Deutscher Reichstag

Miktrauerrsantröge und Auslösung abgelehnt!

Berlin, 8. Februar.

Vor Eintritt in die Tagesordnung der Sonnabend- Sitzung des Reichstags verlangte Abg. Slöcker (Komm.) die Absetzung der Punkte von Der Tagesordnung, die sich auf die Aenderung der Geschäftsordnung und auf Aufhe­bung der Immunität von Abgeordneten beziehen. Diese An­träge liefen hinaus auf eine Abdrosselung der Opposition und auf eine Vergewaltigung der Minderheit. Besonders zu verurteilen sei die Aussetzung des Antrags Rauch (Bayer. Vp.), wonach alle an die Geschaftsordnungskommission über- wiesenen Anträge auf Einstellung oder Genehmigung von Strafverfahren gegen Abgeordnete zurückgezogen werden sollen. Für den Fall, daß die von ihm bekämpften Anträge nicht abgesetzt werden, kündigt Abg. Stöcker an, daß die Opposition zur Abwehr alle geschäftsordnungsmäßigen Mit­tel anwenden werde.

Abg. Goktheiner (dn.) beantragt, nach dem Abschluß der Debatte auch die Mißtrauensanträge gegen die Minister Treviranus, Dr. Eurtius und Wirth zur Abstimmung zu bringen.

Präsident Löbe erwidert, die Mißtrauensanträge gegen Eurtius und Wirth könnten erst bei den Etats dieser Mi­nister erledigt werden. Minister Treviranus habe allerdings keinen besonderen Etat. Dem Abg. Stöcker gibt der Präsi­dent zu, daß beim Antrag Rauch nicht die Fristen gewahrt seien. Dieser Antrag werde also von der heutigen Tages­ordnung abgesetzt.

Unser Pfui-Rufen der Flügelparkeien wird dann der Antrag Stöcker gegen die Stimmen der Kommunisten, Na­tionalsozialisten und Deutschnationalen bei Stimmenthaltung des Landvolks abgelehnt.

Die Tagesordnung wird also nur dahin geändert, daß der Antrag Rauch akmesetzt wird und der Mißkrauensan- trag gegen Minister Treviranus zur Abstimmung kommt.

Bewegte Debatte

Die zweite Beratung des Haushalts des Reichskanzlers wird dann fortgesetzt.

Abg Bornemann (Volksnat. RV.) erklärt, seine Freunde würden den Mißtrauensanträgen nicht z u st i m m e n. Es handelt sich nicht nur um eine Volks­krise. Wir leiden unter einem System, das den Staat zur Beute privater Kreise macht und den größten staatlichen Einfluß privaten Parteien einräumt, die mit dem Mittel der Demagogie arbeiten. Wir stimmen auch der Aenderung der Geschäftsordnung zu und den Anträgen gegen den Miß­brauch der Immunität. Heute benutzen viele Abgeordnete die Immunität nur dazu, sich vor den eigenen Volksge­nossen zu schützen.

Abg. Dr. Oberfohren (dn.) wendet sich dagegen, daß Der Reichskanzler gestern davon gesprochen habe, Geheim­st Hugenberg habe eine neue Inflation vorgeschlagen. Er tellt an den Reichskanzler sechs Fragen: 1. Aus welchem Grunde er einer Darlegung, die klar und deutlich von den Gefahren der Deflation spreche, die Absicht der Herbeifüh­rung einer neuen Inflation unterschiebe, 2. ob der Reichs- kanJer nicht wiss^ daß"Mr uns mitten in einer verhäng­nisvollen Deflation befinden, 3. ob sein wirtschaftspolitischer Blick nicht erkenne, daß man sich mit den gegebenen furcht­baren Problemen offenen Auges beschäftigen müsse, 4 ob Der Reichskanzler vergessen habe, daß schon zweimal das Ausland einen planmäßigen Angriff auf unsere Währung Durd) Zurückziehung kurzfristiger Kredite unternommen habe und daß die Regierung gegen eine Wiederholung wehrlos ei, 5. daß er bei diesem Zustand der Dinge überhaupt keine elbständige deutsche Politik führen könne und 6. ob er es für möglich halte, diesen Zustand der Dinge als Dauerzu- tand bestehen zu lassen? Die Behauptung des Reichskanz- ers, dieser habe 1927 Herrn Hugenberg einen Vorschlag zemacht, zuerst den deutschen Osten zu entschulden und dann wst an die Reparationsfrage zu gehen, und daß es die Ab- icht der damaligen Regierung gewesen sei, diesen Vorschlag ;u verwirklichen, erklärte der Redner im Einverständnis nit den Herren Hugenberg und Hergt für eine Unwahr- ) e i t

