Kersfel-erTageblatt

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B5SS?S3] hersfelder Kreisblatt

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»»mich: Kranz Kunk in Hersftld. ♦ Kernsprecher Nr. 8

Amtlicher Anzeiger M den kreis Hersfeld

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Beledrullg and KurrweLl / Wirtschaftliche Laaesfrssev

Nr. 109 (erstes Statt)

Sonnabend, den 10. Mai 1930

80. Jahrgang

Zölle, Reillohli und HmidelsDlitiö

Das Reichswirlschastsministerium.

Dietrich gegen Subventionen.

Mit dem Beginn der Beratungen über den Etat des Reichswirtschaftsministeriums trat der Haushaltsans- schuß des Reichstages Freitag in hochiutercssante Ver­handlungen ein, die zahlreiche wichtige Anregungen und Meinungen über die Lage und über die Aussichten der deutschen Wirtschaft, über die etwaigen Einwirkungen der Zölle, der Lohnbesserungen, der Subventionen auf Land­wirtschaft und Industrie zutage förderten. Besonders fiel auf die Stellungnahme des Reichswirtschaftsministers gegen das Festhalten an einer Subventionspolitik und seine Erklärung, das Reich müsse nach dem 1. Oktober 1935 völlig freie Hand behalten in bezug aus Neugestaltung seines Zollsystems.

In Der Auseinandersetzung kamen die Redner der verschiedenen Parteien zu Wort. Starke Gegensätze machten sich bemerkbar, mitunter deckten sich aber auch die ausgesprochenen Wünsche der sonst sich entschieden gegenüberstehenden Richtungen.

Aus der Debatte.

Abg. Dr. Köhler (Ztry stellte aus den Erläuterungen oes Etats mit Bedauern fest, dass danach die Saarverhand- lungeu nicht den erhofften schnellen Fortgang genommen hätten Die letzte Zoll- und Steuererhöhung habe die badische Holzindustrie, die im Grenzland Baden sehr wichtig sei, in eine schwere Situation gebracht. Die Auflösung des Ministeriums für die besetzten Gebiete dürfe nicht ;h einer üb er besetzung der übrigen Ministerien führen.

Abg. Dr. tH kichert (Dtn.): Bei der S u b v c n t i o n i c - ru n g von Wirtschaftsbetrieben muß unbedingt dafür Sorge . getragen werden, daß keine Verschärfung der Konkurrenz fettend unterstützter Betriebe gegen die übrigen Betriebe ent­stehen kann Es muß auch der von Dr. Eurtius früher anf- gestellte Grundsatz durchgeführt werden, das; die Betriebe der öffentlichen Hand aus das HneTläßti'*^ t": ndestmah beschränkt - werden tzjWKn^nnt wak^tzPL. »lii -/tlbeitÄUNiuster Dr Stegerwald gemachte Feststellung, daß über 12 Millionen Menschen, also ein Fünftel des deutschen Volkes, Zuwendun­gen aus öffentlich-rechtlichen Mitteln erhalten im Betrag von 13.9 Milliarden Mark pro Jahr.

Abg v Räumer pD. VP.): In unserer Handelspolitik hat es sich gezeigt, daß wir mit den Methoden der Vorkriegs­zeit nicht weiterkommen. Festhalten sollten wir an dem System der Exportförderung, das sich gut bewährt hat. Die Subven lionierung von notleidenden Betrieben darf nicht dazu führen, daß die gesunden Betriebe mit Hilfe der Subvention nieder­konkurriert werden Die S u b v e n I i o n s p o l i t i k hat sich

Das neue Fiasko in Genf.

Schlußsitzung des Sicherheitsausschusses.

In der letzten Sitzung des Sicherheitsausschusses in Genf wurde eine Reihe von Erklärungen abgegeben, in denen die grundsätzlichen politischen Gegensätze von neuem zutage traten. Die einzelnen Gruppen zeichnen sich deut­lich ab. Auf der einen Seite stehen Frankreich, Polen und die Kleine Entente, auf der anderen Seite England, Deutschland, Italien sowie einige neutrale Staaten.

