hersfel-erTageblatt

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Hersfelöer Kreisblatt

stmttichersinzeiger für den Kreis Hersfeld

mit beo Beilage»: Illustklertes Anterhattvagsblatt / Nach AeiMadeaö / SerS und Scholle / Auterbattuag a»d Witte»

Belebraag «ab Karrwet! / Wirttchattlicke Tagesfrage»

Nr. 76

Montag, den 31. Mär; 1930

80. Jahrgang

Kabinett Brüning gebildet

Curtius bleibt Außenminister. — Schiele und Treviranue in der Regierung.

Am Dienstag Regierungserklärung.

Berlin, 31. März. Der Reichspräsident hak am Sonn­tag den Reichstagsabgeordneten Dr. Brüning zum Reichskanzler ernannt und die bisherigen Minister

Dr. G r ö n e r (Reichswehrminister),

Dr. Curtius, DVP. (Reichsminister des Auswär­tigen),

Dr. Schätzet, Bayr. Vpt. (Reichspostminister), und

Dr. Moldenhauer, DVP. (Reichsfinanzminister) bestätigt. — Reu ernannt wurden:

Dr. Wirth (Zentrum), zum Reichsiunenminister,

Dietrich (Dem.), zum Reichswirtschaftsminister und Stellvertreter des Reichskanzlers,

Dr. Stegerwald (Zentrum) zum Reichsarbeits- minister,

v. Guerard (Zentrum) zum Reichsverkehrsminister. Dr. Schiele zum Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft,

Prof. Dr. B r e d k (Wirtsch.) zum Reichsminister für Justiz,

Treviranus (Volkskons.) zum Reichsminister für das besetzte Gebiet.

*

Damit ist das Kabinett offiziell ernannt. Wie aus der Besetzung der Ministerien ersichtlich, ist bei den letzten Abend­besprechungen am Sonnabend noch eine Umstellung in der Besetzung Hes Reichswirtschafts- ur' dxs Reichsfinan^ Ministeriums erfolgt.

Das Kabinett wird nun heute bereits feine erste Sitzung abhalten, um die

Regierungserklärung auszuarbeilen, die der Reichskanzler am Dienstag dem Reichstag vorlegt.

Diese Erklärung wird sehr kurz sein und in Form eines Rahmenprogramms drei Kernstücke umfassen, nämlich die Fürsorge für die Landwirtschaft, die Ostpolitik und die Finanzfragen. Ein Vertrauensvotum wird das Kabinett voraussichtlich nicht fordern. Es ist verfas­sungsmäßig auch nicht erforderlich. In Kreisen des neuen Kabinetts rechnet man bestimmt damit, daß das angekün­digte sozialdemokratische Mißtrauensvotum abgelehnt wer­den wird. Räch dieser Auffassung wird die absolute Oppo sition nur 219 Abgeordnete umfassen. Man glaubt auf dieser Seite auch nicht, daß die Deutschnationalen gegen ein Kabi- mett stimmen werden, dem der Reichspräsident die Aufgabe gestellt hat, ein Agrar- und Ostprogramm durchzuführen, das von den Deutschnationalen selbst gefordert wird. Wenn die Entwicklung diesen Erwartungen entspricht, ist die An­wendung des 8 48 überflüssig. Andernfalls würde er ge­meinsam mit der Ermächtigung zur Auslösung des Reichs­tages angewendet werden. Wie die Regierung im einzelnen taktisch operieren wird, um die Klippen zu umschiffen, die ganz zweifellos in den Mehrheitsverhältnissen liegen, das wird in den Kabinettsberatungen der kommenden Woche festgelegt.

Der Dank des Reichspräsidenten

Berlin, 31. März. Der Reichspräsident hat allen aus dem Amt scheidenden Mitgliedern der Reichsregierung ke' Uebersendung der Entlassungsurkunden seinen Dank für ihre Arbeit zum Ausdruck gebracht.

Dem Reichskanzler Hermann Müller hat er in besonders herzlicher Weise für seine Pflichttreue, mühevolle und stets vom Streben nach Sachlichkeit getragene Arbeit in einem be- londeren Schreiben gedankt. ......^^«to>...

Arbeitsminister a. D. Wissell über Sozialpolitik

Gegen den Abbau der Arbeitslosenunterstützung.

Görlitz, 31. März. Auf dem Bezirksparteitag der So­zialdemokratischen Partei, der am Sonntag hier abgehalten wurde, behandelte vor zahlreichen Delegierten, die rund 28 000 eingeschriebene Sozialdemokraten des Bezirks vertra­ten, der bisherige Arbeitsminister W i f f e l l die sozialpolr- tischen Fragen der Gegenwart. Er erörterte dabei auch die Ursachen, die zur Krise und dem Rücktritt des Kabinetts Müller führten und erklärte, die S.P.D. und die Gewerk­schaften würden an der Arbeitslosenversicherung nicht rütteln lassen. Hier gäbe es nur ein: »Hände weg von der Sozial­versicherung!".

