HersfelöerTagebloft

talpaRttot Mt ttafrafügt prlltMNt 15 pstnnia, 6t« ReHaintheilt 50 Pfennig. (Grunüschrist Ro-^ue). Bei tPfeöetpolungen wird ein entsprechender pret». NachlaS gewährt. ♦ Zür ölt Schristleitung verant- »»Mchr Slang jun! in bersfeiö. ♦ ZernfprecherNr.

Hersfelder Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeiö

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H1i>natlM)tt Btgugepttle: durch ölt Pest bezogen Zwo Nelchs-Mark, ausschließlich Bestellgeld, für k»er-srld 1.20 Reichs-Mark bei freier Zustellung, /fit Abholer 1.00 Keichs-Mark. * druck und Verlag von Ludwig §unks Buchdruckerei in Yersfeld, Mitglied öer vdZV.

Nr. 34

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Dienstag, den 10. Februar 1931

81. Jahrgang

Obstruktion im Reichstag

stürmische Geschäftsordnungsdebatten verzögern die Erledigung der Geschäftsordnungsreform

Henderson über allgemeine

Abrüstung

England ist eingedenk seiner Pflicht, abzurüsten.

London, 10. Februar.

Auf der Abrüstungskundgebung der Internationalen Frauenliga sprach Außenminister Henderson über die Abrüstungsfrage. Er führte aus, die Abrüstungsfrage sei n aktuellen Problem der internationalen Politik gewor­den. Die Vorbereitende Abrüstungskommission habe eine Grundlage geschaffen, indem sie einen Entwurf ausgearbeitet habe, den man zum Ausgangspunkt für weitere Schritte aus diesem Gebiete der Weltpolitik nehmen könne. Henderson Vierte den Gedanken des Weltfriedens und wünschte sodann . er Internationalen Frauenliga reichen Erfolg in ihrer Ar­beit. Der Außenminister meinte, der nächste Krieg, berhaupt käme, würde in der Hauptsache von Luftst tun ausgefochten werden. Es fei überflüssig zu saz eine derartige

wenn er

itreitkräf- lüssig zu sagen, daß

Kriegsführung ein internationales verbrechen wär.. Bis zum Wiederzusammentritt der Abrüstungskonfe- » < jätten nun die Freunde des Friedens reichlich Zeit um so mehr für den Gedanken des Friedens zu werben. Im wei- eren Verlauf seiner Rede wies Henderson darauf hin, daß die oeornwärtige Wirtschaftskrise eine Folge des letzten Krie- es ki. Der Minister hob daraufhin besonders hervor, daß aGnitannien wisse, daß es als Mitglied des Völkerbundes z pst A zur Abrüstung habe. Die Abrüstungsfrage sei atzten Endes überhaupt der Kulminationspunkt aller politi- chen Probleme der Gegenwart. Zum Schluß erklärte der MAisler, daß der Kellogg-Pakt mit der Verzichtleistung aus Gewalt auch die Verzichtleistung auf die Mittel zum Kriege mit sich bringen sollte.

Beleihung der Reichsbahnvorzugsaktien vor dem Finanzausschuß der Kammer.

Paris, 10. Februar.

Der bmanzausfchuß der Kammer nahm am Montag einen Bericht des Finanzministers Flandin über die geplante Beleihung von Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahn ent­gegen. Der Finanzminister unterstrich, daß die Genehmi­gung, diese Kreditoperation durchzuführen, einem französi­schen Bankinstitut am 13. Januar erteilt worden sei. Die gegenwärtige Regierung habe diese Genehmigung bestätigt, äi: e rein banktechnische Operation werde unter allen wün­schenswerten finanziellen Gai antien vollzogen. Einige Mit­glieder des Ausschusses erklärten sich in der Aussprache für eine finanzielle Verständigung Frankreichs mit Deutschland, doch seien nach ihrer Meinung für eine solche Vorschußope­ration

Garantien politischer Art unerläßlich.

Einige Kammerabgeordnete traten im Verlaufe der Debatte an die Regierung mit der Frage heran, ob die Regierung versucht habe, die Verpflichtung zu erlangen, daß Deutschland keinen Antrag auf Revision des Poungplanes stelle. Der Abgeordnete de Lesterie meinte, das Defizit des deutschen Budgets rühre einerseits von dem beträchtlichen Umfange des Reichswehretats her und andererseits von dem Defizit der Reichsbahn, das hervorgerufen werde durch übertriebene Ausgaben für den Bau strategischer Eisenbahnlinien und Rheinbrücken (!).

