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iMmnlit 6h dufodflgt ptfltgtfit 15 P finnig, Me ÄÄemmflt 50 Pfennig. (GrunSschrist Rorons). Bei ÜMeOerpolnngen wird ein tntfprtAenötr pttl«- BaAlaB «wShrt. ♦ Zür öle SchriMeitang öerant* »»michr-raaz§«nk in Hersfeld.» Kernsprecher Nr.

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Nr. 43

Hersfelder Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelü

Freitag, den 20. Februar 1931

81. Jahrgang

Wie dem Osten geholfen wird

Reichsminister Treviranus über die Durchführung und weitere Entwicklung der OfthUfe

Ergebnis der Woche

Die ganze Weltpolitik steht unter dem Eindruck der sich wie eine Seuche ausbreitenden Arbeitslosigkeit. Eine Schätzung des Internationalen Arbeitsamtes der jüng­sten Zeit nimmt in der ganzen Welt eine Zahl von 20 Milli­onen Arbeitslosen an. Diese Zahl dürfte noch zu niedrig sein, denn einzelne Länder trachten aus Prestige- oder aus Kredit- und Währungsgründen, ihre wirkliche Arbeitslosig­keit zu verschleiern. Hierzu gehört u. a. auch Frankreich. Und trotzdem weiß man, daß auch hier diese Fragen der Arbeitslosigkeit immer stärker in den Beratungen und Er­wägungen des französischen Kabinetts eine Rolle spielen. Wenn Briand seinerzeit den Paneuropa-Gedanken in die Diskussion der Diplomaten, Politiker und Wirtschaftler warf, dann mag für ihn mit eine Rolle gespielt haben die Er­wägung, daß der wirtschaftliche Konkurrenz­kampf zwischen der alten und der neuen Welt sich immer fühlbarer auch für Frankreich auswirkt. Und in stillen Stun­den werden Briand und die übrigen Vertreter der offiziellen französischen Politik sich sicherlich sagen, daß es in der Welt und in Europa bestimmt ganz anders aussähe, wenn man nicht in Versailles geglaubt, hätte, mit der Niederzwingung, Verstümmelung und Entrechtung Deutschlands würde sich für die sogenannten Siegerstaaten ein politisches und wirt­schaftliches Paradies auf Erden auftun.

Wie wenig diktatorische Maßnahmen geeignet sind, z die Ruhe in Wirtschaft und Politik sicherzustellen, erleben wir in diesen Tagen gerade in Spanien. Ein fast acht­jähriges Diktaturregime hat das Gegenteil von dem er­reicht, was man erstrebte: die Gärung innerhalb des spani­schen Volkes ist auf einen Grad gestiegen, der heute noch _ - kemesweas übersetzen läßt, wann, und. ^ welche Richtung eine'Explosion die Dinge von Grund auf ändern wird. Wie verworren die Verhältnisse hier liegen, zeigt die Tatsache, daß der König bei dem Versuch, zu geordneten verfafsungs- näßigen Zuständen zurückzukehren, wieder auf die Dik­tatur zurückgriff, da er sehr deutliche Anzeichen eines Um­sturzes vor Augen sah. Es ist keineswegs sicher, daß mit )er Bildung des Kabinetts Aznar die Krise wirklich ge­löst ist. Verschiedene Gerüchte lassen vielmehr darauf schlie­ßen, daß es verschiedentlich schon zu starken antimonarchisti- schen Kundgebungen gekommen ist, die nur durch Waffen­gewalt niederzuhalten waren. Es verlautet auch, daß die spanischen Regimenter der spanischen Zone in Marokko den Befehl erhalten hätten, sich zum Abmarsch nach Spanien bereitzuhalten. Die Ruhe und Sicherheit, für die der König sich verbürgen zu müssen glaubt, scheint jedenfalls durch seine letzte Entscheidung nur äußerlich gewahrt zu sein. Die Befürchtung liegt nahe, daß schon die nächsten Tage über­raschende Wendungen für die spanische Krone und das spa­nische Volk bringen können.

