politische Rundschau

Deutsches Reich

Um die Durchführung des Osthilfegesetzes.

Reichstagsabgeordneter Prälat Mitzka nimmt zu der Durchführung des Osthilfegesetzes Stellung und schreibt u. a.: „Zur Durchführung der im Gesetz betreffend die Osthilfe festgesetzten Maßnahmen sollen Landesstellen ein­gerichtet werden, deren Einfluß auf die gerechte Ver­teilung der zur Verfügung gestellten Mittel zufällt. Zu unserer Besorgnis wurde das Gerücht laut, daß Ober­schlesien keine eigene Landesstelle erhalten und von Bres- lau aus betreut werden soll. Das wäre sachlich gänzlich verfehlt. Oberschlesien hat durch die Grenzziehung am meisten gelitten. Das Grenzproblem hat in Oberschlesien seinen Brennpunkt. Ich habe deshalb meine Stimme bittend und warnend bei dem Reichskanzler erhoben. Alle oberschlesischen Kreise müssen sich einmütig erheben und mit Nachdruck eine eigene Landesstelle für Oberschlesien fordern.

Thüringens Vorschuß.

Zu dem Konflikt zwischen dem Reich und Thüringen wird von zuständiger Reichsstelle mitgeteilt, daß das Land Thüringen vom Reich für das vergangene Haushaltsjahr 1929/1930 einen Vorschuß von 407 000 Mark als Beihilfe für die Polizeiverwaltung erhalten hatte. Am 13. Mai ist an Thüringen das Ersuchen gerichtet worden, den Vorschuß zurückzuzahlen, was aber von Thüringen ab­gelehnt worden ist. Daraufhin ist vom Reichsinnen- Ministerium am 26. Mai ein an sich fälliger weiterer Unterstützungsbeitrag für polizeiliche Zwecke an Thürin­gen in Hohe von 252 000 Mark nicht gezahlt worden.

Arbeitslosenunterstützung für die in Deutschland arbeits­los gewordenen Polen.

Durch die zahlreichen Entlassungen ist die Frage für Tausende von Arheitern bedeutungsvoll geworden, welche Unterstützungen die in Deutschland arbeitslos gewordenen Arbeiter, die in Polen wohnen, erhalten, ganz gleich, ob sie der deutschen oder der polnischen Nation angehören. Nach langen Verhandlungen hat der polnische Minister für Arbeit und soziale Fürsorge zugestanden, daß die be­treffenden Arbeiter vom 1. April 1930 Beihilfen in etwa der Höhe erhalten, wie sie sonst den Arbeitslosen in der Woiwodschaft Schlesien gezahlt werden. Die Zahlungen betragen nun durchschnittlich mindestens 12 Mark die Woche. Das Reichsarbeitsministerinm behandelt die in Polen arbeitslos gewordenen und in Deutschland woh- iicitben Arbeiter stets so wie deutsche Arbeiter.

Italien

Italien will abrüstcu, wenn . . .

Im Senat erklärte Außenminister Grandi, die italienische Regierung sei bereit, während der neuen FlottenwerMudlungen den Bau der bewilligten nenn Schlachtschiffe aufzuschieben, vorausgesetzt, daß auch Frank­reich zu einem entsprechenden Schritt bereit sei. Das sieht nach den scharfen Tönen, die Mussolini in der letzten Zeit Frankreich gegenüber angeschlagen hat, fast aus, wie ein Einlenken Italiens, wenn auch ivenig Aussicht vorhanden ist, daß Frankreich auf den vorgeschlagenen ersten Schritt der Flotienverringerung eingehen wird.

Unzufriedenheit mit der Sowjetpolitik.

Der Präsident der offiziellen Bank der Sowjetunion in Frankreich hat demissioniert, weil er die Politik der Sowjets nicht mehr mitmachen könne. Aus ähnlichen Gründen hat bekanntlich vor einiger Zeit der Geschäfts­träger der russischen Botschaft in Paris seinen Posten verlassen.

ilngam

Trauertag in Ungarn.

