HersfelöerTageblatt

hersfel-er Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö

Nr. 249 ’ Donnerstag, den 23. Oktober 1930 80. Jahrgang

Severing wieder preußischer Innenminister

Preußens Innenminister Dr. Waentig zurückgetreten — Severing bereits zum Nachfolger ernannt

Moratoriumssespräche

Seit Tagen ist die Presse des In- und Auslandes mit Meldungen und Gerüchten über die Ankurbelung von Mo­ratoriumsverhandlungen erfüllt. Den Hauptanlaß zu diesen Gerüchten gibt die Anwesenheit des früheren Reichsbank­präsidenten Dr. Schacht in Amerika und seine zahlreichen Gespräche, die er mit führenden Persönlichkeiten der ame­rikanischen Politik und Finanz führt. Schacht hat von An­beginn seines Amerikabesuches erklärt, daß er lediglich als Privatmann sich in Amerika aufhalte und keinerlei offiziel­len Auftrag habe, in der Moratoriumsfrage Fühlung zu nehmen. Wenn sich dennoch seine Gespräche fast ausschließlich um die Reparationsfrage drehen, so erklärt sich das ohne weiteres aus der Tatsache, daß Dr. Schacht einen großen Anteil an den Poung-Plan-Verhandlungen hatte und auf Grund seiner Kenntnis der deutschen Wirtschafts- und Ka­pitallage sich mit aller Schärfe gegen die Zahlungsquoten des Poung-Plans und seine Ueberschätzung der deutschen Leistungsfähigkeit gewandt hat. Die Entwicklung nicht nur der Lage Deutschlands, sondern auch der wirtschaftlichen Verhältnisse in der europäischen und amerikanischen Welt haben im wesentlichen den Auffassun­gen Schachts recht gegeben, die dahingingen, daß die enge Verflechtung, die sich aus dem Reparationsproblem für die gesamte Weltwirtschaft ergibt, bedenkliche Auswirkungen auf die Wirtschaftsgestaltung nicht nur Deutschlands, son­dern auch der Reparationsgläubigerstaaten ergeben müßten

Es ist durchaus erklärlich, daß die Amerikaner die An­wesenheit Schachts in den Vereinigten Staaten zum will­kommenen Anlaß nahmen, um dessen Auffassungen über das Reparationsproblem nach seinem jetzigen Stand und '^k^lEe^ n^oem^^Mbst yaben feststellen müssen, wie wenig sich die theoretischen Annahmen der Reparationssach- verständigen für den Poung-Plan erfüllt haben. Es ist eben­falls erklärlich, daß die Amerikaner erfahren möchten, welche Absichten die deutschen politischen und offiziellen Kreise in der Reparationsfrage hegen, falls die Entwicklung der Ver­hältnisse in Deutschland sich wie in den letzten Monaten fortsetzt. Daß Dr. Schacht darüber nichts Entscheidendes und Authentisches mitteilen kann, ergibt sich nicht nur aus dem privaten Charakter seines Amerikabesuches, sondern auch daraus, daß sich die zuständigen deutschen Stellen selbst mit dieser Frage noch nicht befaßt haben, auf keinen Fall aber bisher zu einem Ergebnis gekommen sind. Der Reichs­tag hat in seiner Schlußabstimmung alle auf den Poung- Plan bezüglichen Anträge dem Auswärtigen Ausschuß über- wiesen, der sich am Dienstag im Rahmen der allgemeinen politischen Aussprache damit beschäftigte.

Das außerordentliche Interesse, das das Ausland neuerdings der Reparationsfrage, und zwar in Verbindung mit den in Deutschland sehr entschieden aufgetretenen Re- visionsforderungen, die von allen Parteien von rechts bis links erhoben werden, entgegenbringt, muß die deutsche Regierung veranlassen, sich baldigst darüber schlüssig zu werden, ob der gegenwärtige Zeitpunkt geeignet er­scheint, eine Aktion einzuleiten ohne Rücksicht auf die wider- streitenden Meinungen über Ziel und Ausmaß. Sie wird dabei nicht jene Imponderabilien außer Acht lassen dürfen, die in den ernsten Erörterungen in Presse und Unterhaltun­gen des Auslandes zutage getreten sind. Die Frage, ob Moratorium oder Poung-Plan-Revision, ist nicht gefühls­mäßig zu beantworten, sondern muß nach den verschiedenen Auswirkungen hin untersucht werden. Das Ziel muß unter allen Umständen sein, eine fühlbare Entlastung Deutschlands von den Tributzahlungen zu erreichen.

