Hersfel-erTageblaü

SSBBSB] Hersfel-er Kreisblatt

woAllch:IranzSunk ^Ä*^tSi“Nr.8 Amtlicher Anzeiger für -en Kreis Hersfel-

mit den Beilagea: IilußrlerleS AalerhattvagSblatt / Nach SeierabeKZ / Serv und Scholle / Auterbslluua «ab Wisse« Delebrvng imS Kmrweil / Wirtschaftliche Taaeafraaeu

Nr. SS

Montag, den 7. April 1930

80. Jahrgang

Aufstieg oder Niedergang?

Der Reichskanzler verteidigt die Haltung des'gentrums während der Regierungskrise

Der Reichsfinanzminister für schleunigste Sanierung der Finanzen

Berlin» 7. April. Der Ausschuß der Zentrumspartei öffnete am Sonntag seine außerordentlich stark aus a! Teilen des Reiches besuchte Tagung unter dem Vorsitz des stellvertretenden Vorsitzenden Aog. Ioos.

Nach einer Aussprache, in der zahlreiche Vertreter aus dem Lande das Wort zu schwebenden Fragen der Politik ergriffen, erklärte Reichsinnenmnister Dr. Wirth in län­geren Ausführungen über die Haager Verhandlun­gen und den Neuen Plan, nach den Aeußerungen des französischen Ministerpräsidenten T a r d i e u könne kein

er«

allen

drohten Landarbeiter in'die Großstädte erfolgt und das Pro­blem der Arbeitslosigkeit zu einem unlösbaren macht. Was wir im Zusammenhang damit brauchen, ist eine stabile Wirt­schaftspolitik. Mit dem Augenblik der Annahme des Noung- planes liegt die ganze Verantwortung ausschließlich auf dem deutschen Volke.

Wenn es

gen und den Neuen französischen Ministerp: , Zweifel darüber bestehen, daß Sonktionen im Sinne des Versailler Vertrages nicht mehr möglich seien. Wohl seien Repressalien möglich, aber über deren Anwen­dung entscheide das Internationale Schiedsgericht im Haag. Was die Frage der Räumung anlange, so sei es voreilig, wenn befürchtet werde, daß wegen der vorgerückten Zeit die Räumung der Dritten Zone nicht mehr rechtzeitig erfolgen könne. Es müßte um die Schlagkraft der französischen Armee schlecht bestellt sein, wenn es ihr nicht möglich sein sollte, die

Räumung bis zu dem vereinbarten Termin vorzunehmen.

Reichsarbeitsminister Dr. Stegerwald verbreitete sich über die nächsten Aufgaben der S o z i a l p o l i t i k. Es handele sich in der Hauptsache um die Deckungsfrage. Im übrigen bekannte sich der Minister zur Fortführung der bis­herigen Sozialpolitik. — Darauf nahm Reichskanzler Dr. Brüning das Wort zu einer großangelegten Rede über die akuten innerpolitischen Probleme und die Haltung des Zentrums in der Koalitionskrise. Das Zentrum sei während der Krise in sachlicher Beziehung zu jeder Konzession bereit gewesen. Es sei daher verwunderlich, daß gerade von der sozialdemokratischen Partei nur Vorwür^e gegen die Zen­trumspartei erhoben werden. Gerade die Zentrumspartei sei die treueste Stütze des sozialdemokratischen Finanzmini­sters gewesen. Wenn die Sozialdemokratie ein Interesse JMflkÄÄ aus 'W^nu^-d nicht, Ä-zurrtz- chen, so müsse sie andere Methoden gegenüber dem Zentrum als in den letzten Tagen anwenden.

Uebergehend zur Bildung seines Kabinetts, erklärte Dr. Brüning, er wiederhole, was er in Köln gesagt habe: Je unfruchtbarer das Parlament wird, desto stärker wird auto­matisch die Stellung des Reichspräsidenten.

Der Reichspräsident halte sich streng an die Verfassung, aber die gebe ihm Mittel, die angewendet werden könnten, wenn das Parlament versagt. Den Poungplan anzunehmen, ohne die Konsequenzen daraus zu ziehen, das fei eine ein« ftlche Politik, erst die Konsequenzen ziehen und dann den Poungplan anzunehmen, das fei eine wahre Politik. Unter Hinweis auf die Auseinandersetzungen in der Arbeitslosen­versicherung erklärte Brüning: „Die Krise ist gekommen durch eine gewisse Koalitionsmüdigkeit; sie ist gekommen, weil bei den innerpolitischen Auseinandersetzungen der ver­gangenen Jahre immer und immer wieder nur die außen­politische Situation mühselig die Klammern schuf. Von Mo­nat zu Monat haben wir in der schweren Besorgnis g-lebt, ob wir am Ende des Monats in der Lage fein würden, die Gehälter und Sozialleistungen aus der Reichskasse zu zahlen. Wenn das sich wiederholt, dann kommt aber ein Zweifel an der Sicherheit der gesamten Politik auf. der einen Pessimis­mus im Lande verbreitet, der die Lust zur Arbeit in allen Kreisen der Bevölkerung ertöten muß. Soll das so weiter­gehen? Wenn der Youngplan von allen in Frage kommen­den Mächten angenommen und in kurzer Zeit ratifiziert sein wird, dann kommt doch zuerst das große Problem der

