HersfelöerTageblatt

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Nr. 53

Mittwoch, den 4. Mär; 1931

81. Jahrgang

Staatsbesuch beim Brudervolk

Reichrauhenminkster Curtius in Wien — Herzlicher (Empfang durch Regierung und Veffentlichkeit

Kartius" Staatsbesuch in Wien

Warme Begrüßung in ganz Oesterreich.

Wien, 4. März

Der deutsche Reichsaußenminister Dr. Curtius und der Staatssekretär Dr. Pünder in Vertretung des Reichskanzlers sind Dienstag vormittag zu ihrem dreitägigen Besuch hier eingetroffen. Zur Begrüßung der deutschen Delegation war auf dem Westbahnhof ein größerer Stab mit Vizekanzler und Außenminister Dr. S ch o b e r an der Spitze erschienen. Der deutsche Gesandte Graf Lerchenfeld war mit dem Ge- sandtschaftsrat Schellhorn anwesend.

Als Reichsaußenminister Dr Curtius und Staatssekre­tär Dr. Pünder den Wagen verliehen, wurden sie von Vize­kanzler Außenminister Dr. Schober im Namen der Bundes­regierung herzlichst begrüßt. Nach gegenseitiger Vorstellung der Herren der Begleitung begaben sich Reichsaußenminister Dr. Curtius und Staatssekretär Dr. Pünder sowie die übri­gen Herren der deutschen Delegation ins Hotel Jmperial, in dem sie während der Zeit ihres Aufenthaltes Wohnung ge­nommen haben.

Dr. Curtius und Staatssekretär Dr. Pünder machten um 11.30 Uhr hei Bundeskanzler Dr Ender ihren Besuch Bei diesem Anlaß drückten sie dem Bundeskanzler neuerlich das Bedauern aus, daß es dem Reichskanzler Dr. Brüning angesichts der wichtigen parlamentarischen Arbeiten, die ge­rade gegenwärtig ihrer dringenden Erledigung harren, nichl möglich war, auch nur für kurze Zeit Berlin zu verlassen, daß aber Reichskanzler Brüning hoffe, daß ihm die öster­reichische Regierung Gelegenheit geben würde, in, Bälde den jetzt verschobenen Besuch nachholen zu können.

Nach dem Besuch bei Bundeskanzler Dr. Ender erschie­nen Außenminister Dr. Curtius und Staatssekretär Dr Pünder bei Vizekarrzler und A«ßM. Lüfter Dr. Schober 3n einer eingehenden Aussprache, der auch die beiderseitigen Gesandten Graf Lerchenfeld und Dr. Frank beiwohnten. wurde zunächst die allgemeine Lage erörtert und anschließend daran, die vornehmlich Deutschland und Oesterreich interessie­renden Fragen durchgesprochen.

Um die Mittagstunde empfing Bundespräsident Miklas den deutschen Reichsaußenminister Dr. Curtius, der in Be­gleitung des deutschen Gesandten Gras Lerchenfeld-Köferino bei ihm erschienen war. Bei dieser Gelegenheit überreichte der Bundespräsident dem Deutschen Reichsaußenminister sein Lichtbild mit Unterschrift und Widmung. Anschließend gaben Bundespräsident Miklas und Gemahlin zu Ehren des deutschen Reichsaußenministers Dr Curtius ein Frühstück

Einmütigkeit der Auffassungen. — Dr. Eurtius im Rundfunt

Wien, 4. März.

Dienstag 17 Uhr statteten BundeskanLer Dr. Ender und Vizekanzler Dr. Schober dem deutschen Reichsminister des Auswärtigen. Dr. Curtius, und Staatssekretär Dr. Pünder einen Gegenbesuch ab. Im Anschluß daran wurden die vor­mittägigen Besprechungen fortgesetzt. Es wurde zunächst die Erörterung der allgemeinen Lage und die Besprechung der vornehmlich Deutschland und Oesterreich interessierenden Fragen abgeschlossen. Die Aussprache ergab sowohl in den allgemeinen, wie in den Einzelfragen vollste Einmütigkeit der beiderseitigen Auffassungen, an die sich dann die Er« örterung der wirtschaftlichen Angelegenheiten schloß. In diesem Zusammenhang wurden auch die Fragen, die seit der Vollversammlung des Völkerbundes im Herbst 1930 zur Dis­kussion stehen, mit besonderer Rücksichtnahme auf die wirt­schaftlichen Beziehungen zueinander und den übrigen euro­päischen Staaten eingehend durchgesprochen. Die Beratung wird fortgesetzt.

