Hersfel-erTageblaÜ

Hersfelöer Kreisblatt

- /imtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfeld *

Nr. 218 Mittwoch, den 1t. September 1930 80. Jahrgang

Curtius Antrittsrede in Genf

Das Haus lauschte ihm mit großer Anteilnahme und spendete herzlichen Beifall

Curtius spricht

Der deutsche Außenminister vor dem Völkerbund.

Genf, 16. September.

In der Vollversammlung des Völkerbundes hielt am Dienstag Reichsaußenminister Dr. Curtius feine ange­kündigte große Rede, in der er u. a. ausführte:

Ich sage ganz offen, daß für uns die gesamte inter­nationale Entwicklung manche Enttäuschung gebracht hat, aber ich kann trotzdem feststellen, daß die grundsätzliche Haltung Deutschlands gegenüber dem Völkerbund heute wie damals eine durchaus positive ist.

Wenn jetzt hier die Möglichkeit angedeutet worden ist, daß die heutigen Zustände in ihrer weiteren Entwicklung sogar zum äußersten, zum Kriege, führen könnten, so halte ich es für unbedingt geboten, auch den bloßen Gedanken an solche Möglichkeiten von vornherein auszuschalten.

Ich zweifle nicht, daß wir alle darin einig sind: Der feste Entschluß, jeden Kriegsgedanken zu verbannen, bedingt auf der anderen Seite, daß an Stelle des Krieges andere Mittel gefunden und angewendet werden müssen, um den vorhandenen oder neu auftretenden Problemen gerecht zu werden.

Denn die Besinnung auf die Notwendigkeit der Erhal­tung des Friedens darf nicht zu einer Ignorierung der

Fragen führen, die einer Lösung bedürfen.

Niemals dürfe, so erklärte erst kürzlich Herr B r i a n d , der Völkerbund sich einer Strömung, einer Idee verschließen, mögen solche Strömungen und Ideen zunächst auch noch so beunruhigend erscheinen.

Die Reichsregierung hat immer die Auffassung ver- treten, daß die Arbeit

Krieg nicht in erster Linie durch Vorbereitung von Repref- sivmaßnahmen, sondern durch vorbeugende Mittel zu ver­hindern. Wir haben den Grundsatz betont, daß es nicht mit dem bloßen Verbot des Krieges getan ist, sondern daß es darauf ankommt, die Konflikkursachen zu beseitigen.

Im Zusammenhang hiermit steht die A b r ü st u n g. Auf die Darlegungen, die die deutsche Delegation darüber hier seit vier Jahren macht, sind keine entscheidenden Taten gefolgt.

Die Dinge liegen in der Tat so, daß die Regierungen mit der Erfüllung ihrer rechtlichen und moralischen Verpflichtung zur Abrüstung seit Jahren zur größten Enttäuschung Deutschlands im Rückstände sind. Wir müssen uns über die völlige Unhaltbarkeit dieser Lage einig sein und es als eine Selbstverständlichkeit betrach­ten, daß die Abrüstungskonferenz nun endlich im Laufe des nächsten Jahres Zusammentritt. Wir erwarten eine gerechte, der Sicherheit aller Staaten Rechnung tra­gende Lösung, volle Publizität und Erfassung aller Rüsiungsfaktoren, fühlbare Verminderung der Rüstun­gen auf der ersten Abrüstungskonferenz und anschließend weitere Schritte zur Abrüstung in kurzen Etappen.

Ein weiteres Problem, dem die deutsche Regierung große Bedeutung beimißt, ist die Minderheiten - f r a g e. Wenn die Erfahrungen seit dem verflossenen Jahr vielleicht noch keine endgültige Antwort auf die Frage ge­statten, ob die in Madrid beschlossenen Verbesserungen des Verfahrens zur wirksamen Durchführung der Garantie des Völkerbundes für den Schutz der Minderheiten ausreichen, so halte ich es doch für notwendig, daß die Bundesversamm­lung nicht einfach die Weiterentwicklung a b w a r t e t, sondern daß sie sich schon setzt und weiterhin fortlaufend mit der geübten Praxis beschäftigt.

Bei der ganzen Behandlung der Minderheitenfragen geht es nicht um die Vertretung irgendwelcher Sonder- intereffen, sondern um ein wichtiges Element für die Sicherung des Friedens.

