Hersfel-erTageblatt
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T hbrsfelöer Kreisblatt
Amtlicher Mnzeiger für den Kreis Hersfelü
Nr. 91
Monatlicher Begugeprefez durch Mt Retchs-Mark, ausser 1.20 Reh' “ "
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Donnerstag, den 17. April 1930
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80. Jahrgang
Etat 1930 vor dem Reichsrat
Reichsrat für Panzerkreuzer ß.
Doppelvorlage im Reichstag?
Mittwoch beschäftigte sich das Plenum des Reichsrats mit dem ausgestellten Haushaltsplan des Reiches für 1930. Dabei spielten eine hervorragende Rolle die Erwägungen über den bekanntlich bisher zurückgestellten Bau des Panzerkreuzers B, einem Schwesterschiff des im Aufbau begriffenen „Ersatz Preußen" (Panzerkreuzer A).
Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats hatten einen Antrag des deutschnationalen Vertreters der Provinz Ostpreußen, von Gayl, angenommen, der die Inangriffnahme des Panzerkreuzers B bezweckt. Der Etat für 1930 soll die erste Rate in einer Höhe von 2,9 Millionen Mark enthalten. Reichswehrminifter Grüner begrüßte in der Ausschußsitzung den Antrag und soll mitgeteilt haben, auch Reichskanzler Brüning stehe der Bewilligung sympathisch gegenüber.
Der Reichsrat stimmte nun der Einstellung von 2,9 Millionen Mark als erste Rate für den Panzerkreuzer B zu. Es lag ein Antrag Preußens vor, den Beschluß der Ausschüsse abzulehnen. Der preußische Antrag wurde bei fünf Enthaltungen mit Stimmengleichheit — 89 : 29 — ab- gelehnt. Die 2,9 Millionen für die erste Baurate sind also bewilligt. Das Kab-nett, das Mittwoch abend Zusammentritt, soll sich darüber schlüssig werden müssen, ob es den Beschluß des Reichsrats annimmt oder eine Doppelvorlage im Reichstag einbringt.
Gegen Den preußischen Antrag stimmten die Vertreter von Ostpreußen, Brandenburg, Pommern, Sachsen, Schleswig-Holstein, Hannover, Hessen-Nassau, der Rheinprovinz, Bayerns, der Provinz Sachsen, Thüringens, von Mecklenburg-Schwerin und Oldenburg. Enthalten haben sich die Vertreter der Grenzmark, von Oberschlesien, Württemberg, Bremen und Mecklenburq-Strelitz.
ReichsfmKnzmimster Dr. Moldenhauer -^ gab in der Kreuzerfrage eine Erklärung ab, welche die Auffassung der neuen Regierung wiedergibt. Der Minister sagte, die Reichsregierung habe in ihrer Erklärung vom 1. d. M. betont, daß sie den noch von der früheren Reichsregierung aufgestellten Entwurf eines Haushaltsplanes in allen seinen Teilen übernehme und dafür sorgen werde, daß insbesondere die Arbeiten des Reichsrats in Erledigung dieses Haushaltsplans keine Störung erfahren follten. Aus dieser offiziellen Erklärung, die sich auf den gesamten Haushalt beziehe, gehe auch die offi-
Die geglückte Spanienreise.
Deutsche Luftfahrkonzession in Spanien.
Das Luftschiff „Graf Zeppelin", das am Dienstag nachmittag bei strömendem Regen in Friedrichshafen zu feiner Spanienfahrt aufgestiegen war, ist am Mittwoch nachmittag kurz nach 2 Uhr über Sevilla erschienen. Die Landung war sehr schwierig, da ein Ankermast für das Luftschiff nicht vorhanden war, so daß andere Hilfsmittel in Anspruch genommen werden mußten, um die Passagiere, deren Reiseziel in Spanien beendet war, auszu- booten. ~
Aus ganz Spanien sowie aus Spanisch- und Fran- zösisch-Marokko waren viele Flugzeuge mit hochgestellten Persönlichkeiten eingetroffen, um der Landung des „Graf Zeppelin" beizuwohnen. Ganz Sevilla war überfüllt, da der Fremdenzustrom zur Heiligen Woche in Sevilla in diesem Jahre besonders stark ist und der Zeppelin eine weitere große Anziehung bildete.