Reichsaußenminister Dr. Curtius spricht heule, Mitt­woch, 18.40 Uhr, im österreichischen Rundfunk.

Merkwürdige Kammer-Autzerunge« Briands oder Zugeständnisse an die Reffte.

Paris, 4. März.

In der Kammer antwortete Außenminister Briand auf die Ausführungen Franklin-Bouillons. Der Minister setzte sich mit ihm hinsichtlich der Außenpolitik Frankreichs auseinander und betonte dabei, eine immer stärkere Mehr- heit im französischen Parlament billige seine (Briands) Po­litik. Zu den Beziehungen Frankreichs zu Deutschland er­klärte Briand, zwischen beiden Staaten müsse zunächst ein­mal die Annäherung vollzogen werden und der Sieger sei gerade derjenige, der für diese Geste qualifiziert sei. Er habe sich zu einer Fortführung seiner Außenpolitik im selben Geiste friedlicher Gesinnung auch Deutschland gegenüber ent­schlossen, auch als er in Genf vom Ausgang der Reichstags­wahlen erfahren habe.

Die Abrüstungskonferenz werde Frankreich mit feiner ganzen Autorität erfüllen. Der Vertreter Deutschlands ver­lange bei derartigen Zusammenkünften das Höchstmaß. Er (Briand) werde bei dieser Gelegenheit den Vertreter Deutsch­lands darauf Hinweisen, daß es auch an Deutschland gelegen habe, daß die Vorbereitende Mrüstungskommistion so lange Zeit gebraust habe, um ihre Avbsften abzuschl^ßxn.

i eu^lucro yuoe aucy vayre gevraucyi, um gewlpe Klauseln Les Versailler Vertrages zu erfüllen.

Frankreichs Haltung Oesterreich gegenüber kennzeichnen der Minister als wohlwollend. Bezeichnenderweise ioracb der j Minister hierbei hauptsächlich an Deutschland gewandt, bas' er verantwortlich mache für „gewisse Reden und Haß- oder Drohartikel", die im Zusammenhang mit der deutsch-österrei­chischen Anschlußfrage die ausländische, vor allem die franzö­sische Oeffentlichkeit beschäftigt hätten.

Für Italien empfinde Frankreich Freundschaft unt Dankbarkeit. Das französisch-italienische Flottenabrüstungs- abkommen sieht Briand als ein Werk zur Förderung des Friedens an. Die Atmosphäre zwischen Frankreich und Italien sei geklärt und beide Länder würden Hand in Hand am Werke des Friedens weiterarbeiten. . ,

Der minister kam weiter auf den Kellogg-Anttkr»egs- pakt zu sprechen und nannte die „angstvollen Bemühungen des deutschen Volkes, die Schuld am Kriege von sich abzu- wälzen und den moralischen Verantwortlichkeiten zu ent­gehen", eine Tragödie.

Nach der Rede Briands sprach Franklin-Bouillon. Er polemisierte gegen die seiner Ansicht nach außenpolitischen Ungeschicklichkeiten des Ministers, der es jetzt z. B. zulaffe, daß durch die Reise des deutschen Außenministers nach Wien die Annäherung zwischen Deutschland und Oesterreich weitere Fortschritte mache. Franklin-Bouillon vermißt ferner ein Ost-Locarno. .

Nach einer kurzen Entgegnung Briands wurde der Etal des Auswärtigen mit 551 gegen 14 Stimmen angenommen.

Kalüreuths Absage an Schiele

Elmshorn, 4. März.