Lord Robert C e c i l (England) unterstrich die Tat­sache, daß infolge der bestehenden Gegensätze ein ein­heitliches Abkommen nicht zustande gekommen sei. Der Vertreter Frankreichs verlangte eine Ausdehnung der Machtbefugnisse des Völkerbundrates in einem Streit­fall. Der deutsche Vertreter, Gesandter Göppert, be­tonte, daß Deutschland bereit sei, weiter mitzuarbeiten.

Die Zusammenstöße in Sholapur.

Ein amtlicher englischer Bericht.

Über die Vorgänge in Sholapur wird von englischer Seite folgende Erklärung verösfentlicht: Eine nach Tausen­den zählende Menschenmenge hat den Bezirksrichter, den Bezirkspfarrer und eine Polizeiabteilung aus offener Straße angegriffen. Die Menge bewarf die Gruppe 1% Stunden mit Steinen und zeigte Neigung, zu ernsteren Angriffen überzugehen.

Nach zweimaliger Warnung der Menge wurde die Polizei angewiesen, das Feuer zu eröffnen. Kurz daraus griff eine Menschenansammlung einen Polizisten an, er­mordete drei Polizisten, verbrannte die Leichen auf der Straße und zerstörte die Polizeistationen. Au- schlicßcnd wurde das Gerichtsgebäude in, Brand gesteckt.

Am Nachmittag mußte eine Polizeiabteilung, die von der Menge angegriffen worden war, das Feuer eröffnen. Inzwischen sind Truppen eingetroffen, und es besteht kein Grund, weitere Ruhestörungen zu befürchten. Bei dem Brand des Gerichtsgebäudes in Sholapur sollen sämtliche Akten, die bis auf das Jahr 1827 zurückgehen, vernichtet worden sein.

Wieder Ruhe in Scholapur

Bombay, 10. Mai. Den letzten Berichten aus Scholapur zufolge, ist die Lage befriedigend. Polizei in Lastautomobi­len pätcoulliert durch die Straßen und an strategischen Punk­ten sind Truppenabteilungen aufgestellt. Der Distriktvor- 'teher ist der Meinung, daß die Ordnung setzt endgültig wie­der hergestellt ist. Man glaubt, daß es bei den Unruhen mindestens 20 Tote und 100 Verletzte gegeben hat.

überhaupt totgelaufen und wir sollten in Zukunft harthörig werden gegen Forderungen dieser Art.

Abg. T a r n o w (Soz.) bestritt, daß die Starrheit der Lohntarise die Besserung der Wirtschaftslage hindere. Die Tariflöhne sind gar nicht starr, sondern elastischer als die Preise Jetzt scheint die Zeit gekommen zu sein, in der das Wirtschastsministerlum viel aktiver werden muß in der Preis­kontrolle, Preisüberwachung und Pretsbeeinflussung.

Abg. Frau Dr. L ü d e r s (Dem.) wünschte die baldige Vorlegung der Handelsverträge mit Österreich und Polen. Die Zollwünsche bestimmter Industrien sind häufig schlecht be­gründet. Die Methode der gegenseitigen Abschließung durch hohe Zölle halten wir für bedenklich

Reichswirtschafisminister Dietrich.

An dem heutigen Zollsystem werden wir vorläufig nichts ändern können, denn unser Vertrag mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika bindet uns bis 1. Oktober 1935 an das Meistbegünstigungssystem Nach diesem Zeitpunkt aber werden wir zu einem anderen System kommen müssen.

Wir werden uns für die Zeit nach dem 1. Oktober 1935 freie Hand sichern müssen. Die Reallohnpolitik wird ganz von selbst gefördert werden durch die Wirkung, die der Zusammen- bruch der Rohstoffpreise auf die übrigen Preise haben muß. Das abfällige Urteil über die Subventionspolitik unterschreibe ich. Diese Politik korrumpiert auf die Dauer den Betrieb. Es ist wirtschaftspolitisch kein Vorteil, wenn man eine kranke Werft subventioniert, damit sie eine gesunde auch krank macht. Bei der Osthilfe soll die Lastensenkung für die Landwirtschaft auch auf Gewerbe, Handel und Industrie ausgedehnt werden. Das Kernprogramm unserer Wirtschaft ist die Arbeitslosenfrage. Die Aufgabe ist, diese unglücklichen Arbeitslosen produktiv zu beschäftigen.