Der Finanzausschuß hat sich nach Schluß der Beratung mit bem Kammerausschuß für Auswärtiges in Verbindung gesetzt, um Außenminister Briand über die Kreditopera­tion zu hören.

Völkerbund und Ag-rarkredite

Genf, 10. Februar.

Die Besprechungen der Sachverständigen zur Ausarbei­tung eines konkreten Planes für die Gewährung von Agrar- krediten haben begonnen.- In der Eröffnungsansprache heißt es, die Gewährung von Krediten an gewisse Länder erscheine in der gegenwärtigen Situation als eine zwingende Notwen­digkeit,' nicht nur im Interesse der Agrarländer, sondern auch derjenigen Staaten, die für die Hergabe vo. Krediten in Frage kämen. Die unruhigen Verhältnisse in Europa seien die Hauptursache dafür gewesen, daß das Kapital nicht aus den Ländern, in denen es im Ueberfluß vorhanden sei, d-m Weg in diejenigen Länder gefunden hätte, die es nötig hät­ten. Jetzt habe eine ruhige politische Atmosphäre begonnen, die eine Inangriffnahme des Planes gestatte. Eine der ersten Aufgaben der Sachverständigen sei, die Möglichkeiten für die Gründung eines internationalen Kreditinstitutes zu prüfen. Man müsse in der Frage der Agrarkredite zu einer Lösung kommen, wenn die schwierige wirtschaftliche Lage, unter der Europa leide, sich nicht weiter verschärf-n solle.

Litwinoff und die Einladung der Enropa-Kommisston

Moskau, 10. Februar.

Die Sowjetregierung hat die Aufforderung der Europa- Kommission des Völkerbundes zur Teilnahme an den Arbei­ten der Kommission angenommen. Litwinoff sagte in der Antwort an den Generalsekretär des Völkerbundes, daß er sich die endgültige Einstellung zu den weiteren Arbeiten der Kommission Vorbehalte, bis er die nötigen Erläuterungen erhalten und die Kommission sowie den Charakter der Ab­sichten des einladenden Teiles der Kommission studiert haben werde.

Dsutscher Reichstag

Spporitionstampf gegen die EeMsttresorM

* Berlin, 9. Februar.

Vor Eintritt in die Tagesordnung der Montagssitzung des Reichstags erklärt Abg. Stöcker (Komm.), der An­trag Rauch (Vayr. Vp.), wonach alle vorher dem Ge­schäftsordnungsausschuß überwiesenen Anträge auf Jmmu- nitäts-Aufhebung dem Ausschuß wieder entzogen und direkt im Plenum erledigt werden sollen, sei unzulässig und ge- schäftsordnungswidrig. Der Antrag Rauch müsse also ab­gesetzt werden.

Abg. S t ö h r (Nat.-Soz.) beantragt Vertagung der Sitzung und bezweifelt gleichzeitig die Beschluß- fähigkeit.

Präsident Löbe führt die Entscheidung über die Be­schlußfähigkeit durch Stimmkarten-Einsammlung wie bei einer namentlichen Abstimmung herbei. Die Nationalsozia­listen, Deutschnationalen, Kommunisten und viele Landvolk- Abgeordnete nehmen an der Abstimmung nicht teil.

Als Ergebnis bet Auszählung stellt Präsident Lobe fest, daß 276 Karten abgegeben sind, also die zur Beschlußsähig- keit notwendige Zahl 289 nicht erreicht ist.

Die Nationalsozialisten klatschen lachend in die Hände und rufen: „Die Pleite ist da!" Präsident Löbe beräumt so­fort eine neue Sitzung auf 4 Uhr an mit der gleichen Tages- rbnung.

Zu Beginn der neuen Sitzung verlangt Abg. S t ö h r (Nat.-Soz.) den 'asort. Zusammentritt des Aeltestenrats und die Vertagung der Sitzung. Er bezweifelt gleichzeitig die Beschlußfähigkeit, so daß die Auszählung wiederholt werden muß.

von 291 Abgeordneten. Der Reichstag ist also beschluß­fähig.

In einfacher Abstimmung Vertagung und auf Absetzung o

werden die Anträge auf 'es Antrags Rauch abgelehnt.

