HersfelöerTageblcrtt

Hersfei-er Kreisblatt

Amtlicher /inzeiger für den Kreis Hersfelö

Nr. 26 (Erstes Blatt) Sonnabend, den 31. Januar 1931 81. Jahrgang

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Monatlicher veragwrei« durch bl« Post dyvo«, 1^0 Reichs-Mark, ausschließlich Bestellgeld, für Ateekeiö 1.20 Reichs-Mark bei freier Zustellung, für fibhol« 1.00 Reichs-Mark. ♦ druck und Verlag von Ludwig Zunks Vuchüruckerei in Yersfelö, Mitglied 6 t» VVAV.

Fortsetzung der Europapolitik Briands

3n seinem Regiernngprozramm erklärt sich Leval für Weitersührung der BerstSndigungsarbeit

Lpserbereite Gemeinschaftsarbeit

Don Bohlen und Halbach über die Krifenbekämpfung

Essen, 31. Januar.

In der Generalversammlung der Friedrich Krupp A.G., deren Geschäftsabschluß, wie gemeldet wird, eine Unterbilanz von 4% Millionen Mark ausweist, nahm der Vorsitzende des Aufsichtsrates, Dr. Krupp von Bohlen und Halbach, das Wort zu einer längeren Erklärung, in der er u. a. den Vorwurf zurückwies, daß der Kruppsche Geschäftsabschluß retuschiert worden sei. Im Gegenteil, er sei ein Abbild der Sorgen und Nöte des deutschen Wirtschaftslebens. Seit Jahren werde gegen den Grundsatz verstoßen, daß sozialer Wohlstand nur durch die Wirtschaft und nicht gegen die Wirtschaft erzielt, daß er aber niemals vom grüner Tische aus verfügt werden könne. Um Wunschbildern Ge­nüge zu tun. seien der deutschen Wirtschaft Lasten auferlegt worden, die sie zu Boden drückten. Schon vor langer Zeit habe er vor dem Gefahrenpunkt gewarnt, wo die Spanne zwischen Selbstkosten und Erlösen gänzlich verschwinden würde, wo weitere Belastung nur mit Eingriffen in die Substanz zu decken wäre. An diesem Punkte stünden wir jetzt. Der Redner wandte sich aber entschieden gegen die Schwarzseher.

Unternehmer und Arbeiter hätten in den schweren Jah­ren der Nachkriegszeit ihre Pflicht getan und manche verzweifelte Situation gemeistert. Dies berechtige zu der Hoffnung, daß es gelingen werde, aus den Schwie­rigkeiten auch wieder herauszukommen.

Zwei Kernprobleme harrten besonders dringend der Lö­sung: die Selbstkostenkrise und die Arbeitslosigkeit. Um Ar­beitslose möglichst rasch wieder in den Produktionsprozeß einzugliedern, müßte versucht werden, mit dem bisherigen Aufwand von Gehältern und Löhnen mehr Leute zu be- lchäftigsn und auf. diesem WeM nuch^illiZer zu produzieren. Wenn es gelänge, Arbeit und Kapital in diesem Sinne zu einer opferbereiten Gemeinschaftsarbeit zusammenzuführen, fef ein Anfang gemacht mit der Beseitigung der Schwierig­keiten, die die deutsche Wirtschaft über die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise hinaus bedrückten.

Einigung mit der Grünen Front

Berlin, 31. Januar.

Die mehrtägigen Beratungen des Reichskanzlers Dr. Brüning mit den Vertretern der Grünen Front wurden in einer eingehenden Schlußsitzung in der Reichskanzlei zu Ende geführt.

Abschließend konnte der Reichskanzler feststellen, daß im Rahmen eines agrarpolitischen Gesamtplanes eine grundsätzliche Einigung über die erforderlichen Hilfs­maßnahmen erzielt worden sei,

für die er sich zusammen mit dem Reichsminister für Ernäh­rung und Landwirtschaft im Reichskabinett einsetzen werde. Die Vorlage über einen solchen agrarpolitischen Gesamt­plan wird nunmehr ungesäumt im Reichsministerium für Ernährung und Landwirtschaft ausgearbeitet, mit der sich bereits im Laufe der kommenden Woche das Reichskabinett befassen soll.