Abg. Dr. Dessauer (Ztr.): Das Wirtschastsministerlum soll nach unserer Auffassung etwas sein wie eine General­direktion der Firma Deutsches Reich. Es soll die Willens­bildungsstelle für die Führung der deutschen Wirtschaft werden. Die Förderung der Kapitalbildung wird sich erst nach einem langen Zeitraum erfüllen lassen.

Abg. Sachsenberg (Wirtschaftspartei;: Die Rationali­sierung läuft praktisch leib« in den meisten Fällen auch Ver­trustung hinaus. Wir werden einer weiteren Wubventwme- rung der Schichauwerst nicht zustimmen. Für die Exportförde­rung müßte viel mehr geschehen als bisher.

Abg. Graf W e st a r p (Dtn.) legte größten Wert darauf, daß neue Bindungen auf längere Zeit in den Handelsverträgen nicht eingegangen iverden.

Nach weiteren Bemerkungen wurde die Aussprache beendet. Ein sozialdemokn /-r Antrag, bei der Bewilligung der Gelder au das Re -atorium für Wirtschaftlichkeit darauf zu dringen, daß m Arbeitnehmer beim Kuratorium tätig sind und das Wirtschaftsministerium auf vermehrte Prü­fung der Ausgaben des Kuratoriums hinzuweifen, wird an­genommen.

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Schwierige Lage der Saargruben

Große ArbeUerenilafsungen am Monalsschluß.

Luarbruaeu, 10. Mai. In einer Besprechung mit den Vertretern der Vertragsorganisanonen erklärte her Vertre­ter der Bergwerksdirektion, daß sich hie tage im Saarberg- bau weiter verschlechtert habe und im Juni und Juli sich noch weiter verschlechtern werde. Es lägen bereits jetzt etwa 300 000 Tonnen Kohle auf den Halden, und es sei nicht mög­lich, noch weitere Vorräte unterznbr'.ngen, so daß man dazn übergehen müsse, zunächst im Mona! Mai noch zwei Feier- schichten einzulegen, dann aber am 1. Juni 1400 Bergarbeiter tu entlassen.

Obwohl sich die Vertreter der Organisationen mit aller Entschiedenheit gegen diese Maßnahmen wandten und vor- schlugen, lieber alle 40 Tage eine weitere Feierschicht einzu- richsen und sofort mit den Urlauben zu beginnen, blieb die Bergverwaltung bei ihrem Entschluß. Die Vertreter her Oganisationen beschlossen darauf, bei der Regierungskommis- Htm und beim französischen Arbeitsministerium vorstellig tu werben.

Aas Hungersterven in Sonan.

Schreckensherrschaft bewaffneter Banditen.

Aus Schanghai wird gemeldet, daß die Bevölkerung von Mittel-Honan unter der Schreckensherrschaft von 10 0 0 sengenden und morde ndenBanditcn zu leiden Hatte. Mehrere Tausend Bewohner sollen ihnen zum Opfer gefallen fein. In dieser Gegend herrsche üver- dies große Hungersnot. Südlich von Wuetal sollen Hunderttausende den Hungertod erlitten haben. Man nennt sogar die Ziffer von mehr als drei Millionen. .

. Dsuösche Marine in Venedig.

Festlicher Empfang.

Im Hafen von Venedig sind unter den üblichen Salut- schüssen die deutschen Schisse „Schlesien" und „Hessen" vor Anker gegangen. Konteradmiral Förster stattete in Begleitung seines Stabes dem Admiral Fioresi, Kommandant der Schiffs­basts von Venedig, und später dem Kardinal Lafontaine sowie dem greisesten und Dem Bürgermeister einen Besuch ab. Im Fenicetheater fand ein Galakonzert zu Ehren der deutschen Schiffe statt.

Schwerer Autozusammenstotz auf der

Rennbahn Brookland

Brookland (England), 10. Mai. Auf der Rennbahn von Lrookland stießen zwei Automobile zusammen, nachdem das eine einen Zaun durchbrochen hatte. Ein Zuschauer wurde getötet, acht verletzt, der Chauffeur schwer verwundet.

Der Präsident der 59. Tagung des Völkerbundrates,

Die in Genf am 12. Mai beginnt, ist her jugoslawische Außenminister Marinkowitsch.

Parlament soll zur Verantwortung gezogen werden

Eine Kanzlerrede in Breslau.

