit künstlich in eine Minderheit verwandelt worden.
Blan erwarte von der Ablehnung der Bauvorhaben den Sturz der Regierung und die Berufung einer faschistischen Regierung. Dadurch gestalte sich die Abstimmung über die Schiffsbauken zu einer hochpolitischen Angelegenheit.
(Lärmende Zurufe bei den Komm.) Die Sozialdemokratie wolle aber die Staatsgewalt nicht den faschistischen und terroristischen Feinden der Demokratie ausliefern. (Lärm und Lachen b. d. Komm) Denn die Ablehnung durch die Sozialdemokratie würde nur die triumphierende Rückkehr der Faschisten in den Reichstag bedeuten (stürmischer Beifall b. d. Soz. — Lärmende Kundgebungen d. Komm.). Sie werde sich deshalb der Stimme enthalten. (Pfui-Rufe b. d. Komm — Händeklatschen b. d. Soz.)
Nach der Rede des Abg. Wels halten die Lärmszenen noch eine Zeitlang an. Die Kommunisten rufen im Chor: „Nieder!", während die Sozialdemokraten mit Beifallsklatschen antworten. Es folgt dann
die namentliche Abstimmung über den kommunistischen Mißtrauensantrag gegen den Reichswehrminister Groener. Der kommunistische Abg. Ulbricht, der wiederholt „Ihr Hundsfötter" ruft, wird dabei aus dem Saale gewiesen.
Der Mißtrauensantrag wird mit 295 gegen 62 Stimmen abgelehnt.
Bei der Abstimmung über den Wehrhaushalt selbst wird dann eine Entschließung angenommen, wonach Angehörige des Reichsbeeres und her Reich-marin e"Mffkass Ersatz für llr&fenbe oder ausgesperrte Arbeiter verwendet werden sollen.
In namentlicher Abstimmung wird der kommunistische Antrag auf Streichung des Bauplans für Ersatzkriegsschiffe der Reichsmarine für die Zeit bis 1936 mit 290 gegen 62 Stimmen der Kommunisten abgelehnt.
Es folgt die namentliche Abstimmung über den angeforderten vierten Teilbetrag für das
Panzerschiff A. Die Sozialdemokraten enthalten sich dabei der Stimme. Nur einige Sozialdemokraten, u. a. der Abg. Skröbel, stimmen mit den Kommunisten gegen die Forderung. Die Rate wird mit 181 gegen 71 Stim- bei 108 Enthaltungen bewilligt.
Schicksalsgewalten
ROMAN VON GERT ROTHBERG
Copyright by Martin Feuchtwanger, Halle (Saale)
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»Was stehen Sie hier herum? Sie machen sich dadurch verdächtig. Wissen Sie das?"
Da lachte Harry Reveloor ihm mitten ins Gesicht und ging davon. *
* * *
Am nächsten Morgen gab es in den Zeitungen spalten- lange Berichte. Abermals ein Bravourstück des Verbrechers. Nur schien er diesmal ein kleines Unglück gehabt zu haben.
Am Fenster der Wohnung, in der er seinen unwillkommenen Besuch gemacht hatte, waren Blutspuren zu sehen und an der Fassade hing ein schwarzer Mantel fest eingeklemmt. Geraubt waren Schmuck und Geld aus dem Schlafzimmer Herrn Frelonds, der in aller Ruhe dort geschlafen hatte. Rein gar nichts hatte er von dem ganzen Einbruch gemerkt, nur war er am anderen Morgen seltsam müde und zerschlagen.
Die Untersuchung hatte aber ergeben, daß kein Betäubungsmittel angewandt worden war. Die Behörde verdoppelte die Dollarprämie auf die Ergreifung des Täters.
Es wurde noch einmal eindringlich gebeten, jede Beobachtung ver Polizei sofort zu melden.
Harry Reveloor dachte gar nicht daran. Er wußte selbst nicht, was in ihm vorging.
An einem der nächsten Tage brächte man ihm ein vielfach versiegeltes Paket. Reveloor öffnete es mit einigem Erstaunen.
Wer sollte ihm wohl ein Geschenk machen?
Dann lächelte er. Gewiß war es ein Ulk des lustigen Klubkleeblatts Ringald, Dadden und Morson. Ein Brief lag obenauf mit einer schönen, steilen Männerschrift. Die
Es wird dann die namentliche Abstimmung über den angeforderten ersten Teilbetrag für das
Panzerschiff B
Wgenommen. Der Betrag wird mit 153 gegen 72 Stimmen bei 107 Stimmenthaltungen bewilligt.