Bevor Dr. Schacht sich nach Washington begab, stattete er englischen Finanz- und Wirtschaftsfüh­rern einen Besuch ab. In England ist man erklärlicher­weise mindestens ebenso zurückhaltend wie in Amerika, ob­wohl man in London gegen eine Reparationsrevision nichts einzuwenden hätte, wenn damit die Frage der Kriegsschul- denregelunq gleichfalls einer Revision unterzogen würde. In dieser Frage vertreten die Engländer einen ähnlichen Standpunkt wie die Franzosen, die es in den Haager Re- parationsverhandlungen ja auch durchsetzten, daß ein Zu­sammenhang zwischen alliierten Kriegs­schulden und deutschen Reparationszah­lungen festgelegt worden ist. Die Amerikaner haben sich bekanntlich gegen diesen Standpunkt von Anfang an ge­wandt, und das Sonderabkommen zwischen Deutschland und Amerika in der Reparationsfrage ist hierfür ein sprechender Beweis.

Amerika denkt an eine Revision der alliierten Kriegs­schulden aber um so weniger, als es sich augenblicklich selbst in einer ungünstigen Finanz- und Wirtschaftslage befindet, im übrigen aber aus dem Verlauf der Flottenabrüftungs- konferenz und dem Stand der allgemeinen Abrüstung die Ueberzeugung gewonnen hat, daß jeder Schuldennachlaß an gewisse europäische Mächte in erster Linie zum Ausbau ihrerRüstungen Verwendung finden würde. Deshalb ist es kaum überraschend, daß Washington die Meldungen über bevorstehende Moratoriumsverhandlungen mit Deutsch­land ziemlich eindeutig dementiert hat. Dagegen wird nicht bestritten, daß Dr. Schacht in seinen Unterredungen mit dem amerikanischen Präsidenten Hoover und dem amerika-

MMemeMel in Brechen

Innenminister Waentig zurückgetreten — Lervering ernannt

Berlin, 22. Oktober

Der Amtliche Preußische Pressedienst meldet: Der preu­ßische Minister des Innern, Dr. Wa e n t i g, hat dem preu­ßischen Ministerpräsidenten sein Rücktrittsgesuch überreicht. Ministerpräsident Dr. Braun hat das Rückkritts- gesuch angenommen und Slaatsminister Dr. Waentig mit dem Ausdruck des Dankes für die dem preußischen Staat ge­leisteten wertvollen Dienste von feinem Amte in Preußen entbunden.

Zum Nachfolger des scheidenden Innenministers hat der preußische Ministerpräsident gemäß Artikel 45 der preußi­schen Verfassung den Reichs- und Staatsminisier a. D. Severing ernannt.

Die Gründe des Wechsels

Der Wechsel im preußischen Innenministerium ist der Oeffentlichkeit vollkommen überraschend gekom­men. Vor Wochen zwar war gerüchtweise bekannt geworden, daß der preußische Ministerpräsident eine Neubesetzung des preußischen Innenministeriums erstrebe, nachdem Minister Pros. Dr. Waentig mehrfach den Wunsch geäußert habe, sich wieder völlig seiner akademischen Lehrtätigkeit zu wid­men. Jedenfalls wird dieser Wunsch Dr. Waentigs von zu­ständiger preußischer Seite als Grund seines Rücktritts an­gegeben. Daneben aber dürste, wie von verschiedenex_^M. ihn veranläßt haben, von seinem Posten zurückzutretsn. Ministerpräsident Braun möchte, so wird erklärt, an der Spitze seines Innenministeriums gerade jetzt einen Mann [sehen, der für dieses spezielle Gebiet Erfahrungen und .Autorität hat.

