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taHMRAi Mt ttafoafflgt petftgefle 15 P kennt», Mt Rtflamndle 50 Pfennig. (Grandschrist Korpne). Bei Wiederholungen wird ein entsprechender Preis. Nachlaß gewahrt. ♦ Alle die Schristleitung orrant- wörtlich: Zranz Zunk in Hersfrld. ♦ Zernsprecher Nr.

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Hersfelder Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelü

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Nr. 61

Freitag, den 13. März 1931

81. Jahrgang

Entspurt im Reichstag

Steuerausichutz billigt sozialdemokratische Steuerforierung — Stegerwald verteidigt die Sozialpolitik

Ergebnis der Woche

Nach diesem schweren Winter, der uns gerade jetzt sein Frost- und Schneeregiment fühlen läßt, sehnt sich die ganze deutsche Wirtschaft nach einem endlichen Wirtschafts- f r ü h l i n g. Es sind auch einige, allerdings noch sehr ver­einzelte Anzeichen für ein Wirtschaftserwachen vorhanden. Der geringe Rückgang der Arbeitslosenziffer ist dafür nicht so ausschlaggebend wie die Tatsache, daß seit einiger Zeit eine dauernde Aufwärtsentwicklung an der Börse festzustel- "len ist. die eine allgemeinere Befestigung des Kapitalmark­tes anzeigt. Das wichtigste ist hierbei ein langsamer Rück­fluß abgewanderten Kapitals. Sollte sich diese Entwicklung, was man verschiedentlich erhofft, fortsetzen, dann dürfte sie sich langsam auch in einer Neubelebung einzelner Wirt­schaftszweige bemerkbar machen. Eine weitere Belebung erwartet man ferner aus den Moskauer Verhand­lungen einer deutschen Industriedelegation. Die bisher darüber bekanntgewordenen Ergebnisse sehen durchaus günstig aus. Die deutschen Industriellen rühmen das große Entgegenkommen der Sowjetbehörden und ihre offenbar ernste Absicht, mit den deutschen Industriellen ins Geschäft zu kommen. Wenn alle noch nicht geklärten Fragen, vor allem die der Finanzierung der Lieferungen, ihre Erledi­gung gefunden '-aben werden, würden der deutschen Wirt­schaft für ehr )0 bis 300 Millionen Mark Aufträge ge­geben werden . anen, die bestimmt nicht ohne Einwirkung auf die Konjunkturgestaltung in Deutschland bleiben könn­ten. Das Auslandsgeschäft ist schließlich die einzige Mög­lichkeit sür die deutsche Wirtschaft, aus der gegenwärtigen Stqanarwn,,.liejxiir4uufen^^ VE Belevnng des Inlandsabfatzes durch Lohn- und Preissen­kung als gescheitert" angesehen werden muß. Hier haben sich eben vorgefaßte Meinungen und langgeübte Gepflogen­heiten nicht beseitigen lassen. Und schließlich: eine knapp zugeschnittene Lohn- und Gehaltssenkung erfüllt nicht da­durch besser ihren Zweck, daß man sie mit Gewalt ausdehnt.

