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Hersfelöer Kreisblatt
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Amtlicher Anzeiger für öen Kreis Hersfelö ‘
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Nr. 63 (erstes Blatt»
Sonnabend, den 15. März 1930
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80. Jahrgang
Wkrtschastsumscha»»
Die schweren innerpolitischen Kampfe um die An- nahmedesNouun m' Zusammenhang damit s
n g - P l u n e s und die im engsten . „ stehende große Steuer- und Fb na n zreform sowie der überraschende Wechsel in Reichsbankpräsidium haben das Interesse an rein wirtschaftlichen Fragen und Ereignissen in letzter Zeit in den Hintergrund gedrängt. Die Auseinandersetzungen über die Finanz- reform sind auch mit der Verabschiedung der Younggeletzc noch nicht beendet, sondern gerade jetzt in ihr entscheidende- Stadium getreten. Wenn auch die Auswirkungen der in Parlament gefallenen Entscheidung naturgemäß noch cöllia unübersehbar sind, ist jedenfalls das stärkste Moment der Unsicherheit und Beunruhigung aus Politik und Wirtschaft dadurch ausgeschaltet und eine feste Grundlage geschaffen, auf der sich weiterarbeiten und aufbauen läßt. So besteht die Hoffnung, daß die ungeheuren Opfer, die das deutsche ~n0e ^"^" hinaus auf sich genommen hat, schließ- dock Früchte tragen werden, wenn alle Kräfte unseres Vaterlandes sich gemeinsam in den Dienst der ihrer harrenden großen Aufgaben stellen. Dann wäre die Möglichkeit gegeben, das vom Reichskanzler verkündete Programm auch wirklich zur Durchführung zu bringen und auf der Basis der Entlastung, die der Neue Plan der Wirtschaft gegenüber dem Dawesabkommen bringt, der geplanten Steuer- und Finanzreform sowie der eingeleiteten Maßnahmen zuqun- f/rdern^ ^"dwirtschaft den Wiederaufbau Deutschlands zu
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Wesentliche Veränderungen sind in der Gesamtwirt- schaftslage nicht eingetreten, doch hegt man die Erwartung, daß nach Regelung der Reparationsfrage mit der W i e- deraufnahme deutscher Anleihemissionen ' b I a n d e Kapital in genügenden Mengen nach Deutschland hereinströmen wird, um der Wirtschaft neue Auftriebskraft zu verleihen. Die Aussichten auf die Unterbringung deutscher Anleihen im Auslande, namentlich in Amerika, haben sich im Laufe der letzten Wochen wieder gebessert, so daß es tm Feberuar d. I. bereits gelang, 150 Millionen derartiger Anleihen zu placieren gegenüber nur mCbafelO^ markt, die mit Beginn dieses Jahres auftrat und zu einer Welt-Diskontbaisse führte, allmählich auch auf die Verhältnisse am Kapitalmarkt einwirken wird Vorläufig herrscht ein bisher kaum beobachteter Zwiespalt auf beiden Märkten, indem bei überreichem Geldangebot nur wenig Kapital vorhanden ist. Der Grund hierfür dürfte in der Hauptsache darin liegen, daß das Ausland wenig geneigt war, sich langfristig in Deutschland zu engagieren und die heimischen Kapitalisten sich aus Steuergründen vor festen Anlagen scheuten und oft die Flucht ins Ausland vorzogen. Voraussichtlich werden schon die Siemens und Halste- sowie die bevorstehende Kreuger-Anleihe, vor allem aber die große Repa- rationsanleihe, von der ein beträchtlicher Teil nach Deutsch- land fließen wird, zur Auflockerung des Kapitalmarktes
beitragen.
