Hersfel-erTageblatt
W»MW*»t »It dnfodHge Vtflfyflt 15 Pfemtia, M Zteflamörik 50 Pfennig- (Grandschrlst ßcrpae). Pti wlröerholllngen wir- ein entsprechender Preisnachlaß gewährt. ♦ $ßt die Schriftleitung »tränt» »»Mchr-ra»z§unk in fjersftld. ♦ -ernsprecher Nr.
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hersfelöer Kreisblatt
Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö
ntsnatflchtt Be^ngspteis: durch die P»ft bmote 1 jo Reicffs-IHatf, aurfchltrßllch Btfttllgtld, für tzrr«l«l- 1.20 Rtichs-Mark bei fettet Zustellung, sttr Adbol« 1.00 Reichs-Mark. ♦ druck und Verlag von Ludwig 5unk«Vuchöruckerei in Reisfeld, mitgtied üeevdZV.
Nr. 62 («Erstes Blatt)Sonnabend, den 14. Mär; 1931
81. Jahrgang
Aufgaben der Reichspost
Reichspostminister Schatze! glaubt, datz der Tiefstand der Depression erreicht ist
GroS-Unternehmer ReichssoN
„Tiefstand der Depression ist erreicht"
Berlin, 14. März.
Im Hausbaltsausschuß des Reichstags berichtete Reichspostminister D r. Schätze! über seinen Etat. Der Minister ging zunächst auf die Verwaltungstätigkeit der Deutschen Reichspost ein, deren Hauptziel auch gegenwärtig noch der Ausbau der Verwaltungsreform und die planvolle vorsichtige Wetterführung der Rationalisierungsmaß- nahmen ist. Die durch die bisherigen sachlichen und personellen Rationalisierungsmaßnahmen erzielten Ersparnisse belaufen sich für die Zeit von 1927 bis heute auf rund 178 Millionen Reichsmark. Die Auswirkungen der Verwal- rungsreform bei der Deutschen Reichspost lassen sich hinsichtlich des Personals wie folgt darstellen: Anfang 1922 waren bei der Deutschen Reichspost insgesamt 305 000 beamtete Kräfte beschäftigt, dagegen Ende September 1930 239 500 Kräfte. Die Abnahme des Personals innerhalb dieser Zeit betrügt daher 62 277 Kräfte oder rund 20,6 Prozent. Während gegenüber 1913 die Einnahmen um 140 Prozent zuge- nommen haben, hat sich der Personalstand innerhalb dieser Zeit nur um 19,6 Prozent vermehrt. Dabei ist selbstverständlich, daß angesichts der anhaltenden Arbeitslosigkeit das Tempo der Rationalisierung sowohl bei der Automatisierung des Fernsprechbetriebs als auch bei der Beschaffung von Förderanlagen und namentlich bei der Einrichtung von Landpostkraftlinien möglichst verlangsamt worden ist. Dadurch konnten viele Arbeitskräfte in ihren Stellungen belassen werden. Auch aus dem Leerlauf des Betriebs, der sich infolge des Verkehrsrückgangs zeigte, wurde nicht die Konsequenz einer Personalverminderung gezogen. Während des letzten sehr lebhaften Weihnachts- und Renjahrsverkehrs
Lcrrmtrujryu^ abMfchen and dafür vorübergehend 23 000 Erwerbslose eingestellt. Viele Aushilfskräfte können auch dadurch beibehalten werden, daß der Erholungsurlaub der Beamten für das Rechnungsjahr 1931 schon vom Januar ab möglichst gleichmäßig auf das ganze Jahr verteilt wird.
Das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Deutschen Reichspost im Sommer vorigen Jahres im Betrage von zweihundert Millionen Reichsmark hat wesentlich zur Belebung des Arbeitsmarktes beigetragen. Vom September u. 3. bis heute wurden durch die Auswirkungen des Ar- beitsbeschaffungsprogramms der Deutschen Reichspost rund 54 500 Arbeitskräfte vor der Arbeitslosigkeit bewahrt.
Seit etwa Juni vorigen Jahres haben aber die Folgen der allgemeinen Wirtschaftsdepression auch bei der Deutschen Reichspost in einem sehr starken Maße eingesetzt. Es zeigt sich aber seit einigen Monaten, daß die Spanne des Einnahmerückganges gleich bleibt, woraus nach den allgemeinen Konjunkturbeobachtungen der Schluß gezogen werden kann, daß der Tiefstand der Depression bei der Deutschen Reichspost seit einiger Zeit erreicht ist.