internationalen Anleihe.

Glaubt man denn in den Vereinigten Staaten, in der Schweiz oder in Holland, diese Summe von 1,2 Milliarden unterbringen zu können, wenn in Deutschland Finanz und Wirschast nicht in Ordnung sind? Und von dieser Anleihe ist doch wiederum die weitere Entwicklung des Geldmarktes und der Wirtschaftslage unbedingt entscheidend abhängig.

Aus seine Verhandlungen um die Kabinettsbildung übergehend, betonte Dr. Brüning: »Hätte ich mich dem Auf­trag des Reichspräsidenten versagt, dann hätte niemand ge­wußt, wer dann die Führung bekommen hätte. Wir haben ein Interesse daran, einen Grundsatz der Politik der Zen­trumspartei durchzuführen: Mäßigung in allen Wegen, die zur Erreichung des Zieles notwendig find. Aber wenn die Aufgabe für das deutsche Volk lautet: Entweder versumpft die ganze Wirtschaft. oder der Parlamentarismus, oder es müssen mutige Männer her, die dagegen kämpfen, dann bin ich allerdings der Ueberzeugung, daß man den Mut haben müsse, den Kampf für die Rettung der Demokratie und des deutschen Volkes zu wagen.

Wenn ein bestimmter Plan vorgelegen hätte, dann hätte ich ein Kabinett in höchstens drei Stunden auf die Beine stellen können.

In bezug auf das Regierungsprogramm betonte Dr. Brüning, daß die Kafsenfanierung die Vorsehung sei für die Sicherung des Kapitalmarktes, für das Einräumen neuen ausländischen Kapitals und deutschen Kapitals, das in unge­heurem Umfange aus der Verzweiflung an der Politik ins Ausland flüchtete.

Alsdann feien der Landwirtschaft für alle ihre Produkte stabile Preise zu sichern. Für die besonders bedrohten Ge­biete des Ostens müsse man etwas Außergewöhnliches tun, damit nicht die Masienwanderuna der um ihre Eristenr. be»

nicht gelingt, im Parlament die notwendigen rfüllen» muß das deutsche Volk selbst die Ent-

Aufgaben zu erfüllen» scheidung in die Hand nehmen.

Magdeburg, 7. April. In einer Versammlung des Wahl­kreises Magdeburg-Anhalt der Deutschen Volkspartei betonte Reichsfinanzminister Prof. Dr. M o l d e n h a u e r die enge Verbundenheit der Finanzreform mit den zwei großen Auf­gaben der Gegenwart, der Hilfe für die Landwirtschaft und dem großen Hilfswerk für den Osten. In den Tagen der Verhandlungen über den Poungplan habe er eingesehen, daß es unmöglich sei, mit ungeordneten Finanzen eine gute Außenpolitik und auch auf die Dauer eins unabhängige Innenpolitik zu führen, wenn der Finanzminister an den Ultimotagen das Geld sich von den Banken borgen müsse.

Die Finanzreform müsse man einteilen in die zwei großen Gebiete „Ausgabensenkung" und „Neueinnah- men". Er werde den Entwurf eines Ausgabensenkungsge- setzes dem Kabinett noch vor Ostern vorlegen. In diesem Entwurf werde man nicht an den Gemeinden vorübergehen können. Der Gemeindebürger müsse für die Geldwirtschaft seiner Stadt mehr interessiert werden. Von den Gemeinden, besonders von den größeren Städten, müsse man verlangen, daß sie ihre Ausgabenwirtschaft ebenso wie Reich und Län­der durch eine unabhängige Stelle nachprüfen lassen, etwa durch den Obersten Rechnungshof. Es falle ihm nicht ein, an der S e t b si » e r m a ' u n g der Gemein­den zu rühren-, er wolle sie nur weiter entwickeln zu

einer wirklichen Selstverantwortlichkeit.