Eine einstimmig angenommene Entschließung be­kennt sich mit aller Entschiedenheit zur Notwendigkeit einer umfassenden Sozialpolitik durch die entsprechend den Grund­sätzen der Reichsverfassung, die Arbeitskraft besonders ge­schützt und den Kranken, Invaliden und vor allem auch den Opfern der Wirtschaftskrise, den Arbeitslosen, eine aus-

Heute WeichskabineLLssitzung

Der umfangreiche Aufgabenkreis. — Durchführung mit allen verfassungsmäßigen Mitteln.

Berlin, 31. März. Die Uebernahme der Amtsgeschäfte durch die neue Regierung wird heute vormittag erfolgen Das Kabinett wird dann um 17 Uhr zu feiner ersten Sitzung zusammentreten, um sich zu konstituieren und die Regie­rungserklärung auszuarbeiten, die Reichskanzler Brüning am Dienstag nachmittag vor dem Reichstage abgeben wird. Das Kabinett wird ferner sofort mit der Aus­arbeitung eines Rahmengesetzes beginnen, das die Regelung der Finanzen, der Agrarfragen und des Ostpro­blems umfaßt und noch im Laufe der Woche in den Aus­schüssen zur Beratung kommen soll.

Das Rahmengesetz geht von der Auffassung aus, daß in erster Linie die ungeheure Arbeitslosigkeit bekämpft wer- den muß. Das A r b e i t s l o s e n p r o b l e m sei mit den bisher angewandten Mitteln nicht zu lösen. Die Regierung will deshalb andere Wege beschrsiten, indem sie alle An­strengungen zur Hebung der Kaufkraft der Bevölkerung, na- mentlich ihres großen landwirtschaftlichen Teiles, macht. Die Verwirklichung dieses Gedankens soll durch das Agrar- Problem eingeleitet und durch das Ostprogramm unter- stützt werden. Hebung der Kaufkraft bedeutet vermehrten Bedarf und Wiederbelebung der Produktion, also Vermin­derung der Arbeitslosigkeit. Damit würde auch die Be­lastung des Reichshaushaltes aufhören, die schließlich den Rücktritt des letzten Kabinetts verursacht hat. Für die Lö­sung dieses Kernproblems unserer augenblicklichen Lage wird die Zeit bis Ende des Jahres für erforderlich erachtet Soweit der gegenwärtige Status des Arbeitslosenproblems kurzfristige Zwifchenmäßnahmen erforderlich macht, wird das Reichskabinett sie treffen.

Das Regierungsprogramm zeigt jedenfalls, daß das Kabinett Brüning sich durchaus auf eine längere Amtsdauer einstellt. Es hat die Absicht, seine Aufgabe in Zusammenarbeit mit dem Reichstag zu lösen. Schematisch gerechnet fehlen dem Kabinett 26 Stim­men an der Mehrheit. Bei der Annahme eines Mißtrauens­votums wird der Reichstag aber unter allen Umständen auf­gelöst werden. Reichskanzler Brüning dürfte in feiner Erklärung am Dienstag keinen Zweifel darüber lassen, daß er entschlossen ist, alle verfassungsmäßigen Ermächtigungen anzuwenden, wenn der Reichstag nicht bereit sei, sich dem Kabinett zur Beseitigung des augenblicklichen schweren Not­standes zur Verfügung zu stellen; gegebenenfalls würde auch vor einer zweiten Auflösung nicht zurückgeschreckt werden. In Regierungskreisen bezeichnet man aber die Auflösung als eine Frage zweiter Ordnung. Die Reichsregierung hat nach unseren Informationen die Absicht, die Aufgabe, die Reichspräsident von Hindenburg ihr gestellt hat, mit allen verfassungsmäßigen Mitteln durchzuführen.

Stegerwald über die Wirtschaftslage

Mr Arbeitsgemeinschaft zwischen Unternehmer und Arbeiter

Duisburg, 31. März. In einer großen Kundgebung der Christlichen Gewerkschaften sprach am Sonntag Dr. Stegerwald über Deutschlands gegenwärtige wirt schaftspolitische Lage.

Nach Ansicht des Redners herrsche in Deutschland im Hinblick auf seine Gesamtlage in vielfacher Hinsicht noch ein wirtschaftliches Chaos. Trotz Kapitalknappheit würden in Deutschland jährlich noch viele Millionen wirtschaftlich ver- fehlt angelegt. Die Gütererzeugung unterhalte im allgemeinen zu wenig, die Güterverteilung zu viele Menschen. Die Markt- und Absatzverhältnisse zwischen landwirtschaftlicher Erzeugung und dem letzten Ver­braucher seien noch vollkommen ungeordnet; auch der Kon­sum ist in Deutschland noch stark undiszipliniert. Zahlreiche Milliarden würden für Ueberflüssiges verausgabt, während für einen großen Teil des Volkes es an dem Nötigsten für die Befriedigung der primitivsten wirtschaftlichen und kultu­rellen Bedürfnisse fehle. ........

reichenve, memcyenwuroige neriorgung zulen wiro. Die Konferenz vertritt den Standpunkt, daß den arbeitslosen Volksgenossen ihre Unterstützung unter keinen Umständen gekürzt werden darf. Sie lehnt daher eine Sanierung der Arbeilslosenversich-runq durch Leistungsabbau ab und bil­ligt die Haltung der Vertreter der S.P.D. im Reichstag und in der Reichsregierung."

