HersfelöerTageblatt

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tzersfel-er Kreisblatt

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Nr. 272 Donnerstag, den 20^November 1930 80. Jahrgang

Wechsel in der Führung der Dolkspartei

Dr. Scholz legt Parteioorsitz und Fraktionsvorsitz nieder — Dr. Dingeldey als Nachfolger vorgeschlagen

W« tut der Böllerbund?

Gegen den polnischen Minderheitenkrieg.

Das nunmehr vorliegende Endergebnis zeigt die Fol­gen polnischen Wahlterrors gerade bei den Minderheiten. Es werden bei weitem nicht alle Brutalitäten und Gewalt- Maßnahmen bekannt, bje sich nationalistische Terrorbanden und polnische Behörden gegen die Minderheiten, besonders gegen die deutschen und die ukrainischen Minderheiten ge- ieistet haben und noch leisten. Nur einige Beispiele seien nod) genannt; Am 16. November drangen, wie uns aus Beuthen berichtet wird, bewaffnete polnische Banden in bte Wahllokale Oberschlesiens und zwangen mit vorgehal- , t e n e m Revolver die Wähler, für Polen zu stimmen. ! An anderen Orten wurden ähnliche Methoden angewandt. Nirgendwo waren die Wahlen frei, im Gegenteil standen sie überall unter einem so unerhörten wie unerlaubten Druck. Deshalb stellen wir vor der ganzen Welt fest:

Das Ergebnis der polnischen Sejm-Wahlen vom 16. November ergibt kein richtiges Bild von der wirklichen Stärke der nationalen Minderheiten in Polen, insbesondere nicht der deutschen Minderheit! Das Wahlergebnis vom 16. November ist im Gegenteil eine einzige Wahllüge! Wahr ist nur, daß der bis zum 16. geübte Wahlterror sich an diesem Tage zu einem Wahldarbarismus schlimmster Art steigerte. Es gibt kaum balkanische, zaristische oder bolschewistische Ter­rorakte, die hinter den polnischen Gewalttaten zurückstehen.

Als Beweis führen wir ein Zeugnis an, dessen Objek­tivität und Neutralität nicht beftritten werden kann. Wa­shington Star und Chicago Daily News bringen aus Lem- berg einen Bericht ihres Worrespondenten F a r s o n, der aus dem ukrainischen Dorfe Eaje alle Einzelheiten über-die Ermordung eines gewissen Michael Piup - k u durch polnische Kavalleristen meldet. Far- ion fügt hinzu, er hai>e®ei2sif^|i^--ju^

. iijiunrr-OFT**1" z n Tode mißhandelt wurde. 3n einem Interview mit dem Lemberger Metropoliten habe er außerdem Belege für weitere drei Morde an galizischen Bauern erhalten Ein Priester habe ihm noch er­zählt, daß seine Frau und seine zwei Töchter von volnischen Soldaten gepeitscht worden seien. Farson, der aus Einladung des polnischen Botschafters in Washington nach Polen gereist war, um sich von der Un­wahrheit der Gerüchte und Meldungen über polnische Bru­talität gegenüber den Minderheiten zu überzeugen, wurde von der polnischen Polizei aus Schritt und Tritt bewacht, verfolgt, schließlich aus die Polizeiwache gebracht und dort fünf Stunden lang verhört. Er schließt seinen ostgalizischen Bericht mit der Erklärung, daß der von den Polen ausgeübte Terror so stark sei, daß unparteiische Feststellungen fast unmöglich seien. Er habe seinen Bericht von Beuthen nach Berlin telephonieren müssen, weil die Polen sein Telegramm nicht durchgelas­sen hätten.

Die beispiellose Vergewaltigung der nationalen Min­derheiten bei den. polnischen Wahlen am 16. stellt den Völ­kerbund vor die schwere aber unabweisbare Aufgabe, sich mit ganzer Kraft und allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln für die Rechte der so schwer verletzten Minderheiten einzusetzen; sonst macht er sich mitschuldig und bringt sich um den letzten Rest seines ohnehin schwindenden Ansehens.