8m Riegel der Berliner Prelle

Wenn man der Berliner Presse, die der preußischen Staatsregierung nahesteht, glauben darf, scheint die Er­nennung Severings zum preußischen Innenminister Erwä­gungen zu entspringen, wie sie sich aus dem Ergebnis der Wahlen vom 14. September bei verschiedenen maßgebenden Kreisen Preußens ergeben haben. Die verschiedenen Vor­stöße gegen die Regierung und Koalition in Preußen, die angekündigten Volksbegehren von Seiten des Stahlhelms und der Nationalsozialisten, die Vorgänge bei der Reichs­tagseröffnung und ähnliche Erscheinungen scheinen das preußische Staatsministerium veranlaßt zu haben, alle Kräfte einzusetzen, um sich gegen eine Entwicklung zur Wehr zu setzen, die nach ihrer Auffassung die Widerstandskraft des Staates zu lähmen geeignet erscheint. Das dürfte um so mehr der Fall sein, wenn es zutrifft, daß auch ein Wechsel im Ber­liner Polizeipräsidium bevorsteht, wo Zörgiebel durch den früheren preußischen Innenminister Grzesinski ersetzt werden soll. Freilich wird die Nachricht bislang dementiert.

Die Abendausgabe des „Vorwärts" erklärt, die Ernennung Severings werde in allen Kreisen als Antwort auf die nationalsozialistischen Diktatur- und Staatsstreich- drohungen aufgefaßt werden.

Die „Germania" erhebt angesichts dieser, auch für sie völlig überraschenden Vorgänge die Frage, ob das auf eine Verstärkung des sozialdemokratischen Einflusses in Preußen hinauslaufen soll. Dann hätte Herr Braun, so meint sie, der Ablehnung der Mißtrauens­anträge und der Ablehnung des Antrages auf Landtags­auflösung eine sehr weitherzige und weitgehende Auslegung gegeben. Die „D. A. Z." nennt die Ernennung Severings eine öffentliche Kampfansage in dem Sinne, daß die Sozialdemokratie von ihrem Platz nur weichen wird, wenn ihr eine größere Macht entgegengestellt wird. Es sei zu befürchten, daß gerade die Ernennung Severings nicht beruhigend wirken, sondern neues Del ins Feuer gießen werde. Die „ V o s f i f ch e Zeitung" erinnert an den Zwischenfall im Reichstag, wo Severing während einer be­sonders stürmischen Szene demonstrativ durch die Reihen der nationalsozialistischen Abgeordneten ging und meinte, daß diese Handlung symbolisch sein würde für seine Tätigkeit als Innenminister. Der „Berliner Lokalanzeiger"

Nischen Schatzsekretär Mellon auch die Reparationsfrage be­handelte und daß diese mit starkem Interesse seinen Aus­führungen gefolgt sind.

Es läßt sich heute noch nicht übersetzen, welche Aus­wirkungen und Ausgestaltung die durch den Schacht-Besuch in Verbindung mit den Revisionsforderungen des deutschen Reichstages aufgerollte Frage der Young-Plan-Revision haben wird. Zweifellos sind dadurch die Meinungen ge­schärft und die Ausmerksamkeit der Welt erneut darauf ge­lenkt worden, daß der Y o u n g - P l a n nichtdieEnd - regelung der Reparationsfrage, sondern nur eine Etappe auf dem Wege zur Beseiti­gung des Versailler Tributdiktats sein kann und sein wird..

meint, Daß Der preußische Ministerpräsident angesichts der bedrohlichen Zeitläufe wieder einen starken Mann im preu­ßischen Innenministerium haben wolle.

KoaMionsparteien waren unterrichtet

Wie vom Verein deutscher Zeitungsverleger mitgekeilt wird, waren die 6 o a l i t i o n s p a r t e i e n des preußi­schen Landtages von dem bevorstehenden Ministerwechsel vorher unterrichtet worden. In Kreisen der Land­tagsopposition, namentlich auf der rechten Seite, begrüße man die Ernennung Severings deshalb, weil man sich von seiner Amtsführung eine Eindämmung radikaler Ausschrei­tungen und infolgedessen eine ruhige Weiterentwicklung der Wirtschaft verspreche.

Severing und der

Nationalsozialismus

Eine zweite Rede des neuen preußischen Innenministers.