Auf dem Arbeitsmarkte ist insofern ein Wandel eingetreten, als in der ersten Märzwoche das Anwachsen des Heeres der Arbeitslosen endlich zum Stillstand gekommen ist. Infolge der saisonmäßigen Belebung in den Außenberufen ist die Zahl der Hauptunterstützungsempfänger in der versicherungsmäßigen Arbeitslosenunterstützung in der Zeit vom 3. bis 8 März um rund 15 000 zurückgegangen. Der Höhepunkt der winterlichen Arbeitslosigkeit dürfte damit überschritten sein. Immerhin ist die Arbeitsaufnahme in den Außenberufen nur eine ganz allmähliche, und das konjunkturelle Absinken des Beschäftigungsgrades setzt sich noch weiter fort. Sehr ungünstig liegen die Verhältnisse in der Textilindustrie und im Baugewerbe, das in diesem Winter trotz der milden Witterung eine unerwartet hohe Zahl von Arbeitslosen aufzuweisen hatte. In der Schwerindustrie scheint sich dagegen eine leichte Besserung anzubahnen. Allgemein wird aber jedoch über mangelnde Geschäftstätigkeit geklagt, deren Ursache hauptsächlich darin gesehen wird, daß ■' Preise der Fertigwaren sich allzu langsam den sinkenden sitofspreisen anpassen Die Banken treten in ihren letzten
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Monatsberichten daher energisch für einen Preisabbau
ein.
Beisetzung Breitenbach;
Düsseldorf, 14. März.
Der preußische Staatsminister a. D. von Breitenbach wurde am Freitag zur letzten Ruhe bestattet. Kränze hatten am Grabe u. a. niedergelegt die Generaldirektion der Deutschen Reichsbahngesellschaft, die verschiedenen Ministerien, viele Reichsbahndirektionen und zahlreiche Behörden. Auch der ehemalige deutsche Kaiser hatte einen Kranz gesandt. Im Trauergefolge sah man Generaldirektor Dr. Dorpmüller, den stellvertretenden Generaldirektor Dr. Wei- rauch, den Stellvertreter des Reichsverkehrsministers, Staatssekretär Gutbrod, den Vizepräsidenten des Verwal- tungsrates der Reichsbahn, Staatssekretär a. D. Dr. Stie- ler und zahlreiche Vertreter sonstiger Behörden. Staatssekretär Gutbrod schilderte an der Gruft Breitenbach als Mann der Arbeit, der sich unvergängliche Verdienste erworben habe. Dr. Dorpmüller betonte in seinem Nachruf, das Andenken an Breitenbach werde nie verblassen.
ResliibliWiiUestz in 2. Lesung mujenoMtn
Deutscher Reichstag
Republikfchutzgefeh in zweiter Lesung angenommen
Berlin, 14. März.
Am Freitag setzte der Reichstag die zweite Beratung des Republikschutzgesetzes fort.
Abg E m m i n g e r (Bayr. Vp.) erklärte, bei Annahme der Aenderungsanträge der Deutschen Volkspartei werde auch die Bayerische Volkspartei der Ausschußvorlage zu- ftimmen.
Abg. Dr. Everling (Dnat.) trat den Ausführungen des Reichsjustizministers über die Definition des Begriffes „Republikanische Staatsform" entgegen. Von der Gemein- gefahrlichkeit des vorliegenden Gesetzes müßten alle Parteien überzeugt sein.
Abg. H e r b e r g (Volksrechtspt.) lehnte die Vorlage ab in einer Erklärung, in der ausgeführt wird, diese Republik verdiene solange keinen Schutz, bis "
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Avg. Herde r g (Volksrechtspt.) lehnte die Vorlage ab in einer Erklärung, in der ausgeführt wird, diese Republik verdiene solange keinen Schutz, bis sie zu einer gerechten Gesetzgebung zurückkehre.
Damit schloß die Aussprache.
Abgelehnt wurde ein nationalsozialistischer Antrag, der Todesstrafe verlangt für „Wehrverrat" und „Volksverrat", worunter u. a. die Agitation für geistige, körperliche oder materielle Abrüstung und die Uebernahme oder Anerken- nung „neuer auf der Kriegsschuldlüge beruhender Lasten oder Verpflichtungen" verstanden werden. Wer lebende oder tote deutsche Nationalhelden, Heerführer oder Inhaber der höchsten deutschen Tapferkeitsorden öffentlich beschimpft, verächtlich macht oder in ärgerniserregender Weise mißachtet, soll nach dem Antrag mit Zuchthaus und in Fällen befonberer Roheit und Gemeinheit daneben mit körperlicher Züchtigung bestraft werden.
Angenommen wurde ein Antrag der Deutschen Volks- Bl^- 'flifr^u^^ L-LLL-OK»'.»"-^-^.
Mit dieser Aenderung wurde der § 6 angenommen.
