HersfelöerTageblatt

Hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher /lnzeigee für den Kreis Hersfelö

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mit Sea Bellaaen: Illustriertes AnterhattuugSblatt / Nach Kelerabeuö / Herd und Scholle / Luiexhattons AvS Wissen Neleheuag uub Kurzweil / WirMaktUGs Tasesksaeu

Nr. 136 Freitag, den 13. Juni 1930 80. Jahrgang

Große Koalition in Rumänien

Larol beauftragt Genera! prefan.

Eine Konzentrationsregierung geplant.

General P r e s a n, der in Bukarest ein- getroffen ist, erschien sofort nach seiner Ankunft bei dem König in Audienz. Er wurde vom König mit der Kabinettsbildung betraut. General Prefan mirb aus Wunsch des Königs

ein Konzentrationskabmett unter Einbeziehung aller Parteien zu bilden versuchen. Nach Verlassen des königlichen Palais erklärte General Presan, er werde gemäß der vom König erhaltenen Betreuung mit den Führern der Parteien verhandeln und sehr bald die Liste der neuen Regierung dem König unter breiten.

Auf den nicht mehr im aktiven Dienst befindlichen General Presan hat der Führer der Nationalen Bauern­partei, M a n i u , selbst aufmerksam gemacht, weil der General politisch nicht so im Vordergrund stand wie Maniu, der ja an dem Gelingen der Rückkehr Carols nicht unbeteiligt war. Natürlich war diesem Präsidenten der weitaus stärksten Regierungspartei auch die Kabinetts­bildung angeboten worden, aber er hat abgelehnt. General Presan beabsichtigt, auch Vertreter der andern Bauernpartei, der Nationalpartei, der Volkspartei und der Unabhängigen Liberalen — Georg Bratianus neuer Partei — in sein Kabinett hereinzunehmen. Damit würde sich die Opposition aus die Liberalen unter V i n t i l a B r a t i a n u und die paar Sozialdemokraten beschränken.

Verhandlungen über die Preis- SenkunasakLian_____ getrte K ablEksMmog7

Berlin, 13. Juni. In politischen Kreisen sieht man den heutigen Verhandlungen über die wirtschaftliche und finan-. zielte Lage naturgemäß mit großem Interesse entgegen. Es Handelt sich dabei einmal um die Besprechungen zwischen den Spitzenverbänden der Industrie und den Gewerkschaften über die Preis- und Lohnsenkungsaktion, zum anderen um die Be­ratungen des Kabinetts, das am Freitag, 16 Uhr, zu seiner ersten Sitzung nach der Pfingstpause Zusammentritt. Beides steht in einem gewissen inneren Zusammenhang, der sich schon durch die Milderung ergibt, die eine Senkung des Preisniveaus durch die sozialen Erhöhungen des Notopfers Herbeiführen können. Die Preissenkungsaktion wird in un­terrichteten Kreisen allerdings mehr als eine Angelegenheit auf lange Sicht beurteilt, selbst für den Fall, daß die Ver­bände bereits heute abend zu einer festen Vereinbarung ge­langen sollten.

An der Sitzung des Reichskabinetts wird übrigens auch Reichsbankpräsident Dr. Luther teilnehmen, um die Reichsregierung über seine Eindrücke bei den Pariser Ver­handlungen zu unterrichten, und sie darüber hinaus wohl auch in ihren finanziellen Maßnahmen zu beraten. Die Sitzung soll sich bekanntlich auch mit dem Ausgabensenkungs- gesetz beschäftigen. Es ist aber anzunehmen, daß das Kabi­nett vorher über die Begründung zu den Deckungsvorlagen des Reichsfinanzministers Beschluß fassen wird, ' damit bte Gesetzentwürfe dem Reichsrat dann unverzüglich zugeleitet werden können. In politischen Kreisen verlautet, daß Reichs- finanzminister Dr. Moldenhauer bereits vor der Ka­binettssitzung mit dem Kanzler eine Aussprache über die Si­tuation haben wird, die sich aus der Entwicklung der letzten Tage, namentlich durch den Widerstand der Oeffentlichkeit gegen das R o t o p f e r ergeben hat. Man bezweifelt kaum, daß Kanzler und Kabinett sich mit Entschiedenheit hinter den Finanzminister stellen werden. Wie weit der Plan des Notopfers noch modifiziert wird, ist dagegen eine andere Frage. Nach der Vorlage des Reichsfinanzministeriums ist eine Staffelung nicht vorgesehen. Die vierprozentige Ab­gabe erstreckt sich übrigens nicht nur auf.das steuerpflichtige, sondern auch auf das Bruttoeinkommen. Im Reicksfinanz- ministerium ist man der Ansicht, daß die Verabschiedung der Deckungsvorlagen durch den Reichstag spätestens in den ersten Iulikagen erfolgen muß. Die größten parlamentari­schen Schwierigkeiten erwartet man keineswegs von der ein- prozentigen Erhöhung der Beiträge für die Arbeitslosenver­sicherung, da hierfür ein gewisser Ausgleich geschaffen wird (durch die Reform der Krankenversicherung), sondern im Notopfer, da eine parlamentarische Mehrheit hierfür zur Zeit noch ungewiß ist.