Der Minister kommt dann auf die Frage einer e u r o- päischenKooperationzu sprechen und dankt Briand dafür, daß es ihm gelungen sei, diese Idee aus der priva­ten Propaganda in den Pflichtkreis der verantwortlichen Regierungen zu überführen. Kein Land fühle stärker als Deutschland den Druck und die Gefahr der gegenwärtigen Situation Europas. Nach vielen Jahren einer unter schwe­ren Opfern durchgeführten Politik der Verständigung sieht sich Deutschland, so fährt Curtius fort, gleichwohl auch heute noch in einer Lage, die seiner Regierung Anlaß zu ernster Besorgnis gibt. Das wäre nicht möglich, wenn es schon früher zu einer internationalen Kooperation im wahren Sinne des Wortes gekommen wäre.

Es dürfte der allgemeinen Auffassung entsprechen, das Problem vor weiteren Entschließungen in seiner To­talität einem Studienkomilee zu überweisen, zu dem nach meiner Ansicht alle diejenigen Staaten hinzuzu- ziehen wären, deren Beteiligung für die sachliche Förderung des Problems erforderlich ist.

Keine Regierung hat das Recht, was die Krise in der Weltwirtschaft anbelangt, die Dinge sich selbst zu überlassen.

Die Krise ist wie ein Elementarereignis über uns ge­nommen. Deutschland ist ven ihr stärker betroffen als andere

Länder. Das ergibt sich schon aus der einfachen Tatsache, daß seine gesamte Wirtschaft und mit ihr die Landwirtschaft durch Reparationszahlungen auf das schwerste vorbelastet ist. Das kann bei allen diesen Betrachtungen niemals außer acht gelassen werden.

Es war selbstverständliche Pflicht der deutschen Regie­rung, einen Schutz gegen Ueberschwemmung mit landwirt­schaftlichen Produkten aus anderen Ländern zu errichten, die den Ruin der Landwirtschaft nach sich ziehen muß. Von Deutschland, das seine landwirtschaftlichen Zölle nicht zuerst und nicht am meisten erhöht hat, kann ich versichern, daß es das einzige Ziel seiner Maßnahmen war, der eigenen Ren­tabilität gar nicht zu reden — wenigstens eine notdürf­tige Existenz ermöglichen.

Wenn wir von wirtschaftlicher Einigung Europas sprechen und diese in weitestem Sinne verstehen, so heißt das nichts anderes, als europäische Wirtschafts - und Zollunion. Indessen weiß jeder, der die euro­päische und die Weltwirtschaften kennt, wie groß bei der Verwirklichung solcher Pläne die Schwierigkeiten sind, die sich aus der Verschiedenheit der natürlichen Pro­duktionsvoraussetzungen, aus der Verschiedenheit der finan- i zielten und sozialen Struktur, sowie aus der Ge­bundenheit an bestehende Verträge ergeben.

So wichtig und weittragend der übereinstimmende Ent­schluß der europäischen Staaten ist, den Weg einer besseren und einheitlichen Wirtschaftsordnung zu betre­ten, so werden die eigentlichen Schwierigkeiten doch erst beginnen, wenn wir daran gehen, das „Wie" hier­für zu finden. Es kann sich bei dieser großen Aufgabe nicht darum handeln, um Zollpositionen zu feilschen oder sich kleine Vorteile für einige Jahre zu sichern, sondern es handelt sich darum, einen langen Abschnitt der europSische« WieKSiattsgoschichrs v«.» ^»'^. ..nh durch den Kampf aller gegen alle gekennzeichnet war.

Der Emdrutl in Genf

Die Red^ des deutschen Außenministers Dr. Curtius ist von der Vollversammlung des Völkerbundes mit großem Interesse ausgenommen worden und hat eine durchweg gute Aufnahme gefunden. Der Konferenzsaal war so gut besucht, wie bei den großen Reden Briands und Hendersons. Auffallend war der starke Andrang auf den Publikums- und Diplomatentribünen. Als die Glocke des Präsidenten die Beendigung der Uebersetzung der Rede des italienischen Delegierten Scialoja verkündete, eilten die Journalisten und Delegierten auf ihre Plätze, um sich die Rede des deutschen Delegierten, die diesmal mit besonders großer Spannung erwartet wurde, anzuhören.

