kersfel-erTageblatt

KSBSSSB] Hersfelöer Kreisblatt »r« fi»fe . Amtlicher -inzeiger für den Kreis Hersfel-

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Nr. 124

Mittwoch, den 28. Mai 1930

80. Jahrgang

Zurückgewiesener poln. Protest

polnische Grenzverletzung erwiesen.

Eine deutsch-polnische Unterfuchungskonunisfion.

Der polnische Gesandte hat beim Auswärtigen Amt wegen der Vorgänge, die sich anläßlich des Greuzzwischen- salles bei N e u h ö f e n abgespielt haben, Vorstellungen er­hobene Er hat den Tatbestand entsprechend dem polnischen Kommunique vom 26. Mai geschildert, wonach es sich um einen Übergriff deutscher Amtspersonen gehandelt haben soll. Im Aufträge seiner Regierung hat er gegen die Vorgänge protestiert und gleichzeitig die Ein­setzung einer deutsch-polnischen Kommission angercgt, die durch gemeinsame Feststellungen an Ort und Stelle den Sachverhalt aufklären soll.

Dem polnischen Gesandten ist erwidert worden, daß sein Protest zurückgewiesen werden muß.

Der polnische Schritt sei schon in sich widerspruchsvoll, da er einerseits die Einsetzung einer gemischten Kommissio" zur Aufklärung des Tatbestandes anrege, andererseits aber ein für Polen günstiges Ergebnis der Feststellungen der Kommission dadurch bereits vorwegnehme, daß gegen ein angebliches Verschulden deutscher Beamter protestiert werde.

Außerdem, handele es sich aber nach dem bisherigen Ergebnis der von den zuständigen Stellen eingeleiteten Untersuchung nicht um einen Übergriff d e u t s ch e r Be­amter, sondern

um eine polnische Grenzverletzung und um Esewaltshandlungen, die von polnischen Be­amten auf deutschem Territorium begangen worden seien.

Im übrigen halte es die deutsche Regierung auch von sich aus für angebracht, den Sachverhalt durch eine gemein­same Nachprüfung aufzuklären und diese Aufgabe

einer gemischten deutsch-polnischen Kommission zu

den, den deutschen Standpunkt im vorstehenden Sinne bei der polnischen Regierung zur Geltung zu bringen.

Nach den bisherigen amtlichen Feststellungen besteht an einer

Grenzverletzung polnifchcrscits kein Zweifel.

Die Ermittlungen haben, wie von maßgebender Seite mitgeteilt wird, ergeben, daß kein deutscher Beamter pol­nisches Gebiet betreten oder auch nur über die Grenze Schüsse abgegeben hat. Den entstellenden Meldungen der polnischen Presse gegenüber muß sestgestellt werden. daß

Entscheidung über Defizitdeckung vertagt.

Gemeinsame Beschlußfassung über Deckung und Ausgabensenkungsgesetz.

Unter dem Borsitz des Reichskanzlers beschäftigte sich das Reichskabinett mit der durch die nur langsam zurück- aehende Arbeitslosigkelt. und konjunkturellen Ausfälle an Einnahmen des Reiches geschaffene Lage. Reichsfinanz- miiüfkr Dr. Moldenhauer und Reichsarbeitsminister Stegerwald legten die verschiedenen Möglichkeiten für den einstimmig als notwendig anerkannten sofortigen Ausgleich der Fehlbeträge dar. Das Reichs- kabinett beschloß, die Entscheidung über die Art der Deckung mit der Beschlußfassung über das Ausgaben­senkungsgesetz zu verbinden. Diese Kabinettsentscherdung wird Anfang der nächsten Woche fallen.