Das Einnahmesoll für 1931 beträgt 2130 Millionen Rm. Die Ausgaben des Etats 1931 wurden so bemessen, daß im Interesse einer gleichmäßigen Fortentwicklung der Deutschen Reichspost und einer möglichst gleichbleibenden Beschäftigung der beteiligten Wirtschaft im allgemeinen die gleichen Ausgabeleistungen wie für 1930 vorgesehen sind.
LopUelvorlage M Mille
Berlin, 14. März.
Das Osthilfegesetz, das Gesetz zur Förderung der land- wirtschkillichen Siedlung und das Gesetz über die Abwicklung der A ringungsumlage und die Neugestaltung der Bank für deutsche Industrie-Obligationen sind nunmehr dem Reichstag vorgelegt worden.
In Abweichung von den Reichsratsbeschlüssen zum Osthilfegesetz wird hervorgehoben, daß sich die Regierung, obwohl sie die Not S ch l e § w i g - H o l st e i n s und auch die Schwierigkeiten der Landwirtschaft in den östlich der Elbe gelegenen oldenburgischen Landesteilen nicht verkenne, mit einer Ausdehnung der Entschuldungsmaßnah- men auf diese Gebiete nicht einverstanden erklären könne, weil die verfügbaren Mittel dadurch allzustark verwässert würden.
Hinsichtlich der Beschlüsse des Reichsrats zum I n d u- striebankgefetz hat sich die Reichsregierung w dreifacher Hinsicht zu einer Doppelvorlage veranlaßt gesehen. Einmal wird die Zweckmäßigkeit der vom Relchs- rat eingefügten Vorschrift bezweifelt, nach der die Bank für die Aufnahme ihrer Tätigkeit der Genehmigung der Reichs- regierung und des Reichsrates bedarf. Ferner hält es die Regierung für unnötig und unzweckmäßig, die Ausgabe von Schuldverschreibungen der Bank außer von Der Zustimmung der Reichsregierung auch noch von der des Reichs- rats abhängig zu machen. Schließlich wird der Reichsrats- befchluß beanstandet, wonach die Reichsregierung fünf statt drei Mitglieder für den Aufsichtsrat ernennen und die Zahl der von der aufbringungspflichtigen Wirtschaft zu benennenden Vertreter von 16 auf 18 erhöht werden soll. Die Erhöhung der Mitgliederzahl von 29 auf 33 sei durchaus unerwünscht. j
Der Reichstag will arbeiten
keine Vertagung bis zum herbst.
Berlin, 14. März.
Wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, gilt es jetzt bereits als sicher, daß eine Vertagung des Reichstages bis zum Herbst nicht erfolgt. Das gegenwärtige Arbeitspro- gramm des Reichstages besteht in der Hauptsache aus dem Etat, der Osthilfe und der Zollnovelle. Diesen Arbeitsplan hofft man, trotz mancher noch bestehender Schwierigkeiten bis Ende März erledigen zu können. Es bleiben dann aber noch zahlreiche Vorlagen, wie die Wahlreform, das Disziplinargericht für die Beamten, das Beamtenvertretungs- gesetz und andere, deren Inangriffnahme bezw. Erledigung in den nächsten Monaten noch für wünschenswert gehalten wird. Im Reichstag dürfte eine große Me' heit für die Fortsetzung der Reichstagsarbeiten vorhanden sein. Man glaubt, daß auch die Regierung sich schließlich damit ab- finden wird. Es ist nicht nur mit einer Reichstagstagung im Laufe des Mai zu rechnen, sondern der Reichstag wird voraussichtlich auch nach Pfingsten im Juni noch einmal zu einer Tagung zusammentreten.
Arsin» Wer feine Vslitil
Kirchenvertrag — Volksbegehren — Preußen und Bayern
Berlin, 13. März.
Der Hauptausschuh des Preußischen Landtages beriet den Haushalt des preußischen Staatsministeriums und bu Ministerpräsidenten. Nach einem scharfen Angriff des Deutschnationalen Oelze und einer anschließenden Debatte ergriff Ministerpräsident Braun das Wort.
. Per Ministerpräsident erflärte^ ß er über Einzelheiten des evangelischen Kirchenvertrages M jetzigen staoium um;, sprechen könne, daß die Verhandlungen aber bis auf einen strittigen Punkt, der hoffentlich demnächst ausgeräumt fein werde, so weit gefördert seien, daß der Vertrag alsbald dem Landtag vorgelegl werden könne.