Er bedroht mit Gefängnis nicht unter drei Monaten denjenigen, der öffentlich ober in einer Versammlung die verfassungsmäßig festgestellte republikanische Staatsform des Reichs oder eines Landes beschimpft ober böswillig und mit Ueberlegung verächtlich macht oder dadurch Herall
Stiel KindtkSnrg; an den Reichskanzler
Berlin, 15. März.
Reichspräsident von Hindenburg hat auch an den Reichskanzler ein Schreiben gerichtet. Ueber dessen Inhalt wird bekannt, daß der Reichspräsident noch einmal unterstreicht, er habe erst nach langer Prüfung sich zur Unterzeichnung der Gesetze entschlossen. Weiter wird in dem Schreiben die Hoffnung ausgesprochen, daß die schwer Wirtschaftskrise überwunden und die deutsche Wirtschaft endlich wieder eine Belebung erfahren werde. Mit frischen Kräften müsse man nunmehr darangehen, die Lösung der dringendsten politischen und wirtschaftlichen Probleme des Augenblicks in Angriff zu nehmen. <
Flensburg im Flaggenschmuik
Zur Feier des Abstimmungssieges am 14. März 1920 Flensburg, 14. März.
Die Stadt Flensburg bot am Freitag ein festliches Bild. Aus Anlaß der 10. Wiederkehr des Jahrestages der Abstimmung in der zweiten nordschleswigschen Zone banen sich aus der ganzen Nordmark zahlreiche Schleswig-Holstei- ner in Flensburg eingefunden. Außer dem Oberpräsidenten der Provinz Schleswig-Holstein, Kürbis, und dem Regierungspräsidenten von Schleswig, Abegg, hatten sich zahlreiche führende Perönlichkeiten aus Schleswig-Holstein m Flensburg eingefunden. Zum Gedenken an das übermaln-, gende Bekenntnis zum Deutschtum, das die Nordmark am 14. März vc r zehn Jahren ablegte, fand in Flensburg eine Kundgebung statt, in der das Gelöbnis der Treue zum Deutschtum erneut feierlichen Ausdruck fand.
UerMtms zweier Reichswehrsifiziere
Berlin, 14. März.
Das Reichswehrministerium hat vor einiger Zeit durch Meldungen aus der Truppe erfahren, daß einige innge Offiziere im nationalsozialistischen Sinne zu wirken versuchten. Da diese Versuche rechtzeitig gemerkt und abgestellt wor- den sind, haben sie sich aus wenige Personen beschrankt und keine Bedeutung gewinnen können. ... .
Das Reichswehrministerium hat die Angelegenheit der Reichsanwallschaft übergeben,- diese hat zwei Leutnants des Standortes Ulm und einen ehemaligen ofsizier v e r h aste n l a s s e n. Die weitere Bearbeitung der Sache liegt in der Hand der Reichsanwallschaft.
würdigt, daß er Den Reichspräsidenten oder ein Mitglied der Reichs- oder einer Landesregierung beschimpft oder ver- leumdet; die Farben oder Flaggen des Reichs oder eines Landes beschimpft oder böswillig und mit Ueberlegung her- abzusetzen sucht; einen verstorbenen Reichspräsidenten oder ein verstorbenes Regierungsmitglied in Beziehung auf fein Amt beschimpft oder verleumdet; zu Gewalttätigkeiten gegen anbere wegen ihrer politischen Betätigung oder gegen den Reichspräsidenten oder Regierungsmitglieder auffordert oder eine solche Gewalttätigkeit, nachdem sie begangen
^ 1 .£, J J wriuuiuungreii, nacyoem sie begangen worden ist oder einen Hochverrat gegen die republikanische Staatsform verherrlicht ober ausdrücklich billigt.
§ 9 wurde in namentlicher Abstimmung mit 255 gegen 145 Stimmen angenommen. Er läßt die polizeiliche Auflösung solcher Versammlungen zu, in denen Zuwiderhandlungen gegen das Republikschutzgesetz den Frieden stören oder geduldet werden.
Der Rest des Gesetzes wurde in der Ausschußfassung angenommen mit der Aenderung, daß es spätestens am 31. Dezember 1932 außer Kraft tritt, mindestens beim Inkrafttreten des neuen Strafgesetzbuches.
