HersfelöerTageblatt

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Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö

mit beo Betlaaen: Nioitriertes AalerbattaugSblatt / Nach Aeirrabead / Serb und Scholle / Aaterbslluva und Wissen Belebruag and Korrwell / WirlschattliSr LaseÄttooev

Nr. 145

Dienstag, den 24. Juni 1930

80. Jahrgang

Die Hilfe für die Landwirtschaft

Blutende Ostgrenzen.

Das Osthilfe- und Landwirtschaftsprogramm.

Der Reichstag stand ^ hsernährungsministerir

Berlin, 23. Juni.

Der Reichstag stand heute im Zeichen des Etats des Rerchsernährungsministeriums. In einer großangelegten Rede legte hierbei der Reichsernährungsminister Schiele die Grundzüge seiner Politik dar, die im wesentlichen daraus ge-

Grundzuge seiner Politik dar, die im wesentlichen daraus ge­richtet sei, den Roggenpreis über das Niveau des Futter­getreidepreises hinauszuheben und in stärkerem Maße als bisher den Roggen als Brotgetreide dem Konsum zuzuführen. Aber er wolle nicht den Landwirtschaftsinder, der heute auf 109 % stehe, an den Industrie-Index mit 154 % un­gleichen, vielmehr müsse " ' ~ " ' — • * ■

dexes und Hebung des St lieh unumgängliche _________________

Minister Die G r u n d z ü ge des O sth l l f e p r o g r a m m s, bei dem es sich nicht um Dotationen oder Subventionen handele, sondern um Die Aufrechterhaltung der nationalen und wirtschaftlichen Lebensbasis Der ganzen" Ration. In der Debatte über den Etat polemisierte dann der sozialdemokratische Redner Schmidt-Köpenick in scharfen Ausführungen gegen die Politik des Ministers, während sich Die bürgerlichen Redner W Die Politik des Ministers aussprachen.

lnsoefonoere Der Landwrrr,chaft Die gefunoe Levensgründlage wiederzugeben.

Abg. Schmidt-Köpenick (Soz.) fordert eine Verständigung der deutschen Landwirtschaft über die Produktion. Es sei un­möglich, daß sogar im Westen Deutschlands noch Roggen von Landwirten angebaut werde, die aus die hohen Roggenzölle spekulierten. Der Roggenbau müsse vorübergehend eingestellt Werden. Eine Regierung, die Die Bezüge der Arbeitslosen verkürze, dürfe nicht Reichsmittel zur Erhöhung der Roggen­preise bewilligen. Die Osthilfe bedürfe einer eingehenden Äns- schußberatung. Die Sozialdemokratie lehne die Mittel für die Besitzerhaltung ab. Sie vermisse auch eine Begrenzung des Umfanges der Osthilfe.

der deutschen Landwirtscha

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se man durch Senkung des Jndustrie-Jn- andwirtschaftsindexesdenvolkswirtschaft- usgleich schaffen. Dann erläuterte der

Sitzungsbericht.

(181. Sitzung.) OB. Berlin, 23. Juni.

Präsident Löbe teilte zuerst mit, daß Dr. Moldenhauer von dem Amte des Finanzministers entbunden und der Reichs­kanzler mit der vorläufigen Wahrnehmung der Geschäfte betraut ist. Auf der Tagesordnung stand dann die zweite Be­ratung des

Haushalts des Reichsernährungsministeriums, womit die Beratungen des Osthilsegesetzes, des Weingesetzes und des Milchgesetzes verbunden sind.

Reichsernährungsminister Schiele

betonte zunächst, daß angesichts der Lage Der ausländischen Land-

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lange der Roggen zum Futtergetreide degradiert sei, von der Futtergetreideseite beikommen, der Roggen müsse wieder aus die Höhe der Bewertung als Brotgetreide gehoben werden. Infolge unseres Zuschußbedarfs an Weizen könnten wir der

Die Gebietsverluste im Osten

seien schmerzlich zu bedauern, man müsse sich aber endlich da­mit abfinden. (Lebhafte Unruhe und Rufe rechts: Niemals!) Abg. Hergt (Dtn.) begrüßt die Vorlegung des Osthilfe­gesetzes, das endlich eine einheitliche Ostwirtschaftspolitik er­möglichen solle. Die Osthilfe sei eine der vornehmsten Auf­gaben des deutschen Volkes. Das Osthilfegesetz weise hinsicht­lich der angeforderten Mittel ganz respektable Zahlen ßttf. Seine Partei halte aber das ganze System nicht für richtig. Wenn man kranke Betriebe durch Barzuwendunq am Leben »Halte, so fei damit nicht der Grund für das Krankwerde" oeteffigt. Richtiger wäre es, zunächst

die Belastung der Betriebe zu vermindern.

