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Hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den kreis Hersfelö mit 683 Beilagen: Illll^rierleS AaterhaltuagSblott / Nach UeleradeaS / Serv and Scholle / Aolerbaltvna nn6 Wissen Belehrung nud Kurzweil / Wirtschaftliche Äaaerkoaea

Nr. 11S «Erstes Blatt) Sonnabend, den 17. Mai 1930 80. Jahrgang

520 Millionen Gsthilfe

Das Osthilfe-Gesetz

Ein umfangreiches Skeuersenkungs- und Arbeiksbeschaffungs- programm. — 550 Millionen Umschuldungskredite des

Reiches für 1930.

Berlin, 17. Mai. Die Gesetze für die Osthilfe, die feit einigen Wochen die Reichsregierung beschäftigen, wurden gestern endgültig fertiggestellt und werden unverzüglich dem Reichsrat zugeleitet. An den Beratungen haben sich Ver­treter Preußens beteiligt. Es ist im Reichskabinett volles Einvernehmen erzielt worden.

Die O st h i l f g e s e tz e sollen, aufbauend auf der all­gemeinen Agrarhilfe, den Krisengebieten des deutschen Ostens besondere Unterstützung zuteil werden lassen. Sie gehen davon aus. daß die Gesamtpolitik der Reichs- und preußischen Staatsregierung sich zum Ziele setzt, die Wider­standskraft des Ostens zu stärken und die Ostprovinzen in ihrer wirtschaftlichen Kraft und sozialen Lage auf gleicher Stufe mit anderen Landesteilen lebensfähig zu machen. Hier­zu find Dauermaßnahmen notwendig, die den schwer ringen­den Osten vor andern Gebietsteilen bevorzugen. Da jedoch die Einahme- und Ausgabeseite der künftigen Haushaltsjahre nicht im voraus festgelegt werden kann stellt die Osthilfe zu­nächst den Bedarf des Notjahres 1930 und die in diesem Jahre vordringlich durchzuführenden Maßnahmen sicher. Gleichzeitig wird aber der Rahmen für die umfassende Hilfe auf insgesamt fünf Jahre umschrieben. Für Ostpreußen werden alle bisherigen Rechte gewahrt und durch weitere Maßnahmen ergänzt. Die örtliche Begrenzung soll sich nach den einzelnen Betreuungsausgaben unter Anpassung an die zu behandelnden Notstände richten.

Durch das Gesetz zum Schutze der Landwirtschaft sind die Grundlagen für die Wiederherstellung der Rentabilität geschaffen. Es ist Aufgabe der nächsten Zukunft, durch die in diesem Gesetz enthaltenen Möglichkeiten, insbesondere Surai mnertoirnmuiüiü)^ Hcayncwme»

zu verbessern. . , ,

Die Hilfsmaßnahmen für die Landwirtschaft liegen in der Betriebssicherung und Umschuldung der gefähr­deten Betriebe in Verbindung mit Zinserleichterungen. Un­ter Vermeidung eines Moratoriums ist ein individueller Vollstreckungsschutz für eine Übergangszeit bis zum 31. De­zember d. J. vorgesehen. Durch die Umschuldung und Be­triebssicherung in Verbindung mit dem Vollstreckungsschutz soll eine Lösung der eingefrorenen, bisher nicht realisier­baren Gläubigeransprüche ohne Schädigung der Produktions- kraft der landwirtschaftlichen Betriebe erreicht werden, ohne daß diese durch ein übereiltes Zwangsverfahren gefährdet ""^Zur Entlastung der Wirtschaft sollen steuerliche Lasten- senkungen. die bisher aus die Landwirtschaft in Ostpreußen beschränkt waren, dem übrigen Notstandsgebiete der Ost- grenze zugute kommen und aus die übrigen Realsteuern aus- usijsitpjreqo ms^neaasto }SjDjuin sZ jvigjgsv sjiaaaq öunstsiiwjwD uaiaqnij asuis m öv,slp>s)L reg wy mmmöozä -srhszisg. sajaiQ; mschops uauqoquaji© uoa no® uaq tprnq lauaaf noj sussto ssq ljvipjpiW ”Q üungsieK suiZ

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Koalitionskrise in Bayern?

Um den Ausgleich des Staatshaushalts.

München, 17. Mai. Zur. Deckung des Defizits hatte Fi­nanzminister Dr. Schmelzte die Einführung einer Schlachtsteuer vorgeschlagen. Im Ministerrat hat der dem Bayerischen Bauern- und Mittelstandsbund angehörende Landwirtschaftsminister Dr. F e h r gegen die Vorlage der Schlachtsteuer gestimmt. Auch eine gestern abgehaltene Sitzung der Koalitionsparteien, die sich mit der Schlacht­steuer, bzw. der Deckung des Defizits durch diese Vorschläge beschäftigte, ist ergebnislos verlaufen, da der Bauernbund die Schlachtsteuer abgelehnt hat.