König Alfons von Spanien, der bei feiner Ankunft in Sevilla besonders auffällig gestiert wurde, interessierte sich sehr für den Zeppelinflug und ließ sich fortlaufend Bericht erstatten. Eine gewaltige NenschettÄenge hatte sich versammelt.
Der glücklich durchgeführte Flug des „Graf Zeppelin" Mt für die Zeppelinwerft einen schönen Erfolg gebracht. Der spanische Ministerrat hat nunmehr beschlossen, den von deutscher Seite gewünschten Konzessionen zur Er- . Äsung von Luftpostlinien Barcelona-Cadiz—Semlla und Sevilla—Sanarifdje Inseln zuzustimmen. Außerdem faßte der Ministerrat den Beschluß etwaige künftige deutsche Bestrebungen, diese Luftlinie bis Amerika zu verlängern, zu unterstützen. Als Ausgleich für die Genehmigung der deutschen Flugkonzession hat Spamen Beteiligung an den deutschen Plänen einer Luftverkehrsverbindung mit Amerika gefordert.
„Graf Zeppelin" auf der Rückfahrt
Landung und Aufstieg in Sevilla.
Sevilla, 17. April. Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist gestern hier um 18 Uhr glatt gelandet. Der König, die Königin, die Jnfanten und eine ungeheure Menschenmenge waren anwesend. Um 19.43 Uhr stieg „Graf Zeppelin" wieder zur Rückfahrt nach Friedrichshafen auf. Diese erfolgt auf derselben Route wie bei der Hinfahrt. Freitag früh dürfte voraussichtlich die Landung erfolgen. An der Rückfahrt nimmt u. a. der spanische Vizedirektor für das Luftfahrtwesen, General Kindelan, teil. E, ■
Stelle Einstellung zu allen einzelnen Etatspositionen klar hervor.
Die Reichsregierung und der Reichskanzler beabsichtigen daher nicht, hinsichtlich etwaiger Abänderungen dieses Haushalts eine auch nur irgendwie geartete Initiative zu ergreifen oder eine Beeinflussung auszuüben. Erst nachdem der Reichsrat zu dem Reichshaushaltsplan endgültig Stellung genommen habe, wird es Sache der Reichsregierung sein, sich wegen der Frage einer etwaigen Doppelvorlage bei der einen oder anderen Frage erneut mit dem Reichshaushaltsplan zu beschäftigen.
Namens der Reichsregierung, fuhr Dr. Moldenhauer fort, die entsprechend der von mir nochmals in Erinnerung gerufenen Regierungserklärung vom 1.- d. M. auf dem Boden des ihr vorliegenden Reichshaushaltsplans steht, darf ich daher die Bitte an den Reichsrat richten, nach eigenem besten Wissen und nach rein sachlichen Erwägungen abschließend Stellung nehmen zu wollen und sich insbesondere in keiner Weise von der Reichsregierung beeinflußt zu fühlen."
Zum Gesamteiat
sprach der Berichterstatter Ministerialdirektor Dr. Brecht. Die Gesamtausgaben seien gegenüber 1929 um 354,8 Millionen Mark gestiegen. Die Gesamtuettoausgaben betrügen 11 277,6 Millionen. Die Reichsratsausschüsse hätten die Auflösung des Ministeriums für die besetzten Gebiete spätestens bis 1. Oktober dieses Jahres beschlossen. Im Anschluß an die bereits bewilligten 10 Millionen sei ein Westfonds von weiteren 10 Millionen bewilligt worden, daneben für kulturelle Fürsorge der besetzten Gebiete und andere Zwecke 2,4 Millionen. Auch ein Ostfonds von 22 Millionen sei bewilligt worden. In weiterer Ausführung des vorjährigen Gesetzes für Ostpreußen seien 29,3 Millionen, für die östliche und nördliche Wohnungsnot 12 Millionen und zur Verhinderung des Ausfalles an' Um» schuldungskrediten eine Million vorgesehen Für die Ausfuhrwerbung der Leipziger Messe seien 800 000 Mark, für Die Technische Nothilse weitere 300 000 Mark und für Kiuder- speisung eine Million eingesetzt worden. Aus Der Einnahme- ’*$&JfeJö& .d1s.«.»u-u m-te^ zuorunde gelegt worderc.
Vorlage eines ÄuSgabensenkmigWfeHM
Im Weiteren Verlauf der Reichsratssitzung wurde ein bayerischer Antrag auf Berücksichtigung der bayerischen Grenzgebiete mit 35 :31 Stimmen abgelehnt; ebenso weitere Grenzhilfgesuche.