Steuern, die immer wieder gestundet werden müßten, sollte man endlich niederschlagen. Der Plan, zwischen Finanz­programm und Ostprogramm bei der Verabschiedung eine Verbindung herzustellen, müsse als unmoralisches Unterfangen und als unkeusche Zumutung zurückgewiesen werden. Die furchtbare Not der Landwirtschaft dürfe nicht als Druckmittel zur Gewinnung deutschnationaler Stimmen für die Finanz- gesetze benutzt werden. Entschieden zurückweisen müsse er auch die Ausführungen des Abg. Schmidt-Köpenick, wonach wir uns mit der blutenden Ostgrenze abfinden müßten.

Abg. Bornefeld-Ettmann (Ztr.) dankt der Regierung für ihr tatkräftiges Handeln zugunsten der Landwirtschaft. Zoll- politische Maßnahmen allein könnten da aber nicht helfen, viel- mehr müsse man beim Abschluß von Handelsverträgen bestrebt sein, die deutsche Landwirtschaft zu schützen. Hand in Hand

„Graf Zeppsm- - c^ her Ostsee.

D r. E ck e n e r auf h ? ^ W e i a s - k o n f e r e n z.

Das Luftschiff „Graf Zeppelins . ns seiner großen Deutschlandfahrt am Sonntag nach L- l i n kam, in S t a a k e n am Ankermast festmachte, von Dort nach kurzem Aufenthalt nach H am bürg flog und am Abend des Sonntags von neuem in Staaken vor Anker ging, ist Montag früh nach einer Rundfahrt über Berlin zu einer

Fahrt nach den Ostseebädern

aufgestiegen. An Bord des Luftschiffes befinden sich 37 Fahrgäste, unter ihnen Polizeivizepräsident Weiß, Major von Parseval, Stadtverordnetenvorsteher Haß und fünf führende Herren der Weltkraftkonferenz.

Nach der Landung vom ersten Flug über Berlin hatte das Luftschiff nicht erst am Ankermast festgemacht, sondern lag ganz in der Nähe des Kleinluftschiffes'und nahm dort den Passagierwechsel vor. Kurz vor diesem hob sich das Heck infolge übertrieben bedenklich in die Höhe, und man

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Besuch bei „Graf Zeppelin".

In seinem Standquartier, Dem Flugplatz Staaken bei Berlin, empfing Der Suftriefe Den Besuch eines kleinen

. ,: der Bewertung als 3 Infolge unseres Zuschußbedarfs Landwirtschaft mit Hilfe der

die Selbsthilfe in der Landwirtschaft stehen.

Besonders der Weg vorn Erzeuger zum Verbraucher müsse verkürzt werden.

Abg. Günther <D. Vp.) schildert

die anstrengende Arbeit in allen bäuerlichen Familien.

mußte bedeutende Verstärkung heranziehen, um das Luft­schiff am Boden zu halten. Da Dr. Eckener an der Welt- kraftkonferenz teilnimmt, bleibt er während der ganzen Fahrten, die van Berlin aus unternommen werden, in Berlin.

stärkeren Anspannung des Vermahlungszwanges

und des erhöhten Schutzzolles einen ausreichenden Preis sichern. Im kommenden Wirtschaftsjahr würden die Roggen- vorräte aus alter Ernte infolge des günstigen Fortganges der Roggenverfütterung und der Steigerung des menschlichen Roggenverbrauchs nur noch etwa dem normalen Umfang eines Monatsbedarfs entsprechen. Bei einer guten Ernte von 8% Millionen Tonnen würde die zusätzliche Unterbringung von anderthalb Millionen Tonnen Roggen notwendig werden Der Minister kündigte eine

Propaganda-Aktion zur organischen Umstellung der Betriebe

auf verminderten Roggenanban an. Zur Verwertung der Erbsenernte erklärte er, es müsse angesichts des Niederbruchs Der Preise ein wesentlich erhöhter Zoll für Erbsen eingeführt werden. Eine straffe Organisation der kartoffelverarbeftenden Gewerbe und die

Ordnung der Speisekartoffelmärkte

würden noch rechtzeitig vor der Ernte erfolgen. In der Milch­wirtschaft seien der Regierung die Hände noch zollpolitisch ge­bunden, weshalb die Regelung der milchwirtschaftlichen Zölle von Der Regierung mit Nachdruck und vordringlich betrieben werde. Der Minister gab dann Einzelheiten über das allge­meine Handelsklassengesetz bekannt, in dem u. a. die Möglich­keit eines zwangsweise« Zusammenschlusses von Betrieben zur Verarbeitung gewisser landwirtschaftlicher Erzeugnisse sowie einer Ermächtigung für die