In ganz Ungarn wurde ein Trauertag anläßlich der zehnten Wiederkehr des Tages der Unterzeichnung des Trianoner Friedensvertrages abgehalten. Die Blätter ohne Unterschied der Partei bezeichnen den Friedensver­trag wie alle Friedensverträge der Jahre 1919 und 1920 als einen Hohn auf das vorher verkündete Selbstbcstim- mungsrecht und als Schulbeispiel der übermütigen Ge- waltanwendung. Aus den Artikeln ist die unverbrüch­liche Zuversicht des ungarischen Volkes auf Revision der Friedensverträge ersichtlich.

Stadt des Vatikans.

Zollfreier Tabak für Papst und Kardinäle.

Der Gouverneur der Patikanstadt hat ein Dekret er­lassen, durch das Tabak und Salz als Staatsmonopol er­klärt werden. Tabak, der für den persönlichen Gebrauch des Papstes und der Kardinäle eingeführt wird, wird von jedem Zoll befreit. Tabak und Salz in der Patikan­stadt sollen, um Mißbrauchen vorzubeugen, nur an die Bürger der Patikanstadt verkauft werden.

Aus In- und Ausland

Berlin. Reichspräsident von Hindenburg hat Berlin ver­lassen. um einen kurzen Erholungsurlaub zu nehmen.

Berlin. Die Unterausschüsse der Länderkonferenz sind zum 20. Juni, der Verfassungsausschutz der Länderkonferenz zum 21. Juni zu weiteren Beratungen einberufen worden.

Erfurt. Der Polizeipräsident erklärt, die Polizei habe alle Vorbereitungen zur Aufrechterhaltung der Ruhe und Sicher­heit während des in Erfurt geplanten Pfingsttreffens der Rot­sportler getroffen. Man rechnet damit, datz sich etwa lü 000 bis 15 000 Personen an der Kundgebung der Rotsportler beteiligen werden

München. Die frühere kommunistische Landslagsabgeord- nete Frau Rosa Aschenbrenner ist in die sozialdemskratische LandtaosfrRtion ausgenommen worden Damit erhöht sich die Stärke der sozialdemokratischen Fraktion aus 34 Abgeordnete.

Wien. Der Landbund nahm eine Kundgebung an, in der die großen vaterländischen Verdienste der Regierung Schober gewürdigt werden und Schober aufgefordert wird, seine wirt­schaftliche Aufbauarbeit fortzusetzen.

Brüssel. Wegen Unregelmäßigkeiten in Reparations- angelegenheUcn wurde ein belgischer Beamter des Finanz­ministeriums verhaftet.. Er soll mehreren Firmen unerlaubte Vergünstigungen bei Sachlieferungen auf Reparationskonto zugestanden haben.

Die Überschwemmungen im Tal von Chevreuse.

Die Überschwemmungen im Tal Chevreuse haben sich als sehr folgenschwer herausgeftellr. Von verschiedenen Häusern ist nichts als eine steinerne Ruine übriggeblie u. Straßen und Felder sind mit den Überresten der zerstörten wie« bäude besät und der Schlamm, den die Wassermassen von.den Bergen mit Herunterb rächten, liegt zum Teil 50 Zentimeter dick auf den Landstraßen.

Aus der Heimat.

Für diele Rubrik find (Difieilungen lokalen 3nterelfes aus dem helerkreile erwünscht und werden liess auf Wunsch bezahlt.

Der Gau Heimatlied aus dem Mitteldeutschen Sangerbundessest inl Kassel.

Der Gau Heimatlied darf mit Stolz und Freude auf die herrlichen Sängertage in Kassel zurückblicken. In imponierender Zahl, mit 700 Sängern hat er daran teilgenommen. Ein Teil des Gaues war schon am Sonnabend gefahren und erlebte den eindrucksvollen Begrüßungsabend in der großen Festhalle. Am Sonntag früh 7 Uhr trafen mit dem Sonderzug noch ca. 500 Sänger ein. Der Vormittag war ausgefüllt mit Besuchen der Stundenkonzerte, die teilweise hochwertige Leistungen brachten. Darunter dürfen wir nennen die Einzel­darbietungen des Chorvereins, des Liederkranz, des Ver­eins Niederaula und des Sänger-Chor. Die Kritik spricht sich ohne Ausnahme über ihre Leistungen aner­kennend ous. Auch im Konzert der Einzelgaue, welches sich unmittelbar dem erhebenden Festkonzert der „10000" anschloß, erntete der Gau „Heimatlied" unter seinem Gauchormeister Alfred Fischer starken Beifall. Wenn wir so alle mit großer Befriedigung auf den musikalischen Teil des Festes zurückblicken können, dann wird auch der andere Teil des Festes ein unauslöschliches Erlebnis für alle Teilnehmer bleiben.