Breslau, 10. Mai. Reichskanzler Dr. B r ü n i n g äußerte sich in einer Vertrauensmännerversammlung des Zentrums us a.: Wir waren uns darüber klar, daß durch die Annahme des Noung-Plans ein Einschnitt in die Geschichte des deutschen Volkes nach der außen- und innenpolitischen Seite geschaffen wurde, der besonders hart fein mußte, da die großen Lasten dieses Vertrages künftig allein von Deutsch­land gefragen werden müssen. Das Zentrum hatte verlangt, daß man M Annahme des Noung-Plans gleichzeitig einen Teil der innerpolitischen Folgerungen ziehen sollte.

• Was die Sozialdemokraten veranlaßte, aus der Regie­rung zu gehen, wird erst in den nächsten Monaten geklärt werden können. Sicherlich wurde der von der Reichstags- fraffibn gemachte Schritt nicht von der sozialdemokratischen Partei gebilligt. Das Zentrum hatte sich gemeinsam mit den Demokraten bemüht, eine Verständigung zwischen Volks- partei und S. P.D. herbeizuführen. Nach dem Scheitern die­ser Bemühungen mußte ein Kabinett ohne parteiliche Bin­dung gebildet werden, entschlossen in feinen Zielen und mit Mut zum Handeln. Es geht nicht mehr so weiter, daß die Regierung ihre Politik in den Fraktionsverhandlungen machen läßt. Da dem deutschen Volke das Gefühl verloren ging, tatsächlich von der Regierung geführt zu werden, machte sich eine Mißstimmung breit, die sich in dem unge­heuren Anwachsen der radikalen Strömungen auswirkte.

Der Blick Deutschlands muß sich nach dem Osten wenden, wo die schwer darniederliegende Landwirtschaft wieder auf­gebaut werden muß. Das Agrarprogramm wurde der Re­gierung nicht von den Deutschnationalen ausgezwungen, son­dern die Regierung mußte Abwehrmaßnahmen erwägen, um im Augenblick geeignete Maßnahmen auf dem Gebiete der Agrarzölle durchzuführen. Es kommt darauf an, die Be­völkerung des Ostens nicht nur zu erhalten, sondern zu ver­mehren, damit der nötige Absatzmarkt für die Industrie des Ostens geschaffen wird. Halten wir nicht die Masse der Land­arbeiter auf einer gleichbleibenden erträglichen Grundlage, dann wächst das Problem der Arbeitslosigkeit zu einer sol­chen Krise, daß wir sie überhaupt nicht mehr lösen können.

Der Kanzler schloß seine Ausführungen, indem er dar­auf hinwies, daß die Anwendung des Artikels 48 der Reichs- oerfafsung auf die Schuld der Sozialdemokraten zurückzu- führen gewesen wäre. Um die Agitation der radikalen Par­teien zu beseitigen, müssen klare parlamentarische Verhält­nisse geschaffen und die Parteien zur Verantwortung gezwun­gen werden. Die Mittelparteien können nicht immer allein entspringen; entscheidend ist, dem Parlament nicht zu gestat­ten, her Verantwortung auszuweichen, sondern es zur Per- antwortung zu zwingen, heun ohne diese Verantwortung ist es unmöglich, zu einer Gesundung der Verhältnisse zu kommen.

Stockende Frühjahrsentlastung am Arbeitsmarki.

Dem Bericht der Reichsanstalt für Arbeilsvermittlung und Arbeitslosenversicherung über die Arbeitsmarktlage in der Zeit vom 16. bis 30. April d. J. zufolge ist die Frühjahrsentlastung des Arbeitsmarktes in diesem Zeit­raum noch langsamer geworden. Die Abnahme der Arbeitslosigkeit erreichte bei weitem nicht mehr das Aus­maß der ersten Aprilhälfte. Insgesamt betief sich am 30. April die Zahl Der Hauptunterstützungs­empfänger in der Arbeitslosenversicherung auf 1 760 863, in der Krisenunterstützung auf 320 236. Am 15. Avril betrugen die entsprechenden Zahlen 1 859 266 und 302 462, am 31. März 2 053 380 und 293 722. Am 30. April v. I. betrug die Zahl der Hanptunterstützungs- empfänger in der Arbeitslosenverstchernng 1 126 078 und in der Krisenunterstützung 198 780. • .