Es wurde dann noch eine weitere Entschließung ange­nommen die die Förderung des Wohnungsbaues fordert, ferner ein Rotopfer und bessere Hilfe des Reiches gegenüber der Provinz.

Dr. Braun Vor dem Königsberger

Rundfunk

Königsberg, 31. März. Vor dem Königsberger Rund­funksender hielt am Sonntag Ministerpräsident Dr. B r a u n eine Eröffnungsansprache für die gewerkschaftlichen Bib dungskurse des Allgemeinen Deutschen Beamtenbundes in Ostpreußen. Nach einleitenden Worten, die die Sympathie der Staatsregierung mit den Kursen zum Ausdruck brachten, beschäftigte sich der Ministerpräsident mit dem Begriff des modernen Staatsbeamten.

Verleihung des Beethoven-Preises.

Der im Jahre 1927 vom preußischen Staatsministerium be­gründete Beethoven-Preis ist auf Vorschlag des Kuratoriums von der Preußischen Akademie der Künste dem Komponisten Freiherr« E. N. von Recnicek in Berlin verliehen worden.

Frankreich ratifiziert den Boung-Plan

Groß? Mehrheit für das Gesetz.

Paris, 31. März. Die Kammer hat in der Rächt zum Sonntag mit 530 gegen 55 Stimmen den grundlegenden Artikel 1 des Gesetzes zur Ratifizierung der Haager Abkom­men angenommen.

Sodann wurden die weiteren drei Artikel des Gesetzes in rascher Folge verabschiedet und das Gesetz in der Gesamt- abskimmung, nachdem Ministerpräsident T a r d i e u die Ver­trauensfrage gestellt hatte, mit 527 gegen 38 Stimmen an­genommen, bei 21 Stimmenthaltungen.

Aus der Lammerdebakte.

In der Rachmittagsdebatte über den Poungplan erklärte Ministerpräsident Tardieu entgegen einer Kritik des radi­kalen Abg. B o n n e t, er könne diese Kritik nicht hinnehmen, denn Bonnet habe seinerzeit als Handelsminister dem Kabi­nett Chautemps angehört und Chautemps habe als Minister­präsident die Kammer aufgefordert, den Doungplan ohne die von Bonnet jetzt vorgebrachten Vorbehalte zu ratifizieren.

Bei den Ausführungen des radikalen Abgeordneten Pierre C o t, der hervorhob, daß Frankreich zu keiner neuen Besetzung des Rheinlandes schreiten dürfe, kam es zu einem Meinungswechsel zwischen Verriet und Tardieu über die Frage der G a r a n t i e. Cot schloß mit der Feststellung, wenn es zu einer internationalen Abrüstung nicht komme, so werde Deutschland seine Handlungsfreiheit wieder nehmen können. Der Youngplan schaffe Sieger und Besiegte ab, so daß nur noch Gläubiger und Schuldner bestehen.

Räch einer Sitzungspause erklärte der Sozialistische Ab­geordnete L e o n B l u m, es könne selbstverständlich vom Artikel 430 des Versailler Vertrages nicht mehr die Rede sein, der die Wiederbesetzung des Rheinlandes als Sanktion fordert. Er bitte den Ministerpräsidenten, zu sagen, ob er in diesem Punkt mit ihm einig wäre.

Ministerpräsident Tardieu antwortete darauf be­jahend. Er fügte hinzu, er glaube, daß die Männer, die ge­stern Deutschland regierten und die, wie er annehme, auch die neue Regierung übernehmen würden, den Willen hätten, zwischen den beiden größten Völkern der Welt einen Zustand der Beziehungen zu beendigen, der beiden sehr viel Unheil gebracht habe.

Nglisch-sranzMHe Sertotoiigen gescheitert

London, 29. März.

3n Konferenzkreisen ist das allerdings offiziell noch nicht bestätigte Gerüchte verbreitet, daß die englisch-französischen Verhandlungen über einen Mittelmeerpakt auf den toten Punkt gelangt sind. In französischen Kreisen herrscht Pessi­mismus, während man von englischer Seite jede Erklärung ablebnk. Der französische Marineminister Dumesnil ist nach Paris abgereist.

Frankreichs Marineminister wieder unterwegs nach London

Paris, 31. März. Marineminister Dumesnil hat, nachdem er Ministerpräsident Tardieu über den Stank -ier Verhandlungen auf der Seeabrüstungskonferenz Bericht erstattete, am Sonntag abend Paris wieder verlassen, um nach London zurückzukehren.

Wieder eine Berliner Kirche besudelt.

Berlin, 31. März. In der Sannabendnacht wurde bl« Thomaskirche im Südosten der Stabs von unbekannt geblie­benen Tätern mit schwarzer Farbe beschmiert.