Der eindrucksvolle Festzug mit seinem wundervollen Trachtengruppen, Festwagen, darunter auch der vielbe­wunderte Hersfelder Wagen „Lullusbrunnen", das er­schütternde Erlebnis des Konzertes der „10 000", sie haben in uns allen das Zusammengehörigkeitsgefühl von Neuem gestärkt. Wir nehmen von dem Kasseler Fest die allerbesten Eindrücke mit nach Hause. Am reichhaltigsten aber wird für alle Sänger der Gedanken sein: Unsere Bundesfeste sind doch heute mehr als ein rauschendes, äußerliches Gepränge, sie sind wertschaffende, erzieherische Veranstaltungen, die nicht nur der Arbeit am deutschen Lied dienen wollen, sondern auch den Vaterlandsgedanken, unter den sich alle Deutschen Sänger ohne Unterschied des Standes und der Parlei zusammen­finden müßten. Nur so können wir erfolgreich mitarbeiten an der Wiedererstarkung unseres deutschen Vaterlandes. „Grüß Gott mit hellem Klang, Heil deutschem Wort und Sang!"

Hersfeld. (Wie wird das Wetter?) Kräftiger Druckanstieg über Mitteleuropa hai die Tiefdruckrinne, die gestern noch Niederschläge in Deutschland brächte, nach dem Mittelmeer verdrängt. Ueber Norddeutschland 1 liegt bereits ein ausgedehntes Hochdruckgebiet, an dessen ! Südrand wir im Bereiche östlicher Winde zunächst trockenes und vielfach heiteres Wetter bekommen werden Auch die Gewitterneigung ist vorerst beseitigt und dürste einstellen. — Vorhersage bis Freitag Abend: Zunächst i noch Fortdauer des heiteren und warmen Wetters ohne gewittrige Störungen.

Hersfeld. Gestern Vormittag ereignete sich an der hohen Luft ein schwerer Zusammen st oß zwischen einem Radfahrer und einem Auto. Der Radfahrer, welcher die abschüssige Straße herunter kam, fuhr in einer Kurve so unglücklich gegen das Auto, daß ihm die Lenkstange des Rades in den Leib drang. Der schwer verletzte Mann, welcher aus Kathus stammt, wurde sofort dem hiesigen Landeskrankenhaus zugeführt

Fulda. Der 26jährige Arbeiter Richard Raus aus Kleinlüder stürzte von einem fahrenden Lastwagen des Ueberlandwerks Fulda. Er geriet dabei mit dem Kops unter die Räder und wurde so schwer verletzt, daß er bald nach der Einlieferung ins Krankenhaus starb.

Kassel. Der Deutsche Lehrerverein hält in der Psingstwoche hier eine Mitgliederversammlung, abzuder Vertreter der 150 000 einzelnen ©rtSoereine erwartet werden Im Mittelpunkt der Beratungen steht vor allem die Frage der Vereinheitlichung des Reiches und die Stellungnahme der Schule zur Reichsreform. Außer dieser wichtigen Frage wird die Versammlung ihren Standpunkt auch zu weiteren Tagessragen klarlegen. U. a. harren einer Lösung die Frage der Schulferien^ die des Ausgabensknkungsgesetzes und die Lage der Beamten.

Münnerstadt (Rhön). Der radfahrende Maurer Pfannes stieß mit einem Motoradfahrer aus Reupels- dorf zusammen, wurde vom Fahrrad geschleudert und erlitt einen Schädelbruch, an dessen Folgen er starb.

Bad Salzungeu. An der Leimbacher Eisenbahn­strecke fand man den Leichnam des Gastwirts Adam ■ Wenzel aus Heemannsrode. Der Gastwirt hatte sich I vom Zuge übersahren lassen, sein Kops war vom Rumpfe getrennt. Ueber die Gründe der Tat ist nichts näheres bekannt.

Wausried. Bei Heldra ist ein etwa 30jähriger Mann, der sich mit mehreren anderen Personen auf der Wanderschaft befand, beim Baden in der Werra ertrunken Wahrscheinlich wurde er von einem Herzschlag betroffen. Die Leiche konnte noch nicht geborgen werden. Der Verunglückte stammte aus dem Rheinland.

