HersfelöeEageblatt

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hersfel-er Kreisblatt

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Nr. 16

Dienstag, den 20. Januar 1931

81. Jahrgang

Krifenstimmung in Genf

Vor der Debatte über die Abrüstungskonferenz — Die Minderheitenfragen als Belastungsprobe

Lee Bölterdund am Wendepunkt

Vor etwa 8 Tagen veröffentlichte ein bekanntes Wiener Blatt eine „Berliner Information", daß man in Berliner politischen Kreisen ernsthaft mit einer Regierungskrise, min­destens mit dem Rücktritt Dr. Curtius' rechne, falls ein von deutschnationaler Seite im Reichstag eingegangener Antrag angenommen werden sollte, der den Austritt Deutschlands aus dein Völkerbund verlangt. Diese Information war in doppelter Hinsicht falsch. Erstens trat an dem fraglichen Tage der Reichstag, wie behauptet wurde, gar nicht zusam­men, zum anderen lag keinerlei Anlaß vor, von einem etwa eingehenden Antrag in dem angedeuteten Sinne eine Regie­rungskrise oder gar eine Auflösung des Reichstages zu er­warten. Trotzdem kennzeichnete diese Meldung in gewissem Umfange die Stimmung, die in bestimmten politischen Krei­sen des In- und Auslandes herrscht, soweit es sich um die Frage: Deutschland und der Völkerbund, handelt. Dr. Cur­tius hat während seines Weihnachtsurlaubs in den Kreisen volksparteilicher Parlamentarier darauf hingewiesen, daß Deutschlands Stellung diesmal in Genf außerordentlich schwierig sein werde. Er ist aber mit der festen Absicht zur Völkerbundsratstagung gegangen, sich hier mit aller Energie für die deutschen Forderungen einzusetzen.

Es überrascht in Deutschland keineswegs, daß der pol­nische Außenminister, bevor er nach Genf reiste, mit Briand Rücksprache nahm, um, wie man annehmen darf, sich der französischen Unterstützung bei der Austragung des deutsch­polnischen Konflikts zu versichern. Weniger bekannt sind die polnischen Bemühungen in Rom, Deutschland während der jetzigen Völkerbundstagung Und darüber hin­aus in der europäischen Politik zu isolieren und einzukreisen. Nach einer Meldung der „Chicago Tribune" ist vor kurzem hiJJiflm eine ^üln- suche G e ^e Immission unter Füh­rung eines polnischen Obersten eingetroffen, um „auf der Basis der engen italienisch-polnischen Freundschaft gemein­same Sicherungen des europäischen Friedens zu besprechen". Man hat Näheres über diese polnische Geheimmission nicht erfahren, doch verlautet, daß Polen sich bemüht, in Rom den Eindruck zu erwecken, als ob die deutschen Minder- Heitsbeschwerden in Genf der Auftakt einer Grenz- revisionspolitik auch für Tirol anzusehen seien. Weiter wird behauptet, daß die polnische Geheimmission in Rom gewisse außenpolitische Vorschläge von prinzipieller Bedeutung ge­macht habe, die sich einmal auf die Frage eines gemeinsamen Kampfes gegen den russischen Bolschewismus, zum anderen auf die Frage des Beitritts Polens zur Kleinen Entente beziehen sollen.

Wie gesagt, solche und ähnliche Gerüchte sind im Um­lauf. Sie sind zunächst schwer nachzuprüfen. Andererseits muß man die Entwicklung der außenpolitischen Fragen her­anziehen, um vergleichen zu können, ob in der einen oder anderen Frage sich Merkmale zeigen, die als Bestätigung dieser Gerüchte dienen könnten. In der Montagssitzung der nichtöffentlichen Beratungen des Völkerbundsrates gab es insofern eine Ueberraschung, als der Rat trotz der deut­schen Beanstandung in der Besetzung des Völker­bundssekretariats Vorschläge des Sekretariats annahm, die deutlich eine Ignorierung der deutschen Wünsche erkennen lassen. Trotz des überragenden Ein­flusses Frankreichs und Englands wurden zwei weitere Di­rektoren dieser beiden Staaten und ferner ein Italiener in das Generalsekretariat gewählr. Die schon immer bestan­dene deutschfeindliche Front im Generalsekretariat des Völkerbundes hat sich auch hier wieder durchgesetzt.