Der Mann

der das Lächeln verlernt hat

Roman von Gert Rothberg

Copyright by Martin Feuchtwanger, Halle (Saale)

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„Nicht hier?"

„Aber nein! Wenn ich es doch sage. Mein Himmel, welch ein Wirrwarr!"

Aus ihren grünen Augen sprühte die helle Lust an all den Sensationen.

„Die Frau Gräfin ist wirklich nicht hier?" fragte er noch einmal.

Jetzt wurde es dem Mädel zu viel.

„Ich bitte, selber nachzusehen", sagte sie und öffnete die Tür.

Und der Haushofmeister ging wirklich hinein.

Nicht da! Tatsächlich! Was war das nun wieder?

Eilig ging er zu den Herren zurück und meldete es.

„Frau Gräfin gingen um diese Zeit manchmal in den Park. Darf ich sie suchen lassen?"

„Aber bitte. Natürlich! Nur ein bißchen schnell, mein Lieber."

Der junge Beamte trat ungeduldig von einem Fuß auf den anderen. Er war höchst ungehalten über diese Ver­zögerung. Solche Verzögerungen kannte man doch. Da hing manchmal die halbe Sache davon ab, und man hatte Dann unnütz mehr Arbeit.

Der Haushofmeister eilte davon, und seine Frackenden wehten hinter ihm her.

Der Arzt, der bisher nur geantwortet, wenn man ihn gefragt hatte, trat jetzt näher.

„Ich glaube zu wissen, wer das Morphium in das Glas schüttete."

Alle Köpfe wandten sich ruckartig zu ihm hin.

„Sprechen Sie doch. Jede Minute ist kostbar", drängte der Beamte.

Als der Redner seine Ausführung beendet hat, ertönen auf der Rechten laute Rufe: Der Herr Reichskanzler hat das Wort! Der Reichskanzler befindet sich augenblicklich nicht im Saale.

Abg. Dr. kleiner (dn.) hielt dem Reichskanzler vor, )aß es ihm in seiner gestrigen Erwiderung an Sachlichkeit und an konkretem Inhalt gemangelt habe. Von der Absicht Des Kanzlers, den Schleier von der Sabotage der Osthilfe ;u lüften, sei nichts übriggeblieben als eine agitatorische Polemik Die unerfreulichen lärmenden Begleiterscheinun- zen bei der Ostreise des Reichskanzlers lehne die ganze nationale Bevölkerung der Grenzlande ab. Die Schuld liege aber bei den Trägern der Erfüllungspolitik

Ein sozialdemokratischer Abgeordneter ruft dem Redner ju, warum er nur nach rechts spreche. Darauf antwortet Dr. Kleiner: „Damit ich Ihre Fratze nicht sehe!"

Präsident Löbe ruft Dr. Kleiner zur Ordnung und fügt, zu dem Abgeordneten Schiller-Ostpreußen (dn.) ge­wandt, hinzu: Sie haben zu einem ganz groben Ausfall Beifall geklatscht. Ich rufe Sie zur Ordnung! (Unruhe.) Herr Abg Dr. Quaatz (dn.) teilt mir eben mit, daß auch er zu dieser Ordnungswidrigkeit Beifall geklatscht habe Ich rufe auch Herrn Dr. Quaatz zur Ordnung.