Das Defizit belauft sich auf insgesamt etwa 730 Mtl- Honen. Davon ent allen 450 Millionen auf den Mehrbedarf der Arbeitsloseufür orge, 150 Millionen auf dem Mehrbedarf der Krisenfürsorge lind 130 Millionen auf den Rückgang der Steuern und Zölle. ,

Im, Vordergrund stehen folgende Deckungsvorschlage: 210 Millionen als Dreivicrteljahrserirag aus einer ernpro- zentigen Beitragserhöhung der Arbeits­losenversicherung, 90 Millionen . aus . den in der Arbeitslosenversicherung geplanten Ersparnissen im Laufe von % Jahr, 90 Millionen durch die Verlängerung des Kontin­gents bei der Zi g ar ettensteuer auf fünf ^ahre, etwa 100 Millionen durch die Erhöhung der Umsatzsteuer um % Prozent, etwa 100 Millionen durch ein Notopfer der Festbesoldeten. Durch diese Vorschläge wurde ein Be- trag von etwa 590 Millionen aufgebracht werden können. Da man die Aufbringung des Restbetrages kaum durch eine weitere Bela st u n g der Wirts$af t versuchen kann, soll eventuell ein Verkauf von Vorzugsaktien der Reichs« bahngesellschaft im Betrage von etwa 150 Millionen stattfinden. ' '

, Universität Zsna protestiert.

Einmütiger Widerspruch gegen Berufung Dr. Günthers.

Wie der R.ekior der Universität Jena mitteilt, haben Rektor und Senat der thüringischen Landesunwerptat gegen die Be­rufung des Schriftstellers und Rasseforschers Dr KansMüncher zum ordentlichen Professor der mathematisch naturtvissenschaft- lichen Fakultät durch das Volksbildungsnnnisterlum ein­st i m mi g P r o t e st e tn a e l e g t, da das m der Universität^ satzung verbriefte alte Recht der Unwerptat bn der Berufung auf die Lehrstühle durch ihre Vorschläge sachkundig nutzn« wirken, im vorliegenden Falle durchbrochen worden ist.

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Neuhöfen bei Marienwerder, wo sich der deutsch - polnische Grenzzwischenfall ereignete.

polnische Beamte die Grenze unbefugt überschritten haben. Zwei dieser Beamten, die im Besitz von Pistolen und Handgranaten waren und die aus bisher noch unbe­kannten Gründen in die etwa 25 Meter von der Grenze entfernt stehende deutsche Paßkontrollbaracke eingedrungen waren, wurden bekanntlich festgenommen. Sie haben den ersten deutschen Beamten, der sie dort überraschte,

sofort mit Schüssen empfangen und ihm die linke Hand durchschossen, so daß er zu seiner Verteidigung ebenfalls die Waffe gebrauchen mußte. Außerdem haben, wie von mehreren unbeteiligten Zeugen beobachtet worden ist, mehrere polnische uniformierte und bewaffnete Beamte die Grenze unbefugt bis zu 25 Meter

zahlreiche Schüsse

aus Karabinern und Pistolen nachgesandt. Der Deich ver­läuft an der fraglichen Stelle ganz auf deutschem Gebiet, und zwar etwa 20 Meter von der Grenze entfernt. In einer Entfernung von 8—10 Metern von der Grenze auf deutschem Boden wurde eine Anzahl Hülsen von K a r a - binermunition gefunden. Diese können schon des- balb nicht von deutschen Beamten stammen, weil die deut- uHen Beamten nur mit Pistolen bewaffnet sind.

Um die Emission der Vonng-Anleihe

Die Garantiefrage.

Paris, 28. Mai. Die Vertreter der Bank für Interna­tionalen Zahlungsausgleich und die Delegierten der an der Emission, der Doung-Anleihe interessierten Banken haben gestern den ganzen Tag über verhandelt. Eine Einigung hat noch nicht erzielt werden können; doch hofft man, sehr bald dahin zu gelangen. Die Nachmittagsberatungen bezogen sich auf die Garantie für die Deutschland zufallenden 100 Millio­nen Dollar. Von Deutschland will man Sondergarantier! hierfür nicht verlangen, dagegen will man die Öbligationeu mit einem Text versehen, der die durch das Reichsbudget für den ersten 200 Millionenanteil gestellten Garantien gleich­zeitig au? den 100 Millionenanteil, und zwar in unbedingter Form ausdehnen würde. Ueber die dieser Verpflichtung zu gebenden Form beraten gegenwärtig die juristischen Sachver­ständigen. Abends setzte ein Redaktionskomitee die Prüfung dieser Frage fort. Die Delegierten wollen heute gegen Mit­tag wieder zusammentreten.