Wenn ein Finanzminister vor der gro^ die Finanzen in Ordnung zu bringen, müh dafür sorgen, daß die A r b, ' ' ' ' rung nicht wie früher alle Berechnungen über den Haufen werfe. Nach seiner Ansicht, der auch Reichsarbeitsminister Stegerwald beistimmte, müsse man das Gebiet der Arbeitslosen- und Krankenversicherung einmal unter die Lupe nehmen, und zwar noch im Sommer nicht um die Arbeitslosenversicherung abzubauen, sondern um sie auch

aßen Aufgabe stehe, sse er aber zunächst

eitslosenoersiche-

einmal zu rationalisieren.

Dann kam der Minister auf den Fehlbetrag von 3 0 0 Millionen Mark zu sprechen, wozu er bemerkte, er habe sich bemüht, so vorzugehen, daß die vorgeschlagenen Steuern keine unentbehrlichen Lebensbedürfnisse treffen. Steuern sowie Löhne könnten nicht für eine Schicht allein überspannt werden. Die große Arbeitslosigkeit habe doch nicht allein in der Weltkrise ihre Ursache, sondern in der fal­schen Auffassung, daß es möglich sei, ein willkürliches Lohn­niveau zu schaffen.

Weiter sagte der Minister wörtlich: «Wenn mir die neuen Steuern von rund 300 Millionen Mark bewilligt wer­den, und zwar bis vor Ostern, dann kann ich Garantie dafür übernehmen, daß wir die nächsten Monate über die Kassen- schwierigkeiten hinwegkommen. Ich stehe in meinem Amte keine Minute länger, wenn man mir dasWerk der Sanie­rung und der Lastensenkung unmöglich macht." Ohne Be­willigung der neuen Steuern ist die Durchführung des Agrarprogramms unmöglich. In dieser Woche werden wir den Reichstag und das deutsche Volk vor eine ganz klare Frage stellen werden, und wo wir nicht erlauben werden, die eine oder andere Rosine aus dem Kuchen herauszusuchen. Die 300 Millionen muß ich haben, und ich werde keine Er­höhung einer direkten Steuer zulassen. Sollte enge partei­politische Voreingenommenheit dazu führen, daß man nicht zur Einigung gelangt, wird die Reichsregierung dann auch die letzten Konsequenzen nicht scheuen, um ihr Programm durchzuführen.

(Meier über Den Atlantik-Dienst

Rewyork, 5. April.

Gegenüber Pressevertretern äußerte sich der in Lake- Hurst weilende Dr. Eckener über den zu errichtenden trans­atlantischen Luftschiffdienst. Dr. Eckener führte u. a. aus, der Dienst werde während des Sommerhalbjahres durch- geführt werden. Die Eröffnung des Dienstes werde im Juni oder August n. I. erfolgen. Die Höhe des Fahr- preis-s bezifferte Dr. Eckener auf 1000 Dollar für die Per­son. Der „Graf Zeppelin" würde keine Verwendung im transatlantischen Dienst finden, da sich ein neues Luftschiff bereits im Bau befinde und bis zur Eröffnung des regel­mäßigen Verkehrs fertiggestellt fein würde. Später würde ' gebaut werden, dem olgen sollen. Die nächste

mäßigen Verkehrs fertiggestellt se noch ein neues Luftschiff im Bedarfsfalls noch andere folgen sollen. Ozeanfahrt des Luftschiffes „Graf Zeppelin 10. Mai beginnen. Das Reiseziel sei Südar dort aus werde das Luftsschiff nach Lakehurst fliegen.

Voungplan im Senat angenommen

Tardieu über deutsch-französische Annäherung.

Paris, 7. April. Der Senat nahm die Ratisizierung des Poungplans mit 284 gegen 8 Stimmen bei acht Ent­haltungen an. Die acht Senatoren, die gegen die Ratifizie- rung waren, gehören der Rechten an.

In der Debate erklärte Ministerpräsident Tardieu bei Besprechung der Räumungsfrage, man müsse die Geister einander annähern. Dem neuen Reichskanzler mache man in Deutschland genau die gleichen Vorwürfe, wie ihm, Tar­dieu, in Frankreich. Die deutsch-französische Annäherung erfordere vor allem eine Angleichung der Interessen. Hierzu werde der Zoungplan beitragen, den man um der Zukunft Willen annehmen müsse. Von der Vergangenheit habe Frankreich genug. — Als der radikale Senator L e m e r y fragte, was bei einer Wiederaufrüstung Deutschlands im Rheinland geschehen könne, erwiderte Tardieu, Artikel 213 des Versailler Vertrages bestehe fort und außerdem seien die Feststellungs- und Vergleichskommissionen von Locarno vorhanden.

