HersfelöerTageblatt

Hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher Mnzeiger für den Kreis Hersfelö

Nr. 39 Montag, den 16. Februar 1931

81. Fahrgang

Einigung über Sie Gsthilfe

Das Reichrkabinett hat nach erzielter (Einigung mit Preuhen das 0sthilse,eset verabschiedet

Invalidenversicherung 1931

Die Invaliden- und die Angestelltenversicherung befin­den sich trotz der erheblichen Vermögensansammlung seit der Inflation keineswegs in einer einwandfreien versiche- rungstechnischen Lage, und insbesondere die Invalidenver­sicherung lenkt wegen der bei ihr ständig anwachsenden fi­nanziellen Schwierigkeiten die öffentliche Aufmerksamkeit immer mehr auf sich. Schon die Berechnung, die das Reichs- arbeitsministerium im Sommer 1930 im Reichsarbeitsblatt aufmachte, kam zu recht ungünstigen Ergebnissen. Die Ein­nahmen werden hiernach vom Jahre 1933 an nicht mehr ausreichen, um die Ausgaben zu decken. Der in diesem Jahre entstehende Fehlbetrag wird mit 50 Millionen Mark berechnet, der im Jahre 1938 auf 520 Millionen angswach- sen sein wird. Die Ersparnisse, die nach dieser Berechnung in den Jahren 1929—1932 noch zu erzielen sind, werden durch Fehlbeträge, die in den Jahren von 1933—1936 ent­stehen, wiederaufgezehrt, so daß das zurzeit bestehende Ver­mögen der Invalidenversicherung im Jahre 1936 schon mii 80 Millionen Mark in AnsprumMnommen werden müßte. Am Ende des Jahres 1938 würde von dem Vermögen nur noch eine Summe von 500 Mill. Rm. vorhanden sein, der jedoch im Jahre 1939 Ausgaben von etwa 1700 Mill. Rm entgegenstehen würden

quiditätsvorbereitungen getroffen werden müssen, wie da- bereits früher das Reichsversicherungsamt forderte, so dars man die Gefahr nicht übersehen, die darin besteht, daß erst im Jahre 1960 der „Beharrungszustand" eintritt, in dem keine Rentenverpflichtungen für die unter die Versicherungs Pflicht fallenden Personen neu hinzukommen. Vom ver sicherungstechnischen Standpunkt aus dürfte also die „Sub- stanz" vorher gar nicht angegriffen werden. Da an ein, Beitragserhöhung nicht gedacht werden kann, und die Hilf, des Reiches nicht zu erwarten ist, so zeigt sich zurzeit aller­dings kaum ein Ausweg.

Nach dieser Berechnung würde also die Zahlungsun- fähigkeit der Invalidenversicherung spätestens im Jahre 193k eintreten Nun hat sich aber die gesamte finanzielle Lagt der Invalidenversicherung seit dem Zeitpunkte, zu dem diese Berechnung des Reichsarbeitsministeriums aufgestellt wurde, grundsätzlich geändert. Die Einnahmen sind weiter urückgegangen, die Ausgaben haben eine nicht vorauszu-

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nd teilweise umgestaltet worden. Neben der Verringerung der Beitragseinnahmen sind die Zuwendun­gen aus den Zolleinnahmen von 40 auf 20 Millionen Rm herabgesetzt, ebenso haben sich die Erwartungen, die von der Invalidenversicherung an die Lex Brüning gestellt wurden, nicht erfüllt. Die letztere sah bekanntlich vor, daß von demjenigen Betrage, der das Lohnsteueraufkommen von 1,3 Milliarden Rm. im Jahre überfteigt, 75 Mill der Reichsknappschaft und der gesamte Rest der Invalidenver­sicherung zur Verfügung gestellt werden sollte. Für da- Haushaltsjahr 1929-30 war hiernach für die Invalidenver­sicherung mit einer Summe von etwa 45 Mill. Rm. gerech­net worden. Leider ergab sich nun aber nur ein Ueberschuß von nur 21 Millionen aus dem Lohnsteueraufkommen — bei der sich ständig steigernden Wirtschaftskrise war das nur natürlich — und zu diesem Ausfall kamen noch die durch die wirtschaftliche Lage hervorgerufenen Beitragsverluste.