Die polnische Presse frohlock

Die polnische Regierungspresse begrüßt das Wahlergeb- als großen Erfolg des Pilfudski-Lagers; Gazeta Polska nennt es ein V o l k s g e r i ch t. Kurjer Poranny deutet aber an, daß durch den Wahlausgang der Regierungsmehr­heit eine schwere Verantwortung erwachse. Sie müsse sich setzt des öffentlichen Vertrauens würdig erweisen. Eine leise Kritik an den bisherigen Regierungsmethoden Pil- sudskis stellt der Hinweis dar, daß dem Marschall in Zu­kunft nicht die alleinige Verantwortung zugeschoben werden dürfe.

Die nationaldemokratische Gazeta Warszawska hebt der, Umstand hervor, daß der Regierungsblock nur im Zentrum und im analphabetischen Osten des Landes habe Erfolge er­ringen können. Der Regierungsblock habe dort gesiegt, wo die Bevölkerung die Bedeutung von Wahlen noch nicht ver­stehe. Der sozialistische Robotnik vertritt die Ansicht, daß man sich folgende Umstände vergegenwärtigen müsse, um das Wahlergebnis zu verstehen: Listenverbote, Festnahmen, disziplinare Zwangsmaßnahmen, Versetzungen, Einschüch­terungen und Bestechungen. Bemerkenswert sei auch der Umstand, daß das weißrussische Volk im kommenden Sejm der Republik keinen Vertreter haben werde.

Die Deutschen noch den polnischen Wahlen

Die deutsche Liste hat in folgenden Wahlkreisen je ein Mandat behauptet: Königshütte, Kattowitz, Teschen, Samter und Bromberg. In folgenden Kreisen ist je ein Mandat verlorengegangen: Komgshutte, Katto­witz, Teschen, Gnesen, Bromberg, Dirschau, Graudenz, Thorn. Wloclawek, Konin, Lodz-Land, Lemberg-Land. Dies be­deutet also, daß fünf Bezirksmandate behaup - tet und zwölf verloren gegangen sind. Ohne Be­rücksichtigung der eigentümlichen Wahlbedingungen, wo die

Rücktritt Dr. Scholz vollzogen

Scholz schlägt selbst Dr. Dingeldey zu seinem Nachfolger vor.

Berlin, 20. November.

Der Parkeivorstand der Deutschen Volkspartei befaßte sich in feiner Sitzung am Dienstag mit der Frage einer Neubesetzung des Partei- und Fraktionsvorsitzes, nachdem der bisherige Parteiführer, Reichsminister a. D. Dr. Scholz, in einem Schreiben an den Packeivorstand feinen „reiflich überlegten und unwiderruflichen Entschluß" mitgekeilt hatte, seine Aemter als Partei- und Fraktionsvorsitzender nieder- zulegen.

Dr. Scholz hatte diese Absicht bereits in einem unter dem 11. November aus Locarno datierten Schreiben an den stellvertretenden Parteivorsitzenden Dr. Dingeldey bekannt­gegeben. Er führt darin feine angegriffene Gesundheit an, die es ihm nicht ratsam erscheinen ließe, die Partei gerade im jetzigen Augenblick ohne starke und energische Führung zu lassen. Sein Entschluß sei erleichtert worden durch die Feststellung, daß gerade im jetzigen Augenblick, der stärkste politische Aktivität verlange, die Fraktion im Reichstag und, wie er glaube, auch die Partei einig sei in der Auffassung, wie er sie seit Beginn seines politischen Lebens unbeirrt vertreten habe. Ferner habe er geglaubt, einen Nachfolger vorschlagen zu können, dessen unverbrauchte Kraft die schwie­rigen Probleme der Zeit zu meistern in der Lage sei und zu dessen Gesamteinstellung er vollstes Vertrauen besitze.