• Das Haus beginnt nun die Beratung des Antrags Ball (Ztr.) auf

Aenderung der Geschäftsordnung

Der Antrag ist von allen Parteien mit Ausnahme der Deutschnationalen, Kommunisten und Nationalsozialisten unterstützt. Von den Nationalsozialisten und Deutschnatio­nalen sind eine große Reihe von Aenderungsanträgen ein­gegangen.

Zunächst entwickelt sich eine Geschäftsordnungsdebatte über die Redezeit. Mit 297 gegen 170 Stimmen wird eine zweistündige Redezeit abgelehnt, ebenso mit 294 gegen 91 Stimmen die lKftünbige Redezeit.

Präsident Löbe erklärt, nunmehr sei sein Vorschlag auf dreiviertel ständige Redezeit angenommen.

Angriff der Opposition

Abg Dr. Frick (Nat.-Soz.) beruft sich auf die Ge­schäftsordnung, um daraus herzuleiten, daß erst der Aelte- stenrat eine Verkürzung der Redezeit unter die übliche ein- stündige Dauer beschließen müsse. Die Sitzung müsse also vertagt werden, um dem Aeltestenrat Gelegenheit zur Stel­lungnahme zu geben.

Präsident Löbe verweist auf die bisherige Uebung, nach der niemals der Aeltestenrat in solchen Fragen ange­rufen worden ist.

Abg. Dr. F r i ck (Nat.-Soz.) beantragt jetzt, die Ent- scheidung durch namentliche Abstimmung vorzunehmen.

Abg. Esser (Ztr.): Nach diesem Vorstoß des Abg. Dr. Frick gegen die ständige Uebung des Hauses beantrage id). )en-§ 105 der Geschäftsordnung nach seinem Wortlaut an- zuwenden. Nach diesem Wortlaut braucht die namentliche Abstimmung nicht schon vorgenommen zu werden, wenn es SO Mitglieder beantrag??. sondern erst nach einem Mehr­heitsbeschluß auf Antrag von 50 Mitgliedern (Unruhe rechts).

Abg. S t 8 h r (Nat.-Soz.) erklärt, der Vorschlag Esser Sei ein unerhörter Vorstoß gegen die Rechte der Minderheit.

Präsident Löbe schlägt eine Verständigung dahin vor, )uß sowohl Abg. Esser wie Abg. Dr. Frick ihren Vorschlag iu; wörtlüh« Anwendung der Geschäftsordnungsparagra- phen zurückziehen. Es entspinnt sich erneut eine längere De- vatte, die damit ihr Ende findet, daß schließlich durch Mehr­heitsbeschluß mit den Stimmen der Sozialdemokraten gegen )ie Stimmen des Zentrums die e i n st ü n d i g e Rede­zeit beschlossen wirb.

Zur Begründung des Antrags auf Aenderung der Ge­schäftsordnung erhält dann der

Abg. Dr. Bell (Ztr.) das Wort. Mehrere kommuni­stische Abgeordnete rufen: „Der hat den Versailler Vertrag unterschrieben!" Präs. Löbe ruft den Abg. Koenen (Komm.) zur Ordnung Als Dr. Bell seine. Rede beginnt, wird von

den Nationalsozialisten und Kommunisten fortwährend lauicr" gerufen. Die Kommunisten suchen, durch Summen and unartikulierte Laute den Redner zu übertönen.

Präsidenl Löbe weist nach mehreren vergeblichen Ruhe- Mahnungei« den Abg. Mühsal (Komm.) auf drei Sitzungs- suge aus dem Saale. Abg. Mühsal fügt sich der Auswei­tung, über gibt aber vorher unter großem hallo seiner Freunde 1 m Präsidenten Löbe einen Schupo-Tschako und Gummitm met. Gegen den Präsidenten werden während vier Szene von den Kommunisten höhnische Zuruse gerich- iet Der Abg. Ereutzburg (Komm.) wird deswegen auf acht Sitzungslage ausgewiesen. Abg. Koenen (komm.) erhält den weiten Ordnungsruf.

Nach der Rede des Abg. Graefe beantragt Abg. Dr 3 r i ä (Nat.-Soz.) Vertagung der Sitzung und bezweifelt wiederum die Beschlußfähigkeit.