Vsihillegeletz verabschiedet

Einigung auch über die Haftungsverbände.

Berlin, 16. Februar.

Das Reichskabinekt verabschiedete in einer Sonnabend sitzung unter Vorsitz des RZchskanzlers Dr. Brüning uni unter Beteiligung der preußischen Staatsminister Dr Höpker-Afchoff und Dr. Hirkflefer sowie des Vizepräsidenter der Reichsbank Dr. Dreyse den Entwurf eines Gesetzes übei Hilfsmaßnahmen für die notleidenden Gebiete des Ostens eines Gesetzes zur Förderung der landwirtschaftlichen Sied lung sowie eines Gesetzes über die Abwicklung der Aufbrin gungsumlage und die Neugestaltung der Bank für Deutsch, Jndustrieobligationen. Die Vorlagen werden sofort den Reichsrat zugeleitet werden.

-M»M..»m^ub^-hu mngerem-errvor-tft sie srrimge yragt der Haftungsverbände in dem vom Kabinett verabschiedeter Entwurf des Osthilfegesetzes nun folgendermaßen geregelt

Die Einrichtung der Haftungsoerbändi i st f a k u l t a t i v. Sie hängt von den Landwirtschaftskam- mern ab. Von preußischer Seite war noch gewünscht wor­den, daß die Verbände außer der Bürgschaft auch noch bü Aufbringung der Mittel zur Zinsverbilligung übernehmen Dieser Passus ist jedoch nicht in den endgültigen Entwuä hineingenommen worden. Dafür ist es Preußen überlasser worden, im Reichsrat einen entsprechenden Antrag einzu- bringen. Weiter ist noch eine Bestimmung eingefügt wor­den, daß die Kontrolle von einer Körperschaft ausgeübi wird, die der Bank für Jndustrieobligationen und der Land­wirtschaft genehm ist.

Rückkehr des Märschalls keinerlei Veränderungen iii der Zu- sammensetzung der gegenwärtigen polnischen Regierung vor­genommen werden.

Die Nachrichten über einen bevorstehenden Wechsel im polnischen Außen-, Innen- und Finanzministerium müssen daher zumindest als verfrüht bezeichnet werden. (D. Red.)

Auf Grund der gegen einzelne Mitglieder des linken Flügels der polnischen sozialistischen Partei wegen kommu­nistischer Tendenzen gefällten Gerichtsurteile wurde diese Organisation verboten.

die den Ueberschuß um mindestens 100 Millionen Mark ver­ringerten. Außerdem würden aber die Mittel der Inva­lidenversicherung unerwartet beansprucht durch die starkk Auswirkung des Gesetzes vom 12. Juli 1929 und durch dir Uebernahme von Postvergütungen für Rentenauszahlungen

Eine weitere Verschlechterung für die finanzielle Lagt der Invalidenversicherung besteht darin, daß ihr aus den Lohn st euer Überschüssen des Rechnungsjahres 193C aller Voraussicht nach überhaupt keine Beiträge mehr zufliehen werden. Der Reichsarbeitsminister hat die Reichs- knappschaft bekanntlich schon darauf vorbereitet, daß sie mii den 75 Mill. Zuschuß kaum rechnen kann, wie viel we­niger kann also die Invalidenversicherung, die ja erst an die Reihe kommt, wenn die Knappschaft befriedigt ist mii solchen Zuschüssen rechnen. Auch die Beitragseinnahmen, die schon im Jahre 1930 um annähernd 100 Millionen zu­rückgegangen sind, werden aller Wahrscheinlichkeit nach im Jahre 1931 noch weiter zurückgehen. Ebenso wird die Ren- tenlast, die im Jahre 1929 bereits 770 Millionen Rm be­tragen hat, für das Jahr 1930 mit,905 Millionen, für das Jahr 1931 mit 1010 Millionen Rm. anzusetzen sein. Diese Steigerung ergibt sich neben den Auswirkungen der Wirt­schaftskrise aus dem bereits erwähnten Gesetz vom Juli 1929, dessen Auswirkungen wesentlich stärker waren, als man erwartete.