Wie verlautet, erklärte Finanzminister Dr. Schmelzle. er werde zurücktreten, wenn bis zum 1. Juni 1930 keine Klarheit egschaffen sei. Dr. Schmelzle hält an seinem bereits dargelegten Standpunkt fest, daß er auf der Annahme der Schlachtsteuer bestehe, so lange die Parteien nicht für ent­sprechende anderweitige Deckung sorgen.

Der Wirtschaftskampf im Westen

Stillegungen und Massenenklassungen.

Essen, 17. Mai. Infolge des Ablaufs der Kündigungs­frist find heute bei der August Thyssen-Hütte in Hamborn 750 Arbeiter zur Entlassung gekommen, nachdem der Antrag aus Abkürzung der Sperrfrist genehmigt wurde.

Die Zeche Seesen in Heeßen bei Hamm hat vorsorglich Anzeige gestellt auf Entlassung von 500 Arbeitern.

Die Zeche Fürst Leopold in Dorsten hat zum 15. Juni 50 Bergarbeitern gekündigt, nachdem schon 50 Arbeiter zur Entlassung gekommen waren.

Die Grube Füsseberg bei Daaden im Siegkreis hat ihren Arbeitern durch Aushang bekanntgegeben, daß mit dem letz­ten dieses Monats die Arbeiten eingestellt werden. Als Irund wird Absatzmangel angegeben. Von der Maßnahme Werden nahezu 300 Arbeiter betroffen.

NiederichleUen. Grenzmark Posen-Westpreußen und den öst­lichen Teil von Brandenburg, ferner zwei Bahnen des west­lichen Grenzgebietes. Voraussetzung für die weitere ge­sundheitliche und soziale Fürsorge, die aber erst in den kom­menden Jahren voll verwirklicht werden kann, wie auch für die Senkung der Realsteuern ist, daß es der kommunalen Aussicht gelingt, den von Jahr zu Jahr stärkerem Anschwel­len der kommunalen Haushalte Einhalt zu tun. Zur Ver­kehrserschließung und Arbeitsbeschaffung sollen auch die durch Grenzzerreißung verstümmelten Verkehrswege, der Straßen- und Chausseebau, die Erhaltung des Kleinbahnnetzes im Osten sowie der Ausbau der Häfen gefördert werden.

Zur Beschaffung der Mittel für die landwirtschaftliche Umschuldung dienen Reichsgarantien und die Einrichtung einer deutschen Ablösungsbank. die zur Herausgabe von Ab lösungsscheinen berechtigt ist.

Für die Umschuldung sind in diesem Jahre insgesamt 550 Millionen Mark vorgesehen, die eine Erhöhung dadurch erfahren werden, daß Preußen sich an der Uebernahme der Bürgschaften beteiligt. Im übrigen werden ohne eine er-- höhte Steuerbelastung für die Durchführung der Osthilfe durch den Reichshaushalt erhebliche Beträge aufgebracht werden, die im Rechnungsjahre 1930 unter teilweiser Heran Ziehung verfügbarer Mittel aus einzelnen Haushaltsplänen rund 126 Millionen betragen

Für die Gesetzesbestimmungen ist eine gleichzeitige Durchführung im engsten Zusammenarbeiten mit der Lan­desregierung gewährleistet.

Die Finanzierung der Hilfsmaßnahmen.

Die Preußische Zentralgenossenschaftskasse und die Renten- bankkreditanstalt werden, zuverlässiger Informationen zufolge, an der Ablösungsbank zur Finanzierung der Ostlnlfe zu gleichen Teilen beteiligt sein, außerdem beteiligt sind daran das Reich. Es wird die Aufgabe der Ablösungsbank sein, zwei Papiere herauszubringen, einen „Ablösungsschein", der erhält. Dieses Papier soll zur Abfindung der Gläubiger selbst dienen und wird im Betrag von 250 Millionen herausgebracht werden. Daneben sollen 300 Millionen hauptsächlich im Wege der inneren Umschuldung flüssig gemacht werden.

Außerdem sollen langfristige Kredite, die von der Preußen­kasse vergeben werden, zur Umschuldung bäuerlicher Betriebe dienen. Neben der Umwandlung der kurzfristigen Verbindlich­keiten in langfristige Kredite sollen gewisse Verbindlichkeiten zur Auslosung kommen.