Unter großem und langanhattendem Beifall betrat Reichsaußenminister Dr. Eurtius die Rednertribüne und begann seine Rede in deutscher Sprache.

Wiederholt wurden seine Ausführungen von der Versamm­lung mit Beifallsbezeugungen unterstrichen, insbesondere als er betonte, daß Deutschland dem Völkerbund gegenüber positiv eingestellt sei und an seiner Weiterentwicklung mit allen Kräften mitarbeiten werde. Mit sichtlichem Inter­esse verfolgten insbesondere die französischen Delegierten die Ausführungen des Ministers, deren französische Ueber­setzung der Delegation durch Kopfhörer übertragen würd» Zum Schluß erntete Dr. Curtius reichen Beifall, an den« sich auch die französischen, englischen und italienischen D» legierten beteiligten.

Der herbe Ton, mit dem der deutsche Delegierte die zu rückliegende Arbeit des Völkerbundes kritisierte, ist allge­mein bemerkt worden. Die offene Sprache, mit der bei deutsche Außenminister seine Auffassung über die unbefriedb gende Entwicklung der letzten Jahre auf den verschiedenster Gebieten des Völkerbundes, insbesondere dem der Abrüstung, Ausdruck verlieh, hat beim ganzen Hause Beachtung ge­funden.

Was tut die Regiermg?

Das Kabinett tritt unverändert vor den Reichstag.

Berlin, 17. September.

Allmählich beginnt die Bestürzung, in die weite Kreise der bürgerlichen Parteien durch das Anwachsen der radi­kalen Parteien versetzt worden sind, der Erkenntnis zu weichen, daß es abwegig ist, untätig die weitere Entwick­lung abzuwarten und daß die Not der Zeit den sofortigen Einsatz aller aufbauenden Kräfte erheischt. Allgemein ist man sich darüber im klaren, daß das Reformwerk, wie es in den Notverordnungen der Reichsregierung seinen Anfang nahm, seine Fortsetzung finden muß, wenn nicht Wirtschaft und Finanzen in diesem Winter des Mißvergnügens, dem wir entgegengehen, in noch ärgere Bedrängnis geraten sollen.

Auch die Reichsregierung hat sich diesen Standpunkt zu eigen gemacht. Sie ist gewillt, gerüstet mit weiteren Programmvorlagen zur Lösung der wirtschaftlichen, finanz­politischen und sozialpolitischen Aufgaben, sich in die Reichs- tagsschlacht zu begeben. Reichskanzler Dr- BrKning Hat-ax-

auf verzichtet, Urlaub zu nehmen, da feine Anwesenheit in Berlin in der nächsten Zeit dringend notwendig sein wird. •

Der Ernst der politischen Lage wird vom Reichskabinett nicht verkannt, doch hält man die Lage nicht für derart ernst, daß kein Ausweg ge­funden werden könnte. Ueber die dem neuen Reichstage zu übermittelnden Vorträge, über die man sich in einer am Dienstag abgehaltenen Kabinettssitzung klar wurde, ist augenblicklich nur soviel bekannt, daß ein Einbau der Notver­ordnungen in das große Reformprogramm geplant ist. Vor allem aber wird sich die Reichsregierung darüber schlüssig werden müssen, welche Taktik nun einzuschlagen ist, um der Regierung die Mehrheitsbildung zu ermöglichen. Die Ver­handlungen über die Regierungs- und Mehrheitsfrage dürf­ten daher bald in Fluß kommen.

Das Kabinett Brüning wird in unveränderter Zusam­mensetzung von den Reichstag treten, nun gilt es, die großen Widerstände, mit denen das Kabinett zu rechnen haben wird, zu überwinden.

Ueber eine mögliche Regierungsumbildung dürfte allem Anschein nach die Entscheidung erst nach Zu­sammentritt des Reichstages fallen, der sofort zu den Not­verordnungen und den anderen Vorlagen Stellung zu nehmen hat. Es erübrigt sich daher, auf die mannigfaltigen Kombinationen betreffend die Gestaltung der Regierungs- verhältnisse einzugehen. Das Wahrscheinlichste ist jedenfalls die Bildung einer Regierung der Großen Koalition oder das Fortbestehen der jetzigen Koalition, die bekanntlich keine Mehrheit besitzt, mit Unterstützung durch die Sozialdemo- kratie.