Der Parteivorstand hätte daraufhin einstimmig be­schlossen, an Dr. Scholz das dingende Ersuchen zu richten, wenn seine Gesundheit es irgend gestattet, seinen Entschluß rückgängig 311 machen. Der stellvertretende Parteivorsitzende, Abgeordneter Dingeldey, hat diesen Wunsch des Parteivor- standes in persönlicher Rii

Dr. Scholz glaubte, es jedoch mit seinem^Gesundheiks- zustand nicht vereinbaren zu können, der Bitte des partei- vorstandes zu entsprechen. Er hat dem Parkeivorstand deshalb in einem neuen Schreiben vom 16. November mit- geteilt, daß er bei seinem ursprünglichen Entschluß beharren müsse. Der Parteivorstand hat von dieser nunmehr end­gültigen Sachlage mit Bedauern Kenntnis genommen und in seiner Dienskagsitzung einstimmig beschlossen, dem am 30. November zusammenkretenden Zenkralvorsiand ent­sprechend dem ausdrücklichen Wunsche des Herrn Scholz Herrn Reichstagsabgesrdneten Dingeldey als Parteiführer in Vorschlag zu bringen.

In der Presse wird dieser Führerwechsel in der Deut­schen Volkspartei verschiedentlich mit starken Mei­nung sgegensütz-en innerhalb der Partei er­klärt, was jedoch von parteioffiziöser Seite entschieden be- stritten wird. Ebenso wird bestritten, daß die auf Wunsch von Dr. Scholz vollzogene Personalveränderung in der Parteileitung einen Kurswechsel bedeute.

Mmoeryetten einem übermächtigen Druck gegenüberstanden, muß der Umstand berücksichtigt werden, daß die deutsche Liste in den Kreisen Graudenz und Wloclawek wegen soge­nannter formaler Verstöße gar nicht zugelassen worden ist. Die beiden Mandats auf der Staatsliste mußten natürlich auch verlorengehen, weil ja die erforderliche Grundzahl von sechs Bezirksmandaten nicht erreicht worden ist. Die beiden in Lodz gewählten deutschen S 0 z i a l i st e n , die frü­her als Hospitanten auf den Bänken bei den polnischen Sozialisten saßen, haben ihre Mandate verloren.

Die öffentliche Meinung in Polen

Neue Beschlagnahme der Kattowitzer Zeitung.

y Kalkowitz, 20. November.

Die „Kattowitzer Zeitung" wurde am Dienstag wegen ihrer Stellungnahme zum Wahlresultat vom vergangenen Sonntag erneut beschlagnahmt, nachdem auch die Montags­nummer schon aus dem gleichen Grunde der Beschlagnahme verfallen war.

Polen bleibt hartnäckig

Für Versailles, gegen jede Grenzrevision, sagt Zaleski.

Paris, 20. November.

Der polnische Außenminister Zaleski hat einem Son­derberichterstatter des „Petit Parisien", eine Unterredung gewährt, in der er sich in der Hauptsache mit der Korridor­frage befaßte. Zaleski bezeichnete die jetzigen Grenzen Polens als ein Minimum für Polens Existenz. Der Danziger Korri­dor eröffne Polen alle Weltmärkte, während er Deutschland nurten Markt einer übrigens ziemlich armen deutschen Pro­vinz verschließe. Zaleski wandte sich gegen den Revisionsge- danken und erklärte schließlich, Polen und Frankreich hätten ein gemeinsames Interesse daran, den Friedensvertrag von Versailles aufrecht zu erhalten.

Chile völberbundsmüde

Santiago de Lhile, 20. November.

Wie hier verlautet, trägt sich die chilenische Regierung mit der Absicht, ihren Austritt aus dem Völkerbund zu er­klären.

Sensation im AbMungrausschub

Ein geglückter russischer Vorstoß

Genf, 19. November.

3n der Marinekommission des Vorbereitenden Ab­rüstungsausschusses beantragte Likwinow, in den Haupkarti- kel der Konvention die Bestimmung aufzunehmen, daß die Stärke der Flotten nicht nur, wie es im Entwurf vorge­sehen ist, „begrenzt", sondern herabgesetzt werden sollte. Zur allgemeinen Ueberrafchung fand der russische Antrag bei der Abstimmung eine Mehrheit, was bei den Vertretern der Seemächte eine ziemliche Verwirrung hervorrief.