In seiner Schlußansprache kündigte Finanzminister Dr. Moldenhauer an, daß die Regierung nach Ostern den Entwurf eines Ausgabensenkungsgesetzes vorlegen werde und aus die schnelle Verabschiedung besonderen Wert lege.
Dem für Mitte Mai geplanten Südamerikaflug des „Graf Zeppelin" wird in Brasilien allgemein mit größtem Interesse entgegengesehen. Auf dem Landeplatz von Pernambuco sind alle Vorbereitungen in vollem Gange und es wird bereits an der Errichtung der notwendigen Baulichkeiten und des Ankermastes gearbeitet, der ebenso wie Gasgeneratoren, Betriebsstoff und Luftschiffersatzteile eingetroffen ist. Die Regierung unterstützt die Vorbereitungen für den Empfang des „Graf Zeppelin' durch die Anlage von Straßen, Wasser- und Stromleitungen usw.
Zeder sein eigener Luftfahrer.
Ein neues billiges Leichtflugzeug.
Ein Saarbrücker Mechaniker hat nach langjährigen Versuchen ein Leichtflugzeug hergestellt, dessen Anschaffungspreis nicht viel höher als der eines Motorrades sein soll. Der Motor des Flugzeuges ist von dem, Erbauer selbst entworfen und nach unermüdlicher.Arbeit immer mehr vervollkommnet worden. Der Apparat verfügt über einen Zweizylinder luftgekühlten Motor von 20 Pferdestärken Die ersten Flugversuche hat der Erbauer jetzt auf dem kleinen Exerzierplatz in Saarbrücken unternommen. Der Start und die Landung nach einigen Rundflügen er- folgten ohne Schwierigkeiten.
Dormer-Wal in Spanien.
Erfolgreiche Fahrten.
DasDornier-Wal-Flugboot „v1647Bremerhaven" ist von seinem Erkundungsflug nach den Kanarischen Inseln wieder i n Cadiz gelandet. Die letzte Strecke Las Palmas— Cadiz (1300 Kilometer) wurde bei starken Gegenwinden in neun Stunden zupWgelegt. Nachdem das Flugboot vor zwei Wochen in Las Palmas eingetroffen war, wurden Erkundungsflüge unternommen, u. a. nach Teneriffa und südwärts nach Villa Cisneros in Spanisch-West- afrika. Im Zusammenhang mit dem letztgenannten Abstecher ging eine französische Falschmeldung durch einen Teil der Presse, wonach das Flugboot an der afrikanischen Küste notgelandet sei. Wie der Leiter des Unternehmens, Bertram, mitteilt, ist jedoch das gesamte Unternehmen, auf dem im Streckenflug 7180 Kilometer in 43 Flugstunden zurückgelegt wurden, ohne den geringsten Zwischenfall verlaufen. Die Durchschnittsgeschwindigkeit der Maschine betrug 167 Kilometer in der Stunde. Das Flugboot wird vorläufig in Spanien bleiben, denn die Lufthansa beabsichtigt, weitere Versuchsslüge zur genauen Erkundung aller Vorbedingungen für einen regelmäßigen Flugdienst nach den Kanarischen Inseln durchzuführen.
Mittmoch-Sitzung des Reichskabinetts
Berlin, 17. April. Unter Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning fand am Mittwoch nachmittag in der Reichskanzlei die letzte Kabinettssitzung vor der Ofterpaufe statt. Das Reichskabinett beschäftigte sich neben einer größeren Anzahl laufender Fragen in erster Linie mit dem vom Reichsrat verabschiedeten Haushaltplan für das Jahr 1930.
Hinsichtlich der vom Reichsrat bewilligten 1 Million Reichsmark für Kinderspeisung und der an Stelle anderer Ausgaben des Marineetats eingesetzten ersten Baurate für das Panzerschiff B beschloß das Reichskabinett, die Reichs- ratsbeschlüsie dem Reichstage als Grundlage feiner Beratungen zuzuleiten.
Die vom Reichstag und vom Reichsrat angenommenen Gesetze, Agrarprogramm und Deckungsvor- l a g e, die unmittelbar danach vom Reichspräsidenten unterzeichnet wurden, sind im Reichsgesetzblatt verkündet worden
Das KNglo-russfche Handels- abkomMen unterzeichnet
London, 17. April. Henderson und $ o f o lni- koff haben das Handelsabkommen zwischen Großbrikannien und der Sowjetunion unterzeichnet.