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Im Reichstag haben sich die Ausschußberatungen des Etats nun so weit entwickelt, daß man bereits die schwieri­geren Etatprobleme in Angriff genommen hat. Mit einiger Ueberraschung stellte man fest, daß. der Wehr- und M a r i n e e t a t eine reibungslose Erledigung fand und daß sich dabei in der Betonung der deutschen Wehr- und Flottenpolitik eine Einmütigkeit zeigte, wie man sie im Nachkriegs-Reichstag kaum erlebt hat. Die große Frage bei der Beratung des Marineetats bildete das Panzer­schiff B, für das die erste Baurate angefordert worden ist. Nach den jahrelangen Stürmen, die um die neuen Panzerschiffe getobt haben, konnte man kaum damit rechnen, daß sich tm Reichstag diese Etatposition ohne Aufregung und ohne Schwierigkeiten abwickeln würde. Es mag sein, daß das Auftreten des Reichswehrministers Groener viel dazu beigetragen hat, den Versuch einer Krisenmacherei von vornherein zu unterlassen. Sein Wort, daß er mit seiner Wehr- und Flottenpolitik stehe und falle, wird bestimmt auch im Ausland Eindruck machen. Das um so mehr, wenn man die Ausführungen der einzelnen Parteiredner von rechts bis links verfolgt. Man kann nämlich mit einiger Genugtuung feststellen, daß sich bei verschiedenen Parteien die Auffassungen über unsere Wehr- und Flottenpolitik grundsätzlich geändert haben. Selbst die Sozialdemokratie rückt von einem falschen Pazifismus ab und bekennt sich zu einer vernünftigen Wehrpolitik, nachdem sich ergeben -hat, daß Deutschlands Nachbarn rundum ihre Rüstungen in nicht mißzuverstehender Weise verstärken. Aus dieser Einmütig­keit des Deutschen Reichstages kann jedenfalls das Ausland die Folgerung ziehen, daß das deutsche Volk aus den Er­fahrungen der letzten zehn Jahre gelernt hat und nicht ge­willt ist, feine Zukunft lediglich von dem guten oder bösen Willen seiner Nachbarn abhängig zu machen. Es wiederholt sich also auch hier, was wir schon vor eingen Monaten im Reichstag erlebten, daß das deutsche Volk in der Vertretung seiner außenpolitischen Interessen sich immer mehr zusam- menfindet.

Die Betonung dieses Willens war nach den Auslassun­gen des französischen Kriegsministers Maginot und des früheren französischen Staatspräsidenten Millerand eine nationale Notwendigkeit. Frankreich fühlt sich in seiner jetzigen Stellung als stärkste Kriegsmacht des Kontinents so überlegen, daß es glaubt, auch seine früheren Alliierten zwingen zu können, diese militärische Vormachtstellung auch für die Zukunft anzuerkennen. Die soeben erfolgte Ver­öffentlichung des französisch-englisch-italie­nischen Flottenabkommens und seine Kommen- tierung durch den britischen Marineminister zeigen mit ziemlicher Klarheit, daß Frankreich an eine wirkllche Ab­rüstung nicht denkt. Die Auslassungen des britischen Marinelords sind auch dazu angetan, in Deutschland eini« Beruhigung über etwaige Geheimabmachungen für die Landabrüstung zu schaffen. Aus der französischen Presse mußte man ledenfalls schließen, daß Frankreich in den

g zu schaffen. Aus der sranzopicye ledenfalls schließen, daß Frankreich in den Flottenpakt nur eingewilligt habe, nachdem England ge- wisse Zusicherungen in der Frage der Landabrüstung ge­geben habe. Jetzt weiß man, daß Frankreich in der U-Hoot- Frage nicht nachgegeben hat, so daß England die Lösung

:rage nicht nachgegeben hat, so daß England die Lösung ieses Problems für die Abrüstungskonferenz ^rüifgeftellt at England ist ^0 nicht voll besängt von dW Pakt,

und wenn man die Worte bis britischen Marinelords als aufrichtig ansieht, dann hinterlassen sie den Eindruck, daß England hofft, mit Hilfe anderer abrüstungswilliger Staa­ten Frankreich zum Nachgeben zu zwingen. Allerdings liegt darin auch die Gefahr, daß Frankreich sich seine eventuelle Nachgiebigkeit mit entsprechenden Konzessionen für seine Landrüstungen bezahlen lassen wird.

Neue Verschwörung in Nord-Spauien

Paris, 12. März.

Wie Havas aus Pau (Pyrenäen) meldet, soll in 3aca (Nord-Spanien) eine Verschwörung entdeckt worden sein, um die politischen Gefangenen zu befreien, die wegen ihrer Teilnahme an dem Dezemberaufstand in der dortigen Zita­delle in haft sitzen.

Die Verschwörer sollen geplant haben, die Büros in Vrand zu stecken, in denen die Akten für den Prozeß gegen die Gefangenen aufbewahrt werden. Um den Gefangenen nach ihrer Befreiung die Flucht nach Frankreich zu ermög­lichen, sollte sich ein Teil der Verschwörer nach dem Ein­gang des Pyrenäentunnels von Canfranc begeben und die dort stationierten Gendarmen überwältigen. Zahlreiche Be­wohner von Jaca sollen in die Verschwörung verwickelt sein. Die Polizei wurde auf das Komplott aufmerksam, als zwanzig der Verschwörer, die sich als Handlungsreisende aus- gaben, in einem Hotel von Jaca eintrafen.