Die heutige Unterhaus-Abstimmung

Stimmenthaltung der Liberalen.

London, 28. Mai. Die Liberalen haben beschlossen, sich bei der heutigen Unterhausabstimmung über den Antrag der Konservativen auf Kürzung des Gehaltes des Arbeitsmini- sters Thomas abermals der Stimme zu enthalten.

Die Annahme dieses Antrages würde bekanntlich als Tadelsvotum gegen die Regierung in der Frage der Arbeits­losigkeit angesehen werden. Infolge des gestrigen Beschlusses der Liberalen wird also das Ergebnis der heutigen Abstim­mung in weitgehendem Maße von der Haltung derjenigen Arbeiterparteiler abhängen, die mit der Regierung unzufrie­den sind.

Das Schicksal der indochinesischen Aufrührer

Tod und lebenslängliche Deportation.

Hanoi, 28. Mai. Die»zur Aburteilung von Vergehen und Verbrechen in Jndochina eingesetzte französische Kommis­sion hat 87 weitere Fälle abgeurteilt. Zehn an der Auf- standsbewegung beteiligte Personen wurden zum Tode, eine zu lebenslänglicher Haft, 26 zu lebenslänglicher Zwangs- arbeit, 38 zur Deportation, sechs zu zeitlich befristetet Zwangsarbeit und vier zu längeren Freiheitsstrafen verur­teilt. In zwei Fällen wurde auf Freispruch erkannt. Vier der zum Tode Verurteilten sind bereits wegen der Pen-Bay-' Affäre zur gleichen Strafe verurteilt gewesen.

Schutz für Aeligisnsgsmeinschasten.

Strafverfolgung nur auf Verlange».

Der Strafrechtsausschuß des Reichstages begann die Be- ratung des zehnten Abschnittes des Sträfgesctzbuchentwurfs, der die Störung des religiösen Friedens und der Totenruhe sowie die Beschimpfung von Religionsgesellschaften betrifft. Angenommen wurde folgender Antrag Dingeldev (D. VP.) mit den Stimmen der Sozialdemokraten, der Deutschen Volkspartei und der Demokraten gegen die Stimmen desZen- trums, der Deutschnationalen und der Kommunisten: „Wer öffentlich eine im Reich bestehende Religionsgemeinschaft des öffentlichen Rechts in gemeiner Weise beschimpft, wird mit Gefängnis bis zu zwei Jahren ober mit Geldstrafe bestraft." Auf Antrag des Abg. Rosenfeld (Soz.) wurde mit 15 gegen 13 Stimmen folgender Zusatz beschlossen: „Die Tat wird nur auf Verlangen der beteiligten Religionsgesellschaft verfolgt."

Ger Kreiheiiskampf der Inder.

N e u e T o d e s o p f e r. D i e E r b i t t e r u n g w ä ch st.

In Rangoon sind erneut Unruhen ansgebrochen. Die Polizei gab zwei Feuersalven auf eine Ansammlung von Mohammedanern ab. Die Polizeistation in Dongri ist n i e d e r g e b r a n n t worden. Nach den bisher vorlie­genden unvollständigen Mitteilungen ist die Zahl der Opfer der letzten Zusammenstöße in Rangoon auf 40 Tote und 700 Verwundete gestiegen. Die Polizei hat alle Men­schenansammlungen von mehr als fünf Ptrsonen in den Straßen verboten.

