Reisfelder (Tageblatt
Tbqtigtnpttf«: Bit einspaltig» Pttttzekl» 15 Pftnnfa, 6k R»Namy»tl» 50 Pfennig. (Grondschrist Hotptui).
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hersselöer Kreisblatt
Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö |ä
1.20
Nr. 194 Mittwoch, den 20. August 1930
80. Jahrgang
Rumänien vor der Diktatur?
Aussöhnung zwischen Nationaldemokratischer Bauernpartei und Liberalen — „Regierung der Persönlichkeiten statt der Parteien"
» Mit W «MSnie» vor?
Nach privaten Meldungen aus Bukarest hat zwischen den beiden großen, bisher einander feindlichen, rumänischen Parteien, der Nationaldemokratischen Bauernpartei (Zaranisten) — die heute die Regierung stellt — und den L i b e r a l e n —. die sich am entschiedensten gegen die Rückkehr des Prinzen Karol und seine Thronbesteigung gewehrt haben —, eine Aussöhnung stattgefunden, die zu einer aufrichtigen „heiligen Allianz^ geführt haben soll. Diese Nachricht ist. sofern sie sich restlos bestätigen sollte, von größter Bedeutung, nicht nur für die innerpolitische Entwicklung Rumäniens, sondern auch für die rumänische Außenpolitik. Es ist heute allerdings noch nicht zu übersehen, welche Beweggründe die Aussöhnung dieser beiden starken rumänischen Parteien veranlaßt haben. Man glaubt aber, daß König Karol daran nicht ganz unbeteiligt ist. So begeistert er vom rumänischen Volk auch nach seiner sensationellen Rückkehr begrüßt worden ist, so hat der neue König während seiner Verbannung doch so viel politische Ueberlegung gesammelt, um zu erkennen, daß es auch für einen König nicht ratsam erscheint, seine Zukunft auf die Gunst nur einer Partei zu stellen.
Es sind aber noch andere Dinge, die offenbar zu der Bildung der „heiligen Allianz" in Rumänien geführt haben. Wie in anderen Ländern, so wirkt sich auch in Rumänien die Weltwirtschaftskrise aus. Das starke Absinken der Weltmarktpreise hat auch für die rumänische L a n d w irt - s ch a f t e i n e K r i s e zur Folge gehabt, und die allgemeine Wirtschaftsdepression hat im Lande Karols gleichfalls das Arbeitslosenproblem krisenhaft gestaltet. Bei solcher Lage, die jeden Tag Ueberraschungen bringen kann, ist es nicht gut, sich auf die Stimmung einer Partei zu stützen, die in MgMgi^^
Verschiedentlich sind die Strömungen in der rumänischen Parteienbewegung im Zusammenhang mit anderen Vorgängen dahin gedeutet worden, als bereite Karol eine Diktatur vor, um sich von vornherein aller Gegner zu entledigen, die bei der Durchführung seiner Reformpläne ihm schädlich werden könnten. Vor kurzem hatte König Karol eine Unterredung mit dem rumänischen Botschafter in London, dem ehemaligen Minister des Auswärtigen, T i t u l e s c u. Ferner wird bekannt, daß der südslawische König Alexander, dessen Gattin eine Schwester Karols ist', seinen Besuch in Bukarest angekündigi habe. König Alexander glaubt jedenfalls, einige Erfahrung in der Vorbereitung und Durchführung einer Königsdiktatur zu besitzen. Es wäre durchaus denkbar, daß König Karol sich die Unterstützung Titulescus und den Rat König Alexanders sichern will, bevor er seine Pläne in Angriff nimmt. Es ist bekannt, daß König Karol bald nach seiner Rückkehr in sein Vaterland bestrebt war, die innerpolitische Lage durch Schaffung einer nationalen Union zu beruhigen und zu stabilisieren. Ob ihm dabei bereits Diktatur- plane vorschwebten oder ob er an eine andere Gestaltung seiner Regierung dachte, weiß man nicht.