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Seine psimlÄ-ttttainische Einigung

Warschau, 12. März.

Die zwischen der ukrainischen nationalen Partei Undc und der parlamentarischen Fraktion des Regierungsblock; geführten Verhandlungen zur Beilegung der herrschender Gegensätze sind ergebnislos abgebrochen worden.

Die Ukrainer verlangten Freilassung ihrer Abgeordne­ten, Oeffnung der geschlossenen ukrainischen Schulen unt Zahlung einer Entschädigung für das gelegentlich der soge­nannten Pazifizierungsaktion zerstörte ukrainische Gut.

Die Vertreter des Regierungsblocks forderten als ukrai­nische Vorleistung eine im Sejm abzugebende Loyalitäts- er. Gärung gegenüber dem polnischen Staat und Zurückzie­hung der verschiedenen ukrainischen Völkerbundsbeschwerden.

Sejm für Deutschlandablommen

Warschau, 12. März.

Der polnische Sejm beschloß nach eingehender Aussprache durch namentliche Abstimmung die Annahme des deutsch­polnischen Liquidationsabkommens mit 188 gegen 90 Stim men.

Für den Vertrag stimmten der Regierungsblock, die polnischen Sozialisten und die Minderheitengruppen; gegen den Vertrag stimmten die Nationaldemokraten, Christlich- demokraten und die Bauern.

Unmittelbar darauf stellte der Nationaldemokrat Ab­geordneter Stronski den Antrag auf Vertagung der Aus­sprache über den deutsch-polnischen Handelsvertrag und be­gründete seinen Antrag mit der bereits vorgeschrittenen Stunde und der Wichtigkeit des Gegenstandes. Sejm­marschall Switalski lehnte diesen Vorschlag ab und ordnete die Aussprache über den dritten Punkt der Tagesordnung, den deutsch-polnischen Handelsvertrag, an.

Als erster Redner ergriff Handelsminister Prystor bae Wort, um den empfehlenden Standpunkt der Regierung zu dem Vertrage darzulegen.

Nach längerer Besprechung nahm schließlich der Sejm auch den deutsch-polnischen Handelsvertrag mit 180 gegen

Stimmen an.

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Curtius löhrt nicht nach Paris

Deutschlands Vertretung auf der Europatagung.

Berlin, 13. März.

Von der Studienkommission für die Europäische Union ist bekanntlich im Januar d. 3. ein aus 12 Staaten zusam­mengesetztes Organisationskomitee eingesetzt röorden. das am 24. d. M. in Paris Zusammentritt. Als deutscher Ver­treter wird in dieses Komitee Staatssekretär z. D von S i m s 0 n entsandt werden. Vortragender Legationsrat Freiherr von Weizsäcker vom Auswärtigen Amt wird Herrn von Simson für die Tagung beigegeben werden.

Nachdem der Name des deutschen Teilnehmers an den Verhandlungen des Studienkomitees für die Europäische Union amtlich bekanntgegeben worden ist. ist die Nachricht die von einer Teilnahme des Reichsaußenministers Dr Turtius an ben Sitzungen des Studienkomitees wissen wollte, hinfällig gewo-üen. Schon die parlamentarische Lage in Deutschland wird eine längere Abwesenheit des Reichs- außenministers nicht »ulassen.

Wieder eiliullWelaftungsprobe!

Ausschuß für sozialdemokratische Steuerforderungen.

Berlin, 12. März.

In politischen Kreisen beschäftigt man sich lebhaft mii der weiteren Entwicklung, die die parlamentarische Lage bü zur Erledigung des Etats und der anderen großen Gesetzes vorlagen nehmen wird.

3m Hinblick auf die steuerlichen Forderungen der So* zialdemokraten scheinen die Schwierigkeiten im Augen­blick größer zu sein.