Einführung des Lagerscheinsystems

vorgesehen seien. Des weiteren begrüßte der Minister den Be­schluß des Ältestenrates,

die Beratung des Osthilfegesetzes

mit Der Behandlung des Landwirtschaftshaushaltes zu ver­binden, da ja im Mittelpunkt der Hilfe für den Osten natürlich Die Hilfe für Die Landwirtschaft stehe. Es handele sich bei dem Ostgesetz nicht um Dotationen oder Subventionen, sondern um Die Aufrechterhaltung Der nationalen und wirtschaftlichen Lebensbasts in Der ganzen Nation. Bei der Bedeutung bei landwirtschaftlichen Siedlung für den Osten halte sich die Re­gierung für verpflichtet, endlich dem dringenden Bedürfnis nach einem Siedlungsdauerkredlt abzuhelfen. Dann erläuterte Der Minister eingehend Die Umschuldung und die Betriebs- sicherung. Er wies darauf hin, daß über das Ausmaß bei Kredite und Der Garantien völliges Einverständnis zwischen Reichsregierung und preußischer Staatsregierung herbeigeführt sei. Wenn der Preußische Landtag einen Beschluß gefaßt habe, der über das im Gesetz Vorgesehene hinausgehe, so dürfe dementgegen auf die im Gesetzentwurf enthaltenen Formulie­rungen verwiesen werden. Das Reich und Preußen seien bereit, in paritätischem Zusammenwirken 400 Millionen Mari Garantien zu übernehmen. Außerdem sei tm Gesetz die Er­mächtigung zu weiteren Garantien vorgesehen. Bereits vor- handene Einrichtungen würden nach Möglichkeit Verwendung finden, besonders solche Stellen, die mit der Umschuldungbe- atzt seien. Voraussichtlich aber werde man im Bedarfsfall n einzelnen Kreisen auch andere Orgamsationen angüeberr müssen. Der Minister schloß mit der Erklärung, daß sich bu Regierung zur

Übernahme der in die Hunderte von Millionen gehenden Bürgschaften

und zur Bereitstellung großer Mittel trotz der überaus schwie­rigen Lage der Reichsfinanzen deshalb bereit gefunden habe, weil sie überzeugt fei, daß es gelinge wexde. dem Osten und

Trotz der großen Arbeitslosigkeit leide der bäuerliche Betrieb unter Leutemangel. Die Hoffnung des deutschen Bauern sei es, daß es dem LandbundpräsidenteN Schiele gelingen möge, sein Hilfeprogramm durchzusetzen. Wer dem Kabinett Brüning Diese Möglichkeit nehme, versündige sich an der Landwirtschaft.

Abg. Hepp lChr.-Nat. Bp.) machte aus

die Folgen der augenblicklich anhaltenden Dürre aufmerksam, durch die die Lage der Landwirtschaft noch ver­schärft werde. Der Redner wandte sich dann gegen den Han­delsvertrag mit Polen. Mit einem Staate, der sich so unerhörte Übergriffe und Grenzverletzungen erlaube, dürfe man Hanvels- vcrtragsverhandlungen überhaupt nicht führen. Die Mahnung wr Einschränkung des Roggenanbaues werde nur Erfolg haben, wenn der Weizenpreis hoch genug fei.. Der Bei­mischungszwang müsse eingeführt und der Vermahlungszwang verlängert werden.

Abg. Lang <B. Vp.) schilderte die Nöte der bayerischen 'Bauern. Nur das Genossenschaftswesen habe bisher große Katastrophen verhindert. Hand in Hand mit der Erhöhung der Preise der landwirtschaftlichen Produkte müsse eine Ermätzi- nma der Zinssätze gehen

Abg. Hörnle (Somm.) führte aus, daß eine Bekämpfung der Agrarkrise die Prüfung ihrer Ursachen voraussetze. Diese Ursachen lägen in der Anarchie der kapitalistischen Wirtschafts­ordnung.

Abg. Dr. Drees (Zentr.) bezeichnete die Politik des Mi­nisters Schiele als die konsequente Fortsetzung der Politik seines Vorgängers Dietrich. Es sei ein gutes Zeichen, daß in den letzten Jahren die bessere Einsicht auf dem Gebiet der Landwirtschaft alle Doktrinen überwunden habe.

Die Weiterberatung wurde auf Dienstag vertagt. Auf der Tagesordnung stehen die Abstimmungen über das Amnestie­gesetz und die Abstimmung zum Haushalt des Jnenministers.

Die Aufführung des Gaststüllengefetzes.

Verordnung des Reichswirtschaftsministers.