Die Vorwürfe, daß die Staatsregierung versucht hätte, der preußischen Exekutive Einfluß auf die Ausführung der Osthilfe zu verschaffen, seien gerade im Preußischen Landtag unverständlich. Sie seien nur erklärlich durch das Bestreben der Opposition, unter allen Umständen und stets der Regierung Schwierigkeiten zu machen. Die Millionenver- luste bei dem Verlauf früherer Osthilfeaktionen _ hätten gerade die Notwendigkeit stärkerer preußischer Einflußnahme bewiesen. Im übrigen wisse ja auch die Reichsregierung daß das Osthilfegesetz nur mit den preußischen Behörden durchzuführen sei, weil Reichsbehörden dort nicht existieren. Es habe niemals Differenzen darüber mit der Reichsregierung gegeben. Das Gesetz sei nicht durch Preußen, sondern durch das Verhalten des Vertreters der Provinz Ostpreußen im Reichsrat gefährdet gewesen.
Bezüglich des Stahlhelmvolksbegehrens erklärte der Ministerpräsident, der Verdacht, daß die Staatsregierung dem Volksbegehren Schwierigkeiten machen wolle, sei vollkommen unbegründet. Allerdinas werde die Regierung nicht etwa, wie die Deutschnationalen es zu wünschen scheinen, einen Antrag noch besonders fördern, der unsinnigerweise ihr weit mehr als eine Million kosten verursache nur dafür, daß bestenfalls der Landtag nur drei Monate früher, als es sonst geschehen müsse, aufgelöst werde.
Auf alle Fälle aber werde die Regierung streng korrekt nach den gesetzlichen Vorschiften verfahren. Die von den Urhebern des Volksbegehrens vorgebrachte Forderung: „Preußen wieder preußisch", sei entweder eine reine Agitations- floskel oder verate den Wunsch, das Preußen der engsten konservativen Kasten- und Polizeiherrschaft wiederherzu- stellen. Zu der Debatte über die Broschüre „Gefesselte Iusti z" bemerkte Braun, nur, daß er diese Arbeit für viel zu unerheblich halte, um sich mit ihr zu beschäftigen.
Er hielte es für notwendig, noch einmal eindeutig klarzustellen, daß die Aufhebung der preußischen Gesa ndtschaftinMünchen keinerlei Rückschlüsse auf das Verhältnis Preußens zu Bayern gestatte. Es handele sich in der Tat um eine reine Sparmaßnahme; die Staatsregierung würde überhaupt gezwungen sein, noch Etatsabstriche weit über ein erträgliches Maß hinaus zu machen.
Wenn die andern nicht r^""en..
Danzig, 14. März
Der zweite Bundesführer des Stahlhelm, Oberstleutnant a. D. Düsterberg, sprach hier vor einer großen Versammlung über deutsche Politik Er teilte u. a. mit. daß der Stahlhelm im Mai in Breslau mit 150 000 Mann aufmarschieren werde, „um das Verständnis des deutschen Volkes für die Not des deutschen Ostens zu wecken " Zur Ab- rüstungsfrage erklärte er u. a.: Für f i Fall, daß die sie- gerftaaten nicht abrüsten sollten, müßte Deutschland die Aufrüstung der Reichswehr auf 300 000 Mann mit kürzester Dienstzeit verlangen. Dadurch würden 200 000 Menschen aus dem großen Heer der Arbeitslosen heraus genommen werden, während weitere 200 000 durch Heeres- und andere Arbeit Beschäftigung finden könnten.
Kommt ein neuer Fünsmächte-Flotten- Pakt?
Washington, 14. März.
Staatssekretär Stimson wurde um Aeußerungen gebeten über Frankreichs Bestreben, die Vereinigten Staaten zum Abschluß eines neuen Flottenpaktes zu bewegen, durch den Frankreich weitere Sicherheitsgarantien zu erlangen hoffe, die ihm eine nachgiebigere Haltung bei den Genfer Verhandlungen über die Landabrüstung ermöglichen würden.