Wenn man Pessimist ist, könnte man bereits aus diesen kleinen Auftakten Schlüsse ziehen auf den weiteren Verlauf der Tagung, die durch die Vorgänge in der Europa-Konfe­renz an sich schon eine gewisse Belastung zu tragen hat. Der deutsche Außenminister hat am Montag Gelegenheit genom­men, im Zusammenhang mit der Aussprache im Europa- Komitee darauf hinzuweisen, daß die Reparations- b e l a st u n g Deutschlands auch die Verwirklichung des Europa-Gedankens erschweren muß. In Genf und darüber hinaus in diplomatischen Kreisen der verschiedenen Haupt­städte verschließt man sich der Erkenntnis nicht, daß Deutsch­land gezwungen ist, sich außenpolitisch aktiver zu zeigen, weil es Gefahr läuft, unter dem Druck der Interessen- und Gruppenbildungen in der europäischen Politik vollständig an die Wand gedrückt zu werden. Der Völkerbund steht deshalb vor einer Entscheidung. Wenn sich dieser Druck der Jnteressenbildungen weiterhin auf die Entschlüsse des Völkerbundes auswirkt, wie es schon immer der Fall war, dann kann der Zeitpunkt nicht mehr fern sein, wo Deutsch­land sich zu der Feststellung veranlaßt sehen muß, daß es keine Möglichkeit sieht, mit dem Völkerbund für die Durch­führung jener Ideen einzutreten, die bei der Bildung des Völkerbundes aufgestellt wurden. Es ist vielleicht nicht zu­viel gesagt, wenn man feststellt, daß die deutsche Regierung von dem Ausgang der Polenaussprache im Völkerbunds rat es abhängig macht, wie sie sich künftig zum Völkerbund stellt. Die Gerüchte von Rück­trittsabsichten des jetzigen Außenministers Dr. Curtius schei­nen deshalb in erster Linie auf solche Erwägungen zurllck- zuführen fein. Versagt der Völkerbund in der Ahndung des Polenterrors, dann wird sich für Deutscl md die Notwendig­keit einer grundsätzlichen Ueberprüfung seines Verhältnißes zum Völkerbund ergeben,

Bor bedeutiamen Entschridungen

Von unserem Genfer L-Sonderberichterstatter.

* Genf, 20. Januar.

Die erste Sitzung der Ratstagung war ausgefüllt mit dem, was man bei deutschen Parlamenten „Kleine Vorla­gen" nennt. Berichte der Ausschüsse über Hygienefragen usw. usw. wurden ohne große Diskussion genehmigt. Le­diglich die Ernennung von drei neuen Direktoren des Völkerbundssekretariats war geeignet, einiges politische« Interesse zu erwecken. Die drei Direktoren sind nämlich aus England, Frankreich und Italien genommen, obwohl man oft und feierlich versichert hatte, daß nun wirklich ein­mal auch die kleinen Nationen für die höheren Posten im Völkerbundssekretariat heran­gezogen werden sollen. Dr. Curtius wies auf diesen Widerspruch hin, blieb aber mit seinem Einspruch ganz allein. Solche kleinen Züge beleuchten manch­mal besser als große Aktionen den Charakter, den der Völ­kerbund immer noch hat.

Die heutige Dienskagsttzung des völkerbundsrates gilt der Frage der Abrüstungskonferenz. Die Generaldebatte soll öffentlich sein. In geheimer Sitzung will man sich dann über Ort und Zeit der Konferenz unterhalten. Die deutsche Auf­fassung, daß nicht schon jetzt der Vorsitzende der Abrüstunys- konferenz bestimmt werden sollte, sondern daß man die Wahl der Abrüstungskonferenz selbst überlassen müsse, scheint eine Mehrheit zu finden. Damit wäre — wenigstens vor­läufig — die Gefahr, Venesch-zum Vorsitzenden der Ab­rüstungskonferenz zu bekommen, abgewendet.

Am Mittwoch sollen auf Wunsch Deutschlands die Po­len betreffenden o st o b e r s chen MinLerhei tenbeschwerden und im Zusammenhang damit die Posen und Pommerellen betreffenden Beschwerden gemeinsam behandelt werden. Aaleski erklärte sich damit einverstanden. Politisch gehören alle diese Dinge zusammen wenn auch rein minderheitenrechtlich die Verhältnisse für Oberschlesien etwas anders liegen als für Posen und Pom­merellen. Durch die gemeinsame Behandlung wird Gele­genheit gegeben sein, vor dem Völkerbundsrat ein abgerun­detes Bild von der polnischen Politik gegen die deutsche Min­derheit zu geben.

In der Rachmittagssitzung des Europäischen Studien­ausschusses am Montag konnte Dr. Curtius noch einmal auf die schwere Sonderbelastung Hinweisen, die Deutschland durch die Reparationszahlungen zu tragen hat.

Dr. Curtius hat diesen Hinweis nun schon zum zweiten Male in Genf gemacht, und man muß ihm dankbar sein, daß er jede Gelegenheit benutzt, um auch auf diese Dinge vor einem internationalen Forum einzugehen.

Das ist Europas Einigkeit

Nur beschränkte Einladung der Türkei und Rußlands.

Genf, 20. Januar.