Rücksichtsloseste Diktaturgewalt herrscht auch in P 0- l e n Die Verhätschelung, die dieser Vasallenstaat der Alli­ierten bisher von den sogenannten Siegermächten erfahren hat, hat schlechte Früchte getragen. Hält man sich vor Au­gen, daß nach den wiederholten feierlichen Erklärungen alli­ierter Staatsmänner „die Entente den Krieg geführt habe zum Schutze der Zivilisation, des Selbstbestimmungsrechts und des Völkerrechts", und vergleicht man damit das, was sich in Polen im Verlauf der letzten 12 Jahre gegen Kultur. Menschentum, Volks- und Völkerrecht zugetragen hat, dann möchte man sich schämen für die Staaten, die heute noch Polen den Racken steifen. Kaum hat Polen in Genf be­scheinigt erhalten, daß es sich in gröblichster Weise gegen die Minderheitenschutzbestimmungen vergangen hat, kaum sind die Anklagen der politischen Gefangenen der Brest Litows- kssr Folterkammer in alle Welt geklungen, und schon rüstet die polnische Regierung zu einem neuen Gewalt- schlag. der sich wiederum gegen das Posener und Pomme- reller Deutschtum richten soll. Der polnische Parzellie- x rungsplan für das Jahr 1932 sieht für Posen und Pommerellen nicht weniger als 45 000 Hektar deutschen pri­vaten Grundbesitzes für die Zwangsparzellierung vor Es erübrigt sich jedes 9^orf über die Bedeutung dieser angekün­digten Maßnahme. Sie stellt eine neue Verhöhnung der Völkerbundsbestimmungen über das Minderheitenrecht. eine gewallte und bewußte Herausforderung Deutschlands dar. Das deutsche Element in Polen, das durch den Bltttterrar bei den letzten Wahlen zwar eingeschüchtert, aber nicht mund­tot gemacht werden konnte, soll durch diese Zwangspar- ^ellierung entwurzelt, vertrieben werden. Und das alles i m Namen des Selbstbestimmungsrechts und des Völkerrechts, wie sie vorn Völkerbund vertreten und ver­teidigt werden sollen!

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Der Reichstag, der am Donnerstag seine Plenarbera- tungen wiederaufnahm, wird aller Voraussicht nach in der Frage der Kriegsschuldlüge einen neuen Vorstoß unternehmen, Die Erkenntnis von der Unhaltbarkeit des Artikels 231 des Versailler Diktats nimmt in der ganzen Welt zu, ohne daß bisher ein Staat gerecht und konsequent genug gewesen wäre, danach zu handeln. Bande r- 0 e l d e, der langjährige belgische Ministerpräsident, hat tn einem Artikel kürzlich das schreiende Unrecht des Versailler

Diktats sowohl in der Festsetzung der Tributlasten wie auch in der Verstümmelung und Entrechtung Deutschlands aus­drücklich heroorgehoben. Auch ein New Dörfer Blatt stellte in diesen Tagen die Unhaltbarkeit der Behauptung der deutschen Alleinkriegsschuld fest und erklärte, daß die Alliierten diese Kriegsschuldbehauptung lediglich formulier- tm, um ihre phantastischen Tributforderun­gen an Deutschland begründen zu können. Und die Folge­rung? Es geschieht nichts, jedenfalls nichts, was der Wahr­heit und der Gerechtigkeit die Ehre geben würde. Und doch weiß man es allgemein: Würde man auf der Grundlage von Recht und Gerechtigkeit zu einer Verständigung kom­men, dann könnten Milliarden und aber Milliarden für Rüstungszwecke frei gemacht werden, um das Problem der Arbeitslosigkeit zu lösen. Und dann wäre die Lösung sicher, Wohlstand würde sich für die ganze Menschheit entwickeln und 20 Millionen Menschen und mehr wieder in den Ar­beitsprozeß eingegliedert. Wer trägt die Schuld?

Die Durchführung der vsthilse

Reichsminister Treviranus über die weitere Entwicklung.

Berlin, 20. Februar.