Stegerwald gegen

Schieles Agrarpolitik

Der Reichsarbeitsminister droht mit Rücktritt. — Kabinett­sitzung am Dienstag.

Berlin, 16. Februar.

Polen gibt seine Verfehlungen zu

Die Völkerbundsliga befaßt sich mit der Lage der ukrainischen Minderheiten.

Brüssel, 16^Februar.

In der politischen Kommission des Weltverbandes der Völkerbundsligen fand gestern nachmittag eine Aussprache über die Lage der ukrainischen Minderheiten in Polen statt. Die Polen verteidigten die Vorfälle mit der Behauptung, daß eine ganz maßlose Propaganda die Ukrainer verhetzt habe. Obwohl die Maßnahmen der polnischen Regierung durchaus berechtigt gewesen seien, müßten die Polen zugeben, daß es zu äußerst bedauerlichen lleberariffen und Zwischenfällen gekommen sei. Die ukrainische Delegation erklärte, nur im Dienste einer Verständigung zwischen Polen und den Ukrai­nern die Debatte führen zu wollen.

Rechnen wir das alles in großen Summen zusammen, so ergibt sich für das Jahr 1931 bereits ein Fehlbetrag von 71 Millionen. Das Vermögen der Versicherung müßte also bereits in diesem Jahre in An­spruch genommen werden. Bei einer überschläglichen Be­rechnung für die nachfolgenden Jahre ergibt sich hieraus, daß im Jahre 1936 die Invalidenversicherung zum letzten Male ihre Verpflichtungen würde erfüllen können, und daß mit Ende des genannten Jahres das Vermögen dieses Ver- sicherungszweiges annähernd aufgebraucht fein würde. Wenn keine Aenderung der Lage eintreten würde, dann müßten alle Träger der Invalidenversicherung in der nach-

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sten Zeit Teile ihrer Vermögensbestände zur Deckung Leistungen heranziehen Dabei ergibt sich jedoch die g ' Schwierigkeit, daß die von der Invalidenversicherung an- gesammelten Rücklagen nicht in voller Höhe für die Lei­stungen verfügbar sind. Ein beträchtlicher Teil des Ver­mögens wird, selbst wenn man von den in Verwaltungs- gebäuden, Heilanstalten und in beweglicher Einrichtung fest- gelegten Vermögensbeständen ganz absieht, überhaupt kaum jemals, sicher aber nicht plötzlich, flüssig gemacht werden können. Wenn natürlich nun auch die 'entsprechenden Li-

. große ie von der Invalidenversicherung an-

Durch die neuen Agrarvorlagen des Reichsernährunys- ministers Schiele sind im Reichskabinett gewisse Schwierig­keiten entstanden. Er ist mit seinen Forderungen nicht nur bei einem Teil der Regierungsparteien, sondern auch im Ka- binett auf scharfen widerstand gestoßen. Zu den neuen Vor­lagen zählen die Ermächtigungen, die Zölle für Vieh, Fleisch, Butter, Hülsenfrüchte, Holz und andere land- und forstwirt­schaftliche Erzeugnisse zu erhöhen. Er verlangt weiter die Genehmigung, um seine Pläne auf dem . Gebiet der agra­rischen Deredelungswirtschaft durchzuführen. Gegen diese Pläne wird eingewandt, baß sie die industriellen Ausfuhr­möglichkeiten behindern könnten, da das Ausland schon frü­her solche deutschen Agrarmaßnahmen als Boykott aufgefaßt hatte. Vor allem hält der ReichsarbÄtsminister Dr. Stegec- wald diese Agrarpolitik im Hinblick auf die Notwendigkeit, die ungeheure Arbeitslosenzahl zu vermindern, für untrag- bar. Außerdem dürfte er der Auffassung sein, daß eine Verteuerung landwirtschaftlicher Erzeugnisse — was die Folge neuer Zollerhöhungen fein würd« — mit seiner Poli- tik der Lohn- und Gehaltssenkungen unvereinbar ist.