Finanzminister Reynaud erklärte vor Schluß der Generaldiskussion, Deutschland habe an der Aufrechterhal­tung seines Kredites ein besonderes Interesse, und es sei unmöglich, daß es leichtfertig an eine Verfehlung gegen seine Verpflichtungen denken könne. Eine Revision des Poungplanes könne nur ins Auge gefaßt werden, wenn die interalliierten Schulden reduziert werden sollten. Frankreich werde jedenfalls stets 420 Millionen Goldmark von den un« geschützten Annuitäten erhalten.

Vor -er Entscheidung auf der

Londoner Konferenz

London, 7. April. Die Bemühungen, eine allseits be­friedigende „Formel" zu finden, wurden am Sonnabend von MacDonald, Henderson, Briand, van Sittart und Massigli im St. James-Palast fortgesetzt. In maßgebenden britischen Kreisen wird allgemein angenommen, daß diese Woche für die politischen Verhandlungen entscheidend sein wird. Die Hoffnungen aus den Abschluß eines Fünfmächtepakts sind bei den meisten Delegationen so gut wie geschwunden. Die tunba;mentalen Schwierigkeiten, die sich gleich ergaben, als die Franzosen eine besondere Auslegung des Artikels 16 der Völkerbundssatzung verlangten, scheinen in keiner Weise überwunden zu sein. Auf italienischer Seite ist man ent­schlossen, sich nicht zum Sündenbock für das Scheitern der Verhandlungen zur Herbeiführung eines Fünfmächtepaktes machen zu lassen. Es wurde in italienischen Kreisen darauf­hingewiesen, daß Italien seinen Standpunkt bereits dar­gelegt habe, bevor die Konferenz eröffnet wurde. Grandi I möchte am 15. April nach Italien zurückkehren. Unter den Anfragen, die im Unterhaus für Montag angekündigt sind, befinden sich nicht weniger als neun, die die Konferenz und zwar alle die politische Seite und die Auslegung des Artikels 16 betreffen. Alls diese Anfragen entspringen offenbar der Besorgnis, Großbritannien könnte, um französische Befürch­tungen wegen der Sicherheit Frankreichs zu beschwichtigen, weitere militärische Bindungen in Erwägung ziehen.

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Doch Einigung über Artikel 16 erreicht?

Paris, 7. April. Die Sonderberichterstatter der Pariser Presse in London kündigen an, daß man nach der Sonnabend- Unterredung zwischen Briand und MacDonald die franzö­sisch-englische Einigung hinsichtlich der Ausleguna des Ar­tikels 16 des Völkerbundsstaluts als nahezu erzielt ansehen könne. Nach dem „Makin" sei Briand nach Paris gereist, um den mit MacDonald vereinbarten Text dem Minister­präsidenten Tardieu zu unterbreiten. Außerdem werde heute ein Ministerrat hierüber befinden. _______ ____ ___

Briand bei Tardieu

kein neuer französischer Vorschlag an die Seekonferenz.

Paris, 7. April. Ministerpräsident Tardieu und Außenminister Briand haben Sonnatag vormittag eine längere Besprechung gehabt. Briand berichtete über den Stand der Londoner Verhandlungen. Er gedenkt, am Diens­tag wieder nach London zurückzüreisen.

Sowohl Tardieu wie Briand haben das Gerücht demen­tiert, wonach der französische Außenminister einen neuen Vorschlag der englischen Regierung in der Sicherheitsfrage überbracht haben soll.

Heute vormittag findet im Elysee unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik ein Ministerat statt.

Fünf Milliarden Steuerermäßigungen in Frankreich

Paris, 7. April. Ministerpräsient Tardieu hielt ge­stern mit dem Finanzminister, dem Unterstaatssekretär für Finanzwirtschaft und dem Gouverneur der Bank von Frank­reich eine Besprechung ab, in deren Verlauf die Grundzüge eines neuen Steuerermäßigungsprogramms, das die Regie­rung sofort nach Verabschiedung des Budgets in der Kam­mer einbringen will, festgelegt werden. Es sind im Gan­zen neue Steuererleichterungen in Höhe von 1 500 000 000 Francs vorgesehen, was mit den bereits beschlossenen Steuer­erleichterungen insgesamt mehr als 5 Milliarden ergibt.

werde am

Amerika. Von

„München" endgültig gehoben.

New Bort, 7. April. Der Lloyddampfer „M ü n ch e n". der bekanntlich infolge eines Brandes am 11. Februar ge« funken war, ist nunmehr vollkommen gehoben worden.