Im Laufe von zehn Jahren henkt man auf diese Weise einen Teil der eingefrorenen Agrarkredite zu fundieren. 75 Prozent dieser Kredite werden die Garantie des Reiches, er­halten, 25 Prozent verbleiben im Risiko der Genossenschaften als der letzte Kreditgeber. Außer der Preutzenkasse wird sich an der Hergabe dieser Kredite, die

ausschließlich den ostpreußischen Bauernbetrieben zugute kommen, im Betrag von voraussichtlich einer Million die Ermländische Zentrallasse beteiligen. Die Siedlungs- zwischenkredite sollen durch eine Anleihe abgelöst werden, so daß mit Hilfe dieser Anleihe aus dem Rückfluß der Zwischen- kredite neue Zwischenkredite gegeben Werden können. Für dies» Anleihe wird voraussichtlich die Preußische Staatsbank in Frage kommen. , , „

Zur Finanzierung des Ostb ah nb aus Wrrd das Reich eine Anleihe von 130 Millionen Mark ausbringen: für den Ausbau der Wasserstraßen, der ebenfalls durchgeführt werden soll, sind keine bestimmten Beträge vorgesehen.

Die ötaOf Bergen in Wammen.

Ungeheure Brandkatastrophe.

In einem Speicher in B e r g e n brach ein Brand aus, der sich mit rasender Geschwindigkeit zunächst aus mehrere Blocks alter Holzhäuser ausbreitete. Zur Bekämpfung des Brandes ist die gesamte Feuer­wehr eingesetzt, die von freiwilligen Wehren unterstützt mirb. Trotz aller Bemühungen hat das Feuer bereits mehrere Stadtviertel erfaßt.

Der Brand kam nachmittags um %3 Uhr zum Aus­bruch. Die Stadt war schon einmal vor mehreren Jahren von einer furchtbaren Feuersbrunst heimgesucht worden. Die veraltete Bauweise der winkligen Straßen erleichterte auch damals das schnelle übergreifen der Flammen von einem Häuserblock zum anderen.

Der neue schlesische Sejm

Deutsche Wahlgemeinschast die stärkste Partei.

Kattowih, 17. Mai. Nach dem endgültigen amtlichen Ergebnis der Wahlen wird der zweite schlesische Sejm fob | aende Mandatsverteilung aufweisen: Deutsche Wahlgemein­schaft 15 (im ersten schlesischen Sejm 12); Korfanty-Block 13 (18); Sanacja 10; Sozialdemokraten 5 (10); Nationale Ar­beiterpartei 3 (7); Kommunisten 2 (0).

Die stärkste Partei wird also die Deutsche Wahlgemein­schaft sein; sie hat drei Mandate gewonnen, was als ein ansehnlicher Erfolg zu betrachten ist. Die Regierungspartei — Sanacja— war im alten Sejm nicht vertreten; die von i ihr erlangten 10 Mandate stellen etwa ein Fünftel des Sejms dar. Eine empfindliche Niederlage haben die Sozialdemo- I traten erlitten, da sie die Hälfte ihrer Mandate verloren. Die mit den polnischen Sozialdemokraten verbündeten deutschen Sozialdemokraten werden von diesen fünf Mandaten nur eins erhalten, während sie im vorigen Sejm mit zwei Man­daten vertreten waren. Auch der Korfanty-Block hat trotz seiner erheblichen Propaganda fünf Mandate verloren.

Kehraus in Genf.

Curtius und Briand sprechen über Räumungsfragen.

Die Delegationen, die an der letzten Ratstagung in Genf teilgenommen haben, haben nunmehr den Konferenz­ort alle verlassen. Als einer der letzten reiste Außen­minister Dr. Curtius ab, der sich zunächst zu einem kurzen Aufenthalt nach Baden-Baden begeben hat.