In Kreisen der bürgerlichen Mitte rechnet man damit, daß der sozialdemokratische Vorschlag auf fünfprozenti- gen Zuschlag zurEinkommensteuer für Jahres­einkommen über 20 000 Mark eingebracht und gegebenen­falls eine sozialdemokratisch- kommuni­stische Mehrheit finden dürfte. In diesem Falle dürft, von rechts her versucht werden, den Reichstag durch verlassen des Sitzungssaales beschlußunfähig zu machen und so die Annahme des Antrages zu verhindern.

Leichter liegen die Dinge bei der Forderung auf Erhöhung der T a n t i e m e n st e u e r. In unterrichteten Kreisen rech­net man damit, daß dieser Antrag angenommen wird, ohn, daß die Deutsche Volkspartei ernsthafte Schwierigkeiten macht; die Wirtschaftspartei beabsichtigt sogar, für diesen Antrag zu stimmen.

tischefs' Anträge von i>er Linksmehrheit angenommen worden.

Aber noch eine andere Frage kann für den Reichstag von erheblicher Bedeutung werden, nämlich die Dauer bei Reichstagsvertagung. Bisher hatte man angenommen, daß auch die Sozialdemokraten einer Vertagung bis in den Herbst hinein nichts in den Weg legen würden. Wie nun­mehr verlautet, wünschen sie aber, daß

die Parlamentspause zunächst nicht länger als bis kurz vor Pfingsten, also bis Ende Mai ausgedehnt wird.

In Kreisen der Reichsregierung wird aber eine längere Ver­tagung schon deshalb für notwendig gehalten, weil das Ka­binett erst nach dem Abschluß der Reichstagsverhandlungen an die eigentliche positive Arbeit gehen kann und dann alle Kraft für die Ausführung der Gesetzeswerke braucht, die der Beseitigung der gegenwärtigen wirtschaftlichen Notlage dienen sollen.

Der Reichskanzler ist bemüht, einen Ausweg aus diesen Schwierigkeiten zu finden,

die sich noch während des letzten Teiles der Reichstagstagung eingestellt haben. Diesem Ziele gilt offenbar auch eine län­gere Aussprache, die er mit dem Führer der Deutschen Volks- partei hatte.

Österreich s Landwirtschaftsminister demissioniert

Wien, 13. März.,

Der Reichsbauernbund hielt gestern eine Sitzung ab, in der der Obmann Thaler seinen Beschluß bekanntgab, von seinem Posten als Landwirtschaftsminister zurückzutreten.

vor.

Der Reichsbauernbund schlägt den derzeitigen Bundesbahn- präsidenten Dollfuß als Nachfolger Thalers

Das Befinden Hermann Müllers

Die Operation muß verschoben werden.

Berlin. 13. März.

Das Befinden des Reichskanzlers a. D. Abg. Hermann Müller war gestern abend unverändert. In der achten Abendstunde fand eine Untersuchung des Kranken statt, die von den Professoren Borchardt, Sauerbruch, Zon- dek und Unger sowie Assistenzarzt Dr. Heyn vorgenommen wurde. Sie hat ergeben, daß keine wesentliche Aenderung im Befinden des Erkrankten festzustellen ist. Eine Operation ist in Aussicht genommen; sie wird aber erst ausgeführt werden, wenn der Allgemeinzustand Hermann Müllers es erlaubt.

Dr. Eckener verhandelt in Washinton

Washington, 13. März.

Dr. Eckener verhandelte hier über eine eventuelle noch­malige Benutzung des Flugplatzes von Lakehurft, ehe die dortige Luftschiffhalle nach Fertigstellung des zur Zeit in Akron im Bau befindlichen neuen Marinezeppelins nicht mehr verfügbar wird. Weiter konferierte er mit Vertretern der an der Luftfahrt interessieten Kreise über die Auswahl eines geeigneten, möglichst sturmfreien Landungsplatzes für den geplanten Zeppelindienst zwischen Europa und Amerika. Dr. Eckener verhandelte auch mit dem Postministerium über die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Ueber­nahme der Postbeförderung, sobald nach Fertigstellung des in Friedrichshafen im Bau befindlichen deutschen Zeppelins, die in etwa zwei Jahren zu erwarten ist, die Frage der Ein­richtung eines regelmäßigen Lufwerkehrs zwischen Europa and Amerika spruchreif wird.