Ober r.uzrbach. Der Wagner Auszügler Johs. Rinninsland von hier, der schon seitJahrenan epileptischen Anfällen litt wollte eine kleine Arbeit mit der Bandsäge verrichten, besam einen Anfall und stürzte in die scharfe Säge. Der herbeigerufene Arzt ordnete an, daß der Ver, unglückte nach Hephata übersührt wurde. Dort starb R

Gießen. Vor kurzer Zeit stand eine junge Frau aus Assenheim, Kreis Friedberg, vor Gericht, weil sie durch grobe Fahrlässigkeit den Tod ihres Kindes verschuldet hatte. Die Frau hatte das Kindchen in einem Körbchen vor das Herdfeuer gestellt. In ihrer Abwesenheit war Glut aus dem Feuer gefallen und hatte das Körbchen

in Brand gesetzt, wodurch das Kind einen qualvollen Tod fand. Die fahrlässige Mutter wurde deswegen zu acht Monaten Gefängnis verurteilt. Die eingelegte Berufung wurde in anbetracht der außerordentlichen Fahrlässigkeit der Frau verworfen.

Saalfeld. Am 23. August 1928 wurde im Wittmannsgereuther Tal eine bereits stark verweste Leiche mit abgehackten Füßen, die bis jetzt übrigens nirgends entdeckt wurden, aufgefunden. Nach den damals bei der Leiche vorgefundenen Papieren stellte man den Toten als den seit 1. Januar abgängigen Zivilingenieur Heinrich Alberding aus Fulda, verheiratet und 32 Jahre alt, fest. Wie das deutsche Kriminalblatt jetzt mitteilt, hat die Untersuchung der Leiche ergeben, daß es sich hierbei nicht um Alberding handeln kann. Alberding steht nun im Verdacht, eine von anderer Hand oder von ihm selbst getötete Person als seine angebliche Leiche hergerichtet zu haben um seinen Tod vorzutäuschen und um seine Familie in den Besitz der von ihm abgeschlossenen Lebensver­sicherungssumme von 20 000 RM. gelangen zu lassen. Die Person des Toten, die mit einem Handbeil und einem Schlachtmesser bearbeitet worden war, konnte noch nicht festgestellt werden. Die Annahme, daß Alberding nach Amerika geflüchtet sei, ließ man fallen. Es besteht der dringende Verdacht, daß sich Alberding unter falschen Personalien irgendwo verborgen hält. Hoffentlich findet die Angelegenheit, die die Gemüter seit fast 2 Jahren gefangen hält, bald ihre Aufklärung.

Der moderne Strafvollzug

vom Reichsverbandstag deutscher Strafanstalksbeamten.

Kassel. Gestern fand im Stadtverordnetensitzungssaal des Rathauses in Anwesenheit von Vertretern des Reiches, der Länder, der Staats- und Kommunalbehörden, von Rich­ter- und Anwaltsverein, einem Vertreter des österreichischen Bundesministeriums usw. die festliche Eröffnungssitzung des Reichsverbandes deutscher Strafanstaltsbeamten statt.

Geheimrat Professor Dr. von Hippel, Göttingen, wurde zum Präsidenten der Tagung gewählt.

Dann sprach der preußische Justizminister Dr. Schmidt über das Problem des Strafvollzugs. „Wenn die Be­mühungen um die Reform unseres Strafrechts und unseres Strafvollzuges in wenigen Jahren feste Gestalt angenommen haben, so ist das zweifellos ein Anzeichen für das vertiefte Wissen um soziale Not und eines geschärften Bewußtseins unserer sozialen Verantwortlichkeit, einer Verantwortlich­keit, die wir ebenso der Gesellschaft gegenüber empfinden die des Schutzes gegen das Verbrechen bedarf, wie den Volksgenossen gegenüber, die sich wider das Gesetz vergingen mit oder ohne eigene Schuld und der Hilfe bedürfen. Zwei ganz große Fragen haben Sie auf das Programm ihrer Ta­gung gesetzt: Das Erziehungsproblem und die Frage nach der rechten Ausbildung und Auslese der Strafanffaffsbeam- ten. Ich hoffe zuversichtlich, daß sie ihrer Lösung näher ge­bracht werden."