Stimson erklärte, er habe noch keine endgültige Entscheidung getroffen, und es bestehe die Möglichkeit, daß die amerikanische Regierung ihren Ablehnenden Standpunkt gegenüber einem neuen Flottenabkommen aufgeben werde. Er persönlich sei jedoch gegen den Abschluß eines neuen formellen Vertrages, da dadurch nur Schwierigkeiten im Bundessenat entstehen könnten. Alles hänge somit von der Form ab, in der die zwischen England, Frankreich und Italien erzielte Einigung ratifiziert werde.
11,5 Millionen Ei Überschuß in Frankreich
Paris, 14. März.
Die Kammer hat nach der Ablehnung des Antrages Leon Blums die Budgetberatung beendet und den gesamten Budgetentwurf für das nächste Finanzjahr mit 460 gegen 120 Stimmen angenommen. Die endgültigen Zahlen des Budgets sind folgende: Einnahmen 50 753 630 435 Franc; Aus- gaben 50 742 081 650 Franc. Es ergibt sich also ein Einnahmeüberschuß von 11548 785 Franc.
Die oderschlekische Abstimmunorseier
Glockengeläut und Gedenkstunden im ganzen Reich.
Beuti-en» Mürz.
Anläßlich der Wiederkehr des Tages, an dem vor zehr Jahren die Bevölkerung Oberfchlefiens ihre Treue zu dem deutschen Vaterland in einer Volksabstimmung ohnegleicher bewies, haben die Vereinigten Verbände heimattreuer Ober- schlesier ein Programm von Gedenkfeiern aufgestellt, das bk Zeit vom 19. bis zum 23. März umfaßt.
Das Programm gestaltet sich wie folgt: Gleichzeitig mit der Uebergabe des Neubaues des Beuthener Museums werden am 19. März, eine Abstimmungsausstellung, eine oberschlesische Kunstausstellung und eine Buchausstellung eröffnet. Die Buchausstellung bildet gleichzeitig einen Teil der aus Anlaß der Abstimmungsgedenkzeit geplanten „Ober- schlesischen Literaturwoche". Der Freitag, 20. März, bringe die „Gedenkfeier der Oberschlesischen Jugend" am Zehnjahres- tage der Abstimmung, die in der Hindenburg-Kampfbahr zu Beuchen stattfindet. Für Oberschlesien ist „schulfrei" an- geordnet worden, während im übrigen Preußen eine Gedenkstunde für die gesamte Schuljugend vom Kultusministerium verfügt worden ist, die auch den Kultusministern, der übrigen deutschen Länder anempfohlen wurde und von sämtlichen angeordnet worden ist. — Der Sonntag, 22. März bringt eine Fülle von Abstimmungsgedenkfeiern.
Im ganzen Reiche werden die Glocken der katholischer und evangelischen Kirchen um 11.30 Uhr ein 10 Minuler dauerndes Geläut anstimmen. In Oberschlesien werden an diesem Sonntag in jedem einzelnen Ort Gedenkfeiern statt- finden. Im Mittelpunkt aller Gedenkfeiern steht die „Ab- stimmungs-Gedenkstunde des deutschen Volkes" in der hin denburgkampfbahn zu Beuthen. Hauptpunkt des Programm; ist die Ansprache des Reichskanzlers Dr. Brüning.
Ehrrvsold für die Kriegsteilnehmer
Paris, 14. März
In der Budgetdebatte der Kammer gab es vorübergehend eine leidenschaftliche Aussprache über die Frage der Herabsetzung des Ehrensoldes für die ehemaligen Kriegs- teilnebmer Fast von allen Kammergruppen wurde gegen jede Verringerung des Ehrensoldes Stellung genommen, so daß schließlich der Budgetminister unter allgemeinem Beifall der Kammer erklärte, die Finanzkommission und die Regierung seien damit einverstanden, daß den Kriegsteilnehmern in diesem Jahre der volle Ehrensold ausgezahli werde. Er stellte selbst den Antrag, den Kredit für diesen Zweck auf 739 Millionen Frank zu erhöhen. Der Kammer- präsident stellte mit Befriedigung fest, daß damit der Streit um den Ehrensold beigelegt sei.
Operation Hermann Müllers abermals verschoben
Berlin, 14. März.
Die für Freitag, 22 Uhr angesetzte Operation Hermann Müllers ist abermals verschoben worden. Heute früh wird sich das Aerztekonsilium nochmals darüber schlüssig werden, ob im Laufe des Vormittags die Operation vorgenommen werden soll. In den Abendstunden trat im Befinden des Patienten eine weitere leichte Besserung ein.