Der Reichswirtschaftsminister hat nach Zustimmung des Reichsrats eine Verordnung zur Ausführung des Gaststätten- gesetzes vom 28. April 1930 erlassen. Die Verordnung enthält in Abschnitt I Grundsätze für die Prüfung des Bedürfnisses. Danach ist zwischen Anträgen auf

Erteilung der Erlaubnis zum Ausschank

n i ch t g e i ft i g e r Getränke und Anträgen aus Erteilung der Erlaubnis zum Ausschank geistiger Getränke grundsätzlich zu unterscheiden. Das Bedürfnis für den Ausschank nicht- geiftiger Getränke ist in der Regel zu bejahen, das Bedürfnis für den Ausschank geistiger Getränke nach strengsten Grund­sätzen zu prüfen. Die Voraussetzungen des Bedürfnisses im einzelnen sind, je nachdem, ob es sich um Anträge auf Ertei­lung der Erlauönis zur Fortführung eines schon bestehenden oder zur Errichtung neuer Betriebe handelt, verschieden. — Im Abschnitt II regelt die Verordnung die

Abgrenzung des erlaubnispflichtigen Kleinhandels

mit Branntwein Danach gilt als Kleinhandel mit Branntwein im Sinne des Gaststättengesetzes die Abgabe einer Menge von nicht mehr als drei Liter Branntwein an Ver­braucher. — In einem weiteren Abschnitt werden die Voraus­setzungen für die Abgrenzung des Kleinhandels mit Bier oder Wein im Sinne des § 13 des Gaststättengesetzes geregelt. Da­nach gilt als Kleinhandel mit Bier oder Wein jede Abgabe un­mittelbar an Verbraucher.

Das Luftschiff fuhr zunächst nach Stettin, besuchte dann die Bäder an der Ostseeküste und erschien schließlich über Rügen, von der Bevölkerung und den Badegästen überall stürmisch begrüßt. Im Hafen von Swine > münde ließen die Schiffe die Sirenen ertönen.

Für Dienstag ist eine Schlesienfahrt des „Graf Zeppelin" vorgesehen. Das Luftschiff will sämtliche größeren schlesischen Städte ansteuern und auch Ober­schlesien besuchen.

Das amtliche sächsische Bahlergebnis

Großer Gewinn der Nationalsozialisten.

Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis der sächsischen Landtagswahlen, die am verflossenen Sonntag stattfanden und ohne größere Zwischensälle verlaufen sind, verteilen sich die Mandate wie folgt, wobei die ein­geklammerten Zahlen die Mandatszahlen im letzten Land­tage angeben:

Sozialdemokraten 32 (33), Deutsche Volkspartei 8 (13), Kommunisten 13 (12), Wirtschaftspartei 10 (11), Deutsch- nationale 5 (8), Landvolk 5 (5), Nationalsozialisten 14 (5), Demokraten 3 (4), Bolksrechtpartei 2 (3), Alte Sozialdemo­kratische Partei 0 (2), Volksnationale Reichsvereinigung 2 (0), Kommunistische Opposition 0, Christlichsoziale 2.

Diese Mandatsverteilung ist auf Grund folgender ab­gegebenen Stimmen vorgenonlmen worden: Gesamtzahl der gültigen Stimmen 2 611 017 (2 702 183). Sozialdemo­kraten 871 327 (922 932), Deutsche Volkspartei 227 319 (363 382), Kommunisten 355 552 (345 530), Wirtschafts­partei 276 702 (304 884), Deutschnationale 124 300 (218 309), Landvolk 120 497 (140 611), Nationalsozialisten 376 724 (133 958), Demokraten 83 671 (105 289), Volksrechtpartei 44 142 (70 131), Alte Sozialdemokratische Partei 19 197 (39 568), Volksnationale Reichsvereinigung 39 153 (—), Kommunistische Opposition 14 827 (22129), Christlichsoziale 57 408 (—).

Für die Einberufung des neugewählten Landtages ist noch kein bestimmter Termin bekannt. Erst nach Zu­sammentritt des neuen Parlaments werden über die Regierungsbildung Beratungen ausgenommen werben können. Wie diese neue Regierung aussehen wird, liegt noch ganz im Dunkeln.

Offener Konflikt in Kairo

zwischen Parlament und Regierung.

Kairo, 24. Juni. Der Präsident der Kammer hat es ab­gelehnt, der Regierung die Zusicherung zu geben, daß nad; Verlesung des Dekrets betreffend Vertragung des Parla­ments auf einen Monat keine Reden in der Kammer gehal­ten werden. Die Regierung hat daraufhin beschlossen, bü für nachmittag anber'aumt gewesene Sitzung der Kammer und des Senats zu verbieten. Ein starkes Polizeiaufgebol hat die Deputierten am Betreten des Hauses verhindert.