Dagegen stimmen die Kommunisten und einige Sozial- oemokraten; etwa ein Dutzend Sozialdemokraten beteiligen sich überhaupt nicht an der Abstimmung.
Sowohl der Haushalt des Reichsheeres wie der der Reichsmal ine ist damit in zweiter Beratung angenommen
Die zweite Lesung des Haushalts des Reichsfi- nanzministeriums wird mit einer Rede des
Reichssinanzminister Dr. Dietrich
eingeleitet. Er weist zunächst darauf hin, daß die Ausgaber des Finanzministeriums im Vergleich zum Jahre 1930 insgesamt um 50 Millionen Mark zurückgegangen sind, so daß 10 v. H. der Ausgaben abgesetzt wurden. Auch die Organisation des Ministeriums selbst hat eine wesentliche Vereinfachung erfahren. Die Beamtenschaft des Reichsfinanzministeriums wird vielfach zu Unrecht angegriffen. Das Grober Beamten hat feine Pflicht und Schuldigkeit unter schwersten Verhältnissen getan. Noch schonender als bisher können wir bei der Einziehung von Steuern nicht vorgehen, wenn nicht die Allgemeinheit geschädigt werden soll. Ich achte die Meinungsfreiheit meiner Beamten, aber andererseits darf der Beamte, der der Republik den Treueid geschworen hat. sich volitisch nicht in einer Form betätigen, die darauf hin- ausläuft, die Staatsautorität zu zerstören.
Hinsichtlich der Anträge auf neue Steuern und auf Ein griffe in alte Steuern muh ich mich unbedingt ablehnen! verhalten. Die Schaffung neuer Steuern erscheint im gegen wärtigen Augenblick besonders gefährlich. 3m Augenbliö können wir auch nicht auf die Wünsche eingehen, die zur Umsatzsteuer und zur Hauszinssteuer geäußert worden sind. Du vorn Steuerausschuß erhobenen Forderungen nach Lrhöhunc der Einkommen- und Tantiemensteuer muß ich als unan nehmbar bezeichnen.
Der Eingang an Steuern und Zöllen ist leider nie: schlechter gewesen, als wir im Dezember schätzen konnten; damals konnte niemand annehmen, daß die Depression so lange anhalten würde.
Wir sind dennoch über die Schwierigkeiten des Winters hinweggekommen, und ich kann heute auch sagen, daß wir ohne Schwierigkeit über den 1. April Hinweg- kommen werden.
Wir befinden uns in der Wirtschaftskrise heute im Tal unt wissen noch nicht, wann die Linie wieder nach oben gehen wird. Es wäre ein großer Fehler, wenn wir jetzt den Glauben an einen Wiederaufstieg aufgeben würden.
Abg. Hepp (Landvolk) betont, daß kein Steuerzahler st belastet sei wie der Deutsche. Die Steuern seien zu Hock und gingen infolgedessen in der erwarteten Höhe nicht ein Er verlangt Herabsetzung der zu hoch angesetzten Einheits- werte Eine unbillige Härte sei der Erlaß des Mmisters, wonach die Landwirtschaft seit Mitte Februar Vorauszahlungen auf die Einkommensteuer für 1931 leisten solle. Durch die dauernden Bierpreiserhöhungen sei auch die Lage des Gastwirtsgewerbes bedräWch gewSköM.
Abg. Dr. Schlittenbauer (Bayer. Vp.) lehnt die sozialdemokratischen Steue r dne ab, weil die deutsche Wirtschaft endlich Ruhe haben *^ffe.
• 1 Abg. Dr. Föhr-Baden (Ztr.) hält eine zu pessimistische Betrachtung der Lage nicht für angebracht. Die jetzigen Ein- Heitswerte seien revisionsbedürftig. Wegen dieser schlechten Bewertungsgrundlage werden vielfach starke Bedenken gegen das geplante Steuervereinheitlichungsgesetz geltend gemacht. Für Steuererhöhungen fei die jetzige Zeit ganz ungeeignet.
, Bon der Deutschen Volkspartei ist inzwischen eine Ent- uyließung eingegangen, in der die Regierung ersucht wird, die Erhebung der Umsatzsteuer für eingsr»chtete Räume, für welche eine Umsatzsteuer bis zum 1. 1. 1929 nicht erhoben worden ist, sowie die Rechtsmittelverfahren, die sich gegen Schrift war ihm unbekannt. Er öffnete das Schreiben. Doch schon nach den ersten paar Zeilen wurde er totenblaß und sprang erregt auf.