Der Arbeitsminister droht mit seinem Rücktritt für den Fall, daß diese Forderungen der Grünen Front Wirklichkeit werden. Am Dienstag wird sich nun das Kabi­nett mit dieser Angelegenheit befassen, wobei der Reichs­kanzler versuchen wird, eine Verständigung herbeizuführen. Diese Verständigung wird sich auf der Linie bewegen, daß die Bewilligung weiterer Hilfsmaßnahmen für die Landwirt­schaft davon abhängig gemacht wird, daß diese selbst zunächst Reformen durchführt, die ihre Lage bessern können, und daß etwaige Ermächtigungen fristgemäß gebunden werden.

Was den sozialdemokratrschen Antrag auf Einführung eines größeren Gefrierfleischkontingents anbelangt, so hofft die Reichsregierung, hierüber zu einer Verständigung zu

schaftliche Erzeugnisst Genehmigung, um st

gelangen.

Keine Veränderungen im polnischen Kabinett?

Warschau, 16. Februar.

Wie mit großer B

estimmtheit verlautet, wird Marschall ufenthalt in Madeira noch um einige

ilsudski seinen Au,. , ______

ochen ausdebnen. Weiter ailt es als fitber. dab vor der

Im Gegensatz zu dieser maßvollen Haltung gingen die Vertreter Belgiens, Hollands und der Schweiz durch ihre prominentesten Vertreter in den Völkerbundsligen angesichts des polnischen Terrors in der Ukraine zu einem scharfen An­griff gegen Polen vor und forderte die Einsetzung einer inter­nationalen llntersuchungskomm ssion des Völkerbundes.

Die Versammlung einigte sich schließlich auf einen An­trag, der dahin ging, eine Unterkommission der Völkerbunds­ligen einzusetzen, die mit dem Ziel einer direkten Verständi­gung zwischen den Polen und den Ukrainern da» Problem eingehend untersuchen solle.

ich schließlich auf einen An-

Die Muftrie für die Landwirtschaft

Reichsverband der Deutschen Industrie verlangt schleunige

Durchführung des Ostprogramms.

Berlin, 15. Februar.

Der Reichsverband der Deutschen Industrie teilt mit. daß er entgegen der Meldung einer Berliner Zeitung für schleunige Durchführung des Osthilfeprogramms eintrete und insbesondere auch auf dem Standpunkt stehe, daß der Großgrundbesitz im Osten seine wirtschaftliche Berechtigung habe und daß er deshalb neben einer weitgehenden Förde­rung der Siedlung ebenso erhalten werden müsse wie die kleineren und mittleren Betriebe.

Denn auch die Industrie wegen der Zölle für die agra- rische veredlungsproduktion einen anderen Standpunkt ver­trete als die Landwirtschaft und jede weitere Erhöhung die­ser Zölle scharf ablehne, so vertrete sie doch unbeschadet die­ses Gegensatzes den Standpunkt, daß nur eine verständnis­volle Zusammenarbeit zwischen Industrie und Landwirt­schaft die deutsche wirtschaftliche Entwicklung fördern könne. Die Industrie lehne jeden Versuch ab, einen Keil zwischen Industrie und Landwirtschaft zu treiben.

Die Arttstin L i l i a n L e i tz e l, die bei der Ausführung einer Luftnummer in einem Kopenhagener Vergnügung-« unternehmen zu Boden gestürzt war und einen Schädelbruch davongetragen hatte, ist ihrer Verletzung erlegen.