Keichshausha« 1929/30:

1,2 Milliarden Defizit.

Die endgültige Abrechnung der Reichsein­nahmen und -ausgaben im Rechnungsjahr 1929 ergibt jetzt folgendes Bild. JmordentlichenHaushaltwaren Gesamteinnahmen von 10 146,1 Mill. Mark zu verzeichnen, denen Ausgaben von 10 545,7 Mill. Mark gegenüberftan- den. Zu der Mehrausgabe von 399,6 Mill. Mark treten noch für unbeglichene Restausgaben 65,4 Mil-

König Larol über seine Politik.

Gegenüber ausländischen Pressevertretern äußerte sich der neue rumänische Herrscher ausführlich zu einer Reihe ihm gestellter Fragen politischer Art. Er betonte u. a., daß er sich durchaus als konstitutioneller König fühle und sich unbedingt in den Grenzen der Verfassung halten werde. Er betrachte die Mitwirkung des aus­ländischen Kapitals als eine absolute Notwendigkeit für die wirtschaftliche Wiederaufrichtung Rumäniens. Auf die Frage über das

Verhältnis zwischen Rumänien und Ungarn sagte König Carol, daß er sich für die W i e d e r h e r - stellung der freundschaftlichen Beziehun­gen zwischen Rumänien und seinem Nachbarn ein­setzen werde. Ungarn und Rumänien seien Agrar­länder und müssen zusammen kämpfen, um ihre Produkte auf den internationalen Markt bringen zu können. Die Frage der Beziehungen zu Ungarn müsse übrigens mit dem Problem der nationalen Minderheiten in Rumänien verknüpft werden. Sie werden in meinem Lande die beste Behandlung ge­nießen, weil sie loyale Rumänen sind und einen i n t e - grierenden Bestandteil meines Landes bilden."

An den Präsidenten der Französischen Republik richtete König Carol ein D ank t e l e- gramm für die in Frankreich genossene Gastfreundschaft und teilte offiziell seine Thronbesteigung mit. Präsident Doumergue antwortete mit einer entsprechend herzlich ge­haltenen Beglückwünschung.

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kionen Mark, so daß sich im ordentlichen Haushalt ein Fehlbetrag von 465 Mill. Mark ergibt.

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M i ch Mi,' m e von 132,8 Mill. Mark. Dazu tritt der F e h l b e t r a g aus den Rechnungs­jahren 1926—28 von 9 0 4,5 Mill. Mark. Insgesamt ergibt sich daher im außerordentlichen Haushalt ein F e h l- betrag von818,7Mill. Mark.

Das Gesamtdefizit des Rechnungsjahres 1929 belauft sich demnach auf 1,284 Milliarden M ark. Die schwebende Schuld belief sich am Ende des Rechnungs­jahres (31. März) aus 1,938 Milliarden Mark.

Frankreichs Beitritt zum

Schiedsgerichtsabkommen

Paris, 13. Juni. Die Kammer hat das Gesetz, durch das die Regierung ermächtigt wird, dem allgemeinen Schiedsge­richtsabkommen beizutreten, mit 567 gegen 13 Stimmen an­genommen.

Hansehaus auf der Antwerpener

Weltausstellung eingeweiht

Antwerpen, 13. Juni. Am Donnerstag wurde hier das deutsche Hansehaus auf der Internationalen Ausstellung fei­erlich eröffnet. Der Feier wohnten u. a. bei der deutsche Ge­sandte Dr. Horstmann, die Bürgermeister von Hamburg, Bremen und Lübeck, Verkehrsminister Liddens, der Bürger­meister von Antwerpen, van Cauwelaert, und , zahlreiche andere Persönlichkeiten. Der Präsident der Freien Hanse­stadt Bremen, Bürgermeister D o n a n d, hielt namens der Hansestädte eine Ansprache.

Anschließend sprach der deutsche Reichskommissar für die Internationale Ausstellung in Antwerpen, Mathies, der im Namen der Reichsregierung den Senaten den aufrichtigsten Dank des Reichs für die Beteiligung an der Ausstellung zum Ausdruck brächte und auch der Bemag zu Duisburg, die in eigenen Räumen ein Bild des hohen Standes ihrer Entwick­lung auf dem wichtigen Gebiet der Spezialmaschinen gegeben hat, den Dank der 'Reichsregierung aussprach. Weiter be­grüßte Reichskommissar Dr. Mathies namens der Reichsre­gierung die Vertreter der belgischen Regierung. In der Kette der Mittel zur Pflege der Wirtschaftsbeziehungen zwischen i den Kulturstaaten der Welt, sind die Ausstellungen, so führte I der Redner aus, nicht das letzte Glied. Doppelt bedeutsam i aber sind solche Veranstaltungen zur Förderung der Wirt- | schaftsbeziehungen zweier benachbarten Länder mit hoher in­dustrieller Entwicklung. Der Außenhandel zwischen Belgien und Deutschland hat sich von 862 Millionen Mark im Jahre 1926 auf über eine Milliarde Mark im Jahre 1929 ver­doppelt.