Auch in Bombay hat sich die Zahl der Opfer der Un­ruhen beträchtlich erhöht. Drei Personen fanden wiederum den Tod, während 69 mit Schußwunden, Schlag- und ande­ren Verletzungen den Krankenhäusern zugeführt wurden.

Das Untadilager der Freiwilligen bei dem Salzlager von Dharasana wurde von der Polizei zerstört. Als die Polizisten mit ihrem Autobus davonfuhren, fetzten sich die Freiwilligen in Reihen zu dreien und Vieren in den Weg und mußten gewaltsam beiseite geschleppt werden. — • -

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Rebellen

Vernambuco, 28. Mai. In der Nähe von S i t e o in Staate Parahyba fand ein 54stündiger Kampf zwischen der provinziellen Polizeitruppen und Rebellenstreitkräften Josi Pereiras statt, bei dem 38 Anhänger Pereiras und ein Poli­zist getötet und vier Polizisten verwundet worden sind. Jr einer Erklärung Pereiras wird die Höhe der Verluste demen­tiert. Die RebeUenstreitkräfte bekämpfen die Regierung der Staates Parahybas.

Pereira ist der ehemalige Anhänger des früheren Prä­sidenten Pessoa, der mit ihm bei der letzten Wahl brach. Bit Wirren gelten als rein lokaler Natur und berühren keines­wegs die brasilianische Bundesregierung. Pereiras An­hänger sind meistens Cowboys.

Havanna wartet auf den „Graf Zeppelin".

Landungsvorbereitungen in Lakehurst.

Durch einen plötzlichen Windstoß wurde in Per- n a in b u f o die Motorgondel des „Graf Zeppelin" so hart auf den Boden gestoßen, daß die Gondelstützen brachen, ähnlich wie im letzten Jahr in Tokio. Die Stützen konnten jedoch rasch wieder ausgebessert werden.

Wie die „New Aork Times" aus Havanna meldet, wird das Landesobservatorium den „Graf Zeppelin" während seines Kubafluges, der am 28. Mai beginnen soll, mit Wettermeldungen versehen. Auf dem Flugplatz von Havanna finden unter Zuhilfenahme eines etwa drei Meter langen Zeppelinmodells

Landungsübungen statt. Man erklärt, die angekündigte Verwendung von Lastwagen für die Verankerung sei untunlich. Die Ver- wendung menschlicher Krasr gestatte eine elastischere Hand­habung des Schisses bei Windstößen.

Wie aus Lakehurst (New Jersey) berichtet wird, soll bei der für Sonntag erwarteten Zeppelinlandung der in der letzten Zeit ausprobierte bewegliche Ankermast, der die Einbringung des Luftschiffes in die Halle mit erheblich verminderter Landungsmannschaft ermöglicht, verwendet werden.

Festtage in Pernambuko.

In Pernambuko fand zu Ehren der Offiziere und der Fahrgäste des „Graf Zeppelin" eine Reihe von gesell­schaftlichen Veranstaltungen statt. Etwa 100 Personen nahmen an einem von den höchsten Stadtbeamten vcr« anstalteten Frühstück teil Im Deutschen Klub fand ein Gartenfest zu Ehren der Gäste statt, bei dem die einheimischen Gesellschaftskreise stark vertreten waren. Der deutsche Konsul überreichte bei dieser Gelegenheit Dr Eckener eine silberne D e n k m ü n z e, die z»r Erinnern.» > an den Besuch des Luftschiffes geprägt wurde.

Bor der Weiterfohrt des Zeppelins

Washington, 28. Mai. Das Marineamt erhielt gesierr einen Funkspruch von Dr. Eckener. in dem er ersuchte, sofort nach Pernambuco Berichte über die Wetterlage auf bet Route Pernambuco—Havanna, besonders im Amazonen- delta und in Westindien, zu kabeln, da er noch am Aden« zu starten beabsichtige.