„Sehr geehrter Herr!
Sie hatten die Güte, mir einen unschätzbaren Dienst zu leisten. Da Sie nun auch einer der Leidtragenden meines Trauergefolges sind, so sende ich Ihnen heute anbei das Betreffende wieder zu. Ich hatte noch einen anderen Grund, der Sie weiter nicht zu interessieren . $ Ergebenen Gruß ^r greun^/
So lautete der Brief. Reveloor starrte auf die Zeilen. Dann öffnete er mit zitternden Händen den Karton. Erst kam ein Paket Scheine und dann der vollständige Schmuck seiner Mutter zum Vorschein.
Harry wußte nicht: Wachte oder träumte er? Dann kam selbstverständlich eine große Freude über ihn. Und auch die Erkenntnis, daß er nun sein nächtliches Abenteuer mit dem Unbekannten preisgeben mußte. Denn es war seine Pflicht, die Behörde von dem Eintreffen des geraubten Gutes in Kenntnis zu setzen. Er mußte den Brief zeigen und war dann gezwungen, auch das andere auf- zuklären. Na, die würden ja nicht schlecht staunen.
Doch dann setzte er sich plötzlich wieder. Er dachte an die endlosen Verhöre, denen er sich aussetzen mußte, und er würde die kleinste Beobachtung zu Protokoll geben müssen. Er würde damit dem Manne, der ihm sein Eigentum zurückgesandt und damit das geheimnisvolle Rätsel, das ihn umgab, noch mehr verdunkelt hatte, einen schlechten Dienst erweisen. Er würde jede Bewegung des Unbekannten beschreiben müssen, denn er war ja, soviel er aus sämtlichen Berichten wußte, bisher der einzige, mit dem dieser gesprochen hatte.
Reveloor ging im Zimmer auf und ab, Pläne fassend, sie wieder verwerfend. Endlich stand sein Entschluß fest. Er würde nichts verraten.
Nichts.
Gar nichts.
.Beranlagung ver Umsatzsteuer für die Zeit nach dem 1. 1. 1929 richten, auszusetzen, bis der Reichstag über die vorliegenden Aenderungsanträge zum Umsatzsteuergesetz entschieden hat.
Abg. Dr. Neubauer (Komm.) begründet den von den Kommunisten eingebrachten Antrag auf erhöhte Besteuerung der Vermögen, Dividenden, Aufsichtsratstantiemen und Ein-, kommen über 50 000 Mark. |
Dr. Eramer (DVP.) begründet die volksparte--! l/che Entschließung. Die Kultur der Menschheit sei schon seit Jahrtausenden auf dem kapitalistischen System aufge- • s System werde auch diese jetzige Knie über» imnoen Wir müßten erkennen, daß es sich setzt nicht um eine vorübergehende Notlage handelt, sondern um eine Ge- neralretnigung von Fehlern, die in den letzten fünfzehn Jahren auf wirtschaftlichem und finanziellem Gebiet gemacht worden sind.
Inzwischen ist von den Kommunisten gegen ^en Veichs- finanzminister Dietrich ein Wißlrauensankrag eingegangen.
Abg. Rolte (Dt.-Hann.) fordert schnellere Realsteuer- senkung. Die Hauszinssteuer sei als eine der unzulänglichsten, ungerechtesten und unsozialsten Steuern radikal und schnell abzubauen.
( Abg. Köster (Wirtschaftsp.) wendet sich gegen eine Po- ; litik, die zuerst die Ausgaben bestimmt und dann erst an die Frage der Deckung durch neue Steuern herangeht. Die Einnahmen aus Zöllen und Steuern seien viel zu hoch angesetzt. Solange die Wirtschaftspartei nicht die Gewißheit habe, daß der Haushalt echt sei, müsse sie ihn ablehnen. ! Abg Kling-Schwaben (Bayer. Bauernbund) hält die I Ansätze für die Zolleinnahmen gleichfalls für zu hoch. Ge- I gen Steuerhinterziehungen müsse scharf vorgegangen werden.
Darauf werden die Beratungen abgebrochen. Das Haus vertagt sich auf Sonnabend, 12 Uhr: Fortsetzung der haus- Halksberalung; Aenderung des Lichtspielgefetzes.
Preußischer Landtag
Fortgang der Kultusdebatte
Berlin, 20. März.