Die politische Lage

nach -er Wahl

.r, ^.^» tm ^UMüfUMU Eine ernste Mahnung an das Ausland.

Berlin, 17. September. ReichsinnenministerDr. Wirth • sprach im Rundfunk über die politische Lage nach den Wah­len. Der Minister führte u. a. aus:

Der Radikalismus hak eine Schlacht gewonnen, aber klingt es nicht paradox, die Regierung behauptet das Schlachtfeld, d. h.: Sie regiert, sie bleibt im Amt, sie fährt fort die Probleme der Finanzen, des Wirtschafts- und sozia­len Lebens genau wie in den verflossenen Monaten nach sach­lichen Gesichtspunkten zu betrachten. Wir werden Gelegen- heit nehmen in den nächsten Wochen auch den Wählern klar zu sagen, nach welcher Seife unsere Vorlagen sich darsiellen werden. Wir umgehen die Frage nicht, ob wir etwa durchs kommen, mit den Kräften, die heute hinter uns stehen. Ech ist ja bekannt, daß uns an einer Mehrheit, die 289 Stimmen' umfassen wüßte, 80 Stimmen fehlen. Die Opposition ohne- Sozialdemokratie zählt 226 Stimmen. Es fehlen also der Re­gierung, auch wennn die Sozialdemokratie völlige Neutralität proklamieren würde, immer noch 17 Stimmen. Eine Neu­tralität der Sozialdemokratie wäre demnach nicht ausrei­chend, um die Regierung auch nur vor einem Mißtrauens- votum zu sichern.

Wir wollen den ganz klar zum Ausdruck kommenden radikalen Strömungen ein klares, sachliches, soziales wirt- schafts- und finanzpolitisches Programm entgegensetzen. Ver- fassungsändernde Gesetze sind gegen einen Block der reinen Negation nicht möglich. Eine sogenannte Rechtsfront könne nur dann politisch wirksam werden, wenn Bayerische Volks- partei und Zentrum dazu träten.

Das ist politisch nicht diskutierbar.

Man kann unmöglich an der Frage vorbeigehen, wie ist diese politische Explosion im deutschen Volke möglich gewesen. Man kann nicht von einem gesunden Verfassungsleben spre­chen, wenn aus der Tiefe des Volkes Ströme des Radikalis­mus ausbrechen, die geradezu dem Ausbruch eines Vulkans gleichen. In allem Ernste sei es gesagt: Das deutsche Volk das in einer zwölfjährigen harten Schule des Leidens aus«, gehalten hat, hat seine Grenze erreicht. Wer draußen in her Welt nicht sieht, daß die Grenze des Möglichen für bas, deutsche Volk gekommen ist, der möge sich einmal prüfen, ob er denn nicht selbst einmal jung gewesen ist. Jung sein heißte doch Lebenshoffnung in'sich tragen. Eine Jugend ohne Hoff­nung, ohne Lebensfreude, das ist ein Widerspruch in sich.

Die Staatsmänner aller Nationen mögen sich einmal innerlich überlegen, ob nicht die Zeit gekommen ist, wo die Probleme des deutschen Volkes im Rahmen der jetzt fast die ganze Welt betreffenden Wirtschaftskrise nicht erneut einer Prüfung zugeführt werden müssen. Für das Maß des un- politischen Geistes, der auch jetzt aus dem deutschen Volk durch die Wahlresultate ausgebrochen ist, darf man nicht das deutsche Volk allein verantwortlich machen.

Wir sind von dem Willen beseelt, das deutsche Volk zur Selbstverantwortung zu führen, d. h., es zu politisieren im Sinne des Wortes. Nicht ausschließlich wir sind Schuld an Dingen, für die die ganze Welt mitverantwortlich ist. Der Appell an die deutsche Jugend ist deshalb ein Appell an die Jugend der Welt.

Zum Schluß kündigte Dr. Wirth Ausführungen anderer führender Politiker im Rundfunk an und sagte: Wir gehen zur Arbeit. Die Arbeit wird eine rein sachliche sein. Wer guten Willens ist, möge an unsere Seite treten. Die Regie- , rung führt, und sie wird führen. 1