Die von der europäischen Konferenz eingesetzte Kom­mission zur Prüfung der Frage, ob Rußland und die Tür­kei an den Arbeiten der Konferenz beteiligt werden sollen, hielt eine mehrstündige Sitzung ab. Der Kommission ge­hörten an: Dr. Curtius-Deutschland, Briand-Frankreich, Henderson-England, Grandi-Jtalien, Motta-Schweiz und Titulescu-Rumänien.

Räch einer eingehenden und teilweise sehr lebhaften Debatte hat man sich auf den Vorschlag geeinigt, die beiden Staaten zu den Arbeiten über die wirtschaftlichen Fragen einzuladen. Mit dieser Lösung ist die Kommission der

grundsätzlichen Frage über die generelle Teilnahme Ruß­lands und der Türkei an der geplanten Europäischen Union aus dem Wege gegangen. Die Frage ist also nach wie vor offen. Der Vorschlag der Sommsision wird nunmehr der Vollversammlung vorgelegt, die zunächst in nichtöffentlicher Sitzung Stellung nimmt.

Von der europäischen Wirtschafts- Konferenz

Die Wirtschaftsdebatte in Genf.

Genf, 20. Januar.

Die europäische Konferenz setzte Montag nachmittag die Aussprache über die Wirtschaftsfragen fort. Der norwe­gische Außenminister M o h w i n k e l sprach sich im Sinne der Erklärungen von Colijn für eine Herabsetzung der Zölle aus. Er wies auf die bestehende Zollunion zwischen Luxem­burg und Belgien hin und die handelspolitische Zusammen­arbeit der skandinavischen Staaten mit Holland und Bel­gien, um anzudeuten, wie er sich die Gesundung der euro­päischen Wirtschaft denke. Der beligsche Außenminister H y - m a n s meinte, bei vielen Regierungen sei teilweise die Wahl­politik schuld, wenn falsche Wege auf wirtschaftlichem Gebiet eingeschlagen würden. Diese Regierungen fühlten sich ver- ! pflichtet, in ihren Maßnahmen auf die Interessen von Son- 1 dergruppen Rücksicht zu nehmen; er wandte sich gegen die Präferenzwünsche der südosteuropäischen Staaten. Diesen Ländern könne am besten durch verbesserte Produktions- und Verkaufsbedingungen geholfen werden.

Der finnische Außenminister P r o c o p e übte scharfe Kritik an der Dumpingpolitik dieser Staaten und behandelte in seinen Ausführungen u. a. die Schaffung einer internatio­nalen Landwirtschaitsbank.

Maginot über die Sicherheitsfrage

Paris, 20. Januar.

Der frühere Kriegsminister Maginot hat sich in einem Interview über die Sicherheitsfrage geäußert. Er stellte zunächst die Forderung auf, daß ein Land wie Frank­reich für seine Verteidigung Heer und Flotte in dem Maße ausbauen müßte, in dem seine Mittel an Menschenmaterial und an Geld es ermöglichten. Notwendigerweise werde aber der Augenblick kommen, in dem die Ausgaben für die Landesverteidigung infolge der hohen Kosten und des Ueber- gewichtes des technischen Kriegsmaterials die finanziellen Mittel übersteigen. Frankreich sei im Begriff, diesen Punkt zu erreichen. Von diesem Augenblick an liege die Sicherheit des Landes nicht mehr in dem weiteren Ausbau seiner be­waffneten Streitkräfte, weil dieser durch die zu hohen Kosten behindert werde. Dann müßten die Maßnahmen nationaler Art zum Schutz der Sicherheit durch Maßnahmen internatio­naler Art ergänzt werden. Alle Bemühungen um die Errich­tung des Schiedsgerichtssystems für internationale Konflikte und alle Versuche zu einer loyalen Beschränkung der Rüstun­gen müssen daher mit Interesse, ja mit Leidenschaft von allen denen unterstützt werden, die um die Zukunft des Landes be­sorgt seien.

Erdbeben vernichtet drei Städte

Mexico, 20. Januar.

Das letzte Erdbeben in Südamerika zerstörte die kleinen Städte Miahuatlan, San Petra Apostel und Ayoquesco voll­kommen.

Bisher wurden 116 Tote geborgen.

Diese Zahl dürfte sich aber erhöhen, da die Rettungsmann- schaflen unter den Trümmern immer noch Leichen finden.

In der Rächt zum Montag wurden in den Staaten

- Oaxaca und Veracruz leichte Erdstöße wahrgenommen.

Reichsgründungsfeier iu Berlin

Im Berliner Sportpalast veranstaltete der Kyff- Häuserbund eine deutsche Weihestunde unter Teil­nahme des Reichspräsi­denten. Unser Bild zeigt in der Mitte den Reichs­präsidenten, liuks Exz. d. Horn, Präsident des Kyff- Häuserbundes, im Vorder­grund 2 Kürassiere vom Regt. Garde du Corps.