Die eine Tatsache steht fest: der junge König will den jetzigen P a r t e i i n t r i g e n, wie sie in Rumänien mehr denn anderswo eine Rolle spielen, ein Ende machen, vielleicht auch mit dem Hintergedanken, die allzu stark gewordenen Persönlichkeiten der Regierungskoalition etwas in ihren Machtbefugnissen und Machtbestrebungen zu beschneiden. Denn das ist für jeden Kenner rumänischer Verhältnisse kein Zweifel, daß eine gewisse Diktatur auch unter dem bestehenden parlamentarischen Regime immer bestanden hat. Im Volke hat man jedenfalls erfahren müssen, daß es im Grunde gleichgültig sei, welche Partei sich am Ruder befindet; die Anwendung der Regierungsgewalt erfolgte in jedem Falle ganz nach dem Belieben des auf dem Stuhle des Ministerpräsidenten sitzenden Mannes. Diese Erwägungen sind es deshalb wohl auch, die der Aussöhnung der beiden bisher feindlichen Parteien teilweise die Auslegung geben, als befürchteten die Parteien, durch eine Königsdiktatur in ihrem Machtstreben behindert zu werden. Denn mehr als einmal schon ist durchgesickert, daß König Karol wegen der Uneinigkeit der rumänischen Parteien und der Unfähigkeit des Parlaments zu ersprießlicher Arbeit beabsichtige, eine Regierung der Persönlichkeiten statt der Parteien zu berufen, eine Absicht, die selbstverständlich zunächst nur auf diktatorischem Wege unter Ausschaltung des Partei- und Parlamentsregimes durchgeführt werden könnte, Sollten das die Pläne Karols fein, dann hinge von dem Gelingen alles davon ab, ob es ihm möglich fein würde, wirklich die Persönlichkeiten heranzuziehen, die selbstlos nur das Interesse des Staats und Volkes kennen. Ver- S er sich dabei, dann müßte das nach den bisherigen
Zungen Willkür. Korruption und im Gefolge davon Unzufriedenheit und Auflehnung bedeuten.
Für Deutschland ist es selbstverständlich nicht gleichgültig, welche Entwicklung die Dinge in Rumänien nehmen. Die wirtschaftlichen Beziehungen, die stets zu Rumänien bedeutungsvoll waren, können sich nur dann günstig wieder entwickeln, wenn Ruhe und Ordnung im Lande herrschen. Nicht zuletzt liegt das auch im Interesse der deutschen Minderheit in Rumänien, die auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes starken Einfluß ausübt.
Wli*m und FMmmogrMM
Der Reichstag soll kleiner werden.
Berlin, 20. August.
Das Reichskabinett beriet am Dienstag über den Entwurf des Reichsinnenministers zur Wahlreform. An den amtlichen Stellen wird über die Einzelheiten Stillschweigen bewahrt; man darf aber annehmen, daß die Mitteilungen, die bisher in der Presse erschienen sind, den Entwurf ungefähr richtig wiedergeben.
Zu den Beratungen über die Wahlreform im Reichskabinett werden noch weitere Einzelheiten aus den Reformvorschlägen, die dem Kabinett vorliegen, bekannt. So soll die Zahl der Abgeordneten wesentlich verringert werden.
Man will die Zahl der Stimmen, die zu einem Mandat erforderlich sind, von 60 000 auf 70 000 erhöhen. Dadurch würde der Reichstag bei gleicher Wahlbeteiligung 50 oder 60 Abgeordnete weniger zählen als bisher. Die Wahlkreise sollen in 32 Wahlverbände zusammengefaßt werden. Die 32 Wahlverbände sollen ferner auf zwölf Ländergruppen aufgeteilt werden.
Reu ist auch die Bestimmung, daß nicht nur Parteien, sondern auch Einzelpersonen sich um ein Mandat bewerben können.
Da die Verfassung das Verhältniswahlrecht vorschreibt, erfolgt an Stelle der Reichsliste die Verrechnung der Reststimmen zunächst innerhalb der Wahlkreisverbände und dann innerhalb der geplanten 12 Ländergruppen. Der bisherige amtliche Stimmzettel soll wegfallen.
Das Kabinett hat sich auch mit dem Finanzprogramm beschäftigt.
WWMWMW»k' nnyM^i/Hi H^jM-WWM^ Staatshaushaltsausfchuß billigt verfaffungsändernde Anträge. — Die Entscheidung liegt beim Landkagsplenum.