Es folgte die erste Beratung des Brotgefetzes, das den Verbrauch von Roggenbrot steigern will u. a. durch Einführung eines gewissen Kennzeichnungszwanges für Brot und durch die Vorschrift, daß nur noch 5 Prozent Weizenmehlzusatz beim Roggenbrot zulässig sein soll.
Mit der Beratung verbunden wurde der vom Handelspolitischen Ausschuß empfohlene Antrag Scholz (D. Vp.), wonach die Ausmahlungsquote für Roggen herabgesetzt und ein dem Mehranfall an Kleie entsprechender Kleinzoll eingeführt werden soll.
Verbrauch von Roggenbrot steigt führung eines gewissen Kennzei,
Abg. H ö r n l e (Komm.) bekämpfte die Vorlage.
Reichsernährungsminister Dietrich führte aus, die deutsche Regierung stehe auf dem Standpunkt, daß es besser sei, deutschen Roggen zu konsumieren als bei der schlechten Finanzlage ausländischen Weizen in riesigen Mengen au importier,^.) Deutlcklpnb hnlu nmä» üp,:^.« i»«^.» —----- mir uns in der Preisfrage verständigt, jetzt unterbiete uns aber Sowjetrußland.
Die Vorlage wurde dem Volkswirtschaftlichen Ausschuß überwiesen, der Antrag S ch o l z (D Vp.) angenommen.
Nach 5 Uhr vertagte sich das Haus auf Sonnabend, 10 Ubr vormittaas._______________ .
Neubelebung der Seekonferenz?
Japanischer Optimismus. — Französisch-italienische Besprechungen.
London, 15. März. Senator Neid und Matsudeira hatten gestern nachmittag abermals eine wichtige Besprechung über die neuen Vorschläge, die die Amerikaner ber; japanischen Delegation gemacht haben. Diese Vorschläge sind inzwischen nach Tokio geschickt worden. In japanischen Kreisen wird gesagt, daß die neuen Vorschläge einen Schritt vorwärts bedeuten und den Beginn neuer Verhandlungen bezeichnen.
B r i a n d und G r a n d i unterhielten sich ebenfalls eine Stunde lang über die Flottenfrage. Während Grandi Pressevertretern gegenüber bedauerte, über das Ergebnis der Beprechungen nichts mitteilen zu können, erklärte Briand, im Augenblick fei kein besonderer Erfolg zu verzeichnen. Am Sonnabend werde er weitere Unterredungen haben. Besondere Bedeutung messe er der Besprechung bet,; die er gemeinsam mit dem Sonnabend eintreffenden Ministerpräsidenten Tardieu am Sonntag mit MacDonald haben werde. Er hoffe, daß dabei erneut die Sprache auf die Sicherheitsfrage kommen werde.
Ghandi ruft zur Tat auf
Bombay, 15. März. Ghandihat auf seinem Protestmarsch den Gemeindevorsteher und die übrigen Gemeindebeamten des Dorfes Matar aufgefordert, als Zeichen des Protestes gegen die Regierung ihre Aemter niederzulegen. Die Bevölkerung im allgemeinen mahnte er, sich auf den Marsch nach Salz zu begeben, um auf diese Art das Salz, monopol der Regierung zu durchbrechen. Schließlich richtete er an alle Zuhörer die Aufforderung, ein großes Feuer zu entzünden und alles ausländische Tuch, das sie besäßen, darin zu verbrennen.
Enroineoungliiil in der Schweiz
Zürich, 14. März
Bei Arofa hat sich am Donnerstag ein schweres La- winenunglück ereignet. Bei der Besteigung des Rot- tz o r n s, eines 2870 Meter hohen Gipfels, verunglückten zwei Winkergäste namens Tauber und Vogler, die in Begleitung eines dritten die Tour unternommen hatten. Alle drei gerieten auf ein Schneebrett, das mit ihnen in Die Tiefe fauste. Eine Gruppe von drei anderen Skiläufern bemerkte das Unglück sofort. Die Bergungsarbeiten konnten aber nur einen der Verschütteten zutage fördern, der gerettet werden konnte. Eine weitere Rettungskolonne barg einen weiteren Verunglückten als Leiche. Der Verunglückte Kurt Vogler ist Architekt und stammt aus Berlin. Er galt als ausgezeichneter Sportsmann.