Frankfurt a. M., 23. Oktober.

In einer zweiten Massenversammlung der Sozialdemo­kratischen Partei sprach am Abend der neuernannte preußi­sche Innenminister Severing. Er führte u. a. aus: Wenn auch mit dem Amte des preußischen Innenministers keine Lorbeeren zu ernten sind, so weiß ich andererseits auch, daß dieses Amt mehr als jedes andere in Deutschland verwaltet werden kann in einer Richtung, die den Republikanern und Demokraten in Preußen und Deutschland die Gewähr bietet, daß die Maulwürfe es nicht fertigbekommen, die Basis der deutschen Republik zu unterhöhlen.

bet Zukunft, sondern die Partei der finsteren Vergangenheit. Noch eine Woche Reichstagstäkigkeit, und der primitivste Wähler werde erkennen, daß zwischen Theorie und Praxis, zwischen Versprechen und Hallen ein großer Unterschied be­stehe. Wenn auch die deutsche Oeffentlichkeit die Sinnlosig­keit des Reichstagsantrages der Nationalsozialisten erkenne, das Ausland nehme sie noch ernst genug, um eine Schädi­gung des deutschen Kredits herbeizuführen. Darum müsse man ihnen zeigen, daß sich ein 14. September nicht wieder­holen könne.

Severing fuhr fort: Wenn die Gewalttätigkeiten der letz­ten Tage nicht bald enden, dann wollen wir diesen Gewalt­anwendern zeigen, daß physische Kraft nicht nur bei ihnen vorhanden ist. Wir müssen darauf bedacht sein, in ein erträg­liches Verhältnis zu allen Staaten der Welt zu gelangen. Darum müssen wir Friedensfreunde sein. Wir wollen gute Deutsche sein, aber darüber hinaus gute Weltbürger. Ein neuer Krieg würde das Ende aller Kultur bedeuten.

Nach dem Gesang der Internationale bildete sich dann ein Demonstrationszug, der durch die Straßen Frankfurts zog.

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Die finanziellen Beziehungen zu den Ländern.

Berlin, 22. Oktober.

Zu den Besprechungen des Reichskanzlers mit den Mi­nisterpräsidenten und Finanzministern der drei süddeutschen Länder in Stuttgart, die den Zweck hatten, den finanziellen Plänen des Reichskabinetts von vornherein eine sichere Grundlage im Reichsrat zu geben, und eine Einigung über den Finanzausgleich zwischen Reich, Ländern und Gemein­den herbeizuführen, wird mitgeteilt, daß der bestehende Fi­nanzausgleich zwar noch bis zum 1. April 1934 läuft und für das kommende Jahr deshalb zunächst eine provisorische Regelung eintreten wird, aber die Berechnungen des Reichs­finanzministeriums über die Etatsgestaltung im kommen­den Jahr setzen doch zum großen Teil eine Aenderung der finanziellen Beziehungen zwischen Reich, Ländern und Ge­meinden voraus.

Es muß deshalb geklärt werden, in welcher Lage sich die Etats der Länder nach Durchführung der Neuordnung befinden. Mit Preußen haben bereits während der Vorbe- ratungen des Reichskabinetts Verhandlungen stattgefunden. Nachdem jetzt eine Aussprache mit den süddeutschen Finanz- ministern durchgeführt worden ist, werden Verhandlungen mit der sächsischen Regierung entweder in Berlin oder in Dresden erfolgen.

Die Besprechung mit der sächsischen Regierung soll noch im Laufe dieser Woche stattfinden. Anfang nächster Woche wird dann das Reichskabinett den inzwischen vom Reichs- finanzministerium ausgearbeiteten Haushaltsplan für das Jahr 1931/32 beraten und voraussichtlich schon im Laufe der nächsten Woche dem Reichsrat zuleiten können.

Explosion in einem Lichtspieltheater

Guayaquil (Ecuador), 23. Oktober.

Das Olmedo-Theaker geriet infolge der Explosion eines Films bei einer Probevorführung in Brand. Das Gebäude wurde ein Raub der Flammen. Da das Dach einstürzte, be­fürchtet man, daß unter den Trümmern eine Anzahl Feuer- wehrleule begraben wurden.

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