Nach diesem Zwischenfall bemerkt man erregte Ausein­andersetzungen zwischen Dr. 'Quaatz und einigen Abgeord­neten der DVP. und des Zentrums. Ein Zentrumsabge­ordneter ruft zu den Deutschnationalen hinüber: „Und das wollen nun Akademiker fein!"

Erst nach einigen Minuten beruhigen sich die Gemüter und

Abg Lücke kommt als zweiter Redner der Wirtschafts­partei zum Wort. Er meint, die gegenwärtige deutsche Wirt- schaftsnot sei in erster Linie auf das marxistische Regiment der Nachkriegszeit zurückzuführen Die Rettung könne auch nicht von den Nationalsozialisten kommen, sondern nur von einem erstarkten deutschen Mittelstand. Die Wirtschaftspar- tei habe, so erklärt der Redner weiter, dem Kabinett Brü- ning von Anfang an ein gewisses Vertrauen entgegenge­bracht. Die Deutschnationalen aber hätten in Verkennung der Verhältnisse die Auflösung des Reichstages herbeige­führt. Die Folge sei eine Radikalisierung und eine Verschär­fung der Wirtschaftskrise gewesen.

Abg. Döbrich (Dt. Landvolk) gibt eine kurze Erklärung ab, wonach seine Fraktion den Antrag auf Reichs­tagsauflösung ablehnt, damit sofort notwendige Maßnahmen gesetzgeberischer Art im Interesse der notlei­denden Landwirtschaft nicht weiter hinausgezögert würden

Abg. Dr. Ley (Nat.-Soz.) meint, im Mittelpunkt der Debatte habe nicht die Kanzlerrede, sondern die Rede von Dr. Goebbels gestanden. Damit sei die überragende Be­deutung der Nationalsozialisten gekennzeichnet. Abgeord­neter Joos habe es verstanden, einen legalen Sevaratismus zu verbreiten, aber das Volk am Rhein unterscheidet nur zwischen denen, die im Dienste Frankreichs das Rheinland von Deutschland abtrennen wollten, und denen, die gegen dieses Gesinde! gesümpft haben. Wenn wir die Macht ha­ben, werden wir nicht die kleinen, sondern die großen Se­paratisten hängen

Präsident Löbe: Ich nehme an, daß Sie den vorwurs, im Dienste Frankreichs zu stehen. nicht gegen ein Mitglied des Hauses richten wollen.

W WWW1^ mir im Augen- blick nicht feststellen.

Präsident Löbe: Damit weichen Sie meiner klaren Frage aus (Unruhe).

Die Aussprache ist damit beendet

Die Mehrheit für Brüning

Der von den Nationalsozialisten und Kommunisten ge­gen das Gesamtkabinett eingebrachte Mißtrauensantrag kommt zu namentlicher Abstimmung. Für den Mißtrauens­antrag stimmen mit den Nationalsozialisten und Kommu­nisten die Deutschnationalen und das Landvolk.

Der Mißtrauensantrag wird mit 293 gegen 221 Stim­men bei 13 Stimmenthaltungen abgelehnt.

Die Mehrheit der Wirtschaftspartei hat Stimmenthal­tung geübt, die Minderheit hat gegen den Mißtrauensan- trag gestimmt.

„Ich fand dieses Armband hier neben dem Bett auf dem Teppich. Es könnte ebensogut verloren worden sein, als die Gräfin nach ihrem schlafenden Manne sah. Aber in der goldenen Fassung der Rubinen befindet sich eine Idee Morphium! Und das Armband lag hier! — Hier! Das Morphium kann also von dritter Seite nicht darauf geschüttet worden sein, als das Armband bereits am Boden lag, sondern die Mörderin hatte es noch am Arm, als das Verbrechen geschah. Sie ist dann in der Hast hängengeblieben, denn das feine, goldene Kettchen, das den Verschluß bildete, ist zerrissen."