Bayerns Klage gegen das Reich

Rechtsstreit um die Notverordnung •

München, 31. Januar.

, Die Klageschrift der bayerischen Staatsregierung in dem Verfassungsstreit zwischen Bayern und dem Reich wegen der Aufnahme der Vorschriften über Steuervereinfachuns und Steuervereinheitlichung in die Notverordnung der Reichspräsidenten vom 1. Dezember 1930 wurde dem Staats- gerichtshof des Deutschen Reiches in Leipzig übermittelt.

In der Klage Bayerns ist beantragt, die in den Ka­piteln 1, 2 und 3 des dritten Teiles der Notverordnung ent­haltenen Vorschriften über Steuervereinfachung und Steuer­vereinheitlichung (Grundsteuer, Gewerbesteuer), für rechts­ungültig zu erklären. In der Begründung wird ausgeführt, daß auch das Notverordnungsrecht nach Artikel 48 an bu Reichsverfassung gebunden sei. Die Reichsregierung habe die verfassungsmäßigen Grenzen der Grundsatzgesetzgebung nicht eingehalten. Die Notverordnung habe die Realsteuern mit unmittelbarer Wirkung gegenüber dem Pflichtigen der­art erschöpfend geregelt, daß den Ländern nur stark ein­geengte Einzelbefugnisse, nicht aber die für die Steuerhoheit wesentlichen Befugnisse des Steuergebots, der Regelung des Steuertarifs und die Steuerbefreiungen verbleiben Würben.

„Grüne Woche" eröffnet

Berlin, 31. Januar.

Durch einen Festakt wurde am Sonnabendvormittag die 6. Grüne Woche Berlin eröffnet. Es handelt sich dabei um die bisher größte und bedeutendste landwirtschaftliche Hallen- ausstelluna der Reichshauptstadt. Produktionsumstellung und Absatzförderung sind die Kernprobleme der diesjähri­gen Ausstellung, die nicht weniger als acht Hallen mit etwa 55 000 Quadratmetern Ausstellung-fläche füllt.

Laval stellt sein Kabinett vor

Außenpolitische Linie wird beibehalten.

Paris, 31. Januar.

Der Senat nahm in feiner Freitag-Sitzung die Regie­rungserklärung entgegen, die von Justizminister Leon B e - r a u d verlesen wurde. Während der Verlesung der Regie­rungserklärung herrschte im Sitzungssaal große Stille, die nur ab und zu von Beifallskundgebungen auf der Rechten und im Zentrum unterbrochen wurde.

Die Kammer hatte in Anbetracht der Verlesung der Regierungserklärung durch Ministerpräsidenten Lava! ebenfalls ihren großen Tag. Auf der Ministerbank hatten Briand, Tardieu und zahlreiche andere Minister und Unter­staatssekretäre Platz genommen. Auch in der Kammer wurde auf der Rechten und im Zentrum Beifall geklatscht, beson­ders als die Außenpolitik des neuen Kabinetts berührt wurde. Darauf begann die Jnterpellationsde- b a t t e.

Der Abgeordnete Richard bezeichnete die Regierung als eine Rechtsregierung. Auch der Abgeordnete C a ch i n befaßte sich mit der Einstellung des Kabinetts als einer Rechtskoalition und übte Kritik im Sinne des Kommunis­mus. Abg. F a u r e meinte, er habe Tardieu als Minister ein für allemal als erledigt gehalten, nachdem die Oustric- Affäre die Kammer beschäftigt habe. Der sozialrepublika­nische Abgeordnete F o r g e o t äußerte sich kritisch über die Zusammensetzung des Kabinetts, das feiner Ansicht nach nicht imstande sein könne, eine Staatspolitik zu betreiben, ohne der Unterstützung der Radikalen Partei sicher zu sein.

Darauf nahm Ministerpräsident Laval das Wort.

Er erklärte, er habe versucht, eine Einigung der Parteien zu verwirklichen. Für die Außenpolitik fei dies nicht schwer ge­wesen. Die AuheWülMk Flänrreichs werde durch Briand fortgesetzt werden. Schwierig fei dagegen die Einigung über einen gemeinsamen Kurs aller Parteien in der Sozialpolitik und in der Politik der nationalen Verteidigung. Er habe eine. Regierung gebildet, nicht um zu kämpfen, sondern um zu arbeiten. Der Ministerpräsident appellierte besonders an das Gewissen aller Parteien, den Hader fallen zu lassen, um nicht die Krise zu verschlimmern. Die Regierung werde sich die Amneslierungspläne Poincares zu eigen machen und werde für eine baldige Verabschiedung dieses Gesetzentwurfes sorgen.