Das Trauergefolge für Baligand.

Die Beisetzung in München.

Wie das Reichswehrministerium bekanntgibt, wird der Kreuzer „Königsberg" am Sonnabend mit den sterb­lichen Überresten des Gesandten von Valigand in Cux- Haven eintreffen. Bei der Ponbordgabe des Sarges ivirb die Sicherheitswache und die Besatzung des Kreuzers an treten. Seitens des Auswärtigen Amtes Lehmen an den Überführungsfeierlichkeiten in Cuxhaven Ministerialdirektor Dr. Kövke und Leaationsrat Waae-

mann teil. Ein Tranergefolge, bestehend aus den Offi­ziere» des Kreuzers und des Standortes Curhaven und einer Abordnung der Besatzung des Kreuzers, wird den Sarg zum Bahnhof geleiten. Bei dem Begräbnis, das in München stattfinden wird, wird der Chef der Marine­leitung durch Vizeadmiral Brutzer vertreten werden.

Um das Urteil des Slaatsgerichlshofts.

M i n i st e r p r ä s i d e n t B rM n l e h n t n och m a l i g e

S t e l l u n g n a h m e a b.

Ministerpräsident D r. B r a u n hat in seiner letzten großen Landtagsrede bekanntlich die Entscheidung des Staats­gerichtshofes im Falle der Volksbegchrensklage der deutschnationalen Landtagsfraktion scharf kritisiert. Er hat dem Staatsgerichtshof u. a. vorgeworfen, daß er mit dieser Entscheidung nach der Ansicht des Ministerpräsidenten über seine Zuständigkeit hinausgegangen sei. Weiter hatte der Ministerpräsident erklärt, man könne sich der Vermutung nicht ganz entschlagen, daß der Staatsgerichtshof sich bei dieser Entscheidung mehr

von dem Gesichtspunkt politischer Zweckmäßigkeit als Vorn Rechtsstandpunkt hat leiten lassen, insbesondere, daß er sich hierbei nicht in den Grenzen seiner Zuständigkeit ge­halten hat. Die d e u t s ch n a t i o u a l e L a n d t a g's f r a k - tion hatte in diesen Ausführungen eine Erschütterung des Ansehens der Justiz gesehen und in einer im Preu­ßischen Landtag eingebrachten Kleinen Anfrage das Staats­ministerium um Auskunft darüber ersucht, ob es die Aus­führungen des Ministerpräsidenten in seiner Gesamtheit billige. Ministerpräsident Braun teilt in seiner Antwort mit, daß das Staatsministerium keinen Anlaß sehe, zu der Angelegenheit nochmals Stellung zu nehmen, da sie bei der Beratung des Haushalts des Staatsministeriums im Landtag erschöpfend behandelt worden sei.

Selbstbestimmung und

SelbstveraniworSung.

Minister Wäntig über die Eigenart der Mittel- und Kleinstädte.

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großen Mitgliederversammlung in Leipzig nur der Haupt­ausschuß und der Gesamtvorstand des Reichsstädte- bundes. Zur Beratung stehen zwei Themen: „Der künftige Finanz- und Lastenausgleich", über den Ministerialdirektor Dr. von Leyden vom preußischen Innenministerium reden wird, und „Die Reform der Selbstverwaltungsgesetze", über die der Geschäftsftthrende Präsident des Reichsstädtebundes, Dr. Häkel, spricht. Die Bedeutung der Tagung wird dadurch unterstrichen, daß auch der preußische Innenminister, Pros. Wäntig, an den Verhandlungen teilnimmt. Minister Wäntig veröffentlicht im Organ des Reichsstädtebundes ein Geleitwort, das Wesensart und Unentbehrlichkeit der Mittel- und Kleinstädte umreißt. Mittel- und Kleinstädte sind

eine notwendige Form der Siedlung.

Sie spielen eine bedeutende Rolle . der kommunalen Schich­tung der Bevölkerung, daher sind sie als Teile des Systems der kommunalen Organisation unentbehrlich. Als voll­berechtigte Glieder dieser Organisation, so führt der Minister aus, chaben sie Anspruch auf Anerkennung ihrer Eigenart und auf Berücksichtigung ihrer finanziellen Bedürfnisse.

Möge der künftige Finanzausgleich, den der Reichsstädte- Vund zum Gegenstand der Erörterung mach«, die Erwartungen erfüllen, die berechtigterweise an ihn gestellt werden können. Sein Ziel muß sein, den mittleren und kleineren Städten ebenso wie den größeren und den noch kleineren Gliedern der kommunalen Gemeinschaft ein Eigenleben, das, so sparsam auch die Ausgaben bemessen werden müssen, das Wesens­element der Selbstverwaltung auch in finanzieller Beziehung verkörpert: Selbstbestimmung und Selbstverantwortung.

5 Die erste Arbeiterwirtschaftsschule,

• die — als Fachschule für Wirtschaft und Verwaltung — der geistigen Förderung der werktätigen Bevölkerung im deutschen Osten dienen soll, wurde in P e t e r s w a l d a u A im Eulengebirge errichtet und kürzlich eingeweiht.