Das Handelsabkommen wird bis zum Abschluß eines vollständigen Handels- und Schiffahrtsvertrages als Modus v i v e n d i dienen. Beide Länder gestehen sich die M e i st b e g ü n st i g u n g zu, aber mit einigen Ausnahmen, die sich auf die Staaten an den Grenzen Rußlands beziehen. Die Sowjetunion erhält das Recht, in Großbritannien eine Handelsvertretung einzurichten. Diese besteht aus dem Handelsvertreter und zwei Beigeordneten, die sämtlich die Vorrechte diplomatischer Immunität genießen. Das Handelsabkommen trifft ferner Bestimmungen über die gegenseitige Behandlung von Schiffen, Schiffsladungen und Schiffspafsa- gieren. Die Bestimmungen des Abkommens können im beiderseitigen Einverständnis durch einen einfachen Notenaustausch auf die Dominien mit Selbstverwaltung ausgedehnt werden. Ebenso kann es bei Gegenseitigkeit auf die Kolonien, Protektorate und Mandatsgebiete ausgedehnt werden. Das Ab-
L" wird bis zur Durchführung des vorgesehenen voll- ben. jede ~ »1^^ Srafi^ Vereinbarungen über Dominien und Kolonien usw. dur eine 6 Monate vor der zuzusteNenden Mitteilung kündigen
-Das französische Budget angenommen
Paris, 17. April. Die Kammer hak mit 450 gegen 125 Stimmen das Budget in der vom Senat verabschiedeten Form angenommen.
Probefahrt des Dampfers „New gor!"
Befriedigender Verlauf.
Auch das dritte Ballin-Schiff der .Hamburg-Amerika- Linie, der Dampfer „New Park", hat Hamburg verlassen und die Probefahrt in die Nordsee angetreten. Eine telephonische Nachricht von Bord des Schisfes besagt, daß die Fahrt sehr gut verlaufen ist und Schiff und Maschinen alle Erwartungen voll erfüllt haben. Bemerkenswert ist, wie schon bei den Dampfern „Hamburg" und „Albert Ballin", das völlig s ch w i n g u n g s f r e i e Arbeiten der 28000 Pferdekräfte leistenden Turbinen. Der Dampfer „New Uork" traf in der Nacht zum 17. April wieder in Hamburg ein und wird am 25. April, seine erste Ausreise nach dem Umbau im Rahmen des neuen Schnelldienstes der Hapag antreten. Der Dampfer „Deutschland", das vierte der Ballin-Schiffe, geht seiner Vollendung entgegen. Er wird am 29. Mai fahrtbereU fein.
Wirtfchastsverhandlungen mit üngam.
Ungarischer Besuch bei Dr. Curtius.
Der Königlich Ungarische Haudelsminister B u d, der sich zurzeit auf Urlaub in Deutschland befindet, hat bei seiner Anwesenheit in Berlin Gelegenheit genommen, dem Reichsaußenminister Dr. Curtius seinen Besuch abzustalten. Bei diesem Anlaß wurde auch die Frage der Fortführung der deutsch-ungarischen 'Handelsvertragsverhandlungen besprochen und vereinbart, daß die Verhandlungen unmittelbar nach der Ratifiziernng des deutsch-polnischen Wirtschaftsabkommens wieder ausgenommen werden sollen.
Günstige Außenhandelsziffern
Ausfuhrüberschuß und Einfuhrminderung.
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Der deutsche Außenhandel zeigt für den Monat März . reinen Warenverkehr einen Ausfuhrüberschuß von 220 Mill. Mark. Gegenüber Februar stieg die Aus-
fuhr um 77,7 Millionen, die Einfuhr verminderte sich um 98 Millionen bzw. ist sie nach Absetzung des Zoll- abrechnungsverkehrs bei den Februarziffern ungefähr gleichgeblieben. Die Ausfuhrsteigerung im März ist fast ausschließlich auf die Ausfuhrerhöhung von Fertigwaren zurückzuführen. Die Verminderung der Lebensmitteleinfuhr von 64,8 Millionen Mark entfällt hauptsächlich auf Weizen, Gerste, Kaffee und Fische, die der Rohstoffeinfuhr von 30,4 Millionen Mark hauptsächlich auf Mineralöle.