Die Herren sahen sich an, dann fragte der führende Beamte langsam:

„Halten Sie die Gräfin für die Mörderin ihres Gatten, Herr Doktor?"

„Ja!"

„Dann — hätten Sie das aber doch gleich sagen können. Die Gräfin ist nicht in ihren Zimmern. Was ist einfacher, als daß sie ihrem Komplicen nachgereist ist?"

Der Doktor blickte ihn erstaunt an, dann fragte er:

„Ihrem Komplicen? Wer ist das?"

„Der junge Graf! Wir haben hier den Brief des Grafen Bonenbirchner gefunden. Daraus geht hervor, daß der junge Graf in Wien seinen Abschied als Offizier nehmen mußte, weil er sich etwas zuschulden hatte kommen lassen. Und nun ist es nicht schwer, zu folgern, was sich hier abspielte. Die Gräfin ist jung und schön. Der Kammerdiener hat gestanden, daß zwischen dem gräflichen Paare ein absonderliches Verhältnis bestanden hat. Daß zuweilen die Gräfin es sich deutlich merken ließ, wie un­angenehm ihr die Zärtlichkeiten ihres Gatten waren. Das andere ergibt sich ganz von selbst."

Die Herren nickten sich zu, und der Arzt fragte zorn- bebend:

„Sie bringen den jungen Grasen mit dieser unseligen Tat in Verbindung?"

„Allerdings! Seine heimliche Abreise läßt diesen Schluß ohne weiteres zu."

Abg.Esser (Ztr.): Nachdem das Mißtrauensvotum ge­gen das Gesamtkabinett abgelehnt ist, beantragen mir Uebergang zur Tagesordnung über den Mißtrauensantrag gegen den Minister Treviranus.

3n namentlicher Abstimmung wird der Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung mit 312 gegen 206 Stimmen bei 7 Stimmenthaltungen der Wirtschaftspartei angenom­men. Das Landvolk hat in diesem Falle für Uebergang zur Tagesordnung gestimmt, die Kommunisten, Nationalsozia­listen und Deutschnationalen stimmten dagegen.

Reichstagsauflösung abgelehnt

Der nati^lsozialistische Antrag auf Reichstagsauf­lösung wqDDlnn in namentlicher Abstimmung mit 318

x Hegen 207 Stimmen abgelehnt.

Dafür stimmten die Nationalsozialisten, die Deutschnationa- gen, die Kommunisten und vom Landvolk der Abg. Dr. Wendhausen.

Abg Stöhr (Nat.-Soz.) beantragt hierauf Vertagung Zunächst werden noch die

Abstimmungen zum Etat vorgenommen. Der kommunistische Antrag auf Streichung des Gehalts des Reichskanzlers wird in namentlicher Ab­stimmung mit 314 gegen 207 Stimmen der Kommunisten, Nationalsozialisten und Deutschnationalen abgelehnt. Mit ähnlichem Stimmenverhältnis werden dann in einer ganzen .Reihe von namentlichen Abstimmungen weitere Strei- chungs- und Aenderungsanträge der Nationalsozialisten. Kommunisten und Deutschnationalen abgelehnt.

Abg Esser beantragt, über alle noch vorliegenden Aen­derungsanträge zur Tagesordnung Überzugehen und über alle noch nicht erledigten Kapitel der Etats gemeinsam abzu- stimmen. (Rufe auf der äußersten Linken und Rechten- Unerhört!)

Mit 301 gegen 218 Stimmen der Nationalsozialisten Deutschnationalen, des Landvolks und der kommunister beschließt dann das Haus, über alle Aenderungsanträge zur Tagesordnung Überzugehen.

Abg Dr. Lverling (dn.) beantragt, über den Antrac Esser auf Annahme des Etats en bloc zur Tagesordnung überzugehen, weil dieser Antrag nicht ernst gemeint sei unt eine verfassungswidrige Entrechtung der Minderheit be­deute.