Massigli-Frankreich versuchte, die Annahme des russi­schen Antrages dadurch unwirksam zu machen daß er den Zusatzantrag stellte, hinter das Wort „Herabsetzung" die einschränkende Formel „wenn möglich" zu setzen, was Litwinow zu der mit großer Heiterkeit aufgenommenen Bemerkung veranlaßte, es fei am besten, dem ganzen Ausschuß die Bezeichnung „Commission, preparatoire du desarmement [ i p 0 s s i b l e" zu geben. Massigli bekämpfte die Festlegung der Konvention im Sinne einer direkten Herabsetzung der Flottenrüstungen u. a. mit dem Argument, baß die Abrüstungskonferenz die Möglichkeit haben müsse, für bestimmte Staaten sogar eine Erhöhung ihrer Flotten- stärke zu beschließen

Die Aussprache endete mit der Annahme eines von Politis eingebrachten Antrages, der die Annahme des Ent­wurfes unter Berüü jtigung des russischen und eines spani­schen Zusatzantrages vorschlägt. Ein russischer Antrag, die

Spezialschisse in die ^.G^E?"«^ "Wir Sre-An-'r^'A/e^Ä

Südosteuropas Wirtschaftsforderungen

Deutschland sagt Mitarbeit zu.

Genf, 20. November.

Auf der Wirtschaftskonferenz begann gestern die Aussprache über die Regelung des Warenaustausches zwischen den 0 st - und w e st e u r 0 p ä i s ch e n Staaten. Der rumänische Handelsminister M a n 0 i l e s k u forderte ein Praeferenzsystem für landwirtschaftliche Erzeugnisse der südosteuropäischen Staaten und legte im Auftrage der Dele­gationen Bulgariens, Ungarns, Polens, Rumäniens und Südslawiens dem Ausschuß Richtlinien über dieses System vor. Das anzuwendende Praeferenzsystem soll eine bedingte außergewöhnliche Ausnahme von der Mc begünftigungs- klausel sein, die auch weiterhin als normale Regelung des internationalen Handelns angesehen werden soll' Für die Vorzugsbehandlung kommen Getreide, Mais, Gerste, Hafer, Roggen und ihre Nebenprodukte in Frage.

Ministerialrat Dr. P 0 sse erklärte, daß Deutschland be­reit sei, in Verhandlungen mit den Donaustarten einzutreten. Er sei überzeugt, daß in dem gegenwärtig zerrütteten Zu­stand der europäischen Wirtschaft nichts nö.Per fei als die Zusammenarbeit. Dr. Posse wandte sich sodann gegen einen Teil der Bukarester Entschließung, in der es heißt, daß die südosteuropäischen Staaten unter Umständen zu einer Regle­mentierung der industriellen Einfuhr schreiten würden. Es sei deshalb schwierig, die vorgeschlagene Idee im Rahmen von Völkerbundskonferenzen praktisch zu beham n.

Die Konferenz hat beschlossen, die Frage des Praeferenz- systems für die südosteuropäischen Staaten einem besonderen Ausschuß zu überweisen. Zur weiteren Beratung eines eng­lischen Vorschlages wurde gleichfalls ein Ausschuß eingesetzt.

Die Arbeite» der ZsWedenskonsereur

Genf, 19. November.

Auf der zweiten Zollfriedenskonferenz wurde die Aus­sprache über den englischen und holländischen Vorschlag zur - Frage der Zollherabsetzung fortgesetzt. ' s

Der Vertreter Frankreichs, E.lb el, wandte sich gegen , den englischn Borschlag, den er vom Standpunkt der fran- Mischen Steuer- und Zollpolitik als gefährlich bezeichnete. < Dem holländischen Vorschlag stehe er sympathischer gegenüber. Elbel setzte sich in seinen weiteren Ausführungen für eine Einbeziehung der nicht ausgesprochen tarifarischen Fragen (Verwaltungsprotektionismus, Dumping, Einsetzung eines Ständigen Schiedsgerichtes) in die Verhandlungen der Kon­ferenz ein. »

Der Vertreter Deutschlands, Ministerialdirektor Posse, erklärt, daß die deutsche Delegation den holländischen und englischen Vorschlag als Verhandlungsgrundlage annehmen könne.

• Die Weltwirtschaftskrise

vor der Pariser Handetskammern-Sonferenz.

Washington, 20. November.

Die amerikanische Abteilung der Internationalen Handels­kammer gibt bekannt, daß auf der am 5. Dezember in Paris beginnenden Konferenz der Handelskammern auch Maßnahmen zur Bekämpfung der allgemeinen wirtschaft­lichen Depression erörtert werden sollen.