Zu Beginn der Landtagssitzung am Freitag verlangt Abg. Kafper (Komm.) die sofortige Beratung eines Antrages seiner Fraktion, der sich gegen das erneute Versammlungs- oerbot des Berliner Polizeipräsidenten wendet. Besonders verlangt der Antrag außer der Aufhebung des Demonstra- tions- und Versammlungsverbotes die Rückgängigmachung des Verbotes des kommunistischen Reichsjugendtages in Ber" lin. Der Antrag wird ohne Debatte gegen die Antragsteller abgelehnt
Der Landtag hat dann zu entscheiden, wieviel Mitglieder der von den Rechtsparteien gemeinsam verlangte Untersuchungsausschuß zur Nachprüfung der rechtlichen Verpflichtungen des Staates anläßlich der Schließung der Kroll- Oper haben soll. Da die Regierungsparteien Widerspruch gegen eine Mitgliederzahl von 29 erheben, macht die Rechte das Haus beschlußunfähig. Die Einsetzung des Ausschusses ist damit zunächst unmöglich gemacht.
In der auf sofort einberufenen neuen Sitzung wird die Aussprache zum Kultushaushalt fortgesetzt.
Abg. Frau Dfs Äegscheider (Soz.) wendet sich gegen die Auswüchse des Berechtigungswesens und begrüßt die Abschaffung der Betragenszensur.
Abg Frau Noack (Dnat.) kritisiert unzweckmäßige Zusammenlegungen von Dorfschulen. Auch das Dorf habe Anspruch auf eine Kulturstätte, und man könne den Kindern nicht zumuten, kilometerlange Schulwege zurückzulegen. Besonders setzt sich die Rednerin für das Schulwesen in der Provinz Grenzmark Posen-Westpreußen ein. Die Erziehung zum Nationalbewußtsein müsse in den Schulen mehr in den Vordergrund gerückt werden.
Abg. Grebe (Z.) tritt für die Erhaltung des humanistischen Gymnasiums ein. Aus den Prüfungsergebnissen sei zu ersehen, daß diese Gymnasien auch für neuere Sprachen und technische Wissenschaften die notwendigen Kenntnisse vermitteln.
Abg. Dr. Behner (Staatspt.) begrüßt die Unterstützung
Einzig in knappen Worten der Polizei melden, daß man ihm soeben sein Eigentum wieder zugesandt habe.
Harry Reveloor versenkte den Brief in das Geheimfach seines Schreibtisches. So, hier lag er gut.
Dann fuhr er zur Polizei und gab seine Erklärung ab. Die Polizeiorgane wollten sofort ein Verhör vornehmen.
„Was war das bloß für ein Mensch?"
Man wollte wissen, wie der Bote ausgesehen habe, und so weiter. Ein hoher Beamter machte ihm sogar den Vor- wurf, daß er durch das Festhalten des Boten ein tüchtiges Stück hätte vorwärtshelfen können.
Reveloor lächelte.
„Das glaube ich doch nicht, oder meinen Sie vielleicht, daß ein solches Genie sich nun so leicht fangen läßt? Das war doch ein ganz harmloser Bote, dessen Festhalten niemand genützt hätte."
„Vielleicht doch", schnauzte jetzt der Gewaltige. „Das festzustellen überlassen Sie wohl gütigst mir. Ich spreche aus Erfahrung."
Reveloor richtete sich zur vollen Höhe auf.
„Na, dann wenden Sie diese Erfahrung an; es kann dann gewiß nicht lange dauern und der Geheimnisvolle sitzt hinter Schloß und Riegel. Ich will mit der Angelegenheit nichts mehr zu tun haben und ziehe meine Anzeige hiermit zurück. Ich fühle mich nicht geschädigt."
Er verbeugte sich und ging. Unterwegs badete er, daß das kein gewöhnlicher Verbrecher sein konnte; denn einen solchen Gewinn, wie der wohl zehn Millionen werte Schmuck und die zwei Millionen in bar, so einfach wieder zurückzuschicken, nachdem man erst sein Leben aufs Spiel gesetzt hat, um in den Besitz dieser Beute zu kommen, das war doch gewiß nicht die gewöhnliche Verbrechermanier. Jedenfalls war Harry Reveloor jetzt schon so weit, daß er beinahe mit May Grensburne ausgerufen hätte:
„Wenn sie ihn bloß nicht erwischen!"
Reveloor sagte sich, daß er mit diesem Wunsche seinen Mitmenschen einen schlechten Dienst erwies; doch er konnte sich nicht helfen.
• • * (Lortl. »lau