Ministerialdirektor im Reichsjustizministerium Dr. Schäfer, betont banm

schaft sich mit den Bestrebungen bes Viereins verbunden fühle.

Ministerialrat Dr. Bayer vom österreichischen Bun- besminifterium für Justiz erklärte, daß die bestehenden Be- strebungen nach Angleichung auch auf dem Gebiete des Strafvollzugs in Oesterreich in gleicher Weife fortgeschritten seien.

Landgerichtsdirektor Dr. Schmidt, Berlin, überbrachte die Wünsche von 7600 Richtern und Staatsanwälten.

Die Hauptversammlung brächte eine Reihe von Refe­raten über „Auslese und Ausbildung von Strafanstaltsbeam­ten", „die Behandlung der Psychopathen im Strafvollzug und der darüber zu ziehenden Folgerungen".

Geheimrat Pros. Dr. H «i m b e r g e r, Franfurt a. M. führt u. a. aus: Die Anwärrer für den höheren Strafvoll zugsdienst sollen in der Regel aus Juristen genommen wer­den, die die Fähigkeit zum Richteramt besitzen. Für die Ausbildung der unteren Strafvollzugsbeamten werden am zweckmäßigsten besondere Lehranstalten eingerichtet, ähnlich den Polizei- und Gendarmerieschulen.

Zum Schluß sprachen noch Sanitätsrat Dr. Leppmann, Berlin, und Obermedizinalrat Dr. Riffel, Freiburg, die aus dem geordneten Strafvollzüge nur Psychopathen schwe­rer Art ausgesondert wissen wollen. Jrrenabteilungen sollen dazu dienen, die Behandlung der pathologischen Haftreak­tionen vorzubereiten.

Die Tage der Rosen.

~ Bald wird die Welt in Rosen stehen, denn jetzt ist die blühende, goldene Zeit, in der sie fällig werden. Der Juni führt ja den poetischen Namen „Rosenmonat", und wer ein bißchen Sinn hat für Poesie, schwärmt von der Königin der Blumen und steckt sich ein Röslein ins Knopfloch, ohne der Dornen, die ihn stechen könnten, zu achten Die Damen ent­schließen sich, die ledernen Blumenimitationen, mit denen sie ihre Mäntel schmücken, abzulegen und sie durch richtige, natur- echte Rosen zu ersetzen, und die Luft ist erfüllt von Wohl­gerüchen. Selbst ältere Herren wagen sich an die Rose heran und zieren den auf Taille gearbeiteten grauen Rock damit. Das gibt ihnen so ein gewisses Etwas von Jugendlichkeit. Glauben sie! Aber man soll da nicht rechten, weder mit den Alten noch mit den Jungen, und sich der Rosen freuen, wie sie da so selbstlos stehen und blühen und duften. Sie wissen bestimmt nicht, daß sie zu den meistbesungenen Erscheinungen dieser Erde gehören und daß die Dichter aller Länder sich an ihnen sozusagen emporgedichtet haben. Als Sinnbild glühender Liebe gelten sie und in zahlreichen alten Stammbüchern sind sie zu finden:

„So wie die Rosen blühen, So blühe stets dein Glück — Und siehst du Rosen blühen,

So denk an mich zurück!"

Die Verse sind ja nicht gerade erschütternd schön, aber sie zeugen von gutem Willen und von einer aufrichtigen Verehrung für die Rose. Sieht man jetzt die Rosenfülle — wo sie noch nicht ist, muß sie jedenfalls bald kommen, und die Knospen mindestens sind schon da —, sieht man diese frühsommerliche Rosenpracht, so möchte man meinen, daß es auf der Welt nichts anderes gebe als Schönheit und Wonne und Lust, und daß wir so etwas wie Kumnier und Sorgen und Arbeitslosigkeit gar nicht haben können. „Rosen auf den Weg gestreut und des Harms vergessen!" Aber leider ist das nicht so glatt und einfach, wie es die gutherzigen und über den Wolken schwebenden Poeten haben möchten, und das Leben bleibt schwer und harmvoll trotz der blühenden Rosen. Immerhin aber können und sollen wir uns freuen, daß sie uns die Welt wenigstens äußerlich ver­schönen helfen und daß auch der Ärmste unter uns „die Tage der Rosen" mitleben darf.