Der Führer der Radikalen Kammerfraktion, H e r r i o t, warf Laval vor, daß er. kein Konzentrationskabinett der Mitte habe bilden wollen. Die größte Verantwortung müßte jetzt der linke Flügel der Tardieu-Mehrheit übernehmen, wenn er durch seine Abstimmungen die Bedingungen, unter denen das Kabinett gebildet wurde, sanktioniere.

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In den Wandelgängen der stammet wird erklärt, daß die Regierung bei der Abstimmung eine Mehrheit von 40 bis 50 Stimmen erhellten habe.

Spaniens innere Krise

Madrid, 31. Januar.

In einer öffentlichen Erklärung nimmt die Regierung zu den verschiedenen Beschlüssen politischer Parteien Stel­lung, sich bei der ausgeschriebenen Wahl der Stimme zu enthalten. Ein Erfolg der Dahlenthaltungspropaganda müßte die Existenz des Parlaments unmöglich machen, was notwendigerweise die Regierung veranlassen müßte, ohne Parlament zu regieren.

Das Generalsekretariat der Partei der republikanischen Rechten hat ebenfalls beschlossen, sich an den bevorstehenden Wahlen nicht zu beteiligen.

General von Francois 75 Iahre alt.

General der Infanterie a. D. Hermann von Francois vollendete feinen 75. Geburtstag. Er hat sich im Weltkrieg als Armeeführer einen Namen gemacht.

Gramm regiert weiter

Lattowitz, 31. Januar

Der oberschlesifche^lVojewode Eraczynski hat nach Rück­kehr aus Genf sofort wieder die Amtsgeschäfte übernommen, nachdem ihm die Aufständischen einen demonstrativen Emp­fang bereitet hatten. Graczynski wird in der am 9. Februar angesetzten Plenarsitzung des Schlesischen Sejm sein Budget vertreten und dabei voraussichtlich auch auf die Genfer Ent­scheidung und das Verhältnis zwischen deutscher Minderheit und oberschlesischen Behörden zu sprechen kommen.

welcher Geist bei den polnischen Behörden jetzt nach der Genfer Entscheidung herrscht, beweist die Tatsache, daß die Proteste der Deutschen Wahlgemeinschaft gegen die Gül­tigkeit der Wahlen zum Schlesischen Sejm im Kreise katto- wih und Königshütte aus formalen Gründen abgelehnt wurden, weil sie angeblich 24 Stunden zu spät eingereicht worden seien.

Eine Entscheidung über die Proteste wegen der Wahlen im Kreise Rybnik und wegen der Wahlen zum Warschauer Sejm ist noch nicht erfolgt.

Wehrorganisation des Zentrums Beulhen (O.S.), 31. Januar.

Die neugegründete Wehrorganisation der Zentrums- ugend, die „Kreuzschar", ist jetzt zum erstenmal in Ober- schlesien vor die Oeffentlichkeit getreten. Reichstagsabgeord- neter Prälat Ulitzka umriß ihre Ziele mit der Er- klärung. die Zeit der Diskussionen sei vorbei. Gegen Ge­walt, Unterdrückung und gegen die Mächte der Zerstörung müsse auch das Zentrum zur Erhaltung der heiligsten Güter zu der Abwehr greifen. Die Gründung der Kreuzschar ist ruf den Beschluß einer im Dezember abgehaltenen außeror­dentlichen Tagung bes Reichsparteioorstandes des Zentrums zurückzuführen. Ihre Organisation soll sich in kurzer Zeit über das ganze Reich erstrecken.

Zum großen intern. Reit- und Fahrturnier in Berlin.

Die Traber Quadrille, der große Erfolg des Reit­turniers. Unser Bild zeigt diedeutschenDrabertrainer von links nach rechts: Jaus jr.,Switzer, Lauten- berger, Weidner jr., Ch. Mills, Schön, Dinse, Röll, E. Mills, Heckert, Fröm- ming, Kauper.