Reichsminister Treviranus äußerte sich gegenüber einem Pressevertreter über di e weitere Entwicklung d e r O st h i l f e u. a. folgendermaßen:

E» ist verständlich, daß es der Oeffentlichkeit schwer- । füllt, aus den Paragraphen eines Gesetzentwurfes sich ein I klares Bild über die Größe des geplanten Umschuldungs- werkes zu machen, das durch das neue Osthilfegesetz für lange Jahre festgelegt werden soll.

Es handelt sich um die Reuinvestierung von 1350 Mit »iaaeaM einem imretinij^ä^^ g-uie

Provinz Pommern, Schlesien, Brandenburg und die beiden Lande Mecklenburg erfassen soll, von diesen Mitteln sollen 950 Millionen durch einen einzigen Geldgeber in Gestall der Bank für Jndustrieobligalionen zur Ablösung alter Gläubiger beschafft und verwendet werden. 250 Millionen werden aus Reichsmitteln für Siedlungsland, der Rest wird 1 als Barzuschüsse des Reichselats zur Zinfenzahlung der Ent- : schuldungsbetriebe aufgebracht werden.

Durch diese gesetzliche Festlegung wird im Gegensatz zu parteipolitischer Kritik jede Willkür bei der Durchführung ausgeschaltet. Das Verfahren liegt in der Hand der Bank, gegen deren Entscheidung keine Entschuldungshypothek ge­geben werden kann. Bei der Prüfung der Schadenfällc wirkt eine Vertretung der Landwirtschaft, notfalls in zwei Instanzen, mit dem Kommissar der Landstelle zusammen Die Kommissare sprechen wie bisher die Verleihung der Reichs- und Staatsbürgschaft für die Entschuldungsbetriebe aus, sobald die Bank und die landwirtschaftliche Vertretung ihre Entscheidung gefällt haben. Lehnt der Kommissar aus Grund der Prüfung der Landstelle die Entschuldungssähig- keit ab, so kann trotzdem der Betrieb entschuldet werden, so­

fern ein Haftungsverband der Entschuldungsbetriebe eines Bezirks als Bürge in 5 fchaft von 25 v. 6. einfrif

solchen Haftungsverbandes für alle Entschuldungsbetriebe eines Bezirks ist es in das Belieben der Landwirtschafts­kammer gestellt, sich für oder gegen eine Solidarhaftung zu entscheiden Reich und Staat wirken l ed i g l i ch a l s T r e u- händer Die Wirtschaftskontrolle über die Ent­schuldungsbetriebe, wie sie in jeder Schuldurkunde eines Realkreditinstituts vorgesehen und von den Geldgebern der

Höhe der staatlichen Ausfallsbürg- krin. Bei der Verbindlichkeit eines

sogenannten Amerika-Anleihen als Zwangsvorschrift ver­langt worden ist wird nicht durch staatliche Beauftragte, sondern nach der Wahl des Schuldners durch eine von Ban! und Landstellen anerkannte Arbeitsgemeinschaft. Treuhand­oder Buchführungsstelle durchgeführt werden. Es ist aber unrichtig, von einem allein entscheidenden E'mluß bee Reiches oder gar Preußens zu sprechen. Auch Rentenbank- Kreditanstalt und Preußenkasse geben nach Einführung des neuen Verfahrens ihre Mittel lediglich durch die Bank, an die andererseits sämtliche Leistungen der Schuldner gehen Die Entschuldunasbetriebe zahlen auch künftighin nur 5 bzw. 6 v. h. der Entschuldunashnpothek. Diese werden in einem längstens 30jährigen Tilgungsplan zur völligen Tilgung der Hypothek führen. Das Reich übernimmt zusammen mil der Bank die Verzinsung.

Die Freigabe der Industrieobligationen für Die Zwecke Der Entschuldung bedeutet einen Verzicht auf der Einnahme­leite des Reiches für die künftigen sechs Jahre Die Ver­antwortung hierfür kann nur getragen werden, wenn unsere Kreditlage eine Fortführung der deutschen Wirtschaft wenig- stens auf der heutigen schmalen Basis gestattet Die E r - Weiterung des Entschuldungsgebietes ist auch nach Inkrafttreten des Gesetzes deshalb erst möglich wenn die Bank die Vorfinanzierung ihrer künftigen Einnahmen gesichert hat Hier gilt dasselbe wie in der Frage der allgemeinen Lastensenkung Die Reichsregierung kann keine Ausgaben versprechen, ehe sie Klarheit über Die Einnahmen hat, so berechtigt der Wunsch nach einer weiteren allgemeinen Lastensenkung für weitere Grenzbezirke ist.