Auf der Geueralv^efamlUruttg der Kreisbäuernschaft Pinneberg sprach Dienstag der Präsident des Reichsland­bundes, GrafvonKalckreuth, über die agrarpolitische Lage. Er führte u. a. aus: Nach Bekanntwerden der neuen Agrarpläne der Reichsregierung seien Ereignisse eingetre­ten. die geeignet sind, die Bedenken der Landwirtschaft über die wirksame Durchführung der beabsichtigten Agrarmaß- nahmen noch zu verstärken.' Der Reichslandbund habe stets darauf hingewiesen, daß eine durchgreifende Staatshilfe die zeitliche und sachliche Voraussetzung für Belebung der landwirtschaftlichen Selbsthilfe sei. Das dem Reichskanzler zugeschriebene I u n c t i m aber verschiebe diesen Zusam­menhang völlig. Inzwischen sei aber ein amtliches Dementi erfolgt, doch sei es so allgemein gehalten, daß es als nicht ausreichend bezeichnet werden müsse. Zum mindesten schaffe das Dementi die Tatsache nicht aus der Welt, daß hinter den Kulissen mit allen Mitteln versucht werde, auch die Möglichkeiten, die die geplanten Agrarmaßnahmen bieten, zu zerstören.

Aus der ganzen Sachlage ergebe sich auch die Stellung des Reichslandbundes zu der ihm vom Reichsernährungs- minisier Schiele angetragene Vermittlungsaktion gegenüber der Deukfchnakionalen Volkspartei und den Nationalsozia­listen. Es geht aber nicht an, daß die Reichsregierung, wenn Schwierigkeiten aus den Reihen ihrer Anhänger auf­tauchen, die Opposition zu Hilfe rufe, ohne ihrerseits der Opposition den auch vom Reichslandbund geforderten Ein­fluß einzuräumen.

Wenn Reichsernährungsminister Schiele in seinem zwei­ten Briefe an den Redner hauptsächlich darauf Hinweisen zu müssen glaubte, daß eine Handhabung des § 48 nicht nötig sei, so gehe diese Beweisführung an dem Kern der politischen Situation vorüber. Eine zum durchgreifenden Handeln entschlossene Reichsregierung habe auch, ganz ab­gesehen von dem Notstandsparagraphen, gegenüber den eige­nen Parteien, wie in diesem Falle Zentrum und Staatspar­tei genügend Druckmittel in der Hand, die, energisch ange­wandt, ein solches Aus-der-Reihe-Tanzen verhindern könnten.

Darüber hinaus machte aber auch die Defensivstellung der Sozialdemokratie in Preußen dieser eine nachhaltige Op­position im Reichstag unmöglich in dem Augenblick, wo sie die Gewißheit habe, daß sie diese Opposition die Vor­machtstellung in Preußen koste. 3m übrigen hätten die Be­schlüsse der nationalen Opposition vom Sonntag eine ganz eindeuttge Lage geschaffen, die den geforderten Vermitt- lunasverfuch gegenstandslos gemacht habe.

Regierungskrise in Lettland

Riga, 4. März.

Das von den nichtsozialistifchen Parteien gebildete Ka­binett Zelmin ist zurückgetreten, ohne die Abstimmung über das von den Sozialdemokraten gegen das Kabinett ein- gehrachte Mißtrauensvotum abzuwarten.

Der Rücktritt wird damit begründet, daß es unmöglich gewesen sei, die zwischen den Koalitionsparteien entstande­nen Meinungsverschiedenheiten über das Wirtschaftspro­gramm der Regierung zu beseitigen. Die Schwierigkeiten betrafen in erster Linie den Schutz der Landwirtschaft und der Industrie durch Erhöhung des Zolltarifs.

Eine Klarstellung Schachts

Deutschland wird alle privaken^Schuldverpflichtungen erfüllet

Stockholm, 4. März.

Die Aeußerungen des früheren Reichsbankpräsidenter Dr. Schacht gegenüber Stockholmer Journalisten sind Diel sach unrichtig Wiedergegeben oder ausgelegt worden. Dr Schacht sah sich deshalb veranlaßt, folgende Erklärung abäu geben:

Es ist bekannt, daß ich die Einstellung der Reparations Zahlungen für eine unerläßliche Voraussetzung für die Ge sundung sowohl der deutschen wie der internationalen Wirt­schaft halte. Immer wieder verbreitet sich das Mißver ständnis, als ob damit auch eine Einstellung der privater Schuldenzahlungen Deutschlands verbunden fei.