Abg.Stöhr (Nat.-Soz.) Das Volk draußen wird Ihnen (zur Mitte) die Antwort geben! (Lachen in der Mitte!) Ich beantrage namentliche Abstimmung über den Antrag Everling.

Abg. Torgler (Komm.) protestiert gegen die Strangu- lierung der Rechte der Minderheit.

Präsident Löbe: Ich sehe in dem, was wir jetzt beschlie­ßen, nur eine Nolwehrmaßnahme (hört, hört!), wer den Versuch macht, über jeden der Zehntausende von Kapiteln und Titeln des Etats namentliche Abstimmung herbeizu- führen, der versucht, die Erledigung des Etats unmöglich zu machen.

In namentlicher Abstimmung wurde schließlich der An- trag Everling (dn.) auf Uebergang zur Tagesordnung übet ben Antrag Esser^ mit 298 gegen 198 Stimmen abgelehnt

Der Antrag Esser (Atr.) aus Block-Annahme des Haus­halts des Reichsministeriums, des Reichskanzlers und der Reichskanzlei wird mit 312 gegen 206 Stimmen ange­nommen.

Präsident Löbe erklärt den Etat des Reichskanzlers usw für angenommen und schlägt vor. die nächste Sitzung am Montag, 3 Uhr, abzuhalten und den Antrag auf Aende­rung der Geschäftsordnung auf die Tagesordnung zu setzen.

Die Abg. Torgler (Komm.) und Stöhr (Nat.-Soz.) wi­dersprechen dem Vorschlag des Präsidenten und beantragen ür Montag die Beratung der Frage des verbilligten Frisch- leisches. Das wird abgelehnt gegen die Stimmen der An- ragsteller. Ein deutschnationaler Antrag auf Beratung bes Etats des Auswärtigen Amtes am Montag wird gleich­falls abgelehnt. Um 4.30 Uhr wird der Vorschlag des Prä­sidenten angenommen.

„Wer Den jungen Grafen rennt, weiß, daß er einer solchen Tat niemals fähig war", sagte der Arzt entschieden.

Die Herren lächelten.

Dann sprachen sie noch leise miteinander; aber immer ungeduldiger sah der Führer auf die Tür.

Endlich erschien der Haushofmeister und meldete in größter Bestürzung:

„Frau Gräfin ist nirgends zu finden."

„Es ist gut. Begleiten Sie uns. Kommen Sie, meine Herren."

In diesem Augenblick kam eines der Mädchen den Gang heruntergelaufen. Mit schneeweißen Lippen berichtete sie, daß es im Ahnensaal spuke.

„Man hört ganz deutlich ein Stöhnen", sagte sie noch.

„Unfug!" meinte der junge Beamte kurz. „Wo ist der Ahnevsaal?"

Der Haushofmeister ging voran. Die hohe, wuchtige, mit schweren eisernen Bändern beschlagene Tür war nur angelehnt, und bleich vor Entsetzen sagte der Haushof­meister:

„Man hört ganz deutlich ein Stöhnen."

„Machen Sie Platz!"

Der Beamte schritt in den Ahnensaal hinein, die anderen folgten. Das dämmernde Dunkel, von Sonnen­strahlen durchzogen, blendete erst, dann aber sahen es doch alle: eines der lebensgroßen Gemälde war herabgestürzt und hatte jemand unter sich begraben, denn eine mensch­liche Hand sah hervor, und das Stöhnen kam auch von dort.

Ein kurzer Ruf, dann wurde das schwere Bild von den Männern aufgerichtet. Und alle blickten entsetzt auf die Gräfin Kora. An der linken Kopfseite war eine gräßliche Wunde. In kurzen Abständen ertönte das schaurige Stöhnen, das aus einem todwunden Körper kam.

Der Arzt murmelte leise:

„Gottesgericht!"

(Sortieüuua iolat.)