Geheimrat Lorsig 25 Jahre Vorsitzender des UB2H3.

Geheimrat Dr. H. c. Errst von Borsig beging sein 25. Jubi- läum als Vorsitzender des Verbandes Berliner Metall-In­dustrieller, dem rund 300 Firmen mit über 250 000 Arbeit­nehmern angeschlossen sind Unser Bild zeigt Geheimrat Dr. h. c. Ernst von Borsig.

Steuerliche Vergünstigungen für Ostpreußen

Berlin, 20. Februar.

Der Reichsfinanzminister hat in Anbetracht der beson- günftigungen für Ostpreußen beschlossen. Danach

werden

den notleidenden Teilen der Landwirtschaft drei Achtel des für 1931 zu entrichtenden Vermögenssteuerbetra­ges erlassen. Vermögen- und einkommensteuerfreie Land­wirte brauchen die im April fällige Umsatzsteuerrate nicht zu bezahlen.

Den anderen steuerpflichtigen Wirtschaftszwei­gen, die durch die Notlage der ostpreußischen Landwirtschaft mitbetroffen sind oder infolge der auf der isolierten Lage Ostpreußens beruhenden schwierigen Verhältnisse sich in be­sonderer wirtschaftlicher Bedrängnis befinden, ist durch Stun­dung oder Erlaß der Vermögensteuer mit besonderem Wohl­wollen entgegenzukommen.

Einigung über das Agrarprogramm

Berlin, 20. Februar.

Unter dem Vorsitz des Reichskanzlers trat Donnerstag das Reichskabinett bei der Erörterung des Agrarpro- gramms in die Spezialdebatte ein. Die Beratung, die heute fortgesetzt werden soll, ergab nach einer halbamtlichen Ver­lautbarung in wesentlichen Fragen bereits vollkommene Uebereinstimmung.

Industrie und Agrarzölle

Berlin, 20. Februar.

Der Exportförderungsausschuß des Reichsverbandes der Deutschen Industrie und des Deutschen Industrie- und Han­delstages hat in seiner Donnerstag-Sitzung eine Entschlie­ßung angenommen, in der erklärt wird, daß jede Tätigkeit zur Förderung der Ausfuhr, die von der Wirtschaft oder von der Reichsregierung unternommen wird, fruchtlos und ver­geblich fein werde, wenn nicht die seitherigen Grundsätze unserer Handelspolitik aufrechterhalten blieben. Jede Er­schütterung des Handelsvertragssystems und die Ueberspan- nung der landwirtschaftlichen Zollforderungen würden im Auslande weitere Erbitterung und Gegenmaßnahmen aus- lösen, die sich durch noch weitere Verschlechterung der Ar- beils- und Verdienstmöglichkeiten am Auslands- und hei- matsmarkt auswirken würden.

Evangelischer Kirchenvertrag politische Klausel bleibt strittig.

Berlin, 20. Februar.

Zu dem von der Staatsregierung vorgelegten abgeän­derten Entwurf eines Staatsvertrages mit den evangelischen Kirchen haben die kirchlichen Instanzen Stellung genommen. Eine gemeinsame Antwort der evangelischen Kirchen in Preußen ist der Staatsregierung soeben überreicht worden. Wie man hört, liegt nunmehr die allein noch unbehobene Schwierigkeit in der Gestaltung der Bestimmungen über die politische Klausel.

Ein Grenzzwischenfall

Angara, 20. Februar.

Zwischen Angehörigen eines Stammes, die aus dem süd. sich gelegenen Syrien in türkisches Gebiet eingedrungen wa­ren, und Hirten kam es bei U f r a zu einem blutigen Zu­sammenstoß, bei dem neun Personen getötet wurden.