Auch die letzte Unterredung, die Curtius mit Briand hatte, behandelte wieder die Frage der Rheinlandräumung. In Verbindung mit dem Abbruch der Zeppelinhalle in Trier wurde ganz allgemein über die Frage gesprochen, in welchen« Umfange noch aus Grund des Versailler Dik­tats Zerstörungen in der geräumten Zone von Frankreich gefordert werden können. Zu einer Einigung über diesen Punkt ist es nicht gekommen. Ferner bezog sich die Unter­haltung auf die Liquidation, die nach der Räumung der bisher von den Besatzungstruppen beschlagnahmten Ge­bäude notwendig wird. Die Besprechungen darüber sollen in Paris durch den Botschafter von Hocsch fortgesetzt werden. Die Abwicklung soll sich ungefähr nach den Richtlinien wie bei der Räumung der zweiten Zone voll­ziehen. Auch mit dem englischen Außenminister hatte Curtius noch eine Unterredung, die sich ebenfalls auf die Räumung bezog. Es soll kein Zweifel mehr darüber be­stehen, daß die französischen Truppen vor dem 30. Juni das Rheinland geräumt haben werden. Deutscherseits besteht natürlich der Wunsch, daß auch die Übergabe und Abwicklung vor diesem Datum beendet sein wird. Die französische Preffe glaubt allerdings, daß es möglich sein wird, daß hier und da im besetzten Gebiet am 30. Juni noch einige Nachzügler vorhanden sein könnten, und Briand soll Dr. Curtius gebeten haben, hierüber nicht etwa ungehalten zu sein.

Der „Petit Parisien" will auch wissen, daß Dr. Curtius Briand gegenüber bei seiner letzten Besprechung den Wunsch geäußert hat, die Regelung der Saarfrage möglichst beschleunigt zu sehen derart, daß sie vor der Völkerbundversammlung vom September beendet ist. Wie W W^& WW» ^diesem Punkte Sache der Deutschen, so meint der „Petit Parisien", den Abschluß der im Gange befindlichen Verhandlungen da­durch zu beschleunigen, daß sie den französischen Delegier­ten hinreichend vorteilhafte Vorschläge machen. Das heißt, daß die Franzosen nach wie vor darauf bestehen, auch künftig an den Saargruben in irgendeiner Form beteiligt zu sein. Der „Matin" will übrigens erfahren haben, daß die Saarverhandlungen einen ziemlich befriedigenden Verlaus nehmen sollen.

Frankreich notifiziert Räumung am 30. Juni.

Wie von maßgebender Seite aus Genf bestätigt wird, hat der französische Außenminister Briand in einer kurzen Unterredung, die kurz vor seiner Abreise mb dem Reichs- »kutzenminister Dr. Curtius stattfand, die Erlärung ab« gegeBee, daß die französische Regierung am 30. Juni der %&8«gtet»ng die völlige Räumung des Rheinlandes Sitfewi werde.

Meinungsverschiedenheiten in Vasel.

Basel. In der Sitzung der Bankiers am Sitze der B. I. Z. kam es sicherem Vernehmen nach zu Mei­nungsverschiedenheiten über die Tranche- Verteilung unter die einzelnen Länder. Ursprünglich war z. B. der englische Anteil mit 60 Millionen Dollar vorgesehen, später hatte man sich provisorisch auf 40 Mil­lionen Dollar geeinigt. Heute jedoch erklären die Eng­länder, daß sie nicht mehr als 25 Millionen Dollar, das sind 10 Millionen Dollar mehr als die Schweiz, über­nehmen könnten. Man nimmt an, daß über die Tranchen erst eine weitere Tagung in Basel oder in Paris Klärung schassen wird.

Was die Frage der weiteren Garantien für die 100 Millionen Deutschlands (für Reichsbahn und Reichspost) betrifft, so hofft man offenbar, eine Einigung in dem Sinne erzielen zu können, daß Deutschland zwar keine be­sonderen Garantien übernimmt, daß aber für diesen Be­trag neben der Reichsregierung auch die Reichsbahn- g e s e l l s ch a f t die Schuldtitel unterzeichnen wird.

Hunger- und Durfistreil in Indien.

Die täglichen Verhaftungen und Verurteilungen.

In Indien setzten die englischen Behörden ihre Politik der Gewalt gegenüber den Demonstrationen der „Gewaltlosigkeit" fort. Vorübergehend ist auch auf ihrem Marsch gegen das staatliche Salzlager Dharsana die jetzige Führerin des passiven Widerstandes, die Dichterin Naidu, verhaftet worden, nachdem sie und ihre Gefolgschaft einen 28stündigen Hunger- und Durststreik als Protest gegen das Einschreiten der Polizei Veranstalter hatten. Der Marsch ist natürlich gescheitert. Ebenso sind Hunderte von An­hängern Gandhis verhaftet, mehrere Führer sofort „wegen Aufreizung" zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Trotzdem finden überall Protestdemonstrationen statt, die teilweise zahlreiche Verwundete als Opfer der Zusammen­stöße mit der Polizei forderten, und der Allindische Voll­zugsausschuß tut alles, um die Bewegung in Fluß zu halten.

Demgegenüber tauchen in Bombay Gerüchte aus, die von der Absicht eines entgegenkommenden SMiWW ^iO^H MHÜGL, ■ -.„ ______ ______