München, 20. August. Die politische Lage in Bayern hat auch durch die gestrigen Beschlüsse des Landtages und seines zuständiges Ausschusses keine Klärung erfahren. Nachdem im Staatshaushaltsausschuß die Schlachtungs- fteuernotverordnung der Regierung abgelehnt worden ist, hatten auch die Abstimmungen über die weiteren Deckungsvor- schläge der Parteien zum Teil überraschende Ergebnisse. So wurde ein Bauernbundantrag auf Kürzung der Deamtenge- hälter mit vier Stimmen des Bauernbundes bei Stimmenthaltung sämtlicher übrigen Parteien angenommen, obwohl die Regierung erklärt hatte, daß eine solche Kürzung verfassungsrechtlich unzulässig ist, so lange das Reich nicht selbst eine Kürzung der Beamtengehälter beschlossen hat. Ein weiterer Antrag des Bauernbundes, die Ministerialzulagen der bayerischen Beamten ab 1. September aufzuheben, wurde bei Stimmenthaltung der übrigen Parteien mit den Stimmen der Sozialdemokraten und des Bauernbundes ebenfalls angenommen. Weiter nahm der Ausschuß, der über vier Stunden tagte, einen Antrag der Bayerischen Volkspartei an, die Regierung zu ermächtigen, sofortige Maßnahmen zur Vereinfachung der Staatsverwaltung zu treffen. Ein sozialdemokratischer Antrag auf Abbau der freiwilligen Leistungen des Staates an die Kirchengesellschaft wurde abgelehnt. Schließlich wurde noch ein Antrag der Deutschnationalen, Hie Aufwandsentschädigungen der Landtagsabgeordneten um 25 Prozent zu kürzen, für eine Sitzung des Ausschusses, die für heute vormittag einberufen wurde, zurückgestellt.
Die Entscheidung über einen etwaigen Rücktritt der Regierung oder eine andere Entwicklung der politischen Lage kann erst im Laufe des heutigen Tages fallen, an dem das Plenum des Landtages wieder Zusammentritt.
Zwischenfall auf Sem internationalen Studentenkongretz
Die deutsche Delegation verläßt unter Protest den Sitzungssaal.
Brüssel, 20. August. Der erste Ausschuß des vom Internationalen Audentenbund veranstalteten Kongresses prüfte gestern unter dem Vorsitz von S a u r i n, Frankreich, die deutsche Frage, die jetzt wieder aufgerollt worden ist, weil der Breslauer Deutsche Studentenkongreß die im vorigen Jahre in Budapest beschlossene Zusammenarbeit zwischen dem Internationalen Studentenbund und der Deutschen Stu- dentenschaft abgelehnt hatte. G o e r l i t s ch begründete die deutsche Auffassung. Nachdem die Delegierten der Tschechoslowakei und Polens darauf geantwortet hatten, wollte der deutsche Delegierte noch einmal sprechen. Da aber der erste Ausschuß beschlossen hatte, diese drei Darlegungen anzu- hören und dann einen Unterausschuß mit der Lösung der Frage zu beauftragen, so lehnte es S a u r i n ab, dem deutschen Delegierten das Wort zu erteilen. Diese verließen darauf den Sitzungssaal und reichten ein Protestschreiben ein.
Der erste Ausschuß gelangte zu der Auffassung, daß Saurins Haltung unparteiisch gewesen sei und lehnte den deutschen Protest mit zwölf gegen acht Stimmen bei vier Enthaltungen ab. Im Anschluß daran wurde der Unterausschuß eingesetzt, der seine Arbeiten am Donnerstag auf- । nehmen wird.
Poincare 70 Fahre alt
# Poincare vollendet am heutigen Mittwoch seinen 70. Geburtstag. Er ist geborener Lothringer und hatte sich, wie er selbst mehrfach betont hat, nach der Abtrennung El- saß-Lothringens von Frankreich die Wiedervereinigung dieses Landes mit feinem französischen Vaterland zum Lebensziel gesetzt. Für dieses Ziel hat er, das müssen ihm auch die Deutschen bestätigen, bis zum heutigen Tage unentwegt gearbeitet. Denn er sieht seine Aufgabe nicht mit der politischen Rückgliederung von 1918 erfüllt, sondern, wie seine Maßnahmen gegen die elsaß-lothringische Heimatbewegung gezeigt haben, sieht er sein Werk erst mit der völligen Assi- milierung der elsaß-lothringischen - Bevölkerung als vollendet an.