Ich möchte deshalb, wie ich es schon in Amerika getar habe, auch heute wieder erklären und unzweideutig feststel­len, daß Deutschland alle seine privaten Schuld- verpflichtungerterfüllenmußundwird. Dies, । Privatoerpflichtungen umfassen alle von Banken, Kaufleuter ! oder Privatkapstalisten an Deutschland geliehenen Beträgi I und alle von ihnen gekauften Wertpapiere einschließlich bei sogenannten Aoung-Anleihe.

Wirtschaftliche Auftlärung

Erfurt, 4. März.

In Erfurt fand eine Jnformationstagung des Hansa- I Bundes für Gewerbe, Handel und Industrie mit ca. 120 I Vertretern von Verbänden aus allen Schichten des Unter« 1 rehmertums und au- allen Teilen des Reiches statt, die | bereit sind, als Mitarbeiter die große wirtschaftspolitische i Aktion zu unterstützen, die der Hansa-Bund zur Zeit unter der Parole: Wirtschaftsfreiheit gegen Wirtschaftsnot durch- mhrt. Nach einer Reihe einschlägiger Referate einigte man lief) auf eine Einheitslinie zur Durchführung der Aufklä­rungsarbeit Als organisatorische Auswirkung der Tagung wurde beschlossen, in Kürze in den verschiedensten Teilen des Reiches Aufklärungstagungen und Kundgebungen für die Freiheit der Wirtschaft und gegen die sozialistischen Experimente, gleichgültig unter welchem Mantel sie sich ver­bergen, durchzuführen.

handeln tut not!

Ein Notruf des Reichsstädtebundes.

Berlin, 4. März

Die Zahl der Wohlfahrtserwerbslofen ist in den mittle­ren und kleinen Städten von Monat zu Monat mehr ge­stiegen. und zwar auf durchschnittlich 19 pro 1000 und in einigen Städten sogar auf 50 pro 1000 Einwohner.

Ein Ausammenbruch der Gemeindefinanzen ist in sehr vielen Gemeinden unvermeidlich, wenn nicht unver­züglich Maßnahmen getroffen werden.

Der Gesamtvorstand des Reichsstädtebundes, der in Berlin tagte, stellt angesichts dieser Sachlage fest, daß das Problerr der Entlastung der Gemeinden von den Ausgaben für Wohl- fahrtserwerbslofe eine wissenschaftliche Behandlung in Gut­achterausschüssen nicht mehr verträgt.

Der Reichsstädlebund verlangt daher dringend eine so­fortige praktische Lösung noch vor Beginn des neuen Rechnungsjahres durch ein Reichsgesetz über Beteili­gung des Reiches, der Länder, Gemeinden und Bezirks- fürsorgeoerbände an den Kosten einer einheitlichen Ar­beitslosenfürsorge.

Die mißliche Finanzlage der mittleren und kleinen Städt« gestattet eine Beteiligung der Bezirksfürsorgeverbände ar den Gesamtkosten nur bis zu höchstens 20 v. H. Die gan< unzulänglichen Ausgleichsfonds der Länder bedürfen einet ausreichenden Erhöhung.

Reichsbanner und Arbeitsbeschaffung

Leipzig, 3. März.

Auf einem republikanischen Abend, den das Reichs­banner veranstaltete, betonte der Bundesführer Hörsing, daß das Reichsbanner den Bürgerkrieg nicht wünsche. Es stehe zwar gerüstet da, aber defensiv. Es wolle abwehren, nicht angreifen. Wenn jedoch eine der beiden radikalen Gruppen den Bürgerkrieg entfachte, so werde das Reichs­banner den Kampf nötigenfalls bis zur restlosen Vernich­tung führen. Als zweite große Aufgabe des Reichsbanners nannte Hörsing den Kampf um die Beschaffung von Arbeit. Man müsse den Regierenden und den Kreisen, die die Re­gierung stützen, zurufen: Hört endlich auf mit eurer Steuer­macherei, fangt an, statt Steuern, an denen das Volk zer­bricht. Arbeit zu suchen! Neben industriellen Arbeitsbeschaf- fungsmaßnahmen müsse es gelingen, durch eine vernünftige Agrarpolitik zwei Millionen Menschen anzusiedeln. Mit reiner Privatwirtschaft ohne Staatssozialismus sei die Not allerdings nicht zu überwinden.