Die Auszählung ergibt die Anwesenheit von 294 Abge­ordneten, das Haus ist also beschlußfähig.

Abg. Dr. Frank II (Nat.-Soz.) meint, der Antrag Bell hätte gar nicht zur Beratung gestellt werden dürfen, denn er sei unwahrhastig und bezwecke nur die Nieder- Haltung der nationalen Opposition.

Abg. S ch u m a n n = Leipzig (Komm.) beantragt Aus­setzung der Beratung, bis der von den Deutschnationalen eingereichte umfangreiche Aenderungsantrag gedruckt ist Von der Opposition ist namentliche Abstimmung über den Antrag Schumann-Leipzig beantragt worden., Der Antrag

Antraa Schumann-Leipzig beantragt worden., Der Antrag | Schumann wird schließlich in einfacher Abstimmung abge- ’ lehnt.

Abg. Graef - Thüringen (Dn.) führt aus, der jetzt ■ vorliegende Geschäftsordnungsantrag stehe in engem Zusam- 1 menhang mit der Regierungspolitik. Der Antrag Bell be- j deute einen Verstoß gegen die Weimarer Verfassung, eine Verletzung der wahren Demokratie. Bei der sogenannten ! Geschäftsordnungsreform handele es sich um eine Sicherung ! des Paktes, den Dr. Fauft-Brüning mit Mephisto-Braun

eschloffe» pahK ~ *

Im Sejm gab es Ohrfeigen

Zweikampf als Nachspiel?

Warschau, 10. Februar.

In der Sejmsitzung kam es am Montag zu einem viel- bemerkten Zwischenfall.' Der Abgeordnete des Regierungs- blocks, K l e s z c z y n s k i, stellte den Führer der sozialistischen Opposition, Niedzielkowski, zur Rede, weil er im so­zialistischen „Robotnik" mit einem übelbeleumdeten russischen Politiker verglichen worden ist. Die Veranlassung war, daß Kleszczynski seinerzeit in einem Zwischenruf im Sejm erklärt hatte, daß man in Brest-Litoriski noch zu wenig geschlagen habe. Als nun Niedzialkowski leugnete, mit diese - Notiz in bem von ihm geleiteten Blatt etwas zu tun zu haben, ver­setzte ihm Kleszczynski unter dem Ruf „Sie sind ein Schurke und bekanter Verleumder" zwei Ohrfeigen. Niedzialkowski suchte hierauf in seiner Brieftasche nach einer Visitenkarte und warf sie auf den Tisch, an dem inzwischen her Angreifer Platz genommen hatte.

„Gefesselte Justiz" und Reichsinnenmi­nister

Disziplinarverfahren gegen den Verfasser beantragt.

Berlin, 10. Februar.

Reichsinnenminister Dr. Wirth hat gegen den jetzt in der Öffentlichkeit vielgenannten Verfasser des Buches „*Gs- ^effelte Justiz", den Proviantmeister z. D. M o r i tz aus Zar- now, das förmliche Disziplinarverfahren mit dem Ziel der Dien? entlassung eingeleitet.

Die Einleitung des Verfahrens erfolgte, weil Moritz we­gen Beleidigung des preußischen Ministerpräsidenten Braun verurteilt worden ist.

Tittovis Beilegung

Rom, 10. Februar.

In überaus feierlicher Form fand das Leichenbegängnis Tittonis mit dem Zeremoniell statt, das den Inhabern des 2lnnunziaten-Ordens vorbehalten ist. Der Wagen war von sechs Pferden gezogen und von Hofpagen umgeben. Wn folgten der Minister des Königlichen Hauses, Graf Pasqua- lini, in Vertretung des Königs, ferner die Mitglieder der Regierung, des Diplomatischen Korps, der Akademie, die höchsten Würdenträger des Staates, des Heeres und der Kirche.

Längst der Straße war ein Truppenkordon gezogen, hinter dein eine ungeheure Menschenmenge Aufstellung ge­nommen hatte. 3n der Kirche San Carlo al Corsa fand ein feierliches Requiem statt.

50 Tote bei einem Schiffszusammenstotz?

Tokio, 10. Februar.

. Der französische Passagierdampfer „Porlbos" stieß un­weit des Kafens von Kobe mit einer Dampffahre zusammen, die sofort sank. 25 Personen wurden gerettet. 6s wird be­fürchtet daß 50 ertrunken sind.