Dieser Kampf um Elsaß-Lothringen mußte somit von selbst ein Kampf gegen Deutschland sein. Er hat ihn mit der ganzen Kraft frnazösischen Fanatismus' geführt und damit auch die Grundlage gelegt für den Weltbrand, dessen Entfachung man in Versailles durch die geschickte Regie der französischen Unterhändler Deutschland zugeschoben hat. Das russisch-französische Bündnis, an dessen Zustandekommen Poincare den Hauptanteil hatte, hat bereits 1912 nicht nur den gemeinsamen Krieg gegen Deutschland festgelegt, sondern auch das Kriegsziel. Dieses Ziel sah nicht nur territoriale Abtretungen Deutschlands an Frankreich vor, sondern auch die Zerschlagung seiner wirtschaftlichen und militärischen Macht.
In diesen Tagen gerade hat Poincare in einer seiner üblich gewordenen Sonntagsreden sich wieder einmal mit Deutschland beschäftigt und von der Vorbereitung einer deutschen Revanche gesprochen, die er in der deutschen Forderung nach Revision der Verträge, nach Rückgabe des Saargebiets, nach Aufhebung der entmilita- WigM,W M i ftänblicf) in diesen Forderungen eine „Bedrohung der französischen Sicherheit" und die Ursache zu einem neuen Welt-
Jn Deutschland wird man PoincarS den R u h r k r i e g und sein Wort von dem „Gendarmen, der Deutschland immer bei der Gurgel packen muß", nicht vergessen. Das ganze Unglück, das heute das deutsche Volk erleidet und das auch die ganze Welt ergriffen hat, ist das Werk Poincares. Er war aber der Geschicktere, der es verstand, die Welt- meinung für sich zu gewinnen und die Wahrheit zu verdunkeln. Ein größerer Abstand von den Geschehnissen der letzten zwei Jahrzehnte wird erst die Rolle aufzeigen, die Poincare im Geschick der europäischen Völker gespielt hat. Der furchtbare Weltkrieg wird auf ewig mit dem Namen Poincare verbunden sein.
Schmierige $re6iemt in Oesterreich
Volksabstimmung über das Eherechl?
Wien, 20. August.
Wie das Hauptorgan des Landbundes, das „Neue Wiener Extrablatt" meldet, wird die Regierung die Frage der Regelung des Eherechts und damit im Zusammenhang auch die Frage eines neuen Konkordats selbst vor das Parlament bringen. Eine Fühlungnahme mit dem Vatikan ist bereits erfolgt.
Die Meinung des Landbundes geht dahin, daß die Frage des Eherechts wohl am besten zum Gegenstand einer
Volksabstimmung gemacht werden soll.
Bundeskanzler Schober ist allem Anschein nach der Ueberzeugung, daß die Regelung des Eherechts in Verbindung mit dem Abschluß eines neuen Konkordats am Ende die Zustimmung aller bürgerlichen Parteien finden werde.
Bezüglich der Wahlreform schreibt das Blatt: Mit dem Beginn der Herbsttagung wird sich das Parlament mit der Wählreformvorlage zu befassen haben. Diese wird sicherlich eine Verringerung der bisherigen Mandatszahl zum Inhalt haben und die Möglichkeit der Listenkoppelung vorsehen. Das Gesetz wird auch Handhaben bieten, um eine gründlichere Erfassung der Reststimmen zu ermöglichen.
Hatt »Mische haWndgebung
Kaktowitz, 20. August.
Der oberschlesische Wojewode Graczinski hielt anläßlich des traditionellen Marsches der Aufständischen an die Oder in Olsa eine Rede, in der er u. a. ausführte, daß weit über die Grenzen des polnischen Reiches das polnische Herz schlage, der polnische Gedanke vertreten sei.
Heute sei das Gesicht der Aufständischen vornehmlich nach dem Westen gerichtet, nach dem Oppelner Schlesien,
wo ein Grab der Aufständischen sich an das andere reihe. Alle Bestrebungen von feindlicher Seite, die sich für eine Revision der polnischen Grenzen einsetzen, feien am besten mit den Worten des Generals Rydz-Smigly beantwortet, der auf der Legionärversammlung in Radom sagte, daß hinter jedem Fußbreit polnischen Bodens nicht nur die Armee, sondern die ganze polnische Nation stehe. Der Wojewode schloß seine Rede mit einem Hoch auf den Marschall